Die Erfindung betrifft einen Silikonschutz für ein Trinkgefäß, insbesondere für Babys und Kleinkinder nach dem Oberbegriff des ersten Patentanspruchs.

Stand der Technik ist eine US Patentanmeldung US5662406A aus dem Jahr 1996, welche eine feste Leuchteinheit am Boden einer Babyflasche ist. Es wird dazu ein zweiteiliges Gehäuse vorgesehen. Die beiden Gehäuseteile sind miteinander verschraubbar. Das Lichtelement, die Lichtquelle, der Hauptschalter und die

Stromversorgung sind an der Unterseite einer Abdeckung des ersten mit dem

Flaschenteil verbundenen Gehäuseteil verbunden und befinden sich somit im zweiten Gehäuseteil, welches endseitig angeordnet ist und werden durch dieses abgedeckt. Das Lichtelement, die Lichtquelle, der Hauptschalter und die Stromversorgung sind nicht als konstruktive Einheit ausgebildet und aus dem Gehäuse nicht als Einheit entnehmbar. Weiterhin kann das Gehäuse über Formelemente nur an einem bestimmten Flaschentyp befestigt werden.

Außerdem gibt es ein Produkt auf den US amerikanischen Markt, ein Produkt von heavenlyhalobabybottleaccessories, welches per Klettverschluss um Flaschen geklettet werden kann und welches die Flasche dann ausleuchtet.

Aus US 2007/0193908 A1 ist eine Trinkflasche mit einem Leuchtelemente aufweisenden Schutz bekannt, wobei der Schutz einen umfangsseitigen Randbereich mit einer oberen Öffnung für einen aus der Öffnung herausragenden Bereich der Trinkflasche aufweist. Bei dieser Lösung erfolgt ein Umwickeln der Babyflasche mit einer Hülle. Diese Hülle kann Beleuchtungselemente aufweisen.

Aus CN 109350535 A ist eine leuchtende Babyflasche bekannt, mit der zusätzlich Musik ausgebbar ist. Der Leuchteffekt wird durch einen Leuchtstreifen erzielt, der umfangsseitig angebracht ist.

Eine Babyflasche mit seitlichen Leuchtstreifen wird in US 10004665 B2 beschrieben.

Die selbstleuchtenden Elemente (hier Streifen) weisen jedoch eine zeitlich begrenzte Leuchtdauer von meist nur 5-6 Stunden auf. Ein Schutz der Flasche gegen Bruch, wenn diese herunterfällt, ist nicht sicher gewährleistet.

Aus der Druckschrift US 2018/010785 A1 ist Flaschenhaltevorrichtung mit einer entfernbaren LED-Lichtquelle bekannt, wobei die Vorrichtung eine Flasche derart hält, dass Licht einen unteren Teil der Flasche beleuchtet, wodurch die Vorrichtung visuelle Lichteffekte bewirkt und eine romantische

Atmosphäre zum Trinken von Alkohol schaffen soll. Dazu wird ein Beleuchtungsmodul von unten in eine vorgefertigte Aussparung des Bodens eingesetzt. Das Herstellen dieser Aussparung bedeutet einen zusätzlichen vorrichtungs- und

fertigungstechnischen Aufwand. Das Beleuchtungsmodul wird in einer Standartgröße hergestellt, so dass es in unterschiedlich große Flaschenhaltekörper eingesetzt werden kann. Daher muss für jede Flaschengröße ein Flaschenhaltekörper gefertigt werden, was ebenfalls nachteilig ist.

Es sind weiterhin Untersetzer aus Glas, Acrylglas oder Metall bekannt, in welchen eine oder mehrere LEDs integriert sind. Diese sind jedoch nicht zur sicheren Aufnahme einer Babyflasche oder eines Trinkgefäßes für ein Baby oder Kleinkind geeignet. Aus der Druckschrift EP 2 708 220 A2 ist eine Babyflaschenhülle aus Silikon bekannt. Diese weist eine zylindrische Hülle aus einem elastomeren Material zum Aufnehmen einer Babyflasche mit einer oberen Öffnung für einen aus der Hülle herausstehenden oberen Endbereich einer Babyflasche und einem vom Rand der oberen Öffnung ausgehend nach unten sich erstreckenden Ausschnitt, der zum Einsetzen und

Entnehmen einer Babyflasche öffenbar

ist und mindestens ein schließ- und öffenbares Verschlussmittel aufweist, das in geschlossenem Zustand den Ausschnitt in geschlossener Stellung fixiert und in geöffnetem Zustand den Ausschnitt freigibt, so dass dieser öffenbar ist. Diese ist jedoch nicht beleuchtet ausgeführt.

Eine weiche Saugflaschenverkleidung für flüssige Baby- und Kleinkindkost ist aus der Druckschrift DE 297 18 321 U1 bekannt. Diese besteht beispielsweise aus Silikon, ist in Form einer Hülse ausgebildet und kann separat auf das Fläschchen übergezogen werden. Die Hülse kann an einer Seite offen sein und als Umschlag dienen. Die beiden vorgenannten Lösungen besitzen den Nachteil, dass mit diesen eine Beleuchtung nicht vorgesehen ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Silikonschutz für ein Trinkgefäß wie eine Flasche, ein Glas, einen Becher oder eine Tasse, insbesondere für Babys und Kleinkinder zu entwickeln, welcher für die sichere Aufnahme des Trinkgefäßes geeignet ist und an fast jedem Trinkgefäß, insbesondere fast jeder Baby & Kleinkinderflasche nachgerüstet werden kann und mit welchem das Trinkgefäß zum Leuchten gebracht werden kann bzw. beleüchtbar ist.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des ersten Patentanspruchs gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Der erfindungsgemäße Silikonschutz für ein Trinkgefäß weist einen umfangsseitigen Randbereich mit einer oberen Öffnung für einen aus der oberen Öffnung

herausragenden Bereich des Trinkgefäßes und einen Bodenbereich auf und ist mit einem LED-Modul kombiniert, wobei das LED-Modul scheibenförmig ausgebildet und oberhalb des Bodenbereiches in den Silikonschutz eingesetzt bzw. eingelegt ist und wobei der aus Silikon bestehende Randbereich so elastisch ist, dass er von einem Innendurchmesser, der kleiner ist als der Außendurchmesser des LED-Moduls und der Außendurchmesser des Trinkgefäßes auf einen Durchmesser aufweitbar ist, der eine Aufnahme des LED-Moduls gewährleistet und der größer ist als der Außendurch- messer des Trinkgefäßes. Das LED-Modul gibt im eingeschalteten Zustand Licht auf das fest darin sitzende Trinkgefäß ab, so dass dessen Position auch im Dunkeln sicher bestimmt werden kann.

Der Randbereich ist vorteilhafter Weise urnfangsseitig geschlossen und umringt das LED-Modul.

Bevorzugt ist der Silikonschutz mit einem sich an den Randbereich gegenüber der oberen Öffnung anschließenden Bodenbereich versehen, wobei der Randbereich und/oder der Bodenbereich mit dem LED-Modul lösbar oder unlösbar verbunden sind. Das LED-Modul ist bevorzugt an seiner in Richtung zum Bodenbereich weisenden Unterseite mit einem Ein-/Aus-Schalter versehen, über welcher die LEDs ein- bzw. ausgeschaltet werden können. Es besteht auch die Möglichkeit, zusätzlich einen Dämmerungsschalter vorzusehen, über welchen die LEDs bei beginnender Dunkelheit eingeschaltet werden können. Über einen ggf. integrierten Timer besteht die

Möglichkeit, die Leuchtdauer der LEDs zu wählen (z.B. 4 Stunden, 6 Stunden, 8 Stunden). Vorteilhafter Weise besitzt der der Bodenbereich im Bereich des Ein-/Aus-Schalters eine Öffnung, durch welche der Schalter betätigt werden kann.

Der Randbereich weist einen Umfangsbereich auf, der unten zuerst in einem ersten Teilbereich im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist und einen Innendurchmesser aufweist. Daran schließt sich oberhalb ein zweiter Teilbereich an, der sich von dem Innendurchmesser auf einen Innendurchmesser im Bereich der oberen Öffnung reduziert.

Unten schließt sich an den ersten Teilbereich der Bodenbereich an. Der erste

Teilbereich umschließt das LED-Modul umfangsseitig und der Bodenbereich das LED- Modul an der Unterseite zumindest teilweise.

Vorteilhafter Weise ist der erste Teilbereich mit einem Durchbruch im Bereich einer Anschlussbuchse des LED-Moduls versehen, um ein Aufladen der Akkus des LED- Moduls zu gewährleisten.

Das LED-Modul weist an seinem Umfang und/oder an seiner in Richtung zur oberen Öffnung weisenden Oberseite wenigstens ein Leuchtelement, insbesondere eine LED auf, wobei das LED-Modul zumindest im Bereich des/der Leuchtelemente transparent ist um zu gewährleisten, dass das durch die LEDs abgegebene Licht auch aus dem LED-Modul austritt.

Mit der erfindungsgemäßen Lösung wird eine einfache Möglichkeit der Beleuchtung eines Trinkgefäßes geschaffen, wobei der dafür ausgebildete Silikonschutz beim Aufnehmen des Trinkgefäßes durch eine Person am Trinkgefäß verbleibt.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 einen Silikonschutz zur Aufnahme einer Babyflasche mit einem

LED-Modul und einem Randbereich, in dem die Babyflasche kraftschlüssig befestigbar ist,

Figur 2 die Ansicht des LED-Moduls von oben mit dem Logo„bumpli“,

Figur 3 das LED-Modul in einer 3D-Ansicht von Unten mit dem Ein- /

Ausschalter sowie dem Eingang zum Micro USB Ladeeingang,

Figur 4 das LED-Modul mit dem damit lösbar verbundenen Randbereich, Figur 5 in dem Randbereich fest sitzendes LED-Modul und darüber unterer

Umfangsbereich einer Flasche, z.B. einer Babyflasche,

Figur 6 eine dreidimensionale Schnittdarstellung des Randbereiches. In der Figur 1 ist ein universeller Silikonschutz 1 dargestellt, welcher einen LED-Modul 2 und einen Randbereich 3 aufweist. Das LED-Modul 2 ist mit dem aus Silikon bestehenden Randbereich 3 insbesondere fest aber lösbar verbunden, da er im elastischen Randbereich 3 mit seinem Außendurchmesser klemmt.

Alternativ können das LED-Modul 2 und Randbereich 3 auch unlösbar miteinander verbunden sein.

Die separate Darstellung des LED-Moduls 2 aus Richtung seiner Oberseite 2a zeigt Figur 2 und aus Richtung der Unterseite 2b Figur 3. Das LED-Modul weist ein scheibenförmiges nicht separat bezeichnetes Gehäuse auf. Auf der Oberseite 2a befindet sich hier optional ein Logo - hier„bumpli“ und es sind mehrere LEDs 2.2 in das LED-Modul 2 integriert, die hier nur angedeutet sind. Die Oberseite 2a ist zumindest im Bereich der LEDs 2.2 transparent ausgebildet oder offen, so dass das Licht der LEDs im eingeschalteten Zustand aus dem LED-Modul leuchtet. Auf der Unterseite 2b ist der Ein-/Ausschalter 5 für die LEDs 2.2 vorgesehen.

Im Seitenbereich ist eine Anschlussbuchse 4 z.B. in Form eines Micro-USB- Ladeeingangs zum Aufladen des Akkus (nicht dargestellt) vorgesehen.

Gemäß einer nicht dargestellten Variante können auch mehrere LEDs oder ein LED- Band am Umfangsbereich des LED-Moduls 2 angeordnet sein. In das LED-Modul 2 ist mindestens eine Elektronikbaugruppe 2.1 integriert, die in den Figuren 2 und 3 gestrichelt angedeutet ist und welche mindestens eine oder auch mehrere LEDs 2.2 beinhaltet, die über den Schalter 5, der sich bevorzugt auf der Unterseite 2b befindet, ein- und ausschaltbar ist. In das LED-Modul 2 ist in der Elektronikbaugruppe 2.1 mindestens ein wiederaufladbarer Akku (nicht dargestellt) integriert, an welchen die LEDs 2.2 angeschlossen sind. In der Seite des LED-Moduls 2 ist eine Anschlussbuchse 4 zum Aufladen des Akkus vorgesehen. ^‘

Das LED-Modul 2 ist bevorzugt gehäuseförmig und in der Art einer Scheibe

ausgebildet. Der Durchmesser des LED-Moduls 2 beträgt bevorzugt 60 bis 70 mm, besonders bevorzugt 65 mm und dessen Höhe bevorzugt 5 bis 10 mm, besonders bevorzugt 8 mm.

Figur 4 zeigt eine Prinzipskizze des Silikonschutzes 1 mit der oberen Öffnung 1.1 , bei dem sich an den Randbereich 3 ein Bodenbereich 3.2 anschließt, der bis unter die Unterseite 2b des LED-Moduls 2 greift. In dem Randbereich 3 ist im Bereich der Anschlussbuchse 4 des LED-Moduls 2 eine Lasche 6 vorhanden, die geöffnet werden kann, um ein Ladekabel (nicht dargestellt) an die Anschlussbuchse 4 anzuschließen. Nach dem Entfernen des Ladekabels kann die Lasche 6 wieder flüssigkeitsdicht verschlossen werden.

Gemäß eines nicht dargestellten Ausführungsbeispiels kann anstelle einer Lasche auch ein Durchbruch in dem Randbereich 3 vorhanden sein, durch welchen die Anschlussbuchse 4 zugänglich ist. Dann ist es möglich, direkt am dem LED-Modul 2 eine Lasche zum Verschließen der Anschlussbuchse 4 vorz ^' usehen.

In Figur 4 ist die im LED-Modul 2 sitzende Elektronikbaugruppe 2.1 mit einer gepunkteten Linie angedeutet. In Figur 5 ist das untere Ende eines Trinkgefäßes 7, hier einer Babyflasche dargestellt, welches fest in dem Silikonschutz 1 sitzt.

Anstelle eines Trinkgefäßes in Form einer Babyflasche könnte auch eine andere Art von Trinkgefäß, z.B. eine andere handelsübliche Flasche, ein Glas, ein Becher oder eine Tasse mit dem Silikonschutz ausgestattet werden.

Aus der oberen Öffnung 1.1 ragt das Trinkgefäß 7 heraus, welches mit seinem unteren Bereich in den Silikonschutz 1 eingebracht ist.

Dazu wurde der nach oben weisende Teil des Randbereiches 3 und somit die obere Öffnung 1.1 des Silikonschutzes 1 elastisch aufgeweitet und über den nicht

bezeichneten Außendurchmesser des Trinkgefäßes 7 gezogen, wodurch dann das Trinkgefäß 7 (hier die Babyflasche aber auch ein Glas, Becher und dergleichen) fest in dem nach oben weisenden Randbereich 3 sitzt, nachdem dieser zurückgefedert ist. Der nicht dargestellte Boden des Trinkgefäßes 7 liegt dann am LED-Modul 2 an oder ist nur geringfügig davon beabstandet. Der Silikonschutz 1 ist nun fest und nicht verlierbar mit dem Trinkgefäß 7 verbunden. Werden die im LED-Modul 2 sitzenden LEDs eingeschaltet, so geben diese Licht auf das Trinkgefäß 7 und dessen Inhalt ab. Das LED-Modul 2 besteht dabei ebenfalls aus Silikon oder auch aus Kunststoff und ist zumindest an der nach oben in Richtung zur Flasche weisenden Seite und ggf. auch in seinem Randbereich durchscheinend für das Licht der einen oder auch der mehreren LEDs ausgebildet.

Auch wenn das Trinkgefäß nicht durchscheinend ausgebildet ist, wird über den Silikonschutz, insbesondere über dessen Randbereich, Licht abgegeben.

Gemäß der Figuren 4 und 5 sind der Randbereich 3 und der Bodenbereich 3.2 einteilig ausgebildet und mit dem LED-Modul 2 bevorzugt fest bzw. verliersicher verbunden.

In Figur 6 ist der Randbereich 3 separat dargestellt. Er weist einen Umfangsbereich 3.1 auf, der zuerst in einem ersten Teilbereich 3.1a im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist und einen Innendurchmesser D1 aufweist. in dem ersten Teilbereich 3.1a ist ein Durchbruch 8 vorhanden. Der sich an den ersten Teilbereich 3.1a nach oben anschließende zweite Teilbereich 3.1b reduziert sich auf einen

Innendurchmesser D2.

Unten an den ersten Teilbereich 3.1 a schließt sich der Bodenbereich 3.2 an, der eine hier mittige Öffnung 9 aufweist. ,

Der Innendurchmesser D1 des ersten Wandbereichs 3.1a beträgt bevorzugt 60 bis 70 mm, besonders bevorzugt 65 mm und korrespondiert mit dem Außendurchmesser des hier nicht dargestellten LED-Moduls 2.

Die Höhe H1 des Teilbereiches 3.1a ist ebenfalls der Höhe des LED-Moduls angepasst und beträgt ausgehend vom Bodenbereich 3.2 bevorzugt 5 bis 10 mm, besonders bevorzugt 8 mm.

Der Innendurchmesser D2 des zweiten Teilbereiches 3.1 b beträgt vorzugsweise 53 bis 60 mm, besonders bevorzugt 56,00mm und die Höhe H2 des zweiten Teilbereiches 3.1 b bevorzugt 20 bis 30 mm, besonders bevorzugt 25 mm.

Die Gesamthöhe H liegt bevorzugt zwischen 25 und 50 mm. Die Wandstärke s des aus Silikon bestehenden Randbereiches 3 und des

Bodenbereichs 3.2 beträgt bevorzugt 1 bis 3 mm, besonders bevorzugt 2 mm.

In den beispielsweise in Figur 6 dargestellten Randbereich 3 aus Silikon wird das LED- Modui 2 von oben über die obere Öffnung 1.1 mit dem Durchmesser D2 eingelegt, wobei sich dieser entsprechend aufweiten kann und wobei der Ein-Ausschalter des scheibenförmige LED-Moduls 2 nach unten weist und sich im montierten / eingelegten Zustand im Bereich der Öffnung 9 des Bodenbereichs 3.2 befindet. Die Anschluss- buchse 4 des LED-Moduls 2 befindet sich dann im Bereich des Durchbruchs 8.

Das LED-Modul 2 ist somit umfangsseitig und an seiner Unterseite von dem

Silikonmaterial des Wandbereichs 3 fast vollständig ummantelt.

Es ist auch möglich, dass der Randbereich 3 in seinem Bodenbereich 3.2 durchgängig ausgebildet ist und der Ein-Ausschalter des LED-Moduls 2 durch Drücken auf den Bodenbereich 3.2, der sich unter dem Ein-/Ausschalter befindet, betätigt werden kann.

Nach dem Einlegen des LED-Moduls 2 in den Randbereich 3 sitzt das LED-Modul 2 unverlierbar darin, da sich der zweite Teilbereich 3.1 b nach oben im Durchmesser reduziert.

Nun kann z.B. die Babyflasche in den Randbereich 3 eingesetzt werden, bis deren Flaschenboden am LED-Modul 2 anliegt oder nur geringfügig davon beabstandet ist (siehe Figur 5). Es besteht auch die Möglichkeit, den Randbereich und das LED-Modul miteinander unlösbar zu verbinden z.B. durch Schweißen oder Kleben.

Der Silikonschutz 1 umhüllt das untere Ende des Trinkgefäßes 7 und leuchtet bei dessen Einschalten.

Der Silikonschutz 1 kann an dem Trinkgefäß 7 verbleiben und mit diesem mittels

Wasser abgespült bzw. beispielsweise im Geschirrspüler gereinigt werden, wenn der LED-Modul 2 wasserfest ausgeführt ist und die Anschlussbuchse 4 ebenfalls wasserdicht verschlossen ist. Der erfindungsgemäße Silikonschutz 1 schützt das Trinkgefäß beim Herunterfallen, da dieses durch das Gewicht des Silikonschutzes 1 mit dem LED-Modul 2 zuerst in diesem Bereich aufschlägt. Zusätzlich spendet der LED-Modul 2 ein angenehmes Licht, welches es ermöglicht, das Trinkgefäß bei Dunkelheit sicher aufzunehmen und wieder abzustellen und eine Orientierungshilfe bietet, Es wird bevorzugt transparentes Silikon verswendet, so dass das über die LEDs abgegebene Licht durch den Randbereich hindurchdringt und ein Dekor der Flasche, des Glases oder eines anderen Trinkgefäßes durch den Randbereich noch sichtbar ist.

Es ist der erste universelle„Silikon-Bumper“, weicher durch den Einsatz des integrierten LED-Moduls, zu fast jedem Baby & Kinderflaschenboden passt und somit das Fläschchen zu einem Nachlicht macht. Die universelle Verwendung ist aus dem einfachen Grund möglich, weil über 90% der Baby- & Kinderfläschchen auf dem Markt einen Bodendurchmesser von ca. 60 - 75 mm haben.

Somit ist durch die richtige„Shore Härte“ 40a des Silikons des Randbereiches und die daraus resultierende Elastizität des Materials eine universelle Verwendung möglich. Das LED-Modul ist mit einem starken wiederaufladbaren Akku ausgestattet und hat insgesamt einen Durchmesser von vorzugsweise 60 bis 70 mm, insbesondere von 65mm und eine Höhe von 5 bis 15 mm, bevorzugt von 8 mm.

Es können beispielsweise 3 Dimmfunktionen über die ON/OFF-Taste im Boden: 25%, 50% und 100% eingestellt werden. Die Akkulaufzeit bei voller Lichtstärke sollte über 12

Stunden liegen.

Das bevorzugt warmweiße Licht, welches die LED-Chips mit Lichtwerten von 2600 - 2800 Kelvin ausstrahlen, wirkt Studien zufolge als besonders beruhigend und gleichzeitig entspannend und regt die Produktion von Serotonin an, welches positiv auf die Margen-Darm-Stimmung wirkt und die Spannung der Blutgefäße reguliert.

Durch diese Erfindung kann das Kind in Zukunft seine Flasche im Dunkeln selbst finden.

Das LED-Modul ist wiederaufladbar.

Die erfindungsgemäße Lösung lässt Trinken zum Kinderspiel werden, ersetzt das üblich verwendete Nachtlicht und macht das Trinken über das Fläschchen des Kindes zu einem spannenden als auch beruhigenden Erlebnis. Es lässt sich wunderschön anschauen und das gebrochene Licht lässt das Kind in einem besonderen Licht erscheinen. Das Kind wird vermutlich durch eine immer sichtbare Trinkfiasche mehr trinken wollen. Die Verwendung handelsüblicher Nachtlampen für Ihr Kind sind durch unser Produkt überflüssig geworden.

Durch neuste LED-Technologie und wiederaufladbarem Lithium-Ionen-Akkus ist man mit den Produkt auf dem aktuellen Stand der Technik. Durch den starken Akku in dieser kleinen Bauform, hat man somit eine sehr lange Leuchtzeit von über 12

Stunden, bei voller Lichtstärke/ Das Cover, welches das LED-Modul in sich trägt, besteht aus lebensmittelechtem Silikon. Man hat ein hübsches Accessoire für seine Baby-/ Kleinkinderflaschen.

Der Name des Produkts„Bumpli“ ist bereits als Marke angemeldet worden.

Der neuartige Silikonschutz spendet bei Nacht Licht, welches Orientierung gibt und bietet beim Herunterfallen der Flasche einen wirksamen Aufprallschutz, der ein Zerbrechen der Rasche verhindert.

Der Silikonschutz ist nicht nur für Baby- und Kleinkindflaschen geeignet, sondern auch für Sportler, z.B. Radfahrer, Wanderer, Bergsteiger und andere Personengruppen, die bei Bedarf bei Dunkelheit die Position der Flasche erkennen müssen. Insbesondere ist dies auch bei älteren Personen wichtig, die ihr Glas, einen Becher oder eine Flasche beispielsweise neben dem Bett auf einem Tisch oder einer anderen Ablagemöglichkeit abgestellt haben, um in der Nacht etwas zu trinken. Durch das nun beleuchtete Gefäß kann auch bei sonst im Zimmer herrschender Dunkelheit die Position des Gefäßes erkannt und dieses sicher aufgenommen und wieder abgestellt werden. Es wird dadurch vermieden, dass das Glas oder die Flasche herunterfällt. Auch ist der„Grip“ beim Anfassen des Gefäßes mit dem Silikonschutz besser, was ebenfalls für ältere Personen von Vorteil ist.