Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
STRADDLE-TYPE VEHICLE WITH STOWAGE COMPARTMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/001843
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a leaning vehicle (2) comprising at least one stowage compartment (4), which can be arranged in or on a vehicle housing (6) and which comprises at least one cavity (8) and at least one opening (10) that makes the cavity (8) accessible from the outside, and comprising at least one cover means (12), which covers at least virtually the entirety of the opening (10) of the stowage compartment (4) in a closed position and outwardly releases the opening (10) in a release position. The invention is characterized by at least one support unit (14), by means of which the conversion of the cover means (12) from the closed position to the release position and/or vice versa can be at least supported by means of a supporting force.

Inventors:
WINKLER ANGELIKA (DE)
HIRN ARMIN (DE)
HOFER GERHARD (DE)
HUTTERER PHILIPP (DE)
WEBER MARC (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/062330
Publication Date:
January 02, 2020
Filing Date:
May 14, 2019
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
B62J9/00; B62K19/46
Foreign References:
EP1557348A22005-07-27
US20040195855A12004-10-07
Other References:
None
Download PDF:
Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Neigefahrzeug (2) mit mindestens einem Staufach (4), das in oder an einem Fahrzeuggehäuse (6) anordenbar ist und das mindestens einen Hohlraum (8) und mindestens eine, den Hohlraum (8) von außen zugänglich machende Öffnung (10) umfasst und mit mindestens einem Abdeckmittel (12), das in einer Verschlussstellung die Öffnung (10) des Staufachs (4) zumindest nahezu in Gänze überfängt und das in einer Freigabestellung die Öffnung (10) nach außen freigibt, gekennzeichnet durch mindestens eine Unterstützungseinheit (14), durch die das Überführen des Abdeckmittels (12) von der Verschlussstellung in die Freigabestellung und/oder umgekehrt durch eine Unterstützungskraft zumindest unterstützbar ist.

2. Neigefahrzeug (2) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Unterstützungseinheit (14) mindestens ein Dämpferelement (22), mindestens ein Federelement (16) und/oder mindestens einen Antrieb umfasst.

3. Neigefahrzeug (2) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Dämpferelement (22) der Unterstützungseinheit (14) einen Öffnungsdämpfer, Rotationsdämpfer, Lineardämpfer und/oder eine Gasfeder umfasst, dass das mindestens eine Federelement (16) der Unterstützungseinheit (14) mindestens eine Feder und/oder Spiralfeder umfasst und/oder dass der mindestens eine Antrieb der

Unterstützungseinheit (14) mindestens eine Zahnstange, eine

Seilumschlingung, einen Spindelantrieb, ein Formgedächtniselement und/oder einen Direktantrieb umfasst.

4. Neigefahrzeug (2) nach mindestens einem der vorhergehenden

Ansprüche, gekennzeichnet durch mindestens ein Führungsmittel (20), durch das das Abdeckmittel (12) an dem Staufach (4) festlegbar ist und durch das das Überführen des Abdeckmittels (12) von der

Verschlussstellung in die Freigabestellung und/oder umgekehrt führbar ist.

5. Neigefahrzeug (2) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Überführen des Abdeckmittels (12) von der Verschlussstellung in die Freigabestellung und/oder umgekehrt eine Drehbewegung umfasst, wobei das Führungsmittel (20) ein Gelenk (18), ein Scharnier, ein

Mehrgelenkscharnier und/oder Bügelscharnier umfasst und/oder dass das Überführen des Abdeckmittels (12) von der Verschlussstellung in die Freigabestellung und/oder umgekehrt eine lineare Bewegung umfasst, wobei das Führungsmittel (20) schienenartig oder stangenförmig ausgebildet ist.

6. Neigefahrzeug (2) nach mindestens einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterstützungseinheit (14) zwischen Staufach (4) und Führungsmittel (20) angeordnet ist oder dass die Unterstützungseinheit (14) Element des Führungsmittels (20) ist.

7. Neigefahrzeug (2) nach mindestens einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterstützungseinheit (14) mindestens ein Haltemittel (24) umfasst, das das Abdeckelement in der Verschlussstellung am Staufach (4) festlegt und/oder das bei Lösen des Abdeckelements aus der Verschlussstellung das Dämpferelement (22), das Federelement (16) und/oder den Antrieb auslöst.

8. Neigefahrzeug (2) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Haltemittel (24) ein Drehfallschloss umfasst.

9. Neigefahrzeug (2) nach mindestens einem der vorhergehenden

Ansprüche, gekennzeichnet durch mindestens ein Rahmenmittel (26), das an der Öffnung (10) des Staufachs (4) festlegbar ist und das eine Aufnahme (28) für die Unterstützungseinheit (14) und/oder das

Führungsmittel (20) bildet.

10. Neigefahrzeug (2) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenmittel (26) ein Dichtelement umfasst, dass den Hohlraum (8) des Staufachs (4) zumindest in der Verschlussstellung des Abdeckmittels (12) zumindest nahezu vollumfänglich umgibt.

Description:
GRÄTSCHSITZFAHRZEUG MIT STAUFACH

Die Erfindung betrifft ein Neigefahrzeug mit mindestens einem Staufach, das in oder an einem Fahrzeuggehäuse anordenbar ist und das mindestens einen Hohlraum und mindestens eine, den Hohlraum von außen zugänglich machende Öffnung umfasst und mit mindestens einem Abdeckmittel, das in einer Verschlussstellung die Öffnung des Staufachs zumindest nahezu in Gänze überfängt und das in einer Freigabestellung die Öffnung nach außen freigibt.

Neigefahrzeuge sind beispielsweise in Form von Motorrädern oder Rollern bekannt. Um Gegenstände zu bevorraten, können bekannte Neigefahrzeuge ein Staufach umfassen, das beim Betrieb des Neigefahrzeugs durch eine als Abdeckelement ausgebildete Sitzbank nach außen geschlossen ist. Um Zugriff auf das Staufach zu erhalten, wird die Sitzbank beispielsweise um eine Drehachse gedreht und ein Motorradhelm, Bekleidungsstück oder Dergleichen in dem Staufach abgelegt. Darüber hinaus sind Neigefahrzeuge bekannt, bei denen das

Abdeckelement und die Sitzbank zwei voneinander separate oder separierbare Bauteile umfassen.

Bei den bekannten Neigefahrzeugen kann sich ein manuelles Überführen des Abdeckmittels von der Verschlussstellung in die Freigabestellung und/oder umgekehrt als umständlich erweisen, insbesondere wenn der Bediener hierfür nur eine Hand frei hat.

Eine Aufgabe eines Ausführungsbeispiels der Erfindung ist, ein

Neigefahrzeug vorzuschlagen, bei dem das Überführen des Abdeckmittels von der Verschlussstellung in die Freigabestellung und/oder umgekehrt, erleichtert ist.

Diese Aufgabe wird bei einem eingangs genannten Neigefahrzeug gelöst, durch mindestens eine Unterstützungseinheit, durch die das Überführen des Abdeckmittels und der Verschlussstellung in die Freigabestellung und/oder umgekehrt durch eine Unterstützungskraft zumindest unterstützbar ist.

Durch das Vorsehen einer Unterstützungseinheit ist ein einhändiges manuelles Bedienen des Staufachs, insbesondere des Abdeckmittels, erleichtert.

Unter einem Neigefahrzeug werden Fahrräder, Motorräder oder Motorrad- ähnliche Kraftfahrzeuge, wie Motorroller, insbesondere zwei-, drei- oder vierrädrige Motorroller, Scooter, neigbare Trikes, Quads oder Dergleichen verstanden.

Das Staufach kann an einer beliebigen Stelle des Fahrzeuggehäuses angeordnet sein und beispielsweise bezüglich der Längsrichtung des Fahrzeugs seitlich, in oder entgegen der Fahrtrichtung oder von oben oder von unten zugänglich sein. Das Abdeckmittel kann grundsätzlich beliebig ausgebildet sein, beispielsweise klappenartig, schiebetürartig oder rolloartig.

Es erweist sich als vorteilhaft, wenn die Unterstützungseinheit mindestens ein Dämpferelement, mindestens ein Federelement und/oder mindestens einen Antrieb umfasst.

Das Dämpferelement, das Federelement und/oder der Antrieb können mechanisch, elektromagnetisch, hydraulisch und/oder pneumatisch realisiert sein.

Bei Ausführungsformen der Unterstützungseinheit hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn das mindestens eine Dämpferelement der

Unterstützungseinheit einen Öffnungsdämpfer, Rotationsdämpfer,

Lineardämpfer und/oder eine Gasfeder umfasst, wenn das mindestens eine Federelement der Unterstützungseinheit mindestens eine Feder und/oder Spiralfeder umfasst und/oder wenn der mindestens eine Antrieb der

Unterstützungseinheit mindestens eine Zahnstange, eine Seilumschlingung, einen Spindelantrieb, ein Formgedächtniselement und/oder einen

Direktantrieb umfasst.

Solchenfalls ist die Unterstützungseinheit einfach und kostengünstig bereitstellbar.

Wenn die Unterstützungseinheit ein Dämpferelement umfasst, wird insbesondere bei einem Überführen des Abdeckmittels von der

Verschlussstellung in die Freigabestellung mit einer Unterstützungskraft der Bewegung von der Verschlussstellung in die Freigabestellung

entgegengewirkt. Flierdurch ist ein Überführen des Abdeckmittels von der Verschlussstellung in die Freigabestellung verlangsamt. Dieses erweist sich insbesondere insofern als vorteilhaft, dass zwischen dem Abdeckelement und dem Staufach angeordnete Führungselemente, wie Schienen, Gelenke oder Scharniere entlastbar sind und hierdurch deren Verschleiß reduziert ist.

Wenn die Unterstützungseinheit ein Federelement umfasst, kann das Abdeckmittel beispielsweise in die Verschlussstellung oder in die

Freigabestellung vorgespannt sein. Wenn das Abdeckmittel in die

Verschlussstellung vorgespannt ist, wird das Abdeckmittel automatisch von der Freigabestellung in die Verschlussstellung überführt, wenn ein manuelles Betätigen des Abdeckmittels beendet ist. Ferner, wenn das Abdeckmittel durch das Federelement in die Freigabestellung vorgespannt ist, wird das Abdeckmittel automatisch von der Verschlussstellung in die Freigabestellung überführt, sobald das Abdeckmittel aus der Verschlussstellung gelöst ist.

Wenn die Unterstützungseinheit einen Antrieb umfasst, kann das

Abdeckmittel ohne manuelles Zutun automatisch von der Verschlussstellung in die Freigabestellung, bzw. von der Freigabestellung in die

Verschlussstellung automatisch überführt werden.

Darüber hinaus erweist es sich als vorteilhaft, wenn das Abdeckmittel an dem Staufach festlegbar ist und durch das das Überführen des Abdeckmittels von der Verschlussstellung in die Freigabestellung und/oder umgekehrt führbar ist.

Das Führungsmittel kann grundsätzlich beliebig ausgebildet sein, sofern es der technischen Funktion nachkommt, das Abdeckmittel von der

Verschlussstellung in die Freigabestellung und/oder umgekehrt zu führen. Solchenfalls erweist es sich als vorteilhaft, wenn das Überführen des Abdeckmittels von der Verschlussstellung in die Freigabestellung und/oder umgekehrt eine Drehbewegung umfasst, wobei das Führungsmittel ein Gelenk, ein Scharnier, ein Mehrgelenkscharnier und/oder Bügelscharnier umfasst und/oder wenn das Überführen des Abdeckmittels von der

Verschlussstellung in die Freigabestellung und/oder umgekehrt eine lineare Bewegung umfasst, wobei das Führungsmittel schienenartig oder stangenförmig ausgebildet ist.

Flierdurch ist auf einfache Weise ein Führungsmittel realisierbar.

Die Unterstützungseinheit kann an einer beliebigen Stelle angeordnet sein, sofern sie das Überführen des Abdeckmittels von der Verschlussstellung in die Freigabestellung und/oder umgekehrt unterstützt. Die

Unterstützungseinheit kann zwischen Staufach und Führungsmittel angeordnet sein oder Element des Führungsmittels sein.

Es ist denkbar, dass das Abdeckmittel in der Verschlussstellung durch das Dämpfelement, das Federelement und/oder durch den Antrieb gehalten ist. Bei einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Unterstützungseinheit mindestens ein Haltemittel umfasst, das das Abdeckelement in der

Verschlussstellung am Staufach festlegt und/oder das bei Lösen des Abdeckelements aus der Verschlussstellung das Dämpferelement, das Federelement und/oder den Antrieb auslöst.

Solchenfalls ist ein unbeabsichtigtes Überführen des Abdeckelements aus der Verschlussstellung in die Freigabestellung vorgebeugt.

Bei einer Weiterbildung letztgenannter Ausführungsform erweist es sich als vorteilhaft, wenn das Haltemittel ein Drehfallschloss umfasst. Die Unterstützungseinheit und/oder das Führungsmittel können am

Fahrzeuggehäuse oder am Staufach festgelegt sein. Unterstützungseinheit und/oder Führungsmittel lassen sich auf einfache Art und Weise an unterschiedlichen Staufächern festlegen, wenn das Neigefahrzeug mindestens ein Rahmenmittel umfasst, das an der Öffnung des Staufachs festlegbar ist und das eine Aufnahme für die Unterstützungseinheit und/oder das Führungsmittel bildet. Solchenfalls können Unterstützungseinheit und/oder Führungsmittel auf einfache Weise an Staufächern nachgerüstet werden.

Bei einer Weiterbildung letztgenannter Ausführungsform erweist es sich als vorteilhaft, wenn das Rahmenmittel ein Dichtelement umfasst, das den Flohlraum des Staufachs zumindest in der Verschlussstellung des

Abdeckelements zumindest nahezu vollumfänglich umgibt.

Solchenfalls kann ein Eindringen von Verschmutzung oder Feuchtigkeit innerhalb des Staufaches, zumindest in der Verschlussstellung des

Abdeckelements vorgebeugt werden. Hierbei erweist es sich insbesondere als vorteilhaft, wenn das Dichtelement voll umfänglich zwischen

Abdeckelement und Staufach ausgebildet ist.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den beigefügten Patentansprüchen, aus der zeichnerischen Darstellung und nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen des

Neigefahrzeugs.

In der Zeichnung zeigt: Figur 1 Eine schematische perspektivische Seitenansicht auf ein

erfindungsgemäßes Neigefahrzeug;

Figur 2 Eine perspektivische Detailansicht auf ein erstes

Ausführungsbeispiel des Neigefahrzeugs mit einer als

Federelement ausgebildeten Unterstützungseinheit; Figur 3 Eine perspektivische Detailansicht auf ein zweites

Ausführungsbeispiel des Neigefahrzeugs mit einer als

Dämpferelement ausgebildeten Unterstützungseinheit;

Figur 4 Eine perspektivische Detailansicht eines Haltemittels des

Neigefahrzeugs;

Figur 5 Eine perspektivische Seitenansicht auf ein drittes

Ausführungsbeispiel des Neigefahrzeugs mit einem Rahmenmittel.

Figur 1 zeigt ein insgesamt mit dem Bezugszeichen 2 versehenes

Neigefahrzeug in einer schematischen, seitlichen perspektivischen Ansicht. Das Neigefahrzeug 2 umfasst ein Staufach 4, das in einem

Fahrzeuggehäuse 6 (in Figur 1 nur schematisch angedeutet) anordenbar ist. Das Staufach 4 umfasst einen Hohlraum 8 und mindestens eine, den

Hohlraum 8 von außen zugänglich machende Öffnung 10. Darüber hinaus umfasst das Neigefahrzeug 2 ein Abdeckmittel 12, das in einer

Verschlussstellung die Öffnung 10 des Staufachs 4 zumindest nahezu in Gänze überfängt und das in einer Freigabestellung die Öffnung 10 nach außen freigibt. Figur 1 zeigt das Abdeckmittel 12 in einer Freigabestellung.

Darüber hinaus umfasst das Neigefahrzeug 2 eine Unterstützungseinheit 14, durch die das Überführen des Abdeckmittels 12 von der Verschlussstellung in die Freigabestellung und/oder umgekehrt durch eine Unterstützungskraft zumindest unterstützbar ist.

Figur 2 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel des Neigefahrzeugs 2, bei der die Unterstützungseinheit 14 durch ein Federelement 16 gebildet ist. Durch das Federelement 16 ist das Abdeckmittel 12 in die Verschlussstellung vorspannbar.

Darüber hinaus ist in Figur 2 ersichtlich, dass das Abdeckmittel 12 über ein als Gelenk 18 ausgebildetes Führungsmittel 20 mit dem Staufach 4 verbunden ist. Flierdurch ist das Überführen des Abdeckmittels 12 von der Verschlussstellung in die Freigabestellung und umgekehrt auf einfache Weise führbar.

Figur 3 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel des Neigefahrzeugs 2, bei dem die Unterstützungseinheit 14 durch ein Dämpferelement 22 ausgebildet ist. Das in Figur 3 ersichtliche Dämpferelement 22 umfasst einen

Rotationsdämpfer.

Figur 4 zeigt ein Haltemittel 24 des Neigefahrzeugs 2, das bei dem in Figur 4 gezeigten Ausführungsbeispiel als Drehfallschloss ausgebildet ist. Durch das Haltemittel 24 ist das Abdeckmittel 12 in der Verschlussstellung festlegbar.

Figur 5 zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel des Neigefahrzeugs 2, bei der das Neigefahrzeug 2 ein Rahmenmittel 26 umfasst. Das Rahmenmittel 26 ist an der Öffnung 10 des Staufachs 4 festlegbar und bildet eine Aufnahme 28 für die Unterstützungseinheit 14. Bei dem in Figur 5 gezeigten

Ausführungsbeispiel ist das Rahmenmittel 26 in das Staufach 4 angeclipst.

Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Ansprüchen sowie in der Zeichnung offenbarten Merkmale der Erfindung, können sowohl einzeln, als auch in jeder beliebigen Kombination in der Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.

Bezugszeichenliste

2 Neigefahrzeug

4 Stauchfach

6 Fahrzeuggehäuse

8 Hohlraum

10 Öffnung

12 Abdeckmittel

14 Unterstützungseinheit

16 Federelement

18 Gelenk

20 Führungsmittel

22 Dämpferelement

24 Haltemittel

26 Rahmenmittel

28 Aufnahme