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Title:
TELESCOPIC RAIL ARRANGEMENT AND REFRIGERATOR PROVIDED THEREWITH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/069004
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a refrigerator that is provided with supports for chilled products, which can be extracted on telescopic rail arrangements. A telescopic rail arrangement comprises two rails (6, 7) which, from a cross-sectional perspective, encompass a bottom (9) and two webs (10, 11) that protrude from the bottom and delimit a channel (12). The two rails (6, 7) support an engaging element (13) that can be moved in a longitudinal direction within the channel (12) of the other rail (7, 6). The rails (6, 7) also support a buffer member (15) which is located at one end thereof and faces one of the webs (10) of the other rail (7, 6).

Inventors:
KENTNER WOLFGANG (DE)
LAIBLE KARL-FRIEDRICH (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/001070
Publication Date:
August 19, 2004
Filing Date:
February 05, 2004
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
KENTNER WOLFGANG (DE)
LAIBLE KARL-FRIEDRICH (DE)
International Classes:
A47B88/04; A47B88/14; A47B88/16; A47B88/49; (IPC1-7): A47B88/08; A47B88/14
Foreign References:
CH334983A1958-12-31
DE2324515A11974-12-05
US4272139A1981-06-09
DE29817743U11998-12-17
US6367899B12002-04-09
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Teleskopschienenanordnung mit zwei Schienen (6,7), die im Querschnitt einen Boden (9) und zwei von dem Boden abstehende, einen Kanal (12) begrenzende Stege (10,11) aufweisen und ein im Kanal (12) der jeweils anderen Schiene (7, 6) längsbewegliches Eingreifelement (13) tragen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Schienen (6,7) einen Pufferkörper (15) trägt, der einem der Stege (10) der anderen Schiene (7,6) zugewandt ist.
2. Teleskopschienenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auch die andere Schiene (7, 6) einen Pufferkörper (15) trägt, der einem der Stege (10) der einen Schiene (6,7) zugewandt ist.
3. Teleskopschienenanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, das Eingreifelement (13) und der Pufferkörper (15) jeweils an einem gleichen Ende der Schiene (6,7) befestigt sind.
4. Teleskopschienenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienen (6,7) aus Metall und der Pufferkörper (15) aus einem Kunststoff bestehen.
5. Teleskopschienenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Pufferkörper (15) einen dem Steg (10) zugewandten Kopf und einen in einer Bohrung (16) der Schiene (6, 7) befestigten Stiel aufweist.
6. Teleskopschienenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingreifelement (13) eine Rolle ist.
7. Teleskopschienenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Stege (11) einer Schiene (6, 7) eine deren Boden (9) gegenüberliegende Krempe (14) trägt.
8. Kältegerät mit wenigstens einem verschiebbaren Kühlgutträger (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlgutträger (5) durch eine Teleskopschienenanordnung (4) nach einem der vorhergehenden Ansprüche gehalten ist.
9. Kältegerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlgutträger (5) auf zwei Teleskopschienenanordnungen (4) aufgelegt ist.
Description:
Teleskopschienenanordnung und damit ausgestattetes Kältegerät Die vorliegende Erfindung betrifft eine Teleskopschienenanordnung mit zwei Schienen, die im Querschnitt einen Boden und zwei von dem Boden abstehende, einen Kanal begrenzende Stege aufweisen und ein im Kanal der jeweils anderen Schiene längsbewegliches Eingreifelement tragen.

Derartige Teleskopschienen werden vielfach eingesetzt, um Gegenstände wie etwa Schubladen leicht beweglich und geradlinig verschiebbar zu führen. Die Schienen derartiger Anordnungen sind meist aus einem kräftigen Blech gebogene Profile. Es ist schwierig, den Querschnitt dieser Profile so auf Millimeterbruchteile genau zu formen, dass das Eingreifelement weitgehend spielfrei darin geführt ist. Eine spielhaltige Führung bewirkt jedoch, dass eine ungewollte Schwenkbeweglichkeit der Schienen relativ zueinander um so weiter zunimmt, je weiter diese auseinandergezogen werden. Als weiter spielbegünstigend kommt hinzu, wenn die Schubladen mit den Teleskopschienen nicht fest anhand einer Schraubverbindung sondern leicht lösbar mit diesen verbunden sind. Dadurch wird auch die Halterung eines von den Teleskopschienen getragenen Gegenstandes in Bezug auf einen Rahmen, an dem die Teleskopschienen gehalten sind, um so unsicherer je weiter die Schienen auseinandergezogen sind, was derartige Teleskopschienenanordnungen bislang für einige Anordnungen unattraktiv gemacht hat.

So wäre es z. B. an sich wünschenswert, Kühlgutträger in Kühlschränken ausziehbar zu machen, um so eine leichte Erreichbarkeit auch von Gegenständen zu gewährleisten, die in einem vollen Kühlschrank nahe an der Rückwand abgestellt sind. Will man einen solchen Kühlgutträger herausziehbar gestalten, so ist eine exakte Führung erforderlich, um eine ruckfreie Bewegung gewährleisten zu können, bei der keine auf den Träger abgestellten Träger umfallen. Teleskopschienen mit der hierfür erforderlichen Präzision zu fertigen, ist kostspielig.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, eine Teleskopschienenanordnung, die preiswert herstellbar ist und trotzdem eine exakte Führung gewährleistet, und ein mit einer solchen Teleskopschienenanordnung ausgestattetes Kältegerät zu schaffen. Die Aufgabe wird

gelöst durch eine Teleskopschienenanordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 bzw. ein Kältegerät mit den Merkmalen des Anspruchs 8.

Indem wenigstens eine, besser noch beide Schienen mit einem Pufferkörper versehen werden, der einem der Stege der anderen Schiene zugewandt ist, kann die horizontale Schwenkbewegungsfreiheit der Schienen im weit ausgezogenen Zustand sehr wirksam eingeschränkt werden, ohne dass dies zu einer spürbaren Steigerung der Kosten der Teleskopschienenanordnung führt und ohne dass sich deren Laufwiderstand merklich erhöht.

Die Wirksamkeit eines solchen Pufferkörpers ist am größten, wenn er jeweils am gleichen Ende der Schiene wie deren Eingreifelement befestigt ist. Während die Schienen üblicherweise aus Metall bestehen, ist der Pufferkörper vorzugsweise aus einem Kunststoff geformt.

Vorzugsweise hat der Pufferkörper einen dem Steg der jeweils anderen Schiene zugewandten Kopf zum Begrenzen der Schwenkbewegungsfreiheit der letzteren und einen in einer Bohrung der einen Schiene befestigten Stiel. Im einfachsten Falle ist der Stiel so weit in die Bohrung eingepresst, dass der Kopf die Umgebung der Bohrung unmittelbar berührt ; es könnte jedoch auch eine individuell justierbare Teleskopschienenanordnung geschaffen werden, indem als Pufferkörper eine Kunststoffschraube verwendet wird, die in ein Innengewinde der Bohrung eingeschraubt ist.

Das Eingreifelement ist vorzugsweise eine Rolle.

Wenigstens einer der Stege hat vorzugsweise eine dem Boden gegenüberliegende Krempe, die dazu dient, das Eingreifelement der jeweils anderen Schiene zu hintergreifen und die Schienen so daran zu hindern, sich voneinander zu lösen.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren.

Es zeigen :

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Innenbehälters eines Kältegeräts mit an den Seitenwänden gehalterten Teleskopschienen gemäß der Erfindung ; Fig. 2 eine zu Fig. 1 analoge Ansicht des Innenbehälters mit an den Teleskopschienen montierten Kühigutträgern ; Fig. 3 eine perspektivische Ansicht einer Teleskopschienenanordnung gemäß der Erfindung in weit ausgezogenem Zustand ; Fig. 4 einen horizontalen Längsschnitt durch die Teleskopschienen der Anordnung in einem voneinander getrennten Zustand ; Fig. 5 einen Schnitt analog dem der Fig. 4 durch die zwei Schienen im ineinandergreifenden, zusammengezogenen Zustand ; Fig. 6 einen Schnitt durch die zwei Schienen im auseinandergezogenen Zustand ; und Fig. 7 vergleichend die horizontale Schwenkbewegungsfreiheit der erfindungsgemäßen Teleskopschienenanordnung und einer herkömmlichen Anordnung.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht von Teilen eines Innenbehälters 1 eines Kältegeräts, das mit Teleskopschienenanordnungen gemäß der Erfindung ausgestattet ist. An den Seiten des Innenbehälters 1 sind jeweils paarweise in unterschiedlichen Höhen vordere bzw. hintere Befestigungselemente 2,3 angebracht, die jeweils zu zweit eine Teleskopschienenanordnung 4 tragen. Die Teleskopschienenanordnungen 4 dienen zur Halterung von herausziehbaren I<ühlgutträgern 5, wie in Fig. 2 gezeigt.

Fig. 3 zeigt eine erfindungsgemäße Teleskopschienenanordnung in perspektivischer Ansicht, im auseinandergezogenen Zustand. Die Anordnung umfasst zwei Schienen 6,7 wobei die mit Rasthaken 8 versehene Schiene 6 vorgesehen ist, um in die Befestigungselemente 2 bzw. 3 eingreifend am Innenbehälter 1 fest montiert zu werden, und die bewegliche Schiene 7 eine Auflage für einen Kühlgutträger bildet. Ein am hinteren

Ende der beweglichen Schiene 7 aufragender Finger 17 dient zur Verrastung des Kühlgutträgers.

Beide Schienen 6,7 sind aus einem starken Blechprofil hergestellt, dessen Querschnitt bei beiden Schienen der gleiche ist. Dieses Profil umfasst jeweils einen in Einbaulage der Schienen 6,7 vertikalen Boden 9 und zwei rechtwinklig von dem Boden 9 abstehende Stege 10,11. Boden 9 und Stege 10,11 begrenzen jeweils auf drei Seiten einen Führungskanal 12, in den jeweils eine an der anderen Schiene drehbar befestigte Rolle 13 als Führungselement eingreift. Der Steg 10 jeder Schiene greift ebenfalls in den Führungskanal 12 der jeweils anderen Schiene ein. Der Steg 11 ist jeweils durch eine einwärts gerichtete Krempe 14 verlängert, der die Rolle 13 der jeweils anderen Schiene hintergreift und so die Querbeweglichkeit der Rolle im Führungskanal begrenzt und ein Auseinanderfallen der Teleskopschienenanordnung verhindert. Das Zusammenfügen der zwei Schienen geschieht, indem sie in Längsrichtung ineinandergeschoben werden und anschließend ein elastischer Kunststoffpuffer 15 am vorderen Ende der beweglichen Schiene 7 eingerastet wird.

Fig. 4 zeigt einen leicht schematisierten horizontalen Längsschnitt durch die Schienen 6,7 in einem voneinander getrennten Zustand. Beide Schienen tragen jeweils eine Rolle 13 an einem Ende, wobei der Steg 10 jeweils in Höhe der Rolle 13 unterbrochen ist, so dass die Rolle 13 vertikal über den Rand des Bodens 9 hinausreichen und auf dem Steg 11 der jeweils anderen Schiene zwischen Boden 9 und Krempe 14 geführt abrollen kann. Dabei muss der Steg 11 geringfügig breiter sein als die Rolle 13, damit diese nicht zwischen Boden 9 und Krempe 14 stecken bleibt, allerdings beeinträchtigt jegliches seitliche Spiel der Rolle 13 die seitliche Stabilität der Führung.

Zwischen der Rolle 13 und dem der Rolle benachbarten Ende jeder Schiene 6,7 ist in eine Bohrung 16 des Bodens 9 ein Puffer 15 aus einem geschmeidigen, gegen Reibverschleiß wenig empfindlichen Kunststoffmaterial wie etwa Polyester oder Polytetrafluorethylen eingefügt. Wie insbesondere in der perspektivischen Ansicht der Schiene 6 in Fig. 3 zu erkennen, liegt die Bohrung 16 näher am Steg 11 als die Achse der an der gleichen Schiene montierten Rolle 13, so dass für die Unterbringung des Puffers 15 nur ein geringer Überstand der Schiene 6 bzw. 7 über die Rolle 13 hinaus erforderlich ist.

Der Puffer 15 hat eine Gestalt ähnlich der einer kurzen Schraube mit einem in den Führungskanal 12 hineinragenden Kopf und einem in der Bohrung 16 gehaltenen Stiel.

Der Stiel kann eine einfache Zylinderform haben und in der Bohrung 16 durch Pressung gehalten sein ; es ist aber auch denkbar, die Bohrung 16 mit einem Innengewinde zu versehen und als Puffer 15 eine Schraube aus Kunststoff zu verwenden.

Fig. 5 zeigt die zwei Schienen 6,7 in einem Schnitt analog dem der Fig. 4, allerdings in zusammengefügten Zustand. Die Rolle 13 jeder Schiene 6,7 greift mit einem gewissen seitlichen Spiel zwischen den Boden 9 und die Krempe 14 der jeweils anderen Schiene 7 bzw. 6 ein, wobei dieser Sachverhalt nur für die Rolle 13 der Schiene 7 zu sehen ist, da der Steg 11 der Schiene 7 in der Darstellung weggeschnitten ist. Der Puffer 15 jeder Schiene 6,7 liegt dem Steg 10 der jeweils anderen Schiene 7,6 gegenüber, wobei das Spiel zwischen Puffer und Steg kleiner als das der Rolle 13 ist und im Extremfall auch Null sein kann.

Fig. 6 zeigt die gleichen zwei Schienen in einem nahezu maximal ausgezogenen Zustand.

Der maximal ausgezogene Zustand entspräche einer Berührung der zwei Rollen 13. In dieser ausgezogenen Stellung hat die Teleskopschienenanordnung eine größere Schwenkbewegungsfreiheit in der horizontalen Ebene (um eine auf der Ebene der Figur senkrechte Achse) als im eingefahrenen Zustand der Fig. 5, da der Abstand zwischen den die Schwenkbewegungsfreiheit begrenzenden Puffern 15 bzw. Rollen 13 gering ist.

Fig. 7 veranschaulicht die Grenzen der Schwenkbewegungsfreiheit bei einer Drehung der Schiene 7 im Uhrzeigersinn. Der Verlauf des Bodens 9 der Schiene 7, der der in Fig. 6 gezeigten parallelen Orientierung der Schienen zueinander entspricht, ist in Fig. 7 als strichpunktierte Linie dargestellt. Aus dieser Orientierung heraus ist die Schiene 7 geringfügig auslenkbar, bis ihre Rolle 13 an die Innenseite der Krempe 14 der Schiene 6 stößt und ihr Steg 10 gegen den Puffer 15 der Schiene 6 stößt. Würde der Puffer 15 fehlen, so wäre die Grenze der Schwenkbewegungsfreiheit erst erreicht, wenn die Rolle 13 der Schiene 7 gegen die Krempe 14 der Schiene 6 und gleichzeitig die Rolle 13 der Schiene 6 gegen den Boden 9 der Schiene 7 stößt. Dies entspräche der in Fig. 7 als punktierter Umriss 7'dargestellten Stellung der Schiene 7. Wie man sieht, erreicht der

erfindungsgemäße Teleskopschienenmechanismus mit minimalem Kostenaufwand eine deutlich verbesserte Präzision der Führung.




 
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