Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sicherheitsgurtsystem für einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1 und einen Fahrzeugsitz mit einem derartigen Sicherheitsgurtsystem.

Sicherheitsgurtsysteme für Fahrzeugsitze sind in verschiedenen Ausführungsformen aus dem Stand der Technik bekannt.

Die DE 3343 132 A1 offenbart ein Sicherheitsgurtsystem für ein Kraftfahrzeug, das ein Sicherheitsgurtschloss und eine Auslösevorrichtung zum Lösen des Sicherheitsgurtschlosses umfasst. Das Sicherheitsgurtschloss weist eine Freigabeeinrichtung auf. Die Auslösevorrichtung umfasst eine an dem Sicherheitsgurtschloss ausgebildete Öffnungseinrichtung und eine an der Außenseite des Kraftfahrzeugs ausgebildete Öffnungseinrichtung. Die beiden Öffnungseinrichtungen sind über Seilzüge mit der Freigabeeinrichtung derart verbunden, dass mittels Betätigung einer der Öffnungseinrichtungen das Gurtschloss freigegeben wird.

Die aus der DE 3343 132 A1 bekannte Auslösevorrichtung erhöht bei Fahrzeuginsassen, welche sich nicht eigenständig abschnallen können, einen Bedienkomfort für eine den Fahrzeuginsassen abschnallende Person.

Eine Übertragung einer Betätigung insbesondere der an der Fahrzeugaußenseite angeordneten Öffnungseinrichtung ist bei der DE 3343132 A1 beschriebenen Auslösevorrichtung jedoch konstruktiv aufwendig.

Ausgehend von der aus der DE 3343132 A1 bekannten Auslösevorrichtung ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Sicherheitsgurtsystem für einen Fahrzeugsitz bereitzustellen, welches einen hohen Bedienkomfort für eine den Fahrzeuginsassen abschnallende Person bereitstellt und eine einfache konstruktive Ausgestaltung aufweist.

Diese Aufgabe wird durch das Sicherungsgurtsystem gemäß Patentanspruch 1 und den Fahrzeugsitz gemäß Patentanspruch 6 gelöst.

Erfindungsgemäß wird also ein Sicherungsgurtsystem für einen Fahrzeugsitz bereitgestellt, das ein Gurtband, eine Schlosszunge und ein Gurtschloss umfasst. Das Gurtschloss weist eine Freigabeeinrichtung zur Freigabe der Schlosszunge in dem Gurtschloss und ein erstes Auslöseelement auf. Das erste Auslöseelement ist zum Auslösen der Freigabeeinrichtung in eine Öffnungsrichtung derart bewegbar, dass die Freigabeeinrichtung die Schlosszunge in dem Gurtschloss freigibt und somit die Schlosszunge aus dem Gurtschloss lösbar ist. Ferner umfasst das erfindungsgemäße Sicherungsgurtsystem ein zweites Auslöseelement. Das zweite Auslöseelement ist in der Öffnungsrichtung des ersten Auslöseelements bewegbar. Das erste Auslöseelement und das zweite Auslöseelement umfassen jeweils eine Zahnstange mit Zähnen. Über ein rotiertes Verbindungselement und zwei Zahnräder sind das erste Auslöseelement und das zweite Auslöseelement miteinander verbunden. Die Zahnräder sind drehfest an gegenüberliegenden Enden des Verbindungselements fixiert und greifen jeweils in eine betreffende Zahnstange der Zahnstangen ein.

Kerngedanke der Erfindung ist es mithin ein Auslösen des zweiten Auslöseelements, d.h. ein Verschieben des zweiten Auslöseelements in die in der Öffnungsrichtung über die Zahnstangen, die Zahnräder und das Verbindungselement an das erste Auslöseelement zu übertragen, wodurch das erste Auslöseelement wiederum durch die übertragene Bewegung die Freigabeeinrichtung auslöst und die Schlosszunge in dem Gurtschloss freigegeben ist.

Aufgrund der zwei Auslöseelemente weist das erfindungsgemäße Sicherheitsgurtsystem somit einen hohen Bedienkomfort für eine den Fahrzeuginsassen abschnallende Person auf und ist zudem konstruktiv einfach ausgestaltet.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das Sicherheitsgurtsystem nach der Erfindung einen Gurtbeschlag. Das zweite Auslöseelement ist an dem Gurtbeschlag angeordnet. Das zweite Auslöseelement ist also auf einer in Fahrzeugsitzquerrichtung dem ersten Auslöseelement, welches Bestandteil des Gurtschlosses ist, gegenüberliegenden Seite an dem Fahrzeugsitz anordbar.

Bei einer beispielhaften Ausführungsform umfasst das Sicherheitsgurtsystem nach der Erfindung eine Rückstellfeder zum Rückstellen des ersten Auslöseelements und des zweiten Auslöseelements entgegen der Öffnungsrichtung.

Die Rückstellfeder ist also beispielsweise derart angeordnet, dass diese aus einer entspannten Position durch Bewegen des ersten Auslöseelements und des zweiten Auslöseelements zusammengestaucht und somit gespannt wird. Aufgrund dieser Spannung stellt sich die Rückstellfeder, sobald eine die Bewegung verursachende Kraft entfernt ist, selbstständig in die entspannte Position zurück, wodurch diese das erste Auslöseelement und das zweite Auslöseelement entgegen der Öffnungsrichtung verschiebt. Bei einer bevorzugten Ausführungsform des Sicherheitsgurtsystems nach der Erfindung verläuft das Verbindungselement orthogonal zu der Öffnungsrichtung.

Die Rotationsachse des Verbindungselements kann sich orthogonal zu der Öffnungsrichtung, insbesondere in Fahrzeugsitzquerrichtung erstrecken.

Die Zahnstangen können sich entlang der Öffnungsrichtung erstrecken.

Bei einer beispielhaften Ausführungsform des Sicherheitsgurtsystems nach der Erfindung sind bzw. ist das zweite Auslöseelement und/oder das Gurtschloss an dem Fahrzeugsitz fixierbar.

Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung einen Fahrzeugsitz, der ein im Vorhergehenden beschriebenes Sicherheitsgurtsystem umfasst.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform des Fahrzeugsitzes nach der Erfindung ist das Gurtschloss an der Seite des Fahrzeugsitzes angeordnet, welche der Fahrzeugaußenseite zugewandt ist. Der Fahrzeugsitz hat somit einen hohen Bedienkomfort für eine den Fahrzeuginsassen anschnallende Person.

Die Erfindung ist im Folgenden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Teilbereichs eines Fahrzeugsitzes nach der Erfindung, und

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines Teilbereichs eines Sicherheitsgurtsystems des in Fig. 1 dargestellten Fahrzeugsitzes.

In Fig. 1 ist ein Teilbereich eines Fahrzeugsitzes 2 nach der Erfindung dargestellt. Der Fahrzeugsitz 2 umfasst ein Sitzelement 4, eine Rückenlehne 6 und ein Sicherheitsgurtsystem.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, umfasst das Sicherheitsgurtsystem ein Gurtband 8, an welchem eine (nicht dargestellte) Schlosszunge angeordnet ist, ein Gurtschloss 12 und einen Gurtbeschlag 24. In funktionsgemäßem Einbau des Fahrzeugsitzes 2 in einem Fahrzeug ist das Gurtschloss 12 an der Seite des Fahrzeugsitzes zwei angeordnet, welche in Fahrzeugquerrichtung der Fahrzeugaußenseite zugewandt ist. Somit kann ein Fahrzeuginsasse, welcher sich nicht selbstständig anschnallen kann, auf einfache und komfortable Weise durch eine sich außerhalb des Fahrzeugs befindliche Person angeschnallt werden. Das Gurtschloss 12 umfasst ein (in Fig. 2 transparent dargestelltes) Gehäuse 26. Das Gehäuse 26 nimmt ein erstes Auslöseelement 14 und eine (nicht dargestellte) Freigabeeinrichtung auf und bildet einen Schlitz 30 aus. In dem Schlitz 30 ist die Schlosszunge zur Sicherung des Sicherheitsgurtes in einer Sicherungsstellung fixierbar. Mittels der Freigabeeinrichtung kann die Schlosszunge in dem Gurtschloss 12 freigegeben werden, so dass diese aus dem Gurtschloss 12 und mithin der Sicherungsgurt aus der Sicherungsstellung entfernbar ist.

Der Gurtbeschlag 24 umfasst ein Gehäuse 28, welches in Fig. 2 transparent dargestellt ist, und ein zweites Auslöseelement 16.

Das erste Auslöseelement 14 und das zweite Auslöseelement 16 umfassen jeweils eine Zahnstange 18. Die Zahnstangen 18 sind jeweils mit einem Zahnrad 22 in Eingriff. Die Zahnräder 22 sind drehfest an gegenüberliegenden Enden eines Verbindungselement 20 fixiert. Das Verbindungselement 20 erstreckt sich in Fahrzeugsitzquerrichtung. Die Zahnstangen 18 des ersten Auslöseelements 14 und des zweiten Auslöseelements 16 erstrecken sich orthogonal zu dem Verbindungselement 20 in eine Fahrzeugsitzhochrichtung und/oder eine Fahrzeugsitzlängsrichtung.

Das erste Auslöseelement 14 ist in dem Gehäuse 26 des Gurtschlosses 12 in eine Öffnungsrichtung bewegbar gelagert. Das zweite Auslöseelement 16 ist in dem Gehäuse 28 des Gurtbeschlags 24 in eine der Öffnungsrichtung des ersten Auslöseelements 14 entsprechende Öffnungsrichtung bewegbar gelagert.

Durch Bewegen des ersten Auslöseelements 14 aus einer Ruhestellung in die Öffnungsrichtung wird die Freigabeeinrichtung ausgelöst, so dass diese die Schlosszunge in dem Gurtschloss 12 freigibt und die Schlosszunge aus dem Gurtschloss 12 entfernt werden kann.

Wird das zweite Auslöseelement 16 in die Öffnungsrichtung bewegt, wird die Bewegung des zweiten Auslöseelements 16 über die Zahnstangen 18, die Zahnräder 22 und das Verbindungselement 20 an das erste Auslöseelement 14 übertragen. Das erste Auslöseelement 14 löst dann wiederum die Freigabeeinrichtung aus. Die Freigabeeinrichtung ist also auch durch Betätigung des zweiten Auslöseelements 16 auslösbar.

Damit die Freigabeeinrichtung nicht kontinuierlich ausgelöst ist, umfasst das Gurtschloss 12 eine Rückstellfeder 10 zum Zurückstellen des ersten Auslöseelements 14 entgegen der Öffnungsrichtung in die Ruhestellung. Die Rückstellfeder 10 wird durch Bewegen des ersten Auslöseelements 14 in die Öffnungsrichtung aus einer entspannten Position zusammengedrückt und hierdurch gespannt. Wird eine die Bewegung verursachende Kraft entfernt, führt die Rückstellkraft der Rückstellen 10 zu einem selbstständigen Rückstellen der Rückstellfeder 10 in die entspannte Position. Hierdurch wird auch das erste Auslöseelement 14 und folglich auch das zweite Auslöseelement 16 entgegen der Öffnungsrichtung in die Ruhestellung bewegt.

Es ist auch denkbar, dass anstelle der Rückstellfeder 10 oder zusätzlich zu der Rückstellfeder 10 in dem Gurtbeschlag 24 eine Rückstellfeder vorgesehen ist.

Bezugszeichenliste:

2 Fahrzeugsitz

4 Sitzelement

6 Rückenlehne

8 Gurtband

10 Rückstellfeder

12 Gurtschloss

14 erstes Auslöseelement

16 zweites Auslöseelement

18 Zahnstange

20 Verbindungselement

22 Zahnrad

24 Gurtbeschlag

26 Gehäuse

28 Gehäuse

30 Schlitz