Technisches Gebiet

Die Erfindung bezieht sich auf eine Verwahrungsvorrichtung für Kleidungsstücke, mit einem an einem Träger in einer Einführrichtung zwischen einer Aufgabestellung und einer Verwahrungsstellung verlagerbaren Kleiderbügel, für den in der verriegelten Verwahrungsstellung ein Abziehschutz vorgesehen ist.

Stand der Technik

Zur sicheren Verwahrung von Kleidungsstücken sind Vorrichtungen bekannt (DE 1187514 B), die einen an einem Träger in einer Einführrichtung zwischen einer Aufgabestellung und einer Verwahrungsstellung verlagerbaren Kleiderbügel aufweisen. Im Zuge der Verlagerung in die durch ein Schnappschloss verriegelbare Verwahrungsstellung wird der Kleiderbügel in eine Schutzhaube eingeschoben, in deren Inneren ein als Abziehschutz für das Kleidungsstück dienender, vorzugsweise aus einem elastischen Material gefertigter Anschlag für einen auf diesen Anschlag gepressten Bügelabschnitt vorgesehen ist. Die das Grundgehäuse der Vorrichtung bildende, den Kleiderbügel in Verwahrungsstellung teilweise umschließende Schutzhaube stellt zudem sicher, dass der Abziehschutz in der verriegelten Verwahrungsstellung nicht in unerwünschter Weise demontiert werden kann.

Nachteilig ist an derartigen Vorrichtungen allerdings, dass deren durch die Schutzhaube gebildetes Grundgehäuse im Vergleich zum darin gesicherten Kleidungsstück verhältnismäßig viel Platz in Anspruch nimmt, sodass sich in der Praxis, insbesondere im Zusammenhang mit öffentlichen Garderoben, nur eine geringe Packungsdichte an nebeneinandergereihten, jeweils durch eine solche Vorrichtung gesicherten Kleidungsstücken erzielen lässt. Abgesehen davon ergibt sich bei Kleidungsstücken mit großer Stoffdicke die Schwierigkeit, dass diese nicht in das Gehäuse eingeschoben und aufgrund des definierten Abstandes zwischen Abziehschutz und Kleiderbügel für eine sichere Verwahrung verschlossen werden können. Bei Kleidungsstücken mit geringer Stoffdicke besteht demgegenüber die Gefahr eines Abziehens, da der Abziehschutz nicht mehr die benötigte Haftreibung erreicht.

Darstellung der Erfindung

Es besteht somit ein Bedarf an einer Verwahrungsvorrichtung der eingangs geschilderten Art, die eine hohe Packungsdichte gesicherter Kleidungsstücke mit unterschiedlichen Stoffdicken ermöglicht und sich damit insbesondere für größere öffentliche Garderoben eignet.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, dass der Abziehschutz eine gegen die Einführrichtung offene Klemme für einen Rahmenteil des Kleiderbügels umfasst, die zwei in Verwahrungsstellung an das Rahmenteil angestellte Klemmschenkel bildet.

Zufolge dieser Merkmale wird in Verwahrungsstellung der entsprechende, den Rahmenteil umgebende Kleidungsabschnitt des zu sichernden Kleidungsstückes zwischen den beiden Klemmschenkeln mitsamt dem Rahmenteil aufgenommen und gegen diesen gedrückt. Die Klemme ist dabei so ausgebildet, dass sich deren Klemmschenkel beim Einführen des Rahmenteils in die Klemme in eine an den Rahmenteil angestellte Schließstellung und beim Herausziehen des Rahmenteils entgegen der Einführrichtung in eine das Rahmenteil freigebende Offenstellung verlagern. Vorzugsweise ist die Klemme bistabil ausgeführt, sodass über eine entsprechende Druck- und / oder Zugbeaufschlagung der Klemmschenkel beim Einführ- bzw. Herausziehvorgang des Kleiderbügels zwischen den stabilen Zuständen der Schließ- bzw. Offenstellung der Klemmschenkel gewechselt werden kann. Da erfindungsgemäß zwei Klemmschenkel vorgesehen sind, ergibt sich durch die an den Kleidungsabschnitt gedrückten Schenkelinnenseiten eine vergrößerte Haftreibungsfläche, sodass die Gefahr eines Abziehens des Kleidungsstückes vom Kleiderbügel deutlich verringert wird und somit auch Kleidungsstücke mit geringer Stoffdicke zuverlässig gesichert werden können. Ebenso ist die Verwahrung von Kleidungsstücken mit größerer Stoffdicke problemlos möglich, weil aufgrund der im Wesentlichen quer zur Einführrichtung auf den Kleidungsabschnitt wirkenden Klemmschenkel kein definierter Abstand zwischen Abziehschutz und Kleiderbügel in Einführrichtung eingehalten werden muss. Darüber hinaus schafft das Vorsehen einer Klemmschenkel aufweisenden Klemme die Voraussetzung für eine besonders platzsparende Bauweise, weil die Gesamtbreite der Verwahrungsvorrichtung lediglich von der Breite der Klemme in Verwahrungsstellung abhängig ist und jene Breite in der Regel im Wesentlichen der Dicke des zu sichernden Kleidungsstückes entsprechen kann. Um sowohl ein problemloses Aufhängen eines Kleidungsstückes am Kleiderbügel als auch besonders günstige Haftbedingungen in Verwahrungsstellung zu ermöglichen, kann der Kleiderbügel beispielsweise als Formrohr ausgebildet sein. Dessen Querschnitt kann zumindest im Bereich des Rahmenteils so groß gewählt werden, dass dort eine möglichst große Gegenfläche für die Klemmschenkel bereitgestellt wird. Für günstige konstruktive Bedingungen kann der in Verwahrungsstellung von der Klemme umgriffene Rahmenteil sowohl quer zur Eingriffsrichtung als auch quer zur Wirkrichtung der Klemmschenkel verlaufen.

Um unter Berücksichtigung unterschiedlich großer Stoffdicken verschiedener Kleidungsstücke sowohl das Einführen des Kleiderbügels mitsamt dem entsprechenden Kleidungsstück in die offene Klemme als auch die Verwahrung des Kleidungsstückes bei geschlossener Klemme zu erleichtern, empfiehlt es sich, dass die Klemmschenkel jeweils eine V-förmige Gabel bilden, deren von einer Gabelbasis abstehende freie Endabschnitte über ein Anstellelement für den Rahmenteil verbunden sind. Zufolge dieser Maßnahmen kann sich zwischen den freien Endabschnitten, der Gabelbasis und dem Anstellelement eines Klemmschenkels ein Freiraum ausbilden. Da die Anstellelemente jene Teile der Klemme darstellen, die in Verwahrungsstellung gegen den Rahmenteil angedrückt werden, bietet der jeweilige Freiraum zwischen den freien Endabschnitten, der Gabelbasis und dem jeweiligen Anstellelement für den Fall großer Stoffdicken einen Ausweichbereich für die jeweiligen, bei geeigneter Werkstoffwahl ausreichend nachgiebigen Anstellelemente. Beispielsweise eignen sich thermoplastische Elastomere aufgrund ihrer guten Verarbeitbarkeit sowie guten Einsteilbarkeit ihrer Eigenschaftsprofile besonders gut als Klemmschenkelwerkstoffe. Darüber hinaus können für verbesserte Haftbedingungen die Anstellelemente und / oder der umgriffene Rahmenteil des Kleiderbügels mit einem Reibbelag bzw. einer rutschverringernden Beschichtung versehen sein.

Damit die Gefahr eines ungewollten Abziehens des Kleidungsstückes in Verwahrungsstellung weiter verringert wird, können die Anstellelemente der beiden Klemmschenkel über eine gemeinsame Anstellbasis miteinander verbunden sein, die in Verwahrungsstellung an den Rahmenteil angestellt ist. Dadurch kann sich die in Verwahrungsstellung dem entsprechenden Rahmenteil des Kleiderbügels in Einführrichtung gegenüberliegende Anstellbasis an den Rahmenteil andrücken, sodass das Kleidungsstück durch eine zusätzliche Haftreibungsfläche gesichert wird. Dabei kann die Anstellbasis in vorteilhafter Weise gegen die Einführrichtung vorgewölbt sein.

Günstige konstruktive Bedingungen, die bei zuverlässiger Funktionsweise eine kostengünstige Fertigung hoher Stückzahlen erlauben, ergeben sich, wenn die Klemmschenkel von einer gemeinsamen Klemmbasis abstehen. Dadurch kann die Klemme einstückig, beispielsweise als Spritzgussbauteil ausgeführt sein. Dabei kann die jeweilige Verbindungsstelle der Klemmschenkel zur Klemmbasis beispielsweise als Filmscharnier ausgebildet sein, oder eine Materialschwächung aufweisen, die ein Verschwenken der Klemmschenkel gegenüber der Klemmbasis ermöglicht. In einer bevorzugten Ausführungsform ist die jeweilige Gabelbasis eines Klemmschenkels über einen Steg mit der Klemmbasis verbunden, sodass bei entsprechender Materialwahl eine Rotation der V-förmigen Gabel um die Gabelbasis möglich ist. Darüber hinaus kann die Klemmbasis bei geeigneter Werkstoffwahl einen Anschlagpuffer für den Kleiderbügel bilden. In diesem Zusammenhang empfiehlt es sich, wenn die Klemmbasis als federelastisches Element ausgestaltet ist. Um neben verbesserten Haftbedingungen auch die Gefahr einer Beschädigung des Kleidungsstückes, insbesondere des von den Klemmschenkeln an den Rahmenteil gedrückten Kleidungsabschnittes zu reduzieren, wird vorgeschlagen, dass die Klemme in Verwahrungsstellung mehr als die Hälfte, vorzugsweise mehr als zwei Drittel des Rahmenteilumfangs umgreift. Aufgrund der durch diese Maßnahmen größeren zur Verfügung stehenden Klemmfläche kann sich die durch die Klemmschenkel ausgeübte Anpresskraft gleichmäßiger verteilen, sodass insbesondere empfindliche Kleidungsstücke beschädigungsfrei verwahrt werden können. Dieses Beschädigungsrisiko kann noch weiter reduziert werden, wenn Klemmfortsätze vorgesehen sind, die jeweils von den Klemmschenkeln abragen und dabei in Verwahrungsstellung eine zusätzliche, auf das Kleidungsstück wirkende Klemmfläche bilden. Dadurch wird die wirksame Klemmfläche insgesamt weiter vergrößert, sodass sich der Anpressdruck noch besser verteilen kann und Druckstellen auf dem Kleidungsstück bei der Verwahrung vermieden werden.

Eine besonders kompakte und robuste Bauweise sowie eine zuverlässige Funktionsweise der Verwahrungsvorrichtung ergeben sich, wenn die Klemmschenkel federnd gegen ein Aufnahmeprofil abgestützt sind. Um einen sicheren Halt der Klemme bzw. Klemmschenkel im Aufnahmeprofil zu ermöglichen, kann das Aufnahmeprofil Hinterschneidungen aufweisen, in die die Klemmbasis eingesetzt ist. Dadurch, dass die Klemmschenkel federnd gegen das Aufnahmeprofil abgestützt sind, kann sich in Verwahrungsstellung eine zusätzliche Vorspannung einstellen, die ein besonders wirksames Andrücken der Klemmschenkel an den Rahmenteil ermöglicht.

In diesem Zusammenhang kann eine besonders kompakte Bauweise erreicht werden, wenn das Aufnahmeprofil Ausnehmungen für die Gabelbasis aufweist.

Die Ausnehmungen bilden dabei Ausweichbereiche für die jeweilige Gabelbasis in Verwahrungsstellung und können vorzugsweise Durchbrüche in den Seitenwänden des Aufnahmeprofils bilden.

Um zu verhindern, dass eine Schließvorrichtung zur Verriegelung des Kleiderbügels auf unerwünschte Weise demontiert oder deaktiviert wird, empfiehlt es sich, dass der Kleiderbügel über einen Schlitten am Träger verschiebbar gelagert ist, wobei der Träger eine Schließvorrichtung mit einem lösbar in den Schlitten eingreifenden Riegel umfasst. Zufolge dieser Maßnahmen kann die Schließvorrichtung im hinteren Bereich der Verwahrungsvorrichtung, also im Bereich des Abziehschutzes angeordnet sein, sodass die Schließvorrichtung bei ausreichender Trägerlänge in der Regel nicht mehr zugänglich ist, wenn sich der Kleiderbügel in der verriegelten Verwahrungsstellung befindet.

In der Praxis ergeben sich besonders komfortable Handhabungsbedingungen, wenn die Schließvorrichtung elektronisch ausgeführt ist und dabei eine gegen die Einführrichtung stirnseitige Anzeige für den Schließzustand vorgesehen ist. Insbesondere im Zusammenhang mit öffentlichen Garderoben kann die Anzeige neben dem Schließzustand auch Informationen hinsichtlich der der Schließvorrichtung bzw. der Verwahrungsvorrichtung zugeordneten Kennung ausgeben, sodass der jeweilige Benutzer seinen jeweiligen Garderobenplatz einfacher auffinden kann.

Die Erfindung bezieht sich auch auf eine Garderobenanordnung mit einzelnen erfindungsgemäßen Verwahrungsvorrichtungen, wobei die elektronischen Schließvorrichtungen der quer zur Einführrichtung nebeneinander angeordneten Verwahrungsvorrichtungen mit einer gemeinsamen Steuereinheit zum Lösen der Schließvorrichtungen verbunden sind. Die Steuereinheit kann so ausgebildet sein, dass beispielsweise bei erfolgter Zahlung des Kunden dieser sein Kleidungsstück zunächst auf den in Aufgabestellung befindlichen Kleiderbügel geben kann, wonach der Kleiderbügel in Einführrichtung in die Verwahrungsstellung geschoben wird und der Schließeinrichtung von der Steuereinheit ein gegebenenfalls durch den Kunden ausgelöstes Steuersignal zur Aktivierung des Sperrriegels übermittelt wird. Der Kunde erhält beispielsweise einen Entsperrcode, der bei Abholung des Kleidungsstückes von der Steuereinheit selbst bzw. von einer damit verbundenen Abfrageeinheit eingelesen wird, sodass die Schließeinrichtung das Kleidungsstück wieder freigibt. Kurze Beschreibung der Erfindung

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt. Es zeigen

Fig. 1 eine teilweise aufgerissene Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Verwahrungsvorrichtung,

Fig. 2 ein Schnitt entlang der Linie II - II in größerem Maßstab,

Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung bei nicht vollständig eingeführtem Kleiderbügel und

Fig. 4 eine schematische Draufsicht einer erfindungsgemäßen Garderobenanordnung.

Wege zur Ausführung der Erfindung

Eine erfindungsgemäße Verwahrungsvorrichtung für Kleidungsstücke umfasst einen Kleiderbügel 1, der an einem Träger 2 in einer Einführrichtung E zwischen einer Aufgabestellung zur Aufgabe des aus Übersichtsgründen nicht dargestellten Kleidungsstückes auf den Kleiderbügel 1 und einer in Fig. 1 gezeigten Verwahrungsstellung verlagerbar ist. Dabei kann der Kleiderbügel 1 über einen Schlitten 3 am Träger 2 verschiebbar gelagert sein. Im hinteren Bereich der Verwahrungsvorrichtung kann der Träger 2 eine elektronische Schließvorrichtung 4 mit einem lösbar in den Schlitten 3 eingreifenden Riegel 5 umfassen. In der verriegelten Verwahrungsstellung gemäß Fig. 1 ist der Kleiderbügel 1 mit einem quer zur Eingriffsrichtung E verlaufenden Rahmenteil 6 in einen Abziehschutz 7 eingeführt. Der nachfolgend näher beschriebene Abziehschutz 7 verhindert ein Abziehen des Kleidungsstückes vom Kleiderbügel 1 in Verwahrungsstellung. Der Abziehschutz 7 kann beispielsweise an einem mit dem Träger 1 verbundenen, quer zu diesem verlaufenden Befestigungsprofil 8 angebracht sein.

Mit Blick auf Fig. 2 ist der in Verwahrungsstellung in den Abziehschutz 7 eingeführte Rahmenteil 6 des Kleiderbügels 1 zu erkennen. Der Abziehschutz 7 umfasst eine Klemme 9, die zwei Klemmschenkel 10 bildet. Die Klemmschenkel 10 bilden jeweils eine V-förmige Gabel, deren von einer Gabelbasis 11 abstehende freie Endabschnitte 12 über ein in Verwahrungsstellung an den Rahmenteil 6 angestelltes Anstellelement 13 verbunden sind. Zwischen den freien Endabschnitten 12, der Gabelbasis 11 und dem Anstellelement 13 eines Klemmschenkels 10 kann sich somit ein Freiraum als Ausweichbereich für das Anstellelement 13 ausbilden. Darüber hinaus sind die jeweiligen Anstellelemente 13 der beiden Klemmschenkel 10 über eine gemeinsame Anstellbasis 14 miteinander verbunden, die in Verwahrungsstellung ebenfalls an den Rahmenteil 6 angestellt ist. Dabei kann die Anstellbasis 14 in vorteilhafter weise gegen die Einführrichtung E vorgewölbt sein. Wie dies in den Fig. 2 und 3 strichpunktiert angedeutet wird, können die Klemmschenkel wenigstens im Bereich der Anstellelemente 13 und der Rahmenteil 6 eine rutschverringernde Beschichtung bzw. einen Reibbelag aufweisen.

In Verwahrungsstellung ist das zu sichernde Kleidungsstück somit zwischen dem Rahmenteil 6 des Kleiderbügels 1 und den gegen den Rahmenteil 6 angestellten Anstellflächen der Anstellelemente 13 bzw. der Anstellbasis 14 unter Vorspannung festgelegt, wodurch ein Abziehen des Kleidungsstückes vom Kleiderbügel 1 verhindert wird. Dabei umgreift die Klemme 9 in Verwahrungsstellung mehr als die Hälfte, vorzugsweise mehr als zwei Drittel des Umfangs des Rahmenteils 6. Der Kleidungsabschnitt des Kleidungsstückes, welcher in Verwahrungsstellung zwischen Klemme 9 und Rahmenteil 6 festgelegt ist, kann im Bereich der Ärmel bzw. der Achseln liegen.

Wie dies aus Fig. 2 und 3 hervorgeht, können die Klemmschenkel 10 vorzugsweise von einer gemeinsamen Klemmbasis 15 abstehen. In einer bevorzugten Ausführungsform ist die jeweilige Gabelbasis 11 eines Klemmschenkels 10 über einen Steg 16 mit der Klemmbasis 15 verbunden, sodass bei entsprechender Materialwahl eine Rotation der V-förmigen Gabel um die Gabelbasis 11 möglich ist. Die Klemmschenkel 10 können zudem federnd gegen ein Aufnahmeprofil 17 abgestützt sein. Um einen sicheren Halt der Klemme 9 bzw. Klemmschenkel 10 im Aufnahmeprofil 17 zu ermöglichen, weist das Aufnahmeprofil 17 Hinterschneidungen 18 auf, in die die Klemmbasis 15 eingesetzt ist. Dadurch, dass die Klemmschenkel 10 beispielsweise über entsprechende an den Stegen 16 vorgesehene Auswölbungen federnd gegen das Aufnahmeprofil 17 abgestützt sind, kann sich in Verwahrungsstellung eine zusätzliche Vorspannung einstellen, die ein besonders wirksames Andrücken der Klemmschenkel 10 an den Rahmenteil 6 ermöglicht. Zur Verhinderung von Druckstellen am Kleidungsstück können Klemmfortsätze 19 vorgesehen sein, die jeweils von den Klemmschenkeln 10 abragen und dabei in Verwahrungsstellung eine zusätzliche, auf das Kleidungsstück wirkende Klemmfläche bilden.

Das Aufnahmeprofil 17 kann, wie dies in Fig. 2 und 3 angedeutet wird, im Hinblick auf vorteilhafte Fertigungsbedingungen als zwei zusammengesetzte Halbschalen ausgebildet sein. Darüber hinaus kann das Aufnahmeprofil 17 Ausnehmungen 20 für die Gabelbasis 11 aufweisen. Die Ausnehmungen 20 bilden dabei Ausweichbereiche für die jeweilige Gabelbasis 11 in Verwahrungsstellung und können vorzugsweise Durchbrüche in den Seitenwänden des Aufnahmeprofils 17 bilden.

In Fig. 4 wird eine Draufsicht auf eine Garderobenanordnung mit einzelnen quer zur Einführrichtung E nebeneinander angeordneten erfindungsgemäßen Verwahrungsvorrichtungen gezeigt. Wie dies in der Darstellung gut erkennbar ist, ermöglichen die erfindungsgemäßen Verwahrungsvorrichtungen eine besonders platzsparende Bauweise, sodass die einzelnen Verwahrungsvorrichtungen relativ dicht nebeneinandergereiht werden können. Die elektronischen Schließvorrichtungen 4 der Verwahrungsvorrichtungen sind über Steuerleitungen 21 mit einer gemeinsamen Steuereinheit 22 zum Lösen der Schließvorrichtungen 4 verbunden. Darüber hinaus können gegen die Einführrichtung E stirnseitige Anzeigen 23 für den Schließzustand bzw. die der jeweiligen Verwahrungsvorrichtung zugeordnete Kennung vorgesehen sein. Die Steuereinheit 22 kann so ausgebildet sein, dass beispielsweise bei erfolgter Zahlung des Kunden dieser sein Kleidungsstück zunächst auf den in Aufgabestellung befindlichen Kleiderbügel 1 geben kann, wonach der Kleiderbügel 1 in Einführrichtung E in die Verwahrungsstellung eingeführt wird. Der Schließeinrichtung 4 wird von der Steuereinheit 22 ein gegebenenfalls durch den Kunden ausgelöstes Steuersignal zur Aktivierung des lösbar in den Schlitten 3 eingreifenden Riegels 5 der Schließeinrichtung 4 übermittelt. Der Kunde erhält beispielsweise einen Entsperrcode, der bei Abholung des Kleidungsstückes von der Steuereinheit 22 selbst bzw. von einer damit verbundenen, nicht dargestellten Abfrageeinheit eingelesen wird, sodass die Schließeinrichtung 4 das Kleidungsstück wieder freigibt.