Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Sitz, insbesondere einen Fahrzeugsitz, mit einem Sitzteil, einer Rückenlehne und einer Kopfstütze.

Aus dem Stand der Technik sind Sitze bekannt, welche eine

höhenverstellbare Kopfstütze aufweisen, wobei die Kopfstütze ein Kopfteil und einen in der Rückenlehne verschieblich geführten Träger für das Kopfteil aufweist, und zwischen einer Gebrauchsposition und einer

Nichtgebrauchsposition verstellbar ist.

Um ein Ladevolumen oder eine Ladefläche in einem Fahrzeug zu vergrößern, ist es zudem bekannt, die Rückenlehne einer zweiten oder dritten Sitzreihe umzuklappen. Dies kann manuell oder durch eine

Fernbedienung erfolgen, bei der Rastbeschläge der Rückenlehne elektrisch entriegelt und die Rückenlehne federunterstützt nach unten klappt. Das Aufstellen der Rückenlehne erfolgt üblicherweise von Hand.

Die WO 99/41 104 A1 offenbart einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil, einer Rückenlehne und einer Kopfstütze, wobei die Rückenlehne zwischen einer Sitzposition und einer nach vorne geklappten Position verschwenkbar ist, und die Kopfstütze zwischen einer Gebrauchsposition und einer

Nichtgebrauchsposition verstellbar ist, und wobei bei einem Verschwenken der Rückenlehne von der Sitzposition in die nach vorne geklappte Position die Kopfstütze mittels eines Versteilantriebs in die Nichtgebrauchsposition gestellt wird und bei einem Rückschwenken der Rückenlehne aus der nach vorne geklappten Position in die Sitzposition die Kopfstütze mittels des Versteilantriebs in die Gebrauchsposition gestellt wird. Derartige Fahrzeugsitze sind zudem aus der DE 10 2007 022 623 A1 , der

DE 198 32 902 A1 , der DE 102 47 682 A1 , der US 201 1/0101738 A1 und der GB 2 318 285 A bekannt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen verbesserten Sitz mit einem einfachen Verstellmechanismus für das Abklappen der Rückenlehne anzugeben.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem Sitz, insbesondere

Fahrzeugsitz, gelöst, der ein Sitzteil, eine Rückenlehne und eine Kopfstütze umfasst, wobei die Rückenlehne zwischen einer Sitzposition und einer nach vorne geklappten Position mittels einer Lehnenverstelleinheit

verschwenkbar ist und die Kopfstütze in der Sitzposition zwischen einer Gebrauchsposition und einer Nichtgebrauchsposition verstellbar ist, indem die Lehnenverstelleinheit zum einen einen Drehbeschlag oder einen Rastbeschlag der Rückenlehne öffnet und zum anderen die Rückenlehne (3, 3', 3") zwischen der Sitzposition (S1 ) und der nach vorne geklappten Position (S2) verstellt, und wobei bei einem Verschwenken der

Rückenlehne von der Sitzposition in die nach vorne geklappte Position die Kopfstütze mittels eines Versteilantriebs in die Nichtgebrauchsposition gestellt wird und bei einem Rückschwenken der Rückenlehne aus der nach vorne geklappten Position in die Sitzposition die Kopfstütze mittels des Versteilantriebs in die Gebrauchsposition gestellt wird, und wobei der Versteilantrieb mit der Lehnenverstelleinheit gekoppelt ist und bei

Entriegelung der Lehnenverstelleinheit freigegeben ist.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass der Versteilantrieb für die Kopfstütze im Falle eines Unfalls nicht

mechanisch beansprucht wird. Zudem ist durch das gleichzeitige, insbesondere zwangsgeführte Absenken der Kopfstütze in die

Nichtgebrauchsposition beim Vorklappen der Rückenlehne in die nach vorne geklappte Position vernnieden oder zumindest deutlich reduziert, dass die Kopfstütze an der Rückenlehne eines Vordersitzes anstößt oder dort festklemmt. Darüber hinaus ermöglicht die Erfindung neben einer

Vergrößerung einer Ladefläche auch eine weitgehend geschlossene und plane Ladefläche.

In einer Ausführungsform ist der Versteilantrieb für die Kopfstütze ein Federantrieb. Beispielsweise ist der Federantrieb eine Druckfeder oder eine Zugfeder.

Bei Ausbildung des Federantriebs als Zugfeder wird diese beim Abklappen der Rückenlehne gespannt, so dass dieser Federantrieb beim Aufrichten der Rückenlehne automatisch die Kopfstütze, insbesondere das Kopfteil, von der Nichtgebrauchsposition in die Gebrauchsposition stellt.

Bei Ausbildung des Federantriebs als Druckfeder wird diese beim

Abklappen der Rückenlehne zusammengedrückt und damit gespannt, so dass diese Druckfeder beim Aufrichten der Rückenlehne infolge der Entspannung automatisch die Kopfstütze, insbesondere das Kopfteil, von der Nichtgebrauchsposition in die Gebrauchsposition stellt, insbesondere drückt. Der Federantrieb unterstützt dabei den Lehnenantrieb bei der Aufstellung der Rückenlehne in die Sitzposition. Hierdurch kann der Lehnenantrieb mit einer geringeren Leistung oder einer höheren

Geschwindigkeit ausgelegt werden.

Die Lehnenverstelleinheit kann beispielsweise elektrisch oder manuell betrieben sein. In einer möglichen Ausführungsform ist die

Lehnenverstelleinheit als ein elektrischer Getriebemotor ausgebildet.

Alternativ kann die Lehnenverstelleinheit in einer einfachen

Ausführungsform als ein Koppelgetriebe ausgebildet sein. Zur Kopplung von Versteilantrieb und Kopfstütze mit der Lehnenverstelleinheit ist zumindest ein Seil vorgesehen. Dabei kann das Seil kopfstützenseitig an einer Kopfstützenaufnahme und lehnenseitig an der Lehnenverstelleinheit befestigt sein. Zusätzlich zum Seil kann der Versteilantrieb, insbesondere der Federantrieb, wie die Zug- oder

Druckfeder für die Kopfstützenverstellung, kopfstützenseitig an der Kopfstützenaufnahme und lehnenseitig an der Lehnenverstelleinheit befestigt sein.

Darüber hinaus umfasst die Rückenlehne zumindest einen Haltebereich zum Halten der Kopfstütze in einer Gebrauchsposition und einen

Losebereich zum Aufnehmen der Kopfstütze in einer

Nichtgebrauchsposition. Dabei kann der Haltebereich und/oder der Losebereich und korrespondierend zu diesen die Kopfstützenaufnahme derart zueinander ausgebildet sein, dass die Kopfstütze in eine von mehreren Gebrauchspositionen bzw. in eine von mehreren

Nichtgebrauchspositionen stellbar und/oder arretierbar ist.

Beim Zurückklappen der Rückenlehne in die Sitzposition und damit dem gleichzeitigen Verstellen der Kopfstütze in die Gebrauchsposition oder in einen Bereich (auch Komfortbereich genannt) mit mehreren

Gebrauchspositionen ist die Kopfstützenaufnahme mit dem daran befestigten einen Ende des Seiles und dem einen Ende des

Versteilantriebs in dem Haltebereich form- und/oder kraftschlüssig arretierbar, insbesondere klemmend gehalten.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass insbesondere bei einer fernausgelösten Abklappung oder Aufstellung der Rückenlehne automatisch und gleichzeitig mit dem Abklappen bzw.

Aufstellen der Rückenlehne die Kopfstütze zwangsgesteuert von der Gebrauchsposition in die Nichtgebrauchsposition bzw. umgekehrt von der Nichtgebrauchsposition in die Gebrauchsposition stellbar ist. Mit anderen Worten: Die Lehnenverstelleinheit öffnet dabei zum einen einen Dreh- oder Rastbeschlag der Rückenlehne und verstellt zum anderen die

Rückenlehne, wobei gleichzeitig die Kopfstütze verstellt wird.

Da die Lehnenverstelleinheit keine Crashbelastung aufnehmen muss und durch Ausnutzung des insbesondere federgestützten Versteilantriebs der Kopfstütze ist eine besonders einfache und kostengünstige Bauweise für einen Verstellmechanismus für das Abklappen oder Aufstellen der

Rückenlehne gegeben.

Dabei wird die eigentliche Funktion eines Rast- oder Drehbeschlages durch die Lehnenverstelleinheit nicht berührt. Beide Beschlagsysteme sind nach wie vor manuell bedienbar für eine Komforteinstellung und nehmen die Crashbelastung auf. Ein Rastbeschlag ist beispielsweise aus der

DE 10 2005 046 806 B3 bekannt. Ein entriegelbarer Drehbeschlag ist beispielsweise aus der WO 2014/128297 A1 bekannt.

Mit der Lehnenverstelleinheit werden die Beschläge analog zu einer manuellen Betätigung erst entriegelt und dann die Lehne über ein

Zahnsegment und dem Ritzel elektrisch verstellt.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand von Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigen:

Figur 1 schematisch in perspektivischer Darstellung einen

Fahrzeuginnenraum mit mehreren Sitzen mit jeweils einer verstellbaren Rückenlehne und einer verstellbaren Kopfstütze,

Figuren 2 und 3 schematisch in perspektivischer Darstellung einen Sitz mit einer Rückenlehne in einer Sitzposition mit ausgefahrener Kopfstütze bzw. in einer nach vorne geklappten Position und eingefahrener Kopfstütze,

Figuren 4A bis 4D schematisch eine Abfolge des Ein- und Ausfahrens einer Kopfstütze,

Figuren 5 und 6 schematisch in perspektivischer Darstellung einen

Versteilantrieb für die Kopfstütze und eine

Lehnenverstelleinheit für die Rückenlehne,

Figuren 7 und 8 schematisch in perspektivischer Darstellung einen alternativen Versteilantrieb für die Kopfstütze und eine Lehnenverstelleinheit für die Rückenlehne,

Figur 9 schematisch in Explosionsdarstellung eine weitere Alternative eines Verstellantriebs für die Kopfstütze und eine Lehnenverstelleinheit für die Rückenlehne mit einem

Rastbeschlag,

Figuren 10 bis 12 schematisch in Explosionsdarstellung eine weitere

Alternative eines Verstellantriebs für die Kopfstütze und eine Lehnenverstelleinheit für die Rückenlehne mit einem

Drehbeschlag,

Figuren 13 bis 14 schematisch in Explosionsdarstellung eine weitere

Alternative eines Verstellantriebs für die Kopfstütze und eine Lehnenverstelleinheit für die Rückenlehne mit einem

Koppelgetriebe, und

Figuren 15 bis 16 schematisch in Explosionsdarstellung eine weitere

Alternative eines Verstellantriebs für die Kopfstütze und eine Lehnenverstelleinheit für die Rückenlehne mit einem alternativen Koppelgetriebe.

Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

Figur 1 zeigt schematisch in perspektivischer Darstellung einen

Fahrzeuginnenraum Fl mit einem Sitz 1 mit einer relativ zu einem Sitzteil 2 verstellbaren Rückenlehne 3 und einer verstellbaren Kopfstütze 4.

Der in Figur 1 schematisch dargestellte Sitz 1 ist insbesondere ein

Fahrzeugsitz und wird nachfolgend unter Verwendung von drei senkrecht zueinander verlaufenden Raumrichtungen beschrieben. Eine

Längsrichtung x verläuft bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz weitgehend horizontal und vorzugsweise parallel zu einer

Fahrzeuglängsrichtung, die der gewöhnlichen Fahrtrichtung des

Fahrzeuges entspricht. Eine zu der Längsrichtung x senkrecht verlaufende Querrichtung y ist im Fahrzeug ebenfalls horizontal ausgerichtet und verläuft parallel zu einer Fahrzeugquerrichtung. Eine Vertikalrichtung z verläuft senkrecht zu der Längsrichtung x und senkrecht zu der

Querrichtung y. Bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz verläuft die Vertikalrichtung z parallel zu der Fahrzeughochachse.

Die verwendeten Positionsangaben und Richtungsangaben, wie beispielsweise vorne, hinten, oben und unten beziehen sich auf eine Blickrichtung eines im Fahrzeugsitz sitzenden Insassen in normaler Sitzposition, wobei der Fahrzeugsitz im Fahrzeug eingebaut, in einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchs- oder Sitzposition S1 mit aufrecht stehender Rückenlehne 2 und wie üblich in Fahrtrichtung ausgerichtet ist. Der erfindungsgemäße Sitz 1 kann jedoch auch in abweichender Ausrichtung, beispielsweise quer zur Fahrtrichtung verbaut werden.

Figur 1 zeigt drei Sitze 1 , 1 ', 1 " in dem Fahrzeuginnenraum Fl des

Fahrzeugs, wobei die Rückenlehne 3 einer der Sitze 1 in einer Gebrauchsoder Sitzposition S1 steht. Die anderen Rückenlehnen 3', 3" benachbarter Sitze 1 ', 1 " sind in einer nach vorne geklappten Position S2 gezeigt. Zur Erzielung einer geschlossenen Ladefläche nach Abklappen aller

Rückenlehnen 3 bis 3" in die nach vorne geklappte Position S2 ist die Kopfstütze 4 des jeweiligen Sitzes 1 bis 1 " zu verstellen. Insbesondere ist die jeweilige Kopfstütze 4 hierzu vollständig derart relativ zur

Rückenlehne 3 einzufahren, dass die Oberkanten OK der Kopfstütze 4 und der Rückenlehne 3 weitgehend in einer Ebene EB liegen.

Hierdurch können beispielsweise die Rückenlehnen 3' und 3" benachbarter Sitze 1 ' bzw. 1 " im abgeklappten Zustand eine geschlossene Ladefläche LF bilden.

Die Kopfstütze 4 kann hierzu von Hand oder durch mechanisches

Entkoppeln in der Höhe verstellt werden. Dabei kann die Kopfstütze 4 insbesondere durch das Eigengewicht in eine Nichtgebrauchsposition K2, wie sie in Figuren 2 und 3 dargestellt ist, fallen und damit gestellt werden.

Figuren 2 und 3 zeigen den Sitz 1 in weiteren perspektivischen

Darstellungen, wobei die Rückenlehne 3 und die Kopfstütze 4 relativ zueinander verschieden positioniert sind.

Die Kopfstütze 4 umfasst zumindest ein Kopfteil 5 und einen Träger 6. Das Kopfteil 5 ist insbesondere ein Polsterteil, dessen Vorderseite eine

Auflagefläche für einen Kopf eines auf dem Sitz 1 sitzenden Nutzers bildet. In dem Kopfteil 5 ist der Träger 6 gehalten und ragt aus dem Kopfteil 5 nach unten in Richtung Rückenlehne 3 heraus. Der Träger 6 ist insbesondere aus zwei Stangen 7 oder einem u-förmigen Bügel, deren bzw. dessen zwei Enden aus dem Kopfteil 5 herausragen, gebildet.

Zur Anpassung der Höhe des Kopfteils 5, beispielsweise an unterschiedlich lange Nutzer des Sitzes 1 , ist die Kopfstütze 4 verstellbar, insbesondere in der Höhe von einer Gebrauchsposition K1 in eine andere gewünschte Gebrauchsposition innerhalb eines sogenannten Komfortbereichs KB verstellbar. Innerhalb des Komfortbereichs KB kann das Kopfteil 5 individuell in der Höhe eingestellt werden. Für den Fall, dass die

Kopfstütze 4 auch einen Neigungsversteller umfasst, kann zusätzlich die Neigung des Kopfteils 5 verstellt werden.

Darüber hinaus kann die Kopfstütze 4, insbesondere das Kopfteil 5, in eine Nichtgebrauchsposition K2 gemäß Pfeil P1 oder umgekehrt gestellt werden.

Es ist vorgesehen, dass die Rückenlehne 3 im Betrieb zur Erzielung einer Vergrößerung des Ladevolumens zwischen der Sitzposition S1 und der nach vorne geklappten Position S2 gemäß Pfeil P2 mittels einer

Lehnenverstelleinheit 8 verschwenkbar ist.

Die Lehnenverstelleinheit 8 ist beispielsweise ein Neigungsversteller mit einer Rasteinrichtung, wobei nach Lösen der Rasteinrichtung die

Rückenlehne 3 aus einer weitgehend aufrechten Gebrauchs- oder

Sitzposition S1 in die nach vorne geklappte Position S2 (auch Lade- oder Bodenposition genannt), die in etwa horizontal oder waagerecht verläuft, manuell oder elektrisch geklappt oder geschwenkt werden kann. Durch das Schwenken der Rückenlehne 3 eines Sitzes oder einer Sitzbank in einer zweiten oder dritten Sitzreihe in einem Fahrzeug in die nach vorne geklappte Position S2 wird das Ladevolumen des Fahrzeugs vergrößert.

Das Entriegeln der Rasteinrichtung der Lehnenverstelleinheit 8 kann dabei manuell oder elektrisch erfolgen. Das Schwenken oder Abklappen der Rückenlehne 3 kann dabei anfänglich mittels einer Federeinrichtung, unterstützt, insbesondere gedämpft, werden und im weiteren

Schwenkverlauf durch das Eigengewicht der Rückenlehne 3 unterstützt werden.

Dabei ist das Kopfteil 5 insbesondere in der Sitzposition S1 der

Rückenlehne 3 zwischen der Gebrauchsposition K1 und der

Nichtgebrauchsposition K2 oder umgekehrt in Abhängigkeit von der Position der Rückenlehne 3 verstellbar.

Um das Abklappen oder Schwenken der Rückenlehne 3 in die nach vorne geklappte Position S2 zu unterstützen und eine geschlossene Ladefläche zu erzielen, wird bei einem Verschwenken der Rückenlehne 3 von der Sitzposition S1 in die nach vorne geklappte Position S2 die Kopfstütze 4, insbesondere deren Kopfteil 5, in die Nichtgebrauchsposition K2 gestellt, wie dies in Figur 2 durch die Pfeile 1 und 2 dargestellt ist. Figur 3 zeigt den Sitz 1 mit der nach vorne geklappten Rückenlehne 3 und der eingezogenen Kopfstütze 4.

Dabei wird der Einzug des Kopfteils 5 der Kopfstütze 4 relativ zur

Rückenlehne 3 beim Abklappen der Rückenlehne 3 in die nach vorne geklappten Position S2 zwangsgeführt.

Bei einem Rückschwenken der Rückenlehne 3 aus der nach vorne geklappten Position S2 in die Sitzposition S1 gemäß Pfeil 3 wird dann die Kopfstütze 4, insbesondere deren Kopfteil 5, in die Gebrauchsposition K1 gestellt. Das heißt, für den Gebrauch des Sitzes 1 wird die Rückenlehne 1 manuell, insbesondere mittels eines Koppelgetriebes, oder elektrisch, insbesondere mittels eines elektrischen Getriebemotors, wieder aufgestellt und die Kopfstütze 4, insbesondere das Kopfteil 5, zwangsgeführt wieder in die Gebrauchsposition K1 gestellt.

Zur Verstellung des Kopfteils 5 der Kopfstütze 4 umfasst diese einen Versteilantrieb 9. Eine mögliche Ausführungsform des Versteilantriebs 9 ist in Figur 4 gezeigt.

Zur insbesondere automatischen oder zwangsgeführten Verstellung der Kopfstütze 4 bei einer Verstellung der Rückenlehne 3 zwischen einer Sitzposition S1 und der nach vorne geklappten Position S2 oder umgekehrt, ist der Versteilantrieb 9 mit der Lehnenverstelleinheit 8 gekoppelt, wobei bei Entriegelung der Lehnenverstelleinheit 8 und einem Klappen der

Rückenlehne 3 nach vorne in die nach vorne geklappte Position S2, der Versteilantrieb 9 der Kopfstütze 4 freigebbar ist.

Der Versteilantrieb 9 ist beispielsweise als ein Federantrieb 9.1 ausgebildet. Der Versteilantrieb 9 ist mit der Lehnenverstelleinheit 8 derart gekoppelt, dass der Federantrieb 9.1 bei Entriegelung der Lehnenverstelleinheit 8 freigegeben ist.

Wie der Ablauf gemäß Figuren 4A bis 4D zeigt, ist die Kopfstütze 4 in der Sitzposition S1 der Rückenlehne 3 in einer der Gebrauchspositionen K1 im Komfortbereich KB gestellt.

Zur besseren Übersichtlichkeit der zwangsgeführten Positionierung der Kopfstütze 4 in den verschiedenen Positionen der Rückenlehne 3 ist die Rückenlehne 3 in Figuren 4A bis 4D jeweils senkrecht gezeigt, wobei die Rückenlehne 3 in den Figuren 4A, 4B und 4C in einer Sitzposition S1 und in der Figur 4D in einer nach vorne geklappten Position S2 befindet.

Gemäß Figur 4A ist die Kopfstütze 4 im Komfortbereich KB in eine der verschiedenen Gebrauchspositionen K1 individuell einstellbar.

Dabei umfasst die Rückenlehne 3 eine Kopfstützenaufnahme 18 mit einem Haltebereich 10, innerhalb dessen die Kopfstütze 4 in verschiedene

Gebrauchspositionen K1 eingestellt und gehalten werden kann. Hierzu umfasst die Kopfstützenaufnahme 18 eine Halte- und

Arretiereinrichtung 1 1 . Die Halte- und Arretiereinrichtung 1 1 ist

beispielsweise eine herkömmliche Rast- oder Klemmeinrichtung. Die Halte- und Arretiereinrichtung 1 1 umfasst beispielsweise zwei Klemmbacken 12, mittels derer die Stangen 7 kraft- oder reibschlüssig im Haltebereich 10 gehalten sind.

An den Haltebereich 10 der Rückenlehne 3 schließt sich ein Losebereich 13 an, in welchen die Halte- und Arretiereinrichtung 1 1 stellbar ist, wenn die Rückenlehne 3 in die nach vorne geklappten Position S2 gestellt wird oder sich die Rückenlehne 3 in dieser nach vorne geklappten Position S2 befindet.

Der Haltebereich 10 und der Losebereich 13 bilden die

Kopfstützenaufnahme 18 und sind beispielsweise in einer Tragstruktur der Rückenlehne 3 durch entsprechend ausgeformte Profilelemente, beispielsweise Hohlprofilelemente gebildet. Dabei weist der Haltebereich 10 gegenüber dem Losebereich 13 kleinere Abmessungen auf. Insbesondere weist der Haltebereich 10 derartige Abmessungen auf, dass die Stangen 7 form- und/oder kraftschlüssig, insbesondere reibschlüssig, beispielsweise klemmend, im Haltebereich 10 gehalten sind. Der Losebereich 13 weist derartige Abmessungen auf, dass die

Haltestangen 7 der Kopfstütze 4 freigegeben sind, so dass wenn die Kopfstütze 4 im Haltebereich 10 nicht gehalten ist, aufgrund des

Eigengewichts des Kopfteils 5 die Kopfstütze 4 in die

Nichtgebrauchsposition K2 fällt.

Figur 4B zeigt die Kopfstütze 4 während des Abklappens der

Rückenlehne 3 in die nach vorne geklappten Position S2. Beim Vorklappen der Lehne 3 werden aufgrund der Kopplung des Versteilantriebs 9 mit der Lehnenverstelleinheit 8 die Kopfstütze 4 und damit die Stangen 7 zusammen mit der Halte- und Arretiereinrichtung 1 1 im Haltebereich 10 in Richtung des Losebereichs 13 gestellt. Bei Verlassen des Haltebereichs 10 und damit bei Erreichen des Losebereichs 13 öffnet die Halte- und

Arretiereinrichtung 1 1 automatisch, so dass die Kopfstütze 4 aufgrund des Eigengewichts in die Nichtgebrauchsposition K2 fällt.

Erreicht die Rückenlehne 3 die nach vorne geklappte Position S2, so wird die Kopfstütze 4 verlustsicher von der Halte- und Arretiereinrichtung 1 1 gehalten, wie dies in Figur 4C gezeigt ist. Hierzu umfasst die Kopfstütze 4 am freien Ende 15 der Stangen 7 einen Anschlagkörper 16.

Beim Aufrichten der Rückenlehne 3 aus der Position S2 in die

Sitzposition S1 wird die Kopfstütze 4 automatisch mittels des

Versteilantriebs 9 aus dem Losebereich 13 in den Haltebereich 10 zur Einstellung einer ersten Gebrauchsposition K1 im Komfortbereich KB gestellt. Anschließend kann die Kopfstütze 4 in eine andere

Gebrauchsposition K1 innerhalb des Komfortbereichs KB gestellt werden.

In der Ausführungsform ist der Versteilantrieb 9 für die Kopfstütze 4 ein Federantrieb 9.1 . Beispielsweise ist der Federantrieb 9.1 eine Druckfeder oder eine Zugfeder. Bei Ausbildung des Federantriebs 9.1 als Zugfeder wird diese beim

Abklappen der Rückenlehne 3 gespannt, so dass dieser Federantrieb 9.1 beim Aufrichten der Rückenlehne 3 automatisch die Kopfstütze 4 von der Nichtgebrauchsposition K2 in die erste Gebrauchsposition K1 stellt.

Bei einer alternativen Ausbildung des Federantriebs 9.1 als Druckfeder wird diese beim Abklappen der Rückenlehne 3 zusammengedrückt und damit gespannt, so dass diese Druckfeder beim Aufrichten der Rückenlehne 3 infolge der Entspannung automatisch die Kopfstütze 4 von der

Nichtgebrauchsposition K2 in die Gebrauchsposition K1 stellt, insbesondere drückt. Der Federantrieb 9.1 kann dabei den Lehnenantrieb 8 bei der Aufstellung der Rückenlehne 3 in die Sitzposition S1 unterstützen.

Zur Kopplung des Versteilantriebs 9 und der Kopfstütze 4 mit der

Lehnenverstelleinheit 8 ist zumindest ein Seil 17, insbesondere ein Zugseil, vorgesehen. Dabei kann das Seil 17 kopfstützenseitig an der

Kopfstützenaufnahme 18 und lehnenseitig an der Lehnenverstelleinheit 8 befestigt sein. Zusätzlich zum Seil 17 kann der Versteilantrieb 9,

insbesondere der Federantrieb 9.1 , kopfstützenseitig an der

Kopfstützenaufnahme 18 und lehnenseitig an der Lehnenverstelleinheit 8 oder an einer anderen geeigneten Sitzeinheit, zum Beispiel an einem karosseriefesten Sitzteil, befestigt sein.

Der Haltebereich 10 und/oder der Losebereich 13 können darüber hinaus korrespondierend zu der Kopfstützenaufnahme 18 derart ausgebildet sein, dass die Kopfstütze 4 in eine von mehreren Gebrauchspositionen K1 bzw. in eine von mehreren Nichtgebrauchspositionen K2 stellbar und/oder arretierbar ist. Beim Zurückklappen der Rückenlehne 3 in die Sitzposition S1 und damit dem gleichzeitigen Verstellen der Kopfstütze 4 in die Gebrauchsposition K1 oder in den Komfortbereich KB mit mehreren Gebrauchspositionen K1 ist die Kopfstützenaufnahme 18 mit dem daran befestigten einen Ende des Seiles 17 und dem einen Ende des Versteilantriebs 9 in dem

Haltebereich 10 form- und/oder kraftschlüssig arretierbar, insbesondere klemmend gehalten.

Figuren 5 und 6 zeigen schematisch in perspektivischer Darstellung einen Verstellantrieb 9 mit einer Zugfeder als Federantrieb 9.1 .

Der Verstellantrieb 9 ist über die Kopfstützenaufnahme 18 mittels des Seils 17 mit der Lehnenverstelleinheit 8 gekoppelt. Die

Lehnenverstelleinheit 8 umfasst beispielsweise einen elektrischen Motor 19 mit einer Getriebeeinheit 20, deren Ritzel 21 in eine Zahnschwinge 22 eingreift zur Kopplung der Lehnenverstelleinheit 8 mit dem Verstellantrieb 9. Das Seil 17 ist am Ritzel 21 an einer Seiltrommel 21 .1 gehalten.

Je nach Ausführungsform kann das Seil 17 sowohl im Bereich der

Kopfstützenaufnahme 18 als auch im Bereich der Getriebeeinheit 20 über eine Umlenkrolle 24 geführt sein.

Zur Führung der Kopfstützenaufnahme 18 in der Rückenlehne 3 kann diese eine Kopfstützenführung 25, beispielsweise Führungsrohre, -hülsen oder - Gleitbuchsen, umfassen.

Beim Entriegeln der Lehnenverstelleinheit 8 wird mittels des Motors 19 die Rückenlehne 3 nach vorne geklappt. Dabei treibt der Motor 19 das Ritzel 21 gemäß Pfeil P6 an, wodurch das Seil 17 gemäß Pfeil P7 sowie die

Zahnschwinge 22 gemäß Pfeil P 8 betätigt werden und die Kopfstütze 4 nach unten in die Nichtgebrauchsposition K2 gemäß Pfeil P5 gestellt wird. Anstelle einer motorischen Verstellung der Rückenlehne 3 kann diese auch manuell verstellt werden, wobei dann der Motor 19 entfällt und ein nicht näher dargestellter Handantrieb vorgesehen ist.

Beim Aufrichten der Rückenlehne 3 wird dann die Kopfstütze 4 aus der Nichtgebrauchsposition K2 in eine erste Gebrauchsposition K1 durch Kopplung des Motors 18 über die Getriebeeinheit 20 und das Seil 17 gestellt.

Dabei ist der Motor 19 derart auszulegen, dass zusätzlich zum

Lehnengewicht auch das Spannen des Federantriebs 9.1 erfolgt. Aus diesem Grunde weist der Motor 19 eine höhere Antriebsleistung auf.

Figur 5 zeigt eine mögliche Ausführungsform für die Halterung der

Kopfstützenaufnahme 18 in der Rückenlehne 3. Hierzu ist beispielsweise ein Lehnenrahmen 23 vorgesehen. An dem Lehnenrahmen 23 ist sowohl die Kopfstützenführung 25 gehalten, an welcher wiederum die

Kopfstützenaufnahme 18 beweglich gehalten und in verschiedenen

Positionen, zum Beispiel in die Gebrauchsposition K1 oder die

Nichtgebrauchsposition K2, verstellt werden kann.

Figuren 7 und 8 zeigen schematisch in perspektivischer Darstellung einen alternativen Versteilantrieb 9 mit einer Druckfeder als Federantrieb 9.1 . Der Aufbau des Antriebsmechanismus und der Kopplung gleicht dem

Ausführungsbeispiel nach Figuren 5 und 6. Nur die Feder ist verschieden, die im Ausführungsbeispiel nach Figuren 7 und 8 eine Druckfeder ist.

Beim Absenken der Rückenlehne 3 wird mittels des Motors 19 die

Kopfstütze 4 über das Seil 17 eingezogen. Der als Druckfeder ausgebildete Federantrieb 9.1 wirkt hierbei dem Gewicht der Rückenlehne 3 entgegen. Hierdurch entsteht eine gleichförmige Abwärtsbewegung der Kopfstütze 4 in die Nichtgebrauchsposition K2.

Beim Aufrichten der Rückenlehne 3 bewegt der Federantrieb 9.1 (die Druckfeder) die Kopfstütze 4 aus der Nichtgebrauchsposition K2 gemäß Pfeil P9 in die erste Gebrauchsposition K1 . Der Motor 9 wird hierbei von dem Federantrieb 9.1 unterstützt. Hierdurch kann der Motor 9 eine geringere Antriebsleistung aufweisen oder mit einer höheren

Geschwindigkeit betrieben werden.

Die Pfeile P10 bis P12 zeigen die Wirkungsweise der Antriebskomponenten zum Abklappen der Rückenlehne 3 in die nach vorne geklappten

Position S2.

Figur 9 zeigt schematisch in Explosionsdarstellung eine weitere Alternative einer Kopplung des Versteilantriebs 9 für die Kopfstütze 4 mit einer

Lehnenverstelleinheit 8 für die Rückenlehne 3. Das Seil 17 ist durch den Versteilantrieb 9, insbesondere durch den Federantrieb 9.1 geführt.

Dabei weist die Lehnenverstelleinheit 8 einen Rastbeschlag 26 auf. Der Motor 19 ist auf einer Trägerplatte 27 eines Sitzteils 27.1 des Sitzes 1 gemäß Pfeil P13 drehbar gelagert. Der Motor 19 weist einen

Antriebsnocken 28 auf, der mit einem Schaltnocken 29 des

Rastbeschlages 26 mechanisch gekoppelt ist.

Bei Betrieb des Motors 19 erfolgt eine Schwenkbewegung des

Antriebsnockens 28 gemäß Pfeil P13. Durch Kopplung des

Antriebsnockens 28 mit dem Schaltnocken 29 wird dieser betätigt und betätigt ein Übertragungselement 31 . Infolgedessen wird ein

Rastelement 30 des Rastbeschlages 26 und somit der Rastbeschlag 26 der Rückenlehne 3 geöffnet. Hierzu sind der Schaltnocken 29 und das Rastelement 30 auf einem Übertragungselement 31 gelagert und an diesem befestigt.

Ein weiteres Öffnen des Schaltnockens 29 wird von einer Stoppkontur des Rastelements 30 begrenzt, so dass der Motor 19 angehalten wird.

Nachfolgend wird das Ritzel 21 angetrieben und über diesen die

Seiltrommel 21 .1 . Infolgedessen wird über die drehende Zahnschwinge 22 die Rückenlehne 3 geschwenkt und die Kopfstütze 4 mittels des am

Ritzel 21 gehaltenen Seils 17 gegen die Federkraft der Druckfeder des Federantriebs 9.1 gemäß Pfeil P14 eingezogen. Bei Erreichen der nach vorne geklappten Position S2 der Rückenlehne 3 ist die Kopfstütze 4 in die Nichtgebrauchsposition K2 gestellt.

Beim Aufrichten der Rückenlehne 3 aus der nach vorne geklappten

Position S2 in eine Sitzposition S1 wird das Rastelement 30 über eine Steuerkontur zunächst am Einfallen die Rastposition gehindert. Bei Erreichen der Sitzposition S1 wird das Rastelement 30 freigegeben und kann somit einrasten und die Rückenlehne 3 in der eingestellten

Sitzposition S1 arretieren.

Figur 10 zeigt schematisch in Explosionsdarstellung eine weitere

Alternative für eine Kopplung des Versteilantriebs 9 für die Kopfstütze 4 und der Lehnenverstelleinheit 8 für die Rückenlehne 3 mit einem

Drehbeschlag 32.

Der Motor 19, insbesondere ein Getriebemotor, ist auf einem Seitenholm 33 der Rückenlehne 3 angeordnet und mittels Befestigungselementen 34 befestigt. Der Motor 19 treibt das Ritzel 21 und über dieses die

Zahnschwinge 22 an, die auf dem Übertragungselement 31 drehfest gelagert ist. Hierbei wird der Drehbeschlag 32 geöffnet. Dessen äußeres Beschlagteil 32.1 ist mit der Trägerplatte 27 oder einem Beschlagteil vom Sitzteil 27.1 (auch Sitzgestell genannt) verbunden. Das innere

Beschlagteil 32.2 des Drehbeschlags 32 ist mit dem Seitenholm 33 der Rückenlehne 3 verbunden.

Sobald die Drehbewegung der Zahnschwinge 22 vom Langloch 35 begrenzt wird, erfolgt das Absenken oder Abklappen der Rückenlehne 3.

Gleichzeitig mit Betrieb des Motors 19 wird über das Ritzel 21 die

Seiltrommel 21 .1 angetrieben, infolgedessen über die drehende

Zahnschwinge 22 die Rückenlehne 3 geschwenkt wird und die Kopfstütze 4 mittels des am Ritzel 21 gehaltenen Seils 17 gegen die Federkraft der Druckfeder des Federantriebs 9.1 gemäß Pfeil P15 eingezogen wird. Bei Erreichen der nach vorne geklappten Position S2 der Rückenlehne 3 ist die Kopfstütze 4 in die Nichtgebrauchsposition K2 gestellt.

Somit erfolgt das Absenken der Kopfstütze 4 zwangsgeführt und

gleichzeitig mit dem Abschwenken oder Abklappen der Rückenlehne 3.

Figuren 11 und 12 zeigen eine Weiterbildung der Ausführungsform nach Figuren 9 und 10.

Dabei ist ein zusätzlicher Rasthebel 36 und eine Steuerkontur 37 an der Lehnenverstelleinheit 8 vorgesehen.

Mit dem Absenken der Rückenlehne 3 wird über die Steuerkontur 37 der Rasthebel 36 in die Verzahnung der Zahnschwinge 22 verschoben und über den gesamten Schwenkbereich der Rückenlehne 3 festgehalten.

Die Steuerkontur 37 ist am Seitenholm 33 starr befestigt. Der Rasthebel 36 ist an der Trägerplatte 27 oder einem Beschlagteil vom Sitzteil 27.1 drehbar gelagert. Der Rasthebel 36 wird mit einer Schenkelfeder 38 nach außen in Richtung der Steuerkontur 37 gedrückt.

Beim Aufrichten der Rückenlehne 3 wird die Zahnschwinge 22 durch den Rasthebel 36 am Zurückdrehen gehindert, so dass die Rückenlehne 3 bei geöffneten Drehbeschlag 32 in die Normalposition oder Sitzposition S1 fährt.

Bei Erreichen der Normal- oder Sitzposition S1 wird der Rasthebel 36 und somit die Zahnschwinge 22 wieder freigegeben und der Drehbeschlag 32 verriegelt.

Figuren 13 und 14 zeigen schematisch in Explosionsdarstellung eine weitere Alternative einer Kopplung des Versteilantriebs 9 für die

Kopfstütze 4 mit der Lehnenverstelleinheit 8 für die Rückenlehne 3. Die Lehnenverstelleinheit 8 umfasst dabei ein Koppelgetriebe 39.

Figur 13 zeigt die Rückenlehne 3 in der Sitzposition S1 . Figur 14 zeigt die Rückenlehne 3 in der nach vorne geklappten Position S2.

Auf der Trägerplatte 27 vom Sitzteil 27.1 ist ein Lehnenschwert 40 der Rückenlehne 3 drehbar gelagert. Das Lehnenschwert 40 wird über ein Koppelglied 41 von der Zahnschwinge 22 angetrieben. Die

Zahnschwinge 22 wird, wie bereits zuvor beschrieben, vom Ritzel 21 angetrieben, welches die Seiltrommel 21 .1 umfasst. Infolgedessen wird die Kopfstütze 4 beim Absenken der Rückenlehne 3 über den Seil 17 gegen die Kraft der Druckfeder des Federantriebs 9.1 eingezogen.

In der Gebrauchsstellung oder Sitzposition S1 der Rückenlehne 3 steht das Lehnenschwert 40 an einem vorderen Anschlag A1 an. Das Koppelglied 41 ist minimal über der Totpunktlage positioniert, so dass hohe Kräfte aufgenommen werden können, ohne den Antrieb und somit den Motor 19 zu belasten.

Beim Aufrichten der Rückenlehne 3 unterstützt der Federantrieb 9.1 , insbesondere die gespannte Druckfeder, den Motor 19 der

Lehnenverstelleinheit 8 über das Seil 17, welches über die Umlenkrolle 24 und die Seiltrommel 21 .1 auf das Ritzel 21 ein Drehmoment ausübt.

Die Antriebsleistung kann somit reduziert werden, da ein Teil des

Eigengewichts der Rückenlehne 3 von dem Federantrieb 9.1 kompensiert wird. Alternativ kann bei gleicher Antriebsleistung des Motors 19 die Geschwindigkeit erhöht werden.

Das Koppelglied 41 ist in einem Führungsschlitz 42 der Trägerplatte 27 des Sitzteils 27.1 geführt. Dabei ist die maximale Auslenkbewegung des Koppelglieds 41 zwischen dem vorderen Anschlag A1 und einem hinteren Anschlag A2 durch die Länge des Führungsschlitzes 42 begrenzt. Der Führungsschlitz 42 weist eine Bogenform auf.

In der nach vorne geklappten Position S2 der Rückenlehne 3 (auch flat- floor- oder Ladebodenposition genannt) steht das Lehnenschwert 40 im hinteren Anschlag A2, so dass keine Kräfte auf den Motor 19 infolge einer Bodenbelastung übertragen werden.

Figuren 15 und 16 zeigen schematisch in Explosionsdarstellung eine weitere elektrische bzw. manuelle Alternative für eine Betätigung und Kopplung des Versteilantriebs 9 für die Kopfstütze 4 gleichzeitig und zwangsgeführt mit der Lehnenverstelleinheit 8 für die Rückenlehne 3.

Figur 15 zeigt eine elektrische Variante mit einer Seilscheibe 43, welche drehfest mit einer Koppelschwinge 44 verbunden ist. Die Seilscheibe 43 weist eine Verzahnung 45 auf, in die das Ritzel 21 des Motors 19 eingreift. Die Seilscheibe 43 ist exzentrisch geformt. Hierdurch können, analog zu der oben beschriebenen Kopplung von Lehnenverstelleinheit 8 mit dem

Versteilantrieb 9 der Kopfstütze, unterschiedliche Momente und

Geschwindigkeiten realisiert werden.

Figur 16 zeigt eine manuelle Variante für eine Betätigung. Dabei ist die Seilscheibe 43 drehfest mit der Koppelschwinge 44 verbunden. Die gezeigte Verzahnung 45 kann in diesem Ausführungsbeispiel entfallen. Darüber hinaus ist ein manueller Betätigungshebel 46 vorgesehen, der drehbar auf dem Lehnenschwert 40 gelagert ist. Der Betätigungshebel 46 überdrückt das Koppelglied, insbesondere die Koppelschwinge 44, beim Betätigen aus der Totpunktlage, so dass die Rückenlehne 3 umgeklappt werden kann.

Bezugszeichenliste

1 r 1 " Sitz

2 Sitzteil

3, 3', 3" Rückenlehne

4 Kopfstütze

5 Kopfteil

6 Träger

7 Stangen

8 Lehnenverstelleinheit

9 Versteilantrieb

9.1 Federantrieb

10 Haltebereich

1 1 Halte- und Arretiereinrichtung

12 Klemmbacken

13 Losebereich

15 freie Enden der Stangen 7

16 Anschlagkörper

17 Seil

18 Kopfstützenaufnahme

19 Motor

20 Getriebeeinheit

21 Ritzel

21 .1 Seiltrommel

22 Zahnschwinge

23 Lehnenrahmen

24 Umlenkrolle

25 Kopfstützenführung

26 Rastbeschlag

27 Trägerplatte

27.1 Sitzteil 8 Antriebsnocken 9 Schaltnocken

0 Rastelement

1 Übertragungselement 2 Drehbeschlag

2.1 äußeres Beschlagteil 2.2 inneres Beschlagteil

33 Seitenholm

34 Befestigungselement

35 Langloch

36 Rasthebel

37 Steuerkontur

38 Schenkelfeder

39 Koppelgetriebe

40 Lehnenschwert

41 Koppelglied

42 Führungsschlitz

43 Seilscheibe

44 Koppelschwinge

45 Verzahnung

46 Betätigungshebel x Längsrichtung y Querrichtung z Vertikalrichtung

A1 vorderer Anschlag

A2 hinterer Anschlag

EB Ebene

Fl Fahrzeuginnenraum

K1 Gebrauchsposition K2 Nichtgebrauchsposition

KB Konnfortbereich

LF Ladefläche

OK Oberkante

P1 ... P15 Pfeile

51 Sitzposition

52 nach vorne geklappte Position