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Patent Searching and Data


Title:
STRIP FOR DOORS, WINDOWS AND THE LIKE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/052209
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a strip (100, 200) for doors, windows and the like for fastening to a notch (8) in a leaf or a frame, said notch being approximately C-shaped in cross section and having first and second undercuts (11, 12) that are approximately opposite one another, said strip comprising a fastening part (14) with a first process (19) that can be engaged into a first undercut (11), a clamping part (20) having a second process (22) that can be engaged into a second undercut (12), and comprising at least one clamping screw (17) that can be threaded into a threaded hole (21) provided in the clamping part (20), said clamping screw passing through the fastening part (14) in a penetration (16), and comprising an inclined surface (23) provided at the clamping part (20) and supported on the fastening part (14) when the clamping screw (17) is tightened. A stop (26) is provided which acts between the fastening part (14) and the inclined surface (23) and which can be adjusted from the outside when the processes (19, 22) are engaged into the undercuts (11, 12).

Inventors:
MATUSCHEK ERHARD (DE)
KARAKAYA SINAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/064519
Publication Date:
May 14, 2010
Filing Date:
November 03, 2009
Export Citation:
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Assignee:
HAHN GMBH & CO KG DR (DE)
MATUSCHEK ERHARD (DE)
KARAKAYA SINAN (DE)
International Classes:
E05D5/02
Foreign References:
EP1462598A12004-09-29
EP1061219A12000-12-20
Attorney, Agent or Firm:
KLUIN, Jörg-Eden (DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1. Band (100, 200) für Türen, Fenster und dergleichen, zur Befestigung an einer im Querschnitt etwa C-förmigen, einander etwa gegenüberliegende erste und zweite Hinterschneidungen (11 , 12) aufweisenden Nut (8) eines Flügels oder eines Rahmens, mit einem Befestigungsteil (14), das einen ersten Fortsatz (19) umfasst, der in eine erste Hinterschneidung (11 ) einführbar ist, mit einem Klemmteil (20), das einen zweiten Fortsatz (22) umfasst, der in eine zweite Hinterschneidung (12) einführbar ist, und mit mindestens einer in eine in dem Klemmteil (20) vorgesehenen Gewindebohrung (21 ) eindrehbaren Klemmschraube (17), die das Befestigungsteil (14) in einem Durchbruch (16) durchsetzt, und mit einer an dem Klemmteil (20) vorgesehenen, sich an dem Befestigungsteil (14) beim Festziehen der Klemmschraube (17) abstützenden Schrägfläche (23), dadurch gekennzeichnet, dass ein zwischen dem Befestigungsteil (14) und der Schrägfläche (23) wir- kender, nach dem Einführen der Fortsätze (19, 22) in die Hinterschneidungen (11 , 12) von außen verstellbarer Anschlag (26) vorgesehen ist.

2. Band nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (26) von einer in einer Gewindebohrung (29) in dem Befestigungsteil (14) aufgenommenen Schraube (28) gebildet wird.

3. Band nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (26) von einer in einer in die Schrägfläche (23) etwa senkrecht mündenden Gewindebohrung (31 ) aufgenommenen Schraube (30) gebildet wird.

4. Band nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsteil (14) eine Ausnehmung (33) umfasst, durch die die Schraube (30) drehbetätigbar ist.

5. Band nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schrauben (28, 30) Stiftschrauben sind.

6. Band nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindebohrung (21 ), in die die Klemmschraube (17) eingedreht ist, nahe des zweiten Fortsatzes (22) vorgesehen ist.

Description:
Band für Türen, Fenster und dergleichen

Die Erfindung betrifft ein Band für Türen, Fenster und dergleichen zur Befestigung an einer im Querschnitt etwa C-förmigen, einander etwa gegenüberliegende erste und zweite Hinterschneidungen aufweisenden Nut eines Flügels oder eines Rahmens, mit einem Befestigungsteil, das einen ersten Vorsprung umfasst, der in eine erste Hinterschneidung einführbar ist, mit einem Klemmteil, das einen zweiten Vorsprung umfasst, der in eine zweite Hinterschneidung einführbar ist, mit mindestens einer in eine in dem Klemmteil vorgesehenen Gewindebohrung eindrehbaren Klemmschraube, die das Befestigungsteil in einem Durchbruch durchsetzt, und mit einer an dem Klemmteil vorgesehenen, sich an dem Befestigungsteil beim Fest- ziehen der Klemmschraube abstützenden Schrägfläche.

Ein derartiges Band ist aus der EP 1 061 219 A1 bekannt.

Damit die Befestigung des Bandes nicht nur durch das Einrücken der Vorsprünge in die Hinterschneidungen und durch einen Klemmsitz der die Hinterschneidungen nach außen begrenzenden Profilvorsprünge erfolgt, ist an dem Befestigungsteil ein zur Schrägfläche hin gerichteter Vorsprung vorgesehen, der linienhaft etwa parallel zur Längserstreckung der Nut mit der Schrägfläche zusammenwirkt und eine Kippachse definiert, um welcher das Klemmteil kippen kann. Zur zusätzlichen Abstützung des Klemmteils am Boden der C-förmigen Nut ist an dem Klemmteil ein nach unten gerichteter Vorsprung vorgesehen. Da zudem der Durchbruch, in dem die Klemmschraube das Befestigungsteil durchsetzt, quer zur Längserstreckung der Nut etwa langlochförmig vergrößert ist, kann sich beim Festziehen der Klemmschraube das Klemmteil um die durch den Vorsprung definierte Kippachse verschwenken, was dazu führt, dass der nach unten gerichtete Vorsprung des Klemmteils beim Anziehen der Klemmschraube gegen den Boden der Nut gedrückt wird, was jedoch zu einem Verkanten des Bandteils führen kann.

Zwar können aufgrund dieser Ausgestaltung mit dem aus der EP 1 061 219 A1 bekannten Band theoretisch hohe Haltekräfte erzielt werden, nachteilig ist jedoch, dass die hierzu benötigte Formgebung des Befestigungsteils und des Klemmteils den Herstellungsaufwand erhöht, und das aufgrund des durch die langlochförmige Ausprägung des Durchbruchs vorhandenen Spiels ein vollständiges Einrücken des an den Klemmteil vorgesehenen zweiten Vorsprungs in die zweite Hinter- schneidung nicht immer gewährleistet ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, ein Band zu schaffen, welches bei technisch einfachem Aufbau einfach an einer C-Nut eines Flügels oder eines Rahmens befestigt werden kann und sich durch die Erzielung besonders hoher Haltekräfte auszeichnet.

Diese Aufgabe wird durch das in Anspruch 1 wiedergegebene Band gelöst.

Dadurch, dass bei dem erfindungsgemäßen Band ein zwischen dem Befestigungsteil und der Schrägfläche wirkender, nach dem Einführen der Vorsprünge in die Hinterschneidung von außen verstellbarer Anschlag vorgesehen ist, kann durch Anziehen des Anschlags in dem Sinne, dass die Schrägfläche von dem Befestigungsteil fortbewegt wird, das Klemmstück zumindest mit einem Teil seiner zum Boden der Nut gerichteten Fläche gegen den Boden gedrückt werden. Da die Schrägfläche zum Boden der Nut hin geneigt ist, mit diesem vorzugsweise einen Winkel von etwa 45° ausbildet, wird auf das Klemmteil beim Festziehen des Anschlags auch eine Kraftkomponente ausgeübt, die zur zweiten Hinterschneidung gerichtet ist und den zweiten, an dem Klemmteil vorgesehenen Vorsprung im we- sentlichen spielfrei in die zweite Hinterschneidung drückt. Gleichzeitig wird aufgrund der in das Befestigungsteil eingeleiteten Reaktionskräfte der an diesem vorgesehene erste Vorsprung in die erste Hinterschneidung hineingedrückt und zusätzlich von innen gegen den die erste Hinterschneidung nach außen begrenzen- den Profilvorsprung gedrückt. Da beim Anziehen des Anschlags nur geringe Relativverlagerungen zwischen dem Klemmteil und dem Befestigungsteil bewirkt werden, ist es ausreichend, wenn die Klemmschraube das Befestigungsteil mit nur geringem Spiel durchsetzt. Dies hat den Vorteil, dass sich das erfindungsgemäße Band nicht mehr unerwünscht von dem Flügel beziehungsweise dem Rahmen lösen kann, sobald die Klemmschraube lose in die zugehörige Gewindebohrung in dem Klemmteil eingeschraubt worden ist. Weiterhin wird ein Verkanten zuverlässig vermieden.

Besonders einfach herstell- und montierbar ist das erfindungsgemäße Band dann, wenn - wie bevorzugt - der Anschlag von einer in einer Gewindebohrung in dem Befestigungsteil aufgenommenen Schraube gebildet wird. Die Gewindebohrung ist dann vorzugsweise so ausgerichtet und angeordnet, dass sie beim Anziehen zur ebenen Stirnseite der Schraube etwa flächig an der Schrägfläche anliegt.

Bei einer alternativen Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Bandes ist der Anschlag von einer in einer in die Schrägfläche etwa senkrecht mündenden Gewindebohrung aufgenommenen Schraube gebildet.

Das Befestigungsteil weist dann auf seiner der Schrägfläche zugewandten Seite vorzugsweise eine etwa parallel zur Schrägfläche verlaufende Fläche auf, an welcher das aus dem Klemmteil herausragende stirnseitige Ende der Schraube etwa flächig in Anlage bringbar ist. Um die Schraube von außen drehbetätigen zu können, ist an dem Befestigungsteil vorzugsweise eine Aussparung vorgesehen, durch die ein geeignetes Drehwerkzeug an die Schraube ansetzbar ist.

Bei beiden vorbeschriebenen Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Bandes ist die Schraube vorzugsweise als Stiftschraube ausgebildet, die vorzugsweise im wesentlichen ebene stirnseitige Enden und an zumindest einem Ende Maß- nahmen zum in Angriff bringen eines Drehwerkzeugs aufweist, beispielsweise einen Innensechskant.

Bei einer besonders bevorzugten Weiterbildung des erfindungsgemäßen Bandes ist die Gewindebohrung, in die die Klemmschraube eingedreht ist, nahe des zweiten Vorsprunges und der Durchbruch, in dem die Klemmschraube das Befestigungsteil durchsetzt, an dementsprechend geeigneter Stelle vorgesehen . Aufgrund dieser Maßnahme wirken die mit der Klemmschraube hervorgerufenen Klemmkräfte stärker zwischen dem zweiten Vorsprung an dem Klemmteil und dem die zweite Hinterschneidung nach außen begrenzenden Profilvorsprung als zwischen dem ersten Vorsprung und dem die erste Hinterschneidung nach außen begrenzenden Profilvorsprung. Dies ist deshalb wünschenswert, da durch die auf die Schrägfläche wirkenden Schrauben erzeugten Klemmkräfte stärker auf den ersten Vorsprung in der ersten Hinterschneidung wirken.

In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung in unterschiedlichen Ansichten sowie ein Montageablauf dieses Ausführungsbeispiels des Bandes an einem Profil dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel eines Bandteils des erfindungsgemäßen Bandes, montiert in einem ausschnittsweise dargestellten Profil, in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 2 dasselbe Ausführungsbeispiel in einer teilgeschnittenen Ansicht in Längsrichtung des Profils;

Fig. 3 ein zweites Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Bandes in einer Fig. 2 entsprechenden Ansicht sowie

Fig. 4a) - f ) den Montagevorgang eines der beiden Ausführungsbeispiele in sechs Schritten, jeweils in Fig. 1 und Fig. 2 entsprechenden Darstellungen. Von dem in Fig. 1 als Ganzes mit 100 bezeichneten Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Bandes ist lediglich ein Bandteil 1 dargestellt. Bei diesem Bandteil kann es sich sowohl um ein Flügel-, als auch um ein Rahmenbandteil handeln. Dementsprechend kann das abschnittsweise dargestellte Profil 2 ein Flügel- oder ein Rahmenprofil sein. Das nicht dargestellte Bandteil kann in einer bereits bekannten oder auch in der erfindungsgemäßen Weise ausgebildet sein.

Bei dem Profil 2 handelt es sich um ein Mehrkammerprofil. Es umfasst zwei aus einem Metallwerkstoff bestehende Kastenprofile 3, 4, die über Isolierstege 5, 6, die aus einem thermisch schlecht leitenden Material, beispielsweise Kunststoff, bestehen, miteinander fest verbunden sind.

Außerhalb der zwischen den beiden Isolierstegen 5, 6 gebildeten Profilkammer 7 ist eine im Querschnitt etwa C-förmige Nut 8 gebildet. Den Boden der Nut 8 bildet die Außenfläche des Isolierstegs 6. Auf der von dem Isoliersteg 6 fortweisenden Seite ist die Nut 8 von zwei sich etwa parallel zur Außenfläche des Profilstegs 6 erstreckenden Profilvorsprüngen 9, 10 begrenzt, die Hinterschneidungen 1 1 , 12 bilden.

Das Bandteil 1 umfasst ein eine Scharnierachse S definierendes Scharnierteil 13, an welches ein Befestigungsteil 14 einstückig über eine Abwinkelung 15 angeformt ist. Das Befestigungsteil weist benachbart zu der Abwinkelung 15 zwei Durchbrüche 16 auf, die von jeweils einer Klemmschraube 17 durchsetzt werden. Auf der der Abwinkelung 15 abgewandten Seite umfasst das Befestigungsteil 14 einen etwa um 45° in demselben Sinne wie die Abwinkelung geneigten Bereich 18. Dieser weist einen ersten Fortsatz 19 auf, der in die erste Hinterschneidung 11 hineinragt.

Das Bandteil 1 umfasst darüber hinaus ein Klemmteil 20, welches sich im Wesent- liehen innerhalb der Nut 8 befindet. Es hat zwei Gewindebohrungen 21 , in die die Klemmschrauben 17 eingreifen. An der dem Scharnierteil 13 zugewandten Seite umfasst das Klemmteil 20 einen zweiten Fortsatz 22, der in die zweite Hinterschneidung 12 eingreift. Auf der dem Fortsatz 22 entfernten Seite weist das Klemmteil 20 eine Schrägfläche 23 auf, die mit dem Boden 24 der Nut 8 etwa ei- nen Winkel von 45° einschließt und die etwa parallel zu einer an der Innenseite des Bereichs 18 vorgesehenen Schrägfläche 25 verläuft.

Das erfindungsgemäße Band umfasst einen von außen verstellbaren Anschlag 26. Dieser ist bei dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel von der zum Klemmteil 20 weisenden Stirnseite 27 einer Stiftschraube 28 gebildet, die in eine senkrecht zur Schrägfläche 23 verlaufenden Gewindebohrung 29 in dem Bereich 18 eingedreht ist. Wie aus Fig. 2 sinnfällig wird, bewirkt ein Eindrehen der Stiftschraube 28 eine Vergrößerung des Abstandes der beiden Schrägflächen 23 und 25 voneinander, so dass im Ergebnis der erste Fortsatz 19 in die erste Hinter- schneidung 11 , der zweite Fortsatz 22 in die zweite Hinterschneidung 12 und das Klemmteil 20 mit seiner Unterseite gegen den Boden 24 der Nut 8 gedrückt wird.

Das in Fig. 3 dargestellte, zweite Ausführungsbeispiel 200 unterscheidet sich von demjenigen an Hand von Fig. 1 und 2 bereits beschriebenen lediglich dadurch, dass bei diesem eine Stiftschraube 30 in einer Gewindebohrung 31 , die senkrecht zur Schrägfläche 23 verläuft, in dem Klemmteil 20 angeordnet ist. Die Stiftschraube 30 wird beim Herausdrehen mit ihrer nach außen gerichteten Stirnseite 32 gegen die Schrägfläche 25 des Bereichs 18 gedrückt, so dass beim Herausdrehen wiederum die etwa gleichen Klemmkräfte wie beim Eindrehen der Stiftschraube 28 beim Ausführungsbeispiel 100 erzeugt werden können.

Damit von außen ein Drehwerkzeug an die Stiftschraube 30 angesetzt werden kann, ist an geeigneter Stelle im Bereich 18 eine Ausnehmung 33 vorgesehen.

Die schrittweise Montage eines erfindungsgemäßen Bandes soll nun an Hand von Fig. 4 beschrieben werden. Zunächst wird das Scharnierteil 13 mit angeformten Befestigungsteil 14 etwa senkrecht zum Boden 24 der Nut 8 etwa in die in Fig. 4 b) dargestellte Position verlagert, bis durch eine Verschiebung parallel zum Boden 24 der erste Fortsatz 19 in die Hinterschneidung 11 hineingeschoben werden kann (Fig. 4 c). Anschließend wird in Längsrichtung der Nut 8 gesehen neben dem Befestigungsteil 14 das Klemmteil 20 unter leichter Neigung in die Nut 8 eingefügt, in eine Position, in der es etwa flächig auf dem Boden 24 der Nut 8 aufliegt, verschwenkt und anschließend parallel zum Boden 24 verschoben, bis sein zweiter Fortsatz 22 in die Hinterschneidung 12 eingreift (siehe Fig. 4 b) bis f)). Anschließend wird das Klemmteil durch Verschiebung in Längsrichtung der Nut unter das Befestigungsteil 14 verlagert und die Klemmschrauben 17 sowie die Stiftschrauben 28 beziehungsweise 30 eingesetzt beziehungsweise angezogen.

Bezuqszeichenliste:

100, 200 Ausführungsbeispiele Band

1 Bandteil

2 Profile

3 Kastenprofil

4 Kastenprofil

5 Isoliersteg

6 Isoliersteg

7 Profil kammer

8 Nut

9 Profilvorsprung

10 Profilvorsprung

11 Hinterschneidung

12 Hinterschneidung

13 Scharnierteil

14 Befestigungsteil

15 Abwinkelung

16 Durchbruch

17 Klemmschraube

18 Bereich

19 Fortsatz

20 Klemmteil

21 Gewindebohrung

22 Fortsatz

23 Schrägfläche

24 Boden

25 Schrägfläche

26 Anschlag

27 Stirnseite

28 Stiftschraube

29 Gewindebohrung

30 Stiftschraube 31 Gewindebohrung 32 Stirnseite

33 Ausnehmung S Scharnierachse