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Patent Searching and Data


Title:
STOP VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/027504
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a stop valve, comprising a housing and a top and a closing component which is arranged in the housing in such a way that it can move and which has one or two sealing surfaces, each of which are brought to rest on a seat located in the housing or a seat ring located there, in a sealing position. The closing component has two side guide beads which interact with correspondingly shaped guide beads of the housing, in such a way as to produce a sliding guiding action over the entire path of displacement of the closing component and to support said closing component. According to the invention, each seat ring (3) is configured as a separate component for inserting into a receiving element of the housing (1) that is adapted to the outer contour of the seat ring (3), means being provided for sealing the gap that is formed between the seat ring (3) and the housing (1). Outside of the sealing area of the seat ring that interacts with the closing component (8), said seat ring (3) has a profile (5) with which the beads fixed in the housing (1) and/or in the top (2) engage in order to fix the seat ring (3). This configuration enables the seat rings to be replaced.

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Inventors:
KUBOTH HARTMUT (DE)
Application Number:
PCT/EP2000/009435
Publication Date:
April 19, 2001
Filing Date:
September 27, 2000
Export Citation:
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Assignee:
KSB AG (DE)
KUBOTH HARTMUT (DE)
International Classes:
F16K3/316; (IPC1-7): F16K3/316
Foreign References:
US4281819A1981-08-04
US4512363A1985-04-23
GB1311643A1973-03-28
US4487393A1984-12-11
DE2113415B21980-07-24
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Claims:
Patentansprüche
1. Absperrschieber mit einem Gehäuse und einer Haube sowie einem in dem Gehäuse verschiebbar angeordneten Abschlußkörper, welcher eine oder zwei Dichtflächen trägt, die jeweils auf einem im Gehäuse angeordneten Sitzring zur dichtenden Anlage zu bringen sind, wobei der Abschlußkörper zwei seitliche Führungsleisten besitzt, welche mit entsprechend gestalteten Führungsleisten des Gehäuses in der Weise zusammenwirken, daß eine über den gesamten Verstellweg des Abschlußkörpers erfolgende gleitende Führung und eine Abstützung des Abschlußkörpers gegeben ist, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Sitzring (3) als separates Bauteil ausgebildet ist, das in eine der Außenkontur des Sitzringes (3) angepaßte Aufnahme des Gehäuses (1) einzuschieben ist, wobei Mittel zur Abdichtung des zwischen dem Sitzring (3) und dem Gehäuse (1) gebildeten Spaltes vorgesehen sind und wobei der Sitzring (3) außerhalb seines mit dem Abschlußkörper (8) zu sammenwirkenden Dichtbereiches eine Profilierung (5) besitzt, in welche im Gehäuse (1) und/oder in der Haube (2) gehalterte Leisten zum Zwecke der Fixierung des Sitzringes (3) eingreifen.
2. Mit zwei Sitzringen ausgestatteter Absperrschieber nach Anspruch 1, da durch gekennzeichnet, daß die Fixierung der Sitzringe (3) durch der Führung des Abschlußkörpers (8) dienende Führungsleisten (6) erfolgt, die im Gehäuse (1) und/oder in der Haube (2) gehaltert sind.
3. Mit einem Sitzring ausgestatteter Absperrschieber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß gegenüber dem Sitzring (3) ein Gehäusering (4) angeordnet ist, wobei die Fixierung des Sitzringes (3) und des Gehäuse ringes (4) durch der Führung des Abschlußkörpers (8) dienende Führungs leisten (6) erfolgt, die im Gehäuse (1) und/oder in der Haube (2) gehaltert sind.
4. Absperrschieber nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeich net, daß die Leisten und die Sitzringe (3) über eine Nut/FederVerbindung miteinander verbunden sind.
5. Absperrschieber nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeich net, daß die Leisten über eine Nut/FederVerbindung mit dem Gehäuse (1) verbunden sind.
6. Absperrschieber nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeich net, daß jeweils die Abdichtung zwischen Sitzring (3) und Gehäuse (1) in einem Bereich angeordnet ist, dem mindestens eine Spaltstrecke vorund eine Spaltstrecke nachgeschaltet ist.
7. Absperrschieber nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeich net, daß für die Abdichtung zwischen Sitzring (3) und Gehäuse (1) eine Nutringdichtung (11) Verwendung findet.
8. Absperrschieber nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeich net, daß für die Abdichtung zwischen Sitzring (3) und Gehäuse (1) eine hoch wärmebeständige Dichtung Verwendung findet.
Description:
Beschreibung Absperrschieber Die Erfindung betrifft einen Absperrschieber mit einem Gehäuse und einer Haube sowie einem in dem Gehäuse verschiebbar angeordneten Abschlußkörper, welcher eine oder zwei Dichtflächen trägt, die jeweils auf einem im Gehäuse angeordneten Sitzring zur dichtenden Anlage zu bringen sind, wobei der Abschlußkörper zwei seitliche Führungsleisten besitzt, welche mit entsprechend gestalteten Führungsleisten des Gehäuses in der Weise zusammenwirken, daß eine über den gesamten Verstellweg des Abschlußkörpers erfolgende gleitende Führung und eine Abstützung des Abschlußkörpers gegeben ist.

Die Sitzringe von Absperrschiebern werden bis heute noch vielfach in den Gehäusen der Absperrschieber eingeschweißt. Bei Plattenschiebern, also bei Schiebern mit parallel zu ihrer Bewegungsrichtung verlaufenden Dichtflächen, werden zwar schon austauschbare Sitzringe eingesetzt. Allerdings gelten für derartige Schieber und deren Sitzringe Bedingungen, die nicht auf Schieber mit andersgearteten Abschlußkörpern übertragbar sind. So bewegen sich die Schieberplatten zwischen der Offen-und der Geschlossenstellung in ständigem Kontakt mit zwei parallel zu den Dichtflächen der Schieberplatten verlaufenden, ebenfalls als Flächen ausgebildeten Schieberführungen.

Durch die DE 21 13 415 B2 ist ein Absperrschieber bekannt, dessen plattenförmige Schieberführungen zwei auswechselbare Sitzringe aufnehmen.

Jede der Schieberführungen hat auf ihrer vom Abschlußkörper abgewandten Seite ein Nabenteil, das mit einer Ausfräsung versehen ist. Eine in der Schieberführung vorgesehene Bohrung ist durch eine Ringfläche mit der Ausfräsung verbunden. Die Ausfräsung, die Bohrung und die Ringfläche dienen jeweils der Aufnahme eines Sitzringes, der seinerseits mit einem zylindrischen Körper, einem Ringflansch und einer Ringschulter versehen ist. Die Dichtfläche des in die Schieberführung eingesetzten Sitzringes ist auf ihrem gesamten Umfang in Höhe der Fläche der Schieberführung angeordnet. Im übrigen ist jeder

Sitzring in einer im Gehäuse des Absperrschiebers vorgesehenen Bohrung angeordnet. Eine Abdichtung des Sitzringes in der Gehäusebohrung erfolgt durch eine an der Stirnseite des Sitzringes vorgesehene O-Ringdichtung.

Die hier gelehrte Art der Sitzringhalterung ist nicht übertragbar auf solche Absperrschieber, die einen Abschlußkörper mit keilförmig zueinander verlaufenden Dichtflächen besitzen oder deren Führung mit Hilfe seitlich im Gehäuse angeordneter Führungsleisten erfolgt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Auswechselbarkeit der Sitzringe auch für solche Absperrschieber zu erreichen, die mit seitlich im Gehäuse angeordneten Führungsleisten für den Abschlußkörper ausgestattet sind.

Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß jeder Sitzring als separates Bauteil ausgebildet ist, das in eine der Außenkontur des Sitzringes angepaßte Aufnahme des Gehäuses einzuschieben ist, wobei Mittel zur Abdichtung des zwischen dem Sitzring und dem Gehäuse gebildeten Spaltes vorgesehen sind und wobei der Sitzring außerhalb seines mit dem Abschluß- körper zusammenwirkenden Dichtbereiches eine Profilierung besitzt, in welche im Gehäuse und/oder in der Haube gehalterte Leisten zum Zwecke der Fixierung des Sitzringes eingreifen.

Durch die erfindungsgemäße Lösung werden bei den in Frage kommenden Absperrschiebern die bisher eingeschweißten, somit nicht austauschbaren Sitzringe durch schnell und leicht auszuwechselnde Sitzringe ersetzt.

In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, daß die Fixierung der Sitzringe durch der Führung des Abschlußkörpers dienende Führungsleisten erfolgt, die im Gehäuse und/oder in der Haube gehaltert sind.

Diese Ausgestaltung besitzt den Vorzug, daß anstelle von zusätzlich zu verwendenden Leisten die ohnehin vorhandenen Führungsleisten die zusätzliche Aufgabe der Halterung der Sitzringe dadurch übernehmen, daß auch die Führungsleisten nicht mehr in das Gehäuse eingeschweißt, sondern auswechselbar im Gehäuse gehaltert werden.

In weiterer zweckmäßiger Ausgestaltung der Erfindung wird für einen mit nur einem Sitzring ausgestatteten Absperrschieber vorgeschiagen, daß gegenüber dem Sitzring ein Gehäusering angeordnet ist, wobei die Fixierung des Sitzringes und des Gehäuseringes durch der Führung des Abschlußkörpers dienende Leisten, vorzugsweise durch Führungsleisten erfolgt, die im Gehäuse und/oder in der Haube gehaltert sind.

Außerdem wird vorgeschlagen, daß die Verbindung zwischen den Leisten bzw. den Führungsleisten und den Sitzringen bzw. dem Sitzring und dem Gehäusering über eine Nut-/Feder-Verbindung erfolgt. Ebenso kann die Verbindung der Leisten bzw. der Führungsleisten mit dem Gehäuse über eine Nut-/Feder-Verbindung vorgenommen werden.

Eine weitere zweckmäßige Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß jeweils die Abdichtung zwischen Sitzring und Gehäuse in einem Bereich angeordnet ist, dem mindestens eine Spaltstrecke vor-und eine Spaltstrecke nachgeschaltet ist. Für die Abdichtung zwischen Sitzring und Gehäuse kann eine Nutringdichtung Verwendung finden. Für hoch wärmebelastete Armaturen kann auch eine hitzebeständige Dichtung eingesetzt werden.

Anhand eines Ausführungsbeispiels wird die Erfindung näher erläutert. Die Zeichnung zeigt in Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäß gestalteten Absperrschieber ; Fig. 2 eine Schnittdarstellung gemäß der Linie A-B der Fig. 1 ; Fig. 3 eine Schnittdarstellung gemäß der Linie C-D der Fig. 1.

Der Absperrschieber besitzt ein Gehäuse 1, auf dem eine-nur abschnittsweise dargestellte-Haube 2 befestigt ist. In das Gehäuse 1 sind ein Sitzring 3 und ein Gehäusering 4 eingeschoben. Der Sitzring 3 und der Gehäusering 4 sind mit jeweils zwei seitlich angeordneten Profilierungen 5 versehen, in welche

Führungsleisten 6 eingreifen. Die Führungsleisten 6 werden von dem Gehäuse 1 und der Haube 2 formschlüssig aufgenommen. Die Führungsleisten 6 können auch ohne Formschluß in das Gehäuse 1 eingelegt werden, da sie bereits durch den Sitzring 3 und den Gehäusering 4 fixiert werden.

Innerhalb der Führungsleisten 6 ist ein mit Führungsleisten 7 versehener Abschlußkörper 8 verschiebbar angeordnet. Mit Hilfe einer an ihm befestigten Spindel 9 kann das Abschlußkörper 8 zwischen einer Offen-und einer Geschlossenstellung auf-und abwärts bewegt werden. In der Geschlossen- stellung kommt das Abschlußkörper 8 auf einem Sitz 10, der vom Sitzring 3 gebildet wird, zur dichtenden Auflage.

Der Sitzring 3 und der Gehäusering 4 sind jeweils in eine ihrer Außenkontur angepaßte Aufnahme des Gehäuses 1 eingeschoben. Der zwischen dem Sitzring 3 und dem Gehäuse 1 gebildete Spalt wird durch eine Nutringdichtung 11 abgedichtet. Dem Abdichtungsort ist jeweils eine Spaltstrecke vor-und nachgeschaltet. Bei hochwarmbelasteten Armaturen ist eine hochwarmbeständige Dichtung zwischen der Rückseite des Sitzringes 3 bzw. des Gehäuseringes 4 und dem Gehäuse 1 vorzusehen.