Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
SEPARATOR DEVICE FOR DEWATERING WET MATTER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/072814
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a separator device (1) for separating liquid from solids of matter, the separator device (1) comprising: a drive shaft (10) which is mounted so as to be rotatable about a drive axis of rotation (D1) and which extends in an axial direction (A) between an upstream shaft end (11) and a downstream shaft end (12); a screw conveyor (20) which is connected to the drive shaft (10) and is designed to convey the matter in a conveying direction (F) from an upstream inlet (31) to an outlet (32) downstream from the inlet (31), the screw conveyor (20) at least partially enclosing the drive shaft (10); a screening device (30) which encloses the screw conveyor (20), the screening device (30) being designed to separate liquid from the solids of the matter and to convey the matter, in particular the solids of the matter, in the conveying direction (F) from the inlet (31) to the outlet (32); and a drive unit (40) which, in order to drive the drive shaft (10), is coupled to the downstream shaft end (12) of the drive shaft (10), characterised in that the drive shaft (10) is mechanically coupled to the drive unit (40) such that the drive shaft (10) is in the form of a tension rod.

Inventors:
KRAMPE PAUL (DE)
BURHORST TORSTEN (DE)
HOFFMANN LUKAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/079549
Publication Date:
May 04, 2023
Filing Date:
October 24, 2022
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
VOGELSANG GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
B01D29/82; B30B9/12; F26B5/14; F26B15/26; F26B17/00; F26B17/20; F26B25/02
Domestic Patent References:
WO2003000603A22003-01-03
Foreign References:
DE102014200577B32015-05-28
US3943034A1976-03-09
DE19706803A11998-09-03
AT509618A12011-10-15
DE10059839A12002-06-20
EP0672519A11995-09-20
Attorney, Agent or Firm:
EISENFÜHR SPEISER PATENTANWÄLTE RECHTSANWÄLTE PARTGMBB (DE)
Download PDF:
Claims:
- 43 -

Ansprüche Separatorvorrichtung (1) zur Entwässerung einer feuchten Masse (M), die Separatorvorrichtung (1) aufweisend: eine drehbar um eine Antriebsdrehachse (D1) gelagerte Antriebswelle (10), die sich in einer Axialrichtung (A) zwischen einem stromaufwärtsliegenden Wellenende (11) und einem stromabwärtsliegenden Wellenende (12) erstreckt, eine Förderschnecke (20), die mit der Antriebswelle (10) verbunden ist und ausgebildet ist, in einer Förderrichtung (F) die zu entwässernde Masse von einem stromaufwärtsliegenden Einlass (31 ) zu einem gegenüber dem Einlass (31) stromabwärtsliegenden Auslass (32) zu fördern, eine Siebvorrichtung (30), welche die Förderschnecke (20) umschließt, wobei die Siebvorrichtung (30) ausgebildet ist, o die Flüssigkeit (L) von der zu entwässernden feuchten Masse (M) zu separieren, und o die feuchte Masse (M), insbesondere Feststoffe der feuchten Masse (M), in Förderrichtung (F) von dem Einlass (31) zu dem Auslass (32) zu führen, und eine Antriebseinheit (40), die zum Antrieb der Antriebswelle (10) mit dem stromabwärtsliegenden Wellenende (12) der Antriebswelle (10) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (10) mit der Antriebseinheit (40) derart gekoppelt ist, dass die Antriebswelle (10) als Zugstab ausgebildet ist. Separatorvorrichtung (1) nach dem vorhergehenden Anspruch 1 , wobei die Antriebswelle (10) als Vollwelle ausgebildet ist und/oder die Förderschnecke (20) hohl ausgebildet ist. - 44 -

3. Separatorvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 oder 2, wobei die Antriebswelle (10) biegeschlaff und die Förderschnecke (20) im Vergleich zu der Antriebswelle (10) biegesteif ausgebildet ist.

4. Separatorvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 3, wobei die Antriebswelle (10) mehrteilig ausgebildet ist.

5. Separatorvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 4, wobei die Förderschnecke (20) sich in Axialrichtung (A) zwischen einem stromaufwärtsliegenden Schneckenende (21) und einem stromabwärtsliegenden Schneckenende (22) erstreckt, wobei die Förderschnecke (20) im Bereich des stromaufwärtsliegenden Schneckenendes (21) mechanisch im Bereich des stromaufwärtsliegenden Wellenendes (11) mit der Antriebswelle (10) gekoppelt ist.

6. Separatorvorrichtung (1) nach dem vorhergehenden Anspruch 5, wobei die Förderschnecke (20) und die Antriebswelle (10) kraftschlüssig und/oder formschlüssig miteinander gekoppelt sind.

7. Separatorvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 5 oder 6, wobei die Förderschnecke (20) und die Antriebswelle (10) drehmomentfest und/oder eine axialkraftübertragend miteinander gekoppelt sind.

8. Separatorvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 7, wobei die Antriebswelle (10)

- als Zugstab ausgebildet ist, der im Bereich des stromaufwärtsliegenden Wellenendes (1 1) und im Bereich des stromabwärtsliegenden Wellenendes (12) jeweils einen Wellenendabschnitt (13, 14) mit einem Querschnitt aufweist, dessen flächige Erstreckung größer ist als eine flächige Erstreckung eines Querschnitts eines Wellenmittenabschnitts (15), der sich zwischen den beiden Wellenendabschnitten (13, 14) erstreckt, und/oder

- mindestens ein Kreuzgelenk aufweist und/oder als Kardanwelle ausgebildet ist.

9. Separatorvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 8, wobei die Antriebswelle (10) im Bereich des stromabwärtsliegenden Wellenendes (12) und - 45 - die Antriebseinheit (40) kraftschlüssig und/oder formschlüssig miteinander gekoppelt sind.

10. Separatorvorrichtung (1) nach dem vorhergehenden Anspruch 9, wobei die Antriebswelle (10) und die Antriebseinheit (40) drehmomentfest und/oder eine axialkraftübertragend miteinander gekoppelt sind.

11. Separatorvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 10, wobei die Antriebseinheit (40) eine Motorwelle aufweist, die drehbar um eine Motordrehachse (D2) gelagert ist, wobei die Antriebseinheit (40) derart angeordnet ist, dass die Motordrehachse (D2) gegenüber der Antriebsdrehachse (D1) geneigt ist.

12. Separatorvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 11 , wobei die Antriebseinheit (40) gegenüber der Antriebswelle (10) derart angeordnet ist, dass die sich die Motordrehachse (D2) orthogonal zu der Antriebsdrehachse (D1) erstreckt.

13. Separatorvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 12, wobei der Auslass zwischen der Antriebseinheit (40) und der Siebvorrichtung angeordnet ist.

14. Separatorvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 13, wobei die Antriebswelle (10) und/oder die Förderschnecke (20) gegenüber der Siebvorrichtung (30) in Axialrichtung (A) verschiebbar angeordnet ist.

Description:
Se aratorvorrichtung zur Entwässerung feuchter Massen

Die Erfindung betrifft eine Separatorvorrichtung zur Entwässerung einer feuchten Masse, die Separatorvorrichtung aufweisend eine drehbar um eine Antriebsdrehachse gelagerte Antriebswelle, die sich in einer Axialrichtung zwischen einem stromaufwärtsliegenden Wellenende und einem stromabwärtsliegenden Wellenende erstreckt, eine Förderschnecke, die mit der Antriebswelle verbunden ist und ausgebildet ist, in einer Förderrichtung die Masse von einem stromaufwärtsliegenden Einlass zu einem gegenüber dem Einlass stromabwärtsliegenden Auslass zu fördern, eine Siebvorrichtung, welche die Förderschnecke umschließt, wobei die Siebvorrichtung ausgebildet ist, Flüssigkeit von den Feststoffen der Masse zu separieren, und die Masse, insbesondere den Feststoff der Masse, in Förderrichtung von dem Einlass zu dem Auslass zu führen, und eine Antriebseinheit, die zum Antrieb der Antriebswelle mit der Antriebswelle, insbesondere mit dem stromabwärtsliegenden Wellenende der Antriebswelle, gekoppelt ist.

Es ist bekannt, eine feuchte Masse mit einer Separatorvorrichtung zu entwässern. Zur Entwässerung feuchter Massen weisen solche Separatorvorrichtungen eine zylindrische Förderschnecke auf, die von einer Siebvorrichtung umschlossen wird. Die Förderschnecke wird durch eine Antriebseinheit angetrieben. Um ein optimales Entwässerungsergebnis zu erzielen, muss die Förderschnecke möglichst dicht an der Siebvorrichtung anliegen. Dies erfordert hohe Fertigungsgenauigkeiten bei der Herstellung der Förderschnecke und der Siebvorrichtung. Damit die Förderschnecke nicht mit der Siebvorrichtung verkantet und entsprechend dicht an der Siebvorrichtung anliegt, ist die Förderschnecke mit einer hohen Genauigkeit innerhalb der Siebvorrichtung zu zentrieren. Insofern ist sowohl die Fertigung der Siebvorrichtung und der Förderschnecke als auch die Montage der Separatorvorrichtung aufwändig und kosten intensiv.

Es ist daher eine Aufgabe, eine Separatorvorrichtung zur Entwässerung feuchter Massen bereitzustellen, die eine einfache und kostengünstige Entwässerung feuchter Massen ermöglicht.

Gemäß einem ersten Aspekt wird diese Aufgabe gelöst durch eine Separatorvorrichtung nach Anspruch 1 . Die Separatorvorrichtung ist zur Entwässerung feuchter Massen ausgebildet. Ein feuchte Masse ist insbesondere eine feststoffhaltige Suspension. Eine feuchte Masse umfasst insbesondere Feststoffe und Flüssigkeit.

Zur Entwässerung der feuchten Masse weist die Separatorvorrichtung eine drehbar um eine Antriebsdrehachse gelagerte Antriebswelle auf. Die Antriebswelle erstreckt sich in einer Axialrichtung zwischen einem stromaufwärtsliegenden Wellenende und einem stromabwärtsliegenden Wellenende. Die Antriebsdrehachse erstreckt sich im Wesentlichen entlang der Axialrichtung.

Ferner weist die Separatorvorrichtung eine Förderschnecke auf. Die Förderschnecke ist mit der Antriebswelle verbunden. Insbesondere umschließt die Förderschnecke die Antriebswelle zumindest teilweise. Vorzugsweise erstreckt sich die Antriebswelle durch die Förderschnecke hindurch.

Die Förderschnecke ist ausgebildet, in einer Förderrichtung die zu entwässernde Masse von einem stromaufwärtsliegenden Einlass zu einem gegenüber dem Einlass stromabwärtsliegenden Auslass zu fördern. In Förderrichtung wird die zu entwässernde Masse zunehmend entwässert, d.h. Flüssigkeit wird von der zu entwässernden Masse separiert, so dass der Trockenmassegehalt der zu entwässernden Masse vom Einlass zum Auslass zunimmt. Der Trockenmassegehalt der zu entwässernden Masse ist daher am Auslass größer als am Einlass. Der Grad der Entwässerung hängt im Wesentlichen von dem Förderdruck ab, welchen die Förderschnecke erzeugt. Je höher der Förderdruck desto höher ist der Trockenmassegehalt der der zu entwässernden Masse ist am Auslass. Der Trockenmassegehalt ist insbesondere das Verhältnis einer Masse der Trockensubstanz in Bezug zu der Gesamtmasse, welche die Masse der Trockensubstanz und die Masse der Flüssigkeit umfasst. Vorzugsweise ist die Förderschnecke konisch oder zylindrisch ausgebildet. Insbesondere ist bevorzugt, dass die Förderschnecke eine Schneckenquerschnittsfläche aufweist, die vom stromaufwärtsliegenden Einlass zum stromabwärtsliegenden Auslass abnimmt oder konstant ist. Insbesondere weist die Förderschnecke einen Schneckenflügel, insbesondere einen konischen Schneckenflügel, mit einer Schneckenflügelhöhe auf, die in Förderrichtung variiert oder konstant ist. Vorzugsweise nimmt die Schneckenflügelhöhe vom stromaufwärtsliegenden Einlass zum stromabwärtsliegenden Auslass ab.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Schneckenflügel einen Schneckenflügelaußenradius und einen Schneckenflügelinnenradius aufweist, der kleiner ist als der Schneckenflügelaußenradius, wobei in Förderrichtung der Schneckenflügelaußenradius abnimmt und der Schneckenflügelinnenradius konstant ist oder in Förderrichtung der Schneckenflügelaußenradius abnimmt und der Schneckenflügelinnenradius abnimmt oder in Förderrichtung der Schneckenflügelaußenradius und der Schneckenflügelinnenradius konstant sind.

Weiterhin ist vorgesehen, dass die Separatorvorrichtung eine Siebvorrichtung aufweist, welche die Förderschnecke umschließt. Vorzugsweise erstreckt sich die Förderschnecke innerhalb der Siebvorrichtung. Vorzugsweise liegt Förderschnecke, insbesondere der Schneckenflügel, dicht an der Siebvorrichtung, insbesondere der Siebinnenfläche, an. Vorzugsweise ist die Förderschnecke innerhalb der Siebvorrichtung drehbar angeordnet. Die Siebvorrichtung ist gegenüber der Förderschnecke vorzugsweise stationär angeordnet. Es kann bevorzugt sein, dass die Siebvorrichtung schwimmend gelagert ist. Eine schwimmend gelagerte Siebvorrichtung kann sich in Radialrichtung bewegen, beispielsweise auf Führungsschienen, ist in Axialrichtung allerdings nicht verschiebbar angeordnet. Vorzugsweise ist die Siebvorrichtung doppelt gelagert.

Die Siebvorrichtung ist ausgebildet, die Flüssigkeit von der feuchten Masse zu separieren, d.h. zu entwässern. Ferner ist die Siebvorrichtung ausgebildet, die feuchte Masse, insbesondere Feststoffe der feuchten Masse, in Förderrichtung von dem Einlass zu dem Auslass zu führen.

Vorzugsweise ist die Siebvorrichtung der Separatorvorrichtung konisch, kegelstumpfförmig, insbesondere hohlkegelförmig, ausgebildet. Die Siebvorrichtung umfasst insbesondere eine Siebwand aus einem gebogenen oder gewalzten Blech oder einer gebogenen oder gewalzten Stahlplatte, in welche/s Austrittsöffnungen als ein Siebmuster eingebracht wurden. Die Austrittsöffnungen sind beispielsweise mittels Laserschneiden eingebracht. Insbesondere ist die Siebwand eine konisch oder zylindrisch gewalzte und/oder konisch oder zylindrisch gebogene Siebwand. Insbesondere weist die Siebwand eine Schweißnaht auf, welche die konisch oder zylindrisch gewalzte und/oder konisch oder zylindrisch gebogene Siebwand in einer konischen oder zylindrischen Form fixiert.

Besonders bevorzugt ist, dass die Siebvorrichtung zur Separierung der Flüssigkeit von der feuchten Masse eine kegelförmig ausgebildete und flüssigkeitsdurchlässige Siebwand mit Austrittsöffnungen aufweist, die sich zwischen einer Siebinnenfläche der Siebwand, die der Förderschnecke zugewandt ist, und einer in Bezug zu der Siebinnenfläche radial außenliegenden Siebaußenfläche der Siebwand, die von der Förderschnecke abgewandt ist, erstrecken. Hierdurch kann während des Betriebs der Separatorvorrichtung die durch den Förderdruck von der feuchten Masse separierte Flüssigkeit aus der Siebvorrichtung austreten.

Insbesondere weist die Siebvorrichtung eine ringförmige Siebquerschnittsfläche und/oder einen Siebinnendurchmesser und/oder einen Siebaußendurchmesser auf, die/der vom stromaufwärtsliegenden Einlass zum stromabwärtsliegenden Auslass abnimmt/abnehmen oder zwischen dem stromaufwärtsliegenden Einlass und dem stromabwärtsliegenden Auslass konstant ist/sind.

Vorzugsweise weist die Separatorvorrichtung ein Siebvorrichtungsgehäuse, eine Einlasskammer und/oder eine Auslasskammer auf.

Es ist bevorzugt, dass innerhalb des Siebvorrichtungsgehäuses die Siebvorrichtung angeordnet ist. In dieser bevorzugten Ausführungsform ist vorzugsweise vorgesehen, dass das Siebvorrichtungsgehäuse den Einlass und den Auslass aufweist und die Siebvorrichtung innerhalb des Siebvorrichtungsgehäuses derart angeordnet ist, dass die Siebvorrichtung den Einlass und den Auslass strömungstechnisch verbindet. Ferner weist das Siebvorrichtungsgehäuse vorzugsweise eine Abflussöffnung auf, durch die die separierte Flüssigkeit aus dem Siebvorrichtungsgehäuse abgeführt werden kann.

Es kann bevorzugt sein, dass die Separatorvorrichtung eine Saugvorrichtung aufweist, die mit der Abflussöffnung strömungstechnisch verbunden ist. Dazu ist die Saugvorrichtung vorzugsweise außerhalb der Siebvorrichtung angeordnet und stromabwärts des Einlasses mit der Siebvorrichtung strömungstechnisch verbunden. Die Saugvorrichtung ist zur Separierung der Flüssigkeit von der feuchten Masse ausgebildet. Die Saugvorrichtung saugt die Flüssigkeit durch die Austrittsöffnungen der flüssigkeitsdurchlässigen Siebwand hindurch ab. Beispielsweise kann die Saugvorrichtung mit einem Flüssigkeitstank strömungstechnisch verbunden sein, in den die Flüssigkeit abgesaugt wird.

Ferner lässt sich in der Siebvorrichtung mittels der Saugvorrichtung ein gewünschter Saugdruck einstellen, mit dem die Flüssigkeit aus der Siebvorrichtung abgesaugt wird. Insbesondere lässt sich mittels der Saugvorrichtung der gewünschte Saugdruck in Abhängigkeit eines am Auslass gewünschten Trockenmassegehalts und/oder der Feuchtigkeit der am Einlass bereitgestellten zu entwässernden feuchten Masse und/oder der Viskosität der am Einlass bereitgestellten zu entwässernden feuchten Masse einstellen. Ist beispielsweise ein hoher Trockenmassegehalt der Masse am Auslass gewünscht oder ist die am Einlass bereitgestellte feuchte Masse besonders feucht, kann der Saugdruck entsprechend höher eingestellt werden.

Diese bevorzugte Ausführungsform der Separatorvorrichtung beruht auf der Erkenntnis der Erfinder, dass keine Zuführpumpe erforderlich ist, welche der Siebvorrichtung die zu entwässernde feuchte Masse zuführen muss. Es ist also keine Zuführpumpe erforderlich, welche ausgebildet sein muss, der Siebvorrichtung sowohl Flüssigkeit als auch Feststoffe zuzuführen. Da durch die Siebvorrichtung in Radialrichtung lediglich die von der zu entwässernden feuchten Masse separierte Flüssigkeit abgesaugt wird, muss die Saugvorrichtung in vorteilhafter Weise lediglich dazu ausgebildet sein, Flüssigkeit abzusaugen und ggf. zu fördern. Die Saugvorrichtung ist also im Vergleich zu den Zuführpumpen der bekannten Systeme einem wesentlich geringeren Verschleiß ausgesetzt.

Ferner ist schließlich gemäß einer bevorzugten Fortbildung der Separatorvorrichtung vorgesehen, dass die Saugvorrichtung ausgebildet ist, die von der feuchten Masse getrennte Flüssigkeit und/oder die am Einlass bereitzustellende feuchte Masse mit einen Unterruck anzusaugen. Der Unterdrück ist insbesondere ein Druck, der geringer ist als der Atmosphärendruck, der insbesondere am Betriebsort der Separatorvorrichtung herrscht. Insbesondere ist vorgesehen, dass die Saugvorrichtung die Flüssigkeit mit einem Druck absaugt, der geringer ist als der am Einlass und/oder Auslass anliegende Druck. Insbesondere ist die Saugvorrichtung ausgebildet, einen solchen Unterdrück zu erzeugen, dass die an dem Einlass bereitzustellende feuchte Masse auch aus einer Grube oder dergleichen bereitgestellt werden kann, die wesentlich tiefer liegt als die Separatorvorrichtung. Insoweit hat eine derart ausgebildete Separatorvorrichtung den Vorteil, dass die am Einlass bereitgestellte feuchte Masse besonders gut angesaugt wird. Ferner hat diese Fortbildung den Vorteil, dass die feuchte Masse auch aus Gruben angesaugt werden kann, die tiefer liegen als die Separatorvorrichtung.

Es ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Einlasskammer am Einlass angeordnet ist, wobei die Einlasskammer ausgebildet ist, die zu entwässernde feuchte Masse aufzunehmen und am Einlass bereitzustellen. Ergänzend oder alternativ ist vorgesehen, dass die Auslasskammer am Auslass angeordnet ist, wobei die Auslasskammer ausgebildet ist, die am Auslass bereitgestellte von der Flüssigkeit separierte Masse aufzunehmen. Die Masse, die in der Einlasskammer am Einlass bereitgestellt wird, weist eine höhere Feuchtigkeit auf als die Masse, die der Auslasskammer am Auslass bereitgestellt wird.

Insbesondere kann bevorzugt sein, dass die Separatorvorrichtung eine Formvorrichtung aufweist, die stromabwärts des Auslasses angeordnet ist und die die Antriebswelle umschließt. Insbesondere ist die Formvorrichtung in Axialrichtung verschiebbar angeordnet. Besonders bevorzugt ist die Formvorrichtung gegenüber dem Auslass in Axialrichtung verschiebbar angeordnet. Insbesondere weist die Formvorrichtung einen variierbaren Innendurchmesser auf, der zwischen einem Minimalinnendurchmesser und einem Maximalinnendurchmesser, der größer ist als der Minimalinnendurchmesser, variierbar ist. Der Minimalinnendurchmesser entspricht in bevorzugter Weise einem Außendurchmesser der Förderschneckenwelle. Die Formvorrichtung ist insbesondere zwischen einer Verschlussstellung, in der der Auslass verschlossen ist, und einer Offenstellung, in der der Auslass geöffnet ist, variierbar. In der Verschlussstellung entspricht der Minimalinnendurchmesser dem Außendurchmesser der Minimalinnendurchmesser einem Außendurchmesser der Förderschneckenwelle, und in der Offenstellung ist der Innendurchmesser der Formvorrichtung größer ist als der Minimalinnendurchmesser.

Vorzugsweise weist die Formvorrichtung eine Ringeinheit auf. Die Ringeinheit kann als elastischer einteiliger Ring, insbesondere als einteiliger Gummiring, ausgebildet sein. Ferner kann bevorzugt sein, dass die Formvorrichtung einen Formvorrichtungsflansch aufweist, an dem die Ringeinheit befestigt ist. Insbesondere weist der Formvorrichtungsflansch einen zylinderförmigen Formvorrichtungsflanschabschnitt auf. Ferner kann bevorzugt sein, dass der Auslass als Flansch ausgebildet ist, wobei der als Flansch ausgebildete Auslass einen zylinderförmigen Auslassabschnitt aufweisen kann. Insbesondere ist es bevorzugt, dass der zylinderförmige Formvorrichtungsflanschabschnitt an dem zylinderförmigen Auslassabschnitt bewegbar gelagert ist. Vorzugsweise weist die Separatorvorrichtung eine Formvorrichtungsverstelleinheit auf, die zur Verschiebung der Formvorrichtung in Axialrichtung gegenüber der Siebvorrichtung ausgebildet ist. Vorzugsweise wird einmalig die Position der Formvorrichtung in Axialrichtung gegenüber der Siebvorrichtung durch Verschiebung der Formvorrichtung festgelegt. Insbesondere ist die Separatorvorrichtung ausgebildet, während des Betriebs die Formvorrichtung gegenüber der Siebvorrichtung in Axialrichtung zu verschieben. Insbesondere ist die Formvorrichtungsverstelleinheit ausgebildet, während des Betriebs der Separatorvorrichtung die Formvorrichtung gegenüber der Siebvorrichtung in Axialrichtung zu verschieben. Vorzugsweise kann die Formvorrichtung gegenüber der Siebvorrichtung in Axialrichtung in Abhängigkeit des gewünschten Grads des Trockenmassegehalts der entwässerten Masse am Auslass und/oder der Feuchtigkeit der zu entwässernden feuchten Masse am Einlass und/oder der Viskosität der zu entwässernden feuchten Masse am Einlass verschoben werden.

Ferner lässt sich in der Siebvorrichtung mittels der Formvorrichtung ein gewünschter Förderdruck einstellen, mit dem die Flüssigkeit durch die Siebvorrichtung gefördert wird. Insbesondere lässt sich mittels der Formvorrichtung der gewünschte Förderdruck in Abhängigkeit eines am Auslass gewünschten Trockenmassegehalts und/oder der Feuchtigkeit der am Einlass bereitgestellten zu entwässernden feuchten Masse und/oder der Viskosität der am Einlass bereitgestellten zu entwässernden feuchten Masse in Axialrichtung verschieben. Ist beispielsweise ein hoher Trockenmassegehalt der Masse am Auslass gewünscht oder ist die am Einlass bereitgestellte feuchte Masse besonders feucht, kann die Formvorrichtung mit einem entsprechend größeren Abstand zu dem Auslass angeordnet werden.

Die Erfindung beruht auf der Erkenntnis, dass bekannte Lösungen Feststoffklappen aufweisen, die mittels eines komplexen und platzeinnehmenden Mechanismus, umfassend eine Antriebseinheit, Hebel und ggf. Gewichte, den Auslass verschließen und bei einem gewissen Förderdruck öffnen. Solche üblichen Lösungen sind nach Erkenntnis der Erfinder im Vergleich zu der erfindungsgemäßen Formvorrichtung wartungsintensiv. Aufgrund der platzsparenden Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Formvorrichtung und den kleineren Wartungsintervallen ist gemäß der Erfindung eine Anordnung der Antriebseinheit auf der Seite des Auslasses vorteilhaft. Insbesondere auch deswegen, da auslassseitig eine entwässerte feuchte Masse austritt, so dass die Antriebseinheit nicht gesondert gegenüber einem möglichen Eintritt von Flüssigkeit abgedichtet werden muss wie dies bei den bekannten Lösungen der Fall ist, bei denen die Antriebseinheit einlassseitig angeordnet ist. Auch insoweit ist die erfindungsgemäße Separatorvorrichtung daher weniger wartungsintensiv und kostengünstiger als bekannte Lösungen.

Ferner umfasst die Separatorvorrichtung eine Antriebseinheit, die zum Antrieb der Antriebswelle mit dem stromabwärtsliegenden Wellenende der Antriebswelle gekoppelt, insbesondere mechanisch gekoppelt, ist. Insbesondere ist die Antriebseinheit mit der Antriebswelle im Bereich des stromabwärtsliegenden Wellenendes dichtungsfrei mechanisch gekoppelt. Dichtungsfrei im vorliegenden Fall bedeutet insbesondere, dass keine Dichtung vorgesehen ist, die ausgebildet ist, einen Flüssigkeitseintritt in die Antriebseinheit zu verhindern. Es kann aber vorgesehen sein, dass eine Dichtung an der Antriebseinheit angeordnet ist, welche den Austritt von Schmierstoffen und dergleichen aus der Antriebseinheit verhindert. Es ist vorgesehen, dass die Antriebswelle mit der Antriebseinheit derart gekoppelt ist, dass die Antriebswelle als Zugstab ausgebildet ist.

Eine solche Separatorvorrichtung weist diverse Vorteile auf. Durch die als Zugstab ausgebildete Antriebswelle, kann die Antriebswelle im Vergleich zu bekannten Lösungen dünn ausgebildet werden. Insbesondere kann die als Zugstab ausgebildete Antriebswelle biegeschlaff ausgebildet werden. Insbesondere sind durch die Ausgestaltung der Antriebswelle als Zugstab die Anforderungen an die Toleranzen wesentlich geringer. Denn die als Zugstab ausgebildete Antriebswelle gleicht ohne weiteres fertigungs- und/oder montagebedingte Winkelfehler aus.

Insbesondere beruht die Erfindung auf der Erkenntnis, dass die Förderschnecke auch bei im Vergleich zu bekannten Lösungen wesentlich geringeren Fertigungsgenauigkeiten dicht an der Siebvorrichtung anliegt. Ferner beruht die Erfindung auf der Erkenntnis, dass die Anordnung der Antriebswelle als Zugstab eine selbstständige Zentrierung der Förderschnecke gegenüber der Siebvorrichtung ermöglicht.

Die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Separatorvorrichtung ermöglicht die Anordnung der Antriebseinheit auf der Seite des Auslasses. Hierdurch entfällt die Notwendigkeit für eine Dichtung, welche ausgebildet ist, den Eintritt der Flüssigkeit der zu entwässernden Masse in die Antriebseinheit zu verhindern. Da solche Dichtungen mit der Zeit verschleißen, führt die auslassseitige Anordnung der Antriebseinheit zu einer im Vergleich zu den bekannten Lösungen wesentlich verschleißärmeren Separatorvorrichtung. Somit fallen bei der erfindungsgemäßen Separatorvorrichtung im Vergleich zu den bekannten Lösungen wesentlich weniger Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten an. Ferner sinkt durch diese auslassseitige Anordnung der Antriebseinheit die Ausfallwahrscheinlichkeit der Separatorvorrichtung wegen Flüssigkeitseintritt in die Antriebseinheit erheblich.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Separatorvorrichtung ist vorgesehen, dass die Antriebswelle als Vollwelle ausgebildet ist und/oder die Förderschnecke hohl ausgebildet ist. Insbesondere ist vorgesehen, dass sich die Antriebswelle innerhalb der Förderschnecke erstreckt. Vorzugsweise weist die Antriebswelle einen Außendurchmesser auf, der kleiner ist als der Innendurchmesser der als Hohlwelle ausgebildeten Förderschnecke. Insbesondere erstreckt sich die Antriebswelle innerhalb der Förderschnecke beab- standet zu der Innenwand der Förderschnecke. Dies hat den Vorteil, dass Antriebswelle mit der Förderschnecke auch größere Winkelfehler ausgleichen kann. Ferner hat dies den Vorteil, dass sich die Antriebswelle leichter an der Förderschnecke montieren lässt und lediglich das stromaufwärtsliegende Wellenende der Antriebswelle und das stromaufwärtsliegende Förderschneckenende miteinander in Kontakt stehen.

Nach einer weiteren bevorzugten Fortbildung der Separatorvorrichtung ist vorgesehen, dass die Antriebswelle biegeschlaff und die Förderschnecke im Vergleich zu der Antriebswelle biegesteif ausgebildet ist. Insbesondere ist vorgesehen, dass die Antriebswelle im Vergleich zu der Förderschnecke ein geringeres Flächenträgheitsmoment aufweist. Ferner kann ergänzend oder alternativ bevorzugt sein, dass die Antriebswelle im Vergleich zu der Förderschnecke eine geringere Biegesteifigkeit und/oder eine geringere Torsionssteifigkeit aufweist.

Die vergleichsweise biegesteife Förderschnecke dieser bevorzugten Fortbildung der Separatorvorrichtung ermöglicht eine besonders vorteilhafte Presswirkung zur Entwässerung der zu entwässernden Masse. Die vergleichsweise biegeschlaffe Antriebswelle gleicht hingegen mögliche Winkelfehler aus. Diese bevorzugte Ausführungsform ermöglicht in besonders vorteilhafter Weise eine Herstellung der Separatorvorrichtung in einem weniger engen Toleranzbereich ohne, dass die Presswirkung der Förderschnecke durch einen verminderten Förderdruck aufgrund von Leckage vermindert wird.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Separatorvorrichtung ist vorgesehen, dass die Antriebswelle mehrteilig ausgebildet. Insbesondere weist die mehrteilig ausgebildete Antriebswelle eine erste Teilwelle und eine zweite Teilwelle auf. Es ist vorgesehen, dass die erste Teilwelle drehbar und antreibbar in der Antriebseinheit gelagert ist. Ferner ist vorgesehen, dass die zweite Teilwelle mit der Förderschnecke gekoppelt ist und an einem stromaufwärtsliegenden Ende mit der Förderschnecke gekoppelt ist. Vorzugsweise sind die erste Teilwelle und die zweite Teilwelle sowie die zweite Teilwelle und die Förderschnecke drehmomentfest und/oder axialkraftübertragend miteinander gekoppelt.

Die erste Teilwelle und die zweite Teilwelle können beispielsweise mit einer Schraub- und Steckverbindung miteinander gekoppelt sein. Insbesondere ist vorgesehen, dass die erste Teilwelle in Axialrichtung eine Durchgangsbohrung aufweist, durch die eine Schraube hindurchgeführt wird, und die zweite Teilwelle in Axialrichtung eine Gewindebohrung aufweist, in welche die Schraube eingeschraubt wird. Ferner kann bevorzugt sein, dass die erste Teilwelle einen Wellenabsatz aufweist und die zweite Teilwelle einen Aufnahmeabschnitt aufweist, in den der Wellenabsatz der ersten Teilwelle aufgenommen werden kann. Insbesondere ist vorgesehen, dass der erste Wellenabsatz innerhalb des Aufnahmeabschnitts in Axialrichtung verschiebbar ist. Vorzugsweise sind die erste und zweite Teilwelle im Bereich der Auslasskammer miteinander verbunden.

Die mehrteilige ausgebildete Antriebswelle erleichtert die Montage und Demontage der Separatorvorrichtung für Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten. Dieser Effekt wird insbesondere erzielt, wenn die erste Teilwelle und die zweite Teilwelle im Bereich der Auslasskammer miteinander verbunden sind.

Ferner ist nach einer bevorzugten Fortbildung der Separatorvorrichtung vorgesehen, dass die Förderschnecke sich in Axialrichtung zwischen einem stromaufwärtsliegenden Schneckenende und einem stromabwärtsliegenden Schneckenende erstreckt, wobei die Förderschnecke im Bereich des stromaufwärtsliegenden Schneckenendes mechanisch im Bereich des stromaufwärtsliegenden Wellenendes mit der Antriebswelle gekoppelt ist.

Weiterhin ist in einer bevorzugten Ausführungsform der Separatorvorrichtung vorgesehen, dass die Förderschnecke und die Antriebswelle kraftschlüssig und/oder formschlüssig miteinander gekoppelt sind. Insbesondere ist vorgesehen, dass die Förderschnecke und die Antriebswelle durch eine Schraubenverbindung und/oder Presspassung und/oder Passfeder oder dergleichen kraftschlüssig miteinander gekoppelt sind.

Ferner ist gemäß einer bevorzugten Fortbildung der Separatorvorrichtung vorgesehen, dass die Förderschnecke und die Antriebswelle drehmomentfest und/oder eine axialkraftübertragend miteinander gekoppelt sind. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Separatorvorrichtung ist vorgesehen, dass die Antriebswelle als Zugstab ausgebildet ist, der im Bereich des stromaufwärtsliegenden Wellenendes und im Bereich des stromabwärtsliegenden Wellenendes jeweils einen Wellenendabschnitt mit einem Querschnitt aufweist, dessen flächige Erstreckung größer ist als eine flächige Erstreckung eines Querschnitts eines Wellenmittenabschnitts, der sich zwischen den beiden Wellenendabschnitten erstreckt. Ein solcher eine Einschnürung aufweisende Zugstab hat den Vorteil, dass dieser einerseits besonders biegeschlaff ist, an den Enden jedoch die erforderliche Stärke für die Kopplung mit der Antriebseinheit und/oder der Förderschnecke aufweist zur Übertragung des Drehmoments von der Antriebseinheit auf die Förderschnecke. In dieser bevorzugten Ausführungsform ist die Antriebswelle besonders einfach herzustellen und vergleichsweise wartungsarm.

Ergänzend oder alternativ ist in dieser bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, dass die Antriebswelle mindestens ein Kreuzgelenk aufweist und/oder als Kardanwelle ausgebildet ist. Diese bevorzugte Ausführungsform ermöglicht in vorteilhafter Weise eine vergleichsweise kompakte Bauweise der Antriebswelle und damit, wenn dies gewünscht ist, auch der Separatorvorrichtung. In dieser bevorzugten Ausführungsform ermöglicht das Kreuzgelenk bzw. die Kardanwelle den Ausgleich von möglichen Winkelfehlern und dergleichen.

In einer weiteren Fortbildung der Separatorvorrichtung ist vorgesehen, dass die Antriebswelle im Bereich des stromabwärtsliegenden Wellenendes und die Antriebseinheit kraftschlüssig und/oder formschlüssig miteinander gekoppelt sind. Insbesondere ist vorgesehen, dass die Antriebswelle im Bereich des stromabwärtsliegenden Wellenendes und die Antriebseinheit durch eine Schraubenverbindung und/oder Presspassung und/oder Passfeder oder dergleichen kraftschlüssig miteinander gekoppelt sind.

Ferner ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Separatorvorrichtung vorgesehen, dass die Antriebswelle und die Antriebseinheit drehmomentfest und/oder eine axialkraftübertragend miteinander gekoppelt sind.

Weiterhin ist in einer weiteren bevorzugten Fortbildung der Separatorvorrichtung vorgesehen, dass die Antriebseinheit eine Motorwelle aufweist, die drehbar um eine Motordrehachse gelagert ist, wobei die Antriebseinheit derart angeordnet ist, dass die Motordrehachse gegenüber der Antriebsdrehachse geneigt ist.

Nach einer ferner bevorzugten Fortbildung der Separatorvorrichtung ist vorgesehen, dass die Antriebseinheit gegenüber der Antriebswelle derart angeordnet ist, dass die sich die Motordrehachse orthogonal zu der Antriebsdrehachse erstreckt. Eine derartige Anordnung der Antriebseinheit ermöglicht einen vergleichsweise einfachen Zugang in Axialrichtung zu der Separatorvorrichtung.

Ferner ist nach einer bevorzugten Fortbildung der Separatorvorrichtung vorgesehen, dass die der Auslass zwischen der Antriebseinheit und der Siebvorrichtung angeordnet ist.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Separatorvorrichtung ist vorgesehen, dass die Antriebswelle und/oder die Förderschnecke gegenüber der Siebvorrichtung in Axialrichtung verschiebbar angeordnet ist. Insbesondere weist die Separatorvorrichtung eine Wellenverstelleinheit zur Verstellung der Antriebswelle und/oder der Förderschnecke in Axialrichtung auf.

Vorzugsweise wird einmalig die Position der Antriebswelle und/oder der Förderschnecke in Axialrichtung gegenüber der Siebvorrichtung durch Verschiebung der Antriebswelle und/oder der Förderschnecke festgelegt. Insbesondere kann die Antriebswelle und/oder die Förderschnecke in Axialrichtung gegenüber der Siebvorrichtung mittels der Wellenverstelleinheit verschoben werden. Insbesondere ist die Separatorvorrichtung ausgebildet, während des Betriebs die Antriebswelle und/oder die Förderschnecke gegenüber der Siebvorrichtung in Axialrichtung zu verschieben. Insbesondere die Wellenverstelleinheit ist ausgebildet, während des Betriebs der Separatorvorrichtung die Antriebswelle und/oder die Förderschnecke gegenüber der Siebvorrichtung in Axialrichtung zu verschieben. Vorzugsweise kann die Antriebswelle und/oder die Förderschnecke gegenüber der Siebvorrichtung in Axialrichtung in Abhängigkeit des gewünschten Grads des Trockenmassegehalts der entwässerten Masse am Auslass und/oder der Feuchtigkeit der zu entwässernden feuchten Masse am Einlass und/oder der Viskosität der zu entwässernden feuchten Masse am Einlass verschoben werden.

Zweiter Aspekt der Erfindung: Konisch ausgebildete Siebvorrichtunq und Förderschnecke.

Gemäß einem zweiten Aspekt betrifft die Erfindung eine Separatorvorrichtung zur Entwässerung einer feuchten Masse.

Solche bekannten Separatorvorrichtungen lassen sich zwar kostengünstig herstellen. Allerdings verschleißen die Schneckenflügel der Förderschnecken während des Betriebs der Separatorvorrichtung. Im Zuge des Verschleißes entsteht ein Spalt zwischen der Förderschnecke und der Siebvorrichtung. Der resultierende Spalt begünstigt Leckage in Förderrichtung des Separators, so dass die feuchte Masse mit einem geringeren Druck gefördert wird. Dies hat zur Folge, dass sich die feuchte Masse mit zunehmender Betriebsdauer der Separatorvorrichtung zunehmend schlechter entwässern lässt.

Es ist daher bei den bekannten Separatorvorrichtungen erforderlich, die Förderschnecke in regelmäßigen Abständen auszutauschen oder aber die Förderschnecke durch Materialauftrag und durch entsprechende mechanische Bearbeitung für den weiteren Betrieb in der Separatorvorrichtung instand zu setzen, so dass die Förderschnecke wieder dicht an der Siebvorrichtung anliegt. Der Austausch oder die Instandsetzung der Förderschnecke ist aufwändig und kostenintensiv.

Es ist daher eine Aufgabe, eine Separatorvorrichtung zur Entwässerung feuchter Massen bereitzustellen, die eine einfache und kostengünstige Entwässerung feuchter Massen ermöglicht.

Gemäß diesem zweiten Aspekt wird diese Aufgabe gelöst durch eine Separatorvorrichtung zur Entwässerung einer feuchten Masse, die Separatorvorrichtung aufweisend eine drehbar um eine Antriebsdrehachse gelagerte Antriebswelle, die sich in einer Axialrichtung zwischen einem stromaufwärtsliegenden Wellenende und einem stromabwärtsliegenden Wellenende erstreckt, eine Förderschnecke, die mit der Antriebswelle verbunden ist und ausgebildet ist, in einer Förderrichtung die von der Flüssigkeit zur separierende feuchte Masse von einem stromaufwärtsliegenden Einlass zu einem gegenüber dem Einlass stromabwärtsliegenden Auslass zu fördern, eine Siebvorrichtung, welche die Förderschnecke umschließt, wobei die Siebvorrichtung ausgebildet ist, die Flüssigkeit von der feuchten Masse zu separieren, und die feuchte Masse, insbesondere Feststoffe der feuchten Masse, in Förderrichtung von dem Einlass zu dem Auslass zu führen, und dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllende der Förderschnecke und die Innenfläche der Siebvorrichtung jeweils konisch ausgebildet sind.

Durch die konische Ausgestaltung der Kontaktfläche zwischen Förderschnecke und Siebvorrichtung kann ein durch Verschleiß aufgetretenes Spiel zwischen Förderschnecke und Siebvorrichtung durch eine axiale Nachstellung einfach bewirkt werden. Diese axiale Nachstellung erfolgt durch Relativbewegung zwischen der Förderschnecke und der Siebvorrichtung entlang der Längsachse der Förderschnecke, insbesondere kann die Förderschnecke axial verschiebbar gelagert sein. Die Separatorvorrichtung ist zur Entwässerung feuchter Massen ausgebildet. Ein feuchte Masse ist insbesondere eine feststoffhaltige Suspension. Eine feuchte Masse umfasst insbesondere Feststoffe und Flüssigkeit.

Zur Entwässerung der feuchten Masse weist die Separatorvorrichtung eine drehbar um eine Antriebsdrehachse gelagerte Antriebswelle auf. Die Antriebswelle erstreckt sich in einer Axialrichtung zwischen einem stromaufwärtsliegenden Wellenende und einem stromabwärtsliegenden Wellenende.

Vorzugsweise umfasst die Separatorvorrichtung eine Antriebseinheit, die zum Antrieb der Antriebswelle mit der Antriebswelle im Bereich des stromabwärtsliegenden Wellenendes gekoppelt, insbesondere mechanisch gekoppelt, ist. Die mechanische Kopplung zwischen der Antriebswelle und der Antriebseinheit ist vorzugsweise eine kraftschlüssige und/oder formschlüssige Kopplung. Insbesondere kann bevorzugt sein, dass die Antriebswelle und die Antriebseinheit durch eine Schraubenverbindung und/oder Presspassung kraftschlüssig miteinander gekoppelt sind. Insbesondere ist die Antriebseinheit mit der Antriebswelle im Bereich des stromabwärtsliegenden Wellenendes dichtungsfrei mechanisch gekoppelt. Eine Antriebseinheit, die mit der Antriebswelle im Bereich des stromabwärtsliegenden Wellenendes dichtungsfrei mechanisch gekoppelt ist, weist insbesondere keine Wellendichtung und/oder Gleitringdichtung auf. Dies hat den Vorteil, dass in dieser Separatorvorrichtung weniger Verschleißteile eingesetzt werden und insofern weniger Wartungsarbeiten erforderlich sind.

Die Antriebseinheit weist eine Motorwelle auf, die drehbar um eine Motordrehachse gelagert ist. Vorzugsweise ist die Antriebseinheit derart angeordnet, dass die Motordrehachse gegenüber der Antriebsdrehachse geneigt ist. Es kann insbesondere bevorzugt sein, dass die Antriebseinheit gegenüber der Antriebswelle derart angeordnet ist, dass sich die Motordrehachse orthogonal zu der Antriebsdrehachse erstreckt.

Es ist insbesondere bevorzugt, dass die Antriebswelle mit der Antriebseinheit derart mechanisch gekoppelt ist, dass die Antriebswelle in Axialrichtung mit einer Zugkraft vorgespannt ist. Vorzugsweise ist die Antriebswelle dazu als Zugstab ausgebildet. Der Zugstab kann beispielsweise zylinderförmig mit einem konstanten Querschnitt ausgebildet sein o- der der Zugstab kann beispielsweise im Bereich des stromaufwärtsliegenden Wellenendes und im Bereich des stromabwärtsliegenden Wellenendes jeweils einen Wellenendabschnitt mit einem Querschnitt aufweist, dessen flächige Erstreckung größer ist als eine flächige Erstreckung eines Querschnits eines Wellenmitenabschnits, der sich zwischen den beiden Wellenendabschniten erstreckt.

Die Antriebswelle ist vorzugsweise als Vollwelle ausgebildet.

Ferner weist die Separatorvorrichtung eine Förderschnecke auf. Die Förderschnecke ist mit der Antriebswelle verbunden und ausgebildet, in einer Förderrichtung die von der Flüssigkeit zur separierende feuchte Masse, d.h. die zu entwässernde feuchte Masse, von einem stromaufwärtsliegenden Einlass zu einem gegenüber dem Einlass stromabwärtsliegenden Auslass zu fördern.

Die Förderschnecke ist vorzugsweise hohl ausgebildet. Insbesondere umschließt die Förderschnecke die Antriebswelle zumindest teilweise. Besonders bevorzugt erstreckt sich die Antriebswelle innerhalb der Förderschnecke.

Vorzugsweise erstreckt sich die Förderschnecke in Axialrichtung zwischen einem stromaufwärtsliegenden Schneckenende und einem stromabwärtsliegenden Schneckenende. Die Förderschnecke ist insbesondere im Bereich des stromaufwärtsliegenden Schneckenendes mechanisch im Bereich des stromaufwärtsliegenden Wellenendes mit der Antriebswelle gekoppelt ist. Es ist bevorzugt, dass die Förderschnecke und die Antriebswelle kraftschlüssig und/oder formschlüssig miteinander gekoppelt sind. Insbesondere ist bevorzugt, dass die Förderschnecke und die Antriebswelle durch eine Schraubenverbindung und/oder Presspassung kraftschlüssig miteinander gekoppelt sind.

Vorzugsweise ist die Antriebswelle und/oder die Förderschnecke in der Axialrichtung bewegbar oder verstellbar angeordnet. Insbesondere weist die Separatorvorrichtung eine Wellenverstelleinheit zur Verstellung der Antriebswelle und/oder der Förderschnecke in Axialrichtung auf. Insbesondere ist die Antriebswelle und/oder die Förderschnecke gegenüber einer nachfolgend beschriebenen Siebvorrichtung in Axialrichtung bewegbar oder verstellbar angeordnet.

Weiterhin ist vorgesehen, dass die Separatorvorrichtung eine Siebvorrichtung aufweist, welche die Förderschnecke umschließt. Vorzugsweise erstreckt sich die Förderschnecke innerhalb der Siebvorrichtung. Die Siebvorrichtung ist gegenüber der Förderschnecke vorzugsweise stationär angeordnet. Die Siebvorrichtung ist ausgebildet, die Flüssigkeit von der feuchten Masse zu separieren, d.h. zu entwässern. Ferner ist die Siebvorrichtung ausgebildet, die feuchte Masse, insbesondere Feststoffe der feuchten Masse, in Förderrichtung von dem Einlass zu dem Auslass zu führen. Vorzugsweise erstreckt sich die Siebvorrichtung zwischen dem Einlass und dem Auslass.

Sowohl die Förderschnecke als auch die Siebvorrichtung der Separatorvorrichtung sind jeweils konisch ausgebildet.

Die Siebvorrichtung umfasst insbesondere eine Siebwand aus einem gebogenen oder gewalzten Blech oder einer gebogenen oder gewalzten Stahlplatte, in welche/s Austrittsöffnungen als ein Siebmuster eingebracht wurden. Die Austrittsöffnungen sind beispielsweise mittels Laserschneiden eingebracht. Insbesondere ist die Siebwand eine konisch gewalzte und/oder konisch gebogene Siebwand. Insbesondere weist die Siebwand eine Schweißnaht auf, welche die konisch gewalzte und/oder konisch gebogene Siebwand in einer konischen Form fixiert.

Vorzugsweise weist die Separatorvorrichtung ein Siebvorrichtungsgehäuse, eine Einlasskammer und eine Auslasskammer auf.

Es ist bevorzugt, dass innerhalb des Siebvorrichtungsgehäuses die Siebvorrichtung angeordnet ist. In dieser bevorzugten Ausführungsform ist vorzugsweise vorgesehen, dass das Siebvorrichtungsgehäuse den Einlass und den Auslass aufweist und die Siebvorrichtung innerhalb des Siebvorrichtungsgehäuses derart angeordnet ist, dass die Siebvorrichtung den Einlass und den Auslass strömungstechnisch verbindet. Ferner weist das Siebvorrichtungsgehäuse vorzugsweise eine Abflussöffnung auf, durch die die separierte Flüssigkeit aus dem Siebvorrichtungsgehäuse abgeführt werden kann.

Es kann bevorzugt sein, dass die Separatorvorrichtung eine Saugvorrichtung aufweist, die mit der Abflussöffnung strömungstechnisch verbunden ist. Dazu ist die Saugvorrichtung vorzugsweise außerhalb der Siebvorrichtung angeordnet und stromabwärts des Einlasses mit der Siebvorrichtung strömungstechnisch verbunden. Die Saugvorrichtung ist zur Separierung der Flüssigkeit von der feuchten Masse ausgebildet. Die Saugvorrichtung saugt die Flüssigkeit durch die Austrittsöffnungen der flüssigkeitsdurchlässigen Siebwand hindurch ab. Beispielsweise kann die Saugvorrichtung mit einem Flüssigkeitstank strömungstechnisch verbunden sein, in den die Flüssigkeit abgesaugt wird. Ferner ist schließlich gemäß einer bevorzugten Fortbildung der Separatorvorrichtung vorgesehen, dass die Saugvorrichtung ausgebildet ist, die von der feuchten Masse getrennte Flüssigkeit und/oder die am Einlass bereitzustellende feuchte Masse mit einen Unterruck anzusaugen. Der Unterdrück ist insbesondere ein Druck, der geringer ist als der Atmosphärendruck, der insbesondere am Betriebsort der Separatorvorrichtung herrscht. Insbesondere ist vorgesehen, dass die Saugvorrichtung die Flüssigkeit mit einem Druck absaugt, der geringer ist als der am Einlass und/oder Auslass anliegende Druck. Insbesondere ist die Saugvorrichtung ausgebildet, einen solchen Unterdrück zu erzeugen, dass die an dem Einlass bereitzustellende feuchte Masse auch aus einer Grube oder dergleichen bereitgestellt werden kann, die wesentlich tiefer liegt als die Separatorvorrichtung.

Insoweit hat eine derart ausgebildete Separatorvorrichtung den Vorteil, dass die am Einlass bereitgestellte feuchte Masse besonders gut angesaugt wird. Ferner hat diese Fortbildung den Vorteil, dass die feuchte Masse auch aus Gruben angesaugt werden kann, die tiefer liegen als die Separatorvorrichtung.

Es ist vorgesehen, dass die Einlasskammer am Einlass angeordnet ist, wobei die Einlasskammer ausgebildet ist, die von der Flüssigkeit zu separierende feuchte Masse aufzunehmen und am Einlass bereitzustellen. Ergänzend oder alternativ ist vorgesehen, dass die Auslasskammer am Auslass angeordnet ist, wobei die Auslasskammer ausgebildet ist, die am Auslass bereitgestellte von der Flüssigkeit separierte Masse aufzunehmen. Die Masse, die in der Einlasskammer am Einlass bereitgestellt wird, weist eine höhere Feuchtigkeit auf als die Masse, die der Auslasskammer am Auslass bereitgestellt wird.

Insbesondere kann bevorzugt sein, dass die Separatorvorrichtung eine Formvorrichtung aufweist, die stromabwärts des Auslasses angeordnet ist und die die Antriebswelle umschließt. Insbesondere ist die Formvorrichtung in Axialrichtung verschiebbar angeordnet. Besonders bevorzugt ist die Formvorrichtung gegenüber dem Auslass in Axialrichtung verschiebbar angeordnet. Insbesondere weist die Formvorrichtung einen variierbaren Innendurchmesser auf, der zwischen einem Minimalinnendurchmesser und einem Maximalinnendurchmesser, der größer ist als der Minimalinnendurchmesser, variierbar ist. Der Minimalinnendurchmesser entspricht in bevorzugter Weise einem Außendurchmesser der Förderschneckenwelle. Die Formvorrichtung ist insbesondere zwischen einer Verschlussstellung, in der der Auslass verschlossen ist, und einer Offenstellung, in der der Auslass geöffnet ist, variierbar. In der Verschlussstellung entspricht der Minimalinnendurchmesser dem Außendurchmesser der Minimalinnendurchmesser einem Außendurchmesser der Förderschneckenwelle, und in der Offenstellung der Innendurchmesser der Formvorrichtung größer ist als der Minimalinnendurchmesser.

Vorzugsweise weist die Formvorrichtung eine Ringeinheit auf. Die Ringeinheit kann als elastischer einteiliger Ring, insbesondere als einteiliger Gummiring, ausgebildet sein. Ferner kann bevorzugt sein, dass die Formvorrichtung einen Formvorrichtungsflansch aufweist, an dem die Ringeinheit befestigt ist. Insbesondere weist der Formvorrichtungsflansch einen zylinderförmigen Formvorrichtungsflanschabschnitt auf. Ferner kann bevorzugt sein, dass der Auslass als Flansch ausgebildet ist, wobei der als Flansch ausgebildete Auslass einen zylinderförmigen Auslassabschnitt aufweisen kann. Insbesondere ist es bevorzugt, dass der zylinderförmige Formvorrichtungsflanschabschnitt an dem zylinderförmigen Auslassabschnitt bewegbar gelagert ist.

Eine solche Separatorvorrichtung weist diverse Vorteile auf. Insbesondere liegt die Förderschnecke unabhängig vom Verschleiß der Förderschnecke dicht an der Siebvorrichtung an. Ferner ermöglicht die konische Ausgestaltung eine verbesserte Entwässerung feuchter Massen im Vergleich zu bekannten Lösungen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Separatorvorrichtung ist die Siebvorrichtung hohlkegelförmig ausgebildet. Insbesondere weist die hohlkegelförmig ausgebildete Siebvorrichtung einen kegelförmigen Siebinnenraum auf.

Nach einer weiteren bevorzugten Fortbildung der Separatorvorrichtung weist die Siebvorrichtung eine ringförmige Siebquerschnittsfläche und/oder einen Siebinnendurchmesser und/oder einen Siebaußendurchmesser auf, die/der vom stromaufwärtsliegenden Einlass zum stromabwärtsliegenden Auslass abnimmt/abnehmen.

Weiterhin ist in einer bevorzugten Fortbildung vorgesehen, dass die Siebvorrichtung zur Separierung der Flüssigkeit von den Feststoffen der Masse eine kegelförmig ausgebildete und flüssigkeitsdurchlässige Siebwand mit Austrittsöffnungen aufweist, die sich zwischen einer Siebinnenfläche der Siebwand, die der Förderschnecke zugewandt ist, und einer in Bezug zu der Siebinnenfläche radial außenliegenden Siebaußenfläche der Siebwand, die von der Förderschnecke abgewandt ist, erstrecken, durch die die im Betrieb der Separatorvorrichtung von der feuchten Masse separierte Flüssigkeit austreten kann. Ferner ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Separatorvorrichtung vorgesehen, dass die Austrittsöffnungen einen Öffnungsquerschnitt aufweisen, der von der Siebinnenfläche in Richtung der Siebaußenfläche zunimmt.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Separatorvorrichtung ist vorgesehen, dass die Förderschnecke eine Schneckenquerschnittsfläche aufweist, die vom stromaufwärtsliegenden Einlass zum stromabwärtsliegenden Auslass abnimmt.

Weiterhin ist einerweiteren bevorzugten Fortbildung der Separatorvorrichtung vorgesehen, dass die Förderschnecke einen konischen Schneckenflügel mit einer Schneckenflügelhöhe aufweist, die in Förderrichtung variiert oder konstant ist, und/oder die Förderschnecke eine Förderschneckenwelle mit einem Förderschneckenaußendurchmesser aufweist, wobei vorzugsweise der Förderschneckenaußendurchmesser in Förderrichtung konstant ist oder variiert.

Ferner ist in einer weiteren Fortbildung der Separatorvorrichtung vorgesehen, dass die Schneckenflügelhöhe vom stromaufwärtsliegenden Einlass zum stromabwärtsliegenden Auslass abnimmt.

Weiter ist nach einer bevorzugten Ausführungsform der Separatorvorrichtung vorgesehen, dass der Schneckenflügel einen Schneckenflügelaußenradius und einen Schneckenflügelinnenradius aufweist, wobei der Schneckenflügelinnenradius kleiner ist als der Schneckenflügelaußenradius. Hierbei ist vorgesehen, dass in Förderrichtung der Schneckenflügelaußenradius abnimmt und der Schneckenflügelinnenradius konstant ist oder in Förderrichtung der Schneckenflügelaußenradius abnimmt und der Schneckenflügelinnenradius abnimmt.

Nach einer weiteren bevorzugten Fortbildung der Separatorvorrichtung ist vorgesehen, dass die Förderschnecke, insbesondere der Schneckenflügel, dicht an der Siebvorrichtung, insbesondere der Siebinnenfläche, anliegt.

Gemäß einer ferner bevorzugten Fortbildung der Separatorvorrichtung ist vorgesehen, dass die Förderschnecke gegenüber der Siebvorrichtung in Förderrichtung verschiebbar angeordnet ist.

Dieser zweite Aspekt wird durch den Gegenstand folgender Ausführungsformen (Ansprüche) definiert: Separatorvorrichtung (1) zur Entwässerung einer feuchten Masse (M), die Separatorvorrichtung (1) aufweisend: eine drehbar um eine Antriebsdrehachse (D1) gelagerte Antriebswelle (10), die sich in einer Axialrichtung (A) zwischen einem stromaufwärtsliegenden Wellenende (11) und einem stromabwärtsliegenden Wellenende (12) erstreckt, eine Förderschnecke (20), die mit der Antriebswelle (10) verbunden ist und ausgebildet ist, in einer Förderrichtung (F) die von der Flüssigkeit (L) zur separierende feuchte Masse (M) von einem stromaufwärtsliegenden Einlass

(31) zu einem gegenüber dem Einlass (31) stromabwärtsliegenden Auslass

(32) zu fördern, eine Siebvorrichtung (30), welche die Förderschnecke (20) umschließt, wobei die Siebvorrichtung (30) ausgebildet ist, o die Flüssigkeit (L) von der feuchten Masse (M) zu separieren, und o die feuchte Masse (M), insbesondere Feststoffe der feuchten Masse (M), in Förderrichtung (F) von dem Einlass (31) zu dem Auslass (32) zu führen, und dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllende der Förderschnecke (20) und die Innenfläche der Siebvorrichtung (30) jeweils konisch ausgebildet sind. Separatorvorrichtung (1) nach dem vorhergehenden Anspruch 1 , wobei die Siebvorrichtung (30) hohlkegelförmig ausgebildet ist. Separatorvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 oder 2, wobei die Siebvorrichtung (30) eine ringförmige Siebquerschnittsfläche und/oder einen Siebinnendurchmesser und/oder einen Siebaußendurchmesser aufweist, die/der vom stromaufwärtsliegenden Einlass (31) zum stromabwärtsliegenden Auslass (32) abnimmt/abnehmen. 4. Separatorvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 3, wobei die Siebvorrichtung (30) zur Separierung der Flüssigkeit von den Feststoffen der Masse eine kegelförmig ausgebildete und flüssigkeitsdurchlässige Siebwand mit Austrittsöffnungen aufweist, die sich zwischen einer Siebinnenfläche der Siebwand, die der Förderschnecke (20) zugewandt ist, und einer in Bezug zu der Siebinnenfläche radial außenliegenden Siebaußenfläche der Siebwand, die von der Förderschnecke (20) abgewandt ist, erstrecken, durch die die im Betrieb der Separatorvorrichtung (1) von der feuchten Masse (M) separierte Flüssigkeit (L) austreten kann.

5. Separatorvorrichtung (1 ) nach dem vorhergehenden Anspruch 4, wobei die Austrittsöffnungen einen Öffnungsquerschnitt aufweisen, der von der Siebinnenfläche in Richtung der Siebaußenfläche zunimmt.

6. Separatorvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 5, wobei die Förderschnecke (20) eine Schneckenquerschnittsfläche aufweist, die vom stromaufwärtsliegenden Einlass (31) zum stromabwärtsliegenden Auslass (32) abnimmt.

7. Separatorvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 6, wobei die Förderschnecke (20) einen konischen Schneckenflügel (24) mit einer Schneckenflügelhöhe aufweist, die in Förderrichtung (F) variiert oder konstant ist, und/oder die Förderschnecke (20) eine Förderschneckenwelle (23) mit einem Förderschneckenaußendurchmesser aufweist, wobei vorzugsweise der Förderschneckenaußendurchmesser in Förderrichtung (F) konstant ist oder variiert.

8. Separatorvorrichtung (1) nach dem vorhergehenden Anspruch 7, wobei die Schneckenflügelhöhe vom stromaufwärtsliegenden Einlass (31) zum stromabwärtsliegenden Auslass (32) abnimmt.

9. Separatorvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7 oder 8, wobei der Schneckenflügel (24) einen Schneckenflügelaußenradius und einen Schneckenflügelinnenradius, der kleiner ist als der Schneckenflügelaußenradius, aufweist, wobei in Förderrichtung (F) der Schneckenflügelaußenradius abnimmt und der Schneckenflügelinnenradius konstant ist; oder in Förderrichtung (F) der Schneckenflügelaußenradius abnimmt und der Schneckenflügelinnenradius abnimmt.

10. Separatorvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 9, wobei die Förderschnecke (20), insbesondere der Schneckenflügel (24), dicht an der Siebvorrichtung (30), insbesondere der Siebinnenfläche, anliegt.

11. Separatorvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 10, wobei die Förderschnecke (20) gegenüber der Siebvorrichtung (30) in Axialrichtung (A) verschiebbar angeordnet ist.

Dritter Aspekt der Erfindung: Verschiebbare Gummischeibe, um Gehalt der Trockensubstanz der am Auslass bereitqestellten Masse einzustellen.

Gemäß einem dritten Aspekt betrifft die Erfindung eine Separatorvorrichtung zur Entwässerung einer feuchten Masse.

Es ist bekannt, eine feuchte Masse mit einer Separatorvorrichtung zu entwässern. Zur Entwässerung feuchter Massen weisen solche Separatorvorrichtungen eine zylindrische Förderschnecke auf, die von einer Siebvorrichtung umschlossen wird und die feuchte Masse von einem Einlass zu einem Auslass fördert. Ferner weisen solche Separatorvorrichtungen eine Formvorrichtung auf, die stationär am Auslass der Separatorvorrichtung angeordnet ist und den Auslass verschließt, bis ein bestimmter durch die Förderschnecke erzeugte Förderdruck überschritten wird und die Separatorvorrichtung die entwässerte feuchte Masse am Auslass bereitstellt. Die Formvorrichtung hält also die zu fördernde feuchte Masse in Abhängigkeit der Steifigkeit der Formvorrichtung zurück. Somit hängt der Grad der Restfeuchte, den die zu entwässernde feuchte Masse am Auslass aufweisen soll, von der Steifigkeit der Formvorrichtung ab. Soll die Restfeuchte der entwässerten Masse am Auslass verändert werden, ist eine Formvorrichtung mit einer entsprechen geänderten Steifigkeit vorzusehen.

Bei den bekannten Lösungen lässt sich mit der Formvorrichtung somit nicht flexibel und kostengünstig eine gewünschte Restfeuchte einstellen, die die zu entwässernde feuchte Masse am Auslass aufweisen soll. Es ist daher eine Aufgabe, eine Separatorvorrichtung zur Entwässerung feuchter Massen bereitzustellen, die eine einfach einstellbare und kostengünstige Entwässerung feuchter Massen ermöglicht.

Gemäß diesem dritten Aspekt wird diese Aufgabe gelöst durch eine Separatorvorrichtung zur Entwässerung einer feuchten Masse, die Separatorvorrichtung aufweisend eine drehbar um eine Antriebsdrehachse gelagerte Antriebswelle, die sich in einer Axialrichtung zwischen einem stromaufwärtsliegenden Wellenende und einem stromabwärtsliegenden Wellenende erstreckt, eine Förderschnecke, die mit der Antriebswelle verbunden ist und ausgebildet ist, in einer Förderrichtung die Masse von einem stromaufwärtsliegenden Einlass zu einem gegenüber dem Einlass stromabwärtsliegenden Auslass zu fördern, eine Siebvorrichtung, welche die Förderschnecke umschließt, wobei die Siebvorrichtung ausgebildet ist, Flüssigkeit von der feuchten Masse zu separieren, und die feuchte Masse, insbesondere Feststoffe der feuchten Masse, in Förderrichtung von dem Einlass zu dem Auslass zu führen, und dadurch gekennzeichnet, dass eine Formvorrichtung, die die Förderschnecke umschließt, stromabwärts des Auslasses in Axialrichtung verschiebbar angeordnet ist.

Die Formvorrichtung ist relativ verschiebbar in Axialrichtung. Dies kann durch eine Verschiebung der Formvorrichtung gemeinsam mit der Förderschnecke und/oderder Antriebswelle realisiert sein, sodass eine Verschiebung dieser gesamten Einheit relativ zu der Siebvorrichtung vorgesehen ist. Die Formvorrichtung kann auch relativ zu der Förderschnecke oder relativ zu der Antriebswelle axial verschiebbar sein, sodass die Verschiebung der Formvorrichtung unabhängig von der Position und einer Verschiebung der Förderschnecke und/oderder Antriebswelle erfolgen kann. Durch die Verschiebung des Formkörpers kann der Abschnitt, in dem sich ein Propf der weitestgehend entwässerten Masse bildet, in axialer Richtung verlängert werden, sodass sich ein längerer Propf bildet und folglich ein höherer Staugegendruck am Auslass entsteht. Hierdurch wird die Entwässerung im Bereich der Förderschnecke und der Siebvorrichtung verstärkt, da der Förderdruck ansteigt. Auf diese Weise kann folglich durch Verschieben des Formkörpers die Entwässerungsrate gesteuert oder geregelt werden.

Die Separatorvorrichtung ist zur Entwässerung feuchter Massen ausgebildet. Ein feuchte Masse ist insbesondere eine feststoffhaltige Suspension. Eine feuchte Masse umfasst insbesondere Feststoffe und Flüssigkeit. Zur Entwässerung der feuchten Masse weist die Separatorvorrichtung eine drehbar um eine Antriebsdrehachse gelagerte Antriebswelle auf. Die Antriebswelle erstreckt sich in einer Axialrichtung zwischen einem stromaufwärtsliegenden Wellenende und einem stromabwärtsliegenden Wellenende.

Vorzugsweise umfasst die Separatorvorrichtung eine Antriebseinheit, die zum Antrieb der Antriebswelle mit der Antriebswelle im Bereich des stromabwärtsliegenden Wellenendes gekoppelt, insbesondere mechanisch gekoppelt, ist. Die mechanische Kopplung zwischen der Antriebswelle und der Antriebseinheit ist vorzugsweise eine kraftschlüssige und/oder formschlüssige Kopplung. Insbesondere kann bevorzugt sein, dass die Antriebswelle und die Antriebseinheit durch eine Schraubenverbindung und/oder Presspassung kraftschlüssig miteinander gekoppelt sind. Insbesondere ist die Antriebseinheit mit der Antriebswelle im Bereich des stromabwärtsliegenden Wellenendes dichtungsfrei mechanisch gekoppelt. Eine Antriebseinheit, die mit der Antriebswelle im Bereich des stromabwärtsliegenden Wellenendes dichtungsfrei mechanisch gekoppelt ist, weist insbesondere keine Wellendichtung und/oder Gleitringdichtung auf. Dies hat den Vorteil, dass in dieser Separatorvorrichtung weniger Verschleißteile eingesetzt werden und insofern weniger Wartungsarbeiten erforderlich sind.

Die Antriebseinheit weist eine Motorwelle auf, die drehbar um eine Motordrehachse gelagert ist. Vorzugsweise ist die Antriebseinheit derart angeordnet, dass die Motordrehachse gegenüber der Antriebsdrehachse geneigt ist. Es kann insbesondere bevorzugt sein, dass die Antriebseinheit gegenüber der Antriebswelle derart angeordnet ist, dass sich die Motordrehachse orthogonal zu der Antriebsdrehachse erstreckt.

Es ist insbesondere bevorzugt, dass die Antriebswelle mit der Antriebseinheit derart mechanisch gekoppelt ist, dass die Antriebswelle in Axialrichtung mit einer Zugkraft vorgespannt ist. Vorzugsweise ist die Antriebswelle dazu als Zugstab ausgebildet. Der Zugstab kann beispielsweise zylinderförmig mit einem konstanten Querschnitt ausgebildet sein o- der der Zugstab kann beispielsweise im Bereich des stromaufwärtsliegenden Wellenendes und im Bereich des stromabwärtsliegenden Wellenendes jeweils einen Wellenendabschnitt mit einem Querschnitt aufweist, dessen flächige Erstreckung größer ist als eine flächige Erstreckung eines Querschnitts eines Wellenmittenabschnitts, der sich zwischen den beiden Wellenendabschnitten erstreckt.

Die Antriebswelle ist vorzugsweise als Vollwelle ausgebildet. Ferner weist die Separatorvorrichtung eine Förderschnecke auf. Die Förderschnecke ist mit der Antriebswelle verbunden und ausgebildet, in einer Förderrichtung die von der Flüssigkeit zur separierende feuchte Masse, d.h. die zu entwässernde feuchte Masse, von einem stromaufwärtsliegenden Einlass zu einem gegenüber dem Einlass stromabwärtsliegenden Auslass zu fördern. Insbesondere umschließt die Förderschnecke die Antriebswelle zumindest teilweise. Vorzugsweise ist die Förderschnecke konisch ausgebildet.

Insbesondere ist bevorzugt, dass die Förderschnecke eine Schneckenquerschnittsfläche aufweist, die vom stromaufwärtsliegenden Einlass zum stromabwärtsliegenden Auslass abnimmt. Insbesondere weist die Förderschnecke einen konischen Schneckenflügel mit einer Schneckenflügelhöhe auf, die in Förderrichtung variiert oder konstant ist. Vorzugsweise nimmt die Schneckenflügelhöhe vom stromaufwärtsliegenden Einlass zum stromabwärtsliegenden Auslass ab.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Schneckenflügel einen Schneckenflügelaußenradius und einen Schneckenflügelinnenradius, der kleiner ist als der Schneckenflügelaußenradius, aufweist, wobei in Förderrichtung der Schneckenflügelaußenradius abnimmt und der Schneckenflügelinnenradius konstant ist oder in Förderrichtung der Schneckenflügelaußenradius abnimmt und der Schneckenflügelinnenradius abnimmt.

Weiterhin ist vorgesehen, dass die Separatorvorrichtung eine Siebvorrichtung aufweist, welche die Förderschnecke umschließt. Vorzugsweise erstreckt sich die Förderschnecke innerhalb der Siebvorrichtung. Vorzugsweise liegt Förderschnecke, insbesondere der Schneckenflügel, dicht an der Siebvorrichtung, insbesondere der Siebinnenfläche, an. Vorzugsweise ist die Förderschnecke innerhalb der Siebvorrichtung drehbar angeordnet. Die Siebvorrichtung ist gegenüber der Förderschnecke vorzugsweise stationär angeordnet.

Die Siebvorrichtung ist ausgebildet, die Flüssigkeit von der feuchten Masse zu separieren, d.h. zu entwässern. Ferner ist die Siebvorrichtung ausgebildet, die feuchte Masse, insbesondere Feststoffe der feuchten Masse, in Förderrichtung von dem Einlass zu dem Auslass zu führen.

Vorzugsweise ist die Siebvorrichtung der Separatorvorrichtung konisch, insbesondere hohlkegelförmig, ausgebildet. Die Siebvorrichtung umfasst insbesondere eine Siebwand aus einem gebogenen oder gewalzten Blech oder einer gebogenen oder gewalzten Stahlplatte, in welche/s Austrittsöffnungen als ein Siebmuster eingebracht wurden. Die Austrittsöffnungen sind beispielsweise mittels Laserschneiden eingebracht. Insbesondere ist die Siebwand eine konisch gewalzte und/oder konisch gebogene Siebwand. Insbesondere weist die Siebwand eine Schweißnaht auf, welche die konisch gewalzte und/oder konisch gebogene Siebwand in einer konischen Form fixiert.

Besonders bevorzugt ist, dass die Siebvorrichtung zur Separierung der Flüssigkeit von der feuchten Masse eine kegelförmig ausgebildete und flüssigkeitsdurchlässige Siebwand mit Austrittsöffnungen aufweist, die sich zwischen einer Siebinnenfläche der Siebwand, die der Förderschnecke zugewandt ist, und einer in Bezug zu der Siebinnenfläche radial außenliegenden Siebaußenfläche der Siebwand, die von der Förderschnecke abgewandt ist, erstrecken. Hierdurch kann während des im Betriebs der Separatorvorrichtung die von der feuchten Masse separierte Flüssigkeit aus der Siebvorrichtung austreten.

Insbesondere weist die Siebvorrichtung eine ringförmige Siebquerschnittsfläche und/oder einen Siebinnendurchmesser und/oder einen Siebaußendurchmesser aufweist, die/der vom stromaufwärtsliegenden Einlass zum stromabwärtsliegenden Auslass abnimmt/ab- nehmen.

Vorzugsweise weist die Separatorvorrichtung ein Siebvorrichtungsgehäuse, eine Einlasskammer und eine Auslasskammer auf.

Es ist bevorzugt, dass innerhalb des Siebvorrichtungsgehäuses die Siebvorrichtung angeordnet ist. In dieser bevorzugten Ausführungsform ist vorzugsweise vorgesehen, dass das Siebvorrichtungsgehäuse den Einlass und den Auslass aufweist und die Siebvorrichtung innerhalb des Siebvorrichtungsgehäuses derart angeordnet ist, dass die Siebvorrichtung den Einlass und den Auslass strömungstechnisch verbindet. Ferner weist das Siebvorrichtungsgehäuse vorzugsweise eine Abflussöffnung auf, durch die die separierte Flüssigkeit aus dem Siebvorrichtungsgehäuse abgeführt werden kann.

Es kann bevorzugt sein, dass die Separatorvorrichtung eine Saugvorrichtung aufweist, die mit der Abflussöffnung strömungstechnisch verbunden ist. Dazu ist die Saugvorrichtung vorzugsweise außerhalb der Siebvorrichtung angeordnet und stromabwärts des Einlasses mit der Siebvorrichtung strömungstechnisch verbunden. Die Saugvorrichtung ist zur Separierung der Flüssigkeit von der feuchten Masse ausgebildet. Die Saugvorrichtung saugt die Flüssigkeit durch die Austrittsöffnungen der flüssigkeitsdurchlässigen Siebwand hindurch ab. Beispielsweise kann die Saugvorrichtung mit einem Flüssigkeitstank strömungstechnisch verbunden sein, in den die Flüssigkeit abgesaugt wird. Ferner ist schließlich gemäß einer bevorzugten Fortbildung der Separatorvorrichtung vorgesehen, dass die Saugvorrichtung ausgebildet ist, die von der feuchten Masse getrennte Flüssigkeit und/oder die am Einlass bereitzustellende feuchte Masse mit einen Unterruck anzusaugen. Der Unterdrück ist insbesondere ein Druck, der geringer ist als der Atmosphärendruck, der insbesondere am Betriebsort der Separatorvorrichtung herrscht. Insbesondere ist vorgesehen, dass die Saugvorrichtung die Flüssigkeit mit einem Druck absaugt, der geringer ist als der am Einlass und/oder Auslass anliegende Druck. Insbesondere ist die Saugvorrichtung ausgebildet, einen solchen Unterdrück zu erzeugen, dass die an dem Einlass bereitzustellende feuchte Masse auch aus einer Grube oder dergleichen bereitgestellt werden kann, die wesentlich tiefer liegt als die Separatorvorrichtung.

Insoweit hat eine derart ausgebildete Separatorvorrichtung den Vorteil, dass die am Einlass bereitgestellte feuchte Masse besonders gut angesaugt wird. Ferner hat diese Fortbildung den Vorteil, dass die feuchte Masse auch aus Gruben angesaugt werden kann, die tiefer liegen als die Separatorvorrichtung.

Es ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Einlasskammer am Einlass angeordnet ist, wobei die Einlasskammer ausgebildet ist, die von der Flüssigkeit zu separierende feuchte Masse aufzunehmen und am Einlass bereitzustellen. Ergänzend oder alternativ ist vorgesehen, dass die Auslasskammer am Auslass angeordnet ist, wobei die Auslasskammer ausgebildet ist, die am Auslass bereitgestellte von der Flüssigkeit separierte Masse aufzunehmen. Die Masse, die in der Einlasskammer am Einlass bereitgestellt wird, weist eine höhere Feuchtigkeit auf als die Masse, die der Auslasskammer am Auslass bereitgestellt wird.

Die Separatorvorrichtung weist ferner eine Formvorrichtung auf, die die Förderschnecke umschließt, und stromabwärts des Auslasses in Axialrichtung verschiebbar angeordnet ist.

Eine solche Separatorvorrichtung weist diverse Vorteile auf. Insbesondere ermöglicht bewegbar gelagerte Formvorrichtung eine flexibel und kostengünstig einstellbare Restfeuchte der zu entwässernden feuchten Masse am Auslass.

Gemäß einer bevorzugten Fortbildung der Separatorvorrichtung ist vorgesehen, dass die Formvorrichtung einen variierbaren Innendurchmesser aufweist, der zwischen einem Minimalinnendurchmesser und einem Maximalinnendurchmesser, der größer ist als der Minimalinnendurchmesser, veränderbar ist. Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Separatorvorrichtung ist vorgesehen, dass der Minimalinnendurchmesser einem Außendurchmesser der Antriebswelle entspricht.

Ferner ist nach einer bevorzugten Fortbildung der Separatorvorrichtung vorgesehen, dass die Formvorrichtung zwischen einer Verschlussstellung, in der der Auslass verschlossen ist, und einer Offenstellung, in der der Auslass geöffnet ist, variierbar ist, wobei in der Verschlussstellung der Minimalinnendurchmesser dem Außendurchmesser der Antriebswelle entspricht, und in der Offenstellung der Innendurchmesser der Formvorrichtung größer ist als der Minimalinnendurchmesser.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der ist vorgesehen, dass die Formvorrichtung eine Ringeinheit aufweist.

Weiterhin ist nach einer bevorzugten Fortbildung der Separatorvorrichtung vorgesehen, dass die Ringeinheit als einteiliger Ring, insbesondere als einteiliger Gummiring, ausgebildet ist. Insbesondere ist die Ringeinheit als elastischer einteiliger Ring ausgebildet.

Ferner ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Separatorvorrichtung vorgesehen, dass die Formvorrichtung einen Formvorrichtungsflansch aufweist, an dem die Ringeinheit befestigt ist.

Gemäß einer ferner bevorzugten Fortbildung der Separatorvorrichtung ist vorgesehen, dass der Formvorrichtungsflansch einen zylinderförmigen Formvorrichtungsflanschabschnitt aufweist.

Nach einer weiteren bevorzugten Fortbildung der Separatorvorrichtung ist vorgesehen, dass der Auslass als Flansch ausgebildet ist.

Ferner ist nach einer bevorzugten Ausführungsform der Separatorvorrichtung vorgesehen, dass der als Flansch ausgebildete Auslass einen zylinderförmigen Auslassabschnitt aufweist.

Gemäß einer bevorzugten Fortbildung der Separatorvorrichtung ist vorgesehen, dass der zylinderförmige Formvorrichtungsflanschabschnitt an dem zylinderförmigen Auslassabschnitt bewegbar gelagert ist. Dieser drite Aspekt wird durch den Gegenstand folgender Ausführungsformen (Ansprüche) definiert:

1. Separatorvorrichtung zur Entwässerung einer feuchten Masse, die Separatorvorrichtung aufweisend: eine drehbar um eine Antriebsdrehachse gelagerte Antriebswelle, die sich in einer Axialrichtung zwischen einem stromaufwärtsliegenden Wellenende und einem stromabwärtsliegenden Wellenende erstreckt, eine Förderschnecke, die mit der Antriebswelle verbunden ist und ausgebildet ist, in einer Förderrichtung die Masse von einem stromaufwärtsliegenden Einlass zu einem gegenüber dem Einlass stromabwärtsliegenden Auslass zu fördern, eine Siebvorrichtung, welche die Förderschnecke umschließt, wobei die Siebvorrichtung ausgebildet ist, o Flüssigkeit von der feuchten Masse zu separieren, und o die feuchte Masse, insbesondere Feststoffe der feuchten Masse, in Förderrichtung von dem Einlass zu dem Auslass zu führen, und dadurch gekennzeichnet, dass eine Formvorrichtung, die die Förderschnecke umschließt, stromabwärts des Auslasses in Axialrichtung verschiebbar angeordnet ist.

2. Separatorvorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch 1 , wobei die Formvorrichtung einen variierbaren Innendurchmesser aufweist, der zwischen einem Minimalinnendurchmesser und einem Maximalinnendurchmesser, der größer ist als der Minimalinnendurchmesser, veränderbar ist.

3. Separatorvorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch 2, wobei der Minimalinnendurchmesser einem Außendurchmesser der Antriebswelle entspricht. 4. Separatorvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 3, wobei die Formvorrichtung zwischen einer Verschlussstellung, in der der Auslass verschlossen ist, und einer Offenstellung, in der der Auslass geöffnet ist, variierbar ist, wobei in der Verschlussstellung der Minimalinnendurchmesser dem Außendurchmesser der Antriebswelle entspricht, und in der Offenstellung der Innendurchmesser der Formvorrichtung größer ist als der Minimalinnendurchmesser.

5. Separatorvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 4, wobei die Formvorrichtung eine Ringeinheit aufweist.

6. Separatorvorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch 5, wobei die Ringeinheit als einteiliger Ring, insbesondere als einteiliger Gummiring, ausgebildet ist.

7. Separatorvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 5 oder 6, wobei die Formvorrichtung einen Formvorrichtungsflansch aufweist, an dem die Ringeinheit befestigt ist.

8. Separatorvorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch 7, wobei der Formvorrichtungsflansch einen zylinderförmigen Formvorrichtungsflanschabschnitt aufweist.

9. Separatorvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 8, wobei der Auslass als Flansch ausgebildet ist.

10. Separatorvorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch 9, wobei der als Flansch ausgebildete Auslass einen zylinderförmigen Auslassabschnitt aufweist.

11. Separatorvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7 bis 10, wobei der zylinderförmige Formvorrichtungsflanschabschnitt an dem zylinderförmigen Auslassabschnitt bewegbar gelagert ist.

Fürweitere Vorteile, Ausführungsvarianten und Ausführungsdetails des zweiten und dritten Aspekts und ihrer möglichen Fortbildungen wird auch auf die zuvor erfolgte Beschreibung zu den entsprechenden Merkmalen und Fortbildungen der Separatorvorrichtung gemäß dem ersten Aspekt und dessen möglichen Fortbildungen verwiesen. Bevorzugte Ausführungsbeispiele des ersten und/oder des zweiten und/oder des dritten Aspekts der Erfindung werden beispielhaft anhand der beiliegenden Figuren beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 : eine schematische, dreidimensionale Ansicht einer beispielhaften bevorzugten Ausführungsform einer Separatorvorrichtung;

Figur 2: eine Schnittansicht einer bevorzugten Ausführungsform der Separatorvorrichtung basierend auf der in Figur 1 dargestellten bevorzugten Ausführungsform einer Separatorvorrichtung;

Figur 3: eine Schnittansicht einerweiteren bevorzugten Ausführungsform der Separatorvorrichtung basierend auf der in Figur 2 dargestellten bevorzugten Ausführungsform einer Separatorvorrichtung;

Figur 4: eine Schnittansicht einerweiteren bevorzugten Ausführungsform der Separatorvorrichtung basierend auf der in Figur 1 dargestellten bevorzugten Ausführungsform einer Separatorvorrichtung;

Figur 5a: eine Schnittansicht einerweiteren bevorzugten Ausführungsform der Separatorvorrichtung basierend auf der in Figur 1 dargestellten bevorzugten Ausführungsform einer Separatorvorrichtung;

Figur 5b: eine Detaildarstellung der in Figur 5a dargestellten Schnittansicht;

Figur 6: eine Schnittansicht einer weiteren bevorzugten Ausführungsform einer Separatorvorrichtung basierend auf der in den Figuren 5a und 5b dargestellten bevorzugten Ausführungsform einer Separatorvorrichtung;

Figur 7: eine Schnittansicht einer weiteren bevorzugten Ausführungsform einer Separatorvorrichtung basierend auf der in Figur 1 dargestellten bevorzugten Ausführungsform einer Separatorvorrichtung.

In den Figuren sind gleiche oder im Wesentlichen funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen. Allgemeine Beschreibungen beziehen sich in der Regel auf alle Ausführungsformen, sofern Unterschiede nicht explizit angegeben sind. Die Erläuterung der Erfindung anhand von Beispielen unter Bezugnahme auf die Figuren erfolgt im Wesentlichen schematisch und die Elemente, die in der jeweiligen Figur erläutert werden, können darin zur besseren Veranschaulichung überzeichnet und andere Elemente vereinfacht sein.

Figur 1 zeigt eine schematische, dreidimensionale Ansicht einer beispielhaften Ausführungsform einer Separatorvorrichtung 1 . Die Separatorvorrichtung 1 ist ausgebildet, eine feuchte Masse M zu entwässern, um eine entwässerte Masse S mit einem gewünschten Trockenmassegehalt bereitzustellen. Hierzu weist die Separatorvorrichtung 1 eine drehbar um eine Antriebsdrehachse D1 gelagerte Antriebswelle 10 auf, die sich in einer Axialrichtung A zwischen einem stromaufwärtsliegenden Wellenende 1 1 und einem stromabwärtsliegenden Wellenende 12 erstreckt. Die Antriebswelle 10 wird von einer Motorwelle einer Antriebseinheit 40, die um eine Motordrehachse D2 drehbar gelagert ist, angetrieben. In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel erstreckt sich die Motordrehachse D2 orthogonal zu der Antriebsdrehachse D1 ; eine davon abweichende Anordnung der Antriebseinheit 40, bei der die Motordrehachse D2 zu der Antriebsdrehachse D1 geneigt orientiert ist oder die Motordrehachse D2 sich parallel zu der Antriebsdrehachse D1 erstreckt, ist denkbar.

Zur Förderung der zu entwässernden feuchten Masse M in einer Förderrichtung F und zur Separierung der Flüssigkeit L von der zu entwässernden Masse M, um eine entwässerte Masse S mit einem gewünschten Trockenmassegehalt bereitzustellen, ist eine Förderschnecke 20 drehbar innerhalb einer Siebvorrichtung 30 angeordnet, so dass die Siebvorrichtung 30 die Förderschnecke 20 umschließt. Die Siebvorrichtung 30 ist in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel wiederum innerhalb eines Siebvorrichtungsgehäuses 50 angeordnet. Die Anordnung der Siebvorrichtung 30 innerhalb des Siebvorrichtungsgehäuses 50 wie auch die Antriebswelle 10 ist in der Darstellung der Separatorvorrichtung 1 in Figur 1 durch das Siebvorrichtungsgehäuse 50 verdeckt. In Figur 1 ist lediglich das stromabwärtsliegende Wellenende 12 der Antriebswelle 10 und ein Abschnitt der Förderschneckenwelle der Förderschnecke 20 sichtbar dargestellt.

Details zu der Anordnung der Siebvorrichtung 30 innerhalb des Siebvorrichtungsgehäuses 50 können den Schnittdarstellungen in den Figuren 2 bis 7 entnommen werden. In den Figuren 3 und 4 sind bevorzugte Ausführungsformen der Separatorvorrichtung 1 dargestellt, die eine zylinderförmige Siebvorrichtung 30 aufweisen, innerhalb der eine zylinderförmige Förderschnecke 20 drehbar gelagert ist. In den Figuren 5a, 5b und 6 sind bevorzugte Ausführungsformen der Separatorvorrichtung 1 dargestellt, die eine konische Siebvorrichtung 30 aufweisen, innerhalb der eine konische Förderschnecke 20 drehbar gelagert ist. ln den bevorzugten Ausführungsformen wird deutlich, dass die Förderschnecke 20 und die Siebvorrichtung 30 derart ausgebildet sind, dass die Förderschnecke 20 dicht an der Siebvorrichtung 30, insbesondere an einer Siebinnenfläche einer fluiddurchlässigen Siebwand der Siebvorrichtung 30, anliegt. Durch diese Anordnung wird die zu entwässernde feuchte Masse M in Förderrichtung F zwischen der Förderschnecke 20 und der der Siebvorrichtung 30 in Abhängigkeit eines Förderdrucks komprimiert. Dies bewirkt, dass die Flüssigkeit L aus der feuchten Masse M durch die fluiddurchlässige Siebwand der Siebvorrichtung 30 gepresst wird.

Die fluiddurchlässige Siebwand weist Austrittöffnungen auf, die sich zwischen der Siebinnenfläche der Siebwand, die der Förderschnecke 20 zugewandt ist, und einer in Bezug zu der Siebinnenfläche radial außenliegenden Siebaußenfläche der Siebwand, die von der Förderschnecke 20 abgewandt ist, erstrecken. Durch die Austrittöffnungen kann die von der feuchten Masse M separierte Flüssigkeit L aus der Siebvorrichtung 30 austreten. Die Größe der Austrittsöffnungen ist dabei derart ausgebildet, dass die Flüssigkeit L nicht aber die Feststoffe feuchten Masse M durch die Siebwand aus der Siebvorrichtung austreten können, so dass die Feststoffe der feuchten Masse M durch die Siebvorrichtung 30 bis zum Auslass 32 geführt werden. Vorzugsweise weisen die Austrittöffnungen einen Querschnitt auf, der von der Siebinnenfläche in Richtung der Siebaußenfläche zunimmt.

Das Siebvorrichtungsgehäuse 50 weist einen Einlass 31 und einen Auslass 32 auf, den die Siebvorrichtung 30 strömungstechnisch verbindet. An dem Einlass 31 des Siebvorrichtungsgehäuses 50 ist eine Einlasskammer 51 und an dem Auslass 32 des Siebvorrichtungsgehäuses 50 ist eine Auslasskammer 52 angeordnet. Das Siebvorrichtungsgehäuse 50 erstreckt sich somit in Axialrichtung zwischen der Einlasskammer und der Auslasskammer. Die Einlasskammer und die Auslasskammer werden somit durch das Siebvorrichtungsgehäuse 50 strömungstechnisch miteinander verbunden. Die Einlasskammer 51 ist ausgebildet, die zu entwässernde feuchte Masse M aufzunehmen und am Einlass 31 bereitzustellen. Dazu weist die in Figur 1 dargestellte Einlasskammer 51 eine Öffnung 51 a auf, durch die die zu entwässernde feuchte Masse M der Einlasskammer 51 zugeführt werden kann. Die der Einlasskammer 51 zugeführte feuchte Masse M wird mit der Förderschnecke in der Förderrichtung F von dem stromaufwärtsliegenden Einlass 31 zu dem gegenüber dem Einlass 31 stromabwärtsliegenden Auslass 32 gefördert. Dazu ist die Förderschnecke 20 mit der Antriebswelle 10 verbunden, so dass die Drehbewegung der Antriebswelle 10 auf die Förderschnecke 20 übertragen wird. Erreicht die von der Förderschnecke 20 geförderte feuchte Masse dann als entwässerte feuchte Masse S den Auslass 32 mit einem gewünschten T rockenmassegehalt, wird die entwässerte Masse S in die Auslasskammer 52 gefördert, die ausgebildet ist, die am Auslass 32 bereitgestellte entwässerte Masse S aufzunehmen. Es ist zu verstehen, dass die entwässerte Masse S eine Restfeuchte aufweisen kann. Allerdings ist der Trockenmassegehalt der am Auslass bereitgestellten entwässerten Masse S jedenfalls größer als der T rockenmassegehalt der am Einlass bereitgestellten zu entwässernden feuchten Masse M.

Am Auslass 32 der in Figur 1 dargestellten Separatorvorrichtung 1 ist eine Formvorrichtung 70 angeordnet, die eine Förderschneckenwelle 23 umschließt. In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Formvorrichtung 70 in Axialrichtung A stromabwärts des Auslasses 32 angeordnet. Die Formvorrichtung 70 ist flexibel ausgebildet bzw. elastisch ausgebildet und weist einen variierbaren Innendurchmesser auf, der zwischen einem Minimalinnendurchmesser und einem Maximalinnendurchmesser, der größer ist als der Minimalinnendurchmesser, veränderbar ist. In der vorliegenden Darstellung entspricht der Minimalinnendurchmesser einem Außendurchmesser der Förderschneckenwelle 23.

Die Formvorrichtung 70 umfasst eine Ringeinheit 71 und einen Formvorrichtungsflansch 72, an dem die Ringeinheit 71 befestigt ist. Die Ringeinheit 71 ist vorliegend als einteiliger Gummiring ausgebildet. Der Gummiring wird mit dem Formvorrichtungsflansch 72 an dem Siebvorrichtungsgehäuse 50 im Bereich des Auslasses angeordnet.

Die Formvorrichtung 70 ist zwischen einer Verschlussstellung, in der der Auslass 32 verschlossen ist, und einer Offenstellung, in der der Auslass 32 geöffnet ist, variierbar. In der Verschlussstellung ist das Siebvorrichtungsgehäuse 50 gegenüber der Auslasskammer 52 verschlossen, also mit der Auslasskammer 52 strömungstechnisch nicht verbunden. In der Offenstellung ist das Siebvorrichtungsgehäuse 50 gegenüber der Auslasskammer 52 geöffnet, also mit der Auslasskammer 52 strömungstechnisch verbunden. In der Verschlussstellung entspricht der Minimalinnendurchmesser dem Außendurchmesser der Förderschneckenwelle 23. Wird die Separatorvorrichtung 1 betrieben, tritt entwässerte Masse S durch den Auslass 32 aus dem Siebvorrichtungsgehäuse 50 bzw. der Siebvorrichtung 30 in die Auslasskammer 52 ein. Dabei presst die entwässerte Masse S die Formvorrichtung 70, insbesondere die Ringeinheit, nach außen, sobald ein bestimmter Förderdruck erreicht wird. Die Formvorrichtung 70 befindet sich dann in der Offenstellung, in der der Innendurchmesser der Formvorrichtung 70 größer ist als dessen Minimalinnendurchmesser und die Siebvorrichtung am Auslass mit der Auslasskammer strömungstechnisch verbunden ist. Die Formvorrichtung 70 dient als nachgiebiger Widerstand und hilft, einen erforderlichen Förderdruck in der zu fördernden Masse M zwischen der Förderschnecke 20 und der Siebvorrichtung 30 aufzubauen, um die bereitgestellte feuchte Masse M in Förderrichtung F zu entwässern.

Figuren 2 und 3 zeigen jeweils eine Schnittansicht einer bevorzugten Ausführungsform der Separatorvorrichtung 1 basierend auf der in Figur 1 dargestellten bevorzugten Ausführungsform der Separatorvorrichtung 1 .

In der in Figur 2 dargestellten Ausführungsform ist die Antriebswelle 10 als Vollwelle in Form eines Zugstabs ausgebildet und die zylinderförmige Förderschneckenwelle 23 der Förderschnecke 20 hohl ausgebildet. Die Förderschnecke 20 erstreckt sich in Axialrichtung A zwischen einem stromaufwärtsliegenden Schneckenende 21 und einem stromabwärtsliegenden Schneckenende 22. Aus der Schnittansicht wird deutlich, wie die zylinderförmige Siebvorrichtung 30 die Förderschnecke 20 umschließt und wie die Förderschnecke 20 wiederum die Antriebswelle 10 umschließt. Die Förderschnecke ist innerhalb der Siebvorrichtung 30 drehbar gelagert und die Förderschnecke 20 bzw. die Förderschneckenwelle 23 ist im Bereich des stromaufwärtsliegenden Schneckenendes 21 mit der Antriebswelle 10 im Bereich des stromaufwärtsliegenden Wellenendes 11 mechanisch gekoppelt. In der in Figur 2 dargestellten Ausführungsform der Separatorvorrichtung 1 sind die Antriebswelle 10 und die Förderschnecke 20 kraftschlüssig mittels einer Presspassung mechanisch gekoppelt. Durch diese mechanische Verbindung wird die Drehbewegung der Antriebswelle 10 auf die Förderschnecke 20 übertragen. Zum Antrieb der Antriebswelle 10 ist die Antriebswelle 10 im Bereich des stromabwärtsliegenden Wellenendes 12 mit der Antriebseinheit 40 mechanisch gekoppelt (nicht im Detail dargestellt).

Es ist zu erkennen, dass die Antriebswelle 10 mehrteilig ausgebildet ist. Die Antriebswelle 10 weist eine erste Teilwelle 10a und eine zweite Teilwelle 10b auf. Es ist vorgesehen, dass die erste Teilwelle 10a drehbar und antreibbar in der Antriebseinheit 40 gelagert ist. Ferner ist vorgesehen, dass die zweite Teilwelle 10b mit der Förderschnecke 20 gekoppelt ist. Die erste Teilwelle 10a und die zweite Teilwelle 10b sind innerhalb der Auslasskammer 52drehmomentfest und axialkraftübertragend miteinander gekoppelt. Zur drehmomentfesten und axialkraftübertragenden Kopplung der ersten und zweiten Teilwelle 10a, 10b ist eine Schraub- und Steckverbindung vorgesehen. Hierzu weist die erste Teilwelle 10a zumindest einen Wellenabsatz 16 auf, der in die zweite Teilwelle 10b eingeführt wird. Die zweite Teilwelle 10b weist einen entsprechenden Aufnahmeabschnitt 17 für den Wellenabsatz 16 der ersten Teilwelle 10a auf. Hierdurch kann die erste Teilwelle 10a in die zweite Teilwelle 10b eingesteckt werden, insbesondere zur Drehmomentübertragung. Es ist besonders bevorzugt, dass die erste und zweite Teilwelle Axialrichtung zueinander verschiebbar angeordnet sind. Ferner ist vorgesehen, dass die erste Teilwelle 10a eine Durchgangsbohrung 18 aufweist und an der zweiten Teilwelle 10b eine Innengewindebohrung 19 ausgebildet.

Zur Verstellung der Relativposition der zweiten Teilwelle 10b gegenüber der ersten Teilwelle 10a in Axialrichtung ist eine Wellenverstelleinheit 80 vorgesehen. In der vorliegenden bevorzugten Ausführungsform weist die Wellenverstelleinheit 80 einen Gewindestab 81 auf, welcher sich durch die Durchgangsbohrung 18 hindurch erstreckt und in die Innengewindebohrung 19 eingeschraubt ist. Am stromabwärtsliegenden Wellenende 12 ist stirnseitig ein Axiallager 82 der Wellenverstelleinheit 80 angeordnet, in welcher der Gewindestab 81 drehbar, in Axialrichtung fest angeordnet ist. Wird nun der Gewindestab 81 gedreht bewirkt dies, dass die zweite Teilwelle 10b gegenüber der ersten Teilwelle 10a in Axialrichtung A verschoben wird. Hierdurch lässt sich der Abstand zwischen dem Schneckenflügel 24 und der am Auslass 32 angeordneten Formvorrichtung 70 und somit der Trockenmassegehalt der am Auslass bereitgestellten entwässerten Masse S einstellen. Wird die zweite Teilwelle 10a und damit die Förderschnecke 20 in Axialrichtung in Richtung der Einlasskammer 51 geschoben, wird der Abstand zwischen dem Schneckenflügel 24 und der Formvorrichtung 70 vergrößert. Hierdurch nimmt der Trockenmassegehalt der am Auslass 32 bereitgestellten entwässerten Masse S zu. Wird der Abstand zwischen dem Schneckenflügel 24 und der Formvorrichtung 70 verringert, sprich, wird die zweite Teilwelle 10b mit der Förderschnecke 20 in Axialrichtung in Richtung der Auslasskammer 51 verschoben, sinkt der Förderdruck innerhalb der Siebvorrichtung und der Trockenmassegehalt der am Auslass 32 bereitgestellten entwässerten Masse S nimmt ab. In der vorliegend dargestellten bevorzugten Ausführungsform kann die Förderschnecke bzw. die zweite Teilwelle in Axialrichtung A durch manuelles Drehen des Gewindebolzens bzw. der Schraube verschoben werden.

Um eine möglichst biegeschlaffe Antriebswelle 10 zu realisieren, die Winkelfehler ausgleicht, weist die Antriebswelle 10, vorliegend die zweite Teilwelle 10b, unterschiedliche Querschnittsflächen auf. So umfasst die als Zugstab ausgebildete Antriebswelle 10 im Bereich des stromaufwärtsliegenden Wellenendes 11 und im Kopplungsbereich der ersten und zweiten Teilwelle 10a, 10b jeweils einen Wellenendabschnitt 13, 14 auf, zwischen denen sich ein Wellenmittenabschnitt 15 erstreckt. Dabei ist die flächige Erstreckung des Querschnitts der Wellenendabschnitte 13, 14 größerals die flächige Erstreckung des Querschnitts des Wellenmittenabschnitts 15. Die in Figur 3 dargestellte Schnittansicht einerweiteren bevorzugten Ausführungsform der Separatorvorrichtung 1 basiert auf der in Figur 2 dargestellten bevorzugten Ausführungsform einer Separatorvorrichtung 1 . Die in Figur 3 dargestellte Ausführungsform der Separatorvorrichtung 1 unterscheidet sich im Wesentlichen von der in Figur 2 dargestellten bevorzugten Ausführungsform der Separatorvorrichtung 1 darin, dass die Wellenverstelleinheit 80 automatisch durch einen Antrieb angesteuert werden kann, um eine Axialverschiebung der Förderschnecke 20 innerhalb der Siebvorrichtung 30 zu bewirken. Hierzu weist das Axiallager 82 der Wellenverstelleinheit 80 einen entsprechenden Anschluss für einen Antrieb sowie ein entsprechend gelagertes Axiallager der Wellenverstelleinheit 80 auf.

Figur 4 zeigt eine schematische Schnittansicht einer weiteren bevorzugten Ausführungsform einer Separatorvorrichtung 1 basierend auf den in den Figuren 1 bis 3 dargestellten bevorzugten Ausführungsformen einer Separatorvorrichtung 1. Im Unterschied zu der in den Figuren 2 und 3 dargestellten Ausführungsformen einer Separatorvorrichtung 1 ist die Förderschnecke 20 bzw. die Antriebswelle 10 der in Figur 4 dargestellten Ausführungsform der Separatorvorrichtung 1 in Axialrichtung gegenüber der Siebvorrichtung 30 nicht verschiebbar. Entsprechend weist die in der Figur 4 dargestellte Separatorvorrichtung 1 auch keine Wellenverstelleinheit 80 auf.

In der in Figur 4 dargestellten Separatorvorrichtung 1 ist allerdings vorgesehen, dass die stromabwärts des Auslasses 32 angeordnete Formvorrichtung 70 in Axialrichtung A verschiebbar angeordnet ist und die Förderschneckenwelle 23 umschließt. Auch in dieser bevorzugten Ausführungsform weist die Formvorrichtung 70 einen variierbaren Innendurchmesser auf, der zwischen einem Minimalinnendurchmesser und einem Maximalinnendurchmesser, der größer ist als der Minimalinnendurchmesser, veränderbar ist. In der vorliegenden Darstellung entspricht der Minimalinnendurchmesser einem Außendurchmesser der Förderschneckenwelle 23.

Auch in dieser Ausführungsform ist die Formvorrichtung 70 zwischen einer Verschlussstellung, in der der Auslass 32 verschlossen ist, und einer Offenstellung, in der der Auslass 32 geöffnet ist, variierbar. Figur 4 zeigt die Formvorrichtung 70 in einer Verschlussstellung. In der Verschlussstellung entspricht der Minimalinnendurchmesser dem Außendurchmesser der Förderschneckenwelle 23. Wird die Separatorvorrichtung 1 betrieben und tritt trockene Masse S aus dem Auslass 32 in die Auslasskammer 52 ein, presst die Masse M die Formvorrichtung 70 nach außen. Die Formvorrichtung 70 befindet sich dann in der Offenstellung, in der der Innendurchmesser der Formvorrichtung 70 größer ist als dessen Minimalinnendurchmesser. ln der in Figur 4 dargestellten bevorzugten Ausführungsform weist die Formvorrichtung 70 eine Ringeinheit 71 und einen Formvorrichtungsflansch 72, an dem die Ringeinheit 71 befestigt ist, auf. Die Ringeinheit 71 ist als einteiliger Gummiring ausgebildet. Der Formvorrichtungsflansch 72 weist einen zylinderförmigen Formvorrichtungsflanschabschnitt auf. In der vorliegenden Ausführungsform ist der Auslass als Flansch 32a ausgebildet, der einen zylinderförmigen Auslassabschnitt aufweist. Die Formvorrichtung 70 ist gegenüber dem Auslass 32 derart angeordnet, dass der zylinderförmige Formvorrichtungsflanschabschnitt den zylinderförmigen Auslassabschnitt umschließt, so dass die Formvorrichtung 70 gegenüber dem Auslass 32 in der Axialrichtung A bewegbar bzw. verschiebbar ist. Zur Verschiebung der Formvorrichtung 70 kann eine Formvorrichtungsverstelleinheit (nicht dargestellt) vorgesehen werden, welche ausgebildet ist. die Formvorrichtung 70 in Axialrichtung gegenüber dem Auslass zu verschieben. Wird die Formvorrichtung 70 in Richtung der Antriebseinheit 40 verschoben, so dass sich der Abstand zwischen dem Auslass 32 und der Ringeinheit vergrößert, nimmt der Trockenmassegehalt der am Auslass 32 bereitgestellten entwässerten Masse S zu. Umgekehrt nimmt der der Trockenmassegehalt der am Auslass 32 bereitgestellten entwässerten Masse S ab, d.h. der Wassergehalt zu, wenn der Abstand zwischen dem Auslass 32 und der Ringeinheit der Formvorrichtung 70 verringert wird.

Die in Figur 5a dargestellte bevorzugte Ausführungsform einer Separatorvorrichtung 1 basiert im Wesentlichen auf den in den Figuren 1 und 2 dargestellten bevorzugten Ausführungsformen einer Separatorvorrichtung 1 . Im Unterschied zu der in der Figur 2 dargestellten bevorzugten Ausführungsform einer Separatorvorrichtung 1 ist bei der in Figur 5a gezeigten Schnittansicht die Siebvorrichtung 30 konisch als Hohlkegel ausgebildet. Der Hohlkegel umfasst dabei eine in Axialrichtung sich verändernden ringförmige Siebquerschnittsfläche sowie einen sich in der Axialrichtung A verändernden Siebinnendurchmesser und einen sich in der Axialrichtung A verändernden Siebaußendurchmesser. Die ringförmige Siebquerschnittsfläche und auch der Siebinnendurchmesser sowie der Siebaußendurchmesser der Siebvorrichtung 30 nehmen in Förderrichtung F vom stromaufwärtsliegenden Einlass 31 zum stromabwärtsliegenden Auslass 32 ab.

Wie auch die Siebvorrichtung 30 ist auch die Förderschnecke 20 konisch ausgebildet. Die Förderschnecke weist eine Schneckenquerschnittsfläche auf, die in Förderrichtung F vom stromaufwärtsliegenden Einlass 31 zum stromabwärtsliegenden Auslass 32 abnimmt. In der vorliegenden Ausführungsform umfasst die Förderschnecke einen konisch verlaufenden Schneckenflügel 24 mit einer Schneckenhöhe. Die Schneckenhöhe nimmt in der Förderrichtung F ab. Der konische Schneckenflügel 24 weist dazu einen in Förderrichtung F konstanten Schneckenflügelinnenradius und einen abnehmenden Schneckenflügelaußenradius auf. Der Schneckenflügelinnenradius entspricht dem Außenradius bzw. dem Außendurchmesser der Förderschneckenwelle 23. Die Detaildarstellung in Figur 5b verdeutlicht den konischen Verlauf der Siebvorrichtung 30 und der darin angeordneten konischen Förderschnecke 20.

Die in Figur 6 dargestellte bevorzugte Ausführungsform der Separatorvorrichtung 1 basiert auf der in den Figuren 5a und 5b dargestellten bevorzugten Ausführungsform einer Separatorvorrichtung 1. Im Unterschied zu der in den Figuren 5a und 5b dargestellten bevorzugten Ausführungsform einer Separatorvorrichtung 1 weist die in Figur 6 dargestellte Ausführungsform der Separatorvorrichtung 1 eine in Axialrichtung A gegenüber dem Auslass 32 verschiebbare Formvorrichtung 70 auf, wie diese in Bezug zu der in Figur 4 dargestellten bevorzugten Ausführungsform einer Separatorvorrichtung 1 zuvor beschrieben ist.

Figur 7 zeigt eine schematische Schnittansicht einer weiteren bevorzugten Ausführungsform einer Separatorvorrichtung 1 basierend auf der in Figur 1 dargestellten bevorzugten Ausführungsform einer Separatorvorrichtung 1. Die in Figur 7 dargestellte Separatorvorrichtung 1 weist eine Saugvorrichtung 60 auf, die außerhalb der Siebvorrichtung 30 angeordnet ist und stromabwärts des Einlasses 31 mit der Siebvorrichtung 30 strömungstechnisch verbunden ist. Vorzugsweise weist das Siebvorrichtungsgehäuse 50 dazu eine Abflussöffnung 53 auf, mit der die Saugvorrichtung 60 zur Absaugung der Flüssigkeit L strömungstechnisch verbunden ist. Die Saugvorrichtung 60 ist ausgebildet, zur Separierung der Flüssigkeit L von der zu entwässernden feuchten Masse M, die Flüssigkeit L, insbesondere auch durch die Austrittsöffnungen der flüssigkeitsdurchlässigen Siebwand hindurch, abzusaugen. Hierzu erzeugt die Saugvorrichtung 60 einen Saugdruck, mit dem die Flüssigkeit von der zu entwässernden Masse separiert wird. Ferner kann der Saugdruck der Saugvorrichtung 60 in bevorzugter Weise genutzt werden, um die am Einlass bereitgestellte zu entwässernde feuchte Masse M anzusaugen. Beispielsweise kann die Separatorvorrichtung 1 auch einen Flüssigkeitstank 61 aufweisen, der mit der Saugvorrichtung 60 strömungstechnisch verbunden ist und die von der Saugvorrichtung 60 abgesaugte Flüssigkeit L aufnimmt. Entsprechend kann auch ein Feststofftank 62 vorgesehen werden, der die in die Auslasskammer 52 geförderte entwässerte Masse S aufnimmt. Insbesondere lässt sich der durch die Saugvorrichtung 60 erzeugte Saugdruck in Abhängigkeit des gewünschten Trockenmassegehalts der am Auslass bereitzustellenden entwässerten Masse S und/oder der Viskosität der am Einlass bereitgestellten zu entwässernden feuchten Masse M und/oder der Flüssigkeit der am Einlass bereitgestellten zu entwässernden feuchten Masse M einstellen. Es kann bevorzugt sein, dass die zuvor in den Figuren 1 bis 6 dargestellten bevorzugten Ausführungsformen einer Separatorvorrichtung 1 die in Bezug zu der in Figur 7 dargestellten bevorzugten Ausführungsform einer Separatorvorrichtung 1 beschriebene Saugvorrichtung umfassen.

Bezuqszeichenliste

I Separatorvorrichtung

10 Antriebswelle

10a erste Teilwelle

10b zweite Teilwelle

I I stromaufwärtsliegendes Wellenende

12 stromabwärtsliegendes Wellenende

13, 14 Wellenendabschnitt

15 Wellenmittenabschnitt

16 Wellenabsatz

17 Aufnahmeabschnitt

18 Durchgangsbohrung

19 Innengewindebohrung

20 Förderschnecke

21 stromaufwärtsliegendes Schneckenende

22 stromabwärtsliegendes Schneckenende

23 Förderschneckenwelle

24 Schneckenflügel

30 Siebvorrichtung

31 Einlass

32 Auslass

32a Flansch

40 Antriebseinheit

50 Siebvorrichtungsgehäuse

51 Einlasskammer

51a Öffnung

52 Auslasskammer

53 Abflussöffnung

60 Saugvorrichtung

61 Flüssigkeitstank

62 Feststofftank

70 Formvorrichtung

71 Ringeinheit

72 Formvorrichtungsflansch

80 Wellenverstelleinheit

81 Gewindebolzen/Schraube 82 Axiallager

A Axialrichtung

D1 Antriebsdrehachse

D2 Motordrehachse F Förderrichtung

L Flüssigkeit

M feuchte Masse

S trockene/trockenere Masse