Stempel

Die Erfindung bezieht sich auf einen Stempel, wie dieser in den Oberbegriffen der Ansprüche 1 und 3 beschrieben wird.

Aus dem Stand der Technik sind bereits Taschenstempel bekannt, welche eine Stempelplatte bzw. eine Textplatte aufweisen, die sich in einer Transport- oder Ruhestellung innerhalb eines Gehäuses befinden. In der Ruhestellung bzw. in der Transportstellung kann der Taschenstempel ohne Risiko eines Abfärbens der Textplatte transportiert werden. Zum Stempeln muss nun eine Abdeckkappe oder abgenommen werden oder einen Klappmechanismus betätigt werden, der die Stempelplatte bzw. die Textplatte herausklappt.

Ein derartiger, tragbarer Stempel ist beispielsweise aus der US 6,679,168 Bl bekannt. Der Stempel umfasst ein Gehäuse, ein Betätigungselement, eine Textplatte, einen innerhalb des Gehäuses linear bewegbaren Haltestiel und eine Abdeckkappe. Die Textplatte ist an einem

Ende des Haltestiels schwenkbar montiert. Das Betätigungselement ist mit dem Haltestiel verbunden und ragt aus einer öffnung des Gehäuses heraus. Durch das linear verschiebbare Betätigungselement kann ein Benutzer den Haltestiel und die Textplatte aus dem Gehäuse zum Stempeln herausbewegen.

Aus der US 6,098,541 ist ein Stempel bekannt, bei dem mittels eines linear verschiebbaren Schiebers verschiedene Textplatten an eine öffnung in einem Gehäuse verschoben werden. Die an die öffnung geschobene Textplatte kann zum Stempeln herausgeklappt werden. Dadurch können verschiedene Textplatten zum Einsatz kommen.

Aus der EP 1 250 234 Bl ist eine längliche Stempelvorrichtung bekannt, bei der an einem Haltearm eine Stempelplatte und ein Farbkissen schwenkbar montiert sind. Das Stempelkissen und die Stempelplatte werden mit einer Aufsteck-Hülse zusammengehalten. Zum Stempeln muss die Aufsteck-Hülse abgenommen werden, worauf das Stempelkissen mittels einer Feder weggeklappt wird und die Stempelplatte zum Stempeln ausgeschwenkt werden kann.

Aus der US 5,105,738 ist ein Handstempelmechanismus bekannt. Dieser umfasst zwei zueinander schwenkbare Gehäuseteile, welche eine Stempelplatte einschließen können. Die zwei

Gehäuseteile können gegeneinander geschwenkt werden, worauf die Stempelplatte mittels einer in einem der Gehäuseteile angeordneten Führungsbahn und einem Führungszapfen, der in die Führungsbahn des Gehäuseteils eingreift und der an der Stempelplatte angeordnet ist, ausschwenkt.

Der vorliegenden Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, den Benutzerkomfort eines Taschenstempels zu erhöhen.

Diese Aufgabe der Erfindung wird durch die Merkmale des Anspruches 1 und 3 jeweils ei- genständig gelöst.

Die Merkmale des Kennzeichenteils des Anspruches 1 ermöglichen bei einem relativ kleinen Betätigungsweg eine große Ausklappbewegung der Stempelplatte, sodass relativ große bzw. längliche Stempelplatten verwendbar sind. Ein weiterer Vorteil ist, dass die Stabilität des Stempels in der Funktionsstellung wesentlich erhöht werden kann.

Durch die Ausbildung nach Anspruch 2 bzw. 3 wird ein einfacheres und sichereres Halten bzw. Betätigen des Stempels ermöglicht.

Vorteilhaft nach Anspruch 4 ist, dass dadurch eine Abdeckung der Stempelplatte bzw. eine Halterung für ein Stempelkissen im zweiten Gehäuseteil ermöglicht werden kann.

Vorteilhaft ist auch eine Weiterbildung nach Anspruch 5, da dadurch der zweite Gehäuseteil durch die Bewegung der Stempelplatte weggeklappt werden kann und somit der Stempel ge- öffnet werden kann.

Bei der Ausgestaltung nach Anspruch 6 ist vorteilhaft, dass mittels der Steuernocke die Bewegungsbahn der Stempelplatte besser angepasst werden kann.

Durch die Ausbildung nach Anspruch 7 ist es möglich, einen kompakteren Stempel bereitzustellen.

Bei der Ausgestaltung nach Anspruch 8 kann eine Vergrößerung des Ausklappweges der

Stempelplatte ermöglicht werden und dadurch größere Stempelplatten verwendet werden.

Vorteilhaft ist auch eine weitere Ausfuhrungsform nach Anspruch 9, da mittels des federnd gelagerten Stempelkissens eine Anpassung der Lage des Stempelkissens an die Lage der Stempelplatte bzw. der Textplatte ermöglicht werden kann und somit eine gleichmäßigere

Einfärbung der Textplatte erzielbar ist. Weiters können dadurch unterschiedliche Gummistärken der Textplatte ausgeglichen werden.

Durch die Weiterbildung nach Anspruch 10 ist vorteilhaft, dass durch eine kleine Betäti- gungsbewegung eine relativ große Stempelplatte in die Funktionsstellung schwenkbar ist.

Bei der Weiterbildung nach Anspruch 11 ist vorteilhaft, dass eine einfachere und sichere Handhabung ermöglicht werden kann.

Die Merkmale des Anspruchs 12 bzw. des Anspruchs 13 ermöglichen eine weitere Vereinfachung der Bedienbarkeit.

Vorteilhaft sind weiters auch Ausbildungen nach Anspruch 14 bzw. 15, da dadurch eine einfache Aufbewahrung bzw. ein einfaches Transportieren des Stempels ermöglicht wird.

Durch Weiterbildungen nach Anspruch 16 bzw. 17 kann der Kraftaufwand zum öffnen bzw. Schließen des Stempels reduziert werden und die Lebensdauer des Stempels aufgrund geringerer Abnutzungserscheinungen erhöht werden.

Die Erfindung wird im Nachfolgenden anhand der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. Ia Einen Stempel in geschlossenem Zustand bzw. in einer Ruhestellung;

Fig. Ib, Ic einen Stempel in einer Stellung zwischen einer Ruhestellung und einer Funktionsstellung;

Fig. Id einen Stempel im geöffnetem Zustand bzw. in einer Funktionsstellung;

Fig. 2a eine perspektivische Ansicht eines Stempels in einer Ruhestellung;

Fig. 2b eine perspektivische Ansicht eines Stempels in einer Funktionsstellung;

Fig. 3 einen Längsschnitt durch einen Stempel in einem geschlossenem Zustand bzw. in einer Ruhestellung;

Fig. 4a eine perspektivische Ansicht eines Betätigungselementes mit eingesetztem Rückstellelement;

Fig. 4b eine perspektivische Unteransicht eines Betätigungselementes mit eingesetztem

Rückstellelement;

Fig. 5a eine perspektivische Ansicht einer Stempelplatte mit Steuernocken;

Fig. 5b eine Stempelplatte mit einer Aufnahmevorrichtung für Typen;

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Stempelplatte;

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Stempelplatte mit einer Aufnahmevorrichtung für eine auswechselbare Textplatte;

Fig. 8 eine Aufnahmevorrichtung für ein Stempelkissen mit Federelemente.

Einführend sei festgehalten, dass in den unterschiedlich beschriebenen Ausführungsformen gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen versehen werden, wobei die in der gesamten Beschreibung enthaltenen Offenbarungen sinngemäß auf glei- che Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragen werden können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen. Weiters können auch

Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigten und beschriebenen unterschiedlichen Ausführungsbeispielen für sich eigenständige, erfinderische oder erfindungsgemäße Lösungen darstellen.

Fig. Ia bis Fig. Id zeigen einen Stempel 1, insbesondere einen Taschenstempel 2, in verschiedenen Stellungen. Der Stempel 1 umfasst zumindest einen ersten Gehäuseteil 3, einen gegenüber dem ersten Gehäuseteil 3 schwenkbaren zweiten Gehäuseteil 4, eine Stempelplatte

5 und ein Betätigungselement 6 mit einem Betätigungsabschnitt 7. Unter dem Begriff einer schwenkbaren Verbindung wird hier im Allgemeinen eine um eine, insbesondere virtuelle, Achse drehbare Verbindung verstanden, welche gegebenenfalls auch translatorische bzw. lineare Bewegungen der schwenkbar verbundenen Bauteile zulässt.

Durch ein Zusammendrücken des Betätigungsabschnittes 7 des Betätigungselementes 6 und eines Betätigungsabschnittes 8 am ersten Gehäuseteil 3 lässt sich der Stempel 1, insbesondere der Taschenstempel 2, von einer Ruhestellung 9 in eine Funktionsstellung 10 überführen.

In der Ruhestellung 9 befindet sich die um eine in einem ersten Endbereich 12 gelegene Achse 13 schwenkbare Stempelplatte 5, aufweicher beispielsweise eine Textplatte 11 angeordnet ist, zwischen dem ersten Gehäuseteil 3 und den um eine in einen zweiten Endbereich 14 des ers- ten Gehäuseteiles 3 gelegene Achse 15 schwenkbaren zweiten Gehäuseteil 4. Dabei liegen die Längsachsen vom ersten Gehäuseteil 3, vom zweiten Gehäuseteil 4, vom Betätigungselement

6 und vorzugsweise auch von der Stempelplatte 5 annähernd parallel zueinander. Der Stempel 1 bzw. der Taschenstempel 2 ist derart geformt, dass dieser in der Ruhestellung 9 einfach zu transportieren ist. Die die äußere Hülle des Stempels 1 bildenden Bauteile, beispielsweise die Gehäuseteile 3, 4, Abschnitte des Betätigungselementes 6 und gegebenenfalls weitere Bauteile, bilden einen nahezu oder gänzlich abgeschlossenen Bereich, sodass ein Vertrocknen bzw. ein Ausrinnen einer Flüssigkeit, beispielsweise einer Farbe, verhindert werden kann. Der Stempel ist vorzugsweise zu einem großen Teil aus einem Kunststoff, insbesondere einem zumindest teilweise transparentem Kunststoff, gefertigt.

Durch das Betätigen des Betätigungselementes 6, insbesondere durch ein Zusammendrücken des Betätigungsabschnittes 7 des Betätigungselementes 6 und des Betätigungsabschnittes 8 des ersten Gehäuseteils 3, wird das Betätigungselement 6 um eine im zweiten Endbereich des

ersten Gehäuseteiles 3 gelegene Achse 16, welche vorzugsweise mit der Schwenk- Achse 15 des zweiten Gehäuseteiles 4 zusammenfällt, verschwenkt. Dabei gleitet ein Steuerabschnitt 17 entlang einer Steuerkulissenbahn 18 und schwenkt somit die Stempelplatte 5 entgegen einer Kraft eines Rückstellelementes 19, insbesondere einer Drehfeder 20, welches mit dem ersten Gehäuseteil 3 und der Stempelplatte 5 verbunden ist, und entgegen einer Kraft eines Rückstellelementes 21, welches mit dem Betätigungselement 6 und dem ersten Gehäuseteil 3 verbunden ist. Dabei ist die Schwenkrichtung 22 der Stempelplatte 5 der Schwenkrichtung 23 des Betätigungselementes 6 entgegengerichtet bzw. gegensinnig gerichtet.

Mittels eines oder zwei Zapfen 24, welche in einer oder zwei Führungskulissenbahnen 25 im zweiten Gehäuseteil 4 gleiten, wird der zweite Gehäuseteil 4 um die Achse 15, durch welche der zweite Gehäuseteil 4 am ersten Gehäuseteil 3 verschwenkbar ist, ausgeschwenkt.

Die Führungskulissenbahn 25 des zweiten Gehäuseteil 4 ist in einer Seitenwand 26 des zwei- ten Gehäuseteiles 4 eingearbeitet. An einem oder an zwei Endabschnitten der Führungskulissenbahn 25 sind Freistellungen 27 oder Krümmungen, beispielsweise in welche der Zapfen 24 der Stempelplatte 5 einrasten kann, angeordnet. Durch die Freistellung 27 bzw. Krümmung in den Endabschnitten der Führungskulissenbahn 25 im zweiten Gehäuseteil 4 kann der zweite Gehäuseteil 4 in der Ruhestellung 9 und/oder in der Funktionsstellung 10 besser arretiert wer- den. Zwischen den zwei Endabschnitten der Führungskulissenbahn 25 verläuft die Führungskulissenbahn 25 in etwa linear.

Die Steuerkulissenbahn 18 an der Stempelplatte 5, welche mit dem Steuerabschnitt 17 des Betätigungselementes 6 zusammenwirkt bzw. im Eingriff steht oder in Eingriff bringbar ist, umfasst vorzugsweise eine oder zwei Steuernocken 28. Um Material und Gewicht einzusparen, sind die Steuernocken 28 stegförmig ausgebildet. Die Steuerkulissenbahn 18 umfasst einen ersten, auf der Stempelplatte 5 gelegenen Abschnitt 29, welcher durch eine zur Stempelplatte 5 in etwa parallelen Fläche, insbesondere durch eine Gleitfläche, gebildet ist. Weiters umfasst die Steuerkulissenbahn 18 einen zweiten Abschnitt 30, welcher auf der stegför- migen Steuernocke 28 bzw. auf den stegförmigen Steuernocken 28 ausgebildet ist.

Der zweite, auf der Steuernocke 28 verlaufende Abschnitt 30 der Steuerkulissenbahn 18 umfasst eine erste Rundung 31, welche einen stufenlosen und/oder knicklosen übergang vom

ersten Abschnitt 29 der Steuerkulissenbahn 18 auf einen zur Ebene des ersten Abschnittes 29 geneigt verlaufenden Abschnitt 32 der Steuerkulisse 18 bildet, den geneigt verlaufenden Abschnitt 32, eine weitere Rundung 33, welche einen übergang zwischen dem geneigt verlaufenden Abschnitt 32 und einem zur Ebene des ersten Abschnittes 29 der Steuerkulissenbahn 18 in etwa parallelen Abschnitt 34 herstellt und den parallel zum ersten Abschnitt 29 verlaufenden Abschnitt 34.

Im in etwa parallel zum ersten Abschnitt 29 verlaufenden Abschnitt 34 der Steuerkulissenbahn 18, welcher vorzugsweise auf der Steuernocke 28 verläuft, überschreitet das Betäti- gungselement 6 bzw. ein mit der Steuerkulissenbahn 18 in Eingriff stehender Steuerabschnitt 17 des Betätigungselementes 6 eine Totpunktstelle bezüglich dem Zurückklappen der Stempelplatte 5 in die Ruhestellung. Wenn nun ein mit der Steuerkulissenbahn 18 in Eingriff stehender Steuerabschnitt 17 des Betätigungselementes 6 diese Totpunktstellung überschreitet, ist es nicht mehr möglich, mittels einer auf die Stempelplatte 5 aufgebrachten Kraft, beispiels- weise einer Anpresskraft zum Stempeln, die Stempelplatte 5 in die Ruhestellung 9 überzuführen. Dadurch wird ein ungewolltes Zusammenklappen der Stempelplatte verhindert.

Ein Zurückführen der Stempelplatte 5 in die Ruhestellung 9 erfolgt durch ein Zurücknehmen der Kraft mit der der Betätigungsabschnitt 7 des Betätigungselementes 6 und der Betätigungs- abschnitt 8 des ersten Gehäuseteiles 3 zusammengedrückt werden, worauf das Betätigungselement 6 mittels dem Rückstellelement 21 in Richtung seiner Ruhestellung 9 bewegt wird und somit der mit der Steuerkulissenbahn 18 in Eingriff stehende Steuerabschnitt 17 des Betätigungselementes 6 aus der Totpunkt-Stellung bzw. dem Totpunkt-Bereich wieder herausgeführt wird. Die Stempelplatte 5 wird anschließend mittels des Rückstellelementes 19, insbe- sondere mittels der Drehfeder 20, in Richtung deren Ruhestellung 9 gedrückt.

Eine weitere Ausbildungsform sieht vor, entlang der Steuerkulissenbahn 18, insbesondere an der Steuernocke 28, eine zusätzliche Vertiefung oder Erhöhung anzuordnen, sodass dadurch eine Fixiereinrichtung für das Betätigungselement 6 gegeben ist und die Stabilität des Stem- pels 1 in der Funktionsstellung 10 erhöht werden kann. Eine derartige Fixiereinrichtung kann auch für die Ruhestellung 9 vorgesehen sein, welche beispielsweise durch eine Schnappverbindung gebildet ist.

Weitere Ausbildungsformen für eine Fixiereinrichtung sehen vor, dass sich im zweiten Gehäuseteil 4 bzw. im Bereich der Führungskulissenbahn eine Ausnehmung befindet, durch die ein die Stempelpatte 5 fixierendes Sperrelement eingebracht werden kann. Das Sperrelement kann beispielsweise durch eine Büroklammer, durch ein Schreibgerät oder mittels eines Or- gans einer Befestigungsvorrichtung 39 - Fig. 2a - oder eines Organs eines Gehäuseteils 3, 4, beispielsweise eines Federarmes, gebildet ein. Die Ausnehmung befindet sich vorzugsweise an einer Seitenwand 26 des Gehäuseteils 3, 4.

Während die auf der Stempelplatte 5 angeordnete Textplatte 11 in der Funktionsstellung 10 auf einen Gegenstand, beispielsweise ein Papier, gepresst werden kann, um eine sich auf der Textplatte 11 befindliche Farbe auf den Gegenstand zu übertragen, kann in der Ruhestellung 9 die Textplatte 11 mit Farbe beschichtet oder getränkt werden. Um die Textplatte 11 in der Ruhestellung 9 mit Farbe beschichten zu können, ist im zweiten Gehäuseteil 4 ein Färb- oder Stempelkissen 35 untergebracht. Das Stempelkissen 35 ist vorzugsweise federnd gelagert, um Schiefstellungen der Textplatte 11 bzw. der Stempelplatte 5 ausgleichen zu können. Die federnde bzw. elastische Lagerung des Stempelkissens dient auch zum Ausgleichen unterschiedlicher Textplattenstärken. Dadurch können verschiedene Textplattenausgangsmateria- lien herangezogen werden. Die federnde Lagerung gleicht beispielsweise Unterschiede zwischen 1 mm und 3 mm aus.

In der Fig. 2a ist eine perspektivische Ansicht eines Stempels 1 bzw. Taschenstempels 2 in der Ruhestellung 9 gezeigt. Im Verhältnis zur Länge 36 des Stempels 1 weist der Stempel 1 eine relativ geringe Tiefe 37 auf, welche im Bereich zwischen 5 mm und 30 mm, insbesondere in etwa 15 mm, liegt. Dadurch hat der Stempel 1 eine stab- oder plattenförmige Gestalt und ist leicht in eine Tasche, beispielsweise in die Brusttasche eines Hemdes einsteckbar. Die

Breite 38 des Stempels 1 hängt von der jeweils verwendeten Textplatte 11 - Fig. Ic - ab und liegt im Bereich von ca. 10 mm bis in etwa 80 mm. Die Länge 36 des Stempels 1 in Ruhestellung 9 hängt ebenfalls von der Form der Textplatte 11 ab und beträgt beispielsweise zwischen 25 mm und 100 mm, vorzugsweise in etwa 75 mm.

Um den Stempel 1 besser transportieren zu können bzw. verstauen zu können, ist am ersten Gehäuseteil 3 eine Befestigungsvorrichtung 39 angeordnet. Die Befestigungsvorrichtung 39 um- fasst beispielsweise ein stabförmiges Befestigungselement 40 bzw. einen Clip 4L Das Befesti-

gungselement 40 bzw. der Clip 41 ist dazu ausgebildet, an Textilien, beispielsweise an einer Hemdtasche, befestigt zu werden. Der Clip 41 bzw. das Befestigungselement 40 umfasst vorzugsweise eine Grifffläche 42, mittels der der Stempel 1 ergonomisch gehandhabt werden kann.

Fig. 2b zeigt den Stempel 1 bzw. den Taschenstempel 2 in Funktionsstellung 10, in der der erste Gehäuseteil 3, der zweite Gehäuseteil 4 und die Stempelplatte 5 in etwa ein Dreieck bzw. ein Delta bilden.

In Fig. 3 ist ein Stempel 1 bzw. ein Taschenstempel 2 in einer Schnittdarstellung gezeigt. Der Stempel 1 befindet sich dabei in einer Ruhestellung 9. Dabei ist zu sehen, dass der Betätigungsabschnitt 8 des ersten Gehäuseteils 3 und der Betätigungsabschnitt 7 des Betätigungselementes 6 Griffflächen 43, 44 ausbilden, welche mit quer zur Längsausdehnung verlaufenden Stegen 45 versehen sind. Das Betätigungselement 6 ist gegenüber dem ersten Gehäuseteil 3 mittels der Lagervorrichtung 46 schwenkbar gelagert.

Das Betätigungselement 6 bildet einen ersten Hebelarm 47 und einen zweiten Hebelarm 48 aus. Die Länge 49 des ersten Hebelarms 47 liegt zwischen ein Halb und einem Zehntel der Länge 50 des zweiten Hebelarms 48, insbesondere ist die Länge 50 des zweiten Hebelarms 48 in etwa 5mal so groß wie die Länge 49 des ersten Hebelarms. Im Bereich des ersten Hebelarms 47 des Betätigungselementes 6 befindet sich die Grifffläche 44 und das Rückstellelement 21.

Das Rückstellelement 21 ist vorzugsweise durch eine Druckfeder 51 gebildet und in einer Aufnahmeeinrichtung 52 angeordnet. Die Feder 51 stoßt das Betätigungselement 6 im Bereich des ersten Hebelarms 47 vom ersten Gehäuseteil 3 ab, sodass das Betätigungselement 6 im Bereich des zweiten Hebelarms 48 an den ersten Gehäuseteil 3 gedrückt wird. Wenn die Betätigungsabschnitte 7, 8 nicht betätigt werden, wird das Betätigungselement 6 durch das Rückstellelement 21 bzw. durch die Feder 51 in die Ruhestellung 9 zurückgeführt.

Eine weitere Ausführungsform sieht vor, das Rückstellelement 21 als Federelement im ersten bzw. zweiten Gehäuseteil 3, 4 und/oder im Betätigungselement 6 zu integrieren. Das Rückstellelement 21 kann spiral-, blatt- oder zungenfederartig, insbesondere einstückig, an den Gehäuseteilen 3, 4 bzw. am Betätigungselement 6 angeordnet sein. Dadurch kann ein Montageaufwand reduziert werden und Kosten für eine Druckfeder eingespart werden.

Der erste Gehäuseteil 3 umfasst weiters eine Aufnahmeeinrichtung 53, mit der das Rückstellelement 19 gehaltert wird, das die Stempelplatte 5 in Richtung der Ruhestellung 9 bzw. zum ersten Gehäuseteil 3 drückt. Das Rückstellelement 19 bzw. die Drehfeder 20 ist weiters um einen Zapfen 54 an der Stempelplatte 5 angeordnet bzw. von diesen gehaltert und in einer Ausnehmung 55 in der Stempelplatte 5, welche eine Aufnahmeeinrichtung 56 für das Rückstellelement 19 bzw. die Drehfeder 20 bildet, untergebracht.

An der Stempelplatte 5 ist weiters ein Montagesteg 57 angeordnet, welcher eine Montagehilfe zum Montieren des Rückstellelementes 19 bzw. der Drehfeder 20 bildet. Dadurch kann die Drehfeder 20 zuerst nur an der Stempelplatte 5 befestigt werden und dadurch das Einfädeln der Drehfeder 20 in die Aufnahmeeinrichtung 53 des ersten Gehäuseteiles 3 erleichtert werden.

Um die Textplatte 11 in der Ruhestellung 9 mit Farbe zu beschichten oder zu tränken, ist im zweiten Gehäuseteil 4 das Stempelkissen 35 untergebracht. Das Stempelkissen 35 ist dabei in einem Kissenhalteelement 58 angeordnet, welches auswechselbar am zweiten Gehäuseteil angeordnet ist. Das Kissenhalteelement 58 mit dem Stempelkissen 35 kann an einer Stirnseite 59 des Stempels eingeschoben werden. Das Kissenhalteelement 58 umfasst federnde bzw. elastische Elemente, welche eine Kraft in Richtung der Textplatte 11 ausüben. Dadurch kön- nen Schrägstellungen der Textplatte 11 ausgeglichen werden und die Textplatte 11 gleichmäßig mit Farbe überzogen werden.

Weiters ist an einem der Gehäuseteile 3, 4, vorzugsweise am zweiten Gehäuseteil 4, ein zumindest teilweise durchsichtiges Abdeckelement 59 angeordnet. Das Abdeckelement 59 und der Gehäuseteil 3, 4 bilden einen Zwischenraum 60, in welchem eine Beschriftungseinlage eingelegt werden kann. Eine weitere Ausbildung sieht vor, dass das Abdeckelement 59 direkt am Gehäuseteil 3, 4 anliegt. Das Abdeckelement 59 ist beispielsweise durch einen Schnapp- verschluss bzw. eine Klebeverbindung 3, 4 befestigt. Die Beschriftungseinlage kann beispielsweise Informationen über den Eigentümer des Stempels 1 und/oder Informationen über die auf der Textplatte 11 dargestellte bzw. eingravierte Darstellung enthalten.

In Fig. 4a und Fig. 4b sind perspektivische Detaildarstellungen des Stempels 1 abgebildet, welche das Betätigungselement 6 und das Rückstellelement 21 zeigen. Zu sehen sind dabei

der Betätigungsabschnitt 7, welcher die Grifffläche 44 mit den Stegen 45 bildet, zwei Lagerzapfen 61, durch welche das Betätigungselement 6 schwenkbar am ersten Gehäuseteil 3 - Fig. 2b — gelagert ist, der Steuerabschnitt 17 des Betätigungselementes 6, welcher an der Steuerkulissenbahn 18 - Fig. Id - abgleitet und/oder abrollt, zwei Ausnehmungen 62, in welche die Steuernocken 28 — Fig. Id — in der Ruhestellung 9 — Fig. Ia- eingreifen können und zwei

Verstärkungsstege 63 und das Rückstellelement 21 bzw. die Feder 51, welche mittels der Aufnahmeeinrichtung 52 am Betätigungselement 6 befestigt ist.

Die Ausnehmungen 62 für die Steuernocken 28 sind den Abmessungen der Steuernocken 28 angepasst. Die Ausnehmungen 62 sind länglich und an den Enden abgerundet. Die Ausnehmungen 62 können in der Ruhestellung 9 von den Steuernocken 28 beabstandet sein oder mit diesen eine form- oder reibschlüssige Verbindung eingehen, um dadurch eine Fixiervorrichtung für die Ruhestellung 9 des Stempels 1 zu bilden.

Im Steuerabschnitt 17 bildet das Betätigungselement 6 eine Rundung 64 aus, durch welche die Stempelplatte 5 beim Aufklappen zumindest teilweise abrollen kann. Die Form der Rundung 64 kann gemäß einer Verzahnungstheorie ausgebildet sein, beispielsweise ist die Rundung 64 evolventenförmig.

Weiter Ausbildungen sehen vor, dass das Betätigungselement 6 zumindest im Bereich des Steuerabschnittes 17 mit einer Gleitschicht, beispielsweise mit einem Gleitlack, beschichtet ist. Dadurch kann die Reibung und die Abnutzung verringert werden und die Handhabung erleichtert werden. Weiters können auch die Lagerzapfen 61 und/oder die Lagervorrichtung 46, in der die Lagerzapfen 61 eingreift, mit einer Gleitschicht beschichtet sein.

Weitere Ausbildungen sehen vor, am Steuerabschnitt 17 des Betätigungselementes 6 rollenartige Elemente anzubringen, beispielsweise in Form von Gleithülsen oder rollenlagerartig, um die Reibung zu verringern bzw. die Standzeit zu erhöhen. Weiters können auch an den Lagerzapfen 61 und/oder an der Lagervorrichtung 46 Gleithülsen oder Rollen angeordnet sein.

In den Fig. 5a und Fig. 5b sind weitere perspektivische Detaildarstellungen des Stempels 1 - Fig. Id - abgebildet, die eine Ausführungsform einer Stempelplatte 5 zeigen.

Zu sehen sind dabei die zwei stegförmig an der Stempelplatte 5 angeordneten Steuernocken 28, der Montagesteg 57 zur Erleichterung der Montage des Rückstellelementes 19, der Zapfen 54, durch welche das Rückstellelement 19 in Position gehalten wird, Lagerzapfen 65, durch welche die Stempelplatte 5 um die Achse 13 schwenkbar mit dem ersten Gehäuseteil 3 — Fig. Id - verbunden ist, die zwei Zapfen 24, mit welchen die Stempelplatte 5 mit dem zweiten Gehäuseteil 4 - Fig. Id - verbunden ist bzw. welche in der Führungskulissenbahn 25 - Fig. Ic, Fig. 2b - des zweiten Gehäuseteils 4 gleiten, sowie die Ausnehmungen 66, in welche in der Ruhestellung 9 die Verstärkungsstege 63 des Betätigungselementes 6 - Fig. 4a - eingreifen.

Weiters umfasst die in den Fig. 5a und Fig. 5b gezeigte Ausführungsform der Stempelplatte 5 eine Ausnahmevorrichtung 67 für Typen. Die Aufnahmevorrichtung 57 ist durch parallel verlaufende Stege 68 gebildet, aufweiche Typen aufgesteckt werden können. Dadurch können auf einfache Weise individuelle Textplatten 11 hergestellt werden und auf einfache Weise modifiziert werden.

Weitere Ausbildungen sehen vor, Elemente, welche beweglich in Verbindung mit weiteren Bauteilen bestehen, mit einer Gleitbeschichtung, beispielsweise einem Gleitlack, zu versehen. Beispielsweise können die Lagerzapfen 65, der Zapfen 54 zur Aufnahme des Rückstellelementes 19, die Steuerkulissenbahn 18 und/oder der Zapfen 24, welcher in die Führungskulis- senbahn 25 eingreift, mit einem Gleitlack bzw. einer Gleitbeschichtung beschichtet werden.

Weitere Ausbildungen sehen vor, an den Lagerzapfen 61, 65 Gleithülsen anzuordnen, um die Funktion zu verbessern bzw. die Bedienbarkeit des Stempels 1 zu erleichtern. Weiters können an den Zapfen 24, welche in die Führungskulissenbahn 25 eingreifen, Führungshülsen bzw. Rollen angeordnet werden, um den Reibungswiderstand zu reduzieren bzw. die Standzeit der Führung zu erhöhen.

In der Fig. 6 ist eine perspektivische Detail-Darstellung einer weiteren Ausführungsform des Stempels 1 gezeigt.

Die in Fig. 6 gezeigte Ausfuhrungsform der Stempelplatte 5 ist zur Aufnahme einer Textplatte 11 ausgebildet. Die Textplatte 11 (hier ohne Text gezeigt) wird beispielsweise auf die Stempelplatte 5 geklebt und weist beispielsweise eine Dicke von zwischen 1 mm und 5 mm, vor-

zugsweise zwischen 2 mm und 4 mm, auf. Die Textplatte 5, im Fachjargon auch Stempelklischee genannt, ist aus einem gummiartigen Material gebildet, in welches ein Negativ eines Motivs und/oder eines Textes eingraviert ist. Die Oberseite 69 der Stempelplatte 5 entspricht in etwa der Oberseite 69 der in Fig. 5 a gezeigten Ausführungsform der Stempelplatte 5.

In der Fig. 7 ist eine weitere perspektivische Detail-Darstellung einer weiteren Ausführungsform des Stempels 1 gezeigt.

Die Unterseite 70 der in Fig. 7 gezeigten Ausführungsform der Stempelplatte 5 ist dazu aus- gebildet, eine auswechselbare Textplatte 11 aufzunehmen. Hierfür weist die Stempelplatte 5 eine Aufnahmevorrichtung 71 auf, welche zwei seitlich angeordnete Stege 72 und gegebenenfalls Ausnehmungen 73 umfasst. Die Ausnehmungen 73 sind vorzugsweise längliche Durchgangslöcher und können beispielsweise verhindern, dass die eingesetzte Textplatte 11 an der Stempelplatte 5 anklebt. Weiters können die Ausnehmungen 73 dazu ausgebildet sein, an der Textplatte 11 ausgebildete Noppen oder Stege aufzunehmen und somit die Stempelplatte 11 zu fixieren.

Weiters kann die in Fig. 7 gezeigte Ausführungsform der Stempelplatte 5 dazu ausgebildet sein, eine selbstfärbende Textplatte 11 aufzunehmen. Die selbstfärbende Textplatte 11 kann Farbe bzw. Tinte in einem oder mehreren Hohlräumen aufnehmen und beim Stempelvorgang abgeben. Die selbstfärbende Textplatte 11 besteht vorzugsweise aus einem mit Flüssigkeit tränkbaren Material, beispielsweise aus einem Schaumstoff oder Faserstoff. Mittels den durchgängigen Ausnehmungen 73 kann Flüssigkeit, insbesondere Tinte oder Farbstoff, an die Textplatte 11 gebracht und dadurch nachgefüllt werden.

In Fig. 8 ist eine perspektivische Detail-Darstellung des Stempels 1 abgebildet, welche das Kissenhalteelement 58 zeigt.

Das Kissenhalteelement 58 bildet eine Wanne 74 - Fig. 3 - aus, in der das Stempelkissen 35 angeordnet ist. Das Kissenhalteelement 58 wird an der Stirnseite 59 des zweiten Gehäuseteils 4 eingeschoben und gleitet mittels Führungsorganen 75 in einer Führungsbahn des zweiten Gehäuseteils 4. Um das Stempelkissen besser an die Lage der Textplatte 11 bzw. der Stempelplatte 5 - Fig. 3 - anpassen zu können, umfasst das Kissenhalteelement 58 in den jeweiligen

Endabschnitten jeweils zwei Federelemente 76.

Die insgesamt vier an den Ecken des Kissenhalteelement 58 angeordneten Federelemente 76 sind durch Federarme 77 gebildet, an deren einem Ende jeweils ein Auflageelement 78 ange- ordnet ist und die an ihrem weiteren Ende einstückig mit dem Kissenhalteelement 58 verbunden sind. Um die Federarme 77 befindet sich eine Freistellung 79, sodass die Federarme 77 beweglich sind. Die Auflageelemente 78 liegen am zweiten Gehäuseteil 4 auf und üben eine Kraft in Richtung der Textplatte 11 bzw. der Stempelplatte 5 aus.

Alternative Ausführungsvarianten sehen vor, das Kissenhalteelement 58 durch Plattfedern oder durch ein oder mehrere separate Federteile elastisch zu lagern. Die Plattfedern oder Federteile können am Kissenhalteelement 58 aufgeklebt oder aufgesteckt sein. Beispielsweise ist der Federteil durch eine elastische Schaumstofflage gebildet. Die Federteile oder Federelemente 76 können auch dämpfende Eigenschaften haben, um Vibrationen oder Stöße ausglei- chen zu können.

Um das Kissenhalteelement 58 leichter wechseln zu können, umfasst dieses auch einen Betätigungsabschnitt 80 bzw. ein Betätigungselement.

Sämtliche Angaben zu Wertebereichen in gegenständlicher Beschreibung sind so zu verstehen, dass diese beliebige und alle Teilbereiche daraus mit umfassen, z.B. ist die Angabe 1 bis 10 so zu verstehen, dass sämtliche Teilbereiche, ausgehend von der unteren Grenze 1 und der oberen Grenze 10 mitumfasst sind, d.h. sämtliche Teilbereich beginnen mit einer unteren Grenze von 1 oder größer und enden bei einer oberen Grenze von 10 oder weniger, z.B. 1 bis 1,7, oder 3,2 bis 8,1 oder 5,5 bis 10.

Die Ausführungsbeispiele zeigen mögliche Ausführungsvarianten des Stempels 1, wobei an dieser Stelle bemerkt sei, dass die Erfindung nicht auf die speziell dargestellten Ausfuhrungsvarianten derselben eingeschränkt ist, sondern vielmehr auch diverse Kombinationen der ein- zelnen Ausführungsvarianten untereinander möglich sind und diese Variationsmöglichkeit aufgrund der Lehre zum technischen Handeln durch gegenständliche Erfindung im Können des auf diesem technischen Gebiet tätigen Fachmannes liegt. Es sind also auch sämtliche denkbaren Ausführungsvarianten, die durch Kombinationen einzelner Details der dargestell-

ten und beschriebenen Ausführungsvariante möglich sind, vom Schutzumfang mit umfasst.

Der Ordnung halber sei abschließend daraufhingewiesen, dass zum besseren Verständnis des Aufbaus des Stempels 1 bzw. des Taschenstempels 2 diese bzw. deren Bestandteile teilweise unmaßstäblich und/oder vergrößert und/oder verkleinert dargestellt wurden.

Die den eigenständigen erfinderischen Lösungen zugrunde liegende Aufgabe kann der Beschreibung entnommen werden.

Vor allem können die einzelnen in den Fig. Ia, Ib, Ic, Id, 2a, 2b; 3; 4a, 4b; 5a, 5b; 6; 7; 8 gezeigten Ausführungen den Gegenstand von eigenständigen, erfindungsgemäßen Lösungen bilden. Die diesbezüglichen, erfindungsgemäßen Aufgaben und Lösungen sind den Detailbeschreibungen dieser Figuren zu entnehmen.

B e z u g s z e i c h e n a u f s t e l l u n g

1 Stempel 41 Clip 2 Taschenstempel 42 Grifffläche

3 Gehäuseteil 43 Grifffläche

4 Gehäuseteil 44 Grifffläche

5 Stempelplatte 45 Steg 6 Betätigungselement 46 Lagervorrichtung

7 Betätigungsabschnitt 47 Hebelarm

8 Betätigungsabschnitt 48 Hebelarm

9 Ruhestellung 49 Länge

10 Funktionsstellung 50 Länge

11 Textplatte 51 Feder

12 Endbereich 52 Aufnahmeeinrichtung

13 Achse 53 Aufnahmeeinrichtung

14 Endbereich 54 Zapfen 15 Achse 55 Ausnehmung

16 Achse 56 Aufnahmeeinrichtung

17 Steuerabschnitt 57 Montagesteg

18 Steuerkulissenbahn 58 Kissenhalteelement 19 Rückstellelement 59 Abdeckelement

20 Drehfeder 60 Zwischenraum

21 Rückstellelement 61 Lagerzapfen

22 Schwenkrichtung 62 Ausnehmung 23 Schwenkrichtung 63 Verstärkungssteg

24 Zapfen 64 Rundung

25 Führungskulissenbahn 65 Lagerzapfen

26 Seitenwand 66 Ausnehmung 27 Freistellung 67 Aufnahmevorrichtung

28 Steuernocke 68 Steg

29 Abschnitt 69 Oberseite

30 Abschnitt 70 Unterseite 31 Rundung 71 Aufnahmevorrichtung

32 Abschnitt 72 Steg

33 Rundung 73 Ausnehmung

34 Abschnitt 74 Wanne

35 Stempelkissen 75 Führungsorgan

36 Länge 76 Federelement

37 Tiefe 77 Federarm

38 Breite 78 Auflageelement

39 Befestigungsvorrichtung 79 Freistellung 40 Befestigungselement 80 Betätigungsabschnitt