Verlagerungsvorrichtung zur zwangsweisen Verlagerung eines Flügels, insbesondere eines Schiebeflügels, eines Fensters oder einer Tür

Die Erfindung betrifft eine Verlagerungsvorrichtung zur zwangsweisen Verlagerung eines Flügels, insbesondere eines Schiebeflügels, eines Fensters oder einer Tür relativ zu einem Rahmen des Fensters oder der Tür in einer Richtung quer, insbesondere senkrecht, zur Hauptebene des Fensters oder der Tür nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Verschiebbare Flügel als Schiebeflügel, oder verschiebbare und Parallel-Schiebeflügel eines Fensters oder einer Tür sind in verschiedensten Ausführungen bekannt und bestehen im einfachsten Fall aus einem in einem äußeren Rahmen zum Öffnen und Schließen verschiebbar angeordneten Flügel als Schiebeflügel und aus einer, ebenfalls im Rahmen angeordneten weiteren Tür- oder einem Fensterelement, beispielsweise Standflügel oder Festfeld.

Der geschlossene Schiebeflügel kann an seiner, der Tür- oder Fensterelement abgewandten Seite, durch Betätigen eines im Flügel vorgesehenen Betätigungsmechanismus am Rahmen verriegelt und somit gegen unbefugtes Öffnen gesichert werden. Horizontal bewegbare Schiebeflügel mit einer Parallel- Abstellvorrichtung, werden gewöhnlich über- oder unterhalb des Schiebeflügels verschiebbar aufgenommen. Beim Öffnen, in der Regel mit einer Betätigungshandhabe an dem Schiebeflügel, wird der Schiebeflügel senkrecht zur Hauptebene des Rahmens mit den Dichtungen abgestellt, wodurch er leichter läuft. Der geöffnete Schiebeflügel lässt sich dann vor einem danebenliegenden Standflügel schieben. Parallel-Abstell- Flügel mit einem geringen Abstellmaß in geöffneter Lage des Flügels zum Rahmen, sind lediglich zum freien Schieben ausgebildet. Beim Schließen wird der Schiebeflügel an den Rahmen herangezogen, wobei sich die Dichtungen des Flügels wieder an den Rahmen anpressen. Das Öffnen und Schließen ist auch über elektrische, hydraulische oder pneumatische Aktuatoren möglich. Aus der DE 7127697 U ist eine Vorrichtung bekannt geworden. Durch die quer zur Schiebeflügelrahmenebene erfolgende Versatzbewegung wird eine Abdichtung des Schieberahmenflügels gegenüber dem Blendrahmen ermöglicht. Dabei finden Laufrollenpaare Verwendung, die von einem Laufrollenlager gehalten sind, welche auf einem am Schieberahmenflügel befestigten Bolzen gleitend gelagert sind. Im Schiebeflügel wird ferner eine verschiebbar gelagerte Leiste aufgenommen, die eine Auflaufprofilierung trägt. Wird nun die Leiste bewegt, dann verschiebt sich der gesamte Schiebeflügel wegen des Anlaufens der Profilierung gegen ein festes Auflaufelement, so dass der Bolzen in das Auflaufelement eindringt und die Feder zusammengedrückt wird. Wird die Leiste wieder zurück verschoben, so entspannt sich die Feder und sorgt dafür, dass der Schiebeflügel wieder in seine Ausgangsstellung zurückgeführt wird.

Die Laufrollenpaare weisen einen schmalen mittleren Bereich am Bolzen des Schiebeflügels auf. Um den Schiebeflügel senkrecht zur Ebene des Blendrahmens gegen den Blendrahmen zu versetzen, wird bei dem Gegenstand die Auflaufprofilierung mit einer Keilfläche gegen eine Keilfläche des Auflaufelementes angestellt. Hierbei ergibt sich der Nachteil, dass infolge des unsymmetrischen Kraftangriffes ein Drehmoment in den Bolzen eingeleitet wird, welcher von dem Bolzen über einen schmalen Teil des Laufrollenlagers in die Laufrollen übertragen und von diesem in die Laufschiene eingeleitet wird. Dieses Drehmoment führt zu einem Verkanten und Verklemmen des Bolzens in dem Aufnahmeelement wie auch in dem Laufrollenlager, so dass die voran beschriebene Konstruktion schwergängig ist. Die vorliegende Konstruktion ist baulich aufwändig, benötigt Platz und ist nicht geeignet bei großer Lastabtragung, die mehr als zwei Laufrollenpaare erfordert, eine kostengünstige Ausführung bereitzustellen.

Die EP 0600102 A1 offenbart einen Beschlag zum zwangsweisen Abstellen eines Flügels in die Kipp- oder Schiebestellung.

Durch die DE 102016119515 A1 ist eine Schiebetüreinheit mit einem Blendrahmen und einer innerhalb des Blendrahmens verschiebbaren Schiebetür bekannt geworden, bei der mindestens ein Beschlag verbaut ist. Über die Höhe eines Rahmenprofils des Blendrahmens werden mehrere Verriegelungsbolzen vorgesehen, die in Eingriff mit einem zugehörigen Verriegelungselement gebracht werden können. Alternativ können auch über die Höhe eines Rahmenprofils der Schiebetür mehrere Verriegelungsbolzen vorgesehen werden, die jeweils mit einem Schließgehäuse am Blendrahmen in Eingriff gebracht werden. In einer Ausgestaltung ist ein Sperrelement vorgesehen, das eine Betätigung einer Schiebetürverriegelung sperrt, wenn der Verriegelungsbolzen in einer eingefahrenen Position ist. Eine Verriegelung der Schiebetür findet dann statt, wenn der Verriegelungsbolzen in der ausgefahrenen Position ist und eine Verriegelung mit dem Verriegelungselement bewirken kann. Das Sperrelement kann dabei mit dem Verriegelungsbolzen oder einem mit dem Verriegelungsbolzen verbundenen Bauteil in Eingriff gebracht werden, um in der zurückgezogenen Position des Verriegelungsbolzens ein Betätigungselement zum Verriegeln der Schiebetür zu sperren. Das Betätigungselement zum Verriegeln der Schiebetür ist dann nur in einer ausgefahrenen Position des Verriegelungsbolzens vollständig bewegbar.

Außerdem ist aus der EP 2778329 B1 mehrteiliges Schließstück mit einem Befestigungsteil zur Befestigung an einem Holm und einem Schließelementaufnahmeteil zur Aufnahme eines Schließelements bekannt geworden. Das Schließelementaufnahmeteil weist eine schlitzartige Aufnahme für das Schließelement auf. Ein Dämpfungselement ist zwischen dem Schließelementaufnahmeteil und dem Befestigungsteil angeordnet und dämpft den Aufprall des Schließelements in Richtung der schlitzartigen Aufnahme.

Die Ausgestaltung mit einer schlitzartigen Aufnahme ist aufwendig in der Herstellung und damit kostenaufwendig. Hierbei ergibt sich der Nachteil, dass infolge Toleranzen im Beschlag das Schließstück Verkanten und Verklemmen kann, was die voran beschriebene Konstruktion schwergängig oder sogar unbrauchbar machen kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine funktionssichere und kompakte Verlagerungsvorrichtung mit einer Verriegelungsvorrichtung eines Fenster oder einer Tür, insbesondere eines Schiebeflügels als Parallel-Abstell-Schiebeflügel zur Verfügung zu stellen, der die voranstehenden Nachteile behebt und mit guter Optik für das Fenster oder die Tür kostengünstig ist und auf einfache, schnelle, sichere und präzise Weise mit wenig Bauraum dichtend montiert, justiert und verriegelt werden kann.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die Verlagerungsvorrichtung mit einer Verriegelungsvorrichtung nach Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Merkmalen der Unteransprüche.

Wesentlich hierbei ist, dass die Verlagerungsvorrichtung in Falzumfangsrichtung an dem horizontalen Holm des Flügels und an dem vertikalen Holm des Flügels funktionell montierbar ist, wobei die Verlagerungsvorrichtung am horizontalen Flügel angeordnet, den Flügel zwangsweise senkrecht in eine abgestellte Lage vom Rahmen in ein freies Betätigungsfeld steuert und den Flügel gegen den Rahmen bei einem verschiebbaren Verlagern führt. Erfindungsgemäß ist die Verlagerungsvorrichtung mit einem gekuppelten Verriegelungselement auf der gegenüberliegenden Verschlussseite des Betätigungshandhabe gesteuerten Betätigungsgetriebes am vertikalen Holm des Flügels befestigt und mit einem am vertikalen Rahmen aufweisenden Riegelelement in eine verriegelte Schließlage oder entriegelte und verschiebbare Öffnungslage steuerbar.

Dazu ist die Verlagerungsvorrichtung vorzugsweise in einer für den Betätigungsmechanismus am Flügel vorgesehene Profilnut verdeckt liegend angeordnet, mit einem Betätigungsgestänge des Betätigungsmechanismus gekuppelt und mit Betätigung der Betätigungshandhabe übertragend auf das zum Betätigungsmechanismus gehörende Betätigungsgetriebe in einem konstruktiv vorgegebenen Hub antreibbar. Das Betätigungsgetriebe mit einer Verriegelung in Verbindung mit einem am Rahmen angeordneten Schließblech tragen zur Verriegelung bei und fördern die Längs- und Seitwärtsbewegung des Schiebeflügels, gegebenenfalls im Zusammenwirken mit dem Betätigungsmechanismus durch abgeschrägte Riegel und Schließbleche.

Unabhängig von dem am unteren horizontalen Holm des Schiebeflügels angeordneten Laufelement mit Laufrollen, wird die Verlagerungsvorrichtung in einer am Rahmen angeordneten Laufschiene mittels einer an der Verlagerungsvorrichtung quer zur Schiebebewegung des Flügels zum Rahmen drehbeweglich angeordneten Steuerlasche eines Steuerelementes mit einem Steuernocken in Längsrichtung der Schiebebewegung gleitend geführt, wobei die Steuerlasche die Verbindung des Flügels zum Rahmen am unteren und oberen horizontalen Holm des Rahmens ermöglicht.

Dazu ist vorzugsweise die Laufschiene außerdem am oberen horizontalen Holm des Rahmens befestigt. Erfindungsgemäß lässt sich der Steuernocken adaptieren. Für eine gleitende und reibungsfreie Führung in der Laufschiene, wird am Steuernocken eine um die Achse bewegliche Rolle aufgesteckt und/oder rastend befestigt. Mit Anordnung der Verlagerungsvorrichtung am vertikalen Flügel, ist am Steuernocken ein Verriegelungselement kuppelbar, welches in ein am vertikalen Rahmenholm angeordnetes Riegelelement eingreift und den Flügel zum Rahmen in eine verriegelte Schließlage oder in eine geöffnete Lage überführt. Die sich damit bildende Verriegelungsvorrichtung bewirkt einen sicheren Verschluss auf der entgegengesetzten Seite der am Betätigungsgetriebe angeordneten Verriegelungsvorrichtung.

Die Verlagerungsvorrichtung lässt sich in vorteilhafter weise in Falzumfangsrichtung des Fensters oder der Tür bedarfsgerecht auf die Größe und das Gewicht des Fensters oder der Tür mit dem Betätigungsmechanismus kuppelnd am Flügel, unverändert in der Bauteileanordnung und der Anzahl der Bauteile der Verlagerungsvorrichtung selbst, befestigen. Bestehend aus einem kuppelbaren Betätigungsgestänge für den Betätigungsmechanismus und einem Steuerelement zur Verbindung an den Rahmen, lässt sich die Verlagerungsvorrichtung mit gleichbleibender Bauteileanordnung mit einfachen Mitteln für unterschiedliche Maßnahmen zum Verriegeln des Flügels mit dem Rahmen und zum verschiebbaren Führen des Flügels zum Rahmen vorsehen. Abgesehen von der Verlagerungsvorrichtung aufweisenden Verriegelungselement, kann auf zusätzliche Verriegelungselemente, zumindest am vertikalen Holm gegenüberliegend dem vertikalen Holm der Verschlussseite des Flügels zum Rahmen verzichtet werden.

Am Flügel angeordnet wird die Verlagerungsvorrichtung durch manuelle oder motorische Betätigung des Betätigungsmechanismus entlang der Falzumfangsrichtung in der Profilnut mit einem treibbaren Gestänge des Betätigungsmechanismus in kuppelbarer Verbindung mit einem Betätigungsgestänge der Verlagerungsvorrichtung verlagert. Das Betätigungsgestänge weist einen Steuerbolzen auf, der in einer umlaufend geschlossenen Steuerkontur der Steuerlasche des Steuerelementes verschiebbar geführt gelagert ist. Die Steuerlasche ist an einer Deckschiene drehbar gelagert und wird mit zwangsweiser Führung des Steuerbolzens in der Steuerkontur quer zur Falzumfangsrichtung verschwenkt. Liegt der Steuernocken unmittelbar an der Verlagerungsvorrichtung an, befindet sich der Flügel in anliegender Schließlage zum Rahmen, wobei der Steuerbolzen mit einem ersten Ende der Steuerkontur zur Anlage kommt. Dabei ist der Abstand vom Steuerbolzen zum Schwenkpunkt der Steuerlasche am geringsten. Entfernt sich der an der Steuerlasche zum Rahmen weisende Steuernocken entsprechend bei Verlagerung von der Profilnut und der Verlagerungsvorrichtung in ein freies Betätigungsfeld und befindet sich der Steuernocken in Wirkverbindung mit der Laufschiene, bewegt sich der Flügel vom Rahmen weg in die parallel abgestellte Position, die ein Verschieben des Flügels gegen den Rahmen ermöglicht. Die Steuerelemente der Verlagerungsvorrichtung bedürfen aufgrund der getrennten Konstruktion zu den Laufelementen keinerlei bauliche Maßnahmen zur Lastabtragung. Damit ist das Steuerelement herstellungstechnisch einfach und kostengünstig zum An- und Abstellen des Flügels zum Rahmen und Verschieben des Flügels gegen den Rahmen aufgebaut.

Ein erstes Ende und ein zweites Ende der Steuerkontur begrenzen die Bewegung der Steuerlasche des Steuerelementes. Form und Länge der Steuerkontur bestimmen den Winkel der Steuerlasche, der sich aus dem Verschwenken der Steuerlasche ergibt und damit den Abstand des Flügels senkrecht zum Rahmen schafft. Mit Lage des Steuerbolzen am ersten Ende der Steuerkontur, wird die Steuerlasche durch die Steuerkontur in seiner Bewegung begrenzt und weist den größten Abstand zum Schwenkpunkt auf. Die Verlagerungsvorrichtung nimmt dabei die anliegend verriegelte Schließlage des Flügels zum Rahmen ein. Befindet sich der Steuerbolzen durch Betätigung des Betätigungsgestänges über den Betätigungsmechanismus nach Durchlaufen der Steuerkontur am zweiten Ende der Steuerkontur in einer weiteren begrenzten Position der Steuerlasche nach einer drehbaren Bewegung, nimmt die Verlagerungsvorrichtung die parallel abgestellte Lage des Flügels zum Rahmen ein, wobei die gesamte Länge des Stellweges ausgenutzt wird. Die unterschiedlichen Stellungen des Steuerbolzens sind auf den Hub des Betätigungsmechanismus mit Übertrag auf das Betätigungsgestänge der Verlagerungsvorrichtung für eine Bewegung aus der ersten Grundstellung in die zweite Grundstellung abgestimmt. Die in Längsrichtung zur Falzumfangsrichtung und zur Bewegungsrichtung des Betätigungsgestänges erstreckende Steuerkontur ist nahezu deckungsgleich der Breite des Betätigungsmechanismus oder der Profilnut angepasst. Selbst die Steuerlasche entspricht nahezu vollständig der Breite des Betätigungsmechanismus oder der Profilnut, so dass wenig Bauraum für die Verlagerungsvorrichtung notwendig ist und eine verdeckte Montage in einen handelsüblichen Flügel ohne weitere Aufwendungen möglich ist.

Durch die als eine Baueinheit konzipierte Verlagerungsvorrichtung, welche mit dem Betätigungsmechanismus in Falzumfangsrichtung des Fensters oder der Tür am Flügel kompatibel ist, wird es gemäß der Erfindung möglich, die Verlagerungsvorrichtung umfänglich zur Falzumfangsrichtung am horizontalen Flügel und am vertikalen Flügel anzuordnen und funktionell für An- oder Abstell- und Verriegelungsmaßnahmen vom Flügel zum Rahmen zu nutzen.

Der von der Verlagerungsvorrichtung bolzenförmige Steuerbolzen greift vorzugsweise in die vollumfänglich geschlossene Steuerkontur ein, die in Form eines Steuerschlitzes ausgebildet ist. Die Steuerkontur ist dabei zumindest abschnittsweise schräg zur Falzumfangsrichtung ausgebildet. Bei einer Verlagerung des beweglichen Gestänges des Betätigungsmechanismus mit Übertrag auf das Betätigungsgestänge der Verlagerungsvorrichtung in Falzumfangsrichtung, wird die Steuerlasche automatisch quer zur Falzumfangsrichtung verlagert.

Weiter bevorzugt ist die Verlagerungsvorrichtung und der Betätigungsmechanismus im Bereich des Falzes zwischen dem Flügel und dem Rahmen des Fensters oder der Tür in einer standardisierten Profilnut des Flügels verdeckt angeordnet. Zur schwenkbaren Verstellung der Verlagerungsvorrichtung, ist die Steuerlasche mit dem Steuerbolzen und dem darüber hinaus hervorstehenden Steuernocken, in einem freien Betätigungsfeld der sich zwischen dem Flügel und dem Rahmen bildenden Falz schwenkbeweglich angeordnet. Es ist für die Funktion von Vorteil, dass der Betätigungsmechanismus und das Betätigungsgestänge der Verlagerungsvorrichtung in der Breite der Profilnut angepasst ausgebildet kleiner dem Maß 16 mm sind, wobei die Steuerlasche mit seiner Breite in Längserstreckung zur Falzumfangsrichtung geringfügig breiter ausgebildet ist.

Hierdurch wird ein konstruktiv besonders einfacher und kleiner Aufbau in Längsrichtung zur Falzumfangsrichtung und zur Profilnut der Verlagerungsvorrichtung ermöglicht.

Erfindungsgemäß ermöglicht der Steuernocken das Führen des Flügels am horizontalen Rahmen mit Anordnung in der am Rahmen angeordneten Laufschiene und das Verriegeln mit am vertikalen Rahmen befestigten Riegelelementen mittels Adaptierens weiterer Bauteile an den Steuernocken. Dazu ist am Steuernocken für eine gleitende Führung zur Laufschiene des horizontalen Rahmens eine drehbare Rolle ansetzbar und/oder für eine Verriegelung vom vertikalen Holm des Flügels ausgehend zum vertikalen Rahmen gerichtet ein Verriegelungselement aufsteckbar.

Neben der festen Anordnung der Verlagerungsvorrichtung am verschiebbaren Flügel, ist der Steuernocken mit Überbrückung durch die Steuerlasche in einer der Laufschiene aufweisenden Profilnut in verschiebbarer Längsrichtung mit dem Rahmen verbindend führend gehalten.

Einfach und platzsparend, ist die Profilnut der Laufschiene aus zwei in Richtung Flügel weisenden Stegen gebildet. Ein erster Steg ist zusätzlich als aufliegende Führung für mindestens ein Laufwagen mit Laufrollen funktionell als Laufschiene vorgesehen, wobei der in Richtung zum Flügel weisende zweite Steg zusammen mit einer außen liegenden Sichtfläche des Rahmens eine flächenbündige Ebene bilden. Mit Anlage eines Flügelüberschlags am zweiten Steg in Schließlage oder in der verriegelnden Schließlage des Flügels zum Rahmen, werden der Betätigungsmechanismus, die Verlagerungsvorrichtung und alle weiteren Funktionsbauteile verdeckt und gegen Verunreinigung geschützt. Vorzugsweise lehnt sich der Steuernocken linear stützend von einer Innenseite, der montierten Beschlagseite an den zweiten Steg gleitend und stützend an, wobei der Steg den Abschluss des Falzes bildet. Außerdem bildet der zweite Steg ein Sicht- und Eingriffsschutz und verhindert, wie bereits angemerkt, das Eindringen von beispielsweise Wasser oder Schmutz an dem Betätigungsmechanismus und der Verlagerungsvorrichtung.

Der innerhalb der Steuerkontur gesteuerte verschiebbare Steuerbolzen weist zusätzlich eine bewegliche Rolle auf, welche zwischen der Steuerkontur der Steuerlasche angeordnet ist. Mögliche entstehende Reibungsverluste und Laufgeräusche innerhalb der beschriebenen Lage werden damit verringert.

Erfindungsgemäß ist die Schwenkbewegung der Steuerlasche mit umschließender Führung des Steuerbolzens in der Steuerkontur bei Betätigung des Betätigungsmechanismus und Verschieben des Steuerbolzen in der Steuerkontur zwangsgesteuert. Mit schwenkbarer Lagerung der Steuerlasche an der Deckschiene der Verlagerungsvorrichtung und dem Schwenkpunkt oder Schwenkachse in der Mittelebene der Profilnut und damit des Beschlagmechanismus, lässt sich der Flügel des Fensters oder der Tür durch das an der Verlagerungsvorrichtung angeordnete Steuerelement über die Steuerlasche quer zum festen Rahmen des Fensters oder der Tür in ein frei verschiebbares Betätigungsfeld bewegen. Durch die Anordnung des Schwenkpunktes auf der Mittelebene der Profilnut, wird weiterhin eine geringe Einbaubreite der Verlagerungsvorrichtung erreicht.

Die Verlagerungsvorrichtung überführt den Flügel zum Rahmen aus einer anliegend geschlossenen Lage in eine parallel abgestellte und verschiebbar geöffnete Lage oder umgekehrt. Dabei wird die gesamte Länge des Stellweges oder des Hubs des Betätigungsmechanismus mit Übertragung auf das Betätigungsgestänge zum Steuerbolzen in der Steuerkontur ausgenutzt. Der aus der Schwenkbewegung der Steuerlasche von dem Schwenkpunkt zum Steuernocken resultierende Winkel, bestimmt damit den Abstand vom Flügel zum Rahmen, der ausreichend bemessen sein muss, um den Flügel beim parallelen Verschieben entlang des festen Rahmens kontaktlos zu führen.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird weiterhin gelöst durch ein Fenster oder eine Tür mit einem festen Rahmen, einem Flügel, einer zuvor beschriebenen Verlagerungsvorrichtung und eines daran verbindbaren Verriegelungselementes, welche zusammenwirkend mit einem am Rahmen angeordneten Riegelteil eine Verriegelungsvorrichtung bilden. Die Verlagerungsvorrichtung wird je nach Bedarf zwischen dem Betätigungsmechanismus beweglich gekuppelt montiert und am Flügel befestigt. Der Flügel ist vorzugsweise in Form eines Schiebeflügels ausgebildet, der insbesondere parallel, vom festen Rahmen zwangsgesteuert an- und abstellbar ist und mit parallelem Abstand vom festen Rahmen verschiebbar ist.

Um das Bewegen des Verriegelungselementes in eine verriegelte oder entriegelte Position zu gewährleisten, ist das Verriegelungselement mit dem Steuerelement der Verlagerungsvorrichtung adaptierbar. Zur vereinfachten Verbindung weist das Verriegelungselement ein Verbindungsstück auf, welches einen Riegelbolzen aufnimmt und mit dem an der Steuerlasche angeordneten Steuernocken, mittels aufstecken oder rastend, eine formschlüssige Verbindung eingeht.

Eine zweite durchgehende Bohrung am Verbindungsstück nimmt den Riegelbolzen fixierend auf. Um eine Einsteilbarkeit und einen Verdreh sicheren Sitz des Riegelbolzens in dem Verbindungsstück zu erreichen, nimmt das Verbindungsstück mit einem Presssitz eine Sicherungsmutter auf. Der Riegelbolzen lässt sich in die Sicherungsmutter eindrehend positionieren.

Vereinfacht und kostengünstig nimmt das Verbindungsstück den Riegelbolzen fixierend in einer durchgehenden Bohrung auf. Der Steuernocken wird rastend oder mit einem formschlüssig stabilen Sitz in einer durchgehenden Bohrung befestigt, so dass sich das Verriegelungselement mit dem Steuerteil verbindet.

Das Verriegelungselement besteht in einer ersten Ausführung vorzugsweise aus einem Verbindungsstück, einem Riegelbolzen und einem Teller oder Kopfteil, die zusammen einen Pilzbolzen umfassen oder in einer zweiten Ausführung aus einem Riegelbolzen oder Dorn. In Wirkverbindung der zwei Ausführungsvarianten sichert der Pilzbolzen in einer verriegelten Schließlage des Fensters oder der Tür, gegen ein Ausheben in vertikaler Richtung des Flügels zum Rahmen, wobei der Riegelbolzen ebenfalls in einer verriegelten Schließlage des Fensters oder der Tür, das horizontale Verschieben des Flügels zum Rahmen verhindert. Beide Ausführungen des Verriegelungselementes bewegen sich mit schwenkender Bewegung der Steuerlasche für eine verriegelte Schließlage oder für eine parallel abgestellte Lage des Flügels zum Rahmen in unterschiedlichen Richtungen. Für eine verriegelte Schließlage wird der über das Betätigungsgestänge angetriebene Pilzbolzen vom Rahmen weg in Richtung Flügel gesteuert, so dass ein Andruck zwischen dem Pilzbolzen und dem eingreifend am Rahmen angeordneten Riegelelement erzeugt wird. Der Riegelbolzen steuert zwangsweise durch das Betätigungsgestänge für eine verriegelte Schließlage vom Flügel weg in Richtung Rahmen und greift in eine am Riegelelement vorgesehene Bohrung ein. Mit zwangsweiser Betätigung der Steuerlasche über das Betätigungsgestänge der Verlagerungsvorrichtung in eine parallel geöffnete Lage des Flügels zum Rahmen, entfernt sich der Pilzbolzen vom Flügel in Richtung zum Rahmen abstützend im Riegelelement, wobei sich der Riegelbolzen vom Rahmen in Richtung freies Betätigungsfeld vom Flügel bewegt und die verriegelte Lage löst.

Für eine gegensätzliche Bewegung des Pilzbolzens und des Riegelbolzen, ist der Einfachheit halber die Steuerlasche jeweils spiegelbildlich an der Verriegelungsvorrichtung montiert, so dass die Steuerkontur in Längsrichtung zum Betätigungsgestänge und zum Betätigungsmechanismus mit seinem Kurvenverlauf in unterschiedliche Richtungen zeigt.

Dazu ist der Riegelbolzen und der Pilzbolzen des Verriegelungselementes quer zur Bewegungsrichtung des Betätigungsmechanismus und der Verlagerungsvorrichtung in Falzumfangsrichtung mit einem 90° Winkel in Richtung von dem Flügel weg gerichtet senkrecht zur Sichtfläche des Rahmens zeigend ausgerichtet.

Kostengünstig und vereinfacht in der Montage weist das Riegelelement ein Riegeleingriff für eine Aufnahme des Riegelbolzens mit Teller auf und ein zweiten Riegeleingriff für die Aufnahme des Riegelbolzen oder Dorn. Beide Riegeleingriffe sind den Querschnitten der entsprechenden Riegelbolzen angepasst. Dabei ist der erste Riegeleingriff im Querschnitt T-förmig dem pilzförmigen Riegelbolzen mit Teller angepasst ausgebildet und der zweite Riegeleingriff dem Querschnitt des Riegelbolzens oder Dorns angemessen zu einer Bohrung geformt. Erfindungsgemäß bildet das Riegelelement ein Gehäuse aus, welches auf einer der Rahmen abgewandten ersten Fläche den Riegeleingriff aufweist und auf einer der Rahmen zugewandten zweiten Fläche den Riegeleingriff ausbildet, wobei das

Gehäuse wechselseitig der Flächen auf dem Rahmen flächenbündig aufliegend oder abgewandt sichtbar montierbar ist. Vereinfacht gestaltet ist das Gehäuse aus einer Bodenplatte gefertigt und besteht aus einem mit der Bodenplatte verbundenen Hohlkörper.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Zeichnungen. Es zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer von der Rauminnenseite dargestellten Vorderansicht eines Fensters oder einer Tür im geschlossenen Zustand, mit einem Schiebeflügel und an dem Schiebeflügel verdeckten aber zur Kenntlichmachung sichtbar dargestellten Betätigungsmechanismus mit einer Verlagerungsvorrichtung für eine parallele Abstell- und Verriegelungsfunktion und mit einem am Blendrahmen aufweisenden Standflügel,

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung des Betätigungsmechanismus in verriegelter Schließlage des Flügels zum Rahmen mit der Verlagerungsvorrichtung in horizontal und vertikal gekuppelter Lage,

Fig. 3 ein vergrößerter Ausschnitt nach Fig. 2 in perspektivischer Darstellung der Verlagerungsvorrichtung in kuppelnder Lage mit dem andeutungsweise kenntlich gemachten Betätigungsmechanismus,

Fig. 4 eine Schnittdarstellung durch die Verlagerungsvorrichtung nach Fig. 3,

Fig. 5 in perspektivischer Darstellung die Verlagerungsvorrichtung mit Anordnung mindestens eines ersten am vertikal angeordneten Betätigungsmechanismus und dem Rahmen zugewandt adaptierten Verriegelungselementes in Wirkverbindung mit einem am Rahmen befestigten Riegelelement,

Fig. 6 die Verlagerungsvorrichtung nach Fig. 5 in einer weiteren perspektivischen Darstellung, Fig. 7 in perspektivischer Darstellung die Verlagerungsvorrichtung mit Anordnung mindestens eines zweiten am vertikal angeordneten Betätigungsmechanismus dem Rahmen zugewandt adaptierten Verriegelungselementes in Wirkverbindung mit einem am Rahmen befestigten Riegelelement,

Fig. 8 die Verlagerungsvorrichtung nach Fig. 7 in einer weiteren perspektivischen Darstellung,

Fig. 9 eine schematische Darstellung von der Rauminnenseite dargestellten Vorderansicht, Seitenansicht und Draufsicht des Fensters oder der Tür nach Fig.

1 in anliegend verriegelter Lage des verschiebbaren Flügels zum Rahmen,

Fig. 10 eine Schnittdarstellung durch den oberen horizontalen Holm des Fensters oder der Tür nach Fig. 9 mit der in einer Profilnut des Flügels erfindungsgemäßen Verlagerungsvorrichtung in einer Seitenansicht und in Wirkverbindung mit einer am Rahmen angeordneten Laufschiene,

Fig. 11 eine Schnittdarstellung durch den unteren horizontalen Holm des Fensters oder der Tür nach Fig. 9 mit der in einer Profilnut des Flügels erfindungsgemäßen Verlagerungsvorrichtung in einer Seitenansicht und in Wirkverbindung mit einer am Rahmen angeordneten Laufschiene,

Fig. 12 eine Schnittdarstellung durch den vertikalen Holm des Fensters oder der Tür nach Fig. 9 mit der in einer Profilnut des Flügels erfindungsgemäßen Verlagerungsvorrichtung nach Fig. 5 und Fig. 6 in einer Seitenansicht mit einer ersten Ausführung eines adaptierten Verriegelungselementes in Wirkverbindung mit dem am Rahmen angeordneten Riegelelement,

Fig. 13 eine Schnittdarstellung durch den vertikalen Holm des Fensters oder der Tür nach Fig. 9 mit der in einer Profilnut des Flügels erfindungsgemäßen Verlagerungsvorrichtung nach Fig. 7 und Fig. 8 in einer Seitenansicht mit einer zweiten Ausführung eines adaptierten Verriegelungselementes in Wirkverbindung mit dem am Rahmen angeordneten Riegelelement, Fig. 14 eine perspektivische Darstellung der Verlagerungsvorrichtung in einer parallel abgestellten und verschiebbar geöffneten Funktionsstellung des Flügels zum Rahmen und in kuppelnder Lage mit dem andeutungsweise kenntlich gemachten Betätigungsmechanismus,

Fig. 15 ein vergrößerter Ausschnitt nach Fig. 14 in perspektivischer Darstellung der Verlagerungsvorrichtung in kuppelnder Lage mit dem andeutungsweise kenntlich gemachten Betätigungsmechanismus,

Fig. 16 eine Schnittdarstellung durch die Verlagerungsvorrichtung nach Fig. 15,

Fig. 17 eine schematische Darstellung von der Rauminnenseite dargestellten Vorderansicht, Seitenansicht und Draufsicht des Fensters oder der Tür nach Fig.

1 in einer parallel abgestellten und verschiebbar geöffneten Funktionsstellung des verschiebbaren Flügels zum Rahmen,

Fig. 18 eine Schnittdarstellung durch den oberen horizontalen Holm des Fensters oder der Tür nach Fig. 17 mit der in einer Profilnut des Flügels erfindungsgemäßen Verlagerungsvorrichtung in Seitenansicht und in Wirkverbindung mit einer am Rahmen angeordneten Laufschiene,

Fig. 19 eine Schnittdarstellung durch den unteren horizontalen Holm des Fensters oder der Tür nach Fig. 17 mit der in einer Profilnut des Flügels erfindungsgemäßen Verlagerungsvorrichtung in einer Seitenansicht und in Wirkverbindung mit einer am Rahmen angeordneten Laufschiene,

Fig. 20 eine Schnittdarstellung durch den vertikalen Holm des Fensters oder der Tür nach Fig. 17 mit der in einer Profilnut des Flügels erfindungsgemäßen Verlagerungsvorrichtung nach Fig. 5 und Fig. 6 in einer Seitenansicht mit einer ersten Ausführung eines adaptierten Verriegelungselementes in Wirkverbindung mit dem am Rahmen angeordneten Riegelelement und Fig. 21 eine Schnittdarstellung durch den vertikalen Holm des Fensters oder der Tür nach Fig. 17 mit der in einer Profilnut des Flügels erfindungsgemäßen Verlagerungsvorrichtung nach Fig. 7 und Fig. 8 in einer Seitenansicht mit einer zweiten Ausführung eines adaptierten Verriegelungselementes in Wirkverbindung mit dem am Rahmen angeordneten Riegelelement.

Die Fig. 1 der Zeichnung zeigt in einer Vorderansicht ein Fenster oder eine Tür 4, welche in einem feststehenden Rahmen 3 einen ortsfest montierten Flügel bzw. ein festes Türfeld 39 aufweist und die außerdem mit einem beweglichen Flügel 2 ausgestattet ist. Der bewegliche Flügel 2 ist dabei relativ zum feststehenden Rahmen 3 und zum fest montierten Flügel bzw. Türfeld 39 aus der in den Fig. 1, Fig. 2 bis Fig. 13 angedeuteten verriegelten Schließlage in eine parallel abgestellte Lage nach Fig. 14 bis Fig. 21 verstellbar und dann aus dem Bereich der Durchgangsöffnung des feststehenden Rahmens 3 in Horizontalrichtung vor den fest eingebauten Flügel bzw. das feste Türfeld 39 verschiebbar, wie aus der Fig. 1 mit der Anzeige der Pfeilrichtung 22 ersichtlich ist.

Damit diese zwei Stellungen zum parallelen Abstellen und Verschieben des Flügels 2 relativ zum feststehenden Rahmen 3 sowie zum fest montierten Flügel bzw. zum festen Feld 39 möglich sind, wird zwischen dem Flügel 2 und dem feststehenden Rahmen 3 eine besondere Beschlaganordnung, nämlich ein sogenannter Parallelabstell-Schiebebeschlag vorgesehen, von der bzw. dem in den Fig. 1, Fig. 2 und Fig. 14 eine Betätigungshandhabe 40 am verschiebbaren Flügel 2, ein Betätigungsmechanismus 5 mit einem Betätigungsgetriebe, die erfindungsgemäße Verlagerungsvorrichtung 1 sowie in Fig. 2 und Fig. 14 eine Verriegelungsvorrichtung 41, 42 und das Laufelement 23 aufweist. Außerdem ist an dem Rahmen 3 nach Fig. 1 am unteren und oberen horizontalen Rahmenholm 43, 44 eine Laufschiene 21 befestigt. Eine Verriegelungsvorrichtung 41 mit Riegeln am Betätigungsgetriebe des Betätigungsmechanismus 5 in Verbindung mit einem am Rahmen 3 angeordneten Schließblech tragen zur Verriegelung bei und fördern die Längs- und Seitwärtsbewegung des Schiebeflügels 2, gegebenenfalls im Zusammenwirken mit dem Betätigungsmechanismus 5 durch abgeschrägte Riegel und Schließbleche am Rahmen 3. Die Verlagerungsvorrichtung 1 weist nach Fig. 3 bis Fig. 8 sowie Fig. 15 und Fig. 16 ein Steuerelement 8 auf, welches aus einer um einen Schwenkpunkt 16 am zweiten freien Ende 14 an einer Deckschiene 15 drehbar gesteuerten Steuerlasche 9 besteht und am ersten freien Ende 10 ein Steuernocken bzw. Führungselement 11 aufweist. Außerdem ist die Verlagerungsvorrichtung 1 an den jeweiligen unteren und oberen horizontalen Holmen 29, 30 des beweglichen Flügels 2 gleich ausgebildet. Bei der Verlagerungsvorrichtung 1 muss dafür gesorgt sein, dass deren rahmenseitige Anlenkstellen, gebildet durch den Steuernocken 11 , der Steuernocken 11 in die horizontale Laufschiene 21 im unteren und oberen horizontalen Rahmenholm bzw. Querholm 43, 44 des feststehenden Rahmens 3 nach Fig. 1 ständig eingreifen kann und eine synchrone Bewegung ihres zum Ausstellen angeordnetes Steuerelementes 8 gesichert ist.

Die drehbare Verlagerung der Steuerlasche 9 wird durch eine an der Steuerlasche 9 angeordneten Steuerkontur 12 nach Fig. 3 und Fig. 15 ermöglicht, die mit einem an dem Betätigungsgestänge 7 der Verlagerungsvorrichtung 1 und mit dem Gestänge der Betätigungsmechanismus 5 gekuppelten Steuerbolzen 13 zusammenwirkt. Der Steuerbolzen 13 ist vorzugsweise als Pilzbolzen ausgebildet und durchläuft die in Längsrichtung zum beweglichen Betätigungsgestänge 7 angeordnete Steuerkontur oder Ausnehmung 12 der Steuerlasche 9 mit dem Hub des Betätigungsmechanismus 5. Dabei sind die Steuerkontur 12 und der Steuerbolzen 13 derart aufeinander abgestimmt, dass bei einer Bewegung des Steuerbolzens 13 die Steuerlasche 9 quer zur Falzumfangsrichtung 6 am zweiten freien Ende 14 an der Deckschiene 15 angeordneten festen Schwenkpunkt 16 schwenkbar ist. Mit Ausfertigung des Schwenkpunktes 16 durch ein Pilzbolzen und dem Pilzbolzen des Steuerbolzens 13 nach Fig. 3 und Fig. 15, wird die Steuerlasche 9 drehbar beweglich in einer fixierten Lageposition sichernd gehalten.

In Fig. 4 und Fig. 16 ist zur Minderung des Reibwiderstandes und der Laufgeräusche zwischen dem Steuerbolzen 13 und der Steuerkontur 12 eine bewegliche Rolle oder Gleitbuchse 36 angeordnet, die auf den Steuerbolzen 13 beweglich lagernd auf gesteckt wird.

Für eine zwangsweise Steuerung des an der Verlagerungsvorrichtung 1 angeordneten Steuerelementes 8, stellt die Steuerlasche 9 ein Verbindungselement vom Flügel 2 zum Rahmen 3. Mit zwangsweiser Übertragung der Steuerlasche 9 vom Flügel 2 zum Rahmen 3 und mit Verlagerung des Flügels 2 aus einer verriegelten Schließlage und eingefahrener Lage der Verlagerungsvorrichtung 1 senkrecht in Richtung eines freien Betätigungsfeldes vom Flügel 2 zum Rahmen 3 und umgekehrt aus einer parallel abgestellten Lage des Flügels 2 zum Rahmen 3 und ausgefahrener Lage der Verlagerungsvorrichtung 1 in Richtung Schließlage, ist die Steuerkontur 12 nach Fig. 3, Fig. 5 bis Fig. 8 und Fig. 15 umfänglich geschlossen und bildet für den Steuerbolzen 13 eine sicher gleitende geschlossene Führung. In parallel abgestellter Lage des Flügels 2 zum Rahmen 3 und ausgefahrener Lage des Steuerelementes 8 der Verlagerungsvorrichtung 1 nach 17 bis 19, liegt die Steuerlasche 9 mit einer Anlagefläche 60 nach Fig. 15 bis Fig. 19 an einer innenliegenden Querwand 61 des Flügels 2 flächenbündig an. Möglich entstehendes Spiel zwischen den Bauteilen in abgestellter und verschiebbarer Lage des Flügels 2 zum Rahmen 3, beispielweise durch Toleranzen, lassen sich somit reduzieren.

Nach Fig. 3, Fig. 5 bis Fig. 8 und Fig. 15 sind an den freien Enden 17, 18 des Betätigungsgestänges 7 der Verlagerungsvorrichtung 1, Kupplungselemente 19, 20 ausgebildet, die umfänglich eine kuppelbare Verbindung mit dem Gestänge des Betätigungsmechanismus 5 eingehen, wobei mit horizontaler Anordnung der Verlagerungsvorrichtung 1 am Flügel 2 der Steuernocken 11 schwenkbar und verschiebbar geführt mit der in einer horizontal am Rahmen 3 angeordneten Laufschiene 21 verbunden ist. Mit vertikaler Anordnung am Flügel 2 weist die Verlagerungsvorrichtung 1 an der Steuerlasche 9 des Steuerelementes 8 ein Verriegelungselement 46 auf, welches mit vertikaler Anordnung der Verlagerungsvorrichtung 1 am vertikalen Holm 32 des Flügels 2 mit einem am vertikalen Holm des Rahmens 3 angeordneten Riegelelement 24 in anliegender Schließstellung des Flügels 2 zum Rahmen 3 wirkverbunden verriegelt ist und mit zwangsweiser Verlagerung des Flügels 2 zum Rahmen 3 in eine parallel abgestellte Lage das Verriegelungselement 46 von dem Riegelelement 24 lösbar ist.

Einen optisch vorteilhaften Einfluss gewinnt die Verlagerungsvorrichtung 1 und der Betätigungsmechanismus 5 nach den Figuren 10 bis 11 und Figuren 18 bis 19 durch eine verdeckte Anordnung im Bereich eines Falzes 25 zwischen dem Flügel 2 und dem Rahmen 3 des Fensters oder der Tür 4 in einer standardisierten Profilnut 26 des Flügels 2. Dazu ist der Betätigungsmechanismus 5 und die Verlagerungsvorrichtung 1 in der Breite 27 der Profilnut 26 nach Fig. 10 angepasst ausgebildet und ist maßlich nicht größer als 18 mm, wobei die Steuerlasche 9 mit seiner Breite 28 nach Fig. 3 in Längserstreckung zur Falzumfangsrichtung 6 geringfügig breiter ausgebildet ist.

Um die schwenkende Bewegung der Steuerlasche 9 des Steuerelementes 8 vornehmen zu können, ragt die Steuerlasche 9 mit dem Steuernocken 11 schwenkbeweglich über der Profilnut 26 in Richtung Rahmen 3 hinaus.

Am unteren waagerechten Flügelholm 29 nach Fig. 1, ist mindestens ein Laufelement 23 zum parallelen Verschieben angeordnet, welches so ausgelegt ist, dass das Gewicht des beweglichen Flügels 2 sicher getragen ist, während sie mit einer unteren Laufschiene 21 im unteren horizontalen Rahmenholm 43 des feststehenden Rahmens 3 zusammenwirkt.

Nach Fig. 11 und Fig. 19 sind der Steuernocken 11 und das nicht dargestellte Laufelement 23 auf einem Steg 34 aufliegend geführt quer zur Laufrichtung des Flügels 2 versetzt zueinander angeordnet. Dabei werden der Steuernocken 11 und das Laufelement 23 jeweils über parallel zueinander laufende Führungen durch eine Nut 33 und den Steg 34 gegen Herausfallen gesichert und sind an der Laufschiene 21 steuerbar geführt. Die besseren Rolleigenschaft und Geräuschminderung trägt eine Rolle oder Gleitbuchse 31 bei, die an dem Steuernocken 11 drehbar aufgesteckt ist. Zur verbesserten Führung des Laufelementes 23, ist der Steg 34 an seinem freien Ende abgerundet ausgebildet. Der Steg 34 und ein zur Innenseite des Gebäudes sichtbarer Steg 35 bilden zusammen die als Nut 33 gebildete Führung für den Steuernocken 11. Die getrennte Bauteileanordnung des Betätigungsmechanismus 5 von der Verlagerungsvorrichtung 1 und von dem Laufelement 23 erlaubt eine einfache Montage und lässt sich kostengünstig und vielseitig für unterschiedliche Varianten, beispielsweise hinsichtlich der Größe oder des Gewichts, des verschiebbaren Flügels 2 von Fenstern oder Türen 4 entsprechend nach Bedarf an Anzahl und Position kombinieren.

Die am Flügel 2 befestigte und mit dem Rahmen 3 beweglich in der Laufschiene 21 angebundene Verlagerungsvorrichtung 1 und das am Flügel 2 befestigte und am Rahmen 3 in der Laufschiene 21 verschiebbare Laufelement 23, verbinden den verschiebbaren Flügel 2 mit dem Rahmen 3. Dazu ist die Verlagerungsvorrichtung 1 am unteren und oberen horizontalen Holm 29, 30 des Flügels 2 nach Fig. 1 angeordnet und umfasst nach Fig. 3 und Fig. 15 das Steuerelement 8, welches mit Betätigung der Betätigungshandhabe 40 gekuppelt mit dem beweglichen Gestänge des Betätigungsmechanismus 5 mit dem Betätigungsgetriebe den Flügel 2 zwangsgesteuert aus einer verriegelten Schließlage in eine senkrecht zum Rahmen 3 abgestellte und verschiebbare Lage zum parallelen Verschieben des Flügels 2 entlang des Rahmens 3 bewegt. Unabhängig von der Verlagerungsvorrichtung 1 und dem Betätigungsmechanismus 5, wird das Laufelement 23 nach Fig. 1 mit Laufrollen 45 mittels eines am Laufelement 23 nicht dargestellt angeordneten Abstellmechanismus mit dem Flügel 2 automatisch in eine frei verschiebbare Lage versetzt und lässt sich über die Laufschiene 21 verschiebbar steuern. Die Steuerelemente 8 und die Führungselemente mit dem Steuernocken 11 der Verlagerungsvorrichtung 1 bedürfen aufgrund der getrennten Konstruktion zu dem Laufelement 23 keinerlei bauliche Maßnahmen zur Lastabtragung. Das Steuerelement 8 zum Abstellen und Verschieben des Flügels 2 zum Rahmen 3 ist somit herstellungstechnisch einfach aufgebaut. Bei der Schwenkbewegung der Steuerlasche 9 mit Ausgang vom Schwenkpunkt 16 zum Steuernocken 11 resultiert nach Fig. 15 andeutungsweise aufgezeigt ein Winkel 37, der den Abstand 38 nach Fig. 18 und Fig. 19 vom Flügel 2 zum Rahmen 3 von der Schließlage zur parallel abgestellten Lage des Flügels 2 zum Rahmen 3 bestimmt. Der aus dem Winkel 37 gewonnene Abstand 38 ermöglicht dem Flügel 2 kontaktlos am Rahmen 3 in den Pfeilrichtungen 22 nach Fig. 1 verschiebbar einander vorbei geführt zu werden.

Mit Montage der Verlagerungsvorrichtung 1 nach Fig. 1 am vertikalen Holm 32 des Flügels 2 und adaptieren eines Verriegelungselementes 46 nach Figuren 5 bis 8, bildet die Verlagerungsvorrichtung 1 mit einem am Rahmen 3 angeordneten Riegelelement 24 eine Verriegelungsvorrichtung 42 auf der entgegengesetzten Seite zur Verschlussseite der Verriegelungsvorrichtung 41 des Betätigungsgetriebes mit dem dort angeordneten Verriegelungselement. Weiter nach Fig. 5 und Fig. 7 weist dazu das Steuerelement 8 am Steuernocken 11 das Verriegelungselement 46 auf, welches mit einfachen Mitteln auf den Steuernocken 11 formschlüssig verbunden, beispielsweise aufsteckbar oder gerastet ist. Das Verriegelungselement 46 besteht aus einem Verbindungsstück 47 und wahlweise aus einem Riegelbolzen 48 mit einem Teller 49 bildenden Pilzbolzen, oder einem Riegelbolzen auch Dorn 50 bezeichnet, wie aus den Figuren 5 und 7 dargestellt ist.

Kostengünstig erweist sich ebenfalls, dass das Riegelelement 24 je nach Ausführung des Verriegelungselementes 46 mit dem Riegelbolzen 48 und dem Teller 49 bildenden Pilzbolzen oder mit Riegelbolzen 50 spiegelverdreht unterschiedliche Riegeleingriffe 51, 52 aufweist. So weist der Riegeleingriff 51 eine von einer Seite des Riegelelementes 24 aufweisende Ausnehmung für seitlichen Eingriff des Tellers 49 mit dem Riegelbolzen 48 auf und der Riegeleingriff 52 eine Bohrung für den senkrechten Eingriff des Riegelbolzen 50. Das Riegelelement 24 besteht aus einem Gehäuse 55, welches aus einer Bodenplatte 58 und einem daran befestigten Hohlkörper 59 besteht. Das Gehäuse 55 und die Bodenplatte 58 bilden zusammen eine einteilige Baueinheit.

Das Verbindungsstück 47 nimmt den Riegelbolzen 48, 50 fixierend auf, in dieser Variante in einer Bohrung 53. Ferner weist das Verbindungsstück 47 nicht dargestellt in einer Pressverbindung eine Sicherungsmutter auf, in diesem Ausführungsbeispiel eine Sicherungsmutter M8 nach DIN985. Der Riegelbolzen 48, 50 wird mit einem nicht dargestellten Gewinde in das Innengewinde der Sicherungsmutter eingedreht. Die Verbindung des Riegelbolzen 48, 50 und der Sicherungsmutter ermöglichen eine Einsteilbarkeit des Verriegelungselementes 46 zum Riegelelement 24 bei gleichzeitiger gesicherter Lage des Riegelbolzens 48, 50 durch die vorhandene Drehhemmung in der Sicherungsmutter. Ferner weist das Verbindungsstück 47 eine Aufnahme, ebenfalls als Bohrung 54, für den Steuernocken 11 auf. Die Verbindung zwischen Steuernocken 11 zum Steuerelement 8 und dem Verbindungsstück 47 kann rastend oder durch einen festen form- oder kraftschlüssigen Sitz erfolgen.

Nach Fig. 12 bis Fig. 13 und Fig. 20 bis Fig. 21 ist der Riegelbolzen 48, 50 des Verriegelungselementes 46 quer zur Bewegungsrichtung des Gestänges der Betätigungsmechanismus 5 und des Betätigungsgestänges 7 der Verlagerungsvorrichtung 1 in Falzumfangsrichtung 6 mit einem 90° Winkel in Richtung von dem Flügel 2 weg durch den vertikalen Holm 32 des Flügels 2 hindurch senkrecht zur Sichtfläche des Rahmens 3 und senkrecht zur abstellbaren Bewegung des Flügels 2 zum Rahmen 3 zeigend ausgerichtet. In verriegelter Schließlage nach Fig. 5 bis Fig. 8 und Fig. 12 bis Fig. 13 ist das Verriegelungselement 46 mit dem am vertikalen Holm des Rahmens 3 angeordneten Riegelelement 24 formschlüssig verbunden. In parallel abgestellter Lage des Flügels 2 zum Rahmen 3 nach Fig. 20 und Fig. 21 , befindet sich der Riegelbolzen 48 in Verbindung mit dem Teller 49 zusammen als Pilzbolzen bezeichnet nach Fig. 20 weiterhin in Eingriff des Riegelelementes 24, wobei der Riegelbolzen 50 in einer außer Eingriff Position ist. Mit Verschieben in Pfeilrichtung 22 nach Fig. 1 des Flügels 2 gegen den Rahmen 3 in Richtung der geöffneten Lage für einen freien Durchgang des Fensters oder der Tür 4, wird bei senkrecht abgestellter Lage nach Fig. 17 auch die Verriegelungslage des Pilzbolzens 48, 49 zwischen dem Riegelelement 24 gelöst, so dass sich der Pilzbolzen 48, 49 wie auch der Riegelbolzen 50 in einem freien Betätigungsfeld befinden.

Bezugszeichenliste

1 Verlagerungsvorrichtung

2 Flügel

3 Rahmen

4 Fenster oder Tür

5 Betätigungsmechanismus

6 Falzumfangsrichtung

7 Betätigungsgestänge

8 Steuerelement

9 Steuerlasche

10 erstes freies Ende

11 Steuernocken

12 Steuerkontur

13 Steuerbolzen

14 zweites freies Ende

15 Deckschiene

16 Schwenkpunkt

17 Ende

18 Ende

19 Kupplungselement

20 Kupplungselement

21 Laufschiene

22 Pfeilrichtung

23 Laufelement

24 Riegelelement

25 Falz

26 Profilnut

27 Breite 28 Breite

29 Holm, horizontal unten

30 Holm, horizontal oben

31 Rolle

32 Holm, vertikal

33 Nut

34 Steg

35 Steg

36 Rolle

37 Winkel

38 Abstand

39 ortsfester Flügel bzw. Türfeld

40 Betätigungshandhabe

41 Verriegelungsvorrichtung

42 Verriegelungsvorrichtung

43 Rahmenholm, unten

44 Rahmenholm, oben

45 Laufrollen

46 Verriegelungselement

47 Verbindungsstück

48 Riegelbolzen

49 Teller

50 Riegelbolzen

51 Riegeleingriff, Ausnehmung

52 Riegeleingriff, Bohrung

53 Bohrung

54 Bohrung

55 Gehäuse

56 erste Fläche 57 zweite Fläche

58 Bodenplatte

59 Hohlkörper

60 Anlagefläche 61 Querwand