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Title:
SPRAY GUN WITH AN INTEGRATED MIXING BOX
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/019782
Kind Code:
A1
Abstract:
In order to ensure homogeneous and reliable spraying of a multi-component blend, a spray gun (1) is disclosed, the housing of which encompasses both a combination of check valves (42) and safety valves (46) and a switching unit (10). One element (12) consisting of a mixing box (8) and a tail pipe (9) is removably fixed to said box and, consequently, can be replaced by another either because the conditions have changed or because it is clogged. The check valves (42 and 46), disposed one after the other, ensure that both or all components are fed under the same pressure to the mixing box (8), and the tail pipe (9) fitted on said box enables the desired jet to be obtained.

Inventors:
KUEPPERS PETER (DE)
Application Number:
PCT/DE1997/002539
Publication Date:
May 14, 1998
Filing Date:
November 03, 1997
Export Citation:
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Assignee:
DBS GMBH (DE)
KUEPPERS PETER (DE)
International Classes:
B01F5/06; B05B7/04; B05C17/005; B01F13/00; B05C11/10; (IPC1-7): B01F13/00; B01F5/06; B05C17/005; B05B7/04
Foreign References:
US5443183A1995-08-22
US5478150A1995-12-26
US4370062A1983-01-25
US4204775A1980-05-27
FR2225199A11974-11-08
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
Schulte, J�rg (Essen, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Spritzpistole (1) für Mehrkomponentengemische, insbesondere für schnell miteinander reagierende Zweikomponentengemische, mit Griffstück (6) und Auslösehebel (7), Gehäuse (2) mit Anschlüssen (3) für die Komponentenleitungen (4,5) und mit einer an das Gehäuse (2) angesetzten Mischkammer (8) mit zugeordneter Aus trittsdüse (9), dadurch gekennzeichnet, daB das Gehäuse (2) mit einer Mischkammer (8) und Austrittsdüse (9) umfassenden Baueinheit (12) lösbar verbunden ist und je ein in die Zuleitungen (41) zwischen An schluB (3) und Mischkammer (8) integriertes und erst bei vorgegebenem Druck öff nendes Rückschlagventil (42) aufweist und daB der dem Gehäuse (2) zugeordnete Aus lösehebel (7) über einen Schalter (53) im Gehäuse (2) die Versorgungspumpen gleich zeitig ansprechend ausgebildet ist.
2. Spritzpistole nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daB im Übergang (45) zur Mischkammer (8) weitere Sicherheitsrückschlagventile (46) vorgesehen und erst bei einem höheren Druck als die vorgeordneten Rückschlagventile (42) öffnend eingestellt sind.
3. Spritzpistole nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daB die Sicherheitsrückschlagventile (46) unmittelbar vor der gemeinsamen Eingangs bohrung (49) der Mischkammer (8) angeordnet sind.
4. Spritzpistole nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daB die Sicherheitsrückschlagventile (46) einem Gehäusevorsatz (17) zugeordnet sind, der mit einem in die Mischkammer (8) einführbaren und die Sicherheitsrückschlagventi le (46) aufweisenden Mittelstück (19) und einem ein AuBengewinde (18) aufweisenden Mantelstück (20) ausgerüstet ist.
5. Spritzpistole nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daB die Baueinheit (12) über ein Mischkammer (8) und Austrittsdüse (9) aufnehmendes Stützrohr (13) verfügt, das auf der dem Gehäuse (2) zugewandten Seite (15) mit dessen Gehäusevorsatz (17) korrespondierend und ein Innengewinde (14) aufweisend ausge bildet ist.
6. Spritzpistole nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daB die Mischkammer (8) einen rohrartigen, in das Stützrohr (13) einschiebbaren Man tel (23) aufweist, der in FlieBrichtung (24) in mehrere scheibenförmige Teilkammern (25,26,27) unterteilt ist, die wechselweise über einen mittigen und seitlichen Zu/Ab lauf (28,29) verfügen und mit einer Vielzahl von Mischelementen (31,32), vorzugs weise Kugeln ausgefüllt sind.
7. Spritzpistole nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daB jede Teilkammer (25,26,27) eine Lage von dicht aneinander anschlieBenden ku gelförmigen Mischelementen (31,32) aufweist.
8. Spritzpistole nach Anspruch 6 und Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Mischkammer (8) einschließlich Zwischenwände (33) mit mittigem oder seitli chem Zu/Ablauf (28,29) und kugelförmigen Mischelementen (31,32) aus Kunststoff bestehen, wobei der seitliche Zu/Ablauf (28,29) vorzugsweise durch eine sternförmige Ausbildung der Zwischenwand (33) vorgegeben ist.
9. Spritzpistole nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daB die Mischkammer (8) einen trichterförmigen Austritt (35) aufweist, in den eine durch die erste Zwischenwand (36) mit mittigem Zu/Ablauf (29) fixierte Austrittsdüse (9) einsetzbar ist.
10. Spritzpistole nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daB das Stützrohr (13) auf der dem Gehäuse (2) abgewandten Seite (37) eine trichter förmige, mit dem Austritt (35) der Mischkammer (8) und/oder der Austrittsdüse (9) korrespondierend geformte Spitze (38) aufweist.
11. Spritzpistole nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daB zwischen dem im Gehäuse (2) angeordneten Schalter (53) und dem Auslösehebel (7) ein StöBel (55) angeordnet ist, der gegen die Kraft einer Rückstellfeder (56) über einen integrierten AuslösestöBel (58) auf den Schalter (53) einwirkend ausgebildet ist.
12. Spritzpistole nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daB der AuslösestöBel (58) durch den Auslösehebel (7) durchgeführt angeordnet und über eine zugeordnete Sicherungsfeder (59) auf den Schalter (53) einwirkend ausge bildet ist.
Description:
Spritzpistole mit zugeordneter Mischkammer Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Spritzpistole für Mehrkomponentengemische, ins- besondere für schnell miteinander reagierende Zweikomponentengemische, mit Griff- stück und Auslösehebel, Gehäuse mit Anschlüssen für die Komponentenleitungen und mit einer an das Gehäuse angesetzten Mischkammer mit zugeordneter Austrittsdüse.

Spritzpistolen werden eingesetzt um Farbgemische o. ä. flüssige Materialien möglichst gleichmäßig, d. h. in Form eines Nebels auf einen Untergrund aufzubringen.

Dabei geht es bei üblichen Spritzpistolen darum, die Materialien soweit zu zerstäuben, daß sie sich als entsprechend feine Schicht auf den zu schützenden Untergrund auflegen und dies in einer möglichst gleichmäßigen Schichtstärke. Schwierig wird es, wenn schnell miteinander reagierende Zweikomponentengemische hergestellt und dann gleich- zeitig auf den Untergrund aufgebracht werden sollen. Die Zweikomponentengemische neigen nämlich dazu, sich bei der Führung durch die Spritzpistole so zu vermischen, daß sich bereits ein teilweise oder ganz ausgehärtetes Material ergibt, wobei die Aus- härtung in der Mischkammer oder am Ende der Mischkammer auftreten kann. Erfolgen solche Aushärtungen, so setzt sich die Mischkammer insgesamt sehr schnell zu und dann ggf. auch die Spritzpistole, so daß die gesamten Bauteile unbrauchbar werden.

Entsprechendes kann insbesondere dann auftreten, wenn zur Erzielung ausreichend vieler Mischvorgänge die Länge der Mischkammer entsprechend gewählt werden muß.

Versucht worden ist durch hohen Druck von über 100 bar derartige Aushärtungsprozes- se hinauszuzögern, wobei dann aber ein Aufsprühen auf eine ebene Fläche wegen des Rückpralleffektes nicht mehr möglich ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine universelle verwendbare, ohne großen Zeit-und Kostenaufwand auf unterschiedliche Spritzgemische einstellbar und ebenso bei Verstopfern schnell umrüstbare Spritzpistole zu schaffen.

Die Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daB das Gehäuse mit einer Mischkammer und Austrittsdüse umfassenden Baueinheit lösbar verbunden ist und je ein in die Zuleitungen zwischen Anschluß und Mischkammer integriertes und erst bei vorgegebenem Druck öffnendes Rückschlagventil aufweist und daß der dem Gehäuse zugeordnete Auslösehebel über einen Schalter im Gehäuse die Versorgungspumpen gleichzeitig ansprechend ausgebildet ist.

Mit einer derartigen Spritzpistole ist es zunächst einmal möglich, bei auftreten- den Verstopfern einfach die Mischkammer und die Austrittsdüse, die ja eine Baueinheit sind, vom Gehäuse der Spritzpistole abzukoppeln und durch eine neue zu ersetzen. Dies ist deshalb auch möglich, weil das im Gehäuse angeordnete Rückschlagventil sofort beim Absinken des Druckes aufgrund des Verstopfers in der Mischkammer schlieBt, so daB die beiden Komponenten nicht mehr zusammen in die Mischkamamer einströmen können. Weiter bringt diese neuartige Spritzpistole die Möglichkeit, durch den Aus- tausch von Mischkammer und Austrittsdüse sich schnell und problemlos an geänderte Situationen, d. h. insbesondere Produkte anzugleichen oder aber auch an geänderte zu versiegelnde Flächen bzw. Gegenstände. Da die Mischkammer und die Austrittsdüse eine Baueinheit bilden, können sie, d. h. also auch die Austrittsdüse gegen jede Art von anderen Austrittsdüsen ausgetauscht werden, wobei immer die Mischkammer mitge- wechselt wird, so daß immer einwandfreie Verhältnisse für die Arbeit zur Verfügung stehen. Der groBe Vorteil ist dabei insbesondere auch, daB sichergestellt ist, daB die zum Aushärten neigenden Komponenten im Gehäuse der Pistole nicht zusammengeführt werden, sondern praktisch erst in der Mischkammer, die ihrerseits wieder lösbar mit dem Gehäuse der Spritzpistole verbunden und damit leicht austauschbar ist.

Nach einer zweckmäßigen Ausbildung der Erfindung ist vorgesehen, daB im Übergang zur Mischkammer weitere Sicherheitsrückschlagventile vorgesehen und erst bei einem höheren Druck als die vorgeordneten Rückschlagventile öffnend eingestellt sind. Die hintereinander geschalteten beiden Rückschlagventile sorgen dafür, daB sich in der Zuleitung erst einmal der notwendige sichere Druck aufbaut, bevor die beiden Komponenten weiterströmen können. Öffnet nun aus welchen Gründen auch immer eines der beiden Rückschlagventile zu früh, so kommt die entsprechende Komponente dann vor dem Sicherheitsrückschlagventil zum Stillstand, bis sich hier der entsprechend höhere Druck aufgebaut hat, der das Sicherheitsrückschlagventil ebenfalls öffnet, wobei davon ausgegangen werden kann, daß durch diese Dopplung der Rückschlagventile Fehler ausgeglichen werden können, so daß beide Zuleitungen gleichzeitig öffnen und die unter gleichem Druck stehenden Komponeten in die Mischkammer auströmen. Weil mit Hilfe einer derartigen Sicherheitsventilanordnung ein unbeabsichtigt frühes Aus- strömen einer der beiden Komponenten ausgeschlossen werden kann und weil mit der noch weiter hinten beschriebenen besonderen Ausführung der Mischkammer eine hohe Durchmischung auf kurzem Wege erreicht wird, kann mit relativ niedrigen Drücken von 10 bzw. 12 bar gearbeitet werden. Damit sind die Arbeiter bzw. ist der jeweile Arbeiter nicht übermäßig stark belastet und auch durch Arbeit mit unter hohem Druck stehenden Arbeitsgeräten nicht gefährdet. Mit Hilfe der Mischkammer werden beide Komponenten oder werden die Komponenten dann soweit durchmischt, daß sie an der Austrittsdüse in der notwendigen Mischung und Qualität austreten können.

Ein Verkleben oder gar Zusetzen der Zuleitung im Gehäuse der Spritzpistole ist vor allem auch dadurch ausgeschlossen, daß die Sicherheitsrückschlagventile unmittel- bar vor der gemeinsamen Eingangsbohrung der Mischkammer angeordnet sind. Diese besondere Anordnung und Ausbildung der Rückschlagventile sorgt dafür, daß die bei- den Komponenten quasi erst auBerhalb des eigentlichen Gehäuses zusammengeführt werden, so daß dieses Bauteil von sich verhärtenden Komponenten völlig frei gehalten ist. Die Zusammenführung ist in die Mischkammer hineingelegt, so daß dieses ja so- wieso als Austauschteil vorgesehene Bauteil problemlos belastet werden kann.

Um die Vermischung der beiden Komponenten möglichst weit in die Misch- kammer hineinzulegen, ist vorgesehen, daß die Sicherheitsrückschlagventile einem Gehäusevorsatz zugeordnet sind, der mit einem in die Mischkammer einführbaren und die Sicherheitsrückschlagventile aufweisenden Mittelstück und einem ein Außengewinde aufweisenden Mantelstück ausgerüstet ist. An Hand der nachfolgenden Figurenbeschrei- bungen wird diese besondere Ausbildung weiter erläutert, wobei hier allerdings schon darauf hingewiesen werden soll, daß die"Teilung"des Gehäusevorsatzes in ein Mittel- stück mit den Sicherheitsrückschlagventilen und ein Mantelstück auch gleichzeitig den Sinn hat, die Baueinheit aus Mischkammer und Austrittsdüse leicht und schnell mit dem Gehäuse der eigentlichen Spritzpistole zu verbinden. Das Mittelstück, das die Sicher- heitsrückschlagventile aufnimmt, ragt entsprechend in die Mischkammer hinein und ist von dem Mantelstück umgeben.

Darauf hingewiesen worden ist bereits, daB die Baueinheit aus Mischkammer und Austrittsdüse mit dem eigentlichen Gehäuse der Spritzpistole per Verschraubung verbunden ist. Hierzu ist der Gehäusevorsatz mit einem Außengewinde versehen, wäh- rend der Baueinheit ein entsprechend korrespondierendes Innengewinde zugeordnet ist.

Um nun die bei einem Verstopfer auszuwechselnden Bauteile auf ein Minimum zu reduzieren, sieht die Erfindung vor, daB die Baueinheit über ein Mischkammer und Austrittsdüse aufnehmendes Stützrohr verfügt, das auf der dem Gehäuse zugewandten Seite mit dessen Gehäusevorsatz korrespondierend und ein Innengewinde aufweisend ausgebildet ist. Damit kann die Mischkammer und die Austrittsdüse aus"Wegwerfma- terial"bestehen, während die notwendigen Kräfte bzw. der notwendige Druck über das Stützrohr aufgenommen wird. Gleichzeitig kann das Stütztrohr eine entsprechend gerin- ge Wandung aufweisen, so daß das Gewicht der gesamten Spritzpistole die Ergonomie der gesamten Spritzpistole nicht beeinträchtigt. Die Mischkammer und die Austrittsdüse dagegen können aus einem Material bestehen, das nicht so hochwertig ist und das vor allem auch nicht durch hohes Gewicht gekennzeichnet ist.

Weiter vorne ist bereits darauf hingewiesen worden, daß es bei derartigen Spritzpistolen insbesondere auch darauf ankommt, die zu vermischenden Komponenten intensiv und auf kurzem Wege so häufig wie möglich Mischvorgänge eingehen zu las- sen, um hinterher die notwendige intensive Vermischung sicherzustellen. Dies wird mit Hilfe der Erfindung dadurch erreicht, daß die Mischkammer einen rohrartigen, in das Stützrohr einschiebbaren Mantel aufweist, der in FlieBrichtung in mehrere scheibenför- mige Teilkammern unterteilt ist, die wechselweise über einen mittigen und seitlichen vorzugsweise sternförmigen Zu-/Ablauf verfügen und mit einer Vielzahl von Misch- elementen, vorzugsweise Kugeln ausgefüllt sind. Je nach Form der Mischelemente, insbesondere bei den beschriebenen Kugeln läßt sich so auf kurzem Wege ein Misch- vorgang von über 30 Mrd. Mischvorgängen erreichen. Die beiden Komponenten wer- den von oben her in die Mischkamamer über die Spritzpistole eingespritzt und durch- fließen dann mehrere der scheibenformigen Kammern, die mit den Kugeln ausgefüllt sind, so daß nicht nur beim Wechsel von einer scheibenförmigen Kammer in die ande- re, sondern insbesondere durch die die Kammer ausfüllenden Kugeln die notwendigen Mischvorgänge erzwungen werden. Die einzelnen Teilkammern sind dabei über Zwi- schenwände gegeneinander abgeschottet, in denen wechselweise der mittige Zu-/Ablauf bzw. seitliche Zu-/Ablauf ausgebildet ist. Die Komponenten werden damit gezwungen immer von innen nach außen bzw. außen nach innen strömend die Kugeln zu passieren, wobei die unendlichen Mischvorgänge ablaufen. Statt der Kugeln können auch andere Körper zum Einsatz kommen, die über entsprechend viele Fläche verfügen und eine Teilung des zugeführten Mischgutstromes sicherstellen.

Als zweckmäBig hat sich herausgestellt, daB jede Teilkammer eine Lage von dicht aneinander anschließenden kugelförmigen Mischelementen aufweist, um so das Umfließen der Kugel und das Aufteilen der einzelnen Ströme und damit ein Vermi- schen beider Komponenten sicherzustellen. Nach dem DurchflieBen der einzelnen Teil- kammern wird die Mischung durch den nächsten mittigen oder seitlichen Zu-/Ablauf in die nächste Teilkammer weitergeführt, wo sich der Mischvorgang wie beschrieben wiederholt, bis schließlich die optimale Mischung am Ende der Mischkammer ansteht, um beispielsweise auf eine Brunnenwandung aufgesprüht zu werden. Für seitliche Zu- /Abläufe ist eine sternförmige Ausführung der Zwischenwand vorgesehen. Das Stütz- rohr besteht vorzugsweise aus geeignetem Stahl, während nach einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen ist, daB die Mischkammer einschließlich Zwischenwände mit mittigem oder seitlichem Zu-/Ablauf und kugelförmigen Mischelementen aus Kunststoff bestehen, wobei der seitliche Zu-/Ablauf vorzugsweise durch eine sternförmige Aus- bildung der Zwischenwand vorgegeben ist. Dieses Material ist zunächst einmal deshalb geeignet, weil damit das Gewicht der gesamten Spritzpistole in Grenzen gehalten wer- den kann. Außerdem lassen sich die entsprechenden Teile, die die Mischerkammer insgesamt bilden, zeit-und kostengünstig herstellen. Sie können auch leicht und schnell montiert und dann als komplette Baueinheit vor die Spritzpistole gesetzt, d. h. über Verschraubung mit dieser verbunden werden.

In vorteilhafter Weise la (3t sich die Baueinheit in das Stützrohr integrieren, da das Stützrohr auf der dem Gehäuse abgewandten Seite eine trichterförmige, mit dem Austritt der Mischkammer und/oder der Austrittsdüse korrespondierend geformte Spitze aufweist. Damit werden die einzelnen Bauteile der Mischkammer einschließlich der Austrittsdüse einfach von oben her zunächst einmal in die eigentliche Mischkammer eingeführt und dann als komplette Einheit in das Stützrohr, ohne daB es an der dem Gehäuse abgewandten Seite dann zu einer Verbindung kommen muß. Vielmehr werden die wie in eine Tüte eingefüllten Teile der Baueinheit durch Verschrauben des Stütz- rohres am Gehäuse bzw. am Gehäusevorsatz wirksam festgelegt.

Bei auftretenden Problemen ist sichergestellt, daß der Spritzprozeß auf jeden Fall unterbrochen wird, wenn der die Spritzpistole bedienende den Auslösehebel los läBt, weil nämlich zwischen dem im Gehäuse angeordneten Schalter und dem Auslöse- hebel ein Stößel angeordnet ist, der gegen die Kraft einer Rückstellfeder über einen integrierten Auslösestößel auf den Schalter einwirkend ausgebildet ist. Der auf den Schalter einwirkende Auslösestößel wird somit quasi vom Stößel mitgenommen, der seinerseits vom Auslösehebel in Richtung Schalter verschoben wird. Da dies gegen die Kraft der Rückstellfeder erfolgt, wird der Auslösehebel beim Loslassen sofort in seine Ausgangsstellung zurückschnellen, so daß eine sichere Totmannschaltung erreicht ist.

Mit dem Stößel wird nämlich auch der darin integrierte Auslösestößel vom Schalter abgezogen. Damit wäre der Schaltvorgang beendet und die Versorgungspumpen werden abgeschaltet. Eine Gefährdung des mit der Spritzpistole arbeitenden kann nicht auf- treten.

Beim Bewegen des Auslösehebels wird der Stößel bzw. der darin integrierte Auslösestößel gegen den Schalter bewegt. Um die Beschädigung des Schalters durch einen zu starken Druck des Auslösehebels zu vermeiden, ist vorgesehen, daB der durch den Auslösehebel durchgeführt Auslösestößel angeordnet und über eine zugeordnete Sicherungsfeder auf den Schalter einwirkend ausgebildet ist. Damit wird der Auslöse- stößel quasi doppelt gesichert bzw. doppelt gefuhrt, so daß er nur"sehr leicht"auf den Schalter einwirkt, ohne diesen beschädigen zu können. Dafür sorgt vor allem die einge- baute Sicherungsfeder, aber auch die Führung im Auslösehebel, die bei zu hoch wer- dendem Druck ein Durchschieben des Auslösestößels durch den Auslösehebel bewirken würde.

Die Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, daß eine Spritzpistole geschaffen ist, die zunächst einmal sehr leicht handhabbar ist und sich im Betrieb durch eine hohe Sicherheit auszeichnet. Durch zwei hintereinander angeordnete Rückschlag- ventile ist dafür Sorge getragen, daß die beiden Komponenten immer mit dem notwen- digen und gleichen Druck in die Mischkammer eingespritzt werden, wo sie beim Durchlaufen der einzelnen Teilkammer schnell und immer wieder miteinander ver- mischt werden, so daß aus der Austrittsdüse ein optimales Gemisch austritt. Das zweite Rückschlagventil ist dabei so angeordnet, daß das Gehäuse der Spritzpistole nicht durch eine unvorhergesehene Aushärtung der beiden Komponenten beeinträchtigt werden kann. Der Spritzvorgang wird durch Betätigen des Auslösehebels bzw. durch dessen Ziehen eingeleitet, wobei über eine Totmannschaltung sichergestellt ist, daB sich der Hebel automatisch in seine Ausgangsstellung zurückbewegt, wenn der Druck auf den Auslösehebel nachläßt. Der Schalter, der entsprechend durch den Auslösestößel beauf- schlagt wird, ist wiederum geschickt geschützt, so daß ein Dauerbetrieb problemlos möglich ist. Dies vor allem auch dadurch, daß die Mischkammer und auch die Aus- trittsdüse, die eine Baueinheit bilden, leicht vom Gehäuse der Spritzpistole getrennt werden können, um gegen eine neue oder eine andersartige ersetzt zu werden. Da in diesem Bereich ein Aushärten nicht immer zu vermeiden ist, können so bei derartigen Strörungen evtl. aufgetretene Verzögerungen gering gehalten werden, gleichzeitig aber ist auch auf diese Art und Weise ein Austausch und ein Ersetzen der Baueinheit leicht möglich, um sich so den Gegebenheiten wieder leicht anzupassen.

Weitere Einzelheiten und Vorteile des Erfindungsgegenstandes ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel mit den dazu notwendigen Einzelheiten und Einzelteilen dargestellt ist. Es zeigen : Fig. 1 einen Längsschnitt durch die Spritzpistole, Fig. 2 einen Längsschnitt durch das Stützrohr der Mischkammer, Fig. 3 einen Querschnitt durch das Stützrohr, Fig. 4 einen Längsschnitt des Mantels der Mischkammer im un- gefüllten Zustand und Fig. 5 die Mischkammer nach Fig. 4 im gefüllten Zustand, wobei beide eine Rundstrahldüse als Austrittsdüse aufweisen.

Fig. 6 eine Draufsicht auf die Mischkammer nach Fig. 5 und Fig.

8, Fig. 7 einen Mantel einer Mischkammer im Längsschnitt mit Flachstrahldüse im nichtgefüllten Zustand, Fig. 8 den Mantel nach Fig. 7 im gefüllten Zustand und Fig. 9 eine vergröBerte Wiedergabe des in das Gehäuse integrier- ten Schaltmechanismus.

Fig. 1 zeigt eine Spritzpistole 1 mit dem kastenförmigen Gehäuse 2 und den Anschlüssen 3 für die Komponentenleitungen 4 und 5. Da die Komponentenleitungen 4 und 5 hintereinanderliegen, ist nur eine der beiden zu erkennen.

Unten an das Gehäuse 2 angesetzt ist ein Griffstück 6 mit dem Auslösehebel 7.

In das Gehäuse 2 integriert ist der weiter hinten noch erläuterte Schaltmechanismus, mit dem die hier nicht gezeigten Versorgungspumpen geschaltet werden.

Vor das Gehäuse 2 ist eine Mischkammer 8 gesetzt, die lösbar mit dem Gehäuse 2 verbunden ist und mit einer Austrittsdüse 9 eine Baueinheit 12 darstellt.

Die Baueinheit 12 ist in ein Stützrohr 13 eingeschoben und verfugt auf der zum Gehäuse 2 hinweisenden Seite 15 über ein Innengewinde 14. Dieses Innengewinde 14 ist einem Anschlußstück 16 zugeordnet, das einen Gehäusevorsatz 17 des Gehäuses 2 umfaßt, der mit einem korrespondierenden Außengewinde 18 versehen ist.

Fig. 1 ist zu entnehmen, daß das Stützrohr 13 eine Art Tüte bildet, in die die Mischkammer 8 und die Austrittsdüse 9 quasi eingefüllt bzw. eingeschoben sind. Mit dem Aufschrauben des Anschlußstückes 16 auf den Gehäusevorsatz 17 werden diese Teile der Baueinheit 12 gleichzeitig festgelegt.

Der Gehäusevorsatz 17 verfügt aber nicht nur über das Außengewinde 18 zum Verbinden mit dem Stützrohr 13 und dementsprechend über ein Mantelstück 20, son- dern auch über ein Mittelstück 19, das entsprechend weit in das Stützrohr 13 bzw. in die Mischkammer 8 hineinragt.

Fig. 2 zeigt ein Stützrohr im Längsschnitt, wobei deutlich wird, daß durch die besondere Ausbildung der auf der vom Gehäuse 2 abgewandten Seite 37 ausgebildeten Spitzen 38 die Möglichkeit besteht, die entsprechend geformte Mischkammer 8 mit der Austrittsdüse 9 von oben her, d. h. von der Seite 15 aus einzuschieben und dann durch Aufschrauben festzulegen. Der Innenraum 21 des Stützrohres 13 verfügt über entspre- chend glatte Innenwände 22, so daß der entsprechend glatte Mantel 23 der Mischkam- mer 8 das Einschieben der gesamten Mischkammer 8 erleichtert, bis diese unten vor die Spitze 38 stößt und dann gleichzeitig fixiert ist.

Fig. 3 zeigt einen Schnitt, wobei auch hier wieder die Spitze 38 erkennbar ist, die beim Einschieben der Mischkammer 8 deren Endfixierung vorgibt.

Die Figuren 4,6,7 und 8 zeigen die beschriebene Mischkammer, wobei die Figuren 4 und 7 den leeren Mantel 23 wiedergeben. In Fließrichtung 24 am Ende des Mantels 23 sind dabei die entsprechenden Austrittsdüsen 9 angeordnet.

In diesen leeren Mantel 23 sind nach Fig. 5 und Fig. 8 voneinander getrennt angeordnete Mischelemente eingeschoben und zwar, daß übereinandergesehen mehrere Teilkammern 25, 26,27 entstehen. Die sie trennenden Zwischenwände 33,33', 33", 33"'geben einmal die einzelnen Teilkammern 25, 26,27 vor und geben weiter die Möglichkeit, Zu-und Abläufe 28,29 bzw. auch 30 vorzusehen. Diese Zu-und Abläufe sind abwechselnd seitlich 28 bzw. mittig 29,30 vorgesehen. Dadurch sind die einströ- menden Komponenten gezwungen, jeweils von der Mitte zur Außenwand zu strömen, um dann durch die seitlichen Zu-und Abläufe 28 in die nächste Teilkammer 26 zu gelangen, die sie entsprechend in Richtung Mitte durchströmen und dann wieder über den mittigen Zu-und Ablauf 29 bzw. 30 in Richtung Außenwände gelenkt zu werden.

Beim Durchströmen bzw. Überströmen der als Kugeln ausgebildeten Mischelemente 31,32 kommt es zu den schon erwähnten zahlreichen Mischvorgängen, die im Bereich von bis zu 35 Mrd. liegen.

Der Mantel 23 verfugt auf der vom Gehäuse 2 abgewandten Seite 37 über einen trichterförmigen Austritt 35, in dem die Austrittsdüse 9 angeordnet ist. Nach Fig. 5 handelt es sich dabei um eine Rundstrahldüse 39 und nach Fig. 8 um eine Flachstrahl- düse 40. Schon diese Aufzählung verdeutlicht, daß eine Vielzahl von unterschiedlichen Austrittsdüsen 9 mit einer derartigen Mischkammer 8 kombiniert werden kann, um so die unterschiedlichsten Sprühbilder zu bilden. Über die erste Zwischenwand 36 ist dabei dafür Sorge getragen, daß durch den mittigen Ablauf 30 das ja nun vollständig gemischte Material in die Rundstrahldüse 39 oder die Flachstrahldüse 40 einströmt, um von hier aus weiter befördert und verteilt zu werden.

Bei der weiter vorn beschriebene Spritzpistole 1 handelt es sich quasi um eine "elektronische"Spritzpistole. Die Versorgung der Spritzpistole mit den beiden Kompo- nenten erfolgt nämlich über hier nicht dargestellte Versorgungspumpen, die beim Be- tätigen des Griffstückes 6 in noch weiter zu erläuternden Form angesprochen bzw. eingeschaltet werden. Dann strömen die beiden Komponenten über die Komponeten- zuleitungen 4,5 und über die Anschlüsse 3 in das Gehäuse 2 und zwar in die dort ausgebildete Zuleitung 41 und zwar bis sie vor das erste Rückschlagventil oder besser gesagt vor die ersten Rückschlagventile 42 stoßen. Diese beiden Rückschlagventile 42 mit der Kugel 43 und der entsprechenden Ventilfeder 44 sind so ausgebildet und einge- stellt, daß sie beispielsweise bei einem Druck von 8 oder 10 bar öffnen. Erst wenn vor beiden Rückschlagventilen 42 ein entsprechender Druck aufgebaut ist, können diese öffnen, so daß diese Komponenten dann weiter über die Zuleitung 41 in den Übergang 45 strömen, bis am Sicherheitsrückschlagventil 46 anstehen. Es versteht sich, daß auch hier wieder zwei Sicherheitsrückschlagventile 46 je Zuleitung 41 vorgesehen sind.

Leicht erkennbar ist an Hand Fig. 1, daß diese Sicherheitsrückschlagventile 46 mit ihrer Ventilkugel 47 und der entsprechend eingestellten Ventilfeder 48 dicht vor der Eingangsbohrung 49 stehen. Bei der Eingangsbohrung 49 handelt es sich praktisch um die erste Zwischenwand 33. Erkennbar ist übrigens, daß dieses letzte Stück der Zulei- tung 41 über ein Gelenk 50 gelenkig ausgebildet ist, so daß beim Einschieben des Übergangs 45 in das obere Ende der Mischkammer 8 bzw. des Mantels 23 eine selb- stätige Führung gewährleistet ist, ohne daß die Gefahr besteht, daß die Zuleitung 41 verbiegt oder auf andere Art und Weise belastet wird.

Aus den Figuren 5 und 8 kann entnommen werden, daß die Sicherheitsrück- schlagventile 46 mit ihrer Ventilkugel 47 und ihrer Ventilfeder 48 in einem Ventil- gehäuse 51 sitzen, das praktisch den Übergang 45 darstellt. Die Ventilkugel 47 müssen aus ihrem Dichtsitz, der in Fig. 5 und Fig. 8 nicht erkennbar ist, gegen die Kraft der Ventilfedern 48 verschoben werden, um den Durchlaß der beiden anstehenden Kompo- nenten zu ermöglichen. Diese Komponenten strömen dann wie schon erwähnt über die Eingangsbohrung 49 in die eigentliche Mischkammer 8 ein. Der Eingangsbohrung 49 ist eine Art Vormischkammer 60 vorgeordnet. Kommt es zu einer Verstopfung und damit zu einer Aushärtung beider Komponenten, so wird allenfalls dieser Bereich der Vormischkammer 60 noch mit beeinträchtigt, was aber problemlos ist, weil mit dem Abheben des Überganges 45 aus der Mischkammer 8 dieses ausgehärtete Material in der Mischkammer zumindest zum überwiegenden Teil verbleiben würde.

Fig. 9 im Zusammenhang mit Fig. 1 zeigen schließlich die Schalteinheit 10, die in das Gehäuse 2 integriert ist. Diese Schalteinheit 10 ist über den Signaldraht 52 und die Schaltleitung 54 mit der hier nicht dargestellten Versorgungspumpe bzw. den beiden Pumpen verbunden, die dann dafür sorgen, daß die beiden Komponenten über die Komponentenleitungen 4 und 5 in die Spritzpistole 1 gelangen. Statt nur zwei Zu-/Ab- läufe 28,29 sieht die Ausbildung nach Fig. 10 eine Vielzahl dieser Ausenehmungen am Außenrand vor.

An die Schaltleitung 54 angeschlossen ist ein Schalter 53, der über einen Stößel 55 bzw. einen Auslösestößel 58 angesprochen wird, wie insbesondere Fig. 9 verdeut- licht. Der Stößel 55 selbst wird über den Auslösehebel 7 in Richtung Schalter 53 ge- schoben und zwar gegen die Kraft der Rückstellfeder 56. Wird der Auslösehebel 7 losgelassen, so sorgt die Rückstellfeder 56 dafür, daB der Stößel 55 den Auslösehebel 7 wieder in die Ausgangslage zurückschiebt, so daB damit auch gleichzeitig der Schalter 53 entlastet wird.

Der Schalter 53 wird aber eigentlich nicht über den StöBel 55 direkt, sondern über den darin geführten AuslösestöBel 58 geschaltet, der gleichzeitig in einer Bohrung 57 des Auslösehebels 7 geführt ist. Dieser AuslösestöBel 58 verfügt über eine Siche- rungsfeder 59, die ihrerseits wieder dafür sorgt, daB der Schalter 53 nicht beschädigt wird, da über die Sicherungsfeder 59 ein"vorsichtiges"Beaufschlagen des Schalters 53 sichergestellt ist. Mit dem Zurückschnellen der Rückstellfeder 56 und des Auslösehe- bels 7 wird dann gleichzeitig auch der StöBel 55 und damit der AuslösestöBel 58 zu- rückbewegt, so daB der Schalter 53 die hier nicht dargestellten Versorgungspumpen abstellt.

Fig. 1 und auch Fig. 9 kann ergänzend noch entnommen werden, daß das Griff- stück 6 über eine Bohrung 62 verfügt, um über den Schraubansatz 63 eine Verbindung mit dem Gehäuse 2 zu ermöglichen. Weiter ist in Fig. 1 noch verdeutlicht, daB der Auslösehebel 7 um das Schwenkgelenk 64 bewegt werden kann und am anderen Ende über einen Führungsansatz 65 verfügt, der die ergonomische Gestaltung des Auslösehe- bels 7 vervollständigt.

Alle genannten Merkmale, auch die den Zeichnungen allein zu entnehmenden, werden allein und in Kombination als erfindungswesentlich angesehen.




 
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