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Title:
SEATING FURNITURE HAVING DUAL-MOTOR WALL-AWAY FUNCTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/000994
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to seating furniture (1) comprising a frame (5), a seat part (3) that is pivotable in terms of inclination, a back part (4) that is pivotable with respect to the seat part (3), and a foot part (6) that is connected to the seat part (3) via at least one foot-part adjusting mechanism (9) and can be pivoted out, wherein: at least a first (12) and a second linear actuator (13) are provided for adjusting the seat part (3), the foot part (6) and the back part (4) between the seating and the reclining position of the seating furniture (1); the first linear actuator (12) generates a linear stroke when actuated and thus causes the back part (4) to be adjusted relative to the seat part (3); the second linear actuator (13) generates a linear stroke when actuated, the stroke consisting of at least a first and a second partial stroke, and thus causes, by means of a first partial stroke, during the adjustment of the seating furniture (1) from the seating position into the reclining position, the seat part (3) to slide relative to the frame (5) towards the front, and simultaneously the inclination of the seat part (3) to be adjusted, there being no extension or retraction of the foot part (6) relative to the seat part (3) during this first partial stroke of the second linear actuator (13); and the second linear actuator (13) causes the foot part (6) to extend relative to the seat part (3) by means of a second partial stroke following the first partial stroke.

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Inventors:
SCHUSTER, Michael (DE)
Application Number:
DE2020/100560
Publication Date:
January 07, 2021
Filing Date:
June 28, 2020
Export Citation:
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Assignee:
SCHUSTER, Michael (DE)
International Classes:
A47C1/0355
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Claims:
PATE N TAN S P RÜ C H E

1. Sitzmöbel (1 ) mit einem Chassis (5), einem in der Neigung verschwenkbaren Sitzteil (3), einem gegenüber dem Sitzteil (3) verschwenkbaren Rückenteil (4) und einem über wenigstens ein Fußteil-Verstellgetriebe (9) an das Sitzteil (3) angeschlossenen,

ausschwenkbaren Fußteil (6), wobei

- das Sitzmöbel (1) zwischen einer aufrechten Sitz- und einer Liegeposition verstellbar ist,

- wozu, zumindest während einer Teilphase der Verstellung des Sitzmöbels (1 ) von der Sitz- in die Liegeposition, das Sitzteil (3) relativ zum Chassis (5) nach vorne verschoben wird,

- wobei wenigstens ein erster (12) und ein zweiter Linearaktuator (13) zur Verstellung des Sitzteiles (3), des Fußteiles (6) und des Rückenteiles (4) zwischen der Sitz- und der Liegeposition des Sitzmöbels (1 ) vorgesehen sind,

- wobei der erste Linearaktuator (12) bei Betätigung einen linearen Hub erzeugt und damit zumindest eine Verstellung des Rückenteiles (4) bewirkt,

- wobei der zweite Linearaktuator (13) bei Betätigung einen linearen Hub erzeugt und damit zumindest eine Verstellung des Fußteiles (6) bewirkt,

dadurch gekennzeichnet, dass

- der erste Linearaktuator (12) bei Betätigung einen linearen Hub erzeugt und damit eine Verstellung des Rückenteiles (4) relativ zum Sitzteil (3) bewirkt, wobei

- der zweite Linearaktuator (13) bei Betätigung einen linearen Hub, bestehend aus wenigstens einem ersten und einem zweiten Teilhub, erzeugt und damit,

- während der Verstellung des Sitzmöbels (1 ) von der Sitz- in die Liegeposition, mit einem ersten Teilhub ein Verschieben des Sitzteiles (3) relativ zum Chassis (5) nach vorne und eine gleichzeitige Neigungsverstellung des Sitzteiles (3) bewirkt, wobei während dieses ersten Teilhubes des zweiten Linearaktuators (13) kein Aus- oder Einfahren des Fußteiles (6) relativ zum Sitzteil (3) erfolgt, wobei,

- während der Verstellung des Sitzmöbels (1 ) von der Sitz- in die Liegeposition, der zweite Linearaktuator (13) mit einem auf den ersten Teilhub folgenden zweiten Teilhub ein

Ausfahren des Fußteiles (6) relativ zum Sitzteil (3) bewirkt.

2. Sitzmöbel (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Linearaktuator (13) mit einem auf den ersten Teilhub folgenden zweiten Teilhub, unter Beibehaltung der am Ende des ersten Teilhubes erzielten Neigungs- und Verschiebeposition des Sitzteiles (3) relativ zum Chassis (5) und unter Beibehaltung der Position des Rückenteiles (4) relativ zum Sitzteil (3), ein Ausfahren des Fußteiles (6) relativ zum Sitzteil (3) bewirkt.

3. Sitzmöbel (1 ) nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Linearaktuator (12) bei Betätigung einen linearen Hub erzeugt und damit eine Verstellung des Rückenteiles (4) relativ zum Sitzteil (3) bei gleichzeitiger Verstellung des Sitzteiles (3) relativ zum Chassis (5) bewirkt.

4. Sitzmöbel (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass, zur Verstellung des Sitzmöbels (1 ) zwischen der Sitz- und der Liegeposition, das Sitzteil (3) über eine erste (10) und eine zweite Verlagerungseinheit (11 ) relativ zum Chassis (5) verschoben wird.

5. Sitzmöbel (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die erste Verlagerungseinheit (10) einerseits am Sitzteil (3) und andererseits an der zweiten Verlagerungseinheit (11 ) angebracht ist, und die zweite Verlagerungseinheit (11 ) des Weiteren am Chassis (5) angeschlossen ist.

6. Sitzmöbel (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die erste Verlagerungseinheit (10) eine Schwenkführung aufweist, wobei ein vorderer (7) und ein hinterer Lenkerhebel (8) mit dem Sitzteil (3) und einem mit der zweiten Verlagerungseinheit (11 ) verbundenen Zwischenträger (14) eine

Viergelenkkette bilden.

7. Sitzmöbel (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Schwenkbewegung der ersten Verlagerungseinheit (10) in Richtung zur Vorderkante des Sitzmöbels (1 ) durch ein sitzteilseitiges Anschlagelement (18) blockiert wird.

8. Sitzmöbel (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die zweite Verlagerungseinheit (11 ) durch ein lineares oder durch ein annähernd lineares Führungssystem, vorzugsweise durch ein Hebelverstellgetriebe (16) oder durch ein Zahnstangengetriebe oder durch formschlüssig in einem C-Profil bewegbaren Nutensteinen oder Rollen, gebildet wird und das Führungssystem, ausgehend von der Sitzposition des Sitzmöbels (1 ), entlang eines Bewegungspfades relativ zum Chassis (5) nach vorne beweglich ist, wobei der Bewegungspfad vorzugsweise in Richtung nach vorne ansteigt.

9. Sitzmöbel (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste (10) und die zweite Verlagerungseinheit (11 ) aneinander angebracht sind, wobei vorzugsweise der Zwischenträger (14) mit wenigstens einem beweglichen Teil des Führungssystems verbunden ist, wobei die erste Verlagerungseinheit (10) gegenüber dem Chassis (5) verschiebbar geführt ist.

10. Sitzmöbel (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die erste Verlagerungseinheit (10) mittels wenigstens einer Zugfeder (17) kraftbeaufschlagt ist und die Zugfeder (17) vorzugsweise zwischen dem Zwischenträger (14) der ersten Verlagerungseinheit (10) und dem Sitzteil (3) wirkt.

11. Sitzmöbel (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der zweite Linearaktuator (13) derart zwischen der gegenüber dem Chassis (5) verschiebbar geführten ersten Verlagerungseinheit (10) und dem Fußteil- Verstellgetriebe (9) wirkt, dass bei Erzeugung eines Teilhubes an dem zweiten

Linearaktuator (13) lediglich eine Verstellung des Sitzteiles (3) relativ zum Chassis (5), ohne ein Aus- oder Einfahren des Fußteiles (6) relativ zum Sitzteil (3), bewirkt wird.

12. Sitzmöbel (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der erste Linearaktuator (12) mit einem ersten Ende mit dem Chassis (5) und mit einem zweiten Ende mit der ersten Verlagerungseinheit (10) über eine mit dem Zwischenträger (14) der ersten Verlagerungseinheit (10) verbundenen ersten Querstrebe (15) gekoppelt ist.

13. Sitzmöbel (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass der zweite Linearaktuator (13) mit einem ersten Ende mit der ersten Verlagerungseinheit (10) über die mit dem Zwischenträger (14) der ersten

Verlagerungseinheit (10) verbundenen ersten Querstrebe (15) und mit einem zweiten Ende mit dem Fußteil-Verstellgetriebe (9) über eine mit dem Fußteil-Verstellgetriebe (9) verbundene zweite Querstrebe (19) gekoppelt ist.

14. Sitzmöbel (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die erste Querstrebe (15) sowohl relativ zum Chassis (5) als auch relativ zum Sitzteil (3) verlagerbar geführt ist.

15. Sitzmöbel (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass - der erste Linearaktuator (12) mit einem ersten Ende mit dem Chassis (5) und mit einem zweiten Ende mit der sowohl relativ zum Chassis (5) als auch relativ zum Sitzteil (3) verlagerbar geführten ersten Querstrebe (15) gekoppelt ist, und

- der zweite Linearaktuator (13) mit einem ersten Ende mit der sowohl relativ zum Chassis (5) als auch relativ zum Sitzteil (3) verlagerbar geführten ersten Querstrebe (15) und mit einem zweiten Ende mit dem Fußteil-Verstellgetriebe (9) über die mit dem Fußteil- Verstellgetriebe (9) verbundene zweite Querstrebe (19) gekoppelt ist.

16. Sitzmöbel (1 ) nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass, während der Verstellung des Sitzmöbels (1 ) von der Liege- in die Sitzposition,

- eine durch einen ersten Teilhub des zweiten Linearaktuators (13) bewirkte

Schwenkbewegung des Fußteiles (6) durch ein Anschlagelement (24) blockiert wird, und

- durch Erzeugung eines auf den ersten Teilhub des zweiten Linearaktuators (13) folgenden zweiten Teilhub ein Verschieben des Sitzteiles (3) relativ zum Chassis (5) nach hinten und eine gleichzeitige Neigungsverstellung des Sitzteiles (3) bewirkt wird.

Description:
Sitzmöbel mit zweimotoriger Wallaway-Funktion

Die Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit einem Chassis, einem in der Neigung verschwenkbaren Sitzteil, einem gegenüber dem Sitzteil verschwenkbaren Rückenteil und einem über wenigstens ein Fußteil-Verstellgetriebe an das Sitzteil angeschlossenen, ausschwenkbaren Fußteil, wobei zur Verstellung des Sitzmöbels von einer aufrechten Sitz- in eine Liegeposition das Sitzteil relativ zum Chassis nach vorne verschoben wird, wobei das Fußteil in der Sitzposition im Wesentlichen unterhalb des Sitzteiles eingeschwenkt ist und in der Liegeposition derart vor das Sitzteil ausgeschwenkt ist, dass das Sitzteil durch das Fußteil verlängert wird.

Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung solche Sitzmöbel, bei welchen die Rückenlehne wandfrei verschwenkt werden kann und die daher umgangssprachlich auch als Sofas mit Wallaway-Funktion bezeichnet werden. Das bedeutet, dass beim Verschwenken in eine Liegeposition die Rückenlehne zusammen mit dem Sitzteil gegenüber dem Chassis nach vorne wandert, so dass die Rückenlehne in jeder Schwenkposition die Hinterkante des Sitzmöbels nicht oder nur unwesentlich überragt.

Bei einem gattungsgemäßen Sitzmöbel aus der Druckschrift EP3143902A1 ist ein Ablauf der Verstellfunktion von Sitzteil, Rückenteil und Fußteil mit zwei zwischen der Sitz- und der Liegeposition befindlichen Zwischenpositionen bekannt.

Hierbei wird in einem ersten Verstellschritt das Sitzteil nach vorne verschoben und dabei der hintere Bereich des Sitzteiles abgesenkt und der vordere Bereich des Sitzteiles angehoben, so dass das Sitzteil gegenüber der Sitzposition in der Neigung verstellt wird, wobei in dieser ersten, auch als“Loungeposition“ bezeichneten Zwischenposition des Sitzmöbels das Fußteil noch nicht ausgefahren ist.

In einem zweiten Verstellschritt wird das Fußteil vor das Sitzteil ausgefahren ohne eine weitere Verstellung des Sitzteiles, womit eine zweite, auch als“Relaxposition“ bezeichnete

Zwischenposition erreicht ist.

In einem dritten Verstellschritt wird dann das Sitzteil weiter nach vorne verschoben und dabei das Rückenteil bewegungssynchron in eine Liegeposition verschwenkt.

Zur Erzielung der genannten Bewegungsabläufe sind gemäß der EP3143902A1 zwei

Linearaktuatoren erforderlich, wobei ein Fußteil-Linearaktuator zwischen dem Sitzteil und dem Fußteil-Verstellgetriebe und ein Rückenteil-Linearaktuator zwischen dem Sitzteil und dem Chassis wirkt, wobei, während der Verstellung des Sitzmöbels von der Sitz- in die Liegeposition, in einem elektronisch geregelten Ablauf zunächst der Rückenteil-Linearaktuator betätigt wird um das Sitzteil in der Neigung zu verstellen und damit einen größeren Abstand der Vorderkante des Sitzteiles zum Boden zu schaffen, um ein möglichst langes Fußteil ausfahren zu können.

Nach diesem Verstellschritt wird dann der Fußteil-Linearaktuator betätigt um das Fußteil auszufahren. Erst nachdem das Fußteil vollständig ausgefahren wurde, wird wiederum der Rückenteil-Linearaktuator mithilfe der elektronischen Steuerung betätigt um die Rückenlehne in der Neigung zu verstellen.

Nachteilig hierbei ist, dass es aufgrund des elektronisch geregelten Verstellblaufs trotz der Verwendung von zwei Linearaktuatoren für den Benutzer nicht möglich ist, das Rückenteil und das Fußteil unabhängig voneinander zu verstellen.

Sofern auf die genannte elektronische Steuerung verzichtet würde, wäre dann die Fußteillänge eingeschränkt, da bei einer Verstellung des Fußteiles dieses dann auch in einer nicht in der Neigung verstellten Sitzteilposition am Boden vorbeikommen müsste.

Ausgehend vom geschilderten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel der gattungsgemäßen Art dahingehend weiterzubilden, dass, bei Verwendung von zwei Linearaktuatoren zur Verstellung des Sitzteiles, des Rückenteiles und des Fußteiles mit zwei zwischen der Sitz- und der Liegeposition befindlichen Zwischenpositionen gemäß der Druckschrift EP3143902A1 , das Rückenteil und das Fußteil unabhängig voneinander verstellt werden können ohne dass dabei die Länge des Fußteiles eingeschränkt werden muss.

Die genannte Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Sitzmöbel mit zweimotoriger Wallaway- Funktion mit den im Patentanspruch 1 aufgeführten Merkmalen gelöst.

Durch die erfindungsgemäßen Merkmale ist es möglich, ein Sitzmöbel der gattungsgemäßen Art zur Verfügung zu stellen, welches eine voneinander unabhängig zu betätigende Verstellung des Rückenteiles und des Fußteiles und zusätzlich eine voneinander unabhängig zu

betätigende Verstellung des Rückenteiles und des Sitzteiles gewährleistet.

Dabei ist in jeder Verstellposition des Fußteiles oder des Sitzteiles eine wandfreie Verstellung des Rückenteiles in jede gewünschte Schwenkposition möglich, und in jeder Verstellposition des Rückenteiles kann das Fußteil oder das Sitzteil in jede gewünschte Position verschwenkt werden.

Das Fußteil wird dabei nicht in der Länge eingeschränkt und kann die gleiche Länge wie bei dem aus der EP3143902A1 bekannten Sitzmöbel aufweisen.

Dabei wirkt gemäß der vorliegenden Erfindung im Unterschied zu dem aus der EP3143902A1 bekannten Sitzmöbel der Fußteil-Linearaktuator zwischen dem Fußteil-Verstellgetriebe und einer sowohl relativ zum Chassis als auch relativ zum Sitzteil verlagerbar geführten Querstrebe und der Rückenteil-Linearaktuator wirkt zwischen dem Chassis und der sowohl relativ zum Chassis als auch relativ zum Sitzteil verlagerbar geführten Querstrebe.

Hierbei wird bei Betätigung des Fußteil-Linearaktuators ein erster, linearer Teilhub erzeugt und dadurch zunächst das Sitzteil nach vorne verschoben und gleichzeitig in der Neigung verstellt.

Bei weiterer Betätigung des Fußteil-Linearaktuators wird ein zweiter, linearer Teilhub erzeugt und dadurch das Fußteil ausgefahren.

Aufgrund des bei Betätigung des Fußteil-Linearaktuators stattfindenden, erfindungsgemäßen Verstellablaufes, bei welchem zunächst eine Neigungsverstellung des Sitzteiles und erst danach ein Ausfahren des Fußteiles erfolgt, kann auf eine elektronische Steuerung, wie aus der EP3143902A1 bekannt, verzichtet werden ohne dabei die Fußteillänge zu beschränken.

Des Weiteren werden aufgrund der voneinander unabhängig zu betätigenden Verstellung des Rückenteiles und des Fußteiles/Sitzteiles im Vergleich zu dem aus der EP3143902A1 bekannten Sitzmöbel eine Vielzahl zusätzlicher Verstellkombinationen des Fußteiles, des Sitzteiles und des Rückenteiles ermöglicht, wodurch sich der Verstellkomfort eines

erfindungsgemäßen Sitzmöbels erhöht.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung beschrieben. Diese zeigt in

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel in Sitzposition des Sitzmöbels;

Fig. 2 ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel gemäß Fig. 1 aus anderer Perspektive;

Fig. 3 ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel in einer ersten Zwischenposition; Fig. 4 ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel gemäß Fig. 3 aus anderer Perspektive;

Fig. 5 ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel gemäß Fig. 3 in einer Detailansicht;

Fig. 6 ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel in einer zweiten Zwischenposition;

Fig. 7 ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel gemäß Fig. 6 aus anderer Perspektive;

Fig. 8 ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel in Liegeposition des Sitzmöbels;

Fig. 9 ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel gemäß Fig. 8 aus anderer Perspektive.

Fig. 10a ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel mit nicht in der Neigung verstelltem Sitzteil und relativ zum Sitzteil verschwenktem Rückenteil;

Fig. 10b ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel mit teilweise in der Neigung verstelltem

Sitzteil und relativ zum Sitzteil verschwenktem Rückenteil.

Die Darstellungen in der Zeichnung zeigen im Wesentlichen nur den Mechanismus des erfindungsgemäßen Sitzmöbels 1 ohne die hier nicht interessierenden Teile wie insbesondere Polsterungen.

Einige nachfolgend erwähnte Komponenten sind durch einen weitgehend spiegelbildlichen Aufbau der Mechanik des Sitzmöbels 1 doppelt vorhanden, wobei auf diese Komponenten im Folgenden jeweils in der Einzahl eingegangen wird, wobei hiermit jeweils beide Komponenten gemeint sind.

Ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel 1 besteht aus einem Chassis 5, einem Sitzteil 3, einem über wenigstens ein Rückenteil-Verstellgetriebe 2 mit dem Sitzteil 3 und/oder dem Chassis 5 verbundenen Rückenteil 4 und einem ausschwenkbaren Fußteil 6, wobei das Sitzmöbel 1 zwischen einer in Figur 1 gezeigten Sitzposition und einer in Figur 8 gezeigten Liegeposition verschwenkbar ist.

Das Fußteil 6 ist über wenigstens ein Fußteil-Verstellgetriebe 9, vorzugsweise in Form von mindestens fünf hintereinander angeordneten Viergelenkketten, an das Sitzteil 3

angeschlossen. Das Fußteil-Verstellgetriebe 9 weist einen ersten 25 und einen zweiten 26 jeweils am Sitzteil 3 angelenkten Gelenkhebel auf, wobei wenigstens einer des ersten 25 und des zweiten

Gelenkhebels 26 ein Anschlagelement 24 aufweist, welches während der Schwenkbewegung des Fußteiles 6 an einer Anschlagfläche einer mit dem vorderen Bereich des Sitzteiles 3 verbundenen Sitzteillasche 27 in Kontakt kommt.

Das Rückenteil-Verstellgetriebe 2 weist eine fest mit dem Sitzteil 3 verbundene

Befestigungsplatte 20 mit einem daran angelenkten Verstellhebel 21 auf, welcher des Weiteren über einen ersten Verbindungshebel 22 am Chassis 5 und über einen zweiten

Verbindungshebel 23 am Rückenteil 4 angeschlossen ist.

Das Sitzteil 3 ist mittels einer ersten 10 und einer zweiten Verlagerungseinheit 11 von einer zur Hinterkante des Sitzmöbels 1 verlagerten Sitzposition in eine zur Vorderkante des Sitzmöbels 1 verlagerten Liegeposition relativ zum Chassis 5 verschiebbar und in der Neigung verstellbar.

Die Begriffe“Vorderkante des Sitzmöbels“ und“Hinterkante des Sitzmöbels“ beziehen sich auf die Perspektive einer auf dem Sitzmöbel aufsitzenden Person, dessen Beine nach vorne weisen und dessen Rücken nach hinten weist.

Die erste Verlagerungseinheit 10 weist eine Schwenkführung auf, wobei ein vorderer 7 und ein hinterer Lenkerhebel 8 mit dem Sitzteil 3 und einem mit der zweiten Verlagerungseinheit 11 verbundenen Zwischenträger 14 eine Viergelenkkette bilden.

Die Schwenkbewegung der ersten Verlagerungseinheit 10 in Richtung zur Vorderkante des Sitzmöbels 1 wird durch ein sitzteilseitiges Anschlagelement 18 blockiert.

Die zweite Verlagerungseinheit 11 wird durch ein lineares oder durch ein annähernd lineares Führungssystem, vorzugsweise durch ein am Chassis 5 angelenktes Hebelverstellgetriebe 16 oder durch ein Zahnstangengetriebe oder durch formschlüssig in einem C-Profil bewegbaren Nutensteinen oder Rollen, gebildet, wobei das Führungssystem, ausgehend von der

Sitzposition des Sitzmöbels 1 , entlang eines Bewegungspfades relativ zum Chassis 5 nach vorne beweglich ist, wobei der Bewegungspfad vorzugsweise linear ist und/oder der

Bewegungspfad in Richtung nach vorne ansteigt.

Die erste 10 und die zweite Verlagerungseinheit 11 sind aneinander angebracht, wobei der Zwischenträger 14 an zwei Schwenkhebeln 28 des Hebelverstellgetriebes 16 angelenkt ist, wodurch die erste Verlagerungseinheit 10 gegenüber dem Chassis 5 verschiebbar geführt ist. Die erste Verlagerungseinheit 10 ist mittels einer Zugfeder 17 kraftbeaufschlagt.

Die Zugfeder 17 ist einerseits vorzugsweise mit dem Sitzteil 3 und andererseits vorzugsweise mit dem Zwischenträger 14 der ersten Verlagerungseinheit 10 gekoppelt.

Ein erster Linearaktuator 12 ist erfindungsgemäß mit einem ersten Ende mit dem Chassis 5 und mit einem zweiten Ende mit der ersten Verlagerungseinheit 10 über eine mit dem

Zwischenträger 14 der ersten Verlagerungseinheit 10 verbundenen ersten Querstrebe 15 gekoppelt.

Die erste Querstrebe 15 ist erfindungsgemäß sowohl relativ zum Chassis 5 als auch relativ zum Sitzteil 3 verlagerbar geführt.

Ein zweiter Linearaktuator 13 ist erfindungsgemäß mit einem ersten Ende mit der ersten Querstrebe 15 und mit einem zweiten Ende mit dem Fußteil-Verstellgetriebe 9 über eine mit dem Fußteil-Verstellgetriebe 9 verbundene zweite Querstrebe 19 gekoppelt.

Diese erfindungsgemäße Anordnung des ersten 12 und des zweiten Linearaktuators 13, bei welcher

- der erste Linearaktuator 12 mit einem ersten Ende mit dem Chassis 5 und mit einem zweiten Ende mit der sowohl relativ zum Chassis 5 als auch relativ zum Sitzteil 3 verlagerbar geführten ersten Querstrebe 15 gekoppelt ist, und

- der zweite Linearaktuator 13 mit einem ersten Ende mit der sowohl relativ zum Chassis 5 als auch relativ zum Sitzteil 3 verlagerbar geführten ersten Querstrebe 15 und mit einem zweiten Ende mit dem Fußteil-Verstellgetriebe 9 über die mit dem Fußteil-Verstellgetriebe 9 verbundene zweite Querstrebe 19 gekoppelt ist,

ermöglicht einen im folgenden beschriebenen, vorteilhaften Verstellablauf des Sitzteiles 3, des Fußteiles 6 und des Rückenteiles 4 zwischen der Sitz- und der Liegeposition eines

erfindungsgemäßen Sitzmöbels 1.

In der Ausgangsposition beziehungsweise der Sitzposition des Sitzmöbels 1 ist durch den zwischen dem Chassis 5 und der ersten Querstrebe 15 angelenkten ersten Linearaktuator 12 die zweite Verlagerungseinheit 11 in ihrer Ausgangsposition gehalten, weiterhin ist durch den zwischen der ersten 15 und der zweiten Querstrebe 19 wirkenden zweiten Linearaktuator 13 das Fußteil 6 mittels des zwischen der Sitzteillasche 27 und dem Fußteil-Verstellgetriebe 9 wirkenden Anschlagelements 24 in der eingeschwenkten Endlagenposition gehalten, und die erste Verlagerungseinheit 10 ist durch die definierte Stellung des Fußteiles 6 und mittels des zweiten Linearaktuators 13 in ihrer Schwenkposition definiert (Fig. 1 , 2).

Der zweite Linearaktuator 13 erzeugt bei Betätigung einen linearen Hub, bestehend aus wenigstens einem ersten und einem zweiten Teilhub, wobei in einem durch den ersten Teilhub des zweiten Linearaktuators 13 bewirkten ersten Verstellschritt des Sitzmöbels 1 von der Sitz- in die Liegeposition das Sitzteil 3 mittels der ersten Verlagerungseinheit 10 nach vorne

verschoben und dabei der hintere Bereich des Sitzteiles 3 abgesenkt und der vordere Bereich des Sitzteiles 3 angehoben wird, so dass das Sitzteil 3 gegenüber der Sitzposition des

Sitzmöbels 1 in der Neigung verstellt wird bis der hintere Lenkerhebel 8 der ersten

Verlagerungseinheit 10 mit dem sitzteilseitigen Anschlagelement 18 in Kontakt kommt und die Schwenkbewegung der ersten Verlagerungseinheit 10 dadurch blockiert wird.

In dieser Verstellposition des Sitzteiles 3 ist das Fußteil 6 noch nicht ausgefahren (Fig. 3, 4, 5).

Die Zugfeder 17 verkürzt sich während dieses ersten Verstellschrittes und unterstützt dadurch die Verstellbewegung des Sitzteiles 3, wodurch zuerst das Sitzteil 3 ohne eine Verschwenkung des Fußteiles 6 relativ zum Sitzteil 3 verstellt wird (Fig. 3, 4, 5).

Am Ende des ersten Verstellschrittes weist die Vorderkante des Sitzteiles 3 einen größeren Abstand zur Aufstandsebene des Sitzmöbels 1 auf als in der Sitzposition des Sitzmöbels 1 , wodurch für das nach Erreichen dieser ersten Zwischenpostion ausfahrende Fußteil 6 ein größerer Schwenkraum zur Verfügung gestellt und dadurch die Verwendung eines längeren Fußteiles 6 ermöglicht wird.

Der weitere Vorteil dieser ersten Zwischenpostion des Sitzmöbels 1 besteht in der Möglichkeit für den Benutzer, eine gegenüber der Sitzposition des Sitzmöbels 1 entspanntere Sitzhaltung einzunehmen, ohne dass dabei bereits das Fußteil 6 ausfährt.

In einem durch den zweiten Teilhub des zweiten Linearaktuators 13 bewirkten zweiten

Verstellschritt des Sitzmöbels 1 von der Sitz- in die Liegeposition wird, unter Beibehaltung der am Ende des ersten Teilhubes erzielten Neigungs- und Verschiebeposition des Sitzteiles 3 relativ zum Chassis 5 und unter Beibehaltung der Position des Rückenteiles 4 relativ zum Sitzteil 3, ein Ausfahren des Fußteiles 6 relativ zum Sitzteil 3 bewirkt bis das Fußteil 6 die ausgeschwenkte Endlagenposition und das Sitzmöbel 1 damit während der Verstellung von der Sitz- in die Liegeposition eine zweite Zwischenpostion erreicht hat (Fig. 6, 7).

Die Anordnung der mit dem Zwischenträger 14 der ersten Verlagerungseinheit 10 verbundenen ersten Querstrebe 15, welche sowohl relativ zum Chassis 5 als auch relativ zum Sitzteil 3 verlagerbar geführt ist und an welcher erfindungsgemäß sowohl der erste 12 als auch der zweite Linearaktuator 13 angelenkt sind, ermöglicht einen Verstellablauf, bei welchem bei Betätigung des zweiten Linearaktuators 13, in Verstellrichtung zur Liegeposition des Sitzmöbels 1 , immer erst die Neigung des Sitzteiles 3 verstellt wird und danach erst das Fußteil 6 ausgefahren wird, so dass das Fußteil 6 auch ohne eine elektronische Steuerung die gleiche Länge wie bei dem aus der EP3143902A1 bekannten Sitzmöbel aufweisen kann.

In umgekehrter Verstellrichtung, d.h. in Richtung zur Sitzposition des Sitzmöbels 1 , wird aufgrund der zu überwindenden Federkraft der Zugfeder 17 zuerst das Fußteil 6 eingefahren bis das Anschlagelement 24 an der Anschlagfläche der Sitzteillasche 27 in Kontakt kommt, und danach das Sitzteil 3 entgegen der Federkraft der Zugfeder 17 in die Ausgangsposition verstellt.

Durch einen durch Betätigung des ersten Linearaktuators 12 erzeugten linearen Hub wird ein dritter Verstellschritt des Sitzmöbels 1 von der Sitz- in die Liegeposition bewirkt, wobei während dieses Verstellschrittes, unter Beibehaltung der Position des Fußteiles 6 relativ zum Sitzteil 3, mittels des Hebelverstellgetriebes 16 ein Verschieben des Sitzteiles 3 relativ zum Chassis 5 nach vorne und eine mit der Verschiebebewegung des Sitzteiles 3 gekoppelte Verschwenkung des Rückenteiles 4 relativ zum Sitzteil 3 erfolgt (Fig. 8, 9).

Alle vorgenannten, durch den ersten 12 und durch den zweiten Linearaktuator 13 bewirkten Verstellschritte können separat und in beliebiger Reihenfolge oder gegebenenfalls auch gleichzeitig ausgeführt werden, wobei eine voneinander unabhängig zu betätigende Verstellung des Rückenteiles 4 und des Fußteiles 6 und eine voneinander unabhängig zu betätigende Verstellung des Rückenteiles 4 und des Sitzteiles 3 gewährleistet ist, so dass in jeder

Verstellposition des Sitzteiles 3 oder des Fußteiles 6 eine wandfreie Verstellung des

Rückenteiles 4 in jede gewünschte Schwenkposition möglich ist und in jeder Verstellposition des Rückenteiles 4 das Sitzteil 3 oder das Fußteil 6 in jede gewünschte Position verschwenkt werden können.

Des Weiteren ist der aus der EP3143902A1 bekannte Ablauf der Verstellfunktion von Sitzteil 3, Rückenteil 4 und Fußteil 6 mit zwei zwischen der Sitz- und der Liegeposition befindlichen Zwischenpositionen gewährleistet, indem während der Verstellung des Sitzmöbels 1 von der Sitz- in die Liegeposition mittels des ersten 12 und des zweiten Linearaktuators 13

- mit einem ersten Teilhub des zweiten Linearaktuators 13 das Sitzteil 3, ohne ein Ausfahren des Fußteiles 6, nach vorne verschoben und gleichzeitig in der Neigung verstellt wird bis zum Erreichen einer sogenannten, für den Benutzer als angenehm empfundenen“Loungeposition“ (Fig. 3, 4, 5),

- mit einem zweiten Teilhub des zweiten Linearaktuators 13 das Fußteil 6 vor das Sitzteil 3 ausgefahren wird ohne eine Verstellung des Sitzteiles 3 relativ zum Chassis 5 und ohne eine Verstellung des Rückenteiles 4 relativ zum Sitzteil 3 bis zum Erreichen einer sogenannten “Relaxposition“ (Fig. 6, 7),

- mit einem linearen Hub des ersten Linearaktuators 12 das Sitzteil 3 weiter nach vorne verschoben und dabei gleichzeitig das Rückenteil 4 relativ zum Sitzteil 3 verschwenkt wird bis zum Erreichen der Liegeposition (Fig. 8, 9).

Zusätzlich zu diesem, aus der EP3143902A1 bekannten Verstellablauf, ermöglicht ein

Sitzmöbel 1 der vorliegenden Erfindung viele weitere, den Komfort des Sitzmöbels 1 erhöhende Verstellkombinationen des Sitzteiles 3, des Fußteiles 6 und des Rückenteiles 4, so kann beispielsweise, wie in den Figuren 10a, 10b gezeigt, bei einem nicht oder nur teilweise in der Neigung verstelltem Sitzteil 3, das Rückenteil 4 wandfrei relativ zum Sitzteil 3 verstellt werden.

Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel.

Alle in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel- und Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.