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Patent Searching and Data


Title:
SPECTACLE CASE, UTILITY OBJECT COMPRISING A SPECTACLE CASE AND SET COMPRISING A SPECTACLE CASE AND SPECTACLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/070095
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a spectacle case (1, 1', 1") having a spectacle receiving compartment (2), comprising at least one spectacle retaining element (3, 10, 11), which secures spectacles (30) located in the spectacle receiving compartment to prevent said spectacles from falling out of the spectacle receiving compartment. The spectacle retaining element can comprise at least one recess (3) that is designed in a wall delimiting the spectacle receiving compartment, said recess encompassing a section of the spectacles when the spectacles are inserted. As an alternative, the spectacle retaining element comprises at least one protrusion (10) that is designed in a wall delimiting the spectacle receiving compartment. As a further alternative, the spectacle retaining element comprises at least one spring element (11), which presses against a section of the spectacles when the spectacles are inserted and thereby holds the spectacles.

Inventors:
LASNIK GERALD (AT)
Application Number:
PCT/EP2010/069236
Publication Date:
June 16, 2011
Filing Date:
December 09, 2010
Export Citation:
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Assignee:
EYE M LASNIK OG (AT)
LASNIK GERALD (AT)
International Classes:
A45C15/00; A45C11/04; A45F5/02
Foreign References:
GB522357A1940-06-17
DE333268C1921-02-21
US2927685A1960-03-08
GB2444261A2008-06-04
DE20302624U12003-07-10
US6026950A2000-02-22
FR2615832A11988-12-02
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
MARGOTTI, Herwig (AT)
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Claims:
Ansprüche:

1. Brillenetui (1, Γ, 1") mit einem Brillenaufnahmefach (2), gekennzeichnet durch zumindest ein Brillenrückhalteelement (3, 10, 11), das eine im Brillenaufnahmefach befindliche Brille (30) gegen Herausfallen aus dem Brillenaufnahmefach sichert.

2. Brillenetui nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Brillenrückhalteelement zumindest eine in einer das Brillenaufnahmefach begrenzenden Wand, vorzugsweise einer Seitenwand (4, 5), ausgebildete Vertiefung (3) umfasst, die bei eingesetzter Brille einen Abschnitt der Brille umgreift.

3. Brillenetui nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwei einander gegenüberliegende, vorzugsweise spiegelverkehrt angeordnete, Vertiefungen (3) ausgebildet sind.

4. Brillenetui nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Brillenrückhalteelement zumindest einen in einer das Brillenaufnahmefach begrenzenden Wand, vorzugsweise einer Seitenwand (4', 5'), ausgebildeten Vorsprung (10) umfasst, der bei eingesetzter Brille einen Abschnitt der Brille festhält.

5. Brillenetui nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Brillenrückhalteelement zumindest ein Federelement (11) umfasst, das bei eingesetzter Brille gegen einen Abschnitt der Brille drückt und dadurch die Brille festhält.

6. Brillenetui nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Brillenrückhalteelement in einem in das Brillenaufnahmefach hineinragenden Wandabschnitt (8) ausgebildet ist.

7. Brillenetui nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Brillenetui eine Vorderwand (6) und eine Rückwand (7) umfasst, die durch Seitenwände (4, 4', 4", 5, 5', 5") und/oder einen in das Brillenaufnahmefach hineinragenden Wandabschnitt (8) voneinander beabstandet sind und der Raum zwischen Vorderwand und Rückwand das Brillenaufnahmefach (2) bildet, wobei das Brillenetui (1, Γ, 1") zumindest an einer Seitenkante (la) eine Öffnung (9) in das Brillenaufnahmefach (2) aufweist, durch die eine Brille eingeführt und entnommen werden kann.

8. Brillenetui nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Wände aus einem festen Material, wie z.B. Metall, Kunststoff, einem faserverstärkten Kunststoff, oder Holz, bestehen.

9. Brillenetui nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine an einer Außenfläche angeordnete Befestigungsspange (13).

10. Brillenetui nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es an einem Gebrauchsgegenstand (20) befestigt ist, wobei gegebenenfalls eine Oberfläche des Gebrauchsgegenstands eine Wand des Brillenetuis bildet.

11. Brillenetui nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Gebrauchsgegenstand (20) ein Mobiltelefon, ein Personal Digital Assistant (PDA), ein digitales Medienabspielgerät oder ein tragbarer Computer ist.

12. Gebrauchsgegenstand (20), wie z.B. ein Mobiltelefon, ein Personal Digital Assistant (PDA), ein digitales Medienabspielgerät oder ein tragbarer Computer, dadurch gekennzeichnet, dass der Gebrauchsgegenstand ein Brillenetui (1, Γ, 1") nach einem der Ansprüche 1 bis 11 aufweist.

13. Set aus einem Brillenetui (1, Γ, 1") nach einem der Ansprüche 1 bis 8 und einer Brille (30), dadurch gekennzeichnet, dass die Brille (30) eine Zwickerbrille mit einem Nasenbügel (35) aus federnden Material, z.B. Federstahl, ist, wobei die Brille so dimensioniert ist, dass durch die Federkraft des Nasenbügels ein Abschnitt der Brille gegen das zumindest eine Brillenrückhalteelement (3, 10, 11) gedrückt wird, wodurch die Brille am Brillenrückhalteelement festgehalten wird.

14. Set nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Brille eine Fassung (33, 34) aufweist, die dicker ist als das Brillenglas (31, 32), das von der Fassung umgeben wird.

Description:
Brillenetui, Gebrauchsgegenstand mit Brillenetui sowie Set aus Brillenetui und Brille

Die Erfindung betrifft ein Brillenetui, einen Gebrauchsgegenstand mit einem Brillenetui und ein Set aus einem Brillenetui und einer Brille.

Brillenetuis existieren in einer Vielzahl an Ausführungsformen. Abgesehen von Brillenetuis aus weichen Materialien, die z.B. als Hüllen aus Stoff oder Leder ausgebildet sind, sind Brillenetuis meist relativ voluminös. Deshalb neigen Brillenträger dazu, die Brillenetuis nicht bei sich zu führen, sondern die Brille ungeschützt einzustecken. Aus Bequemlichkeit lassen viele Brillenträger, deren Sehschwäche nicht so gravierend ist, dass sie zum dauernden Tragen einer Brille gezwungen sind, auch ihre Brillen oft zuhause.

Andererseits kommen immer mehr Gebrauchsgegenstände auf den Markt, für deren Bedienung die Bedienperson eine hohe Sehleistung benötigt, z.B. da der Gebrauchsgegenstand Informationen trägt, die sehr klein dargestellt ist. Unter solche Gebrauchsgegenstände fallen beispielsweise Mobiltelefone, Personal Digital Assistants (PDA), digitale Medienabspielgeräte oder tragbare Computer, die seit kurzem als so genannte„Netbooks" angeboten werden. Allen diesen Geräten ist eine Benutzeroberfläche gemeinsam, die eine Vielzahl an Informationen enthält, die aufgrund der sehr beschränkten Fläche der Benutzeroberfläche sehr klein dargestellt wird. Oftmals ist bei diesen Geräten die Informationsdarstellung so klein, dass Personen mit Fehlsichtigkeit sie nicht entziffern können und - falls sie ihre Brille nicht mit sich führen - daher in der Bedienung dieser Geräte eingeschränkt sind.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, ein Brillenetui bereitzustellen, das so klein ist, dass es in jede Bekleidungstasche eingesteckt werden kann, ohne zu stören, dabei aber für die Brille eine hohe Schutzwirkung bietet.

Um dem Brillenträger das Mitführen der Brille noch bequemer zu machen, liegt eine weitere Aufgabe der Erfindung darin, ein Brillenetui bereitzustellen, das mit einem Gebrauchsgegenstand kombiniert werden kann. Ein wesentlicher Aspekt der Erfindung liegt in der Bereitstellung von Gebrauchsgegenständen mit integrierten Brillenetuis.

Um das Volumen des Brillenaufnahmefachs zu minimieren, ist eine entsprechend angepasste Brille erforderlich. Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung umfasst die Bereitstellung eines Sets aus Brillenetui und Brille mit äußerst kleinem Volumen. Die erste erfindungs gemäße Aufgabe wird durch ein Brillenetui gelöst, bei dem zumindest ein Brillenrückhalteelement vorgesehen ist, das eine im Brillenaufnahmefach befindliche Brille gegen Herausfallen aus dem Brillenaufnahmefach sichert.

In einer ersten Ausführungsform des Brillenetuis umfasst das Brillenrückhalteelement zumindest eine in einer das Brillenaufnahmefach begrenzenden Wand, vorzugsweise einer Seitenwand, ausgebildete Vertiefung, die bei eingesetzter Brille einen Abschnitt der Brille umgreift. Die eingesetzte Brille liegt an der Vertiefung an und wird durch diese festgehalten.

Einen festen Sitz der Brille im Brillenetui erzielt man, wenn im Brillenetui zwei einander gegenüberliegende komplementäre Vertiefungen ausgebildet sind.

In einer zweiten Ausgestaltung des Brillenetuis umfasst das Brillenrückhalteelement zumindest einen in einer das Brillenaufnahmefach begrenzenden Wand, vorzugsweise einer Seitenwand, ausgebildeten Vorsprung, der bei eingesetzter Brille einen Abschnitt der Brille festhält.

In einer dritten Ausführungsform des Brillenetuis umfasst das Brillenrückhalteelement zumindest ein Federelement, das bei eingesetzter Brille gegen einen Abschnitt der Brille drückt und dadurch die Brille festhält.

Die drei beschriebenen Ausführungsformen des Brillenetuis können auch miteinander kombiniert werden.

Eine einfache Konstruktion des Brillenetuis ergibt sich, wenn das zumindest eine Brillenrückhalteelement in einer Seitenwand des Brillenetuis ausgebildet ist, wobei die Seitenwand gleichzeitig für Stabilität des Brillenetuis sorgt. Alternativ oder ergänzend dazu kann das zumindest eine Brillenrückhalteelement in einem in das Brillenaufnahmefach hineinragenden Wandabschnitt ausgebildet sein.

Bei einer bevorzugten Ausgestaltung des erfindungs gemäßen Brillenetuis umfasst das Brillenetui eine Vorderwand und eine Rückwand, die durch Seitenwände und/oder einen in das Brillenaufnahmefach hineinragenden Wandabschnitt voneinander beabstandet sind. Der Raum zwischen Vorderwand und Rückwand bildet das Brillenaufnahmefach. Das Brillenetui weist zumindest an einer Seitenkante eine Öffnung in das Brillenaufnahmefach auf, durch die eine Brille eingeführt und entnommen werden kann. Man erzielt dadurch eine sehr kleine Bauweise des Brillenetuis. Um die Brille im Brillenetui optimal gegen mechanische Einflüsse zu schützen, sollten die Wände aus einem festen Material, wie z.B. Metall, Kunststoff, einem faserverstärkten Kunststoff, oder Holz, bestehen.

Um das Brillenetui an der Kleidung, an Dokumenten etc. festklemmen zu können, ist es vorteilhaft, wenn an einer Außenfläche des Brillenetuis eine Befestigungsspange vorgesehen ist.

Eine besonders einfache Bauweise des Brillenetuis mit dem zusätzlichen Vorteil der Verbindung mit einem Gebrauchsgegenstand erzielt man, wenn das Brillenetui direkt an einem Gebrauchsgegenstand befestigt ist, wobei gegebenenfalls eine Oberfläche des Gebrauchsgegenstands eine Wand des Brillenetuis bildet. Man spart dadurch eine der Wände des Brillenetuis ein. Bei dem Gebrauchsgegenstand kann es sich beispielsweise um ein Mobiltelefon, einen Personal Digital Assistant (PDA), ein digitales Medienab spielgerät oder einen tragbaren Computer handeln, die die gemeinsame Eigenschaft haben, über eine Benutzeroberfläche bzw. ein Display zu verfügen, auf dem eine Vielzahl an Information darstellbar ist.

Die Erfindung umfasst auch einen Gebrauchsgegenstand, wie z.B. ein Mobiltelefon, einen Personal Digital Assistant (PDA), ein digitales Medienab spielgerät oder einen tragbaren Computer, in den ein erfindungsgemäßes Brillenetui integriert ist.

In einem Aspekt der Erfindung wird ein erfindungsgemäßes Brillenetui mit einer Zwickerbrille, die einen Nasenbügel aus federnden Material, z.B. Federstahl, umfasst, kombiniert. Die Brille ist so dimensioniert, dass durch die Federkraft des Nasenbügels ein Abschnitt der Brille gegen das zumindest eine Brillenrückhalteelement gedrückt und darin festgehalten wird. Somit kann das Volumen des Brillenaufnahmefachs minimiert werden und die Brille leicht entnehmbar und dennoch mit festem Halt im Brillenaufnahmefach Platz finden.

Um das Brillenglas gegen Verkratzen beim Einführen in das und Entnehmen aus dem Brillenetui zu schützen, ist es günstig, wenn die Brille eine Fassung aufweist, die dicker ist als das Brillenglas, das von der Fassung umgeben wird.

Die Erfindung wird nun anhand von nicht einschränkenden Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Fig. 1A zeigt eine Draufsicht eines ersten erfindungsgemäßen Brillenetuis, das an einem Gebrauchsgegenstand befestigt ist.

Fig. 1B zeigt eine Schnittansicht des Brillenetuis von Fig. 1A entlang der Linie A-A.

Fig. IC zeigt eine Rückansicht des ersten erfindungs gemäßen Brillenetuis mit einer eingesetzten Zwickerbrille.

Fig. 1D zeigt eine der Fig. 1B vergleichbare Schnittansicht des Brillenetuis, wobei als Variante eine separate Rückwand vorgesehen ist.

Fig. 2 zeigt eine Draufsicht eines zweiten erfindungsgemäßen Brillenetuis.

Fig. 3 zeigt eine Draufsicht eines dritten erfindungsgemäßen Brillenetuis.

Fig. 4 zeigt eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Brillenetuis mit einer

Befestigungsspange.

Fig. 5A zeigt eine Draufsicht einer Zwickerbrille.

Fig. 5B zeigt eine Schnittansicht der Brille von Fig. 5A entlang der Linie B-B.

Eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Brillenetuis 1 mit einem Brillenaufnahmefach 2 ist in den Figuren 1A bis 1D dargestellt. Das Brillenetui 1 umfasst eine Vorderwand 6 und optional eine Rückwand 7 (siehe Fig. 1D), die durch Seitenwände 4, 5 und einen in das Brillenaufnahmefach hineinragenden Wandabschnitt 8 voneinander beabstandet sind. Der Raum zwischen Vorderwand 6 und Rückwand 7 bildet ein Brillenaufnahmefach 2, das zumindest an einer Seitenkante des Brillenetuis 1, in diesem Ausführungsbeispiel an der oberen Seitenkante la, eine Öffnung 9 in das Brillenaufnahmefach 2 aufweist, durch die eine Brille 30 in Richtung des Pfeils P (siehe Fig. IC) in das Brillenaufnahmefach 2 eingeführt und in entgegengesetzter Richtung wieder entnommen werden kann. Zum leichteren Ergreifen der Brille 30 ist in der Vorderwand 6 und optional auch in der Rückwand 7 eine Ausnehmung lb angebracht. Zur Erzielung einer hohen Steifigkeit des Brillenetuis 1 sind die Wände 4, 5, 6, 7, 8 aus einem festen Material, wie z.B. Metall, Kunststoff, einem faserverstärkten Kunststoff, oder Holz, gefertigt. Das Brillenetui 1 kann an einer seiner Außenflächen mit einer Befestigungsspange 13 ausgebildet sein, wie in Fig. 4 in Seitenansicht dargestellt ist.

Die Rückwand 7 kann weggelassen werden, wenn das Brillenetui 1 direkt auf einem Gebrauchsgegenstand 20 angeordnet wird, wie in den Figuren 1A und 1B dargestellt. In diesem Fall bildet eine Außenfläche des Gebrauchsgegenstands 20 die Rückwand des Brillenetuis 1. Der Gebrauchsgegenstand 20 kann beispielsweise ein Mobiltelefon, ein Personal Digital Assistant (PDA), ein digitales Medienab spielgerät oder ein tragbarer Computer sein. Kennzeichnend an diesem Brillenetui 1 ist ein Brillenrückhalteelement in Form einander gegenüberliegender Vertiefungen 3, die in gegenüberliegenden Seitenwänden des Brillenetuis 1 ausgebildet sind. Die Vertiefungen 3 sind zueinander spiegelverkehrt angeordnet und so dimensioniert, dass sie bei eingesetzter Brille 30 (siehe Fig. IC) einen Abschnitt der Brille 30 umgreifen und festhalten, wodurch die Brille 30 gegen Herausfallen aus dem Brillenaufnahmefach 2 gesichert wird.

Unter Bezugnahme auf die Figuren 5A und 5B wird nun eine Brille 30 in Gestalt einer Zwickerbrille erläutert, die mit dem Brillenetui 1 ein Set bildet. Die Zwickerbrille 30 weist zwei Brillenfassungsringe 33, 34 auf, die Brillengläser 31, 32 halten und mit einem Nasenbügel 35 aus einem federnden Material, z.B. Federstahl, verbunden sind. Die Brille 30 ist so dimensioniert, dass durch die Federkraft des Nasenbügels 35 ein Abschnitt der Brillenfassungsringe 33, 34 gegen das zumindest eine Brillenrückhalteelement gedrückt wird, wodurch die Brille 30 am Brillenrückhalteelement festgehalten wird. Die Halterung der Brillenfassungsringe 33, 34 ist so konzipiert, dass an der Außenseite der Brillenfassungsringe 33, 34 eine Rille eingefräst ist. In diese Rille wird ein Nylonfaden unter Spannung eingezogen, welcher am Nasenbügel 35 befestigt ist. Somit ist es möglich, die Brillenfassungsringe in beliebigen Farben auszutauschen. In einer bevorzugten Ausführungsform sind die Brillenfassungsringe 33, 34 dicker ist als die Brillengläser 31, 32, die von den Brillenfassungsringen 33, 34 umgeben werden, wodurch ein Kratzschutz erzielt wird. Der Nasenbügel 35 kann als separates Teil ausgeführt sein, das (austauschbar) an den Brillenfassungsringen 33, 34 befestigt ist. Der Nasenbügel 35 kann aber auch, z.B. durch Eingießen, in die Fassungen integriert sein. Es ist auch möglich, die Brillenfassungsringe 33, 34 wegzulassen und den Nasenbügel 35 unmittelbar an den Gläsern 31, 32 zu befestigen.

Fig. 2 zeigt eine Draufsicht einer zweiten Ausführungsform eines erfindungs gemäßen Brillenetuis Γ, wobei zur verdeutlichten Darstellung die Vorderwand weggelassen wurde. Das Brillenetui Γ unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform nur insofern, als in den Seitenwänden 4', 5' keine Vertiefungen ausgebildet sind, sondern Vorsprünge 10, 11, die Brillenrückhalteelemente definieren. Diese Vorsprünge halten bei eingesetzter Brille einen Abschnitt der Brille fest.

Fig. 3 zeigt eine Draufsicht einer dritten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Brillenetuis 1", wobei zur verdeutlichten Darstellung die Vorderwand weggelassen wurde. Das Brillenetui 1" unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform insofern, als in den Seitenwänden 4", 5" keine Vertiefungen ausgebildet sind und am in das Brillenaufnahmefach 2 hineinragenden Wandabschnitt 8 Brillenrückhalteelemente in Form von zwei Federelementen 11 vorgesehen sind, die bei eingesetzter Brille gegen einen Abschnitt der Brille drücken und dadurch die Brille festhalten.