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Title:
SLATTED FRAME FOR A BED OR SIMILAR RECLINING FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/012333
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a slatted frame for a bed, particularly for a hospital and/or patient bed, or similar reclining furniture, comprising a frame (2) having two longitudinal bars (3) and a plurality of slats (4) running transversally to the longitudinal bars (3) of the frame (2) and arranged thereon, wherein two holders (5) are provided for arranging a slat (4) on the frame (2). One holder (5) supports the slat (4) on one end and the other holder (5) supports the slat (4) on the other end with respect to the associated longitudinal bar (3). The holders (5) are designed in two parts and comprise a carrier section (6) for the support of a slat (4) on one side and a fastening section (7) for arranging on the associated longitudinal bar (3) on the other side, wherein the carrier section (6) and the fastening section (7) of each holder (5) are designed so they can be positioned relative to each other.

Inventors:
BOCK KLAUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/004241
Publication Date:
February 04, 2010
Filing Date:
June 12, 2009
Export Citation:
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Assignee:
BOCK KLAUS (DE)
International Classes:
A47C23/06
Foreign References:
DE202006019414U12007-02-22
EP1820423A12007-08-22
EP1013200A12000-06-28
DE9318335U11995-03-30
DE202008010096U12008-10-02
Attorney, Agent or Firm:
WANISCHECK-BERGMANN, AXEL (DE)
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Claims:
P a t e n t a a n s p r ü c h e

1. Lattenrost für ein Bett, insbesondere für ein Kranken- und/oder Pflegebett, oder dergleichen Liegemöbel, mit einem zwei Längsholme (3) aufweisenden Rahmen (2) und einer Mehrzahl von Latten (4), die quer zu den Längsholmen (3) des Rahmens (2) verlaufend an diesem angeordnet sind, wobei zur Anordnung einer Latte (4) am Rahmen (2) zwei Halter (5) vorgesehen sind, von denen der eine Halter (5) die Latte (4) einendseitig und der andere Halter (5) die Latte (4) anderendseitig gegenüber dem jeweils zugehörigen Längsholm (3) abstützt,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass

die Halter (5) jeweils zweiteilig ausgebildet sind und einen Tragabschnitt (6) zur jeweiligen Abstützung einer Latte (4) einerseits sowie einen Befestigungsabschnitt (7) zur jeweiligen Anordnung am zugehörigen Längsholm (3) andererseits aufweisen, wobei der Tragabschnitt (6) und der Befestigungsabschnitt (7) eines jeweiligen Halters (5) relativ zueinander positionierbar ausgebildet sind.

2. Lattenrost nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Tragabschnitt (6) eines jeweiligen Halters (5) in Richtung auf die von ihm abgestützte Latte (4) und/oder in Gegenrichtung hierzu relativ verschiebbar am zugehörigen Befestigungsabschnitt (7) angeordnet ist.

3. Lattenrost nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine jede Latte (4) jeweils rahmenseitig eine Endkappe (9) trägt.

4. Lattenrost nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Endkappe (9) halterseitig eine Federelementaufnahme (10) bereitstellt.

5. Lattenrost nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halter (5) die Federelemente (8) und/oder die Endkappen (9) Spritzgussteile sind und aus Kunststoff bestehen.

6. Lattenrost nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsholme (3) des Rahmens (2) und/oder die Latten (4) aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung gebildet sind.

7. Lattenrost für ein Bett, insbesondere für ein Kranken- und/oder Pflegebett, oder dergleichen Liegemöbel, mit einem zwei Längsholme (3) aufweisenden Rahmen (2) und einer Mehrzahl von Latten (4), die quer zu den Längsholmen (3) des Rahmens (2) verlaufend an diesem angeordnet sind, wobei zur Anordnung einer Latte (4) am Rahmen (2) zwei Halter (5) vorgesehen sind, von denen der eine Halter (5) die Latte (4) einendseitig und der andere Halter (5) die Latte (4) anderendseitig gegenüber dem jeweils zugehörigen Längsholm (3) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Haltern (5) und der Latte (4) jeweils ein Federelement (8) angeordnet ist.

8. Lattenrost nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Halter (5) jeweils zweiteilig ausgebildet sind und einen Tragabschnitt (6) zur jeweiligen Abstützung einer Latte (4) einerseits sowie ein Befestigungsabschnitt (7) zur jeweiligen Anordnung am zugehörigen Längsholm (3) andererseits aufweisen.

9. Lattenrost nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragabschnitt (6) und der Befestigungsabschnitt (7) eines jeweiligen Halters (5) relativ zueinander positionierbar ausgebildet sind.

Description:
Lattenrost für ein Bett oder dergleichen Liegemöbel

Die Erfindung betrifft einen Lattenrost für ein Bett, insbesondere für ein Kranken- und/oder Pflegebett, oder dergleichen Liegemöbel, mit einem zwei Längsholme aufweisenden Rahmen und einer Mehrzahl von Latten, die quer zu den Längsholmen des Rahmens verlaufend an diesem angeordnet sind, wobei zur Anordnung einer Latte am Rahmen zwei Halter vorgesehen sind, von denen der eine Halter die Latte einendseitig und der andere Halter die Latte anderendseitig gegenüber dem jeweils zugehörigen Längsholm abstützt.

Lattenroste für Betten oder dergleichen Liegemöbel sind aus dem Stand der Technik an sich bekannt, weshalb es eines gesonderten druckschriftlichen Nachweises an dieser Stelle nicht bedarf.

Lattenroste der vorbekannten Art bestehen in aller Regel aus einem Rahmen sowie einer Mehrzahl von Latten, die am Rahmen angeordnet sind und von diesem abgestützt werden. In aller Regel dient der Lattenrost zur vorzugsweise federelastischen Aufnahme einer Matratze, eines Polsterelementes oder dergleichen.

Ein gattungsgemäßer Lattenrost ist aus der DE 20 2006 008 526 U1 oder der DE 20 2006 019 414 U1 bekannt. Der aus diesen Druckschriften bekannte Lattenrost verfügt über einen zweiteiligen Rahmen, der einen Außenrahmen einerseits und einen Innenrahmen andererseits aufweist. Der Innenrahmen besteht aus einzelnen Rahmensegmenten, die bevorzugterweise relativ zueinander verschwenkbar am Außenrahmen angeordnet sind. Die Latten des Lattenrostes werden vom Innenrahmen getragen, zu welchem Zweck Halter vorgesehen sind, die der Anordnung der Latten am Innenrahmen dienen. Dabei sind je Latte zwei Halter vorgesehen, die die Latte einendseitig sowie anderendseitig gegenüber den jeweils zugehörigen Längsholm des Innenrahmens abstützen.

Die aus der DE 20 2006 008 526 U1 vorbekannten Halter bestehen aus einem Aufnahmeabschnitt einerseits und einem Befestigungsabschnitt andererseits, die bevorzugterweise als Kunststoff-Spritzgussteil eine einstückig ausgebildete Baukomponente bilden. Der Aufnahmeabschnitt eines jeden Halters ist als eine Art einseitig offener Volumenraum ausgebildet, in den eine Latte endseitig eingeschoben werden kann.

Obgleich sich die aus dem Stand der Technik bekannten Konstruktionen im alltäglichen Praxiseinsatz bewährt hat, besteht Verbesserungsbedarf, insbesondere mit Blick auf eine vereinfachte Handhabung bei gleichzeitiger Verbesserung des Sitz- und/oder Liegekomforts.

Es ist deshalb die A u f g a b e der Erfindung, einen insbesondere gegenüber dem aus der DE 20 2006 008 526 U1 bekannten Lattenrost verbesserten Lattenrost vorzuschlagen.

Zur L ö s u n g dieser Aufgabe wird mit der Erfindung ein Lattenrost nach Anspruch 1 vorgeschlagen.

Der erfindungsgemäß ausgebildete Lattenrost verfügt über Latten, die ihrerseits bevorzugterweise federelastisch abgestützt sind, zu welchem Zweck am Rahmen je Latte zwei Halter angeordnet sind, die ihrerseits unter Zwischenordnung eines jeweiligen Federelements die Latte ein- wie anderendseitig abstützen. Im Unterschied zur Ausgestaltungsform nach der DE 20 2006 008 526 U1 sind also keine Latten vorgesehen, die ihrerseits Federelement tragen. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung sieht stattdessen vielmehr vor, dass die Latten als solche federelastisch abgestützt sind, was in vorteilhafter Weise dazu führt, dass je Latte nur noch zwei Federelemente vorzusehen sind. Die erbringt eine insgesamt vereinfachte Handhabung, insbesondere mit Blick auf eine Montage bzw. Demontage des erfindungsgemäßen Lattenrostes.

Erfindungsgemäß bieten die die Latten tragenden Halter eine Höhenverstelleinrichtung, und zwar in Richtung der vom Lattenrost aufgenommenen Matratze, des vom Lattenrost aufgenommenen Polsterelementes oder dergleichen und/oder in umgekehrter Richtung. Es ist zu diesem Zweck vorgesehen, dass die Halter im Unterschied zu den aus der DE 20 2006 008 526 U1 oder der DE 20 2006 019 414 U1 vorbekannten Haltern jeweils zweiteilig ausgebildet sind und einen Tragabschnitt zur jeweiligen Abstützung einer Latte einerseits sowie einen Befestigungsabschnitt zur jeweiligen Anordnung am zugehörigen Längsholm andererseits aufweisen. Dabei sind der Tragabschnitt und der Befestigungsabschnitt eines Halters relativ zueinander positionierbar ausgebildet, was es ermöglicht, den Tragabschnitt in seiner relativen Lage gegenüber dem Befestigungsabschnitt individuell auszurichten zu können.

Die vom jeweiligen Halter bereitgestellte Verstellmöglichkeit eröffnet den Vorteil, die Latten des Lattenrostes in ihrer Höhenlage zum Rahmen des Lattenrostes einzustellen und dadurch an die Dicke einer Matratze, eines Polsterelementes oder dergleichen anzupassen. Die durch die Halter des Lattenrostes gegebene Verstellmöglichkeit erlaubt es mithin, den Abstand zwischen der Rahmenoberkante des Lattenrostes und der Liegefläche einer von einem Lattenrost aufgenommenen Matratze individuell einzustellen, beispielsweise derart, dass die vom Lattenrost aufgenommene Matratze, das vom Lattenrost aufgenommene Polsterelemente oder dergleichen nur in sehr geringem Maße über den Rahmen des Lattenrostes in Höhenrichtung hinaus vorsteht, was den Einstieg ins Bett bzw. den Ausstieg aus dem Bett heraus erleichtert. Je dicker also eine Matratze, ein Polsterelement oder dergleichen ausgebildet ist, desto weiter können die Latten des Lattenrostes in Relation zum Rahmen des Lattenrostes nach unten versetzt am Rahmen angeordnet sein. Damit lassen sich unterschiedlich dicke Matratzen, Polsterelemente oder dergleichen mit ein- und demselben Lattenrost kombinieren, wobei aufgrund der verstellbaren Ausgestaltung der Halter sichergestellt ist, das ein individuellen Benutzerwünschen gerecht werdender Abstand zwischen der Oberkante des Lattenrostrahmens und der Matratzenoberkante eingestellt werden kann. Bei herkömmlichen Lattenrosten und auch bei demjenigen nach der DE 20 2006 008 526 U1 ist dies nicht möglich.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Latten jeweils als Profilelemente ausgebildet sind und aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung gebildet sind. In Kombination mit der federelastischen Lagerung ergibt sich in der Gesamtheit aller Latten des Lattenrostes eine federelastische Aufnahmefläche für Matratzen, Polsterelemente oder dergleichen. Die Lattenrostlatten tragen jeweils endseitig eine Endkappe, das heißt es sind pro Latte zwei Endkappen vorgesehen, die mit Bezug auf die Längserstreckung des Lattenrostes zum einen linksendseitig sowie zum anderen rechtsendseitig einer jeden Latte angeordnet sind. Diese Endkappen stellen gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung jeweils eine Federelementaufnahme bereit. Diese Federelementaufnahme dient dazu, das am jeweiligen Halter angeordnete Federelement lattenseitig bestimmungsgemäß aufnehmen zu können, so dass eine bestimmungsgemäße Anordnung der Latte am jeweiligen Halter unter Zwischenordnung des zugehörigen Federelementes sichergestellt ist.

Die Halter, die Federelemente sowie die Endkappen sind bevorzugterweise als Spritzgussteile ausgebildet und bestehen aus Kunststoff. In Kombination mit den aus Aluminium oder einer Aluminiumlegierung gebildeten Latten und Holmen des Rahmens ergibt sich insgesamt ein in Leichtbauweise ausgestalteter Lattenrost. Darüber hinaus können aufgrund dieser Materialkombination störende Kontaktgeräusche vermieden werden.

Mit der Erfindung wird desweiteren vorgeschlagen ein Lattenrost für ein Bett oder dergleichen Liegemöbel mit einem zwei Längsholme aufweisenden Rahmen und einer Mehrzahl von Latten, die quer zu den Längsholmen des Rahmens verlaufend an diesem angeordnet sind, wobei zur Anordnung einer Latte am Rahmen zwei Halter vorgesehen sind, von denen der eine Halter die Latte einendseitig und der andere Halte die Latte anderendseitig gegenüber dem jeweils zugehörigen Längsholm abstützt, wobei die Halter jeweils zweiteilig ausgebildet sind und einen Tragabschnitt zur jeweiligen Abstützung einer Latte einerseits sowie einen Befestigungsabschnitt zur jeweiligen Anordnung am zugehörigen Längsholm andererseits aufweisen, wobei der Tragabschnitt und der Befestigungsabschnitt eines jeweiligen Halters relativ zueinander positionierbar ausgebildet sind.

Gemäß dieser alternativen Ausgestaltung erfolgt die Anordnung eines Halters an einer Latte ohne Zwischenordnung eines Federelements. Der Halter ist in der vorbeschriebenen Weise zweiteilig ausgebildet, so dass eine Höhenverstellung der Latte gegenüber dem Lattenrostrahmen mit den schon vorbeschriebenen Vorteilen möglich ist.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen Fig. 1 und 2 eine erste Ausführungsform der Erfindung und

Fig. 3 bis 6 eine zweite Ausführungsform der Erfindung.

In Fig. 1 ist ausschnittsweise ein Lattenrost 1 nach der Erfindung dargestellt. Der Lattenrost 1 verfügt über einen Rahmen 2, der seinerseits aus einem Außenrahmen 2a und einem Innenrahmen 2b gebildet ist. Der Innenrahmen 2b kann Teilabschnitte aufweisen, die relativ gegenüber dem Außenrahmen 2a verschwenkbar an diesem angeordnet sind, wobei ein jeder Teilabschnitt wenigstens zwei Längsholme 3 aufweist, von denen in der Darstellung nach Fig. 1 einer zu erkennen ist. Der Rahmen 2 dient der Aufnahme einer Mehrzahl von Latten 4, die quer zur Längserstreckung der Längsholme 3 des Rahmens 2 ausgerichtet sind. Der Ausschnittsdarstellung nach Fig. 1 ist eine Latte 4 zu entnehmen.

Zur Anordnung einer Latte 4 am Rahmen 2 dienen je Latte 4 zwei Halter 5. Diese sind einendseitig wie anderendseitig der Latte 4 angeordnet und stützten sich ihrerseits am zugehörigen Längsholm 3 des Rahmens 2 ab. Eine Latte 4 ist also unter Zwischenordnung zweier Halter 5 an den Längsholmen 3 eines Rahmens 2 befestigt. Die Ausschnittsdarstellung nach Fig. 1 zeigt einen einendseitig einer Latte angeordneten Halter 5, der die Latte 4 gegenüber dem gezeigten Längsholm 3 des Rahmens 2 abstützt.

Ein jeder Halter 5 ist aus einem Tragabschnitt 6 einerseits und einem Befestigungsabschnitt 7 andererseits gebildet, wie dies insbesondere der Darstellung nach Fig. 1 zu entnehmen ist.

Der Befestigungsabschnitt 7 dient der Anordnung des Halters 5 am Längsholm 3 des Rahmens 2. Der Befestigungsabschnitt 7 ist zu diesem Zweck korrespondierend zur Außenkontur des Längsholms 3 ausgebildet und verfügt über eine im Wesentlichen U- förmige Querschnittskontur, wie sich dies insbesondere aus der Darstellung nach Fig. 1 ergibt. Zur Anordnung des Halters 5 am Längsholm 3 wird der Befestigungsabschnitt 7 des Halters 5 in einfacher Weise auf den Längsholm "aufgeclipst".

Der Tragabschnitt 6 dient - wie vorstehend bereits schon anhand von Fig. 1 beschrieben - der abstützenden Aufnahme der Latte 4, und zwar unter Zwischenordnung eines Federelements 8, wie sich dies insbesondere aus den Darstellungen nach den Figuren 1 und 2 ergibt.

Für eine lagesichere Anordnung des Federelements am Tragabschnitt 6 dient ein im Querschnitt T-förmig ausgebildeter Sockel 12 des Federelements 8, der für eine endfertige Montage in einen korrespondierend hierzu ausgebildeten Schlitz 11 des Tragabschnitts 6 eingeschoben ist, wie sich dies aus einer Zusammenschau insbesondere der Figuren 2 und 3 ergibt, wobei Figur 3 eine zweite Ausführungsform betrifft.

Für eine lagesichere Anordnung des Federelements 8 an der Latte 4 kommt eine Endkappe 9 zum Einsatz, die ihrerseits eine Federelementaufnahme 10 bereitstellt, welcher Sachzusammenhang sich insbesondere aus der Darstellung nach Fig. 5 ergibt.

Wie sich insbesondere aus der Darstellung nach Figur 2 ergibt, stellt die Latte 4 mit Bezug auf die Zeichnungsebene nach Fig. 2 einen nach unten hin offenem Volumenraum bereit. Dieser entsteht dadurch, dass die Latte 4 mit Bezug auf ihre Längserstreckung linksseitig wie rechtsseitig jeweils über einen U-förmig ausgebildeten Randabschnitt 15 verfügt. Ein jeder dieser beiden Randabschnitte 15 definiert eine Nut, in welche die Endkappe 9 mit ihrem Verbindungsabschnitt 13 einführbar ist. Der Verbindungsabschnitt 13 der Endkappe 9 stellt zudem die Federelementaufnahme 10 bereit, so dass im endmontierten Zustand der Verbindungsabschnitt 13 der Endkappe 9 samt daran angeordnetem Federelement 8 in die von den Randabschnitten 15 der Latte 4 gebildeten Nuten sicher eingeführt ist. Dieser Sachzusammenhang kann insbesondere die Darstellung nach Fig. 4 entnommen werden.

Die Endkappe 9 verfügt neben dem Verbindungsabschnitt 13 noch über einen Fortsatz 14. Dieser kann - wie in Fig. 1 dargestellt - in Längsrichtung der Latte 4 verhältnismäßig kurz oder in Längsrichtung der Latte 4 verhältnismäßig lang ausgebildet sein. Die "Kurzversion" des Fortsatzes 14 bedingt, dass die Latte 4 innerhalb der vom Rahmen 2 aufgespannten Rahmenfläche bleibt, wie dies aus Fig. 1 ersichtlich ist. Bei einer vergleichsweise längeren Ausgestaltung des Fortsatzes 14 in Längsrichtung der Latte 4 überragt die Endkappe 9 mit ihrem Fortsatz 14 im endfertig montierten Zustand den zugehörigen Längsholm 3 des Rahmens 2. Diese Ausgestaltung ist dann sinnvoll, wenn zwei Lattenroste 1 der erfindungsgemäßen Art beispielsweise zur Ausgestaltung eines Doppelbettes in Längsrichtung der Latten 4 nebeneinander angeordnet sind. Die bei einer Nebenordnung zweier Lattenroste 1 nicht zu vermeidende Lücke in Form eines Spaltes zwischen den beiden Lattenrosten 1 wird durch die verlängerten Fortsätze der Endkappen 9 überbrückt, so dass eine einheitliche, geschlossene Liegefläche entsteht.

Die Figuren 3 bis 6 zeigen eine weitere Ausführungsform der Erfindung. Diese unterscheidet sich von der Ausführungsform gemäß der Figuren 1 bis 4 dadurch, dass der Halter 5 nicht einstückig sondern zweiteilig ausgebildet ist, und zwar mit dem Vorteil, dass sich der Tragabschnitt 6 in Höhenrichtung des Lattenrostes 1 relativ gegenüber dem Befestigungsabschnitt 7 verschieben und positionieren lässt, wie sich insbesondere aus einer Zusammenschau der Figuren 3 und 4 ergibt. Fig. 3 zeigt eine Ausgestaltungsform, der gemäß der Tragabschnitt 6 in Höhenrichtung gegenüber dem Befestigungsabschnitt 7 nach unten verschoben ist. Die relative Verschiebbarkeit des Tragabschnittes 6 gegenüber dem Befestigungsabschnittes 7 ermöglicht in vorteilhafter Weise einen Höhenausgleich. Die von den Haltern 5 getragene Latte 4 kann individuellen Verbraucherwünschen entsprechend relativ gegenüber den Längsholmen des Rahmens 2 des Lattenrostes 1 verschoben werden, was es ermöglicht, im Aufbau unterschiedlich dick ausgebildete Matratzen, Polsterelemente oder dergleichen ausgleichen zu können, indem bei einer dickeren Matratze oder einem dickeren Polsterelement die Latte 4 durch entsprechende Höhenverstellung der Halter 5 mit Bezug auf die Höhenerstreckung des Lattenrostes 1 weiter nach unten versetzt wird. Aufgrund dieser Verstellmöglichkeit wird also sichergestellt, dass der Abstand zwischen Oberkante der Längsholme 3 des Rahmens 2 und der durch eine auf dem Lattenrost 1 abgelegten Matratze definierten Auflagefläche individuell eingestellt werden kann. Es ist insbesondere möglich, die vom Lattenrost 1 aufgenommene Matratze möglichst weit nach unten versetzt anzuordnen, so dass ein Einsteigen ins Bett bzw. ein Aussteigen aus demselben vereinfacht wird.

Figur 5 zeigt im Vergleich einen verstellbaren Halter 5 sowie einen nicht verstellbaren Halter 5. Eine vergrößerte Darstellung eines verstellbaren Halters 5 ergibt sich im übrigen aus Figur 6. Bezuqszeichenliste

1 Lattenrost

2 Rahmen

2a Außenrahmen

2b Innenrahmen

3 Längsholm

4 Latte

5 Halter

6 Tragabschnitt

7 Befestigungsabschnitt

8 Federelement

9 Endkappe

10 Federelementaufnahme

11 Schlitz

12 Sockel

13 Verbindungsabschnitt

14 Fortsatz

15 Randabschnitt