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Patent Searching and Data


Title:
SWING-GATE ARTICULATED-ARM DRIVE LINKAGE, AND SWING-GATE ARTICULATED-ARM DRIVE AND SWING GATE HAVING SAID SWING-GATE ARTICULATED-ARM DRIVE LINKAGE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/007417
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a swing-gate articulated-arm drive linkage (12), comprising a first articulated arm (14) and a second articulated arm (16), wherein the first articulated arm (14) can be connected at a first end (18) to a motor drive unit (54) of a swing-gate articulated-arm drive (46) for driving a rotational motion of the first articulated arm (14) about a first axis of rotation (58) and is connected at the second end (20) to a first end of the second articulated arm (22) by means of an articulated-arm joint (24) in such a way that the first and the second articulated arm (14, 16) can be rotated in relation to each other about a second axis of rotation (60), which extends substantially parallel to the first axis of rotation (58), wherein the second articulated arm (16) is to be connected at a second end (26) thereof, by means of a gate joint (28), to a swing-gate leaf (42) of a swing gate (40) to be driven. In order to be able to drive a larger variety of swing gates in a simple and safe manner and with low maintenance, it is proposed that the articulated-arm joint (24) is a multi-axis joint (70), which also permits, in addition to the relative rotation of the first articulated arm (14) and the second articulated arm (16) about the second axis of rotation (60), a relative pivoting of the first and the second articulated arm (14, 16) about at least one additional axis (74).

Inventors:
SCHÜTZ VIKTOR (DE)
THOMAS SIMON (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/060167
Publication Date:
January 22, 2015
Filing Date:
May 16, 2014
Export Citation:
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Assignee:
HOERMANN KG ANTRIEBSTECHNIK (DE)
International Classes:
E05D7/06
Foreign References:
DE3615200A11987-11-12
DE202004017218U12006-03-30
EP2360339A12011-08-24
Other References:
See also references of EP 3022374A1
Attorney, Agent or Firm:
FLÜGEL PREISSNER KASTEL SCHOBER et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Drehtorknickarmantriebsgestänge (12) mit einem ersten Gelenkarm (14) und einem zweiten Gelenkarm (16),

wobei der erste Gelenkarm (14) an einem ersten Ende (18) an ein

Motorantriebsaggregat (54) eines Drehtorknickarmantriebs (46) zum Antreiben einer Drehbewegung des ersten Gelenkarms (14) um eine erste Drehachse (58) anschließbar ist und an dem zweiten Ende (20) mittels eines Knickarmgelenks (24) mit einem ersten Ende des zweiten Gelenkarms (22) derart verbunden ist, dass der erste und der zweite Gelenkarm (14, 16) relativ zueinander um eine zweite

Drehachse (60) drehbar sind, die im Wesentlichen parallel zu der ersten

Drehachse (58) verläuft,

wobei der zweite Gelenkarm (16) an seinem zweiten Ende (26) mittels eines Torgelenks (28) mit einem anzutreibenden Drehtorflügel (42) eines Drehtores (40) zu verbinden ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Knickarmgelenk (24) ein Mehrachsengelenk (70) ist, das zusätzlich zu der Relativdrehung des ersten Gelenkarms (14) und des zweiten Gelenkarms (16) um die zweite Drehachse (60) auch eine relative Verschwenkung des ersten und zweiten Gelenkarms (14, 16) um wenigstens eine weitere Achse (74) erlaubt.

2. Drehtorknickarmantriebsgestänge (12) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Knickarmgelenk (24) ein Kreuzgelenk oder Kugelgelenk aufweist.

3. Drehtorknickarmantriebsgestänge (12) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Knickarnngelenk (24) eine Gelenköse oder ein Gelenkauge (84) an einem der zueinander gewandten Enden der Gelenkarme (14, 16) und eine

Gabelaufnahme (98) mit einer ersten und einer zweiten Gabelzunge (100, 102) an dem anderen der zueinander zugewandten Enden der Gelenkarme (14, 16) sowie einen Bolzen (128) aufweist, wobei die Gabelaufnahme (98) zur Aufnahme der Gelenköse oder des Gelenkauges (84) mit Abstand zwischen die Gabelzungen (100, 102, 1 12, 1 14) ausgebildet ist, wobei die Gelenköse oder das Gelenkauge (84) und die Gabelzungen (100, 102, 1 12, 1 14) jeweils Durchgangsöffnungen (120, 142) zum Durchstecken des Bolzens (128) aufweisen.

4. Drehtorknickarmantriebsgestänge (12) nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Knickarmgelenk (24) weiter wenigstens einen Lagereinsatz (132) mit Stützfläche und einer runden Lagerfläche (148) zwischen wenigstens einer der Gabelzungen (100, 102, 1 12, 1 14) und der Gelenköse bzw. dem Gelenkauge (84) aufweist, wobei die Stützfläche auf der Gabelzunge (100, 102, 1 12, 1 14) aufliegt und die Lagerfläche (148) derart die Gelenköse bzw. das Gelenkauge (84) stützt, dass die Gelenköse bzw. das Gelenkauge (84) auf der Lagerfläche (148) abrollend um eine quer zur Mittelachse des Bolzens (128) verlaufende Querachse (74) verschwenkbar ist.

5. Drehtorknickarmantriebsgestänge (12) nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet,

dass das Knickarmgelenk (24) einen in der Durchgangsöffnung (88) der Gelenköse bzw. des Gelenkauges (84) einzusetzenden Bolzenlagereinsatz (134) mit einem Außenelement zum Abstützen auf der Gelenköse bzw. dem Gelenkauge (84) und einem Innenelement (152) zum Durchstecken des Bolzens (128) aufweist, wobei das Außenelement (150) und das Innenelement (152) relativ zueinander um eine quer zur Mittelachse des Bolzens (128) verlaufende Querachse (74)

verschwenkbar miteinander verbunden sind.

6. Drehtorknickarmantriebsgestänge (12) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Knickarmgelenk (24) eine lösbare Verbindungseinrichtung zum

werkzeuglos lösbaren Verbinden des ersten und des zweiten Gelenkarms (14, 16) aufweist.

7. Drehtorknickarmantriebsgestänge (12) nach Anspruch 6 und nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet,

dass der Bolzen (128) zum Bilden der lösbaren Verbindungseinrichtung

einsteckbar und herausziehbar aufgenommen ist und durch ein Splintelement (136) zu sichern ist.

8. Drehtorknickarmantriebsgestänge (12) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass auch das Torgelenk (28) ein Mehrachsengelenk (70) ist, das zur

Ermöglichung einer relativen Drehbewegung zwischen Drehtorflügel (42) und zweiten Gelenkarm (16) um eine sich im Wesentlichen parallel zur zweiten

Drehachse (60) erstreckenden dritten Drehachse (62) sowie zum Erlauben einer relativen Verschwenkung zwischen zweitem Gelenkarm (16) und Drehtorflügel (42) um wenigstens eine weitere Achse (78, 80) ausgebildet ist.

9. Drehtorknickarmantriebsgestänge (12) nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Knickarmgelenk (24) ein zweiachsiges Gelenk (72) und das Torgelenk (28) ein dreiachsiges Gelenk (76) ist.

10. Drehtorknickarmantriebsgestänge (12) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass das Knickarmgelenk (24) eine Verdrehung der Gelenkarme (14, 16) zueinander um eine zweite Drehachse (60) und um ein quer zu der zweiten

Drehachse (60) und zu der Haupterstreckungsrichtung des zweiten Gelenkarmes (16) verlaufende Querachse (74) erlaubt, eine Relativbewegung um eine weitere quer zu der zweiten Drehachse (60) und der Querachse (74) verlaufende weitere Achse aber sperrt.

1 1 . Drehtorknickarmantrieb(46), umfassend ein

Drehtorknickarmantriebsgestänge (12) nach einem der voranstehenden Ansprüche und ein Motorantriebsaggregat (54).

12. Drehtor (40), umfassend einen um eine seitliche Hochachse schwenkbar mittels Torbändern (48) an einer Basis (44) angelenkten Drehtorflügel (42) und einen Drehtorknickarmantrieb (46) nach Anspruch 1 1 zum Antreiben des

Drehtorflügels (42).

13. Drehtor (40) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet,

dass wenigstens eines der Torbänder (48) als steigendes Torband (48) ausgebildet ist.

Description:
DREHTORKNICKARMANTRIEBSGESTÄNGE SOWIE DREHTORKNICKARMANTRIEB UND DREHTOR MIT DEMSELBEN

Die Erfindung betrifft ein Drehtorknickarmanthebsgestänge mit einem ersten Gelenkarm und einem zweiten Gelenkarm, wobei der erste Gelenkarm an einem ersten Ende an ein Motorantriebsaggregat eines Drehtorknickarmantriebs zum Antreiben einer Drehbewegung des ersten Gelenkarms um eine erste Drehachse anschließbar ist und an dem zweiten Ende mittels eines Knickarmgelenks mit einem ersten Ende des zweiten Gelenkarms derart verbunden ist, dass der erste und der zweite Gelenkarm relativ zueinander um eine zweite Drehachse drehbar sind, die im Wesentlichen parallel zu der ersten Drehachse verläuft, wobei der zweite Gelenkarm an seinem zweiten Ende mittels eines Torgelenks mit einem anzutreibenden Drehtorflügel eines Drehtores zu verbinden ist. Weiter betrifft die Erfindung einen mit einem solchen Drehtorknickarmantriebsgestänge versehenen Drehtorknickarmantrieb sowie ein mit einem derartigen Drehtorknickarmantrieb versehenes Drehtor.

Als Drehtore werden Einfahrtstore zum Verschließen von Durchfahrten für zweispurige Fahrzeuge bezeichnet, die wenigstens einen Drehtorflügel aufweisen, der - ähnlich einer normalen Zimmertür - mittels Scharnieren, insbesondere in Form von Torbändern, an einer Basis, wie beispielsweise einem Torpfosten, derart angelenkt sind, dass der Drehtorflügel um eine seitliche Hochachse herum drehend öffnen und schließen kann. Derartige Drehtore sind oft an Einfahrten von

Einfriedungen wie Privatgrundstücken oder dergleichen zu finden. Soll ein derartiges Drehtor mit einem oder mehreren Drehtorflügeln automatisiert betrieben werden, werden Drehtorantriebe eingesetzt. Als Drehtorantriebe kommen neben den sogenannten Spindelantrieben die hier allein in Rede stehenden

Knickarmantriebe in Betracht. Spindelantriebe sind in der Regel länglich ausgebildet und weisen ein ortsfest anzulenkendes Ende und ein Torbeschlagsende auf, deren Abstand motorisch angetrieben veränderbar ist. In der Regel ist hier eine Spindel eingesetzt, die durch ein Motorantriebsaggregat drehbar ist, wobei eine Nuss auf der Spindel reitet. Die Linearbewegung dieser Nuss lässt sich auf einen Torbeschlag übertragen.

Die Erfindung bezieht sich nicht auf derartige Spindelantriebe, sondern

ausschließlich auf Drehtorknickarmantriebe, bei denen ein Getriebe, welches eine Kraft von einem Motorantriebsaggregat auf den Drehtorflügel überträgt, nicht durch eine Spindel und ein Lineargetriebe gebildet ist, sondern durch ein

Knickarmgestänge, welches in der eingangs erwähnten Art ausgeführt ist.

Demnach wird ein erster Gelenkarm motorisch um eine erste Drehachse drehend angetrieben. Diese Drehbewegung wird durch einen an dem zweiten Ende des ersten Gelenkarms angelenkten zweiten Gelenkarm auf den Drehtorflügel übertragen. Beim Öffnen und Schließen des Drehtorflügels führen die Gelenkarme eine Knickbewegung zueinander aus, die um eine zweite Drehachse erfolgt, welche im Wesentlichen parallel zu der ersten Drehachse ist. Nachdem der Drehtorflügel um eine in der vertikalen Richtung verlaufende Torachse herum dreht, sind im Betrieb des Drehtorknickarmantriebs sowohl die erste Drehachse als auch die zweite Drehachse und eine dritte Drehachse, um welche herum der zweite Gelenkarm relativ zu dem Drehtorflügel dreht, ebenfalls vertikale

Drehachsen.

Ein Beispiel für einen Drehtorknickarmantrieb ist in der EP 2 360 339 B1

beschrieben und gezeigt. Dabei ist zwischen dem ersten Gelenkarm und dem zweiten Gelenkarm des bekannten Drehtorknickarmantriebes ein Knickarmgelenk mit einem stufenlos einstellbaren Drehanschlag vorgesehen.

Knickarmantriebe haben den Vorteil einer größeren Wartungsfreiheit und einer größeren Freiheit bei der Montage, so dass sie auch an Drehtoren einsetzbar sind, die einen zu ungünstigen Bauraum für Spindelantriebe aufweisen. Sie sind grundsätzlich einfacher aufgebaut als Spindelantriebe; und das Drehtorgetriebe ist leichtgängiger. Allerdings ist auch bei Drehtorknickarmantrieben der Einsatzbereich eingeschränkt; einige Drehtore lassen sich je nach Drehtorkinematik nicht mit bekannten Knickarmantrieben antreiben.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Drehtorknickarmantriebsgestänge derart zu verbessern, dass es für eine größere Vielfalt von Drehtoren einsetzbar ist.

Diese Aufgabe wird durch ein Drehtorknickarmantriebsgestänge mit den

Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Ein mit einem derartigen Drehtorknickarmantriebsgestänge versehener

Drehtorknickarmantrieb sowie ein damit versehenes Drehtor sind Gegenstand der weiteren Ansprüche.

Die Erfindung schafft ein Drehtorknickarmantriebsgestänge mit einem ersten Gelenkarm und einem zweiten Gelenkarm, wobei der erste Gelenkarm an einem ersten Ende an ein Motorantriebsaggregat eines Drehtorknickarmantriebs zum Antreiben einer Drehbewegung des ersten Gelenkarms um eine erste Drehachse anschließbar ist und an dem zweiten Ende mittels eines Knickarmgelenks mit einem ersten Ende des zweiten Gelenkarms derart verbunden ist, dass der erste und der zweite Gelenkarm relativ zueinander um eine zweite Drehachse drehbar sind, die im Wesentlichen parallel zu der ersten Drehachse verläuft, wobei der zweite Gelenkarm an seinem zweiten Ende mittels eines Torgelenks mit einem anzutreibenden Drehtorflügel eines Drehtores zu verbinden ist, dadurch

gekennzeichnet, dass das Knickarmgelenk ein Mehrachsengelenk ist, das zusätzlich zu der Relativdrehung des ersten Gelenkarms und des zweiten

Gelenkarms um die zweite Drehachse auch eine relative Verschwenkung des ersten und zweiten Gelenkarms um wenigstens eine weitere Achse erlaubt.

Es ist bevorzugt, dass das Knickarmgelenk ein Kreuzgelenk oder Kugelgelenk aufweist. Es ist bevorzugt, dass das Knickarmgelenk eine Gelenköse oder ein Gelenkauge an einem der zueinander gewandten Enden der Gelenkarme und eine

Gabelaufnahme mit einer ersten und einer zweiten Gabelzunge an dem anderen der zueinander zugewandten Enden der Gelenkarme sowie einen Bolzen aufweist, wobei die Gabelaufnahme zur Aufnahme der Gelenköse oder des Gelenkauges mit Abstand zwischen die Gabelzungen ausgebildet ist, wobei die Gelenköse oder das Gelenkauge und die Gabelzungen jeweils Durchgangsöffnungen zum

Durchstecken des Bolzens aufweisen.

Es ist bevorzugt, dass das Knickarmgelenk weiter wenigstens einen Lagereinsatz mit Stützfläche und einer runden Lagerfläche zwischen wenigstens einer der Gabelzungen und der Gelenköse bzw. dem Gelenkauge aufweist, wobei die Stützfläche auf der Gabelzunge aufliegt und die Lagerfläche derart die Gelenköse bzw. das Gelenkauge stützt, dass die Gelenköse bzw. das Gelenkauge auf der Lagerfläche abrollend um eine quer zur Mittelachse des Bolzens verlaufende Querachse verschwenkbar ist.

Es ist bevorzugt, dass das Knickarmgelenk einen in der Durchgangsöffnung der Gelenköse bzw. des Gelenkauges einzusetzenden Bolzenlagereinsatz mit einem Außenelement zum Abstützen auf der Gelenköse bzw. dem Gelenkauge und einem Innenelement zum Durchstecken des Bolzens aufweist, wobei das

Außenelement und das Innenelement relativ zueinander um eine quer zur

Mittelachse des Bolzens verlaufende Querachse verschwenkbar miteinander verbunden sind.

Es ist bevorzugt, dass das Knickarmgelenk eine lösbare Verbindungseinrichtung zum werkzeuglos lösbaren Verbinden des ersten und des zweiten Gelenkarms aufweist.

Es ist bevorzugt, dass der Bolzen zum Bilden der lösbaren Verbindungseinrichtung einsteckbar und herausziehbar aufgenommen ist und durch ein Splintelement zu sichern ist. Es ist bevorzugt, dass auch das Torgelenk ein Mehrachsengelenk ist, das zur Ermöglichung einer relativen Drehbewegung zwischen Drehtorflügel und zweiten Gelenkarm um eine sich im Wesentlichen parallel zur zweiten Drehachse erstreckenden dritten Drehachse sowie zum Erlauben einer relativen

Verschwenkung zwischen zweitem Gelenkarm und Drehtorflügel um wenigstens eine weitere Achse ausgebildet ist.

Es ist bevorzugt, dass das Knickarmgelenk ein zweiachsiges Gelenk und das Torgelenk ein dreiachsiges Gelenk ist.

Es ist bevorzugt, dass das Knickarmgelenk eine Verdrehung der Gelenkarme zueinander um eine zweite Drehachse und um ein quer zu der zweiten Drehachse und zu der Haupterstreckungsrichtung des zweiten Gelenkarmes verlaufende Querachse erlaubt, eine Relativbewegung um eine weitere quer zu der zweiten Drehachse und der Querachse verlaufende weitere Achse aber sperrt.

Gemäß einem weiteren Aspekt schafft die Erfindung einen Drehtorknickarmantrieb, umfassend ein derartiges Knickarmantriebsgestänge gemäß einer der bevorzugten erfindungsgemäßen Ausgestaltungen und ein Motorantriebsaggregat zum drehenden Antreiben des ersten Gelenkarms um die erste Drehachse.

Gemäß einem weiteren Aspekt schafft die Erfindung ein Drehtor, umfassend einen um eine seitliche Hochachse schwenkbar mittels Torbändern an einer Basis angelenkten Drehtorflügel sowie einen derartigen Drehtorknickarmantrieb.

Gemäß einer Ausgestaltung können die Torbänder nicht nur als reine

Scharniergelenke ausgelegt sein, sondern auch als Gelenke mit zwei

Freiheitsgraden. Beispielsweise sind hier steigende Torbänder eingesetzt, die beim Öffnen und Schließen des Drehtorflügels nicht nur ein Verschwenken des

Drehtorflügels um die seitliche Hochachse, sondern gleichzeitig eine Versetzung des Drehtorflügels in vertikaler Richtung erlauben oder auch forcieren. Wie eingangs bereits erwähnt, werden Drehtore häufig dazu verwendet,

Einfriedungen wie Privatgrundstücke oder dergleichen abzuschließen. Nun sind nicht alle Privatgrundstücke und/oder deren Umgebungen eben. Es kann durchaus sein, dass eine zu verschließende Grundstückseinfahrt im Bereich eines Hanges oder einer Steigung ausgebildet ist. Damit der Drehtorflügel nach unten hin passend schließt, andererseits auch einen Höhenunterschied am Boden im Verlauf seines Öffnungs- und Schließweges passieren kann, müsste der Drehtorflügel entweder um entsprechend schräge Torachsen herum geöffnet werden, oder es werden steigende Torbänder eingesetzt, die neben einer Verdrehung des

Drehtorflügels um eine Hochachse auch eine vertikale Bewegung des gesamten oder eines Teils des Drehtorflügels im Verlauf der Öffnungs- und Schließbewegung ermöglichen.

Mit dem erfindungsgemäßen Drehtorknickarmantriebsgestänge wird es erstmalig möglich, auch solche Drehtorflügel mittels eines Knickarmantriebes anzutreiben, die nicht nur um eine rein vertikale Torachse herum schwenkbar sind, sondern Torbeschläge aufweisen, die als Torgelenke mit wenigstens zwei Freiheitsgraden ausgebildet sind.

Bei einem Drehtorknickarmantrieb ist der erste Gelenkarm motorisch durch das Motorantriebsaggregat angetrieben, um ihn um eine erste Drehachse zu drehen. Damit hier die Drehmomente sicher auf den ersten Gelenkarm übertragen werden können, kann bei einer vorteilhaften Verwendung der Erfindung eine drehfeste, formschlüssige Anlenkung zwischen dem ersten Gelenkarm und einer

Abtriebswelle des Motorantriebsaggregates vorgesehen sein. Der erste Gelenkarm kann somit starr auf der Abtriebsachse des Motorantriebsaggregates sitzen und sicher Kräfte übertragen. Dagegen hat gemäß der Erfindung zumindest das Knickarmgelenk zwischen dem ersten Gelenkarm und dem zweiten Gelenkarm nicht nur einen, sondern wenigstens zwei Freiheitsgrade. Besonders bevorzugt ist das Knickarmgelenk als Mehrachsengelenk ausgeführt, so dass nicht nur eine Verschwenkung um die meist als vertikale Achse ausgelegte zweite Drehachse, sondern zusätzlich noch eine Relativverschwenkung um eine hierzu quer verlaufende weitere Achse zwischen dem ersten Gelenkarm und dem zweiten Gelenkarm erfolgen kann.

Der zweite Gelenkarm könnte bei Bedarf eventuell auch mit einem starren

Scharniergelenk mit nur einem Freiheitsgrad (Drehung um eine dritte Drehachse) an einem Drehtorflügel angelenkt sein, der eine in gewissem Maße schräg zur Vertikalen verlaufende Drehtorachse hat. Eine entsprechende Schrägstellung des Drehtorflügels während eines Öffnens und Schließens ließe sich dann über das Knickarmgelenk mit den mehreren Freiheitsgraden aufnehmen.

Besonders bevorzugt weist jedoch nicht nur das Knickarmgelenk zwischen dem ersten und dem zweiten Gelenkarm, sondern auch ein Torgelenk zwischen dem zweiten Gelenkarm und dem Drehtorflügel ein Gelenk mit mehr als einem

Freiheitsgrad auf. Auch das Torgelenk ist vorzugsweise als Mehrachsengelenk ausgeführt, welches nicht nur eine Verschwenkung des zweiten Gelenkarms zum Drehtorflügel um eine in vertikale Richtung verlaufende dritte Drehachse, sondern auch eine Relativverschwenkung zwischen dem zweiten Gelenkarm und dem Drehtorflügel um eine quer zu der meist in der vertikalen Richtung verlaufenden dritten Drehachse verlaufende weitere Achse erlaubt.

Sind sowohl das Knickarmgelenk als auch das Torgelenk als Gelenke mit mehreren Freiheitsgraden ausgeführt, dann lassen sich insbesondere

Drehtorflügel, die zwar um eine vertikale Torachse schwenken, dabei aber auch eine Verschiebung oder Verschwenkung in vertikaler Richtung durchführen, besonders vorteilhaft antreiben. Im Verlauf einer Verschiebung oder

Verschwenkung des Drehtorflügels in vertikaler Richtung wird der zweite

Gelenkarm relativ zu dem ersten Gelenkarm schräg gestellt, wobei diese

Schrägstellung an den beiden Gelenken relativ zu Torflügel und erstem Gelenkarm aufgenommen wird.

Besonders bevorzugt sind für das Knickarmgelenk und/oder das Torgelenk vorzugsweise ein Kugelgelenk oder ein Kreuzgelenk eingesetzt. In einer Ausgestaltung sind das Torgelenk und das Knickarmgelenk im Wesentlichen gleichartig ausgeführt. Dies hat insbesondere den Vorteil, dass im Wesentlichen gleiche Teile für den Aufbau der beiden Gelenke eingesetzt werden können, so dass im Wege einer Gleichteilestrategie Herstellkosten eingespart werden können.

Jedoch kann gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung vorgesehen sein, dass das Knickarmgelenk und das Torgelenk hinsichtlich der Freiheitsgrade unterschiedlich sind. Vorzugsweise ist das Knickarmgelenk derart ausgebildet, dass es

Verdrehungen um die zweite Drehachse im großen Winkelbereich zulässt, eine Verschwenkung um eine Querachse - im Wesentlichen horizontal und quer zur Erstreckung wenigstens eines der Gelenkarme - in einem kleineren Winkelbereich zulässt, eine Verschwenkung um die weitere Querachse aber sperrt. Durch die Einschränkungen kann das Knickarmgelenk ein ungewolltes Wegknicken der Gelenkarme vermeiden und die Antriebskraft sicher auch im Schubbetrieb übertragen. Vorzugsweise ist daher das Knickarmgelenk als Zweiachsengelenk ausgeführt.

Das Torgelenk ist vorzugsweise zwischen dem zweiten Gelenkarm und einem Torbeschlag vorgesehen. Der Torbeschlag kann beispielsweise als Winkelelement oder dergleichen ausgeführt sein, das mit einer Basis an den Drehtorflügel anschraubbar ist und mit einem hierzu abgewinkelten Gelenkösenelement mittels des Torgelenks an den zweiten Gelenkarm anschließbar ist.

Vorzugsweise sind die Verbindungen zwischen dem ersten und dem zweiten Gelenkarm und/oder zwischen dem zweiten Gelenkarm und dem Drehtorflügel werkzeuglos lösbar. Insofern kann auch bei Stromausfall oder dergleichen ein Entkoppeln des Drehtorflügels vom Motorantriebsaggregat erfolgen. Das

Motorantriebsaggregat kann somit mit einem selbsthemmenden Getriebe ausgestattet sein; und dennoch ist eine Öffnungsmöglichkeit bei Stromausfall oder dergleichen gegeben. Das Knickarmgelenk und/oder das Torgelenk sind vorzugsweise derart ausgeführt, dass zwar eine Relativverschwenkung zwischen den beiden aneinander zu lenkenden Elementen um eine Drehachse und wenigstens eine Querachse hierzu ermöglicht ist, jedoch eine Verschiebung der Elemente zueinander nicht ermöglicht ist.

Vorzugsweise bildet der Schnittpunkt zwischen der Drehachse und der Querachse des jeweiligen Gelenks - Knickarmgelenk bzw. Torgelenk - einen Fixpunkt für die beiden aneinander anzulenkenden Elemente, d.h. zwischen dem ersten und dem zweiten Gelenkarm für das Knickarmgelenk bzw. zwischen dem zweiten

Gelenkarm und dem Torbeschlag bzw. dem Drehtorflügel für das Torgelenk.

In dieser Weise ist zwar ein weiterer Freiheitsgrad in dem Getriebe des

Drehtorknickarmantriebes vorgesehen, so dass auch Drehtorflügel mit von der reinen Drehbewegung einer vertikalen Achse abweichender Öffnungs- und/oder Schließbewegung angetrieben werden können, dies erfolgt jedoch in den entsprechenden Gelenken mit zwei Freiheitsgraden im Wesentlichen spielfrei, so dass das Risiko von Antriebsgeräuschen und/oder von Abnutzung aufgrund von Verschiebebewegungen vermindert ist.

Außerdem ist ein möglichst spielfreies Torantriebsgetriebe dahingehend vorteilhaft, dass mit einem spielfreien formschlüssigen Getriebe an einem Elektromotor des Motorantriebsaggregates Parameter abgegriffen werden können, die die

Leistungsaufnahme des Motors kennzeichnen, wobei diese Leistungsparameter unmittelbar einen Kraftbedarf für das Öffnen und Schließen des Tores anzeigen. Bei im Wesentlichen spielfreiem formschlüssigem Getriebe zwischen

Motorantriebsaggregat und Drehtorflügel lässt sich beispielsweise das Auftreffen des Torflügels auf ein Hindernis sehr schnell anhand der Überwachung eines eine Leistungsaufnahme des Elektromotors anzeigenden Parameters erkennen.

Dadurch kann auf zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen am Torflügel, wie

beispielsweise Schließkantensicherungen oder dergleichen, verzichtet werden. In der besonders bevorzugten konstruktiven Gestaltung des jeweiligen Gelenks - Knickarmgelenk und/oder Torgelenk - ist vorgesehen, dass eines der gelenkig miteinander zu verbindenden Elemente des Gestänges eine Gabelaufnahme aufweist, welches eine/ein darin einzuführende(s) Gelenköse oder Gelenkauge beidseitig umfasst. Der Abstand zwischen den Gabelzungen, in welche die

Gelenköse oder das Gelenkauge des anderen Elements einzufügen ist, sollte um einiges größer als die entsprechende Dicke des aufzunehmenden Gelenkauges bzw. der aufzunehmenden Gelenköse sein, so dass der weitere Freiheitsgrad zwar begrenzbar, aber nicht verhindert wird.

Eine Fixierung der Elemente zueinander zum Vermeiden von Verschiebungen, von Schlackern oder von Schlaggeräuschen lässt sich insbesondere durch vorteilhafte Lagereinsätze erreichen. Mit entsprechenden Lagereinsätzen lässt sich

beispielsweise ein Kreuzgelenk oder ein Kugelgelenk erstellen. Vorzugsweise bilden die Lagereinsätze eine Bolzenaufnahme für einen Gelenkbolzen. Der Gelenkbolzen kann besonders bevorzugt werkzeugfrei lösbar einsteckbar und herausziehbar sein. Hierzu kann beispielsweise eine Splintsicherung vorgesehen sein. Gegebenenfalls könnte die Splintsicherung auch so ausgebildet sein, dass sie durch ein einfaches Werkzeug, wie beispielsweise einen Schraubenzieher, ein Taschenmesser oder dergleichen, lösbar ist, jedoch nicht mit bloßen Fingern lösbar ist, so dass eine größere Sicherung erreichbar ist.

Die Gelenkarme sind vorzugsweise aus Metall, wie beispielsweise Druckguss, gebildet. Lagerelemente sind vorzugsweise aus Kunststoff gebildet. Durch entsprechende Materialpaarungen lassen sich wartungsfreie Gelenke schaffen.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Knickarmgelenk ein zweiachsiges Gelenk mit der Möglichkeit der Verschwenkung zwischen erstem Gelenkarm und zweiten Gelenkarm um eine beispielsweise in vertikaler Richtung verlaufende zweite Drehachse und eine senkrecht zu dieser Drehachse verlaufende Querachse, wobei jedoch kein dritter Freiheitsgrad erlaubt ist. Vorzugsweise ist die Querachse im wesentlichen senkrecht zur zweiten

Drehachse und im Wesentlichen senkrecht zu einer Erstreckung des ersten Gelenkarms oder des zweiten Gelenkarms verlaufend ausgebildet. Besonders bevorzugt ist die zweite Querachse im Wesentlichen senkrecht zu einer

Haupterstreckungsrichtung des zweiten Gelenkarmes ausgebildet.

Besonders bevorzugt ist das Torgelenk als wenigstens dreiachsiges Gelenk ausgeführt, das eine Relativverschwenkung zwischen dem zweiten Gelenkarm und dem anzuschließenden Torflügel bzw. einem Torbeschlag - wie z.B. Torwinkel - um eine parallel zu der ersten Drehachse oder der zweiten Drehachse oder der Torachse erstreckend anzuordnenden dritte Drehachse erlaubt und zusätzlich eine Verschwenkung dieser Elemente relativ zueinander um eine erste Querachse, die senkrecht zu der dritten Drehachse verläuft, und eine Verschwenkung um eine zweite Querachse, die senkrecht zu der dritten Drehachse und zu der ersten Querachse verläuft, erlaubt. Vorzugsweise ist hier ein Kugelgelenk eingesetzt.

Durch eine Kombination eines Zweiachsengelenks als Knickarmgelenk und eines Dreiachsengelenks als Torgelenk lässt sich eine besonders stabile

Drehmomentsübertragung bei sehr unterschiedlich angelenkten Drehtorflügeln erreichen.

Ein besonderer Vorteil der hier vorgeschlagenen Lösungen ist, dass damit

Knickarmantriebe an Drehflügeltoren mit steigenden Bändern einsetzbar sind.

Vorzugsweise haben die Knickarme durch konstruktive Merkmale zusätzliche Freiheitsgrade in einer quer zu der in Z-Richtung definierten Hauptdrehrichtung verlaufenden zusätzlichen Richtung, beispielsweise in Y-Richtung.

Besonders bevorzugt ist eine konstruktive Lösung, bei der ein Gelenklager in dem ersten Gelenkarm und ein weiteres Gelenklager an einem Torwinkel vorgesehen ist. Vorzugsweise ist hierbei eine Gleitkufe am Gelenklager am ersten Gelenkarm und eine Halbkugelform an dem zweiten Gelenkarm vorgesehen. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Darin zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Einzelteile eines

Getriebes eines Drehtorknickarmantriebes zum getrieblichen Verbinden eines Drehtorflügels eines Drehtors an ein Motorantriebsaggregat, wobei das Getriebe als

Drehtorknickarmantriebsgestänge ausgebildet ist;

Fig. 2 eine vordere Ansicht eines mit einem Drehtorknickarmantrieb

versehenen Drehtores, wobei das Drehtor einen Drehtorflügel und der Drehtorknickarmantrieb ein Drehtorknickarmantriebsgestänge gemäß Fig. 1 aufweist;

Fig. 3 eine Draufsicht auf das Tor von Fig. 2;

Fig. 4 eine perspektivische Teilansicht des Drehtors der Fig. 2 und 3 in der

Torstellung„TOR ZU";

Fig. 5 einen Schnitt durch ein zwischen einem zweiten Gelenkarm des

Drehtorknickarmantriebsgestänges sowie einen am Drehtorflügel angebrachten Torbeschlag vorgesehenen Torgelenks bei dem in Fig. 4 dargestellten Drehtor in der Stellung„TOR ZU";

Fig. 6 einen Schnitt durch ein zwischen dem ersten Gelenkarm und dem zweiten Gelenkarm des Drehtorknickarmantriebsgestänges gebildeten Knickarmgelenks in der Stellung„TOR ZU";

Fig. 7 eine vordere Ansicht auf das mit steigenden Torbändern versehene

Drehtor der Bilder 2 bis 4, jedoch in der Torstellung„TOR AUF";

Fig. 8 eine Seitenansicht auf das Drehtor gemäß Fig. 7 in der Stellung

„TOR AUF"; Fig. 9 eine Draufsicht auf das Drehtor gemäß den Fig. 7 und 8 in der Torstellung„TOR AUF";

Fig. 10 eine perspektivische Ansicht des Drehtors in der Torstellung„TOR

AUF";

Fig. 1 1 einen Schnitt durch das Torgelenk vergleichbar der Darstellung von

Fig. 5, jedoch in der Torstellung„TOR AUF"; und

Fig. 12 einen Schnitt durch das Knickarmgelenk vergleichbar der

Darstellung von Fig. 6, jedoch bei der in den Fig. 7 bis 10 dargestellten Torstellung„TOR AUF".

In Fig. 1 ist eine Explosionsdarstellung eines Torantriebsgetriebes 10 eines als Knickarmantrieb ausgebildeten Torantriebes dargestellt, welches

Torantriebsgetriebe 10 zum getrieblichen Verbinden eines Drehtorflügels eines Drehtores an ein Motorantriebsaggregat des Torantriebes zwecks motorischen Öffnen und Schließen des Drehtorflügels ausgebildet ist.

Das Torantriebsgetriebe 10 ist in dem dargestellten Beispiel als

Drehtorknickarmantriebsgestänge 12 mit einem ersten Gelenkarm 14 und einem zweiten Gelenkarm 16 ausgebildet.

Ein erstes Ende 18 des ersten Gelenkarms 14 ist zum formschlüssigen drehfesten Verbinden mit einer Abtriebswelle des Motorantriebsaggregates ausgebildet. Ein zweites Ende 20 des ersten Gelenkarms 14 ist mit einem ersten Ende 22 des zweiten Gelenkarms 16 mittels eines Knickarmgelenks 24 gelenkig verbunden.

Ein zweites Ende 26 des zweiten Gelenkarms 14 ist mittels eines Torgelenks 28 an den Drehtorflügel des anzutreibenden Drehtores gelenkig anschließbar. Beispielsweise ist das zweite Ende 26 des zweiten Gelenkarms 14 mittels des Torgelenks 28 gelenkig mit einem Torbeschlag 30 verbindbar, der an dem

Drehtorflügel zu befestigten ist. Der Torbeschlag 30 kann beispielsweise einen Torwinkel 32 mit einem Torbefestigungsbereich 34 und einem gelenkig hiervon abgewinkelten Gelenkarmbefestigungsbereich 36 aufweisen.

In den Fig. 2 bis 4 ist ein Beispiel für ein Drehtor 40 dargestellt, welches einen Drehtorflügel 42, eine Basis 44 und den mit dem Torantriebsgetriebe 10, d.h. mit dem Drehtorknickarmantriebsgestänge 12 versehenen Torantrieb in Form des Drehtorknickarmantriebes 46, versehen ist.

Der Drehtorflügel 42 ist mit in der Fig. 2 nur schematisch angedeuteten Torbändern 48 an der Basis 44 derart angelenkt, dass der Drehtorflügel 42 um eine im

Wesentlichen in vertikaler Richtung verlaufende, als Hochachse ausgebildete seitliche Torachse 50 drehend geöffnet und geschlossen werden kann.

Die Basis 44 ist beispielsweise als Torpfosten 52 ausgebildet.

Der Drehtorknickarmantrieb 46 weist ein Motorantriebsaggregat 54 auf, an dessen Abtriebswelle 56 das erste Ende 18 des ersten Gelenkarmes 14 anzulenken ist.

Die Drehwelle der Abtriebswelle 56 bildet eine erste Drehachse 58. Das

Knickarmgelenk 24 ermöglicht eine relative Verdrehung des ersten Gelenkarmes 14 und des zweiten Gelenkarmes 16 um eine zweite Drehachse 60. Das Torgelenk 28 ermöglicht eine relative Verdrehung des zweiten Gelenkarms 16 relativ zu dem Drehtorflügel 42 bzw. des Torbeschlags 30, der an dem Drehtorflügel 42, beispielsweise mittels Schrauben, befestigt ist, um eine dritte Drehachse 62.

Die Drehachsen 58, 60, 62 verlaufen im Wesentlichen parallel zueinander und parallel zu der Torachse 50, die normalerweise - aber nicht immer zwingend - in der vertikalen Richtung ausgerichtet ist. Dementsprechend erstrecken sich die Drehachsen 58, 60, 62 ebenfalls im Wesentlichen in der vertikalen Richtung, die im Folgenden auch als Z-Richtung definiert wird. Die Fig. 2 bis 4 zeigen das Drehtor 40 in der Torstellung„TOR ZU", in der der Drehtorflügel 42 die von dem Drehtor 40 zu verschließende Durchfahrt schließt. In dieser Stellung„TOR ZU" ist der Drehtorflügel 42 mit seinen vertikalen Kanten 64 in Z-Richtung, also in vertikaler Richtung, ausgerichtet und mit seinen horizontalen Kanten 66 in horizontaler Richtung ausgerichtet.

Das hier dargestellte Beispiel eines Drehtors 40 ist zur Anordnung an ansteigenden Grundstückseinfahrten ausgebildet. Beispielsweise steigt die Grundstückseinfahrt nach der Basis 44 an. Dies ist häufiger bei Grundstückseinfahrten anzutreffen, da Häuser oder Garagen gern höher als die angrenzende Straße angeordnet werden, so dass z.B. Regenwasser von dem Grundstück abfließen kann und in die

Straßenkanalisation geleitet werden kann. Je nach topografischer Lage des

Grundstückes kann die Steigung auch recht groß sein. Daher ist das Drehtor 40 mit steigenden Torbändern 48 ausgerüstet, die beim Öffnen des Drehtorflügels 42 nicht nur eine Verdrehung um die Torachse 50, sondern auch ein Anheben der Schließkante 68 des Drehtorflügels 42 bewirken.

Beispielsweise sind die Torbänder 48 derart ausgestaltet, dass der Drehtorflügel beim Öffnen etwas schräg gestellt wird, so dass die horizontale Kante 66 in der Stellung„TOR AUF" nicht mehr horizontal, sondern schräg zur Horizontalen verläuft.

Das Knickarmgelenk 24 des Drehtorknickarmantriebsgestänges 12 ist derart ausgebildet, dass es nicht nur eine Verdrehung der Gelenkarme 14, 16 um die zweite Drehachse 60, sondern einen zusätzlichen Freiheitsgrad erlaubt.

Das Torgelenk 28 ist derart ausgebildet, dass die aneinander angelenkten

Elemente - zweiter Gelenkarm 16 und Drehtorflügel 42 bzw. Torbeschlag 30 - nicht nur relativ zueinander um die dritte Drehachse 62 verdrehbar sind, sondern wenigstens einen zusätzlichen Freiheitsgrad der Bewegung zwischen diesen gelenkig aneinander angelenkten Elementen erlaubt. Vorzugsweise sind das Knickarmgelenk 24 und das Torgelenk 28 als Mehrachsengelenk 70 ausgebildet. Beispielsweise ist das Knickarmgelenk 24 als zweiachsiges Gelenk 72 zur Ermöglichung einer Relativverdrehung zwischen erstem Gelenkarm 14 und zweitem Gelenkarm 16 um die zweite Drehachse 60 sowie um eine senkrecht zu der zweiten Drehachse 60 verlaufende Querachse 74 ausgebildet.

Vorzugsweise verläuft die Querachse 74 im Wesentlichen senkrecht zu der Haupterstreckungsrichtung (z.B. gedachte Gerade durch die Drehpunkte an den Enden 22, 26 des zweiten Gelenkarms 16) des zweiten Gelenkarms 16.

Das Torgelenk 28 ist beispielsweise als dreiachsiges Gelenk 76 ausgebildet, das eine relative Verdrehung des zweiten Gelenkarmes 16 zu dem Drehtorflügel 42 bzw. dem Torbeschlag 30 um die dritte Drehachse 62, um eine hierzu quer verlaufende erste Querachse 78 und um eine quer zu der dritten Drehachse 62 und zu der ersten Querachse 78 verlaufende zweite Querachse 80 erlaubt.

Der genauere Aufbau der Gelenkarme 14, 16, des Knickarmgelenks 24 und des Torgelenks 28 wird im Folgenden anhand der Darstellung in den Fig. 1 , 5 und 6 sowie 1 1 und 12 näher erläutert.

Dabei zeigt Fig. 1 , wie oben bereits dargelegt, eine Explosionsdarstellung des Drehtorknickarmantriebsgestänges 12, Fig. 5 zeigt eine Schnittdarstellung durch das Torgelenk und Fig. 6 eine Schnittdarstellung durch das Knickarmgelenk 24 in der Stellung„TOR ZU". Die Fig. 1 1 und 12 zeigen die entsprechenden Schnitte durch das Torgelenk 28 bzw. das Knickarmgelenk 24 in der Stellung„TOR AUF".

Im Folgenden wird auf Fig. 1 nochmals Bezug genommen. Das erste Ende 18 des ersten Gelenkarms 14 ist mit einer Vierkantöffnung 82 versehen, mit der dieses erste Ende 18 auf einen nicht näher dargestellten Vierkantstift der Abtriebswelle 56 des Motorantriebsaggregates 54 formschlüssig drehfest aufsetzbar ist. Der erste Gelenkarm 14 ist als geradliniger Arm ausgeführt und weist an seinem zweiten Ende 20 ein Gelenkauge 84 auf, welches an einer gegenüber der Dicke eines Mittelbereichs 85 des ersten Gelenkarmes 14 dünner ausgeführten

Gelenkzunge 86 ausgebildet ist. Das Gelenkauge 84 weist eine

Durchgangsöffnung 88 auf.

Wie aus Fig. 6 ersichtlich ist, hat die Durchgangsöffnung 88 auf einem Großteil ihrer axialen Erstreckung einen Bereich 90 größeren Durchmessers und an ihrem unteren Ende einen Bereich 92 geringeren Durchmessers, so dass ein Flansch oder eine Stufe 93 in der Durchgangsöffnung 88 ausgebildet ist.

Wie weiter Bild 6 entnehmbar, ist die Gelenkzunge 86 massiv ausgebildet und der Mittelbereich 85 des ersten Gelenkarmes 14 ist als Hohlprofil - z.B. U-profilförmig oder druckförmig - mit Verstärkungsrippen 94 ausgebildet.

Wie weiter Fig. 1 entnehmbar, auf die nun wiederum Bezug genommen wird, weist der erste Gelenkarm 14 im Nahbereich seines ersten Endes 18 einen

Anschlagsvorsprung 96 für einen stufenlos feststellbaren Drehanschlag auf, wie er in weiteren Einzelheiten und genauer in der deutschen Patentanmeldung 10 2013 106 833.2 beschrieben und gezeigt ist.

Das erste Ende 22 des zweiten Gelenkarmes 16 weist eine Gabelaufnahme 98 zur Aufnahme des Gelenkauges 84 auf. Die Gabelaufnahme 98 weist eine erste Gabelzunge 100 und eine zweite Gabelzunge 102 auf, wobei die Gabelzungen 100, 102 voneinander um einen Abstand beabstandet sind, der wesentlich größer als die axiale Dicke des Gelenkauges 84, d.h. der Dicke der Gelenkzunge 86 ist. Wie insbesondere aus Fig. 6 ersichtlich, sind die Gabelzungen 100, 102 um mehr als das Doppelte der Dicke des Gelenkauges 84 voneinander beabstandet.

Zwischen dem ersten Ende 22 mit der Gabelaufnahme 98 und dem zweiten Ende 26 weist der zweite Gelenkarm 22 einen gebogenen Verbindungsbereich 104 auf, der als Profilelement mit Längsstreben 106 und diese Längsstreben 106

verbindenden Querstreben 108 ausgebildet ist. An dem zweiten Ende 26 weist der zweite Gelenkarm 16 eine weitere Gabelaufnahme 1 10 auf, die vergleichbar zu der ersten Gabelaufnahme 98 mit einer dritten Gabelzunge 1 12 und einer vierten Gabelzunge 1 14 ausgebildet ist. Die Gabelzungen 1 12, 1 14 haben einen Abstand zueinander, der wesentlich größer als die axiale Dicke des Gelenkarmbefestigungsbereiches 36 des als Torbeschlag 30 eingesetzten Torwinkels 32 ist. Insbesondere ist der Abstand zwischen den Gabelzungen 1 12, 1 14 mehr als doppelt so groß wie die Dicke des Gelenkarmbefestigungsbereiches 36, wie dies deutlich in Fig. 5 wiedergegeben ist.

Auch der Gelenkarmbefestigungsbereich 36 weist eine Durchgangsöffnung 120 mit einem Bereich 122 größeren Durchmessers auf, der den weitaus größten Bereich der axialen Erstreckung der Durchgangsöffnung 120 einnimmt, und einem Bereich 124 kleineren Durchmessers, der am unteren Endbereich die Durchgangsöffnung 120 abschließt und dort eine Stufe 126 oder Flansch bildet.

Das Knickarmgelenk 24 weist, wie dies aus Fig. 1 sowie Fig. 6 ersichtlich ist, das Gelenkauge 84, die erste Gabelaufnahme 98, einen Bolzen 128, Gleitkufen 130 aufweisende Lagereinsätze 132, einen Bolzenlagereinsatz 134 und ein

Splintelement 136 auf.

Der Bolzen 128 ist an einem Ende mit einem Bolzenkopf 138 versehen und an seinem anderen Ende mit einer Nut 140 zum Aufsetzen des Splintelements 136 versehen.

Die erste Gabelzunge 100 und die zweite Gabelzunge 102 weisen miteinander fluchtende Durchgangsöffnungen 142 auf. Die Lagereinsätze 132 weisen einen zylindrischen Buchsenbereich 144, der zum Einsetzen und teilweisen Ausfüllen der Durchgangsöffnungen 142 in einer der Gabelzungen 100, 102 ausgebildet ist, und einen Zylindermantelsegmentbereich 146 auf, der wie ein Segment eines

Zylindermantels ausgebildet ist und eine sich in einer Querrichtung - in Richtung der Querachse 74 - erstreckende zylinderförmige runde Lagerfläche 148

bereitstellt. Der zylindrische Buchsenbereich 144 ist zum - z.B. klemmenden - Eingriff in die Durchgangsöffnung 142 ausgebildet. Insbesondere ist der Lagereinsatz 132 aus Kunststoff ausgebildet, wie beispielsweise aus Teflon oder dergleichen.

Wie aus Fig. 6 ersichtlich, werden die Lagereinsätze 132 vorzugsweise derart in die Durchgangsöffnung 142 in den Gabelzungen 100, 102 eingesetzt, dass sich die runde Lagerfläche 148 quer zu der Haupterstreckungsrichtung des zweiten

Gelenkarms 16 und quer zu der durch die Mitte der Durchgangsöffnungen 142 der Gabelzungen 100, 102 verlaufenden zweiten Drehachse 60 erstreckt.

Der Bolzenlagereinsatz 132 weist ein Außenelement 150 und ein Innenelement 152 auf. Das Außenelement 150 weist eine zylindrische Außenkontur und eine Innenöffnung mit einer sphärischen Fläche auf. Das Innenelement 152 weist eine sphärische Außenfläche auf, die in die sphärische Innenfläche des Außenelements 150 eingesetzt ist, und eine zylindrische Innenöffnung zum Durchstecken des Bolzens 128 auf. Dadurch sind das Außenelement 150 und das Innenelement 152 kugelgelenkartig zueinander um drei Achsen beweglich.

Wie in Fig. 6 dargestellt, ist im zusammengesetzten Zustand der Bolzen 128 durch eine Durchgangsöffnung im Lagereinsatz 132, der in der ersten Gabelzunge 100 eingesteckt ist, durchgeführt und liegt mit seinem Bolzenkopf 138 auf einer versenkten Innenstufe 153 in dem Lagereinsatz 132 auf, so dass der Bolzen 128 nach oben hin nicht über die erste Gabelzunge 100 hervorsteht. Der

Bolzenlagereinsatz 134 ist mit seinem Außenelement 150 in den Bereich größeren Durchmessers 90 der Durchgangsöffnung 88 in dem Gelenkauge 84 eingesetzt und liegt auf dem Bereich 92 geringeren Durchmessers , d.h. auf der Stufe 93, auf. Der Bolzen 128 durchgreift die Innenöffnung des Innenelements 152 und weiter eine Innenöffnung in dem in die Durchgangsöffnung 142 in der zweiten

Gabelzunge 102 eingesetzten Lagereinsatzes 132. Der untere Bereich des

Bolzens 128 steht nach unten hin hervor und wird durch das auf die Nut 140 aufgesetzte Splintelement 136 gesichert. Durch die Gleitkufen 130 der Lagereinsätze 132 und den Bolzen 128 kann das in die erste Gabelaufnahme 98 eingesetzte Gelenkauge 84 relativ zu der

Gabelaufnahme 98 um die zweite Drehachse 60 drehen und weiter bis zum

Anschlag an einer der Gabelzungen 100, 102 um die sich durch die Mitte des Bolzenlagereinsatzes 134 senkrecht zur Zeichenebene in Fig. 6 verlaufende Querachse 74 verschwenken, sich jedoch nicht um eine quer zu der zweiten Drehachse 60 und quer zu der Querachse 74 verlaufende andere Achse

verschwenken; eine solche weitere Bewegung wird durch die Auflage des

Gelenkauges 84 auf der zylindrischen Lagerfläche 148 vermieden.

Im Folgenden wird anhand der Darstellung in den Fig. 1 und 5 der Aufbau des Torgelenks 28 näher beschrieben. Das Torgelenk 28 weist den

Torbefestigungsbereich 34, der mittig zwischen die dritte Gabelzunge 1 12 und die vierte Gabelzunge 1 14 der zweiten Gabelaufnahme 1 10 aufgenommen ist, einen gleich wie am Knickarmgelenk ausgebildeten Bolzen 128 mit Bolzenkopf 138 und Nut 140, ein Splintelement 136, einen Bolzenlagereinsatz 134, der hier jedoch in den Bereich 122 größeren Durchmessers an der Durchgangsöffnung 120 am Torbeschlag 30 eingesetzt ist und auf dem Bereich 124 kleineren Durchmessers aufliegt, und einen Lagereinsatz 154 auf. Insofern ist das Torgelenk 28 gleichartig wie das Knickarmgelenk 24 ausgebildet, so dass insbesondere für den Bolzen 128, das Splintelement 136 sowie den Bolzenlagereinsatz 134 gleiche Teile eingesetzt werden können. Jedoch sind am Torgelenk 28 Lagereinsätze 154 in

Durchgangsöffnungen der Gabelzungen 1 12, 1 14 eingesetzt, die unterschiedlich zu den Lagereinsätzen 132 des Knickarmgelenks 24 ausgebildet sind.

Die Lagereinsätze 154 des Torgelenks 28 weisen zwar ebenfalls zylindrische Buchsenbereiche 156 auf, die in axialer Richtung bezüglich der dritten Drehachse ausgerichtet sind, jedoch ist weiter anstelle des Zylindermantelsegmentbereichs 146 ein Kugelmantelsegmentbereich 158 vorgesehen, der eine kugelförmig runde Lagerfläche 160 zum Abstützen des Gelenkarmbefestigungsbereiches 36 bereitstellt. Die Lagereinsätze 154 sind demnach drehsymmetrisch relativ zu ihrer mit der dritten Drehachse zusammenfallenden Mittelachse ausgebildet. Aufgrund der kugelförmig runden Lagerfläche 160 gibt es keine zusätzliche Einschränkung der Bewegungsfreiheit zwischen dem als Gelenkauge wirkenden Gelenkarmbefestigungsbereich 36 und der diesen zwischen sich aufnehmenden zweiten Gabelaufnahme 1 10. Daher wirkt das Torgelenk 28 als Kugelgelenk.

Die Funktion des Drehtorknickarmantriebsgestänges 12 im Betrieb des

Drehtorknickarmantriebes 46 kann beim Vergleich der Fig. 2 bis 6 einerseits, die das Drehtor 40 in der Stellung„TOR ZU" zeigen, mit den Fig. 7 bis 12 andererseits ersehen werden, die das Drehtor 40 in der Stellung„TOR AUF" zeigen.

Die Torbänder 48 sind als steigende Torbänder ausgeführt, so dass der

Torbeschlag 30 in der Stellung„TOR AUF" eine Stellung einnimmt, die höher als seine Stellung in der Torposition„TOR ZU" liegt. Mit anderen Worten verschiebt sich die Anlenkstelle des zweiten Gelenkarmes 16 am Drehtorflügel 42 im Verlauf der Bewegung des Drehtorflügels 42 zwischen seinen beiden Endstellungen„TOR AUF" und„TOR ZU" in vertikaler Richtung.

Dadurch, dass das Knickarmgelenk 24 und das Torgelenk 28 mehr als einen Freiheitsgrad besitzen, kann sich der zweite Gelenkarm 16 im Verlauf der

Torbewegung relativ zu dem ersten Gelenkarm 14 und gegebenenfalls relativ zu dem Drehtorflügel 42 nicht nur um die zweite Drehachse 60 bzw. die dritte

Drehachse 62 verdrehen, sondern auch um die Querachsen 74, 78, 80

verschwenken. Wie beispielsweise in Fig. 7 dargestellt, kann der zweite Gelenkarm 16 so eine Schrägstellung relativ zu dem ersten Gelenkarm 14 und/oder dem Drehtorflügel 42 einnehmen.

Durch die Lagereinsätze 132, 134, 154 sind jedoch der erste Gelenkarm 14 und der zweite Gelenkarm 16 bzw. der zweite Gelenkarm 16 und der Torbeschlag 30 stets mit einem Mittelpunkt relativ zueinander fixiert. Das Torantriebsgetriebe 10 bleibt weiterhin ein im Wesentlichen spielfreies formschlüssiges Getriebe, welches Kräfte, die auf den Drehtorflügel 42 wirken, beispielsweise beim Auffahren auf ein Hindernis, sofort und spielfrei auf das Motorantriebsaggregat 54 zum Abgriff und zur Überwachung überträgt, und andererseits Kräfte von dem Motorantriebsaggregat 54 sofort und spielfrei auf den Drehtorflügel 42 überträgt, so dass auch ein sofortiges Stoppen und Reversieren unmittelbar und spielfrei auf den Drehtorflügel 42 wirkt.

Dadurch ist der Einsatz eines Drehtorknickarmantriebs 46 auch an einem Drehtor mit steigenden Torbändern oder einer von einer Drehung um eine reine vertikale Drehachse abweichenden Öffnungs- oder Schließbewegung anschließbar;

dennoch müssen keine zusätzlichen Sicherheitseinrichtungen zur Überwachung der Bewegung des Drehtors 40 vorgesehen werden; vielmehr reicht eine

Überwachung eines die Leistungsaufnahme des Elektromotors des

Motorantriebsaggregates 54 anzeigenden Parameters zur Überwachung des Auffahrens auf Hindernisse und für eine Kraftabschaltung aus.

Durch das spielfreie formschlüssige Torantriebsgetriebe 10 ist es außerdem möglich, einen Drehanschlag an dem besser beherrschbaren und sicher

unterbringbaren Bereich zwischen Motorantriebsaggregat 54 und erstem

Gelenkarm 14 anzubringen. Ein hier erfolgender Drehanschlag mit Begrenzung der Antriebsbewegung wirkt aufgrund der spielfreien formschlüssigen Übertragung des Torantriebsgetriebes 10 unmittelbar auf den Drehtorflügel 42. Bei feststehendem ersten Gelenkarm 14 lässt sich der Drehtorflügel 42 entsprechend nicht hin- und herbewegen. Somit lässt sich in einfacher Weise ein stufenlos einstellbarer

Endanschlag für den Drehtorflügel 42 erreichen.

Bezugszeichenliste:

10 Torantriebsgetriebe

12 Drehtorknickarmantriebsgestänge

14 erster Gelenkarm

16 zweiter Gelenkarm

18 erstes Ende des ersten Gelenkarms

20 zweites Ende des ersten Gelenkarms

22 erstes Ende des zweiten Gelenkarms

24 Knickarmgelenk

26 zweites Ende des zweiten Gelenkarms

28 Torgelenk

30 Torbeschlag

32 Torwinkel

34 Torbefestigungsbereich

36 Gelenkarmbefestigungsbereich

40 Drehtor

42 Drehtorflügel

44 Basis

46 Drehtorknickarmantrieb

48 Torband

50 Torachse

52 Torpfosten

54 Motorantriebsaggregat

56 Abtriebswelle

58 erste Drehachse

60 zweite Drehachse

62 dritte Drehachse

64 vertikale Kante

66 horizontale Kante

68 Schließkante

70 Mehrachsengelenk

72 zweiachsiges Gelenk 74 Querachse

76 dreiachsiges Gelenk

78 erste Querachse

80 zweite Querachse

82 Vierkantöffnung

84 Gelenkauge

85 Mittelbereich des ersten Gelenkarms

86 Gelenkzunge

88 Durchgangsöffnung

90 Bereich größeren Durchmesser

92 Bereich geringeren Durchmesser

93 Stufe

94 Verstärkungsrippen

96 Anschlagsvorsprung

98 erste Gabelaufnahme

100 erste Gabelzunge

102 zweite Gabelzunge

104 Verbindungsbereich

106 Längsstrebe

108 Querstrebe

1 10 zweite Gabelaufnahme

1 12 dritte Gabelzunge

1 14 vierte Gabelzunge

120 Durchgangsöffnung (am Torbeschlag) 22 Bereich größeren Durchmesser

124 Bereich kleinerem Durchmesser

126 Stufe

128 Bolzen

130 Gleitkufe

132 Lagereinsatz

134 Bolzenlagereinsatz

136 Splintelement

38 Bolzen köpf 140 Nut

142 Durchgangsöffnung in Gabelzunge (Knickarmgelenk)

144 zylindrischer Buchsenbereich (Lagereinsatz)

146 Zylindermantelsegmentbereich

148 runde Lagerfläche

150 Außenelement

152 Innenelement

153 versenkte Innenstufe

154 Lagereinsatz

156 zylindrischer Buchsenbereich

158 Kugelmantelsegmentbereich

160 kugelförmig runde Lagerfläche