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Patent Searching and Data


Title:
STIMULATION DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/068309
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a stimulation device for body parts, in particular those which are sensitive to stimulation, comprising: a pressure field generation device (10) which has a cavity (12) with a first end (12a) and a second end (12b) opposite the first end (12a) and located at a distance from the first end (12a), wherein the first end (12a) is provided with at least one application opening (8) for placing onto a first body part; a drive device (20, 22) which is designed to bring about a change in the volume of the at least one cavity (12) between a minimum volume and a maximum volume in such a way that a stimulating pressure field is generated in the at least one application opening (8); and a housing containing the pressure field generation device (10) and the drive device (20, 22), and having a first housing section (2a) on which the application opening (8) is formed and a second housing section which is designed for introducing into a second body part, wherein the first and second housing sections (2a) are oriented relative to one another such that the first housing section (2a) can be placed onto the first body part with the application opening (8), while the second housing section can be simultaneously introduced into the second body part. The special feature of the invention is that the cavity (12) is formed by a single chamber (14) and the ratio of the volume change to the minimum volume is no less than 1/10, preferably no less than 1/8, and also no greater than 1, preferably no greater than 1/2.

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Inventors:
WITT FLORIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/075016
Publication Date:
April 11, 2019
Filing Date:
October 02, 2017
Export Citation:
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Assignee:
EIS GMBH (DE)
International Classes:
A61H19/00; A61H9/00
Domestic Patent References:
WO2016146206A12016-09-22
WO2013178223A22013-12-05
Foreign References:
EP3192485A12017-07-19
DE102016105019B32017-07-06
DE20112384U12001-10-31
US5377701A1995-01-03
US2234102A1941-03-04
US1882040A1932-10-11
DE102015103694A12016-10-13
Attorney, Agent or Firm:
EISENFÜHR SPEISER PATENTANWÄLTE RECHTSANWÄLTE PARTGMBB (DE)
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Claims:
Ansprüche

Stimulationsgerät für, insbesondere für eine Stimulation empfindlichen, Körperteile, mit

einer Druckfelderzeugungseinrichtung (10), die einen Hohlraum (12) mit einem ersten Ende (12a) und einem dem ersten Ende (12a) gegenüberliegenden und vom ersten Ende (12a) entfernt gelegenen zweiten Ende (12b) aufweist, wobei das erste Ende (12a) mit mindestens einer Applikationsöffnung (8) zum Aufsetzen auf ein erstes Körperteil versehen ist, einer Antriebseinrichtung (20, 22), die ausgebildet ist, eine Änderung des Volumens des mindestens einen Hohlraumes (12) zwischen einem Minimalvolumen und einem Maximalvolumen derart zu bewirken, dass in der mindestens einen Applikationsöffnung (8) ein stimulierendes Druckfeld erzeugt wird, und

einem die Druckfelderzeugungseinrichtung (10) und die Antriebseinrichtung (20, 22) enthaltenden Gehäuse (2), das einen ersten Gehäuseabschnitt (2a), an dem die Applikationsöffnung (8) ausgebildet ist, und einen zweiten Gehäuseabschnitt (2b), der zum Einführen in ein zweites Körperteil ausgebildet ist, aufweist, wobei die ersten und zweiten Gehäuseabschnitte (2a, 2b) so zueinander orientiert sind, dass der erste Gehäuseabschnitt (2a) mit der Applikationsöffnung (8) auf das erste Körperteil aufsetzbar ist, während der zweite Gehäuseabschnitt (2b) gleichzeitig in das zweite Körperteil einführbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Hohlraum (12) von einer einzigen Kammer (14) gebildet ist und das Verhältnis von Volumenänderung zum Minimalvolumen nicht kleiner als 1/10 ist, bevorzugt nicht kleiner als 1/8, sowie außerdem nicht größer als 1 , bevorzugt nicht größer als 1/2 ist.

Gerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung ausgebildet ist, zusätzlich den zweiten Gehäuseabschnitt (2b) mit einer Vibration zu beaufschlagen. Gerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Gehäuseabschnitt (2a) gegenüber dem zweiten Gehäuseabschnitt (2b) derart winklig angeordnet ist, dass die beiden Gehäuseabschnitte (2a, 2b) etwa nach Art eines„V" zueinander orientiert sind.

Gerät nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Gehäuseabschnitt (2a) mit dem zweiten Gehäuseabschnitt (2b) beweglich verbunden ist.

Gerät nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Gehäuseabschnitt (2b) eine längliche Form mit einem abgerundeten freien Ende (2bb) aufweist.

Gerät nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2a) einen dritten Gehäuseabschnitt (2c) aufweist, der am zweiten Gehäuseabschnitt (2b) angeordnet ist, und am Verbindungsbereich (2d) zwischen dem zweiten Gehäuseabschnitt (2b) und dem dritten Gehäuseabschnitt (2c) der erste Gehäuseabschnitt (2a) angeordnet ist.

Gerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte Gehäuseabschnitt (2c) eine Verlängerung des zweiten Gehäuseabschnittes (2b) bildet.

Gerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte Gehäuseabschnitt (2c) im Wesentlichen mit dem zweiten Gehäuseabschnitt (2b) fluchtet.

Gerät nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte Gehäuseabschnitt (2c) einen Griff bildet.

Gerät nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (12) von einer durchgeh den einzigen Kammer (14) gebildet ist.

1 1. Gerät nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der quer zu seiner Länge (L) zwischen seinen beiden Enden (12a, 12b) definierte Querschnitt des Hohlraumes (12) der Kammer (14) im Wesentlichen über die gesamte Länge (L) zwischen seinen beiden Enden (12a, 12b) unverändert oder zumindest nahezu gleichbleibend ist, sodass die Luftströmungsgeschwindigkeit über die gesamte Länge (L) des Hohlraumes (12) der Kammer (14) im Wesentlichen unverändert oder zumindest nahezu gleichbleibend ist.

12. Gerät nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Abschnitt des Hohlraumes (12) im

Wesentlichen einen kreisförmigen oder elliptischen Querschnitt aufweist.

13. Gerät nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die den Hohlraum (12) begrenzende und seine beiden Enden (12a, 12b) miteinander verbindende Seitenwandung (12c) der Kammer (14) frei von Unstetigkeitsstellen ist.

14. Gerät nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (12) der Kammer (14) die Form eines durchgehenden Rohres aufweist.

15. Gerät nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungsquerschnitt der Applikationsöffnung (8) im Wesentlichen dem Querschnitt des Hohlraumes (12) der Kammer (14) entspricht.

16. Gerät nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis der quer zu seiner Längserstreckung definierten Breite des Hohlraumes (12) der Kammer (14) zur in Richtung seiner Längserstreckung definierten Länge (L) des Hohlraumes (12) der Kammer (14) zwischen 0,1 und 1 ,0, vorzugsweise zwischen 0,2 und 0,6, insbesondere zwischen 0,38 und 0,4, liegt.

17. Gerät nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum (12) der Kammer (14) an seinem zweiten Ende (12b) mit einer flexiblen, bevorzugt aus Silikon hergestellten, Membran (18) verschlossen ist, die sich im Wesentlichen über den gesamten Querschnitt des Hohlraumes (12) erstreckt und von der

Antriebseinrichtung (20, 22) abwechselnd in Richtung auf die Applikationsöffnung (8) und in hierzu entgegengesetzter Richtung bewegt wird.

18. Gerät nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der die Applikationsöffnung (8) enthaltende Abschnitt der Kammer (14) als auswechselbare Tülle (6) vorgesehen ist, deren innere Seitenwandung einen zur Applikationsöffnung (8) führenden Abschnitt (12c1 ) der Seitenwandung (12c) des Hohlraumes (12) bildet.

19. Gerät nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Tülle (6) aus flexiblem Material, vorzugsweise aus Silikon, hergestellt ist. 20. Gerät nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass der von der inneren Seitenwandung der Tülle (6) gebildete, zur Applikationsöffnung (8) führende Abschnitt (12c1 ) der Seitenwandung (12c) des Hohlraumes (12) mit dem übrigen Abschnitt (12c2) der Seitenwandung (12c) des Hohlraumes (12) im Wesentlichen fluchtet. 21. Gerät nach Anspruch 19 sowie nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Seitenwandung der Tülle (6) im Wesentlichen vollständig die das erste Ende (12a) mit dem zweiten Ende (12b) des Hohlraumes (12) und somit die Applikationsöffnung (8) mit der Membran (18) verbindende Seitenwandung (12c) des Hohlraumes (12) bildet und die Tülle (6) mit der Membran (18) gemeinsam zu einem einstückigen Bauteil zusammengefasst ist.

22. Gerät nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckfeld aus einem Muster von relativen Unter- und Überdrücken besteht, welche auf einen Referenzdruck, vorzugsweise auf den Normaldruck, aufmoduliert sind.

23. Gerät nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Betrag des relativen Überdruckes, bezogen auf den Normaldruck (PO), kleiner als der Betrag des relativen Unterdruckes, bezogen auf den Normaldruck (PO), ist.

24. Gerät nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass der Betrag des relativen Überdruckes, bezogen auf den Normaldruck (PO), nicht mehr als 10% des Betrages des relativen Unterdruckes, bezogen auf den Normaldruck (PO), beträgt. 25. Gerät nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 21 , dadurch gekennzeichnet, dass das Druckfeld aus einem Muster von relativen Unterdrücken besteht, welche auf einen Referenzdruck, vorzugsweise auf den Normaldruck (PO), aufmoduliert sind.

26. Gerät nach einem der Ansprüche 22 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckfeld einen im Wesentlichen sinusförmig-periodischen Druckverlauf aufweist.

27. Gerät nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Steuerungseinrichtung, die die Antriebseinrichtung (20, 22) ansteuert und mindestens ein Bedienmittel (32) aufweist, durch das die jeweilige Modulation des Druckfeldes veränderbar ist.

28. Gerät nach mindestens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät ein, vorzugsweise mit einer Batterie betriebenes, Handgerät ist.

Description:
Stimulationsgerät

Die Erfindung betrifft ein Stimulationsgerät für, insbesondere für eine Stimulation empfindlichen, Körperteile, mit einer Druckfelderzeugungseinrichtung, die einen Hohlraum mit einem ersten Ende und einem dem ersten Ende gegenüberliegenden und vom ersten Ende entfernt gelegenen zweiten Ende aufweist, wobei das erste Ende mit mindestens einer Applikationsöffnung zum Aufsetzen auf ein erstes Körperteil versehen ist, einer Antriebseinrichtung, die ausgebildet ist, eine Änderung des Volumens des mindestens einen Hohlraumes zwischen einem Minimalvolumen und einem Maximalvolumen derart zu bewirken, dass in der mindestens einen Applikationsöffnung ein stimulierendes Druckfeld erzeugt wird, und einem die Druckfelderzeugungseinrichtung und die Antriebseinrichtung enthaltenden Gehäuse, das einen ersten Gehäuseabschnitt, an dem die Applikationsöffnung ausgebildet ist, und einen zweiten Gehäuseabschnitt, der zum Einführen in ein zweites Körperteil ausgebildet ist, aufweist, wobei die ersten und zweiten Gehäuseabschnitte so zueinander orientiert sind, dass der erste Gehäuseabschnitt mit der Applikationsöffnung auf das erste Körperteil aufsetzbar ist, während der zweite Gehäuseabschnitt gleichzeitig in das zweite Körperteil einführbar ist. Ein Gerät der eingangs genannten Art ist beispielsweise aus der DE 10 2015 103 694 A1 bekannt. Bei diesem bekannten Gerät wird der Hohlraum von einer ersten Kammer und einer zweiten Kammer gebildet. Die zweite Kammer weist eine Applikationsöffnung zum Aufsetzen auf ein erstes Körperteil auf, bei dem es sich bevorzugt um eine erste erogene Zone wie beispielsweise die Klitoris handelt. Die Applikationsöffnung ist am ersten Gehäuseabschnitt ausgebildet, während der Gehäuseabschnitt zum Einführen in ein zweites Körperteil wie beispielsweise die Vagina vorgesehen ist. Dadurch, dass die ersten und zweiten Gehäuseabschnitte so zueinander orientiert sind, dass der erste Gehäuseabschnitt mit der Applikationsöffnung auf das erste Körperteil aufsetzbar und gleichzeitig der zweite Gehäuseabschnitt in das zweite Körperteil einführbar ist, bewirkt das Gerät eine gleichzeitige Stimulation der ersten und zweiten Körperteile. Die beiden Kammern sind über einen engen Verbindungskanal miteinander verbunden, dessen Querschnitt kleiner als etwa 1/4 des Querschnittes der beiden Kammern ist und somit nur einen Bruchteil des Querschnittes der beiden Kammern beträgt und der gegenüber den beiden Kammern eine Unstetig- keitsstelle bildet. Die Antriebseinrichtung ist so ausgebildet, dass sie nur das Volumen der ersten Kammer verändert, und zwar derart, dass über den Verbindungskanal in der zweiten Kammer ein stimulierendes Druckfeld erzeugt wird. Diese bekannte Konstruktion hat jedoch erhebliche Nachteile. Eine Benutzung mit Gleitgel oder unter Wasser ist nicht möglich, da das Gleitgel oder das Wasser im engen Verbindungskanal dessen Drosselwirkung so stark erhöht, dass die Antriebseinrichtung abgewürgt wird. Außerdem erfüllt das bekannte Gerät nicht die strengen Anforderungen an die notwendige Hygiene, da der Verbindungskanal aufgrund seines sehr geringen Querschnittes eine Reinigung der innen liegenden ersten Kammer verhindert, sodass sich dort Schmutz und Bakterien ansammeln können, die dann nicht wieder entfernt werden können.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Stimulationsgerät der eingangs genannten Art mit einer einfachen und zugleich wirkungsvollen Konstruktion vorzuschlagen, die außerdem den strengen Anforderungen an die Hygiene genügt. Gelöst wird diese Aufgabe mit einem Stimulationsgerät für, insbesondere für eine Stimulation empfindlichen, Körperteile, mit einer Druckfelderzeugungseinrichtung, die einen Hohlraum mit einem ersten Ende und einem dem ersten Ende gegenüberliegenden und vom ersten Ende entfernt gelegenen zweiten Ende aufweist, wobei das erste Ende mit mindestens einer Applikationsöffnung zum Aufsetzen auf ein erstes Körperteil versehen ist, einer Antriebseinrichtung, die ausgebildet ist, eine Änderung des Volumens des mindestens einen Hohlraumes zwischen einem Minimalvolumen und einem Maximalvolumen derart zu bewirken, dass in der mindestens einen Applikationsöffnung ein stimulierendes Druckfeld erzeugt wird, und einem die Druckfelderzeugungseinrichtung und die Antriebseinrichtung enthaltenden Gehäuse, das einen ersten Gehäuseabschnitt, an dem die Applikationsöffnung ausgebildet ist, und einen zweiten Gehäuseabschnitt, der zum Einführen in ein zweites Körperteil ausgebildet ist, aufweist, wobei die ersten und zweiten Gehäuseabschnitte so zueinander orientiert sind, dass der erste Gehäuseabschnitt mit der Applikationsöffnung auf das erste Körperteil aufsetzbar ist, während der zweite Gehäuseabschnitt gleichzeitig in das zweite Körperteil einführbar ist, wobei der Hohlraum von einer einzigen Kammer gebildet ist und das Verhältnis von Volumenänderung zum Minimalvolumen nicht kleiner als 1/10 ist, bevorzugt nicht kleiner als 1/8, sowie außerdem nicht größer als 1 , bevorzugt nicht größer als 1/2 ist.

Demnach zeichnet sich die Erfindung durch eine Einkammer-Lösung aus, indem der Hohlraum nicht durch einen engen Verbindungskanal unterbrochen und somit in zwei durch den engen Verbindungskanal miteinander verbundene Kammern unterteilt ist, sondern über seine gesamte Länge nur von einer einzigen Kammer gebildet ist. Die Vorteile der erfindungsgemäßen Konstruktion bestehen insbesondere in einem einfacheren Aufbau, einer verbesserten Hygiene, insbesondere aufgrund einer leichteren Ausspülbarkeit des erfindungsgemäßen nur von einer einzigen Kammer gebildeten Hohlraumes, und in der einfachen Benutzbarkeit mit Gleitgel oder unter Wasser.

Des Weiteren soll erfindungsgemäß das Verhältnis von Minimalvolumen zur Volumenänderung nicht größer als 10, bevorzugt nicht größer als 8 sein, da gefunden wurde, dass ansonsten die Druck- und Saugwirkung zu gering wird. Dabei ist die Volumenänderung die Differenz zwischen Maximal- und Minimalvolumen. Als Volumen des Hohlraumes wird dasjenige Volumen der Kammer definiert, das im Bereich der Applikationsöffnung an einer virtuellen planen Fläche endet, die die Applikationsöffnung imaginär verschließt.

Schließlich ist das Verhältnis von Minimalvolumen zur Volumenänderung nicht kleiner als 1 und bevorzugt nicht kleiner als 2, da erfindungsgemäß gefunden wurde, dass ansonsten zum einen der Leistungsbedarf der Antriebseinrichtung zu groß wird und zum anderen ein zu starker und ggf. schmerzhafter Unterdruck an der Applikationsöffnung entsteht.

Bevorzugte Ausführungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Zur Erhöhung der Stimulationswirkung für das zweite Körperteil ist die Antriebseinrichtung bevorzugt ausgebildet, zusätzlich den zweiten Gehäuseabschnitt mit einer Vibration zu beaufschlagen.

Vorzugsweise ist der erste Gehäuseabschnitt gegenüber dem zweiten Gehäuseabschnitt derart winklig angeordnet, dass die beiden Gehäuseabschnitte etwa nach Art eines„V" zueinander orientiert sind. Eine solche Form erlaubt in vorteilhafter Weise auch eine Verwendung des Gerätes während des Geschlechtsverkehrs.

Da die Anatomie von Mensch zu Mensch Unterschiede aufweist, ist es von Vorteil, den ersten Gehäuseabschnitt mit dem zweiten Gehäuseabschnitt beweglich zu verbinden. Somit lässt sich die Orientierung der beiden Gehäuseabschnitte zueinander auf besonders einfache, jedoch wirkungsvolle Weise an die jeweilige Anatomie anpassen.

Bevorzugt weist der zweite Gehäuseabschnitt eine längliche Form mit einem abgerundeten freien Ende nach Art eines„Dildo" auf. Bei einer weiteren bevorzugten Ausführung weist das Gehäuse einen dritten Gehäuseabschnitt auf, der am zweiten Gehäuseabschnitt angeordnet ist, und ist am Verbindungsbereich zwischen dem zweiten Gehäuseabschnitt und dem dritten Gehäuseabschnitt der erste Gehäuseabschnitt angeordnet. Bei einer bevorzugten Weiterbildung dieser Ausführung bildet der dritte Gehäuseabschnitt eine Verlängerung des zweiten Gehäuseabschnittes, und zwar bevorzugt in im Wesentlichen fluchtender Anordnung, so dass der dritte Gehäuseabschnitt im Wesentlichen der Formgebung des zweiten Gehäuseabschnittes folgt. Dabei bildet bevorzugt der dritte Gehäuseabschnitt einen Griff, mit dem das Gerät vorteilhaft handhaben lässt.

Bevorzugt ist die einzige Kammer, von der der Hohlraum gebildet ist, durchgehend ausgestaltet, wonach die den Hohlraum bildende einzige Kammer keine wesentlichen Unstetigkeitsstellen bzw. starke und insbesondere abrupte Verengungen aufweist, die eine Düsenwirkung erzeugen können und/oder die Aufnahme und insbesondere die Abgabe von Wasser aufgrund dessen Adhäsion erheblich behindern oder gar unmöglich machen würden.

Bei Verwendung einer von der Antriebseinrichtung in eine reziproke Bewegung zu versetzenden flexiblen Membran zur abwechselnden Erzeugung von Unter- und Überdrücken wird das Minimalvolumen des Hohlraumes als das Volumen definiert, wenn die Öffnung des Hohlraumes imaginär mit einer virtuellen planen Fläche verschlossen ist und sich die Membran in einem Betriebszustand bzw. einer Position mit dem geringsten Abstand zur Öffnung befindet. Demgegenüber wird das Maximalvolumen des Hohlraumes der Kammer als das Volumen definiert, wenn die Öffnung des Hohlraumes imaginär mit einer virtuellen planen Fläche verschlossen ist und sich die Membran in einem Betriebszustand bzw. einer Position mit dem größten Abstand zur Öffnung befindet. Damit die Luftströmungsgeschwindigkeit über die gesamte Länge des Hohlraumes der Kammer im Wesentlichen unverändert oder zumindest nahezu gleichbleibend ist, sollte bevorzugt der quer zu seiner Länge zwischen seinen beiden Enden definierte Querschnitt des Hohlraumes der Kammer im Wesentlichen über die gesamte Länge zwischen seinen beiden Enden unverändert oder zumindest nahezu gleichbleibend sein. Unter Querschnitt ist bevorzugt die Querschnittsform und/oder die Querschnittsfläche zu verstehen.

Bevorzugt kann mindestens ein Abschnitt des Hohlraumes im Wesentlichen einen kreisförmigen oder elliptischen Querschnitt aufweisen.

Ebenfalls ist es für die Erzielung einer gleichmäßigen, ungehinderten und somit wirkungsvollen Luftströmung von Vorteil, wenn bevorzugt die den Hohlraum begrenzende und seine beiden Enden miteinander verbindende Seitenwandung der Kammer frei von Unstetigkeitsstellen ist.

Zweckmäßigerweise kann der Hohlraum der Kammer die Form eines durchgehenden Rohres aufweisen.

Bevorzugt sollte der Öffnungsquerschnitt der Öffnung im Wesentlichen dem Querschnitt des Hohlraumes der Kammer entsprechen.

Es hat sich als besonders vorteilhaft herausgestellt, bevorzugt das Verhältnis der quer zu seiner Längserstreckung definierten Breite des Hohlraumes der Kammer zur in Richtung seiner Längserstreckung definierten Länge des Hohlraumes der Kammer zwischen 0,1 und 1 ,0, vorzugsweise zwischen 0,2 und 0,6, insbesondere zwischen 0,38 und 0,4, zu dimensionieren.

Bevorzugt ist der Hohlraum der Kammer an seinem inneren zweiten Ende mit einer flexiblen Membran verschlossen, die sich im Wesentlichen über den gesamten Querschnitt des Hohlraumes erstreckt und von der Antriebseinrichtung abwechselnd in Richtung auf die Öffnung und in hierzu entgegengesetzter Richtung bewegt wird. Mit einer solchen Konstruktion lässt sich auf besonders einfache und zugleich wirkungsvolle Weise das stimulierende Druckfeld im Hohlraum der erfindungsgemäß vorgesehenen einzigen Kammer erzeugen.

Aus Hygienegründen ist es des Weiteren von Vorteil, wenn bevorzugt der die Öffnung enthaltende Abschnitt der Kammer als auswechselbare Tülle vorgesehen ist, deren innere Seitenwandung einen zur Öffnung führenden Abschnitt der Seitenwandung des Hohlraumes bildet. Zweckmäßigerweise sollte die Tülle aus flexiblem Material, vorzugsweise aus Silikon, hergestellt sein.

Bei einer Weiterbildung der zuvor angegebenen bevorzugten Ausführung sollte die innere Seitenwandung der Tülle mit dem übrigen Abschnitt der Seitenwandung des Hohlraumes im Wesentlichen fluchten, so dass eine Unstetigkeits- stelle zwischen der Tülle und dem innenliegenden Abschnitt des Hohlraumes der Kammer vermieden wird.

Bei einer alternativen Weiterbildung der zuvor angegebenen bevorzugten Ausführung bildet die innere Seitenwandung der Tülle eine im Wesentlichen durchgehende, das erste Ende mit dem zweiten Ende des Hohlraumes und somit die Öffnung der Tülle mit der Membran verbindende Seitenwandung des Hohlraumes und die Tülle zusammen mit der Membran gemeinsam ein einstückiges Bauteil. Eine solche bevorzugte Weiterbildung bietet aufgrund der einstückigen Verbindung von Tülle und Membran eine besonders einfach herzustellende Konstruktion und hat auch zusätzliche hygienische Vorteile, da sich das gesamte Bauteil aus Membran und Tülle auswechseln lässt, was nur mit der erfindungsgemäß realisierten Einkammer-Lösung möglich ist.

Vorzugsweise sollte das Druckfeld aus einem Muster von relativen Unter- und Überdrücken bestehen, welche auf einen Referenzdruck, vorzugsweise auf den Normaldruck, aufmoduliert sind. Zweckmäßigerweise ist der Betrag des relativen Überdruckes, bezogen auf den Normaldruck, kleiner als der Betrag des relativen Unterdruckes, bezogen auf den Normaldruck, und beträgt vorzugsweise nicht mehr als 10% des Betrages des relativen Unterdruckes. Denn es ist gefunden worden, dass unter normalen Anwendungsbedingungen, wenn das Stimulationsgerät beim Aufsetzen mit seiner Öffnung auf das zu stimulierende Körperteil durch keine allzu starken Anpressdrücke beaufschlagt wird, eventuell auftretende relative Überdrücke weitgehend entweichen können, so dass bereits aus diesen eher tatsächlichen Erwägungen der Fokus auf ein überwiegend im Unterdruckbereich zu modulierendes Druckfeld zu richten ist. Aus diesem Grunde ist es alternativ auch denkbar, dass das Druckfeld aus einem Muster nur von relativen Unterdrücken besteht, welche auf einen Referenzdruck, vorzugsweise auf den Normaldruck, aufmoduliert sind. Bei einer weiteren bevorzugten Weiterbildung wird das Druckfeld mit einem im Wesentlichen sinusförmig-periodischen Druckverlauf erzeugt, wozu die Antriebseinrichtung eine regelmäßige Änderung des Volumens des Hohlraumes, beispielsweise mit Hilfe einer Exzentermechanik, bewirken muss.

Vorzugsweise kann eine Steuerungseinrichtung vorgesehen sein, die die Antriebseinrichtung ansteuert und mindestens ein Bedienmittel aufweist, durch das eine jeweilige Modulation des Druckfeldes veränderbar ist.

Zweckmäßigerweise sollte das Gerät als, vorzugsweise mit einer Batterie betriebenes, Handgerät ausgebildet sein.

Nachfolgend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Seitenansicht des erfindungsgemäßen Stimulationsgerätes gemäß einer bevorzugten ersten Ausführungsform;

Fig. 2 eine perspektivische Seitenansicht des erfindungsgemäßen Stimulationsgerätes gemäß einer bevorzugten zweiten Ausführungsform;

Fig. 3 in einer vergrößerten, ausschnittsweisen Längsschnittsdarstellung einen am Stimulationsgerät gemäß Fig. 1 und 2 ausgebildeten Fortsatz zur Erzeugung von Druckwellen; und

Fig. 4 einen mit dem Stimulationsgerät von Fig. 1 oder 2 erzeugten bevorzugten Druckwellenverlauf.

In Fig. 1 ist ein Stimulationsgerät 1 gemäß einer bevorzugten ersten Ausführungsform abgebildet. Das Stimulationsgerät 1 weist ein längliches Gehäuse 2 auf, das im dargestellten Ausführungsbeispiel in drei Gehäuseabschnitten 2a, 2b und 2c unterteilt ist. Der erste Gehäuseabschnitt 2a ist gegenüber dem zweiten Gehäuseabschnitt 2b winklig angeordnet. Der dritte Gehäuseabschnitt 2c bildet eine Art Verlängerung des zweiten Gehäuseabschnittes 2b, und zwar im in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel in einer im Wesentlichen fluchtenden Anordnung, indem der dritte Gehäuseabschnitt 2c die längliche, leicht gebogene Form des zweiten Gehäuseabschnittes 2b im Wesentlichen fortsetzt. Dabei ist im Verbindungsbereich 2d zwischen dem zweiten Gehäuseabschnitt 2b und dem dritten Gehäuseabschnitt 2c der erste Gehäuseabschnitt 2a angeordnet, der somit von dem übrigen Gehäuse, das von den zweiten und dritten Gehäuseabschnitten 2b, 2c gebildet wird, absteht und in einem Winkel, der bevorzugt kleiner als 90° ist, gegenüber dem zweiten Gehäuseabschnitt 2b orientiert ist. Wie Fig. 1 ferner erkennen lässt, ist das freie Ende des zweiten Gehäuseabschnittes 2b abgerundet.

Der erste Gehäuseabschnitt 2a ist an seiner Seite, die zum zweiten Gehäuseabschnitt 2b weist und sich somit benachbart zum zweiten Gehäuseabschnitt 2b befindet, mit einem Fortsatz 4 versehen. Auf dem Fortsatz 4 ist eine Tülle 6 angeordnet, die eine in Fig. 1 nicht erkennbare Applikationsöffnung enthält. Die Öffnungsrichtung der Applikationsöffnung ist im Wesentlichen in Richtung der Längserstreckung des länglichen zweiten Gehäuseabschnittes 2b orientiert, wobei die Öffnungsrichtung bevorzugt von einer virtuellen Achse gebildet ist, die sich rechtwinklig zu einer von der Applikationsöffnung aufgespannten virtuellen Ebene erstreckt. Bevorzugt ist die Öffnungsrichtung etwa parallel zur Längserstreckung des zweiten Gehäuseabschnittes 2b oder, wie in Fig. 1 erkennbar ist, etwa in Richtung auf das freie Ende 2bb des zweiten Gehäuseabschnittes 2b orientiert.

Der erste Gehäuseabschnitt 2a ist mit der am Fortsatz 4 angeordneten Tülle 6 auf ein in den Figuren nicht dargestelltes erstes Körperteil aufsetzbar, bei dem es sich bevorzugt um eine erste erogene Zone wie beispielsweise die Klitoris handelt. Der zweite Gehäuseabschnitt 2b ist zum Einführen in ein ebenfalls in den Figuren nicht gezeigtes zweites Körperteil ausgebildet, bei welchem es sich bevorzugt um eine zweite erogene Zone wie beispielsweise die Vagina handelt. Somit übernimmt der zweite Gehäuseabschnitt 2b die Funktion eines 'Dildo', wobei das freie Ende 2bb des zweiten Gehäuseabschnittes 2b abgerundet ist. Die ersten und zweiten Gehäuseabschnitte 2a, 2b sind so zueinander orientiert, dass bei Anwendung des Stimulationsgerätes 1 der erste Gehäuseabschnitt 2a mit der am Fortsatz 4 ausgebildeten Applikationsöffnung auf das erste Körperteil aufsetzbar ist, während der zweite Gehäuseabschnitt 2b gleichzeitig in das zweite Körperteil einführbar ist. Dabei dient der dritte Gehäuseabschnitt 2c als eine Art Griff zur Handhabung des Stimulationsgerätes 1 .

In Fig. 2 ist ein Stimulationsgerät V gemäß einer bevorzugten zweiten Ausführung abgebildet, die sich von dem in Fig. 1 abgebildeten Stimulationsgerät 1 gemäß der bevorzugten ersten Ausführung dadurch unterscheidet, dass die über den Verbindungsbereich 2d miteinander verbundenen ersten und zweiten Gehäuseabschnitte 2a, 2b nach Art eines„L" oder„V" zueinander orientiert sind und der dritte Gehäuseabschnitt fehlt. Dieses Stimulationsgerät V kann bevorzugt nach Art eines sog.„Partner-Toy" auch während des Geschlechtsverkehrs benutzt werden, weshalb in dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel der zweite Gehäuseabschnitt 2b eine gegenüber dem in Fig. 1 gezeigten Stimulationsgerät 1 schlanke und ggf. auch kürzere Formgebung aufweist. Für eine bessere Anpassung an die jeweils individuelle Anatomie gerade in dem zuletzt genannten Anwendungsfall sollte der zweite Gehäuseabschnitt 2b mit dem ersten Gehäuseabschnitt 2a beweglich verbunden sein, wozu bevorzugt der Verbindungsbereich 2d als flexibles oder elastisches Element ausgebildet sein kann.

Bevorzugt ist das Gehäuse 2 der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Stimulationsgeräte 1 und V aus Kunststoff hergestellt und mit einer Silikonbeschichtung versehen. Ferner kann das Gehäuse 2 bevorzugt aus zwei Halbschalen zusammengesetzt sein, die miteinander verklebt oder auf andere Weise miteinander verbunden sind, und zwar beispielsweise mit Hilfe von Schrauben oder an deren Innenseiten angebrachten Arretierungsmitteln.

Wie eine in Fig. 3 gezeigte vergrößerte, ausschnittsweise Längsschnittsdarstellung des Stimulationsgerätes 1 bzw. V im Bereich des Fortsatzes 4 näher erkennen lässt, ist die bereits erwähnte Applikationsöffnung in der auf dem Fortsatz 4 angeordneten Tülle 6 ausgebildet und mit dem Bezugszeichen „8" gekennzeichnet. Bevorzugt besteht die Tülle 6 aus einem weichen bzw. flexiblen Kunststoffmaterial wie insbesondere einem Silikonmaterial.

In dem ersten Gehäuseabschnitt 2a ist eine Druckwellenerzeugungseinrichtung 10 untergebracht, mit deren Hilfe in der Applikationsöffnung 8 ein stimulierendes Druckfeld erzeugt wird. Wie insbesondere Fig. 3 im Einzelnen erkennen lässt, weist die Druckfelderzeugungseinrichtung 10 einen Hohlraum 12 mit einem äußeren ersten Ende 12a und einem dem ersten Ende 12a gegenüberliegenden und vom ersten Ende 12a entfernt gelegenen inneren zweiten Ende 4b auf, wobei das erste Ende 4a gleichzeitig auch die Applikationsöffnung 8 in der Tülle 6 bildet. Der Hohlraum 12 wird von einer einzigen durchgehenden Kammer 14 gebildet und von einer seine beiden Enden 12a, 12b miteinander verbindenden Innen- bzw. Seitenwandung 12c begrenzt. Wie die Figur 3 erkennen lässt, weist die Tülle einen äußeren Abschnitt 6a, mit dem sie am Fortsatz 4 abnehmbar befestigt ist und einen inneren Abschnitt 6b auf, wobei der äußere Abschnitt 6a und der innere Abschnitt 6b der Tülle 6 im Bereich der Applikationsöffnung 8 miteinander verbunden sind. Der innere Abschnitt 6b der Tülle 6 ist nach Art einer Hülse ausgebildet und begrenzt einen zu seinem äußeren ersten Ende 12a führenden äußeren Abschnitt des Hohlraumes 12. Somit bildet die Innenwandung des hülsenförmigen inneren Abschnittes 6b der Tülle 6 gleichzeitig einen zur Applikationsöffnung 8 führenden äußeren Abschnitt 12c1 der Innen- bzw. Seitenwandung 12c des Hohlraumes 12. Ferner wird im dargestellten Ausführungsbeispiel der Hohlraum 12 von einem innen liegenden ringförmigen Element 16 begrenzt, dessen Innenwandung gleichzeitig den übrigen inneren Abschnitt 12c2 der Seitenwandung 12c des Hohlraumes 12 bildet. Demnach ist im dargestellten Ausführungsbeispiel die durchgehende einzige Kammer 14 aus dem hülsenförmigen inneren Abschnitt 6b der Tülle 6 und dem ringförmigen Element 16 zusammengesetzt.

Alternativ ist es aber auch beispielsweise denkbar, dass ringförmige Element 16 wegzulassen und stattdessen den hülsenförmigen inneren Abschnitt 6b der Tülle 6 bis zur Membran 18 zu verlängern und mit der Membran 18 zu einem gemeinsamen einstückigen Bauteil zusammenzufügen, so dass die Innenwandung des hülsenförmigen inneren Abschnittes 6b der Tülle 6 in diesem Fall die gesamte Seitenwandung 12c des Hohlraumes 12 bilden würde.

Wie die Figur 3 des Weiteren erkennen lässt, ist die Anordnung von Tülle 6 und ringförmigem Element 16 derart getroffen, dass der erste Abschnitt 12c1 des Hohlraumes 12 mit dem zweiten Abschnitt 12c2 des Hohlraumes 12 fluchtet, sodass die Seitenwandung 12c des Hohlraumes 12 frei von Unstetigkeitsstellen ist. Der quer zu seiner Länge L zwischen seinen beiden Enden 12a, 12b definierte Querschnitt des Hohlraumes 12 ist im Bereich der Membran 18 kreisförmig und ändert seine Form in eine elliptische Form an der Applikationsöffnung 8, bleibt jedoch im dargestellten Ausführungsbeispiel im Wesentlichen über die gesamte Länge L zwischen seinen beiden Enden 12a, 12b nahezu konstant und erweitert sich nur geringfügig zur Applikationsöffnung 8 hin, sodass auch der Öffnungsquerschnitt der Applikationsöffnung 8 annähernd dem Querschnitt des Hohlraumes 12 entspricht. Alternativ ist es aber auch denkbar, beispielsweise den Hohlraum 12 mit einem über seine Länge L gleichbleibenden kreisförmigen oder elliptischen Querschnitt zu versehen. Somit bildet die Kammer 14 ein durchgehendes Rohr mit nahezu über seine gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt, wobei im dargestellten Ausführungsbeispiel der Hohlraum in Richtung seiner Länge L etwa quer zur Längserstreckung des Gehäuses 2 orientiert ist.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel beträgt das Verhältnis der quer zu seiner Längserstreckung definierten Breite des Hohlraumes 12 zur in Richtung seiner Längserstreckung definierten Länge L des Hohlraumes 12 etwa 0,39. Es sind aber auch andere Werte für das Verhältnis von Durchmesser oder Breite zu Länge des Hohlraumes 12 der Kammer 14 zwischen 0,1 und 1 ,0 denkbar.

Wie die Figur 3 ferner erkennen lässt, ist der Hohlraum 12 an seinem inneren zweiten Ende 12b mit einer, bevorzugt aus Silikon hergestellten, flexiblen Membran 18 verschlossen, die sich über den gesamten Querschnitt des Hohlraumes 12 erstreckt und über eine Mechanik 20 von einem in Fig. 3 nur teilweise abgebildeten Antriebsmotor 22 angetrieben wird. Dabei ist die Mechanik 20 so ausgebildet, dass die Drehbewegung der Ausgangswelle 22a des Antriebsmotors 22 in eine reziproke Längsbewegung umgewandelt wird, wodurch die Membran 18 in eine Bewegung quer zu der von ihr aufgespannten Ebene abwechselnd in Richtung auf die Applikationsöffnung 8 und in hierzu entgegengesetzter Richtung versetzt wird. Auf diese Weise wird das Volumen des Hohlraumes 12 der Kammer 14 in Abhängigkeit von der Drehung der Ausgangswelle 22a des Antriebsmotors 22 verändert. Bevorzugt weist die Mechanik 20 einen Exzenter oder eine Pleuelstange auf, um die Drehbewegung der Ausgangswelle 22a des Antriebsmotors 22 in eine reziproke Längsbewegung zur reziproken Auslenkung der Membran 18 umzuwandeln. Die reziproke Bewegung der Membran 18 bewirkt dadurch eine Änderung des Volumens des Hohlraumes 12 zwischen einem Minimalvolumen und einem Maximalvolumen, sodass in der Applikationsöffnung 8 ein stimulierendes Druckfeld erzeugt wird. Grundsätzlich sind aber auch andere Antriebsarten denkbar, die eine Auslenkung der Membran 18 zur Volumenänderung des Hohlraumes 12 bewirken. Dies kann beispielsweise auch elektromagnetisch (z.B. mit Hilfe eines elektromagnetischen Linearantriebes bevorzugt unter Verwendung eines beweglich gelagerten Permanentmagneten), piezoelektrisch, pneumatisch oder hydraulisch erfolgen.

Die Anordnung sollte derart getroffen sein, dass das Verhältnis von Volumenänderung zu Minimalvolumen nicht kleiner als 1/10, bevorzugt nicht kleiner als 1/8 und bevorzugt nicht kleiner als 1/7 ist, sodass das Verhältnis von Minimalvolumen zur Volumenänderung nicht größer als 10, bevorzugt nicht größer als 8 und bevorzugt nicht größer als 7 ist, da ansonsten während der Bewegung der Membran 18 in Richtung von der Applikationsöffnung 8 weg die Saugwirkung zu gering wird. Ferner sollte die Anordnung auch noch so getroffen sein, dass das Verhältnis von Volumenänderung zum Minimalvolumen nicht größer als 1 und bevorzugt nicht größer als 1/2 ist, sodass das Verhältnis von Minimalvolumen zur Volumenänderung nicht kleiner als 1 und bevorzugt nicht kleiner als 2 sein sollte, da ansonsten zum einen der Leistungsbedarf des Antriebsmotors 22 zu groß wird und zum anderen ein zu starker Unterdruck während der Bewegung der Membran 18 in Richtung von der Applikationsöffnung 8 weg entsteht. Auf diese Weise werden mithilfe der vom Antriebsmotor 22 angetriebenen flexiblen Membran 18 abwechselnd Unter- und Überdrücke im Hohlraum 12 der Kammer 14 erzeugt. Als Volumen des Hohlraumes 12 wird dasjenige Volumen der Kammer 14 definiert, das im Bereich der Applikationsöffnung 8 an einer virtuellen planen Fläche endet, die die Applikationsöffnung 8 imaginär verschließt, wenn sich die Membran 18 in ihrer Null- bzw. Mittelstellung befindet. Das Minimalvolumen des Hohlraumes 12 wird dadurch definiert, dass die Applikationsöffnung 8 des Hohlraumes 12 imaginär mit einer virtuellen planen Fläche verschlossen ist und sich die Membran 18 in einer Position mit dem geringsten Abstand zur Applikationsöffnung 8 und somit in ihrem maximal in Richtung auf die Applikationsöffnung 8 ausgelenkten Zustand befindet. Das Maximalvolumen des Hohlraumes 12 wird dadurch definiert, dass die Applikationsöffnung 8 des Hohlraumes 12 imaginär mit einer virtuellen planen Fläche verschlossen ist und sich die Membran 18 in einer Position mit dem größten Abstand zur Applikationsöffnung 8 und somit in einem von der Applikationsöffnung 8 weg gerichteten maximal ausgelenkten Zustand befindet.

Der Antriebsmotor 22, bei dem es sich im beschriebenen Ausführungsbeispiel um einen Elektromotor handelt, ist über ein elektrisches Kabel an eine elektronische Steuerungsschaltungsplatine angeschlossen, die den Antriebsmotor 22 ansteuert. An die Steuerungsschaltungsplatine ist über ein elektrisches Kabel eine Batterie angeschlossen, die den Antriebsmotor 22 und die Steuerungsschaltungsplatine mit der notwendigen elektrischen Energie versorgt. Die Steuerungsschaltungsplatine, die elektrischen Kabel und die Batterie sind in den Figuren nicht dargestellt. Bei der Batterie kann es sich wahlweise um eine nicht wieder aufzuladende Batterie oder um einen wiederaufladbaren Akkumulator handeln und bevorzugt beim Stimulationsgerät 1 gemäß Fig. 1 im dritten Gehäuseabschnitt 2c und beim Stimulationsgerät V gemäß Fig. 2 im ersten Gehäuseabschnitt 2a untergebracht sein.

Der zur Einführung in das zweite Körperteil vorgesehene zweite Gehäuseabschnitt 2b des Stimulationsgerätes 1 bzw. V kann während der Anwendung zusätzlich mit einer Vibration beaufschlagt werden. Hierfür kann ein weiterer in den Figuren nicht dargestellter Antriebsmotor vorgesehen sein, der die Vibration erzeugt. Alternativ ist es aber auch denkbar, für die Erzeugung einer Vibration zusätzlich den beschriebenen Antriebsmotor 22 zu verwenden, indem er zusätz- lieh ein im zweiten Gehäuseabschnitt 2b angeordnetes Vibrationselement antreibt, der beispielsweise ein drehbar und gegenüber der Drehachse exzentrisch gelagertes Gewicht aufweisen kann.

Wie die Figuren 1 und 2 ferner erkennen lassen, ist ein Schalter 32 vorgesehen, der bevorzugt als Taster ausgebildet ist und sich zum Ein- und Ausschalten des Stimulationsgerätes 1 bzw. V von der Außenseite des Gehäuses 2 betätigen lässt und beim Stimulationsgerät 1 gemäß Fig. 1 am dritten Gehäuseabschnitt 2c und beim Stimulationsgerät V gemäß Fig. 2 am ersten Gehäuseabschnitt 2a angeordnet ist. Ebenfalls können sich mit dem Schalter 32 verschiedene Betriebszustände des Stimulationsgerätes 1 einstellen lassen und ist eine bevorzugt als Leuchtdiode ausgebildete und von außen sichtbare Kontrollleuchte 36 in den dargestellten Ausführungsbeispielen am bzw. im Schalter 32 vorgesehen. Der Schalter 32 und die Kontrollleuchte 36 sind direkt auf der zuvor erwähnten, jedoch in den Figuren nicht dargestellten und unterhalb der Wand des Gehäuses 2 befestigten Steuerungsschaltungsplatine angeordnet. Alternativ ist es aber auch denkbar, anstelle eines einzigen Schalters 32 getrennt einen Einschaltknopf und einen weiteren Schalter, insbesondere Taster, zur Einstellung der verschiedenen Betriebszustände vorzusehen und die Kontrollleuchte 36 über ein in den Figuren nicht dargestelltes elektrisches Kabel an die Steuerungsschaltungsplatine anzuschließen.

Zusätzlich zur Ansteuerung des Antriebsmotors 22 übernimmt im dargestellten Ausführungsbeispiel die elektronische Steuerungsschaltungsplatine auch noch das Lademanagement der Batterie. Hierzu ist die Steuerungsschaltungsplatine über ein ebenfalls in den Figuren nicht abgebildetes elektrisches Kabel an Ladekontakten 40 angeschlossen, die beim Stimulationsgerät 1 gemäß Fig. 1 am freien Ende des dritten Gehäuseabschnittes 2c und beim Stimulationsgerät V gemäß Fig. 2 im Verbindungsbereich 2d zwischen dem ersten Gehäuseabschnitt 2a und dem zweiten Gehäuseabschnitt 2b angeordnet und von außen zugänglich sind. An diese Anschlusskontakte 40 lässt sich ein in den Figuren nicht dargestelltes externes Ladegerät über einen Stecker mit magnetischen Steckkontakten anschließen, welche zur Herstellung einer elektrischen Verbindung aufgrund von Magnetkräften in Berührung mit den Anschlusskontakten 40 bringbar sind. Das beschriebene Stimulationsgerät gemäß der in Fig. 1 gezeigten Ausführung 1 und der in Fig. 2 gezeigten Ausführung V ist als Handgerät ausgeführt und wird für die Anwendung mit der Tülle 6 auf das in den Figuren nicht dargestellte, erste zu stimulierende Körperteil so aufgesetzt, dass es im Bereich der Applikationsöffnung 8 von der Tülle 6 im Wesentlichen umschlossen wird. Im Betrieb wird dann das zu stimulierende erste Körperteil durch die reziproke Bewegung der Membran 18 abwechselnd unterschiedlichen Luftdrücken und/oder Luftströmungen ausgesetzt. Wenn nach Auflegen der Tülle 6 auf das zu stimulierende erste Körperteil keine allzu starken Anpressdrücke ausgeübt werden, können weitgehend eventuelle relative Überdrücke entweichen, die während der jeweiligen Bewegung der Membran 18 in Richtung auf die Applikationsöffnung 8 entstehen können, sodass sich deshalb im Wesentlichen das in Fig. 4 gezeigte Muster eines modulierten relativen Unterdruckes gegenüber dem normalen Luftdruck P 0 ergibt. Dabei können dennoch, wie der Druckverlauf von Fig. erkennen lässt, im Maximum relative Überdrücke gegenüber dem Normaldruck P 0 auftreten, welche jedoch wesentlich geringer als die Minima des relativen Unterdrucks sein können. Der Betrag des relativen Überdruckes, bezogen auf den Normaldruck P 0 , beträgt gewöhnlich nicht mehr als 10% des Betrages des relativen Unterdruckes, bezogen auf den Normaldruck P 0 , kann aber je nach Betriebszustand und Anwendung auch höher sein. Alternativ ist es aber auch durchaus denkbar, dass das Druckfeld nur aus einem Muster von relativen Unterdrücken oder relativen Überdrücken besteht, welches auf den Normaldruck P 0 aufmoduliert ist. Insbesondere wenn die Mechanik 20 einen Exzenter aufweist, ergibt sich der in Fig. 4 gezeigte sinusförmig-periodische Druckverlauf.

Bei der Anwendung wird zwischen einem dichtenden Betrieb, einem offenen Betrieb und einem sog. halboffenen Betrieb unterschieden.

Beim dichtenden Betrieb wird die Tülle 6 auf das zu stimulierende erste Körperteil so aufgelegt, dass ein Luftaustausch mit der Umgebung nicht stattfindet. In diesem Betriebszustand entstehen durch die Bewegung der Membran 18 sich zeitlich, vorzugsweise periodisch, ändernde Druckwellen, die im gesamten Hohlraum 12 der Kammer 14 wirken. Die Druckwellen sind im Wesentlichen isotrop und beaufschlagen somit auch das zu stimulierende erste Körperteil. Eine Luftströmung findet dagegen im Wesentlichen nicht statt.

Der offene Betrieb zeichnet sich dadurch aus, dass ein Luftaustausch zwischen dem Hohlraum 12 der Kammer 14 und der Umgebung stattfindet. In diesem Betriebszustand wird die Tülle 6 auf das zu stimulierende erste Körperteil so aufgelegt, dass die Applikationsöffnung 8 das zu stimulierende erste Körperteil nur teilweise umschließt und mindestens ein spaltförmiger Zwischenraum zwischen mindestens einem Abschnitt der Applikationsöffnung 8 und mindestens einem Abschnitt des zu stimulierenden ersten Körperteils freibleibt, wodurch Luft aus dem Hohlraum 12 der Kammer 14 in die Umgebung entweichen kann. Ebenfalls kann in diesem Betriebszustand Luft aus der Umgebung in den Hohlraum 12 der Kammer 14 aufgesogen werden, so dass in diesem Fall ein regelmäßiger Luftaustausch stattfindet.

Schließlich ist auch noch ein sog. halboffener Betrieb denkbar, bei dem nach zunächst vollständigem Auflegen der Tülle 6 auf das zu stimulierende erste Körperteil keine allzu starken Anpressdrücke ausgeübt werden, so dass aufgrund der Nachgiebigkeit des zu stimulierenden ersten Körperteils, wie bereits zuvor angesprochen, eventuelle relative Überdrücke entweichen können, während nach Entstehen eines Unterdruckes im Hohlraum 12 der Kammer 14 bei Bewegung der Membran 18 in Richtung von der Applikationsöffnung 8 weg aufgrund des dadurch gebildeten Sogeffektes die durch die Überdrücke geöffneten Abschnitte des zu stimulierenden ersten Körperteils wieder an die Applikationsöffnung 8 angezogen werden und somit das zu stimulierende erste Körperteil die Applikationsöffnung 8 wieder vollständig verschließt. In diesem Fall wirkt somit das zu stimulierende erste Körperteil nach Art eines Rückschlagventils.

Da, wie weiter oben bereits beschrieben, der Querschnitt des Hohlraumes 12 der Kammer 14 im Wesentlichen über die gesamte Länge L nahezu gleichbleibend ist, führt dies im offenen Betrieb dazu, dass die Luftströmungsgeschwindigkeit über die gesamte Länge L des Hohlraumes 12 in beide Richtungen im Wesentlichen gleichbleibend ist, und im halboffenen Betrieb dazu, dass die Luftströmungsgeschwindigkeit in Richtung auf die Applikationsöffnung 8 ebenfalls über die gesamte Länge L des Hohlraumes 12 im Wesentlichen gleichbleibend ist. Auf diese Weise lässt sich in diesen Betriebszuständen ein besonders wirkungsvoller Luftstrom für eine effektive Stimulierung des zu stimulierenden Körperteils bei verhältnismäßig geringem Energieverbrauch des Antriebsmotors 22 erzeugen.

Die zuvor erwähnte und in den Figuren nicht abgebildete Steuerungsschaltungs- platine weist bevorzugt einen in den Figuren ebenfalls nicht dargestellten Speicher auf, in dem verschiedene Modulationsmuster für die Druckwellenerzeugung und die Vibration hinterlegt sind. Durch entsprechende Bedienung des Schalters 32 kann dann für den Betrieb ein gewünschtes Modulationsmuster ausgewählt werden.