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Patent Searching and Data


Title:
SUPPORTING APPARATUS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/127716
Kind Code:
A1
Abstract:
In the case of a supporting apparatus (1) for resting surfaces, comprising a plurality of slats for supporting a resting surface, wherein, in a first portion (5), first transverse slats (9) are arranged in the widthwise direction (8) of the supporting apparatus (1) and, in a second portion (6), second transverse slats (10) are arranged in the widthwise direction (8) of the supporting apparatus (1), provision is made so that in a third portion (7), which is bounded in the longitudinal direction (4) by the first and second portions (5, 6), a plurality of longitudinal slats (11) are arranged in the longitudinal direction (4) of the supporting apparatus (1).

Inventors:
KALS KARL (AT)
Application Number:
PCT/AT2020/060466
Publication Date:
July 01, 2021
Filing Date:
December 16, 2020
Export Citation:
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Assignee:
KALS KARL (AT)
International Classes:
A47C23/06
Foreign References:
DE20001452U12000-05-18
EP0770344A11997-05-02
DE921408C1954-12-16
EP0380124A11990-08-01
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWALT HAAS KG (AT)
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Claims:
Patentansprüche :

1. Stützvorrichtung für Liegeauflagen, umfassend eine Mehrzahl von Latten zum Stützen einer Liegeauflage, wobei in einem ersten Abschnitt (5) erste Querlatten (9) in Breitenrichtung (8) der Stützvorrichtung (1) verlaufend angeordnet sind und in einem zweiten Abschnitt (6) zweite Querlatten (10) in Breitenrichtung (8) der Stützvorrichtung (1) verlaufend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einem, vom ersten und zweiten Abschnitt (5,6) in Längsrichtung (4) begrenzten, dritten Abschnitt (7) mehrere Längslatten (11) in Längsrichtung (4) der Stützvorrichtung

(I) verlaufend angeordnet sind.

2. Stützvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Querlatten (9), die zweiten Querlatten (10) und/oder die Längslatten (11) starr ausgebildet sind.

3. Stützvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Längslatten (11) im dritten Abschnitt (7) in zumindest einer in Breitenrichtung (8) verlaufenden Konsole (13) gelagert sind.

4. Stützvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Konsole (13) zumindest eine Öffnung (16) zur Verbindung mit zumindest einer Längslatte

(II) aufweist, die in Längsrichtung (4) verläuft, wobei besonders bevorzugt vorgesehen ist, dass die zumindest eine Öffnung (16) von zwei separaten und miteinander verbundenen Teilen (20,21) der Konsole (13) begrenzt wird.

5. Stützvorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch

ERSATZBLATTER (REGEL 26) gekennzeichnet, dass ein, in der Draufsicht bevorzugt L- förmiges, Tragelement (14) vorgesehen ist, welches sowohl mit der Konsole (13) als auch zumindest einer Querlatte (5,6) verbunden ist.

6. Stützvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Längslatten (11) einen im Wesentlichen trapezförmigen Querschnitt aufweist.

7. Stützvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Längslatten (11) um eine in Längsrichtung (4) verlaufende Achse drehbar angeordnet ist.

8. Stützvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein umlaufender Rahmen (2) vorgesehen ist, welcher an der Innenseite Stützbacken (12) für die ersten und/oder die zweiten Querlatten (9,10) aufweist, wobei die Stützbacken (12) bevorzugt mit zwei zueinander schräg verlaufenden Dübeln (35) mit dem Rahmen (2) verbunden sind.

9. Stützvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die gedachten Verlängerungen der Dübel (35) in der Draufsicht einen spitzen Winkel einschließen.

10. Stützvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abschnitt (5) und der zweite Abschnitt (6) in Längsrichtung (4) zusammengenommen kürzer sind als der dritte Abschnitt (7) und besonders bevorzugt maximal 45% der Länge des Stützelements (1) umfassen.

ERSATZBLATTER (REGEL 26) 11. Stützvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützvorrichtung (1) im Wesentlichen aus Holz besteht.

12. Liegemöbel, umfassend eine Stützvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11 sowie zumindest eine Liegeauflage (48), insbesondere eine Matratze.

13. Liegemöbel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Liegeauflage (48), insbesondere die Matratze aus zumindest zwei, bevorzugt drei Teilen (49) gebildet ist, die in Längsrichtung (4) aneinander angrenzen.

14. Liegemöbel nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile (49) jeweils überlappende Endbereiche aufweisen, die bevorzugt jeweils keilförmig ausgebildet sind.

ERSATZBLATTER (REGEL 26)

Description:
StützVorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Stützvorrichtung für Liegeauflagen, umfassend eine Mehrzahl von Latten zum Stützen einer Liegeauflage, wobei in einem ersten Abschnitt erste Querlatten in Breitenrichtung der Stützvorrichtung verlaufend angeordnet sind und in einem zweiten Abschnitt zweite Querlatten in Breitenrichtung der Stützvorrichtung verlaufend angeordnet sind.

Aus dem Stand der Technik sind verschiedenste Stützvorrichtungen für Liegeauflagen, insbesondere Matratzen bekannt geworden, die üblicherweise als Lattenroste ausgebildet sind, bei denen mehrere Latten parallel zueinander angeordnet sind. Diese Stützvorrichtungen sind in der Regel rechteckig ausgebildet, wobei die Latten an den Längsseiten beidseitig gelagert sind. Die Latten erstrecken sich also in Breitenrichtung, vor allem, weil die Spannweite in Breitenrichtung geringer ist als in Längsrichtung.

Auf den Latten wird im Regelfall eine Matratze angeordnet, auf welcher Personen liegen können. Die Latten sind oftmals elastisch ausgebildet, geben also in der Mitte zwischen den Auflagepunkten an den Längsseiten etwas nach, um den Komfort einer darauf liegenden Person zu erhöhen.

Herkömmliche Stützkonstruktionen haben allerdings den Nachteil, dass die quer zur Längsrichtung und damit zur Liegerichtung einer Person angeordneten Latten auf die seitlich am stärksten erhobenen Körperteile, insbesondere Hüft- und Schulterteile, der Person drücken. Dies ist besonders für Personen mit stark ausgeprägten Hüften oder

ERSATZBLATTER (REGEL 26) Schultern bzw. Menschen mit Hüft- oder Schulterproblemen, bspw. nach Operationen, sehr unbequem, wodurch der Liegekomfort sowie insbesondere die Schlafqualität empfindlich gestört wird.

Durch spezielle Matratzen lässt sich dieses Problem kaum in den Griff bekommen, weil die bekannten Stützvorrichtungen in die Gegenrichtung arbeiten.

Aus dem Stand der Technik, bspw. den Dokumenten AT604386 Al oder EP380124 Al sind Lattenroste bekannt, die in Längsrichtung eines Bettes angeordnete Latten aufweisen. Nachteilig bei diesen Lattenrosten ist allerdings die geringere Stützung im Kopfbereich sowie die Länge der Latten, die besondere Konstruktionen erfordert, um eine stabile Stütze bereitstellen zu können.

Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, eine Stützvorrichtung der eingangs genannten Art bereitzustellen, bei der die oben genannten Nachteile ausgeräumt bzw. reduziert sind. Insbesondere ist es eine Aufgabe der Erfindung, eine Stützvorrichtung der eingangs genannten Art bereitzustellen, die für Personen mit stark ausgeprägten Hüften oder Schultern bzw. Menschen mit Hüft- oder Schulterproblemen bequem ist.

Erfindungsgemäß ist bei einer Stützvorrichtung der eingangs genannten Art vorgesehen, dass in einem, vom ersten und zweiten Abschnitt in Längsrichtung begrenzten, dritten Abschnitt mehrere Längslatten in Längsrichtung der Stützvorrichtung verlaufend angeordnet sind. Die Stützvorrichtung weist also drei Abschnitte in Längsrichtung, also der Liegerichtung, auf, die sich

ERSATZBLATTER (REGEL 26) bevorzugt jeweils im Wesentlichen über die gesamte Breite der Stützvorrichtung erstrecken. Die Latten weisen hierbei jeweils eine längliche Form auf, wobei die Länge deutlich größer als die Breite bzw. die Tiefe ist. Die Querlatten sind zueinander im Wesentlichen parallel angeordnet und die Längslatten sind zueinander im Wesentlichen parallel angeordnet. In den beiden äußeren Abschnitten sind Latten angeordnet, die in Breitenrichtung, also im Wesentlichen quer zur Längsrichtung der Stützvorrichtung, verlaufen, d.h. die Länge der Latten erstreckt sich in der Breitenrichtung. Im mittleren Abschnitt hingegen sind Latten angeordnet, die in Längsrichtung verlaufen, d.h. die Länge der Latten erstreckt sich in der Längsrichtung. Die Verläufe der Quer- und der Längslatten stehen also im Wesentlichen senkrecht zueinander. Dies ermöglicht es, dass eine auf der Stützvorrichtung angeordnete Liegeauflage, bspw. eine Matratze, bei einer seitlichen Liegelage der Person zwischen den in Längsrichtung angeordneten Latten einsinken kann, wodurch eine einzige durchgehende Vertiefung im Bereich zwischen dem Oberschenkel und dem Hals der liegenden Person gebildet und damit der Druck auf vorstehende Körperteile wie Hüfte und Schulter vermieden bzw. verringert wird. Bei anderen Schlaflagen wie der Rückenlage wird keine Vertiefung zwischen den Längslatten gebildet bzw. eine solche wieder ausgeglichen.

Um eine im Wesentlichen ebene Liegefläche bereitzustellen, ist bevorzugt vorgesehen, das die Querlatten und die Längslatten im Wesentlichen in einer gemeinsamen Ebene liegen. Weiters sind bspw. zwei, drei, vier oder mehr erste Querlatten, bspw. zwei, drei, vier oder mehr zweite Querlatten sowie bspw. sechs, sieben, acht oder weniger oder mehr Längslatten vorgesehen.

ERSATZBLATTER (REGEL 26) Bevorzugt ist vorgesehen, dass die ersten Querlatten, die zweiten Querlatten und/oder die Längslatten starr ausgebildet sind. Die Längslatten und insbesondere die Querlatten dienen hierbei neben der Stützung einer Liegeauflage auch der Stabilisierung der Stützvorrichtung. Die Querlatten sind hierzu bspw. mithilfe von Dübelverbindungen über Stützbacken (Sattel) mit einem Rahmen der Stützvorrichtung verbunden. Die für den Liegekomfort notwendige Federung wird durch eine entsprechende Liegeauflage bereitgestellt.

Um die Längslatten einfach und sicher anzuordnen, ist bevorzugt vorgesehen, dass zumindest eine der Längslatten im dritten Abschnitt in zumindest einer in Breitenrichtung verlaufenden Konsole gelagert sind. Bevorzugt sind alle Längslatten auf einer dem ersten Abschnitt zugewandten Seite in einer ersten Konsole und auf einer dem zweiten Abschnitt zugewandten Seite in einer zweiten Konsole gelagert. Die Längslatten werden hierbei an zwei Enden durch die Konsolen abgestützt. Die Verbindung der Längslatten mit der bzw. den Konsole(n) erfolgt bevorzugt mithilfe von Dübeln, die bspw. in Öffnungen einerseits der Längslatten als auch in Öffnungen der Konsole angeordnet sind. Alternativ weist zumindest eine der Längslatten einen Zapfen auf, der in einer Öffnung der Konsole angeordnet ist. Die Konsole ist bevorzugt beidseitig mit einem Rahmen der Stützvorrichtung verbunden.

Bevorzugt weist eine Konsole zumindest eine Öffnung zur Verbindung mit zumindest einer Längslatte auf, die in Längsrichtung verläuft und bspw. als Bohrung ausgebildet ist. Hierbei ist besonders bevorzugt vorgesehen, dass die zumindest eine Öffnung von zwei separaten und miteinander

ERSATZBLATTER (REGEL 26) verbundenen Teilen der Konsole begrenzt wird. Die Konsole umfasst hierbei also zumindest zwei Teile, die nicht einstückig ausgebildet sind, sondern derart angeordnet sind, dass sie gemeinsam eine Öffnung begrenzen. Hierdurch wird eine einfache Verdrehung der Längslatten um eine in Längsrichtung verlaufende Achse ermöglicht.

Weiters ist bevorzugt ein, in der Draufsicht bevorzugt L- förmiges, Tragelement vorgesehen, welches sowohl mit der Konsole als auch zumindest einer Querlatte verbunden ist. Durch dieses Tragelement wird insbesondere die Konsole unterstützt, sodass die Stabilität der Stützvorrichtung, insbesondere der Längslatten, verbessert wird. Die gleichzeitige Verbindung mit einer oder mehreren Querlatten verhindert vor allem ein ungewünschtes Verdrehen des Tragelements und damit ggf. ein Lösen der Verbindung zwischen der Konsole und einer oder mehreren Längslatten.

Um die Stabilität zu erhöhen, ist das Tragelement mit zumindest zwei oder drei Querlatten verbunden. Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass ein erster Schenkel der L- Form eine geringere Höhe als ein zweiter Schenkel der L- Form aufweist, um einen Höhenunterschied zwischen der Konsole und der Querlatte auszugleichen, sodass im verbundenen Zustand die Querlatte und die Konsole im Wesentlichen die gleiche Höhe aufweisen. Besonders bevorzugt ist hierbei vorgesehen, dass der erste Schenkel mit geringerer Höhe in Breitenrichtung verläuft und mit der Konsole verbunden ist und der zweite Schenkel in Längsrichtung verläuft und mit einer Querlatte verbunden ist. Bevorzugt ist die Konsole mit zwei Tragelementen verbunden, die bevorzugt bezüglich einer in Längsrichtung verlaufenden Achse im Wesentlichen spiegelgleich angeordnet sind.

ERSATZBLATTER (REGEL 26) Das Tragelement ist bevorzugt aus zwei oder mehr Teilen gebildet, wobei besonders bevorzugt ein erster Teil im Wesentlichen einen ersten Schenkel der L-Form bildet und ein zweiter Teil einen zweiten Schenkel der L-Form. Die Verbindung der beiden Teile erfolgt bevorzugt mithilfe von (Holz-)Dübeln.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass zumindest eine der in Längsrichtung angeordneten Längslatten einen trapezförmigen Querschnitt aufweist. Bevorzugt sind hierbei zwei einander gegenüberliegende Seiten im Querschnitt vorgesehen, die eine unterschiedliche Länge aufweisen. Die Ecken der Trapezform sind abgerundet, um scharfe Kanten zu vermeiden, die sich einerseits negativ auf den Schlafkomfort auswirken könnten und andererseits bspw. eine auf der

Stützvorrichtung angeordnete Matratze beschädigen könnten. Durch die Trapezform ist es möglich, durch eine Änderung der Anordnung der Längslatten, insbesondere eine einfache Drehung einer oder mehrerer der Längslatten die durch die Längslatten gebildete Auflagefläche zu vergrößern bzw. zu verkleinern, wodurch die Liegeeigenschaften, insbesondere die Härte, verändert und an die persönlichen Bedürfnisse einer Person angepasst werden können.

Um eine einfache und schnelle Verstellung der Längslatten zu ermöglichen, ist weiters bevorzugt vorgesehen, dass zumindest eine der in Längsrichtung angeordneten Längslatten um eine in Längsrichtung verlaufende Achse drehbar angeordnet ist.

Weiters ist bevorzugt ein umlaufender Rahmen vorgesehen, welcher an der Innenseite Stützbacken (bzw. Sattel) für die ersten und/oder die zweiten Querlatten und/oder die

ERSATZBLATTER (REGEL 26) Konsole (n) aufweist, wobei die Stützbacken bevorzugt mit zwei zueinander schräg verlaufenden Dübeln mit dem Rahmen verbunden sind. Bevorzugt sind beidseitig Stützbacken vorgesehen, um die Querlatten bzw. die Konsole(n) abzustützen, wobei besonders bevorzugt beide Stützbacken jeweils durch zwei zueinander schräg verlaufenden Dübeln mit dem Rahmen verbunden sind. Diese Anordnung (eine sogenannte Rahmenschließe) bildet eine seitliche zugfeste Querverbindung und verhindert auf einfache Art und Weise ein ungewolltes Trennen der Stützbacken vom Rahmen. Die Stützbacken können ausgebildet sein, um mit jeweils einer oder mehreren Querlatten verbunden zu sein. Insbesondere kann durch die Verwendung von Dübeln auf den Einsatz von Schrauben oder ähnlichen Verbindungsmitteln verzichtet werden.

Hierbei ist besonders bevorzugt vorgesehen, dass die gedachten Verlängerungen der Dübel in der Draufsicht einen spitzen Winkel einschließen.

Weiters ist bevorzugt vorgesehen, dass der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt in Längsrichtung zusammengenommen kürzer sind als der dritte Abschnitt und besonders bevorzugt maximal 45% der Länge des Stützelements umfassen. Hierdurch wird gewährleistet, dass sich sowohl die Schultern als auch die Hüften einer auf der Stützvorrichtung liegenden Person im dritten Abschnitt befinden, wodurch der Liegekomfort deutlich verbessert wird.

Bei einer bevorzugten Ausführung ist vorgesehen, dass die Stützvorrichtung im Wesentlichen aus Holz, besonders bevorzugt Zirbenholz, besteht. Gegebenenfalls sind

ERSATZBLATTER (REGEL 26) lediglich einige Verbindungselemente, bspw. Schrauben, aus einem Metall oder einem Kunststoff, besonders bevorzugt ist allerdings vorgesehen, dass die Verbindungselemente und damit die gesamte Stützvorrichtung aus Holz bzw. Holzmaterialien besteht. Hierdurch kann die gesamte Stützvorrichtung einfach und schnell in ihre Einzelteile zerlegt sowie anschließend wieder zusammengebaut werden.

Ein aufwendiger Transport im zusammengebauten Zustand ist hierbei also, im Unterschied bspw. zu herkömmlichen Lattenrosten, nicht nötig.

Besonders bevorzugt ist weiters vorgesehen, dass auch keine Oberflächenlasuren vorgesehen sind, sondern die gesamte Stützvorrichtung aus unbehandeltem Holz besteht. Hierdurch wird eine bessere Feuchtigkeitsregulierung, eine Reduzierung der Strahleneinwirkung sowie eine Reduzierung von knarrenden Bettelementen erreicht. Darüber hinaus ist eine derartige Stützvorrichtung einfacher und sortenrein entsorgbar bzw. wiederverwendbar.

Die Erfindung betrifft weiters ein Liegemöbel, umfassend eine erfindungsgemäße Stützvorrichtung sowie zumindest eine Liegeauflage, bspw. eine Matratze. Das Liegemöbel kann jedes Möbelstück sein, welches geeignet ist, um eine liegende Person zu stützen, bspw. ein Bett, ein (Schlaf- )Sofa, eine Pritsche oder eine Strandliege.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass das Liegemöbel einen gepolsterten Bereich aufweist, der eine Kräuterfüllung umfasst. Bevorzugt ist die Kräuterfüllung zwischen einem textilen Überzug und einem Holzelement, bspw. einer Latte, angeordnet. Diese Kräuterfüllung dient insbesondere dem Abhalten von Stechmücken und anderen Insekten sowie dem

ERSATZBLATTER (REGEL 26) Fördern des Schlafes bzw. des Wohlbehagens einer liegenden Person und umfasst bevorzugt Lavendel, Tomatenkraut und/oder Weihrauch. Besonders bevorzugt ist der gepolsterte Bereich oberhalb des Kopfbereiches des Liegemöbels, bspw. im Betthaupt angeordnet, wodurch der gepolsterte Bereich von einer liegenden Person nicht berührt wird. Schweiß und andere Körperflüssigkeiten kommen hierbei mit dem gepolsterten Bereich nicht in Berührung, sodass dieser geschützt ist.

Insbesondere bei größeren Liegemöbeln wie Doppelliegen, bspw. Doppelbetten, sind große Liegeauflagen nötig, die schwer transportierbar und benutzbar sind. Daher werden üblicherweise zwei oder mehr herkömmliche Liegeauflagen nebeneinander jeweils auf einem Lattenrost angeordnet, um eine große Liegefläche zu bilden. Nachteilig hierbei ist insbesondere, dass zwischen den Liegeauflagen ein Spalt gebildet ist. Darüber hinaus wird durch die Verwendung von einteiligen Lattenrosten mit gebogenen Latten in der Mitte eine Vertiefung gebildet, welche ein unerwünschtes in die Mitte zueinander rollen der liegenden Personen bewirkt. Um dies zu verhindern, ist bevorzugt vorgesehen, dass die Liegeauflage, insbesondere die Matratze, aus zumindest zwei, bevorzugt drei Teilen gebildet ist, die in Längsrichtung aneinander angrenzen. Dadurch wird die Liegefläche einerseits aus mehreren, leichter handhabbaren Elementen gebildet und andererseits ein unerwünschter Spalt sowie eine unerwünschte Vertiefung in der Mitte des Liegemöbels vermieden.

Hierbei ist besonders bevorzugt vorgesehen, dass die Teile jeweils überlappende Endbereiche aufweisen, die bevorzugt jeweils keilförmig ausgebildet sind. Die Endbereiche

ERSATZBLATTER (REGEL 26) erstrecken sich hierbei in Längsrichtung. Durch die überlappenden Endbereiche wird eine zugluftbildende Spaltbildung quer zur Längsrichtung des Liegemöbels verhindert. Die Keilform der Endbereiche ermöglicht es, dass die einzelnen Teile der Liegeauflage fest aneinanderhalten .

Die einzelnen Bauteile der Stützvorrichtung bzw. des Liegemöbels sind bevorzugt jeweils ausschließlich mithilfe von Holzdübeln miteinander verbunden. Hierdurch wird es ermöglicht, dass der Aufbau der Stützvorrichtung bzw. des Liegemöbels ohne Werkzeug gelingen kann. Lediglich ein (Holz)-Hammer zum Einschlagen der Dübel kann hierbei verwendet werden.

Weiters ist bevorzugt vorgesehen, dass der Rahmen bzw. das Betthaupt mit Beimöbeln, bspw. einem Nachtkästchen oder einem Ablageboard verbunden ist, besonders bevorzugt mithilfe von (Holz-)Dübeln.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. In dieser zeigt Fig. 1 eine Darstellung eines erfindungsgemäßen Liegemöbels, Fig. 2 Darstellungen einer ersten Ausführungsform einer Konsole einer erfindungsgemäßen Stützvorrichtung, Fig. 3 eine Ansicht einer zweiten Ausführungsform einer Konsole, Fig. 4 Darstellungen einer Längslatte einer erfindungsgemäßen Stützvorrichtung, Fig. 5 Darstellungen eines Tragelements einer erfindungsgemäßen Stützvorrichtung, Fig. 6 Darstellungen einer Querlatte, Fig. 7 Darstellungen eines Rahmenteils, Fig. 8 eine Detaildarstellung der Verbindung des Rahmens mit einer Stützbacke und einer Querlatte, Fig.

ERSATZBLATTER (REGEL 26) 9 bis 12 mehrere Ausführungen der Verbindung zwischen dem Rahmen, zweier Stützbacken und einer Querlatte, Fig. 13 einen Teil des Rahmens, Fig. 14 und 15 ein erfindungsgemäßes Liegemöbel, Fig. 16 mehrere Einzelteile der Erfindung, Fig. 17 ein Betthaupt, Fig. 18 eine Stützbacke, Fig. 19 ein erfindungsgemäßes Liegemöbel und Fig. 20 eine weitere Ausführung einer erfindungsgemäßen StützVorrichtung .

In Fig. 1 ist ein erfindungsgemäßes Liegemöbel dargestellt, welches eine Stützvorrichtung 1, einen Rahmen 2 sowie ein Betthaupt 3 umfasst. Die Stützvorrichtung 1 weist in Längsrichtung 4 drei Abschnitte 5,6,7 auf, wobei in einem ersten Abschnitt 5 in Breitenrichtung 8 verlaufende erste Querlatten 9 angeordnet sind. In einem zweiten Abschnitt 6 sind zweite Querlatten 10 in Breitenrichtung 8 angeordnet und in einem dritten Abschnitt 7 Längslatten 11 in Längsrichtung 4. Die Querlatten 9,10 sind hierbei parallel zueinander und die Längslatten 11 sind ebenfalls zueinander parallel angeordnet. Der Rahmen 2 weist auf der Innenseite Stützbacken 12 auf, die der beidseitigen Abstützung der ersten und zweiten Querlatten 9,10 dienen. Die Längslatten 11 sind auf den dem ersten bzw. dem zweiten Abschnitt 5,6 zugewandten Seiten mit jeweils einer Konsole 13 verbunden. Die Konsolen 13 sind ihrerseits jeweils mit zwei Tragelementen 14 verbunden, welche insbesondere der Abstützung dienen. Das Betthaupt 3 weist einen gepolsterten Bereich 15 auf, der bspw. eine Kräutermischung umfasst. Die einzelnen Elemente des Liegemöbels sind mithilfe von (Holz- )Dübeln miteinander verbunden.

In Fig. 2 sind mehrere Ansichten einer ersten Ausführung einer Konsole 12 einer erfindungsgemäßen Stützvorrichtung 1

ERSATZBLATTER (REGEL 26) dargestellt. Fig. 2a zeigt eine Ansicht von vorne, Fig. 2b eine Ansicht von der Seite, Fig. 2c eine Ansicht von oben und Fig. 2d eine Ansicht von unten. Die Konsole 12 weist mehrere Öffnungen 16 auf, die der Verbindung mit Längslatten 11 dienen, sowie Öffnungen 17, die zur Verbindung mit einem Tragelement 14 ausgebildet sind. Weiters sind mehrere Dübel 18 dargestellt, die zur Verbindung mit dem Rahmen 2 dienen, sowie Dübel 19, die zur Verbindung mit dem Tragelement 14 ausgebildet sind.

In Fig. 3 ist eine Vorderansicht einer zweiten Ausführung einer Konsole 13 dargestellt. Bei dieser Ausbildung weist die Konsole 13 zwei Teile 20,21 auf, die mithilfe von Dübeln 22 miteinander verbunden sind. Die Öffnungen 16 zur Verbindung mit Längslatten 11 werden hierbei durch beide Teile 20,21 gebildet bzw. begrenzt, um ein einfaches Verdrehen, Versetzen und Verstellen der Abstände zwischen den Längslatten 11 zu ermöglichen. Dadurch kann der Härtegrad der Stützauflage variiert werden.

In Fig. 4 ist eine Längslatte 11 einer erfindungsgemäßen Stützvorrichtung in einer Ansicht von der Seite (Fig. 4a) und einer Ansicht von oben (Fig. 4b) dargestellt. Im Querschnitt weist die Längslatte 11 eine Trapezform auf, wobei eine erste Seite 22 kürzer ausgebildet ist als eine der ersten Seite 22 gegenüberliegende zweite Seite 23. Die Ecken sind jeweils abgerundet. Die Längslatte 11 weist weiters an jeder Seite in Längsrichtung einen Dübel 24 auf, die jeweils ausgebildet sind, um in eine Öffnung 16 einer Konsole 13 (Fig. 2 und Fig. 3) einzugreifen.

In Fig. 5 ist ein Tragelement 14 in verschiedenen Ansichten dargestellt, wobei in den Fig. 5b und 5c nur jeweils ein

ERSATZBLATTER (REGEL 26) Teil des Tragelements 14 dargestellt ist. Das Tragelement 14 umfasst einen ersten Teil 25, der mit einem zweiten Teil

26 mithilfe von Dübeln 27 verbunden ist. Der erste Teil 25 weist eine geringere Höhe als der zweite Teil 26 sowie Dübel 28 zur Verbindung mit einer Konsole 13 auf. Der zweite Teil 26 weist Dübel 29 zur Verbindung mit einer Querlatte 9,10 auf. Wie in Fig. 5b dargestellt, weist der erste Teil 25 Öffnungen 30 auf, die zur Aufnahme der Dübel

27 des zweiten Teils 26 ausgebildet sind. Der Dübel 31 des zweiten Teils 26 dient zur Verbindung mit einer Konsole 13.

In Fig. 6 ist eine Querlatte 9,10 in einer Draufsicht (Fig. 6a) sowie einer Frontansicht (Fig. 6b) dargestellt. Die Öffnungen 32 dienen der Verbindung mit den Dübeln 29 des Tragelements 14 (in Fig. 6b dargestellt). Die Dübel 33 dienen der Verbindung mit den Öffnungen 17 der Konsole 13. Die Dübel 34 dienen der Verbindung mit dem Rahmen 2.

In Fig. 7 ist ein Teil des Rahmens 2 in einer Draufsicht (Fig. 7a) sowie in einer Seitenansicht (Fig. 7b) dargestellt. Der Rahmen 2 ist mit zwei Stützbacken 12 verbunden, die der Auflage von Querlatten 9,10 dienen. Hierzu sind in Öffnungen der Stützbacken 12 Bolzen 34 angeordnet. Die Stützbacken 12 sind mit dem Rahmen 2 mithilfe von zwei schräg verlaufenden Dübeln 35 verbunden. Die gedachten Verlängerungen der Dübel 35 schließen hierbei in der Draufsicht einen spitzen Winkel ein. Der Rahmen 2 weist weiters Öffnungen 36 zur Verbindung mit weiteren Elementen, bspw. einem Ablagebrett auf. Im Rahmen 2 sind zusätzlich Öffnungen 37 zur Verbindung mit einer Konsole 13, Öffnungen 38 zur Verbindung mit anderen Teilen des Rahmens 2 sowie Öffnungen 39 zur Verbindung mit einem Betthaupt 3 angeordnet.

ERSATZBLATTER (REGEL 26) In Fig. 8 eine Detaildarstellung der Verbindung des Rahmens 2 mit einer Stützbacke 12 und einer Querlatte 9,10 dargestellt.

In Fig. 9 ist eine erste Ausführung der Verbindung zwischen dem Rahmen 2, zweier Stützbacken 12 und einer Querlatte 9,10 dargestellt, wobei die Stützbacken 12 sowie die Querlatte 9,10 mit dem Rahmen 2 beidseitig bündig abschließt. Weiters ist ein Teil einer Konsole 13 sichtbar.

In Fig. 10 ist eine zweite Ausführung der Verbindung zwischen dem Rahmen 2, zweier Stützbacken 12 und einer Querlatte 9,10 dargestellt, wobei der Rahmen 2, im Unterschied zur Ausführung gemäß Fig. 9, in der Seitenansicht beidseitig über die Stützbacke 12 vorragt.

In Fig. 11 ist eine dritte Ausführung der Verbindung zwischen dem Rahmen 2, einer Stützbacke 12 und einer Querlatte 9,10 dargestellt, wobei der Rahmen 2, im Unterschied zur Ausführung gemäß Fig. 9, auf einer Seite über die Stützbacke 12 sowie über die Querlatte 9,10 vorragt. Weiters ist ein Tragelement 14, welches sowohl mit der Querlatte 9,10 als auch der Konsole 13 verbunden ist, sichtbar. Diese Ausführung eignet sich bspw. für ein Sofa.

In Fig. 12 ist eine vierte Ausführung der Verbindung zwischen dem Rahmen 2, einer Stützbacke 12 und einer Querlatte 9,10 dargestellt, wobei der Rahmen 2, im Unterschied zur Ausführung gemäß Fig. 9, auf beiden Seite über die Querlatte 9,10 vorragt und mit der Stützbacke 12 bündig abschließt. Weiters sind zwei Tragelement 14 vorgesehen, die jeweils sowohl mit der Querlatte 9,10 als auch der Konsole 13 verbunden sind. Diese Ausführung eignet

ERSATZBLATTER (REGEL 26) sich bspw. für ein Bett.

In Fig. 13 ist ein Teil des Rahmens 2 in einer Stirnansicht (Fig. 13a) und einer Frontansicht (Fig. 13b) dargestellt, der bspw. quer zum in Fig. 7 dargestellten Teil des Rahmens 2 angeordnet ist. Der Rahmen 2 weist hierzu Dübel 40 auf, die im verbundenen Zustand in Öffnungen 38 angeordnet sind. Weiters sind Öffnungen 41 angeordnet, um mit Dübeln 34 mit einer Querlatte 9,10 verbunden zu werden.

In Fig. 14 ist ein als Bett ausgebildetes Liegemöbel mit einer erfindungsgemäßen Stützvorrichtung 1 von der Seite des Betthauptes 3 betrachtet in einer Seitenansicht dargestellt. Der Rahmen 2 ist mithilfe von Dübeln 42 mit dem Betthaupt 3 verbunden. Das Betthaupt 3 umfasst hierbei mehrere Elemente 43, insbesondere Querbretter, die mithilfe von Dübeln 44 miteinander verbunden sind. Weiters sind mit dem Betthaupt 3 bzw. dem Rahmen 2 verbundene Beimöbel 45 dargestellt .

In Fig. 15 ist das Bett gemäß Fig. 14 in einer Draufsicht dargestellt .

In Fig. 16 sind einige der Bestandteile des erfindungsgemäßen Liegemöbels bzw. der erfindungsgemäßen Stützvorrichtung schematisch dargestellt, nämlich Öffnungen 16,17,30,32,36,37,38,39,41,46, 47 die als

Durchgangsbohrungen bzw. Sacklochbohrungen ausgebildet sind und zur Aufnahme von Dübeln ausgebildet sind. Weiters sind schräg zueinander verlaufende Dübel 35, mehrere Varianten von Dübeln 18,19,22,24,27,28,29,31,33,34,35,40,42,44, eine Stirnansicht sowie eine Draufsicht des Rahmens 2, wobei durch die Unterbrechung eine verkürzte, variable Länge

ERSATZBLATTER (REGEL 26) dargestellt wird sowie eine Ansicht eines Bauteiles, bspw. des Rahmens 2 in Holzfaserrichtung dargestellt.

In Fig. 17 ist ein Betthaupt 3 in einer Stirnansicht (Fig. 17a) und in einer Frontansicht (Fig. 17b) dargestellt. Das Betthaupt 3 umfasst hierbei einen gepolsterten Bereich 15 sowie mehrere Querbretter 43, die Öffnungen 46 zur Verbindung mit anderen Teilen 43 des Betthauptes 3 mithilfe von Dübeln 44 (vgl. Fig. 14) aufweisen. Weiters sind Öffnungen 47 vorgesehen, um die Querbretter 43 mithilfe von Dübeln mit dem gepolsterten Bereich 15 zu verbinden.

In den Fig. 18a (Stirnansicht), Fig. 18b (Frontansicht), Fig. 18c (Draufsicht) und Fig. 18d (Ansicht von unten) ist eine Stützbacke 12 dargestellt. In Fig. 18d ist zusätzlich ein Teil eines Rahmens 2 dargestellt, mit dem die Stützbacke 12 verbunden ist.

In Fig. 19 ist ein als Bett ausgebildetes Liegemöbel mitsamt einer als Matratze ausgebildeten Liegeauflage 48 dargestellt. Die Liegeauflage 48 umfasst drei Teile 49, die in Längsrichtung 4 aneinander angrenzen. Die Teile 49 weisen jeweils überlappende Endbereiche auf, die jeweils keilförmig ausgebildet und entsprechend gegengleich angeordnet sind, um eine gemeinsame Liegefläche zu bilden.

Fig. 20 zeigt eine weitere Ausführung einer erfindungsgemäßen Stützvorrichtung 1, bei der der Rahmen 2 dünner ausgebildet ist und nicht gleichzeitig Teil eines Liegemöbels ist. Weiters sind keine Tragelemente 14 vorgesehen. Dadurch kann die Stützvorrichtung 1 flexibel eingesetzt werden und bspw. einen herkömmlichen Lattenrost ersetzen.

ERSATZBLATTER (REGEL 26)