Stand der Technik Herkömmliche Leuchtmittel haben einen Sockel und einen daran angeordneten Glaskolben, in dem beispielsweise ein Wolframdraht in einer Edelgasatmosphäre unter Strom gesetzt wird und durch entsprechende thermische Effekte elektro- magnetische Wellen im sichtbaren Spektralbereich, d. h. Licht, abstrait. Derartige Leuchtmittel sind jedoch teuer, aufwendig und umweltbelastend in der Herstel- lung und haben eine nicht zufriedenstellende kurze Lebensdauer. Ferner weisen sie einen schlechten Wirkungsgrad auf.

Als Verbesserung wurden bisher Gasentladungslampen mit entsprechenden Sockeln vorgeschlagen. Diese benötigen jedoch eine hohe Startspannung und ein entsprechendes Steuersignal zum Aufrechterhalten der lichterzeugenden Ga- sentladung. Ferner sind Leuchtstoffe erforderlich, da die direkt von der Gasentla- dung erzeugten elektromagnetischen Wellen in der Regel nicht im sichtbaren Spektralbereich sind. Zusätzlich benötigen derartige Lampen einen Glaskolben, in dem die Gasentladung abläuft, sowie eine in den Sockeln enthaltene Steuere- lektronik, was einen entsprechend großen Bauraum erfordert. Ferner benötigt die Lampe eine lange Zeit, bis die Gasentladung eine volle Nennlichtstärke erreicht.

Aufgrund aller vorgenannter Nachteilen sind derartige gesockelte Gasentla- dungslampen beispielsweise nicht für Signalleuchten geeignet.

Durch die DE-A-39 16 875 ist eine Mehrkammersignalleuchte bekannt, die aus einem nach vorn offenen Gehäuse und einer eingesetzten Platine und darauf an- geordneten Lichtquellen, sowie aus einer von den Lichtquellen gesetzten opti- schen Anordnung und einer in das Gehäuse nach vorn abschließenden Licht- scheibe besteht, wobei Leuchtdioden eingesetzt werden, die mit Kondensor- linsen ausgerüstet worden sind, welche jeweils vor den das Licht aussendenden Flächen angeordnet sind.

Die DE-U-93 13 403 beschreibt eine Leuchte, insbesondere für den Einsatz in optischen Signaleinrichtungen, die aus einem sich von einem genormten Schraubsockel in einem konischen Mittelteil rotationssymmetrisch zur Sockelach- se, sich im wesentlichen konisch erweiternden Gehäuse besteht, in welchem senkrecht zur Sockelachse die das Feld von Leuchtdioden oder Leuchtdioden- chips tragende Platine angeordnet ist, und bei der das Gehäuse auf der Sicht- seite mittels einer Streuscheibe lichtdurchlässig verschlossen ist.

Nach der EP-A-0 108 368 ist eine optische Warn-oder Anzeigeeinrichtung mit Leuchtdioden bekannt, die aus einer kreis-oder vieleckförmigen Grundplatte be- steht, deren Rand und Zentrum mit Leuchtdioden unterschiedlicher Farbe be- stückt ist und bei der ein gemeinsamer Gießharzkörper die Leuchtdioden um- hüllt, so daß dieser die Grundplatte sowie einen Gewindeeinsatz zum Befestigen der Einrichtung bildet. Bei dieser Einrichtung sind die Leuchtdioden am Rande einer Kreis-oder Vieleckplatte angeordnet und von einer Schutzkappe umgeben.

Die DE-U-297 12 229 beschreibt einen Beleuchtungskörper für Lichtsignalan- lagen, der aus einer Vielzahl von Leuchtdioden besteht, die über elektrische Leitungen über einen im Lampengehäuse angeordneten Gleichrichter und einen Transformator mit dem Standardanschlußadapter elektrisch leitend verbunden sind. Die Leuchtdioden sind dabei auf einer ebenen oder konvex gewölbten Stirnfläche des Lampengehäuses in gleichmäßiger Verteilung angeordnet, wobei die zwischen ihnen und der Gehäusewand befindlichen Hohträume mit einem wärmeresistenten Kunstharz ausgefüllt sind. Hierbei kann das Lampengehäuse je nach Anwendungsbereich eine völlig unterschiedliche Form, z. B. eine elliptische Form, eine Birnenform, Kegelform oder Kegelstumpfform aufweisen, wobei die- ses auch als eine mehrfach abgesetzte, kreiszylinderische Form ausgebildet sein kann.

Bei der Signalleuchte nach der DE-U-94 17 300 ist die Lichtquelle durch minde- stens eine Leuchtdiode gebildet, die mit einem Anschluß mit der Umfangsfläche und mit dem anderen Anschluß mit einem Mittelkontakt eines zylindrischen Lampensockels elektrisch verbunden ist, wobei der Lampensockel in einer im Leuchtkörper ausgebildeten Lampenfassung mit einer Bajonetthalterung aus- wechselbar festgelegt ist.

Die DE-A-34 30 540 beschreibt einen Leuchteinsatz, der aus einem Gehäuse besteht, wobei in dem Gehäuse eine Leuchtplatine angeordnet ist, auf der auf der einen Seite Leuchtteile angeordnet sind und auf der anderen Seite zwei Elektroleiter angeschlossen sind, wobei die Leuchtplatine, die Leuchtteile und die Elektroleiter vollständig in einem isolierenden Gießharz im Gehäuse vergossen sind.

Aufgabe. Lösung, Vorteil Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein verbessertes Leuchtmittel der obengenannten Art sowie eine verbesserte Signalleuchte der o. g. Art zur Verfü- gung zu stellen, welche die obengenannten Nachteile beseitigen.

Diese Aufgabe wird durch ein Leuchtmittel der o. g. Art mit den in Anspruch 1 ge- kennzeichneten Merkmalen und durch eine Signalleuchte der o. g. Art mit den in Anspruch 14 gekennzeichneten Merkmalen gelost.

Dazu ist es bei einem Leuchtmittel der o. g. Art erfindungsgemäß vorgesehen, daß der Leuchtkörper eine Leiterplatte mit wenigstens einer daran angeordneten Leuchtdiode umfaßt.

Dies hat den Vorteil, daß herkömmliche Leuchtmittel mit beispielsweise Glaskol- ben als Leuchtkörper durch Leuchtmittel mit wesentlich höherer Lebensdauer, niedrigeren Herstellungskosten bei hohen Stückzahlen, besserem Wirkungsgrad, d. h. größer Leuchtkraft bei geringerem Energieverbrauch, sowie ggf. besserer Signalwirkung ersetzt werden können.

Vorzugsweise Weitergestaltungen des Leuchtmittels sind in den Ansprüchen 2 bis 13 beschrieben.

Eine universelle Anwendungsmöglichkeit des Leuchtmittels bei unterschiedlich- sten Geräten, welche bisher Glaskolbenleuchtmittel verwenden, ohne Umbau des Gerätes selbst erzielt man dadurch, daß der Sockel ein Standardsockel, insbe- sondere für eine Glühbirnenfassung, beispielsweise vom Typ BA9s, BA15d, E14, E27, ist.

Ein Einsatz in Signalleuchten mit entsprechenden signalartigen Lichtzeichen, wie beispielsweise Blinken, realisiert man dadurch auf einfache Weise, daß die Lei- terplatte einen elektronischen Schaltkreis, insbesondere wenigstens einen inte- grierten Schaltkreis und/oder wenigstens ein SMD-Bauteil, zum Ansteuern der Leuchtdioden aufweist. Dies vereinfacht zusätzlich in vorteilhafter Weise her- kömmliche Signalleuchten, da diese selbst keine Steuerelektronik oder nur eine sehr triviale, wie Ein-/Ausschalter, benötigen, wodurch diese kostengünstig her- stellbar sind.

Zweckmäßigerweise ist die Leuchtdiode, je nach Einsatzzweck und Einsatzum- gebung, eine weiße bzw. farblose und/oder farbige LED.

Eine Rundumleuchtwirkung erzielt man dadurch, daß mehrere Leuchtdioden der- art an der Leiterplatte angeordnet sind, daß diese bezüglich der Leiterplatte in wenigstens vier verschiedene Richtungen elektromagnetische Wellen im sichtba- ren Spektralbereich abstrahlen. Dies simuliert in besonders vorteilhafter Weise ein Leuchtmittel mit rundum abstrahlendem Glaskolben.

Zweckmäßigerweise stehen die Abstrahlrichtungen senkrecht zueinander.

Eine hohe bzw. gewünschte Leuchtkraft pro Abstrahirichtung erzielt man in vor- teilhafter Weise dadurch, daß für jede Abstrahlrichtung wenigstens zwei Leucht- dioden vorgesehen sind.

Eine einfache und betriebssicher Kontaktierung zwischen Leiterplatte und Sockel erzielt man dadurch, daß die Leiterplatte T-förmig mit einem Fuß und einem Querbalken ausgebildet ist, wobei sich der Fuß über eine vorbestimmte Strecke in den Sockel hinein erstreckt.

Einen kostengünstigen und einfachen Aufbau eines erfindungsgemäßen Leucht- mittels erzielt man dadurch, daß die Leiterplatte eine Standardleiterplatte bei- spielsweise vom Typ FR4 ist.

Je nach Einsatzzweck und Einsatzumgebung ist die wenigstens eine Leuchtdiode in vorteilhafter Weise stehend und/oder liegend an der Leiterplatte angeordnet.

Zeckmäßigerweise weist die wenigstens eine Leuchtdiode eine Betriebsspan- nung oder einen Betriebsspannungsbereich im Spannungsbereich von 6 V bis 230 V, insbesondere 12 V oder 24 V, auf.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Sockel einen Bajonett-oder Schraubverschluß zum Verbinden mit einer entsprechenden Leuchtmittelfassung auf.

Bei einer Signalleuchte der o. g. Art ist es erfindungsgemäß vorgesehen, daß wenigstens eines der Leuchtmittel gemäß dem voranstehend beschriebenen, er- findungsgemäßen Leuchtmittel ausgebildet ist.

Dies hat den Vorteil, daß herkömmliche Leuchtmittel mit beispielsweise Glaskol- ben als Leuchtkörper durch Leuchtmittel mit wesentlich höherer Lebensdauer, niedrigeren Herstellungskosten, besserem Wirkungsgrad, d. h. größer Leuchtkraft bei geringerem Energieverbrauch, sowie ggf. besserer Signalwirkung ersetzt sind.

Vorzugsweise Weitergestaltungen der Signalleuchte sind in den Ansprüchen 15 bis 18 angegeben.

Dadurch, daß das Gehäuse wenigstens zwei lösbar miteinander verbundene Mo- dulkörper umfaßt, steht eine durch entsprechende Kombination von Modulkör- pern individuell an unterschiedlichste Einsatzbedingungen und Einsatzwünsche anpaßbare Signalleuchte zur Verfügung. Hierbei ist eine funktionelle Ausgestal- tung der Signalleuchte nicht festgelegt, sondern kann durch die ösbare Verbin- dung jederzeit auch während des Einsatzes verändert und somit an wechselnde Umgebungsbedingungen angepaßt werden. Dadurch ist die erfindungsgemäße Signalleuchte auf unterschiedlichste Weisen und für unterschiedlichste Einsatz- zwecke einsetzbar und anpaßbar für unterschiedlichste Einsatzbedingungen und Einsatzzwecke.

Zweckmäßigerweise ist die Signalleuchte eine mehrstufige Signalleuchte mit Leuchtausstrahlung in jeweils unterschiedlichen Farben, insbesondere weiß, rot, gelb und/oder grün, wobei jeweils einer Stufe wenigstens ein Leuchtmittel zuge- ordnet ist.

Da häufig die grüne Stufe für einen Dauerbetrieb ausgelegt sein muß ist zweck- mäßigerweise wenigstens das der grünen Stufe zugeordnete Leuchtmitte ! gemäß der vorliegenden Erfindung ausgebildet, da Leuchtdioden eine hohe Lebensdau- er bei geringem Energieverbrauch aufweisen.

Ein kostengünstiger Einsatz von besonders dauerhaft haltbaren, farblosen, d. h. weißen Leuchtdioden ist dadurch möglich, daß der Lichtaustrittsabschnitt jeder einzelnen Stufe mit entsprechend farbigen Filtern, beispielsweise Gläsern, aus- gestattet ist.

Kurzbeschreibung der Zeichnung Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt. Es zei- gen Fig. 1 ein Leuchtmittel in teilweise geschnittener Seitenansicht, Fig. 2 eine Ansicht in Richtung Pfeil II von Fig. 1, Fig. 3 eine perspektivische Ansicht und Fig. 4 eine weitere Ausführungsform der Signalleuchte.

Detaillierte Beschreibung der Erfindung und bester Weg zur Ausführung der Erfindung.

Die in Fig. 1 bis 3 dargestellte bevorzugte Ausführungsform eines Leuchtmittels 100 umfaßt einen Sockel 110 und einen Leuchtkörper 112. Der Leuchtkörper 112 umfaßt eine T-förmig ausgebildete Leiterplatte 114 mit einem Fuß 116 und einem Querbalken 118, auf der mehrere Leuchtdioden (LED) 120 teilweise ste- hend, teilweise liegend angeordnet sind.

Die LED's 120 sind über nicht näher dargestellte Leiterbahnen auf der Leiter- platte 114 mit einer Steuer-und Stromversorgungselektronik 122 verbunden, welche auf dem Fuß 116 der Leiterplatte 114 angeordnet ist. Der Fuß 116 er- streckt sich in den Sockel 110 hinein, so daß sich die Steuer-und Stromversor- gungselektronik 122 innerhalb des Sockels 110 und damit geschützt befindet.

Über Leiterbahnen 124 ist die Steuer-und Stromversorgungselektronik 122 elek- trisch mit dem Sockel derart verbunden, daß der Sockel bei Verbindung mit einer nicht dargestellten Fassung, beispielsweise in einer Signalleuchte, eine elektri- sche Spannungsversorgung, beispielsweise mit einer Spannung im Bereich von 6 V bis 230 V, insbesondere 12 V oder 24 V, herstellt. Diese Spannung wird von der Steuer-und Stromversorgungselektronik 122 entsprechend in eine geeignete Versorgungsspannung für die Leuchtdioden 120 umgesetzt.

Zweckmäßigerweise erzeugt die Steuer-und Stromversorgungselektronik 122 zusätzlich Spannungsimpulse, welche zu entsprechender impulsartiger Lichtab- strahlung der Leuchtdioden, beispielsweise zur Realisation eines Blinklichtes, führen.

Die Leuchtdioden 120 sind, wie insbesondere aus Fig. 2 und 3 ersichtlich, derart angeordnet, daß deren Hauptstrahirichtung bezüglich der Leiterplatte 112 in vier verschiedene, senkrecht zueinander stehende Richtungen weist, wobei für eine Richtung jeweils zwei Leuchtdioden 120 vorgesehen sind. Dies erzielt in orteil- hafter Weise eine Rundumleuchtcharakteristik bzw. Rundumlichtwirkung. Wie mit gestrichelten Linien in Fig. 1 angedeutet, können auch drei oder mehr Leucht- dioden 120 pro Abstrahlrichtung vorgesehen sein, je nach gewünschter Leucht- intensität.

Insbesondere Fig. 2 veranschaulicht die beidseitige Anordnung der LED's 120 auf der Leiterplatte 112.

Die Leuchtdioden weisen ferner je nach Einsatzzweck und-umgebung handels- übliche Farben, Lichtstärken und Nennspannungen auf. Die Leiterplatte 112 ist beispielsweise als Standardleiterplatte, insbesondere vom Typ FR4 o. a., ausge- bildet.

Der Sockel 110 ist, wie insbesondere aus Fig. 1 ersichtlich, als herkömmlicher Standardsockel ausgebildet, beispielsweise vom Typ BA9s, BA15d, E14, E27 usw. Für eine hohe Spannungsfestigkeit und mechanische Stabilität ist der Sok- kel 112 in vorteilhafterWeise mitVerguß 126 gefüllt.

Fig. 4 zeigt eine vorteilhafte Ausführungsform einer Signalleuchte 200, welche mit wenigstens einem Leuchtmittel ausgestattet ist. Die Signalleuchte 200 ist aus mehreren modulartigen Segmenten 210,212,214 und 216 zusammengesetzt, wobei die Module 210,212,214 und 216 zweckmäßigerweise lösbar miteinander verbunden sind und jedem Modul wenigstens ein Leuchtmittel zugeordnet ist. In vorteilhafter Weise ist dabei wenigstens eines dieser Leuchtmittel gemäß der vor- liegenden Erfindung ausgebildet.

Jedes Modul weist einen Lichtaustrittsabschnitt 218,220, 222 und 224 auf, wel- cher entweder klar für sichtbares Licht oder mit einem Farbfilter ausgebildet ist.

Sofern der jeweilige Lichtaustrittsabschnitt 218,220,222 und 224 klar ausgebil- det ist, ist des entsprechende Leuchtmittel mit farbigen Dioden ausgestattet. So- fern der jeweilige Lichtaustrittsabschnitt 218,220,222 und 224 mit einem Farb- filter ausgebildet ist, ist das entsprechende Leuchtmittel mit farblosen bzw. weiß strahlenden Dioden ausgestattet. Letzteres hat den besonderen Vorteil, daß wie- ße LED's eine größere Lebensdauer und höhere Leuchtintensität aufweisen.

Zweckmäßigerweise strahlt jedes Modul in einer anderen Farbe ab. So strahlen beispielsweise die Module 210,212,214 und 216 bei aktiviertem Leuchtmittel in dieser Reihenfolge jeweils die Farben grün, gelb, weiß und rot ab. Es ist jedoch, je nach Einsatzzweck, auch jede andere Kombination der Farben möglich.

BEZUGSZEICHENLISTE Leuchtmittel 100 Sockel 110 Leuchtkörper 112 Leiterplatte 114<BR> Fuß 116 Querbalken 118 Leuchtdioden (LED) 120 Steuer-und Stromver- sorgungselektronik 122 Leiterbahnen 124 Verguß 126 Signalleuchte 200 Modul 210 Modul 212 Modul 214 Modul 216 Lichtaustrittsabschnitt 218 Lichtaustrittsabschnitt 220 Lichtaustrittsabschnitt 222 Lichtaustrittsabschnitt 224