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Patent Searching and Data


Title:
SEMI-PNEUMATIC CHAIR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/069005
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a semi-pneumatic chair consisting essentially of a pressurised cushion (1) and rigid lateral parts (8). Said lateral parts (8) are laterally adapted to the cushion (1) and can be connected to the same in a fixed or detachable manner. The seat surface and the back rest (7) are formed by the cushion (1). The combination of the pneumatic cushion (1) and the rigid lateral parts (8) forms a very light seat structure which is easy to assemble and disassemble.

Inventors:
LEUTERT RUDI (CH)
Application Number:
PCT/CH2004/000006
Publication Date:
August 19, 2004
Filing Date:
January 13, 2004
Export Citation:
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Assignee:
PROSPECTIVE CONCEPTS AG (CH)
LEUTERT RUDI (CH)
International Classes:
A47C4/54; A47C11/00; A47C13/00; (IPC1-7): A47C4/54; A47C11/00; A47C13/00
Domestic Patent References:
WO2001050918A22001-07-19
Foreign References:
US4826249A1989-05-02
US2946067A1960-07-26
DE29603394U11996-05-30
FR2082008A51971-12-10
CH14282002A
Attorney, Agent or Firm:
Salgo, Reinhold C. (Wald ZH, CH)
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Claims:
Patentansprüche
1. Semipneumatischer Stuhl bestehend aus mindestens einem pneumatischen Kissen (1), welches durch eine gasdichte mit Druckgas beaufschlagte Hülle (2) aufgebaut ist, welche gegliedert ist in eine Oberhaut (3) und eine Un terhaut (4), sowie die Oberhaut (3) und die Unterhaut (4) verbindenden Stegen (5), dadurch gekennzeichnet, dass eine Sitzfläche (6) und eine Rückenlehne (7) aus mindestens einem Kissen (1) gebildet werden, rigide Seitenteile (8) vorhanden sind, welche je seitliche an dem mindestens einem Kissen (1) angebracht sind, die rigiden Seitenteile (8) und das mindestens eine Kissen (1) derart geformt sind, dass die durch die Druckbeaufschlagung auftretenden Kräfte im Kissen (1) die rigiden Seitenteile (8) nicht deformieren.
2. an den rigiden Seitenteilen Mittel zur Befesti gung vorhanden sind, mit welchen die Seitentei le an einer Struktur befestigt, beziehungsweise andere Strukturen an den Seitenteilen ange bracht werden können.
3. Semipneumatischer Stuhl nach Patentanspruch 1, da durch gekennzeichnet, dass die Stege (5) im We sentlichen orthogonal zu den Seitenteilen (8) in der Hülle (2) verlaufen.
4. Semipneumatischer Stuhl nach Patentanspruch 1, da durch gekennzeichnet, dass die Stege (5) im We sentlichen parallel zu den Seitenteilen (8) in der Hülle (2) verlaufen.
5. Semipneumatischer Stuhl nach Patentanspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen (1) und die Seitenteile (8) in der Region des Gesässes ei ne Biegung aufweisen.
6. Semipneumatischer Stuhl nach Patentanspruch 4 da durch gekennzeichnet, dass durch die Biegung die Sitzfläche (6) und die Rückenlehne (7) entstehen.
7. Semipneumatischer Stuhl nach Patentanspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche (6) und die Rückenlehne (7) je separat aus einem Kis sen (1) und Seitenteilen (8) bestehen.
8. Semipneumatischer Stuhl nach Patentanspruch 4 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (7) ergonomisch geformt ist.
9. Semipneumatischer Stuhl nach Patentanspruch 4 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche (6) ergonomisch geformt ist.
10. Semipneumatischer Stuhl nach Patentanspruch 1, da durch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (8) von der Oberhaut (3) zur Unterhaut (4) verlaufen.
11. Semipneumatischer Stuhl nach Patentanspruch 9, da durch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (8) brettartig sind.
12. Semipneumatischer Stuhl nach Patentanspruch 9, da durch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (8) aus Hohlprofilen mit je mindestens einem Kanal (9) be stehen.
13. Semipneumatischer Stuhl nach Patentanspruch 9, da durch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (8) ge wölbt sind.
14. Semipneumatischer Stuhl nach Patentanspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Seiten teile (8) das Kissen (1) seitlich umfassen.
15. Semipneumatischer Stuhl nach Patentanspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Seiten teile (8) separat mit der Oberhaut (3) und der Un terhaut (4) verbunden sind und die Seiten des Kis sens (1) bilden.
16. Semipneumatischer Stuhl nach Patentanspruch 10,11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Seiten teile (8) innerhalb der Hülle (2) angebracht und mit dieser verbunden sind.
17. Semipneumatischer Stuhl nach Patentanspruch 13 oder 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (8) zweiseitig mit einem Kissen (1) verbindbar sind.
18. Semipneumatischer Stuhl nach Patentanspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Kissen (1) zu einer Bank zusammengefügt sind.
19. Semipneumatischer Stuhl nach Patentanspruch 17 da durch gekennzeichnet, dass die Kissen (1) so ge staltet sind, dass die Seitenteile (8) nicht par allel verlaufen.
20. Semipneumatischer Stuhl nach Patentanspruch 13 oder 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenteile (8) so gestaltet sind, dass sie zwei Stühle bilden, die an den Rückenlehnen (7) zusam mengefügt sind.
21. Semipneumatischer Stuhl nach Patentanspruch 9, da durch gekennzeichnet, dass mindestens eine Armleh ne an einem Seitenteil (8) befestigt ist.
22. Semipneumatischer Stuhl nach Patentanspruch 9, da durch gekennzeichnet, dass Beine an den Seitentei len (8) befestigt sind.
23. Semipneumatischer Stuhl nach Patentanspruch 9, da durch gekennzeichnet, dass an ihm eine Fussstütze (17) angelenkt ist.
24. Semipneumatischer Stuhl nach Patentanspruch 6, da durch gekennzeichnet, dass an der Rückenlehne (7) eine Kopfstütze (10) angelenkt ist.
25. Semipneumatischer Stuhl nach Patentanspruch 6, da durch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche (6) und die Rückenlehne (7) gegeneinander verstellbar sind.
26. Semipneumatischer Stuhl nach Patentanspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche (6) einklappbar ist.
27. Semipneumatischer Stuhl nach Patentanspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Neigung der Rük kenlehne (7) einstellbar ist.
28. Semipneumatischer Stuhl nach Patentanspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzfläche (6) in der Höhe verstellbar ist.
29. Semipneumatischer Stuhl nach Patentanspruch 1, da durch gekennzeichnet, dass er faltbar ist.
30. Semipneumatischer Stuhl nach Patentanspruch 1, da durch gekennzeichnet, dass ein Überzug (12) vor handen ist.
31. Semipneumatischer Stuhl nach Patentanspruch 30, dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterung (11) in Form von mehreren Kissen vorhanden ist.
Description:
Semipneumatischer Stuhl Die vorliegende Erfindung betrifft einen semipneumatischen Stuhl nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Pneumatische Sitz-und Lehnkissen sowie Stühle sind an sich bekannt. Der vorliegenden Erfindung am nächsten kommt CH- 1428/02 (D1) der selben Anmelderin. In D1 sind pneumatische Sitz-und Lehnkissen für Fahr-und Flugzeuge offenbart. Die pneumatischen Kissen bestehen im Wesentlichen aus einer gas- dichten Hülle und dieser Hülle eingearbeiteten Stegen. Diese Stege verleihen den Kissen unter Druckbeaufschlagung ihre Form.

Die Sitz-und Lehnkissen verfügen über keinerlei rigiden Mit- tel und müssen deshalb auf eine feste Unterlage gelegt wer- den. Als Befestigungsmittel werden vorzugsweise klettver- schlussartige Streifen verwendet, damit die Kissen entfernt oder ausgetauscht werden können.

Einerseits sind jedoch Klettverschlüsse, Druckknöpfe und der- gleichen nicht immer das geeignete Befestigungsmittel, ander- seits muss die feste Unterlage alle mechanischen Komponenten umfassen : Gelenke zum Verstellen der Neigung der Rückenlehne oder auch Mittel zum Befestigen von Armlehnen oder Fussstüt- zen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die erwähnten Nachteile pneumatischer Komponenten von Stühlen zu überwinden und damit ihre Handhabung zu vereinfachen.

Die Lösung der vorliegenden Aufgabe ist wiedergegeben im kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 mit ihren wesentlichen Merkmalen und in den weiteren Ansprüchen mit weiteren vor- teilhaften Eigenschaften.

Anhand der beigefügten Zeichnungen wird die Erfindung näher erläutert.

Es zeigen : Fig. la, b eine isometrische Darstellung eines ersten Aus- führungsbeispiels,

Fig. 2 eine Seitenansicht eines pneumatischen Kissens eines zweiten Ausführungsbeispiels, Fig. 3 eine Seitenansicht eines rigiden Seitenteils des zweiten Ausführungsbeispiels, Fig. 4-6 isometrische Darstellungen von verschiedenen Ausführungsformen von Seitenteilen, Fig. 7 einen Querschnitt durch ein rigides Seitenteil in einer ersten Art von Verbindung mit einem pneumatischen Kissen, Fig. 8 einen Querschnitt durch ein rigides Seitenteil in einer zweiten Art von Verbindung mit einem pneumatischen Kissen, Fig. 9 einen Querschnitt durch ein rigides Seitenteil in einer dritten Art von Verbindung mit einem pneumatischen Kissen, Fig. 10 einen Querschnitt durch ein rigides Seitenteil in Verbindung mit zwei pneumatischen Kissen, Fig. lla, b eine Frontalansicht eines ersten Ausführungs- beispiels im druckbeaufschlagten und im nicht druckbeaufschlagten Zustand, Fig. 12 eine Seitenansicht eines semipneumatischen Stuhls Fig. 13a, b ein zweiteiliges Ausführungsbeispiel, Fig. 14 ein dreiteiliges Ausführungsbeispiel Fig. 15 eine Sitzbank, Fig. 16 eine Rücken-an-Rücken Konfiguration.

Fig. 1 zeigt die wesentlichen Teile eines semipneumatischen Stuhls, welcher aus einem pneumatischen Kissen 1 und rigiden Seitenteilen 8 besteht. Die rigiden Seitenteile 8 passen seitlich auf das Kissen 1 und können dort auf verschiedene Arten befestigt werden. Die Fig. la, b sollen verdeutlichen, dass diese Befestigung auch wieder lösbar sein kann. Damit das Kissen 1 unter Druckbeaufschlagung die richtige Form an- nimmt, sind dem Kissen Stege 5 eingearbeitet. Wie die Kontur der Hülle 2 zeigt, verlaufen die Stege 5 im dargestellten Beispiel im Wesentlichen orthogonal zu den Seitenteilen 8 von einer Seite des Kissens 1 zur anderen, was zu der dargestell- ten quergestreiften Kontur führt. Wie insbesondere die Fig. lb zeigt, bildet das Kissen 1 gleichzeitig eine Sitzfläche 6 und eine Rückenlehne 7 was mit einer Biegung in der Region des Gesässes erreicht wird.

Die Fig. 2 zeigt einen Längsschnitt eines ergonomisch geform- ten Kissens 1 eines zweiten Ausführungsbeispiels. Die gas- dichte Hülle 2 bildet eine Oberhaut 3 und eine Unterhaut'4.

Die Stege 5 verbinden die Ober-und Unterhaut 3,4. Das Kis- sen 1 ist in dieser Ausführungsform so gestaltet, dass sich an den Bereich der Rückenlehne 7 ein Bereich, der als Kopf- stütze 10 dient, anschliesst. Als zusätzliche Mittel zum Sitzkomfort sind im Bereich des Hinterkopfes, der Brustwir- belsäule und des Gesässes für eine sitzenden Person Polste- rungen 11 angebracht. Wie in Fig. 8 beschrieben, ist auch ein abnehmbarer Überzug 12 erfindungsgemäss. Zwischen dem Überzug 12 und der Oberhaut 3 kann auch noch eine Polsterung bei- spielsweise aus einem Schaumstoff eingelegt sein.

Fig. 3 ist eine Seitenansicht eines Seitenteils 8. Die Kontur ist die selbe wie jene des Kissens 1 in der Fig. 2. Das Sei- tenteil 8 passt also auf, an oder in das Kissen 1, je nach Art der Ausführung, wie sie in den Fig. 7 bis 9 noch erläu- tert werden. Die Seitenteile 8 sind aus rigiden Materialien gefertigt, beispielsweise aus Kunststoff, Holz oder Metall.

Allen diesen Materialien ist gemein, dass Befestigungsmittel leicht an ihnen angebracht werden können.

Die Fig. 4 bis 6 zeigen schematisch verschiedene Ausführungen von Seitenteilen 8.

Das Seitenteil 8 der Fig. 4 hat im Querschnitt eine gewölbte Form und kann leicht über eine Seite des Kissens 1 gelegt und dort befestigt werden. Kleben ist eine geeignete Art der Be- festigung, aber auch die Verwendung von Druckknöpfen und Klettverschlüssen ist denkbar.

Die Fig. 5 zeigt ein Seitenteil 8 in Form eines Brettes. Das Anbringen weiterer Mittel, wie beispielsweise einer Armlehne, ist an einem Brett besonders einfach. Auch sind dem Fachmann viele Mittel bekannt, um ein Brett lösbar an beispielsweise einer Wand anzubringen.

In der Fig. 6 ist ein Hohlprofil als Seitenteil 8 mit einem Kanal 9 dargestellt. Der Kanal 9 eignet sich besonders zum Einziehen von Druckgasleitungen und zum Unterbringen von Ven- tilen, um das pneumatische Kissen 1 mit Druck zu beaufschla- gen und von ihm zu entlasten. Pneumatische Systeme und deren Steuerung sind allgemein bekannt, daher wird hier nicht näher daraufeingegangen.

Es liegt im Erfindungsgedanken, das Profil der Seitenteile und die Wahl des Materials den Erfordernissen der jeweiligen Verwendung anzupassen. Ein Flugzeugsitz beispielsweise soll möglichst leicht sein und beispielsweise über einen auszieh- baren Becherhalter verfügen. Ein Kunststoffprofil mit einem rechteckigen Querschnitt kann für diesen Fall eine Form der Lösung sein.

Die Fig. 7 bis 10 zeigen je einen Teil eines Schnittes AA von verschiedenen Varianten die Seitenteile 8 mit dem Kissen 1 zu verbinden.

Die Fig. 7 zeigt im Detail eine erste Form der Verbindung zwischen dem Kissen 1 und einem Seitenteil 8. Das Seitenteil 8 umfasst die Hülle 2 seitlich von der Oberhaut 3 bis zur Un- terhaut 4. Die grosse Berührungsfläche zwischen der Hülle 2 und dem Seitenteil 8 eignet sich besonders gut zum Kleben, wodurch die Hülle 2 fest mit dem Seitenteil 8 verbunden wer- den kann.

Die Fig. 8 zeigt eine zweite Form der Verbindung zwischen dem Kissen 1 und einem Seitenteil 8. Die Hülle 2 besteht hier aus

zwei separaten Teilen, welche einerseits die Oberhaut 3 und anderseits die Unterhaut 4 bilden. Ober-und Unterhaut 3,4 sind gasdicht am Seitenteil 8 befestigt, beispielsweise durch Kleben oder Schweissen. In dieser zweiten Form ist das Sei- tenteil 8 also ein Teil des Kissens 1. Zur Illustration der mannigfaltigen Möglichkeiten der Gestaltung sind noch eine Schraube 14, eine Polsterung 11 und ein Überzug 12 darge- stellt. Das Seitenteil 8 kann wo auch immer möglich festge- schraubt werden. Die Polsterung 11 dient dem Sitzkomfort, aber auch dem Schutz der Oberhaut vor Verletzungen. Ein ein- fach ab-und aufziehbarer Überzug 12 erleichtert die Pflege und verbessert dadurch die Hygiene beispielsweise eines Flug- zeugsitzes, welcher oft täglich von verschiedenen Passagieren benützt wird.

In der dritten Form der Verbindung von Kissen 1 und einem Seitenteil 8 in Fig. 9 ist das Seitenteil 8 vollständig in- nerhalb der Hülle 2 angebracht. Werden die Hülle 2, also die Ober-und Unterhaut 3,4 wiederum gasdicht am Seitenteil 8 befestigt, können Befestigungsmittel, wie die schematisch dargestellte Schraube 14, durch die Hülle 2 hindurch in das Seitenteil 8 hineingebracht werden. Wird ein Hohlprofil mit einem Kanal 9 als Seitenteil 8 verwendet, können Befesti- gungsmittel selbstverständlich auch von Innen nach aus-sen gebracht werden. Der Kopf einer Schraube 14 kann sich also im Kanal 9 befinden, so dass das Seitenteil 8 an eine Wand ge- schraubt werden kann. Die Form der Ober-und Unterhaut zeigt, dass die Stege 5 in diesem Ausführungsbeispiel parallel zu den Seitenteilen 8 verlaufen.

Die Fig. 10 zeigt eine spezielle Form eines Seitenteils 8.

Dieses Seitenteil 8 vermag zwei Kissen 1 seitlich zu umfas- sen. Mit dieser Konstruktionsart können semipneumatische Stühle aneinandergereiht werden und eine Sitzbank bilden. So können Sitzreihen in öffentlichen Verkehrsmitteln wie Flug- zeugen oder in Sälen gebildet werden.

Die Fig. lla und b zeigen, dass sich ein semipneumatischer Stuhl, welcher je im Wesentlichen aus dem Kissen 1 und den rigiden Seitenteilen 8 besteht, falten lässt. Wird das Kissen 1 vom Druck entlastet, verliert die Hülle 2 ihre gesamte

Spannung und somit auch ihre Form. Die Seitenteile 8 können also mit der Hülle 2 dazwischen aufeinander gelegt werden.

Der semipneumatische Stuhl kann so platzsparend transportiert oder aufbewahrt werden, ohne dass die Seitenteile 8 vom Kis- sen 1 gelöst werden müssen, und eignet sich damit auch für den mobilen Einsatz.

Die Fig. 12 zeigt einen semipneumatischen Stuhl, ausgerüstet mit einer Armlehne 15, Beinen 16 und einer Fussstütze 17. Die Armlehne 15 und die Beine 16 sind an den Seitenteilen 8 befe- stigt, die Fussstütze 17 ist an den vorderen Beinen 16 ange- lenkt. Auch ein derart ausgerüsteter Stuhl kann immer noch faltbar sein. Die einzige Bedingung ist, dass keine der zu- sätzlich auf einer Seite des semipneumatischen Stuhls ange- brachten Strukturen 15,16, 17 über eine Querverstrebung zu einer Struktur 15,16, 17 oder zum Seitenteil 8 auf der ande- ren Seite des Stuhls verfügen. Kann oder soll auf die Falt- barkeit verzichtet werden, können selbstverständlich Querver- bindungen eingebaut werden.

Die Fig. 13a und b zeigen einen zweiteiligen semipneumati- schen Stuhl. Die Rückenlehne 7 und die Sitzfläche 6 sind je gesondert durch ein Kissen 1 mit Seitenteilen 8 aufgebaut.

Die Sitzfläche 6 ist einklappbar an die Rückenlehne ange- lenkt.

Das Ausführungsbeispiel der Fig. 14 ist dreiteilig und ver- fügt im Vergleich zum Ausführungsbeispiel der Fig. 13a, b zu- sätzlich über eine Kopfstütze 10 und eine in der Höhe anpass- bare Sitzfläche 6. Die Seitenteile 8 haben Nuten 19. Die als Sitzfläche dienenden Struktur kann in diesen Nuten 19 in ver- schiedenen Höhen verankert werden. Die Kopfstütze 10 kann, wie schematisch mit Pfeilen dargestellt, sowohl gedreht und geneigt als auch in der Höhe eingestellt werden.

Die Fig. 15 zeigt eine im Grundriss polygonale geschlossene Sitzbank. Die polygonale Form kann durch die Form der Kissen 1 und/oder der Seitenteile 8 erzeugt werden. Die Seitenteile 8 können also auch nicht-parallel zueinander verlaufen. Die Breite eines Kissens 1 kann selbstverständlich auch in ande- rer Weise variiert werden. Dies kann sowohl technisch als auch rein ästhetisch begründet sein.

Das Ausführungsbeispiel der Fig. 16 zeigt eine Rücken-an- Rücken Konfiguration. Ein Seitenteil 8 bildet die rigide Sei- te für zwei semipneumatische Stühle. Es ist gleichzeitig auch möglich, die beiden Sitzflächen 6 und Rückenlehnen 7 aus ei- nem einzigen Kissen 1 zu bilden. Derart konfigurierte Sitze und Bänke finden sich oft in Wartesälen von Bahnhöfen und Flughäfen.