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Patent Searching and Data


Title:
STEP-BY-STEP MECHANISM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/051073
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a step-by-step mechanism, particularly for hand-held devices (1) for the portioned delivery of medicaments to be inhaled, comprising a graduated collar (26), which can be moved during an actuation stroke and which encircles the center axis of the housing (34). In order to provide a step-by-step mechanism of the aforementioned type with a more reliable operation while, in a spatially advantageous manner, having a simplified design, the invention provides that the switching finger(s) (S, 28) are permitted to slope upward from a hub (29) located in the center.

Inventors:
VON SCHUCKMANN ALFRED (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/055823
Publication Date:
May 18, 2006
Filing Date:
November 08, 2005
Export Citation:
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Assignee:
SCHUCKMANN ALFRED VON (DE)
International Classes:
G06M1/16; A61M15/00; B65D83/14; G06M1/04; G06M1/22
Domestic Patent References:
WO2001028887A12001-04-26
Foreign References:
US20030178020A12003-09-25
US20040211420A12004-10-28
EP0480488A11992-04-15
EP1065477A22001-01-03
US5228586A1993-07-20
US5971140A1999-10-26
Attorney, Agent or Firm:
Rieder, Hans-joachim (Corneliusstrasse 45, Wuppertal, DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE
1. Schrittschaltwerk, insbesondere zum Anzeigen und / oder Registrieren von Betätigungshüben, vorzugsweise eines MedikamentenInhalers, mit mindestens einem gehäuseseitig angeordneten, durch den Betätigungshub entgegen Federbelastung zu verlagernden Schaltfinger als Antrieb für ei¬ nen Skalenring, dadurch gekennzeichnet, dass der bzw. die Schaltfinger (28) von einer im Zentrum des Gehäuses (34) angeordneten Nabe (29) se kantenförmig zum Skalenring (26) schräg ansteigend ausgehen.
2. Schrittschaltwerk, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich¬ net, dass die Achse sämtlicher Schaltglieder senkrecht zur Ebene des Ska¬ lenringes (26) stehen.
3. Schrittschaltwerk nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Skalenring über ein PlanetenradGetriebe (12) von einem ebenfalls konzentrisch umlaufenden, vom Betätigungshub an¬ getriebenen Zahnkranz (15) schrittweise gedreht wird.
4. Schrittschaltwerk nach einem oder mehreren der vorhergehenden An¬ sprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Planetenrad (13) in einer Bohrung (24) des Skalenringes (26) lagert und das zugehörige Sonnenrad (14) auf einer unterseitig gezahnten Scheibe (15) sitzt.
5. Schrittschaltwerk nach einem oder mehreren der vorhergehenden An¬ sprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das PlanetenradGetriebe (12) den Drehwinkel untersetzt an den Skalenring (26) weitergibt.
6. Schrittschaltwerk nach einem oder mehreren der vorhergehenden An¬ sprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die auf der äußeren Mantelfläche des Skalenringes (26) angeordnete und vor ei nem Sichtfenster (47, 48) des Gehäuses (2) laufende Skaleneinteilung (27) jeweils mehreren EinzelDrehschritten des Planetenrades (13) entspricht.
7. Schrittschaltwerk nach einem oder mehreren der vorhergehenden An¬ sprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch einen Schritt schaltfingerStern (S).
8. Schrittschaltwerk nach einem oder mehreren der vorhergehenden An¬ sprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass ein den Zahnkranz (16) aufweisendes Ringteil (17) drehfest im Gehäuse (34) ange ordnet ist und mindestens einen von der unteren Randkante schräg auf¬ wärts gerichtet ausgehenden Schlitz (19) zum Eintritt von Führungszapfen (33) des SchrittschaltfingerSterns (S) aufweist.
9. Schrittschaltwerk nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprü che oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Schrittschaltfinger (28) sich beim Betätigungshub entgegen ihrer Eigenfe¬ derspannung in eine Ebene senkrecht zur Längsachse einschwenken.
10. Schrittschaltwerk nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Na¬ be (29) eine zentrale Bohrung besitzt.
11. Schrittschaltwerk nach einem oder mehreren der vorhergehenden An¬ sprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Nabe (29) des SchrittschaltfingerSterns (S) die Stirnfläche des Stützab¬ schnitts (9) zugeordnet ist.
12. Schrittschaltwerk nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch Zuordnung in einem Inhaler derart, dass das als Flachteller gestaltete Schrittschaltwerk¬ gehäuse (34) ein zentrales Loch (38) zum Durchtritt des Inhaler Ventil¬ rohrs (5) besitzt, welches Loch (38) sich am kartuschenseitigen Ende zum Eintritt einer an der KartuschenÖffnungsseite vorstehenden Kragens (41) verbreitert, hinter dessen Bereich eine federnde Verrastung zwischen Schrittschaltwerkgehäuse (34) und InhalerKartusche (3) erfolgt.
13. Schrittschaltwerk nach einem oder mehreren der vorhergehenden An¬ sprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das als Flachteller gestaltete Schrittschaltwerkgehäuse (34) an einem Handgerät¬ gehäuse (2) derart verrastet ist, dass es noch um den Betätigungshub ein¬ wärts verlagerbar ist.
14. Schrittschaltwerk nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche oder insbesondere danach, gekennzeichnet durch eine doppelte Verrastung des als Flachteller gestalteten Schrittschaltwerkgehäuses (34) derart, dass neben der Verrastung am Kragen (41) einer InhalerKartusche (3) eine zweite stärkere Verrastung im Handgerätgehäuse (2) erfolgt.
15. Schrittschaltwerk nach einem oder mehreren der vorhergehenden An¬ sprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der in die Gehäusedecke (37) eingesetzte Betätigungshub sich über den Skalen¬ ring und das PlanetenradGetriebe (12) über die Zahnung (21) bis in einen flachliegenden Schaltfinger (28) fortsetzt, welche durch Eingriff in die Zahnung (21) der Scheibe (15), letztere unter Überspringen der Stopfinger (20), dreht.
16. Schrittschaltwerk nach einem oder mehreren der vorhergehenden An sprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Na¬ be (30) mit Abstand von der Unterseite des Bodens des Gehäuses (34) liegt.
Description:
Schrittschaltwerk

Die Erfindung betrifft ein Schrittschaltwerk gemäß Gattungsbegriff des Haupt¬ anspruches.

Solche Schrittschaltwerke, z.B. gestaltet gemäß GB-PS 1317315, finden insbe¬ sondere Anwendung in der medizinischen Aerosol-Therapie zur Behandlung von Erkrankungen der Atemwege. Eine in dem Gerät unter Druck stehende Kartusche beinhaltet das zu inhalierende Medikament. Zum Ausstoß desselben ist eine axiale Verschiebung der Kartusche in dem Gerät erforderlich. Das in der Regel die Kartusche nahezu vollständig umfassende Gerät besitzt weiter in üb¬ licher Weise ein Mundstück und / oder einen Adapter zur Inhalation durch die Nase. Es besteht ein Bedürfnis, dem Benutzer eine Zählvorrichtung anzubieten, mittels welcher die verbrauchte oder die in der Kartusche noch vorhandene Medikamentenmenge angezeigt wird. Da bei jeder Kartuschenbetätigung eine definierte Medikamentenmenge abgegeben wird, ist es bekannt, die Zählvor¬ richtung an die Axialverlagerung der Kartusche in dem Inhaler-Gehäuse zur Medikamentenabgabe zu koppeln. Die dazu bekannte gattungsgemäße Lösung ist zu groß, um sie in den Normal-Geräten unterzubringen. Sie ist im Übrigen schwierig montierbar, insbesondere hinsichtlich der auf Querbolzen zum

Schrittschaltwerk-Gehäuse gelagerten und durch getrennte Federn zu belasten¬ den Schrittschaltfinger. Die erreichbare Zählsicherheit reicht für den Medika¬ menteneinsatz nicht aus. Beim Einsetzen oder Entnehmen, z.B. zu Reinigungs¬ zwecken können leicht Fehlzählungen auftreten derart, dass das Schrittzähl- werk einen Schritt zählt, der aber tatsächlich kein Ausgabeschritt im Inhaler war.

Aus den Figuren 8 und 9 der US-FS 6431168 ist andererseits ein Handgerät be¬ kannt, welches zentral unterhalb der öffnungsseitigen Kartuschenstirnwand ein

Schaltwerk aufweist. Dieses ist durchmessermäßig an den Kartuschendurch¬ messer angepasst. Bei jedem Öffnungshub der Kartusche wird ein elektrischer Kontakt geschlossen. Die Kontaktierungen werden gezählt und in einem Dis¬ play angezeigt. Diese technisch aufwändige und somit kostenintensive Ausges- taltung verlangt einen Energiespeicher in Form einer Batterie oder dergleichen, was weiter insbesondere bei Nutzung des Inhalers über einen längeren Zeit¬ raum das Risiko in sich birgt, dass durch Batterieentladung die Anzeige des Schaltwerkes ausfällt.

Im Hinblick auf den zuvor beschriebenen Stand der Technik wird eine techni¬ sche Problematik der Erfindung darin gesehen, ein Schrittschaltwerk der in Re¬ de stehenden Art in räumlich günstiger Weise bei vereinfachtem Aufbau hand¬ habungstechnisch sicherer auszugestalten.

Dies ist zunächst und im Wesentlichen gelöst durch den Gegenstand des An¬ spruches 1, wobei ein auf einem flach-tellerförmigen Gehäuse angeordnetes mechanisches Schrittschaltwerk mit Schaltgliedern abgestellt ist, die um in Längsrichtung des Gehäuses liegende Achsen umlaufen. Das Schrittschaltwerk passt vor das untere Ende entsprechender (genormter) Kartuschen eines medi- kamentösen Inhalers und kann dessen Auslassröhrchen umfassen. Die gewähl¬ te Konstruktion benötigt geringsten Platzbedarf und ist auch hinsichtlich der Reinigungsmöglichkeiten und darüber hinaus hinsichtlich der Handhabbarkeit beim Reinigen in vorteilhafter Weise ausgebildet. Außerhalb des Inhalers oder dergleichen ist praktisch ein Zählen nicht möglich. Das Schrittschaltwerk ist ferner unabhängig von einem Energiespeicher und somit auch über einen län¬ geren Nutzungszeitraum eines Inhalers zuverlässig anzeigend. Die Funktion ist nur durch rein mechanisch zusammenwirkende Bauteile gewährleistet, welche zudem weiter bevorzugt aus einem einheitlichen Kunststoffmaterial bestehen

können. Dies trägt weiter zu einer vereinfachten Herstellbarkeit, insbesondere bei der Montage, bei.

Die Gegenstände der weiteren Ansprüche sind in Bezug zu dem Gegenstand des Hauptanspruches erläutert, können aber auch in ihrer unabhängigen For¬ mulierung von Bedeutung sein.

So ist weiter vorgesehen, dass das Schrittschaltwerk einen konzentrisch umlau¬ fenden Ring mit außenseitiger Skala aufweist, der über ein Planetenrad- Getriebe von einem ebenfalls konzentrisch umlaufenden, vom Betätigungshub angetriebenen Zahnkranz schrittweise gedreht wird. Die Drehbewegung des Skalenrings ist abgezweigt aus einer Relatiwerlagerung des Schrittschaltwer¬ kes. Dessen Schaltfinger arbeitet auf einer Bahn rund um das Zentrum. Es braucht lediglich ein Stützabschnitt für die Schaltfingernabe vorgesehen zu sein. Bei einer möglichen Entnahme des Schrittschaltwerkes aus einem Gerät ist wegen des dann fehlenden Stützabschnittes für den Schaltfinger eine versehent¬ liche Betätigung des Schrittschaltwerkes nicht möglich. Die Schrittschaltwerke können als Schüttgut verpackt und verkauft werden. Weiter ist vorgesehen, dass das Planetenrad in einer Bohrung des Skalenrings lagert und das zugehö- rige Sonnenrad auf einer unterseitig gezahnten Scheibe sitzt. Diese Scheibe steht in Eingriff mit dem Schaltfinger. Weiter greift in die Zahnung ein Rastfinger ein, zur Sicherung der jeweils erreichten Scheiben-Drehstellung. Sonnenrad und gezahnte Scheibe sind bevorzugt einteilig ausgeformt, dies bei koaxialer Aus¬ richtung. Das Planetenrad-Getriebe gibt bevorzugt den Drehwinkel untersetzt an den Skalenring weiter. Entsprechend sind auf dem Skalenring 200 oder 300 Hubstöße anzeigbar. Weiter ist bevorzugt, dass die auf der äußeren Mantelflä¬ che des Skalenrings angeordnete und vor einem Sichtfenster des Gehäuses lau¬ fende Skaleneinteilung des Skalenrings jeweils mehreren Einzel-Drehschritten des Planetenrades entspricht. Diesbezüglich erweist es sich weiterhin als vor-

teilhaft, dass hinsichtlich der Untersetzung ein Einzel-Drehschritt des Planeten¬ rades nach Durchlauf mehrerer Einzel-Drehschritte des Sonnenrades erfolgt. Das Planetenrad steht weiter radial außen mit einem Zahnkranz in Eingriff. Dies fesselt die jeweilige Drehstellung des Skalenringes. Es ist ein von der unte- ren Randkante schräg aufwärts gerichtet ausgehenden Schlitz zum Eintritt des Schrittschaltfingers vorhanden, um hierüber die Schaltrichtung des Fingers zum schrittweisen Weiterdrehen der sonnenradseitigen Scheibe vorzugeben. Der oder die Schrittschaltfinger können Bestandteil sein eines Schrittschaltfin¬ ger-Sterns, welcher bspw. eine zentrale Nabe aufweist, an der radial hierzu beabstandet diametral gegenüberliegende Schrittschaltfinger angeformt sind. Dieser Schrittschaltfinger-Stern ist bevorzugt einstückig geformt, bevorzugt aus einem Kunststoffmaterial. Der oder die Schrittschaltfinger sind schräg aufwärts von der Nabe ausgehend gerichtet, wobei weiter die Schrittschaltfinger sich beim Betätigungshub in Richtung einer Ebene senkrecht zur Längsachse bewe- gen. Demzufolge werden die Schrittschaltfinger im Zuge der Ausgabebewe¬ gung, d.h. im Zuge der Verlagerung der Kartusche entlang ihrer Längsmit¬ telachse, gespannt. Es dient hierbei weiter als das gesamte Schrittschaltwerk bzw. dessen Gehäuse. Die Nabe des Schrittschaltfinger-Sterns kann beim Ein¬ satz in normalen Inhalern auf der Stirnfläche des handgerätgehäuseseitigen Stützabschnitts aufsitzen. Dieser Stützabschnitt besitzt dann eine Doppelfunk¬ tion: zum einen als Auslöseelement in Verbindung mit dem Ventilrohr der Kar¬ tusche, zum weiteren hat der Stützabschnitt die Funktion eines Widerlagers für den Schrittschaltfinger-Stern. Alles mit der Konsequenz, dass man das Schritt¬ schaltwerk außerhalb eines Gerätes gar nicht betätigen kann. Das Schrittschalt- werkgehäuse mit den weiteren Schaltgliedern wird relativ zu dem Schrittschalt¬ finger-Stern verlagert, dies unter Bewegung der Schrittschaltfinger in die senk¬ recht zur Längsachse ausgerichteten Ebene, was die beschriebene Vorspannung der Schrittschaltfinger und das Weiterschalten des Zählwerkes bewirkt. Nach einem Loslassen des Betätigungsdruckes stellen sich die Finger wieder zurück

in ihre Grundstellung. Dies ist durch die vorgespannten Schrittschaltfinger un¬ terstützt erreicht, die ihre ursprüngliche, schräg aufwärts gerichtete Position selbsttätig wieder einnehmen und hierbei die Schaltglieder sowie das Schritt¬ schaltwerkgehäuse in ihre Ursprungslage drücken. Entsprechend ist das Schrittschaltwerk hinsichtlich der Rückverlagerung in eine Grundstellung ent¬ koppelt von der Kartusche. Es verfügt über eine durch die Schrittschaltfinger gebildete Rückstellfeder. Bevorzugt ist das gesamte Schrittschaltwerk nebst Skalenring in einem runden Gehäuse gefasst, was wiederum hinsichtlich der gewünschten Reinigung des Gehäuses sich als Vorteil erweist. Es liegen keine etwaige beim Reinigen bspw. durch Bürsten zu beschädigende Getriebeteile frei. Vielmehr ist eine kompakte, im Wesentlichen geschlossene Bauform ge¬ wählt. Diesbezüglich wird weiter vorgeschlagen, dass das als Flachteller gestal¬ tete Schrittschaltwerkgehäuse ein zentrales Loch zum Durchtritt eines Bauteiles besitzt. Das Schrittschaltwerkgehäuse kann auch an der Kartusche zentral un- terhalb der öffnungsseitigen Stirnwand in Überlappung zum Kartuschen- Ventilrohr festlegbar sein durch federnde Verrastung. Das f lachtellerartige Schrittschaltwerkgehäuse weist hierbei bevorzugt einen dem Kartuschen¬ durchmesser entsprechenden Außendurchmesser auf, ist demzufolge in der Einbausituation im Gehäuse vollständig im Schatten der Kartusche platzierbar. Die kompakte, tellerförmige Ausgestaltung des Schrittschaltwerkgehäuses er¬ leichtert weiter diese Reinigung, da hierbei keine diffizilen Schaltglieder oder dergleichen frei liegen.

Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung, welche Ie- diglich verschiedene Ausführungsbeispiele darstellt, näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 in perspektivischer Explosionsdarstellung das Schrittschaltwerk für das erfindungsgemäße Schrittschaltwerk;

Fig. 2 einen Querschnitt durch das Schrittschaltwerk;

Fig. 3 in einer Längsschnittdarstellung ein Inhaler-Handgerät mit einem an dessen Kartusche verrasteten, schematisch dargestellten Schritt- Schaltwerk;

Fig. 4 eine der Fig. 3 entsprechende Schnittdarstellung, jedoch eine andere Lösung betreffend, bei welcher das schematisch dargestellte Schritt¬ schaltwerk an einem Gehäuse verrastet ist;

Fig. 4a eine abgewandelte Ausführungsform in einer Schnittdarstellung gemäß Fig. 4, bei welcher das Schrittschaltwerk in einem Inhaler ge¬ gen Abziehen blockiert ist;

Fig. 5 eine Längsschnittdarstellung eines Inhalers mit eingesetztem Schritt¬ schaltwerk, nach Trennen eines oberen Inhaler-Gehäuseteils von sei¬ nem Mundstück.

Das in Fig. 3 in einer schematischen Schnittdarstellung gezeigte Handgerät 1 dient zur portionierten Ausgabe sprühfähiger Substanzen, insbesondere von Inhaliermedikamenten.

Hierzu weist das Handgerät 1 zunächst ein Handgerätgehäuse 2 auf, in welches eine die sprühfähige Substanz beinhaltende Kartusche 3 einsetzbar ist. Diese Kartusche 3 ist in dem Gehäuse 2 axial verschiebbar. In üblicher Weise weist der Kartuschenkopf 4 ein zentrales, sich koaxial zur Kartusche 3 erstreckendes Ventilrohr 5 auf. Über letzteres wird eine Medikamentenausgabe durch eine axiale Relativbewegung zwischen Kartusche 3 und Gehäuse 2 erreicht. Das In- haler-Gehäuse 2 ist zweigeteilt und besteht aus zwei übereinander angeordne-

ten Ringteilen 6 und 7, von welchen das obere Ringteil 6 schaftartig ausgeformt ist und das untere Ringteil 7 ein etwa quer zur Schafterstreckung ausgerichtetes Mundstück 8 aufweist. Letzteres ist durch eine nicht dargestellte Abdeckkappe verschließbar. Das Ventilrohr 5 der Kartusche 3 stützt sich in einem zugeordne- ten rohrförmigen Stützabschnitt 9 innerhalb des unteren Ringteiles 7 ab, dies bei axialer Beweglichkeit der Kartusche 3 innerhalb des die Kartusche 3 umge¬ benden, schaft-artigen Ringteils 6. Der das Ventilrohr 5 der Kartusche 3 klem¬ mend aufnehmende, innerhalb des unteren Gehäuse-Ringteils 7 ausgeformte Stützabschnitt 9 ist mit einem gegenüber einen das Ventilrohrende aufnehmen- den Abschnitt durchmesserverringerten Strömungskanal 10 versehen, welcher strömungstechnisch in Verbindung steht mit dem Ventilrohr 5, wobei das dem Ventilrohr 5 abgewandte Ende des Strömungskanals 10 in Richtung auf das Mundstück 8 weist.

Zentral unterhalb der öffnungsseitigen Stirnwand der Kartusche 3 ist in Über¬ lappung zum Kartuschen- Ventilrohr 5 ein Schrittschaltwerk 11 angeordnet. Dieses dient zum Registrieren und / oder Zählen / Anzeigen der durchgeführ¬ ten Ausgabebetätigungen, dies in Abhängigkeit von den durchgeführten Öff¬ nungshüben der Kartusche 3.

Das Schrittschaltwerk 11 ist in Fig. 1 in einer perspektivischen Explosionsdar¬ stellung gezeigt. Zentraler Bestandteil des Schrittschaltwerks 11 ist ein Plane¬ tenrad-Getriebe 12, bestehend aus einem Planetenrad 13, einem Sonnenrad 14, welches auf einer unterseitig gezahnten Scheibe 15 sitzt und einem mit dem Planetenrad 13 fesselnd zusammenwirkenden Zahnkranz 16. Letzterer ist wan- dungsinnenseitig eines nicht drehbar gehalterten, rohrabschnittförmigen Ringes 17 ausgeformt. Die Mantelwandung 18 des Ringes 17 ist in diametral gegen¬ überliegenden Bereichen durchsetzt von schräg aufwärts in Schaltrichtung ge-

richtet ausgehenden Schlitzen 19, die nach unten zur dem Zahnkranz 16 abge¬ wandten Ringkante hin offen auslaufen.

Der Zahnkranz 16 erstreckt sich in axialer Richtung etwa über die halbe Höhe des Ringes 17, dessen Mantelwandung 18 zur dem Zahnkranz 16 abgewandten Ringstirnkante hin abgestuft, sich radial verjüngend ausgebildet ist.

Unterhalb des Zahnkranzes 16 ist innenseitig der Mantelwandung 18 des Rin¬ ges 17 ein Rastfinger 20 angeformt. Dieser ist mit Bezug auf einen Grundriss des Ringes gegenüber dem Zahnkranz 16 nach radial innen versetzt; greift ent¬ sprechend in einen zum Zahnkranz 16 nach radial innen eingezogenen Kreis¬ raum. Weiter ist die Anordnung des in etwa in Vertikalrichtung elastisch aus¬ gebildeten Rastfingers 20 so gewählt, dass dieser etwa in eine durch die unteren Randkanten des Zahnkranzes 16 aufgespannte Horizontalebene eingreift.

Der Durchmesser der das Sonnenrad 14 tragenden Scheibe 15 ist geringfügig kleiner gewählt, als der Innendurchmesser des Ringes 17 im Bereich des Zahn¬ kranzes 16. Sonnenrad 14 und Scheibe 15 sind bevorzugt einstückig, material¬ einheitlich ausgebildet.

Unterseitig der Scheibe 15 ist eine randbezogen umlaufende Sägezahnung 21 vorgesehen, in welche der Rastfinger 20 des Ringes 17 als Halteglied (gegen Rückdrehen) eingreift.

Das Sonnenrad 14 weist eine grobe Verzahnung auf. So sind in dem dargestell¬ ten Ausführungsbeispiel über den Umfang des Sonnenrades 14 acht Sonnen¬ rad-Zähne 22 gleichmäßig verteilt ausgeformt. Diese Zähne 22 wirken im Zuge der Sonnenrad-Umdrehung mit dem in gleicher Ebene zwischen dem Sonnen-

rad 14 und dem Zahnkranz 16 des Ringes 17 angeordneten Planetenrad 13 zu¬ sammen.

Das Planetenrad 13 besitzt einen einseitig nach oben, d. h. von der Scheibe 15 des Sonnenrades 14 weg abragenden Achszapfen 23. Dieser ist in einer Bohrung 24 im Bereich eines scheibenartig nach radial innen weisenden Kragens 25 eines Skalenringes 26 drehbar gefasst. Der Skalenring 26 ist mantelaußenwandig mit einer umlaufenden Skaleneinteilung 27 versehen, wobei die Skaleneinteilung jeweils mehreren Einzel-Drehschritten des den Skalenring 26 weiterführenden Planetenrades 13 entspricht. Das Planetenrad kämmt zusätzlich mit dem Zahn¬ kranz 16 (siehe Fig. 2), um Zwischenstellungen des Skalenringes zu sichern.

Die schrittweise Verlagerung des Sonnenrades 14 bzw. der einstückig hiermit ausgeformten Scheibe 15 erfolgt über etwa vertikal federnd ausweichbar ausge- bildete Schrittschaltfinger 28. Diese greifen unterseitig in die Sägezahnung 21 der Scheibe 15.

Die Schrittschaltfinger 28 sind mit Bezug zu der Hauptachse x des gesamten Schrittschaltwerkes 11 diametral gegenüberliegend angeordnet. Hierzu ist zu- nächst ein zylinderförmiger Zentralkörper in Form einer Nabe 29 vorgesehen mit einer zentralen axialen Durchgangsbohrung 30. Deren Durchmesser ist ge¬ ringfügig größer bemessen als der Außendurchmesser des diese Durchgangs¬ bohrung 30 zu durchsetzenden Kartuschen- Ventilrohres 5.

Fußseitig geht die Nabe 29 über in einen radial erweiterten Kragen 31. An die¬ sem sind diametral gegenüberliegend in Radialrichtung abragende Führungs¬ abschnitte 32 angeformt, die jeweils im Bereich ihrer freien Enden einen in dem zugeordneten Schlitz 19 des Ringes 17 einliegenden Führungszapfen 33 aus-

formen. Nabe und Finger 28 liegen im Innenraum des Ringes 17 und gegenüber der Bodenfläche des Gehäuses 34 rückversetzt.

Die Schrittschaltfinger 28 wurzeln jeweils mit einem Horizontalabschnitt an den Führungsabschnitten 32 unter Belassen der über den horizontalen Abschnitt radial außen abragenden Führungszapfen 33. Die von den Horizontalabschnit¬ ten abragenden Schrittschaltfinger 28 gehen schräg aufwärts gerichtet aus, etwa unter Einschließen eines Winkels von 45 Grad zur Horizontalen, angepasst an die Schrägung der Schlitze 19 im Ring 17. Der so gebildete Schrittschaltfinger- Stern trägt das Bezugszeichen S.

Der Schrittschaltfinger-Stern S, der den inneren Zahnkranz 16 aufweisende Ring 17, die einstückig mit dem Sonnenrad 14 ausgeformte Scheibe 15 sowie der Skalenring 26 sind konzentrisch zueinander auf der Achse x ausgerichtet, wobei die Höhe des Ringes 17 so gewählt ist, dass sowohl der Schrittschaltfin¬ ger-Stern S als auch das Sonnenrad 14 samt Scheibe 15 in diesem aufgenommen sind.

Das gesamte Planeten-Getriebe 12, sowie der Schrittschaltfinger-Stern S und der Skalenring 26 sind aufgenommen in einem topfartigen Schrittschaltwerkgehäu¬ se 34 mit einem Außendurchmesser, welcher an den Außendurchmesser der Kartusche 3 angepasst ist.

Das Gehäuse 34 besitzt eine Mantelwandung 35. Diese weist ein Sichtfenster 36 auf, durch welches die Skaleneinteilung 27 des Skalenrings 26 erkennbar ist.

Die Gehäusedecke 37 besitzt eine zentrale Durchbrechung 38, welche in der in den Figuren 1 bis 3 gezeigten Ausführungsform umf asst ist von konisch zum Gehäuseinnern hin zulaufenden Rast-Federzungen in der in den Figuren 1 bis 3

gezeigten Ausführungsform 39. Der Durchbrechungs-Durchmesser ist ange- passt an einen Durchmesser eines Taillenabschnittes 40 eines über die öffnungs- seitige Stirnwand der Kartusche 3 zentral überragenden Kragens 41, aus welch letzterem das Ventilrohr 5 auswächst.

Der Gehäuseboden 42 ist gebildet durch ein gesondertes Teil. Dieses ist unter Aufnahme der vorbeschriebenen Schrittschaltwerk-Einzelteile mit dem Gehäu¬ se 34 verbunden, so bspw. mit diesem verschweißt, verklipst oder über eine Presspassung an diesem gehaltert.

Der tellerartige Gehäuseboden 42 besitzt eine zentrale Bohrung zum Durchtritt eines Domes z.B. des Ventilrohres 5. Des Weiteren ist auf dem Gehäuseboden 42 ein Raststück 44 ausgeformt, welches zur lageorientierten Fesselung des Ringes 17 in eine entsprechend in dessen Mantelwandung 18 ausgeformte, fens- terartige Ausnehmung 45 greift.

Im selben Winkelbereich, in welchem das Passstück 44 auf dem Boden ange¬ ordnet ist, weist die Mantelaußenwandung des Gehäusebodens 42 einen Frei¬ schnitt 46 auf. Diese ist im Einbauzustand dem Bereich des Ausgangsquer- Schnittes des Strömungskanals 10 im unteren Ringteilgehäuse 7 zugeordnet.

Die Funktionsweise des Schrittschaltwerkes 11 ist unabhängig von der anhand der Figuren 3 und 4 noch zu beschreibenden Anordnung grundsätzlich wie folgt:

Die Schaltglieder (Schrittschaltfinger-Stern S, Ring 17, Scheibe 15, Planetenrad 13 und Skalenring 26) wie auch das Gehäuse 34 mit dem Gehäuseboden 42 sind auf Achsen angeordnet, die sich in Längsrichtung des Gehäuses 34, also des Betätigungshubes x - x, im Beispiel auch der Kartusche 3, erstrecken. Mit Aus-

nähme des Planetenrades 13 sind sogar alle weiteren Bauteile des Schrittschalt¬ werkes 11 auf der Kartuschenlängsachse x - x positioniert.

Das Schrittschaltwerk 11 lässt sich einfachst entsprechend konzentrisch im Schatten eines Bauteiles, z.B. der Kartusche 3 anordnen, dies konkret in dem zwischen Kartuschenkopf 4 und Stützabschnitt 9 eines genormten Inhalers 2 belassenen Bauraum. Das Schrittschaltwerk 11 stützt sich mit der in dem Schaltwerkgehäuse 34 zentral gelagerten Nabe 29 des Schrittschaltfinger-Sterns S auf der Stirnfläche des Stützabschnitts 9 des Inhaliergehäuses 2 ab. Das die Nabe 29 durchsetzende Ventilrohr 5 bietet eine zusätzliche Zentrierung der ge¬ samten Schrittschaltwerk-Einheit.

Bei Durchführung eines Betätigungshubs der Kartusche 3 und damit einherge¬ hender Vertikalverlagerung des Gehäuses 34 in Richtung auf einen Stützab- schnitt 9 wird das Schaltwerkgehäuse 34 über den Kartuschenkopf 4 mitge¬ schleppt, dies unter Relatiwerlagerung des Gehäuses 34, des Planetenrad- Getriebes 12 und des Skalenringes 26 zu dem Schrittschaltfinger-Stern S, wel¬ cher eine Abstützung auf einem Stützabschnitt, hier Nr. 9, erfährt. Infolgedes¬ sen bewirken die sich spannenden Schrittschaltfinger 28 weiter unterstützt durch Drehauf gleiten des Schrittschaltfinger-Sterns S in den mantelwandseiti- gen Schlitzen 19 des Ringes 17 einen schrittweisen Drehvorschub der sägever¬ zahnten Scheibe 15. Einhergehend damit dreht sich das Sonnenrad 14 um den¬ selben Winkelbetrag. Die Schrittschaltfinger 28 bewegen sich hierbei aus der schrägen Ausrichtung in Richtung auf eine senkrecht zur Längsachse x - x aus- gerichtete Ebene.

Wenn das Sonnenrad 14 z.B. lediglich acht gleichmäßig über den Umfang ver¬ teilt angeordnete Zähne aufweist, führt nicht jede Schritt-Drehbewegung des Sonnenrades 14 zwangsläufig zu einer Drehbewegung des Planetenrades 13.

Vielmehr wird die Drehung des Planetenrades 13 um dessen Achse und eine die damit einhergehende Drehverlagerung des Skalenringes 26 erst nach meh¬ reren Einzel-Drehschritten des Sonnenrades 14 durchgeführt. Diese Summie- rungsfunktion kann vorteilhafter sein, als die l:l-Übersetzung.

Gemäß der Darstellung in Fig. 3 ist in bestimmten Fällen das gesamte Schritt¬ schaltwerk 11 mittels des Gehäuses 34 leicht an einem Kragen 41 rastend fest¬ legbar. Zugeordnet zu dem gehäuseseitigen Sichtfenster 36 eines Inhalers wei¬ sen die zugeordneten Abschnitte der Gehäuseringteile 6 und 7 dann gleichfalls Sichtfenster 47, 48 auf, welche durch die gewählte Position, zugewandt dem Mundstück 8 des Gehäuses 2, im Blickfeld des das Handgerät 1 bedienenden Benutzers liegen. Zur lageorientierten Befestigung des Schrittschaltwerkes 11 ist dieses mit einem radial von dem Gehäuse 34 abragenden Führungsblatt 49 ver¬ sehen.

Die Befestigungs-Verrastung des Schrittschaltwerks 11 ist so gewählt, dass bei einer Entnahme der Kartusche 3 aus dem Gehäuse 2 das Schrittschaltwerk 11 an der Kartusche 3 verbleibend mit ausgezogen wird. Dies ist zufolge der beson¬ deren Konstruktion des Schrittschaltwerkes selbst im Arznei-Sektor durchaus möglich, weil das Schrittschaltwerk im entnommenen Zustand praktisch nicht betätigbar ist, sich selbst also nicht verstellen kann.

Alternativ besteht deshalb auch die Möglichkeit, wie in Fig. 4 schematisch dar¬ gestellt, dass das Schrittschaltwerk 11 mit dem Gehäuse 2 verrastet ist. Hierzu überfährt das Schrittschaltwerk 11 im Zuge einer Erstbestückung einen oder mehrere radial nach innen einragende Rastvorsprünge 51 des Gehäuses 2, wel¬ che Rastvorsprünge 51 hiernach von radial von dem Schaltwerkgehäuse 34 ab¬ ragenden Kragenabschnitten 52 unterfangen sind. Die Rastvorsprünge 51 sind in ihrer Vertikalausrichtung so positioniert, dass die Vertikalverlagerbarkeit des

Schrittschaltwerkes 11 bei Hubbetätigung der Kartusche 3 gewährleistet ist. Durch die gewählte Anordnung formen die Rastvorsprünge 51 Niederhalter aus, welche das Schrittschaltwerk 11 bei einem Abziehen der Kartusche 3 in dem Gehäuse 2 zurückhalten. Es kann sich auch dann nicht verstellen.

In einer weiteren, nicht dargestellten Ausführungsform kann eine Kombination der Ausführungsformen gemäß den Darstellungen in den Figuren 3 und 4 vor¬ gesehen sein, bei welcher das Schrittschaltwerk 11 mittels der Rast-Federzunge 39 an dem kartuschenkopf seitigen Kragen 41 rastfestgelegt ist. Eine solche vormontierte Kartuschen-Schrittschaltwerk-Einheit wird vor einer Erstbenut¬ zung des Inhalers in dessen Gehäuse 2 eingeführt, wobei an dem Schaltwerk- Gehäuse 34 radial abragende Kragenabschnitte 52 gerätegehäuseseitige Rast¬ vorsprünge 51 entsprechend dem zweiten Ausführungsbeispiel überlaufen, was zu einer endgültigen Festlegung des Schrittschaltwerkes 11 in dem Gehäu- se 2 führt. Diese Verrastung zwischen Schrittschaltwerk 11 und Inhaler-

Gehäuse 2 ist stärker gewählt als die Verrastung zwischen Schrittschaltwerk 11 und Kartusche 3, demzufolge ein Abziehen der Kartusche 3 nach einer Erstbe¬ nutzung zu einer Rastaufhebung zwischen Kartusche 3 und Schrittschaltwerk 11 führt. Das Wiedereinsetzen der Kartusche 3 ist durch eine relativ schwache Rastfederausformung zur Zusammenwirkung mit dem kartuschenkopfseitigen Kragen 41 erleichtert.

Sowohl bei der vorbeschriebenen Ausführungsform als auch bei der Ausfüh¬ rungsform gemäß der Darstellung in Fig. 4 besteht die Möglichkeit, die Verras- tung zwischen Gerätegehäuse 2 und Schrittschaltwerk 11 nach Entfernen der Kartusche 3 aus dem Gehäuse 2 für sich aufzulösen.

Die Darstellung in Fig. 4a zeigt eine weitere Ausführungsform, bauend auf der in Fig. 4 gezeigten Ausgestaltung. So ist zur weiteren Festlegung der Kartusche

3 - neben einer üblichen Klemmhalterung des Ventilrohrs 5 in dem handgerät- gehäuseseitigen Stützabschnitt 9 - eine Blockierung der Kartusche 3 im Bereich des oberen Ringteil-Gehäuses 6 vorgesehen. So ragen mantelinnenseitig dieses oberen Gehäuseringteiles 6 schräg abwärts gerichtete Rückhaltefinger 55 ab, welche materialeinheitlich, einstückig mit dem oberen Gehäuseteil 6 gebildet sind. Diese Rückhaltefinger 55 sind so positioniert, dass deren freien Randkan¬ ten in der Zuordnungsstellung zur Kartusche 3 in den hinter dem Kartuschen¬ kopf 4 ausgeformten Taillenbereich der Kartusche 3 sperrend eintreten, um so die Kartusche 3 zu blockieren. Weiter sind die Rückhaltefinger 55 derart ausge- formt, dass diese zumindest bei einer Erstbestückung des Gehäuses 2 mit der Kartusche 3 durch den Kartuschenkopf 4 überlaufen werden können. Gezählt wird bei diesem Einsetzen aber auch wiederum nicht.

Die Darstellung in Fig. 5 zeigt eine weitere Ausführungsform. In dieser ist auch die Kartusche 3 mittels Rückhaltefingern 55 an dem oberen Inhaler-Gehäuseteil 6 gehaltert. Dieses obere Inhaler-Gehäuseteil 6 ist von dem unteren Gehäuseteil 7, welches das Mundstück 8 ausformt, lösbar, wobei die Trennung der beiden Gehäuseteile 6 und 7 etwa im Bereich der Position des tellerförmigen Schritt¬ schaltwerkgehäuses 34 vorgenommen wird. In der zusammengesetzten Stel- lung der beiden Gehäuseteile 6 und 7 sind diese bevorzugt verrastet, wozu ein Gehäuseteil eine Rastnase und das andere Gehäuseteil eine entsprechend plat¬ zierte Rastaufnahme aufweist.

Zufolge dieser ermöglichten Trennung ist eine verbesserte Reinigung des Mundstückes 8, insbesondere des den Stufenabschnitt 9 aufweisenden Knickab¬ schnittes erreicht. Dies ist weiter noch dadurch erleichtert, dass das gesamte Schrittschaltwerk 11, welches als kompakte Baugruppe geformt ist, in einfachs¬ ter Weise aus dem unteren Gehäuseteil 7 entnehmbar ist und so einer gesonder¬ ten Reinigung zugeführt werden kann, ohne die Gefahr etwaiger Zählschritte.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind keine Festlegungsmittel - wie bspw. Rastvorsprünge 51, welche mit Kragenabschnitten 52 zusammenwirken, vorgesehen. Vielmehr ist eine Festlegung des gesamten Schrittschaltwerks 11 in dem unteren Gehäuseteil 7 in Zusammenwirkung mit der Kartusche 3 in der Gebrauchsstellung erreicht, dies unter Ausrichtung des Schrittschaltwerks 11 zwischen dem Stützabschnitt 9 und der zugewandten Stirnfläche des Kartu¬ schenkopfes 4 (wie auch anhand der in Fig. 4a gezeigten Ausführungsform dargestellt). Auch beim Waschen etc. des herausgenommenen Schrittschaltwer¬ kes besteht keinerlei Beschädigungsgefahr.

Auch in dieser Ausführungsform ist das Schrittschaltwerk 11 gegen Drehverla¬ gerung um die Achse x - x durch einen Formschluss zwischen Schrittschalt¬ werk 11 und unterem Gehäuseteil 7 gesichert.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offen¬ barung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehö¬ rigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollin¬ haltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.