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Title:
SUPPORT DEVICE FOR A LIFTING PLATFORM, LIFTING PLATFORM WITH A SUPPORT DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/056518
Kind Code:
A1
Abstract:
A support device (1) for a lifting platform, with a support element (4) which is designed to receive a load to be lifted, and with a hollow bushing (5) which is fastenable on an outer side to the lifting platform so as to be continuously adjustable, and in which the hollow bushing (5) has a cavity (14) in order to receive the support element (4) by means of a rectilinear plugging-in movement (8) along a plugging-in axis (13), wherein a stop element (15) which is arranged in the cavity (14) is designed in such a manner that a plugging-in depth (10, 11) of the support element (4) in the hollow bushing (5) can be set incrementally, and the plugging-in depth (10, 11) is dependent on a relative rotational position between the support element (4) and the hollow bushing (5) about the plugging-in axis (13).

Inventors:
HIMMELSBACH MICHAEL (DE)
HUBER LUDWIG (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/074601
Publication Date:
March 21, 2024
Filing Date:
September 07, 2023
Export Citation:
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Assignee:
NUSSBAUM AUTOMOTIVE LIFTS GMBH (DE)
International Classes:
B66F7/28; B66F3/36
Foreign References:
US2696969A1954-12-14
US20220017342A12022-01-20
US20180201490A12018-07-19
Attorney, Agent or Firm:
LBP LEMCKE, BROMMER & PARTNER PATENTANWÄLTE MBB (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Tragevorrichtung (1) für eine Hebebühne mit einem Trageelement (4), welches zur Aufnahme einer anzuhebenden Last ausgebildet ist, sowie mit einer Hohlbüchse (5), welche an einer Außenseite kontinuierlich verstellbar an der Hebebühne befestigbar ist, und bei der die Hohlbüchse (5) einen Hohlraum (14) aufweist, um das Tragelement (4) mittels einer geradlinigen Steckbewegung (8) entlang einer Steckachse (13) aufzunehmen, wobei ein in dem Hohlraum (14) angeordnetes Anschlagelement (15) derart ausgebildet ist, dass eine Stecktiefe (10, 11) des Tragelements (4) in der Hohlbüchse (5) stufenweise einstellbar ist und die Stecktiefe (10, 11) von einer relativen Drehlage zwischen dem Tragelement (4) und der Hohlbüchse (5) um die Steckachse (13) abhängig ist.

2. Tragevorrichtung (1) nach Anspruch 1 , bei der die Hohlbüchse (5) an der Außenseite ein Außengewinde (8) aufweist, mittels dessen die Hohlbüchse (5) bei einer Schraubbewegung kontinuierlich verstellbar an der Hebebühne befestigbar ist.

3. Tragevorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, bei der das Anschlagelement (15) eine Ausnehmung (16) aufweist, wobei das Trageelement (4) in einer ersten relativen Drehlage auf dem Anschlagelement (15) im Bereich eines Randes (17) der Ausnehmung (16) aufliegt und in einer zweiten relativen Drehlage in die Ausnehmung (16) eingreift.

4. Tragevorrichtung (1) nach Anspruch 3, bei der das Anschlagelement (15) zumindest bereichsweise als Flachteil ausgebildet ist, an dessen Stirnseite die Ausnehmung (16) ausgebildet ist, wobei der Rand (17) der Ausnehmung (16) an eine erste Auflagefläche

(18) des Anschlagelements (15) angrenzt und am Grund der Ausnehmung (16) eine zweite Auflagefläche (19) des Anschlagelements ausgebildet ist, wobei das Trageelement (4) in der ersten relativen Drehlage auf der ersten Auflagefläche (18) aufliegt und in der zweiten relativen Drehlage in die Ausnehmung (16) eingreift und dabei auf der zweiten Auflagefläche (19) aufliegt.

5. Tragevorrichtung (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, bei der das Trageelement (4) und das Anschlagelement (15) zwischen der ersten und der zweiten Drehlage um 90 Grad zueinander verdreht sind.

6. Tragevorrichtung (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, bei der das Anschlagelement (15) austauschbar in dem Hohlraum (14) angeordnet ist.

7. Tragevorrichtung (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, bei der das Trageelement (4) austauschbar ist.

8. Tragevorrichtung (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, bei der das Trageelement ein Trageglied umfasst, welches insbesondere lösbar mit dem Trageelement verbindbar ist und vorzugsweise als Trageteller und/oder als Formschlusselement, insbesondere als Tragedorn (20), ausgebildet ist.

9. Tragevorrichtung (1) für eine Hebebühne mit einem Trageelement (4), welches zur Aufnahme einer anzuhebenden Last ausgebildet ist, sowie mit einer Hohlbüchse (5), welche an einer Außenseite kontinuierlich verstellbar an der Hebebühne befestigbar ist, und einem Abstandselement (219, welches zwischen dem Tragelement (4) und der Hohlbüchse (5) anordenbar ist, wobei die Hohlbüchse (5) einen ersten Hohlraum (14) aufweist, um das Abstandselement mittels einer geradlinigen Steckbewegung entlang einer ersten Steckachse (12) aufzunehmen, wobei ein in dem ersten Hohlraum (14) angeord- netes erstes Anschlagelement (15) derart ausgebildet ist, dass eine erste Stecktiefe (10, 11) des Abstandselements (4) in der Hohlbüchse (5) stufenweise einstellbar ist und die erste Stecktiefe (10, 11) von einer relativen Drehlage zwischen dem Abstandselement (4) und der Hohlbüchse (5) abhängig ist und wobei das Abstandselement (21) einen zweiten Hohlraum (25) aufweist, um das Trageelement (4) mit einer zweiten Stecktiefe (27) aufzunehmen.

10. Tragevorrichtung nach Anspruch 9, wobei der zweite Hohlraum (25) ausgebildet ist, um das Tragelement (4) entlang einer zweiten Steckachse (26) aufzunehmen, wobei ein in dem zweiten Hohlraum (25) angeordnetes zweites Anschlagelement derart ausgebildet ist, dass die zweiteStecktiefe (27) des Tragelements (4) in dem zweiten Hohlraum (25) stufenweise einstellbar ist und die zweite (27)von einer relativen Drehlage zwischen dem Tragelement (4) und dem Abstandselement (21) um die zweite Steckachse (26) abhängig ist.

11. Tragevorrichtung (1) zumindest nach Anspruch 9, bei dem das Trageelement (4) in dem Abstandselement (21) entlang einer Führungsachse (28) verstellbar geführt ist und zumindest ein Federelement (33, 34) vorgesehen ist, um in einem gespannten Zustand eine Federkraft entlang der Führungsachse (28) auf das Trageelement (4) auszuüben.

12. Tragevorrichtung (1) zumindest nach Anspruch 11 , bei dem das Trageelement (4) hülsenartig ausgebildet ist und zumindest einen Führungsschlitz (29) aufweist, in welchen ein Führungsbolzen (30) des Trageelementes (4) eingreift und einen Führungsweg des Trageelements (4) entlang der Führungsachse (28) gegenüber dem Abstandselement (21) begrenzt.

13. Tragevorrichtung (1) zumindest nach Anspruch 9, bei dem das Abstandselement (21) hülsenartig ausgebildet ist und an einem axialen Ende zwei umfangsseitig zueinander versetzte Schlitze (31) aufweist, welche unterschiedliche Schlitztiefen (32) aufweisen, wobei das erste Anschlagelement (15) der Hohlbüchse in Abhängigkeit der relativen Drehlage zwischen dem Abstandselement (21) und der Hohlbüchse (5) in einen der Schlitze (31) eingreift.

14. Hebebühne, insbesondere Fahrzeughebebühne, mit mindestens einer Hubsäule und einem Tragearm (2), welcher entlang einer Hubachse (3) der Hubsäule verfahrbar ist und ein Innengewinde aufweist, an welchem eine Tragevorrichtung (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 12 ver- stellbar angeordnet ist.

Description:
Traqevorrichtunq für eine Hebebühne, Hebebühne mit einer Traqevorrichtunq

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Tragevorrichtung für eine Hebebühne sowie eine Hebebühne mit einer Tragevorrichtung.

Eine Tragevorrichtung der eingangs genannten Art kann bei Hebebühnen, insbesondere bei Fahrzeughebebühnen, dazu dienen, eine anzuhebende Last, bevorzugt ein Fahrzeug, aufzunehmen. Mittels eines Hydraulikaggregates der Hebebühne kann die Last entlang einer Hubachse verfahren, in einem angehobenen Zustand gehalten und wieder abgesenkt werden. Typischerweise ist die Hebebühne mit mehreren Tragevorrichtungen ausgestattet, um die Last an einer Mehrzahl von Kraftangriffspunkten aufzunehmen.

Es ist grundsätzlich gewünscht, eine Hebebühne mit der Tragevorrichtung zum Anheben unterschiedlicher Lasten zu verwenden, die sich in ihrer Geometrie unterscheiden können. Sofern es sich bei den anzuhebenden Lasten um Fahrzeuge handelt, können diese insbesondere unterschiedliche Bodenfreiheiten und Fahrwerkstypen aufweisen. Hierbei weisen Transporter oder sog. Sport Utility Vehicles (SUVs) beispielsweise eine größere Bodenfreiheit auf als Sportwagen. Sofern ein Fahrzeug mit einer großen Bodenfreiheit angehoben werden soll, muss die Tragevorrichtung typischerweise entlang der Hubachse so weit verfahren werden, bis ein Kontakt zwischen der Tragevorrichtung und dem Fahrzeug entsteht. Bei einer Vielzahl von Fahrzeugen, die über die Betriebsdauer der Hebebühne angehoben werden sollen, geht eine derartige Verstellung der Tragevorrichtung mit einem hohen Zeit- und Energieaufwand einher.

Daher besteht ein Bedarf nach einer Tragevorrichtung für eine Hebebühne, die unabhängig von einer Hubbewegung der Hebebühne höhenverstellbar ist. Zudem ist es gewünscht, dass die Tragevorrichtung kostengünstig herstellbar ist und eine hohe Ausfallsicherheit aufweist.

Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe besteht darin, eine Tragevorrichtung vorzuschlagen, die die vorstehend genannten Anforderungen erfüllt. Die Aufgabe wird gelöst mittels einer Tragevorrichtung nach dem Anspruch 1 sowie einer Hebebühne nach dem Anspruch 14. Vorteilhafte Weiterbildungen sind jeweils Gegenstände der abhängigen Unteransprüche.

Die erfindungsgemäße Tragevorrichtung für eine Hebebühne umfasst ein Trageelement, welches zur Aufnahme einer anzuhebenden Last ausgebildet ist sowie eine Hohlbüchse, an deren Außenseite die Hohlbüchse kontinuierlich verstellbar an der Hebebühne befestigbar ist. Die Hohlbüchse weist ferner einen Hohlraum auf, um das Tragelement mittels einer geradlinigen Steckbewegung entlang einer Steckachse aufzunehmen. Ein in dem Hohlraum angeordnetes Anschlagelement ist derart ausgebildet, dass eine Stecktiefe des Tragelements in dem Hohlraum stufenweise einstellbar ist, wobei die Stecktiefe von einer relativen Drehlage zwischen dem Tragelement und der Hohlbüchse um die Steckachse abhängt.

Die erfindungsgemäße Tragevorrichtung ermöglicht eine kontinuierliche Verstellung der Hohlbüchse gegenüber der Hebebühne sowie eine stufenweise Verstellung des Tragelements gegenüber der Hohlbüchse.

Für eine kontinuierliche Verstellung kann die Hohlbüchse an der Außenseite ein Außengewinde aufweisen, mittels dessen die Hohlbüchse bei einer Schraubbewegung kontinuierlich verstellbar an der Hebebühne befestigbar ist. Insbesondere kann die Hohlbüchse allein oder zusammen mit dem Trageelement mittels einer Schraubbewegung entlang einer Schraubachse verlagert werden. Die Hohlbüchse ist hierbei vorzugsweise an einem Tragearm einer Hebebühne anordenbar, wobei der Tragearm ein zu dem Außengewinde korrespondierendes Innengewinde aufweist. Insbesondere kann der Tragearm in einer horizontalen Ebene schwenkbar an der Hebebühne angeordnet sein, um die Tragevorrichtung unterhalb der anzuhebenden Last positionieren zu können. Mittels der Schraubbewegung lässt sich eine relative Position der Tragevorrichtung gegenüber dem Tragearm der Hebebühne bedarfsweise und frei einstellbar verändern. Insbesondere ermöglicht die kontinuierliche Verstellung der Hohlbüchse eine Feinjustage der Position des Trageelementes entlang der Hubachse der Hebebühne. Für eine stufenweise Verstellung kann das Trageelement in unterschiedlichen Drehlagen in die Hohlbüchse eingesetzt werden und dabei, je nach Drehlage, in unterschiedlichen Höhen aus der Hohlbüchse herausragen. Hierdurch kann eine Grobjustage der Position des Trageelementes entlang der Hubachse der Hebebühne erfolgen, indem das Trageeleement in verschiedenen Drehlagen in die Hohlbüchse gesteckt wird.

Der erfindungsgemäße Aufbau ermöglicht es, die Tragevorrichtung und insbesondere die Position des Trageelementes zunächst stufenweise entlang der Hubachse der Hebebühne von einer ersten Position an eine gewünschte zweite Position anzunähern, wobei eine Wegdifferenz zwischen dem Trageelement und der anzuhebenden Last verbleiben kann. Diese Wegdifferenz kann anschließend durch eine kontinuierliche Verstellung in die zweite Position ausgeglichen werden. Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass die Verstellung des Trageelementes auch in umgekehrter Reihenfolge erfolgen kann, wobei zunächst eine kontinuierliche Verstellung und anschließend eine stufenweise Verstellung erfolgt.

Eine Schraubachse kann durch den Verlauf des Außengewindes definiert sein und erstreckt sich vorzugsweise parallel zu einer Mittelachse der Hohlbüchse. Die Steckachse, entlang derer die Hohlbüchse und das Trageelement mittels einer geradlinigen Steckbewegung gefügt werden können, verläuft vorzugsweise parallel zu der Schraubachse. Insbesondere verlaufen die Schraubachse und die Steckachse in einem Zustand der Tragevorrichtung, in dem die Hohlbüchse an der Hebebühne befestigt ist, parallel zu der Hubachse der Hebebühne.

Das in dem Hohlraum angeordnete Anschlagelement stellt im Rahmen der Erfindung ein Mittel dar, mittels dessen die Steckbewegung, mit der das Tragelement in den Hohlraum einführbar ist, begrenzbar ist, wobei eine gewünschte Stecktiefe einstellbar ist. In einer einfachen Ausführungsform kann das Anschlagelement eine abgestufte Geometrie mit einer ersten und einer zweiten Stufe aufweisen, die derart angeordnet sind, dass das Trageelement, je nach relativer Drehlage um die Steckachse auf der ersten oder auf der zweiten Stufe aufliegt. Es liegt natürlich im Rahmen der Erfindung, dass alternativ das Trageelement die abgestufte Geometrie aufweist und mit der ersten Stufe oder der zweiten Stufe, je nach Drehlage, auf dem Anschlagelement aufliegt. Die Stecktiefe kann grundsätzlich ein beliebiger Abstand entlang der Steckachse zwischen einem beliebigen Punkt des Trageelementes und einem beliebigen Punkt der Hohlbüchse angesehen werden. Beispielsweise kann die Stecktiefe somit einen Abstand zwischen einem oberen Hohlbüchsenrand und einem stirnseitigen Ende des Trageelements entlang der Steckachse beschreiben. Bevorzugt kann die Stecktiefe auf einen Abstand schließen lassen, mit dem das Tragelement in verschiedenen Drehlagen aus dem Hohlraum der Hohlbüchse ragt.

Das Trageelement stellt im Rahmen der Erfindung ein lastaufnehmendes Strukturbauteil dar, welches vorzugsweise mindestens eine Kontaktfläche aufweist, über die eine Verstellkraft und/oder eine Verstellbewegung der Hebebühne auf die anzuhebende Last übertragbar ist. Das Tragelement ist nicht auf eine bestimmte Ausgestaltung beschränkt.

In einer vorteilhaften Weiterbildung umfasst das Trageelement ein Trageglied, welches insbesondere lösbar mit dem Trageelement verbunden ist und vorzugsweise einen Trageteller und/oder ein Formschlusselement, insbesondere einen Tragedorn, aufweist.

In einer Ausgestaltung, in der das Trageelement einen Trageteller umfasst, kann dieser mit einem Haftmaterial beschichtet sein, um eine aufliegende Last kraftschlüssig gegen ein Verrutschen zu sichern. In einer Ausgestaltung, in der das Trageelement ein Formschlusselement aufweist, kann dieser zumindest bereichsweise eine Geometrie aufweisen, die derart gewählt ist, um eine Last zentrierbar aufzunehmen und formschlüssig halten zu können. Als Formschlusselement kommt, wie oben erwähnt, ein Tragedorn in Frage, welcher eine konische oder zylindrische Geometrie aufweist. Das Formschlusselement kann jedoch nicht nur als Tragedorn, sondern beispielsweise auch als Quader und/oder als Wulst und/oder als dünnwandiger Steg ausgebildet sein, welche jeweils dazu vorgesehen sind, um in eine dazu korrespondierende Ausnehmung an der anzuhebenden Last einzugreifen und diese formschlüssig zu fixieren. Es liegt auch im Rahmen der vorteilhaften Weiterbildung, dass mehrere Formschlusselemente vorgesehen sind. Bevorzugt ist das Trageelement austauschbar ausgebildet. Hierfür kann das Trageelement und das Trageglied zwei zueinander korrespondierende mechanische Schnittstellen aufweisen. Beispielsweise kann das Trageelement eine Vertiefung und das Trageglied eine dazu korrespondierende Erhebung aufweisen, um lösbar miteinander verbunden zu werden.

Die Hohlbüchse stellt im Rahmen der Erfindung ein kraftübertragendes Lagerelement dar, welches zur Aufnahme des Trageelementes sowie zur Anbindung des Trageelements an die Hebebühne dient. Die von der Hebebühne ausübbare Verstellkraft und/oder Verstellbewegung kann mittels der Hohlbüchse auf das Tragelement übertragen werden. Bevorzugt ist die Hohlbüchse als ein im Wesentlichen dünnwandiges und insbesondere rotationssymmetrisches Bauteil ausgebildet. Eine umlaufende Innenwandung begrenzt den Hohlraum in radialer Richtung und dient vorzugsweise zur Führung des Tragelements entlang der Steckachse. Bevorzugt weist die Hohlbüchse einen Boden auf, welcher den Hohlraum in axialer Richtung einseitig verschließt. Das Außengewinde verläuft vorzugsweise im Wesentlichen über die gesamte Höhe der Hohlbüchse. Darüber hinaus ist die Ausführungsform der Hohlbüchse, bei der ein Außengewinde vorgesehen ist, nicht auf eine bestimmte Ausgestaltung des Außengewindes mit einer Gewindesteigung oder einer Gewindeart beschränkt.

In einer vorteilhaften Weiterbildung weist das Anschlagelement eine Ausnehmung auf, wobei das Trageelement in einer ersten relativen Drehlage im Bereich eines Randes der Ausnehmung auf dem Anschlagelement aufliegt und in einer zweiten relativen Drehlage in die Ausnehmung eingreift.

Ein Vorteil der vorstehend beschriebenen Weiterbildung kann darin gesehen werden, dass die Ausnehmung des Anschlagelements zur Führung des Trageelementes dienen kann, wenn dieses in den Hohlraum der Hohlbüchse gesteckt wird. Dadurch kann die stufenweise Justage der Tragevorrichtung vereinfacht werden und die Tragevorrichtung einen weiterhin einfachen Aufbau aufweisen. Darüber hinaus können die einstellbaren Stecktiefen des Trageelementes in Abhängigkeit der Geometrie der Ausnehmung eingestellt werden.

In einer vorteilhaften Weiterbildung ist das Anschlagelement zumindest bereichsweise als Flachteil ausgebildet, an dessen Stirnseite die Ausnehmung an- geordnet ist, wobei der Rand der Ausnehmung eine erste Auflagefläche des Anschlagelements begrenzt und wobei ein Grund der Ausnehmung eine zweite Auflagefläche des Anschlagelements umfasst. Das Trageelement liegt in der ersten relativen Drehlage auf der ersten Auflagefläche auf. In der zweiten relativen Drehlage greift das Trageelement in die Ausnehmung ein und liegt auf der zweiten Auflagefläche auf.

Gemäß der vorstehend beschriebenen Weiterbildung beschränken die erste Auflagefläche und die zweite Auflagefläche in der zweiten bzw. in der ersten Drehlage die geradlinige Steckbewegung des Trageelements gegenüber der Hohlbüchse. Dementsprechend können über die Ausgestaltung des Anschlagelements, insbesondere in Abhängigkeit eines Abstandes zwischen der ersten und der zweiten Auflagefläche, zumindest zwei einstellbare Stecktiefen konstruktiv definiert werden.

In einer vorteilhaften Weiterbildung ist das Trageelement und das Anschlagelement zwischen der ersten und der zweiten Drehlage um 90 Grad zueinander verdreht. Eine stufenweise Höhenverstellung der Tragevorrichtung kann beispielsweise erfolgen, indem ein bereits in dem Hohlraum gestecktes Trageelement entlang der Steckachse aus dem Hohlraum entnommen, um 90 Grad gegenüber der Hohlbüchse gedreht und anschließend entlang der Steckachse in den Hohlraum eingebracht wird, wobei die Stecktiefe gegenüber dem ursprünglichen Zustand vergrößert oder verringert wird.

In einer vorteilhaften Weiterbildung ist das Anschlagelement austauschbar in dem Hohlraum angeordnet. Dadurch ist es möglich, eine Mehrzahl an Anschlagelementen vorzusehen, welche wahlweise in den Hohlraum eingebracht werden können, um unterschiedliche Stecktiefen für das Trageelement einstellen zu können. Vorzugsweise kann das Trageelement der Tragevorrichtung austauschbar ausgebildet sein.

In einer anderen Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Tragevorrichtung weist diese zusätzlich zu einem Trageelement, welches zur Aufnahme einer anzuhebenden Last ausgebildet ist und der Hohlbüchse, welche an der Außenseite kontinuierlich verstellbar an der Hebebühne befestigbar ist, ein Abstandsele- ment auf, das zwischen dem Tragelement und der Hohlbüchse angeordnet werden kann. Die Hohlbüchse weist einen ersten Hohlraum auf, um das Abstandselement entlang einer ersten Steckachse aufzunehmen, wobei ein in dem ersten Hohlraum angeordnetes erstes Anschlagelement derart ausgebildet ist, dass eine erste Stecktiefe des Abstandselements in der Hohlbüchse stufenweise einstellbar ist und die erste Stecktiefe von einer relativen Drehlage zwischen dem Abstandselement und der Hohlbüchse abhängig ist. Ferner weist das Abstandselement einen zweiten Hohlraum auf, um das Trageelement mit einer zweiten Stecktiefe aufzunehmen.

Vorzugsweise ist das Trageelement und/oder die Hohlbüchse entsprechend dem Trageelement und/oder der Hohlbüchse der erfindungsgemäßen Tragevorrichtung ausgebildet, welche kein Abstandselement aufweist. Insofern gelten die obigen Ausführungen bezüglich der erfindungsgemäßen und vorteilhaften Ausgestaltungen der Tragevorrichtung, insbesondere ihrer Hohlbüchse bzw. ihres Trageelements, entsprechend.

Das Abstandselement stellt zusätzlich zu dem Trageelement und der Hohlbüchse eine Komponente dar, deren Gestalt und Abmessungen derart gewählt sind, um die Lage des Trageelementes gegenüber der Hebebühne stufenweise verändern zu können. Dadurch ist es möglich, den Hubweg einer Hebebühne, in der die Tragevorrichtung eingesetzt wird, zu verkürzen, etwa wenn die anzuhebende Last ein Fahrzeug mit einer großen Bodenfreiheit ist. Vorteilhafterweise kann das Abstandselement zwischen dem Trageelement und der Hohlbüchse bedarfsweise entfernt werden. Damit kann die Tragevorrichtung zum Anheben von Fahrzeugen mit einer geringeren Bodenfreiheit eingestellt werden.

Die erste Stecktiefe kann als eine relative Lage zwischen dem Abstandselement und der Hohlbüchse entlang der ersten Steckachse angesehen werden. Die zweite Stecktiefe beschreibt eine relative Lage zwischen dem Trageelement und dem Abstandselement, insbesondere entlang einer zweiten Steckachse oder einer Führungsachse, welche weiter unten im Detail erläutert sind. Die zweite Stecktiefe kann konstruktiv festgelegt sein und hierbei unabhängig von der relativen Drehlage zwischen dem Trageelement und dem Abstandselement sein. In einer vorteilhaften Weiterbildung ist der zweite Hohlraum jedoch ausgebildet, um das Tragelement entlang einer zweiten Steckachse aufzunehmen, wobei ein in dem zweiten Hohlraum angeordnetes zweites Anschlagelement derart ausgebildet ist, dass eine die zweite Stecktiefe des Tragelements in dem zweiten Hohlraum stufenweise einstellbar ist und die zweite Stecktiefe von einer relativen Drehlage zwischen dem Tragelement und dem Abstandselement um die zweite Steckachse abhängig ist.

Vorzugsweise ist das Abstandselement zumindest bereichsweise identisch zu einem Bereich der Hohlbüchse ausgebildet, in welchen das Trageelement einbringbar ist, um eine drehlagenabhängige erste Stecktiefe einzustellen. Insbesondere kann das Abstandselement einen Büchsenabschnitt und einen Steckabschnitt aufweisen, wobei der Steckabschnitt vorgesehen ist, um in dem ersten Hohlraum der Hohlbüchse aufgenommen zu werden und der Büchsenabschnitt den zweiten Hohlraum aufweist, um das Trageelement aufzunehmen. Insbesondere kann das Abstandselement hierbei nach der Art eines Stufenzylinders ausgebildet sein, wobei der Steckabschnitt eine geringere radiale Abmessung aufweist als der Büchsenabschnitt. Vorzugsweise können das Tragelement und das Abstandselement mittels einer geradlinigen Steckbewegung entlang der zweiten Steckachse bedarfsweise gefügt und in umgekehrter Bewegungsrichtung voneinander getrennt werden.

In einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung ist das Trageelement vorzugweise in dem Abstandselement entlang einer Führungsachse verstellbar geführt. Zumindest ein Federelement ist vorgesehen, um in einem gespannten Zustand eine Federkraft entlang der Führungsachse auf das Trageelement auszuüben.

Ein Vorteil, der mit dem Einsatz eines Federelementes einhergeht, besteht darin, dass beim Anheben der Tragevorrichtung mittels der Hebebühne ein Kontakt zwischen dem Trageelement und der anzuhebenden Last zustande kommen kann, noch bevor die Last angehoben wird. Dadurch kann auf einfache Weise überprüft werden, ob das Trageelement sich in der gewünschten Position befindet, um die Last sicher anzuheben. Sofern das Trageelement als Tragedorn oder als ein anderes formschlüssiges Trageglied ausgebildet ist, kann mittels des Federelements noch vor der Hubbewegung der Last ein formschlüssiger Kontakt zu der anzuhebenden Last hergestellt werden, mittels dessen die Hubbewegung besonders sicher durchführbar ist. Insbesondere können hierbei ge- setzliche Vorgaben im Bereich der Hebebühnen für Fahrzeuge in besonders unaufwändiger Weise umgesetzt werden, welche einen derartigen Formschluss häufig erfordern.

Vorzugsweise ist mehr als ein Federelement vorgesehen, um die Federkraft auf das Trageelement auszuüben. Insbesondere können zwei Federelemente vorgesehen sein, die insbesondere mechanisch in Reihe geschaltet sind. Diese zwei Federelemente können mittels eines Kraftübertragungselementes mechanisch miteinander gekoppelt sein. Das Kraftübertragungselement kann insbesondere ein Bolzen sein, an dessen Enden die zwei Federelemente angeordnet sind, wobei eines der Federelemente sich gegen das Abstandselement abstützt und das jeweils andere der Federelemente sich gegen das Trageelement abstützt. Das Kraftübertragungselement ermöglicht in diesem Fall, die Längen der Federelemente sowie deren Federwege bedarfsgerecht auswählen und einstellen zu können.

Bei der vorteilhaften Weiterbildung der Tragevorrichtung, welche das Federelement umfasst, kann die zweite Stecktiefe als eine relative Lage zwischen dem Trageelement und dem Abstandselement angesehen werden, in der das Federelement vollständig komprimiert ist. Hierbei kann das Trageelement auf dem Federelement sowie vorzugsweise dem zweiten Anschlagelement, welches in dem zweiten Hohlraum angeordnet ist, aufliegen. Es liegt im Rahmen der vorteilhaften Weiterbildung, dass das Trageelement aus dem Abstandselement herausnehmbar ist und entlang der zweiten Steckachse mit einer drehlagenabhängigen zweiten Stecktiefe in das Abstandselement eingeführt werden kann. Es liegt ebenso im Rahmen der vorteilhaften Weiterbildung, dass die zweite Stecktiefe unabhängig von der relativen Drehlage zwischen dem Trageelement und dem Abstandselement ist, insbesondere wobei das Abstandselement und das Trageelement nicht zueinander verdrehbar ausgestaltet sind.

In einer vorteilhaften Weiterbildung ist das Abstandselement hülsenartig ausgebildet und weist zumindest einen Führungsschlitz auf, in welchen ein Führungsbolzen des Trageelementes eingreift und welcher einen Führungsweg des Trageelements entlang der Führungsachse gegenüber dem Abstandselement begrenzt. Insbesondere können mehrere, insbesondere zwei, Führungsschlitze vorgesehen sein, die über den Umfang des hülsenförmigen Abstandselementes verteilt angeordnet sind.

Der Führungsschlitz kann dazu dienen, das Abstandselement, welches in dem Trageelement angeordnet ist, zu entlasten und die Genauigkeit bei der Verstellbewegung des Trageelementes zu erhöhen. Bevorzugt ist der Führungsschlitz und der Führungsbolzen zusammenwirkend derart ausgebildet, um ein Lösen des Trageelements von dem Abstandselement zu behindern. Vorzugsweise sind der Führungsschlitz und der Führungsbolzen zusammenwirkend derart ausgebildet, um eine relative Verdrehung zwischen dem Trageelement und dem Abstandselement zu behindern.

In einer vorteilhaften Weiterbildung ist das Abstandselement hülsenartig ausgebildet und weist an einem axialen Ende zwei umfangsseitig zueinander versetzte Schlitze mit unterschiedlichen Schlitztiefen auf. Das Anschlagelement der Hohlbüchse greift in Abhängigkeit der relativen Drehlage zwischen dem Abstandselement und der Hohlbüchse in einen der Schlitze ein. Dadurch ist es in konstruktiv einfacher Weise möglich, die drehlagenabhängige erste Stecktiefe des Abstandselementes in der Hohlbüchse einzustellen.

Wie oben erwähnt, betrifft die Erfindung auch eine Hebebühe, welche insbesondere als Fahrzeughebebühne ausgestaltet ist. Die erfindungsgemäße Hebebühne weist mindestens eine Hubsäule und einem Tragearm auf, welcher entlang einer Hubachse der Hubsäule verfahrbar ist und, an welchem eine erfindungsgemäße Tragevorrichtung oder eine vorteilhafte Weiterbildung davon angeordnet ist.

Mittels der erfindungsgemäßen Hebebühne ist es auf konstruktiv einfache Weise möglich, eine Höhenverstellung der daran angeordneten Tragevorrichtungen vorzunehmen. Hierbei ist die Hohlbüchse kontinuierlich verstellbar am der Tragearm gehalten. Insbesondere kann die Hohlbüchse hierbei ein Außengewinde und der Tragearm ein dazu korrespondierendes Innengewinde aufweisen, sodass zumindest die Hohlbüchse mittels einer Schraubbewegung entlang einer Schraubachse kontinuierlich gegenüber dem Tragearm verstellt werden kann. Bei einer Rotation des Trageelementes gegenüber der Hohlbüchse lässt sich das Trageelement gegenüber der Hohlbüchse und dem Tragarm entlang der Hubachse stufenweise verstellen. Im Übrigen lassen sich durch Anordnung der Tragevorrichtung an dem Tragearm im Wesentlichen die gleichen Vorteile erreichen, welche bereits in Bezug auf die erfindungsgemäße Tragevorrichtung sowie ihre vorteilhaften Weiterbildungen beschrieben sind. Vorzugsweise weist die Hebebühne eine Mehrzahl an erfindungsgemäßen Tragevorrichtungen oder ihren vorteilhaften Weiterbildungen auf.

Weitere Vorteile der Erfindung sind nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels und den Figuren erläutert.

Es zeigen

Figur 1 die Tragevorrichtung an einem Tragearm einer Hebebühne, bei der ein Trageelement mit einer drehlagenabhängigen Stecktiefe in eine Hohlbüchse gesteckt ist;

Figur 2 die Tragevorrichtung an dem Tragearm der Hebebühne, bei der ein Trageelement mit einer anderen, drehlagenabhängigen Stecktiefe in eine Hohlbüchse gesteckt ist;

Figur 3 zwei Schnittansichten A-A und B-B der Tragevorrichtung;

Figur 4 die Tragevorrichtung;

Figur 5 die Hohlbüchse der Tragevorrichtung;

Figur 6 einen Tragedorn;

Figur 7 die Tragevorrichtung mit einer ersten Ausführungsform eines

Abstandelements, das zwischen der Hohlbüchse und dem Trageelement angeordnet ist;

Figur 8 die erste Ausführungsform des Abstandelements;

Figur 9 eine zweite Ausführungsform des Abstandelements mit einem Trageelement in den Ansichten a) und b); Figur 10 die zweite Ausführungsform des Abstandelements mit dem

Trageelement in einer Explosionsdarstellung;

Figur 11 zwei Schnittansichten A-A und B-B der zweiten Ausführungsform des Abstandselements mit dem Trageelement.

Figur 1 zeigt eine Tragevorrichtung 1 , welche an einem Tragearm 2 einer Fahrzeughebebühne angeordnet ist. Die Hebebühne dient dazu, den Tragearm 2 zusammen mit der Tragevorrichtung 1 parallel zu einer Hubachse 3 zu verfahren. Die Tragevorrichtung 1 weist ein Trageelement 4 auf, welches einen flächigen Trageteller umfasst und dazu dient, eine hier nicht gezeigte Last mittels einer Verfahrbewegung entlang der Hubachse 3 in eine gewünschte Position anzuheben, in dieser Position zu halten und bei Bedarf wieder herabzusenken.

Aufgrund unterschiedlicher Bauweisen von Fahrzeugen, die mittels der Fahrzeughebebühne angehoben werden sollen, kann es erforderlich sein, die Höhenlage der Tragevorrichtung 1 gegenüber dem Tragearm 2 verstellen zu können. Um die Höhenverstellung schnell und aufwandsarm vornehmen zu können, ist die in Figur 1 gezeigte Tragevorrichtung 1 sowohl kontinuierlich als auch stufenweise parallel zu der Hubachse 3 verstellbar.

Für die kontinuierliche Verstellung weist die Tragevorrichtung 1 eine Hohlbüchse 5 mit einem Außengewinde 6 auf. Das Außengewinde 6 dient einerseits dazu, um die Tragevorrichtung 1 an dem Tragearm 2 befestigen zu können, sowie andererseits, um mittels einer Schraubbewegung 7 eine kontinuierliche Verlagerung der Hohlbüchse 5 entlang einer Schraubachse 12 (vgl. Figur 3) zu bewirken. Hierdurch kann die Hohlbüchse 6 allein oder gemeinsam mit dem Tragelement 4 im Wesentlichen parallel zu der Hubachse 3 und kontinuierlich, d.h. stufenlos, in der Höhe verstellt werden.

Zusätzlich kann auch eine stufenweise Verstellung erfolgen. Hierfür weist die Hohlbüchse 5 einen Hohlraum 14 (vgl. Figur 3) auf, welcher ausgestaltet ist, um das Tragelement 4 mittels einer geradlinigen Steckbewegung 8 aufzunehmen. In dem Hohlraum 14 ist ein Anschlagelement 15 (vgl. Figur 3) angeordnet, welches derart ausgebildet ist, dass eine Stecktiefe 10 des Tragelements 4 in dem Hohlraum 14 in Abhängigkeit einer relativen Drehlage zwischen dem Tragelement 4 und der Hohlbüchse 5 um die Steckachse 13 (vgl. Figur 3) stufenweise einstellbar ist. In anderen Worten kann das Trageelement 4 bedarfsweise aus dem Hohlraum 14 der Hohlbüchse 5 entnommen, mittels einer Drehbewegung 9 gegenüber der Hohlbüchse 5 verdreht und wieder in den Hohlraum 14 eingebracht werden. Durch die relative Verdrehung des Trageelements 4 gegenüber der Hohlbüchse 5 ist es möglich, die Stecktiefe 10 stufenweise derart zu verändern, dass eine in Figur 2 gezeigte Stecktiefe 11 einstellbar ist, bei der das Trageelement 4 tiefer in den Hohlraum 14 der Hohlbüchse 5 ragt als gemäß Figur 1.

Figur 3 zeigt den Aufbau der Tragevorrichtung 1 , mittels dessen die oben beschriebene kontinuierliche und stufenweise Verstellung erreichbar ist. Bei der in Figur 3 gezeigten Tragevorrichtung 1 handelt es sich um dieselbe Tragevorrichtung 1 , die auch in den Figuren 1 und 2 gezeigt ist. Bei der Ansicht A-A handelt es sich um eine erste Schnittansicht der Tragevorrichtung 1. Ansicht B-B stellt eine dazu um 90 Grad gedrehte, zweite Schnittansicht der Tragevorrichtung 1 dar.

Wie in Bezug auf die Figuren 1 und 2 bereits erläutert, umfasst die Tragevorrichtung 1 ein Tragelement 4, welches zur Aufnahme einer anzuhebenden Last ausgebildet ist, sowie mit einer Hohlbüchse 5, welche ein Außengewinde 6 aufweist, mittels dessen die Hohlbüchse 5 an der Hebebühne befestigbar ist und mittels einer Schraubbewegung 7 (vgl. Figuren 1 und 2) kontinuierlich entlang einer Schraubachse 12 verstellbar ist. Die Hohlbüchse 5 weist ferner einen Hohlraum 14 auf, um das Tragelement 4 mittels der geradlinigen Steckbewegung 8 (vgl. Figuren 1 und 2) entlang einer Steckachse 13, welche vorliegend parallel zu der Schraubachse 12 verläuft, aufzunehmen. Ein in dem Hohlraum 14 angeordnetes Anschlagelement 15 ist derart ausgebildet, dass eine Stecktiefe 10, 11 (vgl. Figuren 1 und 2) des Tragelements 4 stufenweise einstellbar ist. Die Stecktiefe 10, 11 ist von der relativen Drehlage zwischen dem Tragelement 4 und der Hohlbüchse 5 um die Steckachse 13 abhängig.

Das Anschlagelement 15 weist eine Ausnehmung 16 auf. In einer ersten relativen Drehlage liegt das Trageelement 4 im Bereich eines Randes der Ausnehmung 16 auf dem Anschlagelement 15 auf. In einer zweiten relativen Drehlage greift das Trageelement 4 in die Ausnehmung 16 ein. In der in Figur 3 gezeigten Anordnung, liegt das Trageelement 4 gegenüber der Hohlbüchse 5 in der zweiten Drehlage vor.

Das Anschlagelement 15 ist im Wesentlichen als Flachteil ausgebildet, an dessen Stirnseite die Ausnehmung 16 angeordnet ist. Der Rand 17 der Ausnehmung 16 grenzt an eine erste Auflagefläche 18 des Anschlagelements 15 an.

Ein Grund der Ausnehmung 16 bildet eine zweite Auflagefläche 19 des Anschlagelements 15. Das Trageelement 4 ist bereichsweise als Flachteil ausgebildet, welches in der zweiten Drehlage auf der zweiten Auflagefläche 19 aufliegt. In der ersten Drehlage liegt das Trageelement 4 auf der ersten Auflagefläche 18 auf.

Das Anschlagelement 15 ist als austauschbares Teil ausgestaltet und kann bedarfsweise aus dem Hohlraum 14 der Hohlbüchse 5 entnommen und wieder in diesen eingesetzt werden.

Figur 4 zeigt die Tragevorrichtung 1 , welche auch in den Figuren 1 bis 3 gezeigt ist. Es gelten somit die Ausführungen in Bezug auf die Figuren 1 bis 3 entsprechend.

Figur 5 zeigt die Hohlbüchse 5 mit dem Hohlraum 14 und dem darin angeordneten Abstandselement 15 mit der Ausnehmung 16 sowie dem Außengewinde 6.

Figur 6 zeigt ein Trageelement 4 mit einem Tragedorn 20. Das Trageelement 4 ist mit Ausnahme des Tragedornes 20 entsprechend der in den Figuren 1 bis 4 gezeigten Trageelement 4 ausgestaltet. Somit gelten die Ausführungen betreffend die Figuren 1 bis 4 entsprechend.

Figur 7 zeigt eine Tragevorrichtung 1 , welche die gleichen Bauteile umfasst, wie die Tragevorrichtung 1 entsprechend den Figuren 1 und 2. Im Unterschied zu der Anordnung gemäß den Figuren 1 und 2 ist jedoch ein Abstandselement 21 zwischen dem Trageelement 4 und der Hohlbüchse 5 angeordnet. Mittels des Abstandselements 21 kann zusätzlich eine stufenweise Verstellung der Tragevorrichtung 1 entlang der Hubachse 3 erfolgen.

Wie anhand von Figur 8 gezeigt ist, weist das Abstandselement 21 einen Steckabschnitt 22 auf, welcher ausgebildet ist, um entlang der Steckachse 13 in dem Hohlraum 14 der Hohlbüchse 5 aufgenommen zu werden, wobei das in dem Hohlraum 14 angeordnete Anschlagelement 15 derart ausgebildet ist, dass eine zweite Stecktiefe 23 (vgl. Figur 7) des Steckabschnittes 22 in dem Hohlraum 14 stufenweise einstellbar ist. Die zweite Stecktiefe 23 ist von einer relativen Drehlage zwischen dem Abstandselement 21 und der Hohlbüchse 5 um die Steckachse 13 abhängig.

Vorliegend lässt sich die zweite Stecktiefe 23 des Steckabschnittes 22 in der Hohlbüchse 5 auf die gleiche Weise einstellen wie die Stecktiefe 10, 11 des Trageelements 4 in der Hohlbüchse 5.

Darüber hinaus weist das Abstandselement 21 einen Büchsenabschnitt 24 mit einem zweiten Hohlraum 25 auf, um das Tragelement 4 entlang einer zweiten Steckachse 26 aufzunehmen, wobei ein in dem zweiten Hohlraum 25 angeordnetes zweites Anschlagelement (nicht gezeigt) derart angeordnet ist, dass eine zweite Stecktiefe 27 (vgl. Figur 7) des Tragelements 4 in dem zweiten Hohlraum 23 stufenweise einstellbar ist. Die zweite Stecktiefe 2 ist von einer relativen Drehlage zwischen dem Tragelement 4 und dem Abstandselement 21 um die zweite Steckachse 26 abhängig.

Vorliegend lässt sich die zweite Stecktiefe 27 in dem Büchsenabschnitt 24 auf die gleiche Weise einstellen, wie die Stecktiefe 10, 11 des Trageelements 4 in der Hohlbüchse 5.

Figur 9 zeigt in den Ansichten a) und b) eine zweite Ausführungsform eines Abstandselements 21 mit einem Trageelement 4.

Das Trageelement 4 ist in bereits beschriebener Weise zur Aufnahme einer anzuhebenden Last ausgebildet. Das Abstandselement 21 , dient in ebenfalls bereits beschriebener Weise dazu, zwischen dem Tragelement 4 und einer Hohlbüchse (nicht gezeigt) angeordnet zu werden. Die Hohlbüchse kann hierbei beispielsweise entsprechend den Ausführungen zu Figur 3 ausgebildet sein und dabei einen ersten Hohlraum aufweisen, um das Abstandselement 21 mittels einer geradlinigen Steckbewegung entlang einer ersten Steckachse aufzunehmen. Ein in dem ersten Hohlraum angeordnetes erstes Anschlagelement ist dabei ausgebildet, dass eine erste Stecktiefe des Abstandselements 21 in der Hohlbüchse stufenweise und in Abhängigkeit einer relativen Drehlage zwischen dem Abstandselement und der Hohlbüchse einstellbar ist. Das Abstandselement 21 weist einen zweiten Hohlraum auf, um das Trageelement mit einer zweiten Stecktiefe 27 aufzunehmen.

Das Trageelement 4 weist an einer Oberseite eine Ausnehmung auf, um bedarfsweise ein Trageglied aufnehmen zu können, welcher die Gestalt eines Tragtellers oder eines formschlüssigen Elementes, z. B. eines Tragdorns oder eines vergleichbaren Tragegliedes aufweisen kann.

Wie anhand der Figuren 10 und 11 noch im Detail gezeigt ist, ist das Trageelement 4 in dem Abstandselement 21 entlang einer Führungsachse 28 verstellbar geführt. Zwei Federelemente sind dafür vorgesehen, um in einem gespannten Zustand eine Federkraft entlang der Führungsachse 28 auf das Trageelement 4 auszuüben. Dadurch ist es beim Anheben der Tragevorrichtung mittels der Hebebühne möglich, einen Kontakt zwischen dem Trageelement und der anzuhebenden Last zu erzeugen noch bevor die Last angehoben wird. Dabei kann auf einfache Weise überprüft werden, ob das Trageelement sich in der gewünschten Position befindet oder nicht. Sofern das Trageelement 4 einen Tragedorn oder ein anderes formschlüssiges Trageglied aufweist, kann mittels der Feder noch vor der Hubbewegung der Last ein formschlüssiger Kontakt hergestellt werden, mittels dessen die Hubbewegung besonders sicher durchführbar ist. Insbesondere können hierbei gesetzliche Vorgaben im Bereich der Hebebühnen für Fahrzeuge in besonders unaufwändiger Weise umgesetzt werden, da diese einen derartigen Formschluss häufig erfordern.

Wie anhand beider Ansichten a) und b) gemäß Figur 9 erkennbar ist, ist das Trageelement 4 hülsenartig ausgebildet und weist zwei Führungsschlitze 29 auf, in welchen jeweils ein Führungsbolzen 30 des Trageelementes 4 eingreift und einen Führungsweg des Trageelements entlang der Führungsachse 28 gegenüber dem Abstandselement 21 begrenzt.

Ferner weist das Abstandselement 21 an einem axialen Ende, welches von dem Trageelement 4 fort weist, zwei umfangsseitig zueinander versetzte Schlitze 31 auf, welche unterschiedliche Schlitztiefen 32 aufweisen. Bei Anordnung des Abstandselements 21 in der Hohlbüchse greift das in der Hohlbüchse angeordnete Anschlagelement in Abhängigkeit der relativen Drehlage zwischen dem Abstandselement 21 und der Hohlbüchse 5 in einen der Schlitze ein, wodurch die erste Stecktiefe einstellbar ist.

Figur 10 zeigt die zweite Ausführungsform des Abstandselements 21 mit dem Trageelement 4 in einer Explosionsdarstellung. Zur Vermeidung von Wiederholungen sei auf die Ausführungen zu Figur 9 verwiesen. Wie in Bezug zu Figur 9 erläutert und anhand von Figur 10 zu sehen ist, sind zwischen dem Abstandselement 21 und dem Trageelement 4 zwei Federelemente 33, 34 angeordnet, die mittels eines Kraftübertragungselementes 35 mechanisch miteinander gekoppelt sind. Die Federelemente 33, 34 dienen im gespannten Zustand dazu, eine Federkraft auf das Trageelement 4 entlang der Führungsachse 28 auszuüben.

Figur 11 zeigt die zweite Ausführungsform des Abstandselements 21 in den Schnittansichten A-A und B-B, welche um 90 Grad zueinander verdreht sind. Es gelten die Erläuterungen bezüglich den Figuren 9 und 10 entsprechend.