Schiebeverschluss für ein metallurgisches Gefäss

Die Erfindung betrifft einen Schiebeverschluss für ein metallurgisches Gefäss gemäss dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Bei Schiebeverschlüssen werden bekanntlich ihre feuerfesten, auswechselbaren Verschlussplatten in entsprechenden Metallrahmen oder im Gehäuse mittels Stellschrauben verspannt, die direkt am Umfang der jeweiligen Platte eingreifen. Dabei droht insbesondere bei der beweglichen Schieberplatte, die im Betrieb durch ihren Antrieb ständig in eine Oszillationsbewegung versetzt wird, die Gefahr, dass die Stellschraube oder die Stell-

schrauben in unerwünschter Weise gelockert wird/werden und die Verspannung und somit der ganze Betrieb beeinträchtigt wird.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schiebe- verschluss der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem die Gefahr, dass die Plattenverspannung während des Betriebs beeinträchtig wird, weitgehend eliminiert wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch einen Schiebeverschluss mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Weitere bevorzugte Ausgestaltungen des erfindungsgemässen Schiebeverschlusses bilden den Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Beim erfindungsgemässen Schiebeverschluss werden die im Betrieb stattfindenden Oszillationsbewegungen der beweglichen Schieberplatte aufgefangen und die Verspannvorrichtung gewährleistet jederzeit eine einwandfreie Verspannung dieser Schieberplatte.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 in Draufsicht einen Metallrahmen mit einer darin mittels einer Verspannvorrichtung verspannten Schieberplatte als Teil eines erfindungsgemässen Schiebeverschlusses; und

Fig. 2 den Metallrahmen mit der Schieberplatte nach Fig. 1 und mit der Verspannvorrichtung in einer unwirksamen Stellung.

In Fig. l und 2 wird ein Teil eines am Ausguss eines metallurgischen Ge- fässes verwendbaren Schiebeverschlusses gezeigt, der einen Metallrahmen 1 sowie eine im Metallrahmen 1 auswechselbar angeordnete feuerfeste, längliche Schieberplatte 2 umfasst. Die mit einer Durchlassöffnung 5 versehene Schieberplatte 2 wird im Metallrahmen 1 mittels einer Verspannvorrichtung 3 verspannt. Während Fig. 1 die Verspannvorrichtung 3 in ihrer wirksamen Stellung zeigt, wird in Fig. 2 die unwirksame Stellung der Verspannvorrichtung 3 veranschaulicht, in der beispielsweise ein Plattenwechsel vorgenommen werden kann. Bei dem Metallrahmen 1 kann es sich auch um ein Gehäuseteil des Schiebeverschlusses handeln, bei der die Schieberplatte an sich nicht bewegbar ist. aber durch die oszillierende, an diese angrenzende Schieberplatte auch einer hin- und hergehenden Kraft ausgesetzt ist.

Bei der Schieberplatte 2 handelt es sich um die bewegliche Schieberplatte des Schiebeverschlusses, durch deren Verschieben in ihrer Längsrichtung L gegenüber mindestens einer ortsfesten Schieberplatte der Ausguss des Behälters, z.B. einer Stahlgiesspfanne oder eines Zwischenverteilers, in einer an sich bekannten Weise geschlossen, gedrosselt oder geöffnet werden kann. Der die Schieberplatte 2 aufnehmende Metallrahmen 1 ist zu diesem Zweck mit seinem Endteil 4 in einer ebenfalls an sich bekannten und daher nicht näher beschriebenen Weise mit einem Antrieb koppelbar.

Die Verspannvorrichtung 3 umfasst einen quer zur Verschieberichtung des Schiebeverschlusses verstellbaren, von einer Feder 9 belasteten Keilschuh 10, der mit einem mit der Schieberplatte 2 in eine form- und kraftschlüssige Verbindung bringbaren und auf die Schieberplatte 2 in ihrer Längsrichtung L einwirkenden Gegenstück 1 1 wirkverbunden ist. Das Gegenstück 1 1 , welches der Umfangsform der Schieberplatte 2 entsprechende Auflage-

- A - flächen 12, 13 aufweist, ist im Metallrahmen 1 in Längsrichtung L der Schieberplatte 2 verschiebbar geführt. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel sind entsprechende Führungsflächen 14, 15 in Seitenwänden 16, 17 einer im wesentlichen U-förmigen Ausnehmung 20 des Metallrahmens 1 angefertigt. Der mit seiner Keilfläche 1 8 auf einer Gegenkeilfläche 19 aufliegende Keilschuh 10 ist dabei an einer die Seitenwände 16, 17 der Ausnehmung 20 verbindenden Querwand 21 abgestützt. Die den Keilschuh 10 belastende Feder 9 ist zwischen dem Keilschuh und der einen Seitenwand 16 abgestützt.

Der Keilschuh 10 steht mit einer quer zur Längsrichtung L der Schieberplatte 2 in einer öffnung 25 des Metallrahmens 1 lose geführten Stellschraube 26 in Schraubverbindung, und zwar ist diese in einen in den Keilschuh 10 eingesetzten und mit einer Gewindebohrung 27 versehenen Zapfen 28 eingeschraubt. Die Stellschraube 26 und der Zapfen 28 sind zueinander rechtwinklig angeordnet. Die Stellschraube 26 weist einen Schraubenkopf 29 auf, der beim Betätigen der Stellschraube 26 in einer Drehrichtung zur Auflage auf einer Absatzfläche 30 (Fig. 2) der öffnung 25 zur Auflage kommt. Zur Begrenzung der Stellschraubenbewegung beim Betätigen in der anderen Drehrichtung ist im Metallrahmen 1 ein Begrenzungsstift 33 eingesetzt, der in eine längliche Ausnehmung 34 in der Stellschraube 26 eingreift und mit einer Anschlagfläche 35 derselben zusammenwirkt.

Die auf den Keilschuh 10 einwirkende Feder 9 ist koaxial zur Stellschraube 26 angeordnet.

Der Keilschuh 10 und dass Gegenstück 1 1 sind nicht nur über ihre Keilflächen 18, 19, sondern auch über Führungsflächen 32 miteinander wirkver-

bunden. so dass die Verstellung des Keilschuhs 10 quer zur Verschiebe- richtung des Verschlusses in beiden Richtungen eine entsprechende Verstellung des Gegenstückes 1 1 in Längsrichtung L zur Folge hat.

Wenn nun die im Metallrahmen 1 gemäss Fig. 1 mittels der Verspannvorrichtung 3 verspannte und vom Gegenstück 1 1 auf Auflageflächen 40, 41 , 42, 43 gedrückte Schieberplatte 2 zum Beispiel ausgewechselt werden soll, so wird durch Betätigen der Stellschraube 26 in der einen Drehrichtung der Schraubenkopf 29 verstellt, bis er auf der Absatzfläche 30 der öffnung 25 aufliegt. Folglich wird beim Weiterdrehen der Stellschraube der Keilschuh 10 in der Ausnehmung 20 entgegen der Kraft der Feder 9 verstellt, bis die Feder 9 zusammengedrückt ist (vgl. Fig. 2). Diese Keilschuhverstellung bewirkt über die Führungsflächen 30 auch die Verstellung des Gegenstückes 1 1 , weg von der Schieberplatte 2, die nun aus dem Metallrahmen 1 herausgenommen werden kann.

Zum Verspannen einer neu in den Metallrahmen 1 eingelegten Schieberplatte 2 wird die Stellschraube 26 in der anderen Drehrichtung betätigt, wodurch der Keilschuh 10 in der Kraftrichtung der Feder 9 und das Gegenstück 1 1 wieder zur Schieberplatte 2 bewegt werden. Sobald die Auflageflächen 12. 13 des Gegenstückes 1 1 zur Anlage an der Umfangsfläche der Schieberplatte 2 kommen, wird die Schieberplatte 2 durch die Kraft der Feder 9 verspannt, wobei die Stellschraube 26 beim Weiterdrehen mit dem Schraubenkopf 29 weg von der Absatzfläche 30 wandert, bis die Stellbewegung vom Begrenzungsstift 33. der auf der Anschlagfläche 35 zum Anliegen kommt, gestoppt wird. Der Begrenzungsstift 33 verhindert, dass die Stellschraube 26 ganz aus dem Keilschuh bzw. seinem Zapfen 28 herausgeschraubt werden kann. Das Vorhandensein des Zapfens 28 ist nicht zwingend notwendig. Die Stellschraube 26 könnte auch direkt in den

Keilschuh 10 eingeschraubt sein. Der Zapfen 28 erlaubt jedoch in einer vorteilhaften Weise gewisse Spielfreiheit einzelner Teile der Vorspannvorrichtung 3.

Beim erfindungsgemässen Schiebeverschluss können die im Betrieb stattfindenden Oszillationsbewegungen der bewegliche Schieberplatte 2 durch die Feder 9 aufgefangen werden und die Verspannvorrichtung 3 gewährleistet jederzeit eine einwandfreie Verspannung dieser Schieberplatte.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel beträgt der Anstellwinkel des Keilschuhs 10 bzw. des Gegenstückes 1 1 ca. 10°. Es ist darauf zu achten, dass dieser Winkel nicht zu klein gewählt wird, damit nicht eine Selbsthemmung vorliegt und damit der Keilschuh zu stark verklemmen würde. Dieser Anstellwinkel beträgt vorzugsweise zwischen 3 und 15°.