Technisches Gebiet

Die Erfindung bezieht sich auf ein Federscharnier für eine Brille mit einem in einer Scharniergabel eines ersten Scharnierteils gelagerten, mittigen Scharnierlappen eines zweiten Scharnierteils am Ende eines Schafts und mit einem vom Schaft durchsetzten, auf dem Schaft gegen Federkraft verschiebbaren Anschlag für das erste Scharnierteil.

Bei üblichen Federscharnieren für Brillen ist ein am Brillenbügel zu befestigendes Gehäuse vorgesehen, in dem ein Gleitstück mit dem bügelseitigen Scharnierteil gegen Federkraft verschiebbar gelagert ist, sodass das aus dem Gehäuse vorstehende bügelseitige Scharnierteil gegenüber dem Gehäuse verlagert werden kann, wenn das brillenseitige Scharnierteil, das mit dem bügelseitigen

Scharnierteil scharnierartig verbunden ist, beispielsweise aus einer in der

Strecklage des Brillenbügels gegebenen Anschlaglage am Gehäuse gegenüber dem Gehäuse um die Scharnierachse gedreht wird. Um die mit solchen

Federscharnieren verbundenen Nachteile hinsichtlich der Verbindung des

Gehäuses mit dem Brillenbügel zu vermeiden, ist es bekannt (US 6 152 562 A), nicht das bügelseitige Scharnierteil in einem bügelfesten Gehäuse verschiebbar zu lagern, sondern dem brillenseitigen, ersten Scharnierteil einen gegen

Federkraft verschiebbaren Anschlag zuzuordnen. Zu diesem Zweck ist das einen mittigen Scharnierlappen bildende, bügelseitige, zweite Scharnierteil am Ende eines Bügelschafts angeordnet, auf dem der Anschlag gegen die Kraft einer den Schaft umschließenden Schraubenfeder verschiebbar geführt wird. Diese

Schraubenfeder stützt sich einerseits an der dem bügelseitigen Scharnierteil abgekehrten Stirnseite des Anschlags und anderseits an einer Ringschulter eines die Schraubenfeder und einen Abschnitt des Anschlags umschließenden

Gehäuses ab, das mit dem Bügelschaft verschiebefest verbunden ist. Nachteilig ist allerdings, dass wegen des über den Bügelschaft radial vorstehenden

Scharnierlappens der mit einer Durchtrittsöffnung für den Bügelschaft versehene Anschlag, die Schraubenfeder und das die Schraubenfeder aufnehmende

Gehäuse nur vom dem Scharnierlappen gegenüberliegenden Ende auf den Bügelschaft aufgeschoben werden können, was eine nachträgliche Verbindung zwischen dem Gehäuse und dem Bügelschaft in Form einer auf den Bügelschaft schnappverschlussartig aufsteckbaren Anschlaghülse für das Gehäuse erfordert.

Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, ein Federscharnier für Brillen so auszugestalten, dass es keiner verschiebefesten Verbindung zwischen einem Federgehäuse und dem dem Federgehäuse zugehörigen Brillenteil bedarf und dass die Montage des Federscharniers ausschließlich vom scharnierseitigen Ende des jeweiligen Brillenteils aus möglich ist.

Ausgehend von einem Federscharnier der eingangs geschilderten Art löst die Erfindung die gestellte Aufgabe dadurch, dass der Schaft mit dem endseitigen Scharnierlappen einen durch seitliche Schultern abgesetzten Steg ausbildet und dass der über den mittigen Scharnierlappen auf den Steg aufgeschobene

Anschlag auf der vom Scharnierlappen abgekehrten Stirnseite beidseits des Stegs je eine sacklochartige Aufnahme für zwei stegparallele Schraubenfedern aufweist, die sich an den Schultern abstützen.

Da zufolge dieser Maßnahmen die durch den abgesetzten Steg beidseits dieses Stegs gebildeten Schultern des Schafts als Abstützung für die beiden

stegparallelen Schraubenfedern genützt werden, entfällt hierfür ein mit dem jeweiligen Brillenteil, nämlich dem Brillenbügel oder dem Brillengestell, zu verbindendes Gehäuse. Wegen des an seinem Ende den mittigen

Scharnierlappen ausbildenden Stegs kann der Anschlag mit den Schraubenfedern in den sacklochartigen Aufnahmen vom scharnierseitigen Ende auf den Steg aufgeschoben werden, bevor der mittige Scharnierlappen unter einer

Vorspannung der beiden Schraubenfedern mit der Scharniergabel des ersten Scharnierteils mithilfe einer Scharnierachse verbunden wird. Der Anschlag wird somit unter einer federnden Vorspannung an das einen Gegenanschlag bildende, erste Scharnierteil angedrückt gehalten, um beim Überstrecken des Brillenbügels oder seinem Verschwenken aus durch Anschlagflächen des Gegenanschlags bestimmten Streck- und Schließstellungen durch den Gegenanschlag entgegen der Kraft der beiden Schraubenfedern auf dem Steg verlagert zu werden. Mit den beiden seitlich neben dem Steg verlaufenden Schraubenfedern entfällt die

Notwendigkeit, eine den Steg umschließende Schraubenfeder vorzusehen, was eine kompakte Anordnung der Schraubenfedern innerhalb der Querschnittsform des Brillenbügels erlaubt.

Weist der Anschlag auf der vom Scharnierlappen abgekehrten Stirnseite einen den Brillenbügel im Schulterbereich des Schafts umschließenden Rand auf, dessen Höhe zumindest dem um den maximalen Federweg des Anschlags vermehrten Schulterübergriff entspricht, so bleiben die beiden Schraubenfedern unabhängig von der Verstellung des Anschlags abgedeckt, wobei der Anschlag vorteilhaft als vielfältig gestaltbares Dekorationselement genützt werden kann.

Kurze Beschreibung der Zeichnung

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt. Es zeigen

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Federscharnier für eine Brille in einem

schematischen, zur Scharnierachse senkrechten Längsschnitt,

Fig. 2 dieses Federscharnier in einem Schnitt nach der Linie II-II der Fig. 1 Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie III-III der Fig. 1 ,

Fig. 4 eine zum Teil aufgerissene Ansicht des Federscharniers in Richtung der Scharnierachse in einer Zwischenstellung zwischen der Streck- und der

Schließstellung,

Fig. 5 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung einer Konstruktionsvariante

eines erfindungsgemäßen Federscharniers und

Fig. 6 einen Schnitt nach der Linie Vl-Vl der Fig. 5. Weg zur Ausführung der Erfindung

Das in den Fig. 1 bis 4 dargestellte Federscharnier weist ein bnllenseitiges, erstes Scharnierteil 1 in Form einer Scharniergabel 2 und ein bügelseitiges, zweites Scharnierteil 3 mit einem mittigen Scharnierlappen 4 auf, der in der

Scharniergabel 2 mittels einer Scharnierachse 5 drehbar gehalten wird. Der mittige Scharnierlappen 4 wird durch das vordere Ende eines vom Schaft 6 eines Brillenbügels durch seitliche Schultern 7 abgesetzten, durchgehenden Steg 8 gebildet, der im dargestellten Ausführungsbeispiel durch eine beidseitige

Abflachung eines im Querschnitt kreisförmigen Abschnitt des Schafts 6 erhalten wird, was jedoch keinesfalls zwingend ist, weil der Schaft 6 auch im Bereich der Schultern 7 unterschiedliche Querschnittsformen aufweisen kann. Entscheidend ist, dass auf dem Steg 8 ein Anschlag 9 verschiebbar gelagert ist, der über den mittigen Scharnierlappen 4 auf den Steg 8 aufgeschoben wird und mit beidseits des Stegs 8 angeordneten, sacklochartigen Aufnahmen 10 für zwei stegparallele Schraubenfedern 1 1 versehen ist, die sich an den Schultern 7 des Schafts 6 axial abstützen. Der Anschlag 9 ist mit einem axial abstehenden Rand 12 versehen, der den Schulterbereich des Schafts 6 umschließt, sodass die beiden

Schraubenfedern 1 1 vom Anschlag 9 vollständig abgedeckt werden.

Das brillenseitige, erste Scharnierteil 1 bildet mit seiner Scharniergabel 2 einen Gegenanschlag 13 mit zwei Anschlagflächen 14, 15 für den Anschlag 9. Mit der Anlage des Anschlags 9 an der Anschlagfläche 14 des Gegenanschlags 13 wird die Streckstellung und mit der Anlage an der Anschlagfläche 15 die

eingeschwenkte Schließstellung des Brillenbügels vorgegeben. Wie insbesondere der Fig. 4 entnommen werden kann, ist zum Übergang zwischen diesen beiden Bügelstellungen der Anschlag 9 auf dem Steg 8 gegen die Kraft der

Schraubenfedern 1 1 durch das brillenseitige, erste Scharnierteil 1 zu verlagern. Der hierfür erforderliche Federweg ist durch die Höhe des Randstegs 12 zu berücksichtigen. Die Höhe des Randstegs muss somit zumindest der Summe aus dem maximalen Federweg des Anschlags 9 und der Länge des kleinsten

Schulterübergriffs entsprechen. Zum Unterschied zur Ausführungsform nach den Fig. 1 bis 4 ist nach den Fig. 5 und 6 das erste Scharnierteil 1 mit der Scharniergabel 2 einem Brillenbügel 16 zugeordnet, während das zweite Scharnierteil 3 mit dem mittigen Scharnierlappen 4 mit einem Brillengestell 17 verbunden ist. Der mittige Scharnierlappen 4 dieses zweiten Scharnierteils 3 ist wiederum am Ende eines Stegs 8 ausgebildet, der gegenüber einem im Brillengestell 17 verankerten Schaft 6 durch Schultern 7 abgesetzt ist. Wie beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 4 ist auf dem Steg 8 ein Anschlag 9 verschiebbar gelagert, der mit sacklochartigen Aufnahmen 10 für zwei stegparallele Schraubenfedern 1 1 beidseits des Stegs 8 versehen ist. Diese Schraubenfedern 1 1 stützen sich einerseits am Grund der sacklochartigen Aufnahmen 10 und anderseits an den Schultern 7 des Schafts 6 axial ab.

Das bügelseitige, erste Scharnierteil 1 , das auf einer Einlage 18 des Brillenbügels 16 aufgelötet ist, bildet mit seiner Scharniergabel 2 einen Gegenanschlag 13 für den Anschlag 9 wiederum mit zwei Anschlagflächen 14, 15 für die Streckstellung und die eingeschwenkte Schließstellung des Brillenbügels 16. Zum Übergang zwischen diesen beiden Bügelstellungen muss der Anschlag 9 auf dem Steg 8 gegen die Kraft der Schraubenfedern 1 1 durch das bügelseitige, erste

Scharnierteil 1 verlagert werden.