Federspeicherantrieb Die Erfindung bezieht sich auf einen Federspeicherantrieb aufweisend eine Speicherfeder, welche eine Wirkverbindung zwischen einem ersten Getriebeelement und einem zweiten Getriebeelement ausbildet, wobei das erste und das zweite Getriebeelement relativ zueinander bewegbar sind und zumindest eines der Getriebeelemente mittels eines ersten Anschlages ortsfest fixierbar ist.

Ein derartiger Federspeicherantrieb ist beispielsweise aus der internationalen Veröffentlichung WO 2005/091320 AI be- kannt . Dort ist eine Speicherfeder in Form einer magnetischen Speicherfeder ausgeführt, welche eine Wirkverbindung zwischen einem ersten Getriebeelement und einem zweiten Getriebeelement ausbildet. Die beiden Getriebeelemente sind relativ zueinander bewegbar angeordnet, wobei eines der Getriebeelemen- te ortsfest fixierbar ist.

Bei dem bekannten Federspeicherantrieb erfolgt ein Spannen der dortigen Speicherfeder durch ein Bewegen eines der Getriebeelemente gegen ein festgelegtes Getriebeelement, wobei bei einem Überschreiten eines Totpunktes ein sprungartiges

Bewegen des bisher am Anschlag festgelegten Getriebeelementes von dem Anschlag fort erfolgt. Bei dem bekannten Federspeicherantrieb kann eine Drehbewegung von ca. 60° abgegeben werden .

Nachteilig ist, dass die abgegebene Bewegung kaum steuerbar ist, da ein sprungartiges Umschlagen der Bewegung in Abhängigkeit der Relativlage der beiden Getriebeelemente zueinander auftritt. Eine Beeinflussung des Voranschreitens der ab- gegebenen Bewegung ist nicht möglich. Entsprechend wird die abgebbare Bewegung zu einem großen Teil durch die Ausgestaltung der Speicherfeder bestimmt. Eine Justage der abgebbaren Bewegung wird dadurch erschwert, dass die Speicherfeder selbst zu modifizieren ist. Insbesondere im eingebauten Zustand des Federspeicherantriebes gestaltet sich dieses aufwändig. Bei Alterungserscheinungen an der Speicherfeder kön- nen auftretende altersbedingte Abweichungen der abgebbaren

Bewegung gegenüber einem Neuzustand kaum justiert werden. Des Weiteren ist eine Vergrößerung der abgebbaren Bewegung bei der bekannten Konstruktion kaum möglich. Entsprechend ist es Aufgabe der Erfindung, einen Federspeicherantrieb der eingangs genannten Art anzugeben, welcher eine verbesserte Steuerung einer durch den Federspeicherantrieb abgegebenen Bewegung ermöglicht. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe bei einem Federspeicherantrieb der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass in Abhängigkeit der Relativlage der beiden Getriebeelemente eine Fixierwirkung des ersten Anschlages variiert. Ein Federspeicherantrieb ist eine Vorrichtung, welche eine Antriebsbewegung abgeben kann. Eine Speicherfeder des Federspeicherantriebes wird genutzt, um eine zum Abgeben einer Antriebsbewegung notwendige Energie zwischenzuspeichern . Die Speicherfeder wird zum Zwischenspeichern von Energie aufgela- den. Dies weist den Vorteil auf, dass z. B. eine Bewegung zum Aufladen der Speicherfeder während relativ langer Zeiträume vollzogen werden kann, wohingegen ein Abgeben einer Bewegung (Entladung der Speicherfeder) schlagartig durchgeführt werden kann. Insbesondere kann es sich bei dem Federspeicherantrieb um einen Sprungantrieb handeln, d. h. die in einer Speicherfeder zwischengespeicherte Energie wird schlagartig freigesetzt, um eine sprungartige Bewegung abgeben zu können.

Mittels eines ersten Getriebeelementes und eines zweiten Ge- triebeelementes ist eine Relativbewegung zwischen den beiden Getriebeelementen möglich. Dabei sind die beiden Getriebeelemente über die Speicherfeder miteinander gekoppelt, indem die Speicherfeder eine Wirkverbindung zwischen den beiden Getriebeelementen ausbildet. Eine Relativbewegung der beiden Getriebeelemente kann verschiedenartig erfolgen. So können die Getriebeelemente beispielsweise linear zueinander verschieb- lieh oder drehbeweglich zueinander gelagert oder auf verschiedenartigen Bahnkurven relativ zueinander bewegbar gelagert sein. Dabei kann vorgesehen sein, dass sowohl das erste als auch das zweite Getriebeelement bewegbar gelagert sind, es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass lediglich eines der Getriebeelemente bewegbar gelagert ist, wohingegen das andere Getriebeelement ortsfest positioniert ist. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass ein Aufladen der Speicherfeder durch eine Relativbewegung der Getriebeelemente zueinander erfolgt. Es kann dann auch vorgesehen sein, dass zum Abgeben einer Bewegung durch den Federspeicherantrieb eine Relativbewegung der beiden Getriebeelemente erfolgt . Dabei kann es sich bei der Aufladebewegung sowie bei der Entladebewegung der Getriebeelemente relativ zueinander um Umkehrbewegungen handeln, so dass z. B. die Relativbewegung der beiden Getrie- beelemente zum Laden einer Relativbewegung beim Entladen der Speicherfeder entgegengesetzt gerichtet ist. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass die Aufladebewegung und die Entladebewegung in einer endlosen Bewegung der relativ zueinander bewegbaren Getriebeelemente aufeinander abfolgen, so dass ein Laden der Speicherfeder und eine damit verbundene Relativbewegung der Getriebeelemente sowie ein Entladen der Speicherfeder und eine folgende getriebene Bewegung der Getriebeelemente relativ zueinander kontinuierlich erfolgt. Eine kontinuierliche Abfolge von Lade- und Entladebewegungen kann beispielsweise mittels einer relativen Drehbarkeit der Getriebeelemente realisiert werden.

Neben verschiedenartigen Ausgestaltungen der Getriebeelemente sowie deren Relativbewegungen zueinander kann auch die Spei- cherfeder in ihrer Ausgestaltung variieren. So kann die Speicherfeder als eine einzelne Speicherfeder ausgebildet sein. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass mehrere Speicherfe- dern genutzt werden, die parallel oder wechselweise eine Kraftwirkung zwischen den beiden Getriebeelementen entfalten und eine Wirkverbindung zwischen den Getriebeelementen ausbilden. Eine Speicherfeder kann beispielsweise eine elastisch verformbare Feder wie z. B. in Form einer Schraubenfeder, einer Spiralfeder, einer Blattfeder usw. sein. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass es sich um eine Gasdruckfeder oder eine magnetische Speicherfeder usw. handelt. Eine von der Speicherfeder ausgehende Kraftwirkung bzw. eine auf die Spei- cherfeder einzukoppelnde Kraftwirkung wird von den beiden Getriebeelementen aufgenommen. Die Getriebeelemente sind vorzugsweise jeweils mit der Speicherfeder verbunden. Je nach Relativbewegung bzw. Bewegungsrichtung der Relativbewegung der Getriebeelemente kann ein Laden bzw. Entladen der Spei- cherfeder erfolgen. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Getriebeelemente lediglich zum Laden der Speicherfeder eine Relativbewegung zueinander ausführen, während eine Abgabe der in der Speicherfeder zwischengespeicherten Energie über einen anderen Kraftflusspfad erfolgen kann. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass sowohl ein Aufladen der Speicherfeder als auch ein Entladen der Speicherfeder über ein und denselben Kraftflusspfad erfolgt. Neben verschiedenen Varianten einer Speicherfeder können auch verschiedene Typen von Speicherfedern innerhalb ein und desselben Federspeicherantriebes zum Einsatz kommen. Spezielle Federcharakteristika verschiedener Konstruktionen von Speicherfedern können einander ergänzen und ein bestimmtes Lade- und Entladeprofil hervorrufen . Als vorteilhaft haben sich magnetische Speicherfedern erwiesen, welche nahezu verschleißfrei Kraftwirkungen zwischen den beiden Getriebeelementen bewirken können. So kann beispielsweise vorgesehen sein, dass gegensinnig gepolte Polschuhe von Magneten (z. B. Permanentmagnete oder Elektromagnete) am ers- ten sowie am zweiten Getriebeelement angeordnet sind, so dass die von den jeweiligen Polschuhen ausgehenden (magnetischen) Kraftwirkungen einem Speichern bzw. Zwischenspeichern einer Energie in der magnetischen Speicherfeder dienen.

Dabei kann vorgesehen sein, dass eine Relativbewegung zwi- sehen den beiden Getriebeelementen derart erfolgt, dass zumindest eines der Getriebeelemente in seiner Bewegbarkeit eingeschränkt wird (z. B. mittels Anschlag) und relativ zu diesem festgelegten Getriebeelement eine Relativbewegung des anderen Getriebeelementes erfolgt, wodurch ein Laden (Span- nen) der bzw. eine Zwischenspeicherung von Energie in der

Speicherfeder (z. B. magnetische Speicherfeder) erfolgt. Dabei kann vorgesehen sein, dass auf Grund der Relativbewegung der beiden Getriebeelemente zueinander ein instabiler Totpunkt der beiden Getriebeelemente (z. B. auf Grund der Lage der Polschuhe einer magnetischen Speicherfeder) zueinander eintritt, wodurch ein Umsteuern, d. h. ein Lösen des bisher fixierten Getriebeelementes von einem beispielsweise einseitig wirkenden Anschlag eintritt, so dass das bisher fixierte Getriebeelement eine z. B. sprungartige Beschleunigung er- fährt und an dem bisher blockierten Getriebeelement eine Bewegung abgenommen werden kann. D. h. die Relativbewegung zwischen den beiden Getriebeelementen kann sich z. B. umkehren, wobei mit Erreichen/Passieren einer Totpunktlage die Bewegung des die magnetische Speicherfeder aufladenden Getriebeelemen- tes abgesteuert werden kann. Vorzugsweise kann das über die Speicherfeder angetriebene Getriebeelement, beispielsweise das erste Getriebeelement zwischen einem ersten Endlagenanschlag und einem zweiten Endlagenanschlag bewegbar sein. Bei den Relativbewegungen zwischen erstem Getriebeelement und zweitem Getriebeelement kann es sich z. B. im Wesentlichen um eine Richtungssinnumkehr bei einem Durchlaufen der Bewegungs- bahn oder um einen Wechsel von bewegtem und blockiertem Getriebeelement handeln. Vorzugsweise kann ein erster Anschlag an dem erfindungsgemäßen Federspeicherantrieb vorgesehen sein, der in Abhängigkeit der Relativlage der beiden Getriebeelemente seine Fixierwir- kung variiert. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass der erste Anschlag in eine Bewegungsbahn eines der Getriebeelemente, z. B. des ersten Getriebeelementes hineinragt und so eine Bewegung bzw. eine Bewegbarkeit des Getriebeelementes eingeschränkt ist. Durch eine Variation der Fixierwirkung des ersten Anschlages in Abhängigkeit der Relativlage der beiden Getriebeelemente zueinander kann bedarfsweise ein freies Passieren eines der Getriebeelemente am ersten Anschlag bzw. ein Blockieren einer Bewegung eines der Getriebeelemente durch den ersten Anschlag erfolgen. In Abhängigkeit einer Relativlage der beiden Getriebeelemente, insbesondere in Abhängigkeit eines Voranschreitens einer Relativbewegung der beiden Getriebeelemente zueinander kann der erste Anschlag wirksam sein oder seine Wirksamkeit aufgehoben sein. Somit besteht die Möglichkeit einer variablen Steuerung der durch den Federspeicherantrieb abgebbaren Bewegung. So kann beispielsweise das Abgeben einer Bewegung durch den Federspeicherantrieb schrittweise erfolgen, so dass ein Hub, welcher von dem Federspeicherantrieb lieferbar ist, in mehrere Teilhübe unter- teilt werden kann, welche bedarfsweise freigegeben werden können. Durch ein Ein- bzw. Auskuppeln des ersten Anschlages kann eine Freigabe eines Teilhubes des Federspeicherantriebes erfolgen oder auch bedarfsweise eine Freigabe eines Gesamthubes des Federspeicherantriebes vorgenommen werden. So ist es beispielsweise möglich, Federspeicherantriebe als Mehrstellungsantriebe auszubilden. Der erste Anschlag kann genutzt werden, um bedarfsweise ein erneutes Laden der Speicherfeder vorzunehmen. Der erste Anschlag kann so als (orts- ) variables Widerlager zum Spannen der Speicherfeder dienen. Dies weist den Vorteil auf, dass eine Bewegung der Speicherfeder erfolgen kann und auch bei unterschiedlichen Lagen der Speicherfeder ein ortsveränderliches Widerlager zum Laden/Spannen der Speicherfeder zur Verfügung steht . Der Federspeicherantrieb kann beispielsweise an Schaltgeräten eingesetzt werden und mittels des Federspeicherantriebes kann eine Schalthandlung an einem Schaltgerät, welches relativ zu- einander bewegbare Schaltkontaktstücke aufweist, vollzogen werden. Mittels der Nutzbarkeit des Federspeicherantriebes als Mehrstellungsantrieb kann ein Schaltgerät auch mehr als zwei Schaltstellungen aufweisen, wodurch mittels ein und des- selben Federspeicherantriebes mehr als zwei Schaltstellungen des elektrischen Schaltgerätes angesteuert werden können. Der erste Anschlag kann ein Fixieren zumindest eines, insbesondere lediglich eines der Getriebeelemente bewirken, wobei durch das Fixieren die freie Bewegbarkeit des fixierten Getriebe- elementes eingeschränkt ist. Dabei kann ein Fixieren derart erfolgen, dass eine vollständige Fixierung des Getriebeelementes, d. h. ein vollständiges Blockieren desselben erfolgt. Es kann jedoch auch ein bewegungsrichtungsabhängiges Fixieren vorgesehen sein, d. h. es wird lediglich eine Einschränkung der Bewegbarkeit des Getriebeelementes hinsichtlich einer Bewegbarkeit in eine Richtung vorgenommen. So kann es beispielsweise möglich sein, dass eine Hinbewegung fixiert ist, wohingegen eine Rückbewegung auch bei Vorliegen der Fixierwirkung des ersten Anschlages frei möglich ist. Eine Fixier- Wirkung des ersten Anschlages kann dabei verschiedenartig ausgeführt sein. So kann beispielsweise vorgesehen sein, dass der Anschlag formveränderlich ausgeführt ist, so dass eine Bewegungsbahn blockiert bzw. freigegeben ist. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass durch eine Veränderbarkeit des Ge- triebeelementes , welches zu blockieren ist, eine Fixierwirkung des ersten Anschlages vorliegt, bzw. die Fixierwirkung aufgehoben ist. In einer einfachen Variante kann der erste Anschlag ortsveränderlich gelagert sein, so dass dieser in eine Bewegungsbahn des fixierbaren Getriebeelementes zumin- dest teilweise hineinbewegt werden kann. Der Anschlag kann beispielsweise an dem Getriebeelement oder an der gleichen Basis wie das Getriebeelement selbst gelagert sein.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung kann vorsehen, dass das erste Getriebeelement und/oder das zweite Getriebeelement drehbar gelagert sind/ist. Eine Drehbewegung zumindest eines der Getriebeelemente ermöglicht es, eine Bewegung kontinuierlich voranschreiten zu lassen, wobei bedarfsweise ein Laden bzw. Entladen der Speicherfeder, insbesondere in Abhängigkeit eines Voranschreitens ei- ner Drehbewegung eines drehbar gelagerten Getriebeelementes erfolgen kann. Somit kann ein aufeinanderfolgendes kontinuierliches Laden bzw. Entladen der Speicherfeder des erfindungsgemäßen Federspeicherantriebes erfolgen. Dabei kann vorgesehen sein, dass ein Drehpunkt des Getriebeelementes orts- fest gelagert ist. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass mit einem Voranschreiten einer Drehbewegung eine Verlagerung des Drehpunktes des drehbar gelagerten Getriebeelementes auftritt . Vorteilhaft kann weiter vorgesehen sein, dass das erste und das zweite Getriebeelement koaxial angeordnet sind.

Eine koaxiale Anordnung der beiden Getriebeelemente, vorteilhafterweise bei einer relativ drehbaren Anordnung derselben zueinander, ermöglicht es, ein und dieselbe Drehachse für eine Relativbewegung der beiden Getriebeelemente zu verwenden. Insbesondere lässt sich so eine koaxiale Lage von relativ bewegbaren Getriebeelementen ausbilden, wodurch die räumliche Ausdehnung des Federspeicherantriebes reduziert werden kann. Beispielsweise kann sich bei einer drehbaren Lagerung des ersten sowie des zweiten Getriebeelementes eine Speicherfeder beispielsweise in tangentialer/radialer Richtung ihrer Kraftwirkung entfalten und weiter beispielsweise auch in einem Fügespalt zwischen dem ersten sowie dem zweiten Getriebeelement angeordnet sein.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung kann vorsehen, dass ein Steuern der Fixierwirkung durch eine erste Steuerkulisse erfolgt .

Mittels einer Steuerkulisse besteht die Möglichkeit, verschiedenartige Übertragungsfunktionen festzulegen. So kann die Steuerkulisse beispielsweise eine Wegsteuerung vornehmen, welche insbesondere in Abhängigkeit des Voranschreitens einer Relativbewegung der beiden Getriebeelemente zueinander und damit beispielsweise in Abhängigkeit eines Voranschreitens eines Ladens der Speicherfeder auch ein Wirksamwerden bzw. Neutralisieren der Fixierwirkung des ersten Anschlages gesteuert werden kann. Dabei kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die erste Steuerkulisse synchron mit einem der Getriebeelemente bewegt wird. Somit besteht eine zwangsweise Synchronisierung der Bewegungen von erster Steuerkulisse sowie der Getriebeelemente relativ zueinander, wodurch eine zuverlässige Steuerung der Fixierwirkung des ersten Anschlages vorgenommen werden kann. Durch eine entsprechende Ausgestaltung der Steuerkulisse hinsichtlich ihres Wegverlaufes kann trotz einer starren bzw. synchronen Koppelung der Steuerkulisse mit einem der Getriebeelemente eine bedarfsweise Steuerung der Fixierwirkung des ersten Anschlages erzielt werden. Eine Steuerkulisse kann dabei verschiedenartig ausgestaltet sein. Die Steuerkulisse kann beispielsweise nach Art einer Kurvenscheibe ausgebildet sein, deren Mantelfläche abgetastet wird. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass die Steuerkulisse in Form einer Nut ausgebildet ist, in welcher ein Nutenstein gleitend die Bewegung bzw. die Relativbewegung des Kulissenverlaufes auf den ersten Anschlag einkoppelt. Somit besteht die Möglichkeit, den ersten Anschlag in Abhängigkeit des Bahnverlaufes der Steuerkulisse relativ zu zumindest einem der Getriebeelemente zu bewegen.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung kann vorsehen, dass der erste Anschlag im Wesentlichen quer zu einer relativen Bewegungsbahn der beiden Getriebeelemente bewegbar ist.

Vorteilhaft kann der erste Anschlag im Wesentlichen quer zu einer Bewegungsbahn einer Relativbewegung der beiden Getrie- beelemente zueinander bewegt werden. Damit kann der erste Anschlag zumindest teilweise eines der Getriebeelemente blockieren, so dass ein Bewegen eines der Getriebeelemente über die Fixierwirkung des ersten Anschlages hinaus nicht möglich ist. Beispielsweise kann der erste Anschlag lediglich in einem Richtungssinn einer Bewegung eines Getriebeelementes seine Blockierwirkung entfalten, wohingegen mit umgekehrtem Richtungssinn der Bewegung des Getriebeelementes eine freie Bewegbarkeit des Getriebeelementes gewährleistet sein kann. Bei einer drehbeweglichen Lagerung eines der beiden Getriebeelemente kann eine im Wesentlichen axiale Bewegungsachse für den ersten Anschlag vorgesehen sein.

Vorteilhafterweise kann vorgesehen sein, dass der erste Anschlag radial zu einer Drehachse eines der Getriebeelemente bewegbar gelagert ist. Bei einer drehbeweglichen Anordnung der Getriebeelemente zueinander kann der Anschlag im Wesentlichen radial zu einer Drehachse eines drehbaren Getriebeelementes ausgerichtet sein. So kann der Anschlag beispielsweise nach Art eines Riegels in eine Bewegungsbahn eines der Getriebeelemente hinein- geschoben werden. Beispielsweise kann der erste Anschlag auch aus radialer Richtung schwenkbeweglich in eine Bewegungsbahn eines der Getriebeelemente eingeschwenkt werden. Es kann auch vorgesehen sein, dass der erste Anschlag aus einer radialen Richtung in eine Bewegungsbahn eines der beiden Getriebeele- mente hineingeschoben wird. Unter Umkehrung des Wirkprinzips bei Beibehaltung der Funktion kann der erste Anschlag auch an einem der Getriebeelemente angeordnet sein und sich mit diesem mitbewegen. Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung kann vorsehen, dass ein zweiter Anschlag zur Fixierung eines Getriebeelementes vorgesehen ist.

Zusätzlich zur Verwendung eines ersten Anschlages kann auch ein zweiter Anschlag zur Fixierung eines der Getriebeelemente vorgesehen sein. Durch eine Verwendung mehrerer Anschläge ist es möglich, mehrere Relativlagen der Getriebeelemente zuei- nander festzulegen. Beispielsweise können der erste sowie der zweite Anschlag jeweils eine Bewegungsrichtung einer Relativbewegung der Getriebeelemente zueinander blockieren. Somit besteht die Möglichkeit, im Zusammenspiel von erstem und zweitem Anschlag eine vollständige Blockierung einer Relativbewegung der Getriebeelemente zueinander vorzunehmen, wobei jeder der beiden Anschläge jeweils einen Richtungssinn einer Bewegung blockiert . Durch eine unabhängige Ansteuerung von erstem und zweitem Getriebeelement besteht so die Möglich- keit, eines der Getriebeelemente gegen einen der Anschläge anschlagen zu lassen und ein Rückprellen desselben durch den anderen Anschlag und umgekehrt zu verhindern. Dadurch ist eine vollständige Fixierung (Blockierstellung) einer Relativlage der Getriebeelemente zueinander möglich. Eine individuelle Ansteuerung der beiden Anschläge ermöglicht es, ein Getriebeelement zwischen den beiden Anschlägen festzulegen und zum Einlaufen in die Blockierstellung einen der beiden Anschläge in seiner Fixierwirkung zu neutralisieren. Vorteilhafterweise kann dabei vorgesehen sein, dass der erste und der zweite Anschlag auf dasselbe Getriebeelement wirken.

Durch die Einwirkung des ersten sowie des zweiten Anschlages auf dasselbe Getriebeelement kann die Einschränkung der

Bewegbarkeit des blockierten Getriebeelementes derart vorgesehen werden, dass eine Relativlage der Getriebeelemente zueinander festgelegt ist.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung kann vorsehen, dass die beiden Anschläge wechselweise ein Widerlager für entgegengesetzt gerichtete Relativbewegungen der Getriebeelemente darstellen .

Zur Erzeugung einer Relativbewegung der Getriebeelemente kön- nen die beiden Anschläge als Widerlager zum Hervorrufen einer Bewegung, welche insbesondere von in der Speicherfeder zwischengespeicherter Energie getrieben ist, genutzt werden. Entsprechend kann wechselweise für entgegengesetzte Relativbewegungen der Getriebeelemente zueinander jeweils einer der beiden Anschläge ein Widerlager darstellen. Sofern beide An- schlage wirksam sind, kann die Bewegbarkeit einer Relativbewegung zwischen den beiden Getriebeelementen gegen Null reduziert werden. Wahlweise kann auch nur einer der Anschläge wirksam sein, um ein Widerlager zum Aufladen der Feder bereitzustellen .

Neben der Verwendung eines ersten und/oder eines zweiten Anschlages können Endlagenanschläge verwendet werden, welche eine Relativbewegung der Getriebeelemente zueinander in

Endlagen absolut begrenzen. So kann beispielsweise vorgesehen sein, dass bei einer Drehbewegung eine Relativbewegung nur über einen maximalen Drehwinkel hinweg zugelassen ist, wohingegen durch die Verwendung eines ersten und/oder eines zweiten Anschlages zwischen den beiden Endlagenanschlägen eine Zwischenlage am Federspeicherantrieb zur Verfügung gestellt wird. Somit besteht die Möglichkeit, eine Gesamtrelativbewegung, welche zwischen den beiden Endlagenanschlägen vollzogen werden kann, in Teilabschnitte zu unterteilen bzw. eine Speicherfeder nach Vollzug eines Teilhubes nachzuladen. Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung kann vorsehen, dass ein Steuern der Fixierwirkung des zweiten Anschlages durch eine zweite Steuerkulisse erfolgt.

Der zweite Anschlag kann analog zur Steuerung des ersten An- Schlages durch eine zweite Steuerkulisse in seiner Fixierwirkung variiert werden. Dabei sollten sowohl der erste Anschlag als auch der zweite Anschlag in gleicher Art und Weise, z. B. mit den ähnlichen mechanischen Mitteln, gesteuert werden. Dadurch ergibt sich eine konstruktiv vereinfachte robuste Ge- staltung eines Federspeicherantriebes. Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung kann vorsehen, dass die beiden Steuerkulissen gleichartige Bahnkurven aufweisen.

Bei der Verwendung zweier Steuerkulissen sollten vorteilhaft- erweise die gleichen Bahnkurven verwendet werden, so dass sowohl für die Steuerung des ersten Anschlages als auch die Steuerung des zweiten Anschlages das gleiche Bewegungsprofil verwendet werden kann. Dabei kann jedoch vorgesehen sein, dass hinsichtlich der Abiaufrichtung eine entgegengesetzte Wirkung der beiden gleichartigen Steuerkulissen erfolgt.

Durch die Nutzung von gleichartigen Bahnkurven kann die Anzahl von Teilen an dem Federspeicherantrieb reduziert werden und weiterhin kann eine zuverlässige Steuerung durch die Bahnkurven der Steuerkulissen erfolgen. Dabei kann eine spiegelsymmetrische Anordnung der gleichartigen Bahnkurven der beiden Steuerkulissen vorgesehen sein, wobei die einzelnen gleichartigen Bahnkurven eine Steuerung der Fixierwirkung der beiden Anschläge jeweils individuell bewirken.

Weiterhin kann vorteilhaft vorgesehen sein, dass die beiden Steuerkulissen zumindest abschnittsweise ein gleichartiges Übertragungsverhalten auf den ersten und den zweiten Anschlag bewirken .

Neben einem zeitlich aufeinander folgendem Wirksamwerden gleichartiger Abschnitte der Bahnkurven der beiden Steuerkulissen kann auch vorgesehen sein, dass die beiden Steuerkulissen abschnittsweise zeitgleich ein gleichartiges Übertra- gungsverhalten auf den ersten sowie den zweiten Anschlag bewirken. Dadurch besteht die Möglichkeit, die beiden Anschläge synchron zu steuern. So können beispielsweise beide Anschläge während eines bestimmten Abschnittes einer Relativbewegung sich in Fixierwirkung befinden oder umgekehrt kann eine zeit- gleiche Außerkraftsetzung der Fixierwirkung des ersten sowie des zweiten Anschlages vorgesehen sein. Beispielsweise können die Bahnkurven sich koaxial zu drehbar gelagerten Getriebeelementen erstrecken, wobei Teile der Bahnkurve der Steuerkulissen konzentrisch ausgebildet sind. In Richtung der Drehachse gesehen, überdecken die konzent- risch ausgestalteten Abschnitte einander zumindest teilweise, so dass ein zeitgleiches gleichartiges Ansteuern der Fixierwirkung für die beiden Anschläge erfolgen kann.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung kann vorsehen, dass der Federspeicherantrieb als Mehrstellungsantrieb zumindest drei stabile Lagen aufweist.

Ein Federspeicherantrieb kann beispielsweise eingesetzt werden, um relativ zueinander bewegbare Schaltkontaktstücke ei- nes elektrischen Schaltgerätes in eine Relativbewegung zu versetzen. Beispielsweise kann der Federspeicherantrieb während größerer Zeiträume einer Aufladung der Speicherfeder dienen, wo hingegen eine Freigabe bzw. Abgabe einer Relativbewegung durch den Federspeicherantrieb sprungartig auftreten kann. Durch die Verwendung eines erfindungsgemäßen Federspeicherantriebes ist ein stufenweises bzw. schrittartiges Abgeben der Relativbewegung zwischen den beiden Getriebeelementen ermöglicht. Dadurch kann der Federspeicherantrieb beispielsweise als Mehrstellungsantrieb dienen, so dass beispielsweise zumindest drei stabile Lagen des Federspeicherantriebs dauerhaft gehalten werden können. So kann beispielsweise mittels ein und desselben Federspeicherantriebes ein Schalten mehrerer Schaltstrecken eines elektrischen Schaltgerätes erfolgen. Als stabile Lagen des als Mehrstellungsantrieb ausgebildeten Federspeicherantriebes können beispielsweise die Endpositionen, d. h. eine insbesondere gesicherte Anlage eines (z. B. des ersten) Getriebeelementes an einem Endlagenanschlag dienen. Eine Sicherung kann beispielsweise durch eine Kraftwirkung der Speicherfeder erfolgen. Dazu presst z. B. eine vor- gespannte Speicherfeder ein Getriebeelement gegen einen Endlagenanschlag. In gleicher Weise können der erste oder der zweite Anschlag zur Bildung einer weiteren stabilen Lage ge- nutzt werden. Eine stabile Lage der Getriebeelemente relativ zueinander kann beispielsweise zwischen einem ersten Anschlag und einem zweiten Anschlag gesichert sein. Dadurch ist die Möglichkeit gegeben, die gespeicherte Energie in der Spei- cherfeder schrittweise freizugeben, bzw. die Speicherfeder erneut aufzuladen und folglich auch eine Bewegung durch den Federspeicherantrieb stufenweise abzugeben.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird schematisch in ei- ner Zeichnung gezeigt und nachfolgend näher beschrieben.

Dabei zeigen die Figuren la, lb, lc, ld, le, lf, lg und lh einen Federspeicherantrieb mit einem ersten Getriebeelement sowie einem zweiten Getriebeelement, wobei die Sequenzen a) , b) , c) , d) , e) , f) , g) und h) ein Umschalten eines Dreistel- lungsschaltgerätes von der ersten Einschaltposition eines ersten Schaltkontaktstückes 17 in eine neutrale Position des ersten Schaltkontaktstückes 17 und weiter in eine zweite Einschaltposition des ersten Schaltkontaktstückes 17 getrieben durch den Federspeicherantrieb illustrieren.

Anhand der Sequenz a) der Figur la wird im Folgenden zunächst grundsätzlich der Aufbau eines erfindungsgemäßen Federspeicherantriebes beispielhaft beschrieben.

Die Figur zeigt einen Federspeicherantrieb mit einem ersten Getriebeelement 1 sowie einem zweiten Getriebeelement 2. Bei den beiden Getriebeelementen 1, 2 handelt es sich um hohlzylindrische Grundelemente mit kreisringförmigen Stirnflächen, welche zueinander koaxial angeordnet sind. Sowohl das erste Getriebeelement 1 als auch das zweite Getriebeelement 2 sind um eine Achse 3 drehbar gelagert. Die Achse 3 ist dabei im Wesentlichen lotrecht zur Zeichenebene ausgerichtet. Die beiden Getriebeelemente 1, 2 sind dabei derart zueinander ausge- richtet, dass diese einander überlappen, so dass ein hohlzylindrischer Ringspalt zwischen der Innenmantelseite des zweiten Getriebeelementes 2 sowie der Außenmantelseite des ersten Getriebeelementes 1 angeordnet ist. Die Wandungen der beiden hohlzylindrischen Getriebeelemente 1, 2 sind beispielhaft als Dauermagnete ausgeführt, wobei Polschuhe der Dauermagnete in den Innen- bzw. Außenmantelflächen des ersten sowie zweiten Getriebeelementes 1, 2 angeordnet sind. Über die in den

Stirnflächen der Getriebeelemente 1, 2 dargestellten Pfeile ist der Verlauf der magnetischen Feldlinien symbolisiert. Auf Grund der Relativlage der Polschuhe des ersten bzw. zweiten Getriebeelementes 1, 2 ist im Ringspalt eine magnetische Speicherfeder angeordnet. Aufgrund der Wirkung der Feldlinien zwischen den Polschuhen des ersten bzw. des zweiten Getriebeelementes 1, 2 ist eine Kraftwirkung und damit eine Wirkverbindung zwischen dem ersten Getriebeelement 1 sowie dem zweiten Getriebeelement 2 über die magnetische Speicherfeder vor- handen. Über die Wirkverbindung ist ein Laden bzw. ein Entladen der magnetischen Speicherfeder möglich. Die Funktionsweise des Ladens bzw. Entladens der Speicherfeder des erfindungsgemäßen Federspeicherantriebes wird nach abgeschlossener Beschreibung der Konstruktion des Federspeicherantriebes be- schrieben.

Dem ersten Getriebeelement 1 ist ein radial vorstehender Vorsprung 4 zugeordnet, welcher bei einer Drehbewegung des ersten Getriebeelementes 1 um die Achse 3 gemeinsam mit dem ers- ten Getriebeelement 1 bewegt wird. Mittels des Vorsprunges 4 ist die freie Bewegbarkeit des ersten Getriebeelementes 1 zwischen einem ersten Endlagenanschlag 5 sowie einem zweiten Endlagenanschlag 6 begrenzt. Die beiden Endlagenanschläge 5, 6 sind ortsfest zu der Drehachse 3 angeordnet. Die beiden Endlagenanschläge 5, 6 begrenzen die Bewegbarkeit des Vorsprunges 4 und damit die Bewegbarkeit des ersten Getriebeelementes 1, so dass dieses einen Drehwinkel von ca. 130° überstreichen kann. Eine Steuerscheibe 7 ist winkelstarr mit dem zweiten Getriebeelement 2 verbunden, so dass eine Drehbewegung des zweiten Getriebeelementes 2 gemeinsam mit der Steuerscheibe 7 er- folgt. Die Steuerscheibe 7 weist dabei einen im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt auf, wobei die Steuerscheibe 7 koaxial zur Achse 3 und damit koaxial sowohl zum ersten als auch zum zweiten Getriebeelement 1, 2 ausgerichtet ist. An der Steuerscheibe 7 sind eine erste Steuerkulisse 8 sowie eine zweite Steuerkulisse 9 angeordnet. Zur besseren Erkennbar- keit/Unterscheidbarkeit sind die Steuerkulissen 8, 9 in den Figuren mit gegensinnigen Schraffüren versehen. Die erste sowie die zweite Steuerkulisse 8, 9 sind dabei mit denselben Bahnkurven ausgestattet, wobei die Bahnkurven zu einer Spiegelebene, in welcher die Achse 3 liegt, spiegelbildlich angeordnet sind. Dabei weisen die beiden Steuerkulissen 8, 9 im Wesentlichen jeweils einen ersten Steuerbahnabschnitt 10, einen zweiten Steuerbahnabschnitt 11 sowie einen Übergangsab- schnitt 12 auf. Die ersten Steuerbahnabschnitte 10 sowie die zweiten Steuerbahnabschnitte 11 der beiden Steuerkulissen 8,

9 sind jeweils Teile von konzentrischen Kreisen, welche konzentrisch zur Achse 3 liegen. Dabei weist der Kreis, auf welchem die ersten Steuerbahnabschnitte 10 liegen, einen größe- ren Durchmesser auf als der Kreis, auf welchem die zweiten

Steuerbahnabschnitte 11 liegen. Der erste Steuerbahnabschnitt

10 sowie der zweite Steuerbahnabschnitt 11 der jeweiligen Steuerkulisse 8, 9 sind über einen Übergangsabschnitt 12 miteinander verbunden. Dabei ist die Lage der beiden Übergangs- abschnitte 12 derart gewählt, dass Teile der beiden zweiten Steuerbahnabschnitte 11 der ersten sowie der zweiten Steuerkulisse 8, 9 in Richtung der Achse 3 blickend deckungsgleich und damit gleichwirkend angeordnet sind. Bezüglich der Ausgestaltung der beiden Steuerkulissen 8, 9 kann vorgesehen sein, dass diese in Richtung der Achse 3 gesehen beabstandet zueinander liegen. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass die beiden Steuerkulissen 8, 9 in einer Ebene angeordnet sind, wodurch sich Verzweigungsstellen aus- gehend von den jeweiligen Übergangsabschnitten 12 ergeben. In diesem Falle ist es notwendig, eine entsprechende Steuermimik, welche in den Figuren nicht dargestellt ist, zu verwen- den, um einen korrekten Verlauf bzw. ein korrektes Abtasten der Steuerkulissen 8, 9 sicherzustellen.

Weiter weist der Federspeicherantrieb einen ersten Anschlag 13 sowie einen zweiten Anschlag 14 auf. Die beiden Anschläge 13, 14 sind relativ zur Achse 3 sowie zum ersten und zweiten Endlagenanschlag 5, 6 beweglich gelagert. Sowohl der erste Anschlag 13 als auch der zweite Anschlag 14 sind dabei im Wesentlichen in radialer Richtung linear verschieblich geführt. Um ein lineares Verschieben der beiden Anschläge 13, 14 zu steuern, sind diese jeweils mit einem Abtastelement 16 verbunden. Ein Abtastelement 16 kann beispielsweise in Form eines vorspringenden Bolzens, welcher in Richtung der Achse 3 auf dem ersten bzw. zweiten Anschlag 13, 14 sitzt und in die erste Steuerkulisse 8 bzw. die zweite Steuerkulisse 9 eingreift, ausgeführt sein. Dabei greift das Abtastelement 16 des ersten Anschlages 13 in die erste Steuerkulisse 8 ein. Das Abtastelement 16 des zweiten Anschlages 14 greift in die zweite Steuerkulisse 9 ein. Bei einer Drehbewegung der Steu- erscheibe 7 und einem Abtasten der Abtastelemente 16 der jeweils konzentrisch ausgeführten ersten sowie zweiten Steuerbahnabschnitte 10, 11 verbleiben die beiden Anschläge 13, 14 in Ruhe. Mit einem Einfahren bzw. einem Passieren der Übergangsabschnitte 12 der ersten bzw. der zweiten Steuerkulisse 8, 9 durch die Abtastelemente 16 der beiden Anschläge 13, 14 kommt es zu einem radialen Verschieben bzw. Umsteuern des ersten bzw. zweiten Anschlages 13, 14.

Im Folgenden soll anhand der Sequenzen a) , b) , c) , d) , e) , f) , g) und h) (Figur la, Figur lb, Figur lc, Figur ld, Figur le, Figur lf, Figur lg, Figur lh) der Figur ein Betriebsablauf des erfindungsgemäßen Federspeicherantriebes beschrieben werden. Der Federspeicherantrieb gemäß Figur dient einem Antreiben eines bewegbaren Schaltkontaktstückes 17, welches über eine kinematische Kette 18 mit dem ersten Getriebeelement 1 verbunden ist. Die kinematische Kette 18 weist dabei verschiedene Maschinenelemente auf, so dass eine Drehbewegung des ersten Getriebeelementes 1 in eine Schwenkbewegung des bewegbaren Schaltkontaktstückes 17 gewandelt werden kann. Ausgehend von der Sequenz a) (Figur la) , in welcher das bewegbare Schaltkontaktstück 18 mit einem ortsfesten Gegenkon- takt 19 verbunden ist (erste Einschaltposition) , wird das bewegbare Schaltkontaktstück 17 über die Sequenzen b) und c) und d) (Figur lb, Figur lc, Figur ld) in eine Neutralstellung (neutrale Position) gerbracht, wobei über die Sequenzen e) , f) , g) und h) (Figur le, Figur lf, Figur lg, Figur lh) das bewegbare Schaltkontaktstück 17 mit einem Erdungskontakt 20 (zweite Einschaltposition) kontaktiert wird.

Ausgehend von der Sequenz a) der Figur la liegt eine elektrische Kontaktierung des bewegbaren Schaltkontaktstückes 17 mit einem ortsfesten Gegenkontakt 19 vor. Die Speicherfeder ist auf Grund der asynchronen Lage der Polschuhe des ersten und zweiten Getriebeelementes 1, 2 leicht vorgespannt, so dass das erste Getriebeelement 1 in einer stabilen Lage gegen den ersten Endlagenanschlag 5 gepresst ist. Das bewegbare Schalt- kontaktstück 17 ist in seiner ersten Einschaltposition festgelegt. Nunmehr soll über eine Neutralstellung eine Kontaktierung des bewegbaren Schaltkontaktstückes 17 mit dem Erdungskontakt 20 erfolgen. Dazu wird zunächst das erste Getriebeelement 1 nebst Steuerscheibe 7 entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn (21) in Bewegung versetzt. Dadurch wird der

Vorsprung 4 mit vergrößerter Kraft gegen den ersten Endlagenanschlag 5 gepresst. Dies erfolgt auf Grund der Koppelung des ersten sowie des zweiten Getriebeelementes 1, 2 über die Speicherfeder, welche zunehmend gespannt wird (asymmetrische Lage der Polschuhe wird verstärkt) . Auf Grund der Anlage des Vorsprunges 4 am ersten Endlagenanschlag 5 kommt es zu einer Relativbewegung von erstem Getriebeelement 1 und zweitem Getriebeelement 2, wobei die Speicherfeder gespannt wird (asynchrone Lage der Polschuhe nimmt zu) . Mit zunehmender Bewegung des ersten Getriebeelementes 1 entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn (21) kommt es zu einem Verstärken der asynchronen Lage von erstem und zweitem Getriebeelement 1, 2 (Sequenz b) , Fi- gur lb) , wodurch die Speicherfeder gespannt wird. Auf Grund der Position des ersten Anschlages 13 und des Eingriffs seines Abtastelementes 16 im zweiten Steuerbahnabschnitt 11 der ersten Steuerkulisse 8 ist der erste Anschlag 13 in seiner Fixierposition befindlich, wohingegen der zweite Anschlag 14 mit seinem Abtastelement 16 in dem ersten Steuerbahnabschnitt 10 der zweiten Steuerkulisse 9 ist. Entsprechend ist der zweite Anschlag 14 in seiner Fixierwirkung neutralisiert. Mit einem weiteren Voranschreiten einer Bewegung des ersten Ge- triebeelementes 1 entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn (21) kommt es zu einer Verstärkung der asynchronen Lage der Pol- schuhe der Speicherfeder zwischen den beiden Getriebeelementen 1, 2. Die Kraft der geladenen Speicherfeder nimmt weiter bis zu einem Zeitpunkt zu, in welchem ein instabiler Totpunkt in der Relativlage zwischen den beiden Getriebeelementen 1, 2 erreicht ist. Mit einem Überschreiten des Totpunktes entlädt sich die magnetische Feder und eine Bewegung des ersten Getriebeelementes 1 erfolgt in Richtung des Uhrzeigersinnes (22) . Der Vorsprung 4 passiert dabei zunächst den in seiner Fixierwirkung aufgehobenen zweiten Anschlag 14 und trifft auf den in seiner Fixierwirkung aktiven ersten Anschlag 13, so dass die Bewegung des Vorsprunges 4 und des mit ihm verbundenen ersten Getriebeelementes 1 gestoppt wird. Das Anschlagen des Vorsprunges 4 an dem ersten Anschlag 13 ist in der Se- quenz c) (Figur lc) gezeigt. Mit dem sprungartigen Bewegen des ersten Getriebeelementes 1 wird über die kinematische Kette sprungartig eine Bewegung des bewegbaren Schaltkontakt- Stückes 17 von dem ortsfesten Gegenkontakt in seine Neutral - Position (vgl. Sequenz c) , Figur lc) bewirkt. Durch eine Vor- Spannung der Speicherfeder (leichte Asynchronität der Polschuhe in Sequenz c) , Figur lc) ist eine stabile Lage erzeugt. Die neutrale Position des ersten Schaltkontaktstückes ist federbelastet gesichert, indem der Vorsprung 4 gegen den ersten Anschlag 13 gepresst ist.

Soll nunmehr eine Bewegung des bewegbaren Schaltkontaktstückes 17 von der neutralen Position zu dem ortsfesten Erdungs- kontakt 20 bewirkt werden, so muss die Bewegung der Steuerscheibe 7 sowie des ortsfest mit der Steuerscheibe 7 verbundenen zweiten Getriebeelementes 2 entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn 21 weitergeführt werden, so dass ausgehend von der Sequenz c) (Figur lc) zunächst ein Umsteuern des zweiten Anschlages 14 aus seiner Neutralisierungsposition in eine Fixierlage erfolgt (Sequenz c) nach d) , Figur lc, Figur ld) . Dazu gleitet das Abtastelement 16 des zweiten Anschlages 14 durch den Übergangsabschnitt 12 der zweiten Steuerkulisse 9 in den zweiten Steuerabschnitt 11 der zweiten Steuerkulisse 9 über, so dass sowohl der erste Anschlag als auch der zweite Anschlag 14 sich jeweils in Fixierposition befinden (Sequenz d) , Figur ld) . In dieser Relativlage sind die Polschuhe der magnetischen Speicherfeder am ersten sowie zweiten Getriebe- element 1, 2 in ihrer synchronen Position (Speicherfeder entspannt) befindlich. Dies ist erkenntlich an der fluchtenden Lage der Magnetfeldlinien in den jeweiligen Magneten. Wird nunmehr das erste Getriebeelement 1 nebst Steuerscheibe 7 weiter entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn 21 bewegt, erfolgt ein Bewegen und Mitnehmen des Vorsprunges 4 zunächst entgegengesetzt zum Uhrzeigersinn 21, so dass der Vorsprung 4 gegen den zweiten Anschlag 14 zur Anlage gebracht wird. Mit dem Anliegen des Vorsprunges 4 an dem zweiten Anschlag 14 beginnt sich die synchrone Ausrichtung der Polschuhe der beiden Ge- triebeelemente 1, 2 in eine asynchrone Lage der Polschuhe

(von Sequenz e) nach f) , Figur le, Figur lf) zu verschieben. Die Speicherfeder beginnt sich zu spannen. Mit einem Verlassen der synchronen Lage erfolgt auch ein Eingleiten des Abtastelementes 16 des ersten Anschlages 13 in den Übergangsab- schnitt 12 der ersten Steuerkulisse 8, wodurch der erste Anschlag 13 in seiner Fixierwirkung neutralisiert ist, so dass der Vorsprung 4 im weiteren Verlauf (Sequenz f) , g) , h) , Figur lf, Figur lg, Figur lh) den ersten Anschlag 13 passieren kann. Der zweite Anschlag 14 verharrt weiterhin in seiner Sperrposition und dient nunmehr als Widerlager für den Vorsprung 4, welcher mit dem ersten Getriebeelement 1 winkel- starr verbunden ist. Mit dem Anschlagen des Vorsprunges 4 ge- gen den zweiten Anschlag 14 und der weiteren Bewegung des zweiten Getriebeelementes 2 kommt es zu einer zunehmenden asynchronen Verschiebung der Polschuhe des ersten bzw. zweiten Getriebeelementes 1, 2, wodurch es zu einem erneuten Spannen der Speicherfeder kommt. Mit dem Erreichen einer instabilen Lage (Sequenz g) , Figur lg) kommt es wiederum zu einem sprungartigen Abstoßen des ersten Getriebeelementes 1 von dem zweiten Anschlag 14, welcher als Widerlager dient. Der Vorsprung 4 bewegt sich mit dem ersten Getriebeelement 1 im Uhrzeigersinn 22 (Sequenz g, Figur lg) nach Sequenz h) , Figur lh) , wobei der Vorsprung 4 an dem in seiner Fixierwirkung neutralisierten ersten Anschlag 13 vorbeigeführt wird und in einer Endlage gegen den zweiten Endlagenanschlag 6 gepresst wird. Ein Anpressen erfolgt erneut auf Grund einer Vorspan- nung der Speicherfeder (asynchrone Lage der Polschuhe) . Über die kinematische Kette 18 wird die Bewegung des ersten Getriebeelementes 1 auf das bewegbare Schaltkontaktstück 17 übertragen, wobei dieses von seiner Neutralposition (Sequenz g) , Figur lg) in seine Kontaktierungsposition mit dem Er- dungskontakt 20 (Sequenz h) , Figur lh) überführt wird.

Nunmehr ist der Federspeicherantrieb in seiner Erdungsposition 20 befindlich. Auf Grund der verbleibenden Asymmetrie der Polschuhe des ersten bzw. des zweiten Getriebeelementes 1, 2 wird der Vorsprung 4 durch die vorgespannte Speicherfeder gegen den zweiten Endlagenanschlag 6 gepresst, so dass eine stabile Erdungsposition (dritte Lage) am Federspeicherantrieb gegeben ist. Somit verfügt der Federspeicherantrieb über drei stabile Lagen, wobei durch eine Kraftwirkung der Speicherfe- der die Lagen jeweils stabilisiert werden können, so dass der Federspeicherantrieb selbstsichernd in drei Positionen auf Grund der Kräfte der Speicherfeder stabilisiert ist. Der Federspeicherantrieb weist bei einer Berührung des Vorsprunges mit dem ersten Endlagenanschlag 5 (Sequenz a) , Figur la) bzw. dem zweiten Endlagenanschlag 6 (Sequenz h) , Figur lh) jeweils eine stabile Endlage auf. Darüber hinaus weist der Federspeicherantrieb auch eine stabile Zwischenlage auf (Sequenz f) , Figur lf) , wobei auf Grund der Konstruktion der Speicherfeder eine selbstständige Lagesicherung in jeder der stabilen Lagen gegeben ist. Eine Umkehr der Bewegungen (Rückbewegung des bewegbaren

Schaltkontaktstückes 17 von der zweiten Einschaltposition über die neutrale Position in die erste Einschaltposition) ist durch ein Bewegen des zweiten Getriebeelementes 2 mit zum Uhrzeigersinn entgegengesetzter Richtung 21 möglich (ausge- hend von der Lage nach Sequenz h) , Figur lh) .

Die Funktion der einzelnen Anschläge 13, 14 und Endlagenanschläge 5,6 kehrt sich entsprechend. Der Ablauf der Bewegung erfolgt spiegelbildlich.