Ein System zum Evakuieren eines mit einem Deckel verschließbaren Behälters ist aus der EP 0 644 128 A1 bekannt. Bei diesem System ist in den den Behälter verschließenden Dek- kel im Boden einer Vertiefung ein Ventil ausgebildet, das hier als Rückschlagventil fungiert.

Der ringförmige Rand der Vertiefung bildet eine Dichtfläche, an der eine von Hand betätigba- re Vakuumpumpe dichtend aufsetzbar ist.

Wird gemäß Fig. 5 mittels der Vakuumpumpe Luft aus dem Behälterraum abgesaugt, so öffnet das als Rückschlagventil ausgebildete Ventil und Luft strömt aus dem Behälterraum über das Ventil in die Vakuumpumpe, wo es beim nächsten Leerhub nach Schließen eines in der Vakuumpumpe ausgebildeten weiteren Rückschlagventil nach außen zur Atmosphäre befördert wird. Das Rückschlagventil im Deckel schließt, sobald der Druck im Behälterraum kleiner ist als der Druck in der Vakuumpumpe bzw. in der Atmosphäre. Es ist aber auch bei Vorliegen von Atmosphärendruck sowohl im Behälterraum wie in der Umgebung geschlos- sen. Das Rückschlagventil öffnet sobald der Druck in der Vakuumpumpe kleiner ist als der Druck im Behälterraum.

Das Rückschlagventil im Deckel wird von einer Membran gebildet, die in Ausgangsstellung elastisch so vorgespannt ist, daß sie im Ruhezustand den Strömungsweg versperrt. Ist aus- reichendes Vakuum im Behälterraum vorhanden, was dadurch angezeigt wird, daß sich die Pumpe immer schwergängiger betätigen läßt, kann von einer Bedienungsperson der Sauganschluß der Vakuumpumpe von dem Sauganschluß am Deckel getrennt werden. Dies ist möglich, weil nach jedem Hub an der Vakuumpumpe das Rückschlagventil wieder verschließt und somit keine nennenswerte Saugwirkung an dem Kupplungsanschluß ent- steht.

Im Behälterraum befindliche Nahrungsmittel können auf diese Weise länger haltbar gemacht werden, als dies bei Atmosphärendruck der Fall wäre. Im evakuierten Zustand kann der Deckel nicht mehr vom Behälter getrennt werden, da aufgrund der vorliegenden Druckdiffe- renz zu hohe Kräfte an der Dichtfläche zwischen Deckel und Behälter vorliegen. Um später zum Entnehmen von Nahrungsmitteln den Behälter zu öffnen, muß daher zunächst das im Behälterraum befindliche Vakuum abgebaut werden. Dies erfolgt dadurch, daß man an ei- nem an der Dichtmanschette ausgebildeten Zapfen von Hand so lange zieht, bis die Dicht- fläche des Ventils vom Ventilsitz abhebt. Nun kann unter Einwirkung von Zischgeräuschen Atmosphärenluft in den Behälterraum so lange einströmen, bis ein Druckausgleich zwischen der Atmosphäre und dem Behälterraum entstanden ist. Nach Druckausgleich kann nun der Deckel problemlos vom Behälter entfernt werden und es können dem Behälter Nahrungs- mittel entnommen werden.

Bei dieser Anordnung ist es als weniger vorteilhaft anzusehen, daß mit der handbetriebenen Vakuumpumpe unterschiedliche Vakuumdrücke im Behälterraum erzeugt werden können, je nachdem wie hoch die von einer Bedienungsperson abgegebene Handkraft ist und wieviel Hübe an der Vakuumpumpe getätigt werden. Wird dabei das Vakuum im Behälterraum zu hoch, so kann dies dazu führen, daß sich bestimmte Bakterien im Behälterraum bilden kön- nen, die die Nahrungsmittel angreifen können. Es hat sich nämlich in der Praxis herausge- stellt, daß nur bei einem bestimmten Druckbereich im Behälterraum optimale Haltbarkeits- werte erreicht werden können. Ein weiterer Nachteil besteht darin, daß mit der Vakuumpum- pe auch andere Medien, wie beispielsweise Wasser gefördert werden könnten, was im Nah- rungsmittelbereich aufgrund von auftretender Verschmutzung unerwünscht ist.

Aus der US 5,195, 427 ist weiterhin ein ein System mit Vakuumbehälter zur Aufbewahrung von Nahrungsmitteln bekannt, der von einem Deckel luftdicht verschließbar ist. In dem Dek- kel befindet sich ebenfalls ein in einem Strömungskanal ausgebildetes, als Rückschlagventil arbeitendes Ventil, so wie dies bereits zuvor beschrieben wurde. Der Unterschied zum zuvor beschriebenen Stand der Technik besteht im wesentlichen lediglich darin, daß anstelle einer von Hand betriebenen Vakuumpumpe nun im System eine von der Hand einer Bedienungs- person gehaltene elektrische Vakuumpumpe eingesetzt wird. Zum Evakuieren des Behälter- raums wird diese an der Saugöffnung des Deckels dichtend angesetzt bzw. angekuppelt.

Auch hier besteht das Problem, daß, wie dies bereits zuvor beschrieben wurde, im Behälter- raum unerwünscht hohes Vakuum entsteht, was in bestimmten Fällen weniger vorteilhaft für die Haltbarkeit der Nahrungsmittel sein kann. Auch können mit dieser Vakuumpumpe flüssi- ge Nahrungsmittel gefördert werden, wenn man den Sauganschluß beispielsweise in Was- ser, Sahne etc. taucht und dann einschaltet.

Aufgabe der Erfindung ist es nun, ein System mit einer Vakuumpumpe zum Evakuieren ei- nes mit einem Deckel verschließbaren Behälters, der zum Aufbewahren von Nahrungsmit- teln dient, zu schaffen, mit dem obige Nachteile vermieden werden. Insbesondere soll ver- mieden werden, daß Behälter von Vakuumpumpen evakuiert werden können, die nicht die vom Anmelder vorgeschriebenen Drücke erzeugen und somit auch nicht die Haltbarkeit der Nahrungsmittel im Behälterraum über eine größtmögliche Zeit garantieren.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch ein System und einen Behälter mit Deckel entsprechend der kennzeichnenden Merkmale der Patentansprüche 1 und 6 gelöst. Neben dem ohnehin bekannten Rückschlagventil bei derartigen im System verwendeten Behäl- tereinrichtungen ist nach der Erfindung in dem das Rückschlagventil aufnehmenden Strö- mungskanal zusätzlich ein Steuerventil angeordnet, das nur dann geöffnet werden kann, wenn die richtige druckgeregelte Vakuumpumpe am Ausgang des Strömungskanales des Deckels oder des Behälters angesetzt wird. Dazu muß die Vakuumpumpe die hierzu ent- sprechenden, erfindungsgemäßen Mittel, nämlich eine an der richtigen Stelle ausgebildete Betätigungsfläche zum Öffnen des Steuerventils aufweisen. Andererseits muß die Vakuum- pumpe so konstruiert sein, daß sie nur ein bestimmtes Vakuum erzeugen kann, wie dies bereits oben beschrieben wurde. Nur auf diese Weise ist sicher gestellt, daß die erfindungs- gemäßen Behältereinrichtungen mit dem richtigen, also dem optimalen Druck beaufschlagt werden. Der für die erfindungsgemäßen Aufbewahrungsbehälter von Nahrungsmitteln ge- wünschte und von der Vakuumpumpe herzustellende Druck beläuft sich dabei auf einem Niveau von 80 % 5 %, d. h., 0, 2 bar 0, 05 bar.

Niedrigere oder höhere Drücke im Vakuumbehälter sind durch die Erfindung bei sachgemä- ßer Handhabung nicht erreichbar. Dies verhindert, daß die Behälter bzw. die Deckel mit zu hohem Vakuum beaufschlagt und bei häufigem Gebrauch beschädigt werden können. Das am Deckel bzw. am Behälter ausgebildete erfindungsgemäßen Steuerventil wird dann immer wieder selbsttätig verschlossen, wenn die Vakuumpumpe vom Behälter bzw. vom Deckel abgenommen wird.

An dieser Stelle wird noch erwähnt, daß die deckel-/behälterseitige Ventilanordnung nach der Erfindung entweder am Deckel oder am Behälter ausgebildet sein kann. Aus diesem Grunde sind die Ansprüche auf beide Varianten abgestellt. Vorteilhaft ist es aber, die Venti- leinheit am Deckel auszubilden, weil der auf einen Behälter aufgesetzte Deckel in der Regel horizontal verläuft und somit ein leichteres Aufsetzen der Vakuumpumpe senkrecht von oben auf die Deckeloberseite ermöglicht wird, wenn dazu die Kupplungseinrichtung der Ventilanordnung senkrecht zum Deckel verläuft. Bei dieser senkrechten Ankoppelung gleitet auch der Behälter nicht seitlich auf der Abstellplatte weg. Würde man hingegen die Venti- anordnung am Behälter ausbilden, was aufwendiger wäre, so müßte der Behälter entweder eine seitliche Ausbuchtung mit einer vorzugsweise horizontal senkrecht oder schräg verlau- fenden Fläche aufweisen, in der die Ventilanordnung integriert wäre. Die Lage der Vakuum- pumpe beim Ankoppeln an die Ventileinrichtung müßte dabei so ausgerichtet werden, daß ihr Saugstutzen mit dem Saugstutzen der Ventilanordnung konzentrisch verläuft. Dabei muß dann die Vakuumpumpe schräg von oben oder seitlich am Behälter angesetzt werden, was in der Praxis weniger vorteilhaft wäre, weil dabei am Behälter gegengehalten werden muß.

Durch die Merkmale des Patentansprüche 2 und 7 wird in vorteilhafter Weise erreicht, daß erst dann, wenn das Steuerventil geöffnet wurde, das Ventil durch das geförderte Vakuum geöffnet werden kann und erst dadurch der Strömungsweg zum Behälter frei ist. Ein dem Ventil nachgeschaltetes Steuerventil wäre grundsätzlich auch möglich, allerdings müßte dann eine zusätzliche Betätigungseinrichtung, beispielsweise in Form eines Betätigungshe- bels zum Öffnen des Steuerventils eingesetzt werden, was allerdings einen höheren Auf- wand mit sich bringen würde.

Vorteilhaft ist es, wenn sowohl das Steuerventil wie das nachgeschaltete Ventil (eigentliche Vakuumrückschlagventil) der Ventilanordnung am Behälter oder am Deckel von Rück- schlagventilen gebildet werden (Ansprüche 3 und 8), weil diese immer wieder automatisch in ihren Schließzustand zurückgehen. Die Rückschlagventile sind dabei mit Federelementen ausgestattet oder diese sind in ihnen integriert, so daß im nicht betätigten Zustand immer ihre Schließstellungen erreicht werden.

Nach den Merkmalen der Patentansprüche 4 und 9 wird ein besonders einfach herzustellen- des Steuerventil geschaffen, indem auf einem Stift oder Zapfen oder einer sonstigen Füh- rungseinrichtung eine bewegbare Verschließeinrichtung, vorzugsweise in Form einer Hülse verschiebbar ist, die den im Zapfen oder der Hülse ausgebildeten Strömungskanal, der an seinem seitlichen Umfang des Zapfens austritt, verschließt oder im betätigten Zustand frei- gibt. Der Zapfen oder Stift dient dabei vorzugsweise gleichzeitig als Betätigungselement für das an der Vakuumpumpe ausgebildete Steuerventil und öffnet dieses, wenn der Saugstut- zen der Vakuumpumpe in den am Deckel bzw. am Behälter ausgebildeten Saugstutzen der Ventilanordnung dichtend eingreift.

Um die Hülse selbsttätig in ihre Ausgangsstellung, d. h., in die Schließstellung des Steuer- ventils, zu bringen, greift nach den Merkmalen der Patentansprüche 5 und 19 an der Hülse eine Feder oder ein elastisches Federelement an.

Nach den Merkmalen des Patentanspruchs 11 wird schließlich noch ein Verfahren zum Eva- kuieren eines von einem Deckel verschlossenen Behälters gemäß dem System nach An- spruch 1 unter Schutz gestellt, bei dem ein Erzeugen von Vakuum und ein Verbindungsan- schluß zum Behälterraum erst dann erfolgt, wenn in der Vakuumpumpe ein Steuerventil ausgebildet ist, das beim Ankoppeln der Vakuumpumpe an einen Deckel oder Behälter von einer am Deckel oder Behälter ausgebildeten Anschlagfläche geöffnet wird. Dieses Verfah- ren ist von einer Bedienungsperson ohne großen Aufwand leicht durchführbar, so daß auf diese Weise Behälter, in denen leicht verderbliche Nahrungsmittel aufbewahrt werden, schnell und unproblematisch evakuiert werden können.

Mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im folgenden näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein System zum Evakuieren eines mit einem Deckel ver- schließbaren Behälters, wobei die Vakuumpumpe und Antriebseinheit sowie der Behälter teilweise dargestellt sind und wobei der Saugausgang der Vakuumpumpe auf die Ventileinheit aufgesetzt dargestellt ist ; Fig. 2 eine perspektivische Ansicht von rechts unten auf den Sauganschluß der Vakuum- pumpe in vergrößertem Maßstab ; Fig. 3 eine teilweise perspektivische Ansicht auf den Sauganschluß gemäß Fig. 3, wobei allerdings zur besseren Darstellung des Klappenventils ein Teil des Gehäuses aus- geschnitten wurde ; Fig. 4 eine Teildraufsicht auf die am Deckel ausgebildete Ventilanordhung gemäß Fig. 1, wobei allerdings die Vakuumpumpe nicht auf den Eingang des Strömungskanals an der Ventilanordnung aufgesetzt ist ; Fig. 5 einen Schnitt gemäß der Schnittführung V-V nach Fig. 1 durch das erfindungsge- mäße Klappenventil und den Stift der am Deckel ausgebildeten Ventilanordnung, wobei der Stift das Klappenventil in seiner Offenstellung hält ; Fig. 6 einen Längsschnitt durch den Deckel und die Ventilanordnung nach Fig. 1, aller- dings ohne aufgesetzte Vakuumpumpe, jedoch in vergrößertem Maßstab, wobei der Längsschnitt senkrecht in die Zeichenebene und mittig zum Deckel nach Fig. 1 verläuft ; Fig. 7 ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Ventilanordnung, bei der zusätzlich zu dem im Deckel üblichen Rückschlagventil (nicht dargestellt) der Ven- tilanordnung noch ein weiteres Rückschlagventil vorgeschaltet ist ; Fig. 8 eine perspektivische Ansicht auf den erfindungsgemäßen Deckel nach Fig. 6, aller- dings gegenüber Fig. 7 in verkleinertem Maßstab und wobei die einzelnen Bauteile in Explosionsdarstellung wiedergegeben sind und Fig. 9 ein zweites Ausführungsbeispiel zu der in Figur 7 beschriebenen Ventilanordnung.

Nach Fig. 1 besteht das System zum Evakuieren eines mit einem Deckel verschließbaren Behälter aus einem topfförmigen, im wesentlichen ovalen, kreisrunden oder sonstwie im Querschnitt geformten und strukturierten Behälter 1, der an seinem die Öffnung 4 bildenden Rand 2 von einem Deckel 3 verschlossen ist. Zwischen dem Rand 2 des Behälters 1 und dem Rand 5 des Deckels 3 befindet sich eine Dichtung 6, die den Deckel 3 gegenüber dem Behälter 1 abdichtet. Zur besseren Zentrierung weist der Deckel 3 einen Zentrierrand 8 auf, der sich an der Behälterinnenwand 7 zentriert.

Zur Vermeidung von Wiederholungen wurden für entsprechende Bauteile in den Figuren 1 bis 8 entsprechend gleiche Bezugszeichen eingesetzt.

Damit nach Figuren 1 und 6 der Dichtring 6 nicht vom Deckel 3 fällt, ist er in eine U-förmige Ringnut 9 mit Vorspannung eingesetzt. Der Deckel 3 weist eine über die Mitte verlaufende ovale Vertiefung 10 auf, wie dies die Figuren 1,6 und 8 deutlich zeigen. In der Vertiefung 10 sind an den Seitenwänden diametral gegenüberliegend an der einen Ecke zwei angeformte Lagerzapfen 11 ausgebildet, an denen ein Ventildeckel 12 nach oben schwenkbar gelagert ist. Am Ventildeckel 12 sind hierzu Lagerbohrungen 13 ausgebildet, die zur Demontage ein- seitig mit Schlitzen 14 versehen sind.

Der Ventildeckel 12 weist nach den Figuren 1,6 und 8 eine sich konisch nach unten verjün- gende Vertiefung 15 auf, an deren Boden 16 (Fig. 6) seitlich ein Durchlaß 17 ausgebildet ist, der den Ausgang des Strömungskanals 18 des Deckels 3 bildet. Konzentrisch zur konischen Vertiefung 15 erstreckt sich vom Boden 6 ein Stift oder Zapfen 19, der etwa bis zur Oberflä- che 20 des Ventildeckels 12 verläuft. An der Unterseite des Ventildeckels 12 ist konzentrisch zur konischen Vertiefung 15 ein Kragen 36 ausgebildet, der eine strukturierte, bandförmige Dichtmanschette 21 gegen den Boden 22 der ovalen Vertiefung 10 des Deckels drückt. Der Boden 22 ist ebenfalls wie die Dichtmanschette 21 strukturiert und weist drei ringförmige Erhebungen 23,24 und 25 sowie zwei nach oben hervorstehende Führungszapfen 26,27 auf, wie dies besonders deutlich aus Fig. 6 hervorgeht. Die Führungszapfen 26,27 zentrie- ren die flächig geformte Dichtmanschette 21 und durchdringen dabei die an der Dichtman- schette 21 ausgebildeten Bohrungen 52,53. Die Erhebung 23 ist zentrisch mit einem Durchlaß 28 versehen, der von oben her von einer in der strukturierten Dichtmanschette 21 eingeformten Dichtzunge 29 verschlossen ist. Die Dichtzunge 29 ist auf der einen Seite über einen Schlitz 30, der im wesentlichen U-förmig verläuft, von der Dichtmanschette 21 ge- trennt, während er am Boden des U auf der anderen Seite mit der Dichtmanschette 21 ver- bunden ist. Hierdurch wird gewährleistet, daß die Dichtzunge 29 sich bei auftretendem Un- terdruck an der Unterseite 97 von der Dichtfläche 31 des Ventils 35 abheben kann. Der Durchlaß 17, der Kanalraum 32 und der Durchlaß 28 bilden den Strömungskanal 18, der den Behälterraum 33 mit der Atmosphäre 34 verbindet. Die Dichtzunge 29 bildet mit der Dichtflä- che 31 und dem Durchlaß 28 das Rückschlagventil 35 des Deckels, so wie derartige Rück- schlagventile auch an für sich aus dem allgemeinen Stand der Technik bei Vakuumbehältern bekannt ist. Damit die Dichtmanschette 21 am Ventil 35 nicht von der Erhebung 23 sich ab- heben kann, drückt bei verschlossenem Ventildeckel 22 der Kragen 36 diesen Teil der Dichtmanschette 21 gegen den äußeren oberen Rand der Erhebung 23.

Der Ventildeckel 12 weist weiterhin nach Fig. 6 einen nach unten gerichteten Dichtzapfen 37 auf, der in montierter Stellung des Ventildeckels 12 seitlich neben dem Ventil 35 ausgebildet ist und dessen sich zuspitzendes Ende 38 in eine konische Vertiefung 39 der strukturierten Dichtmanschette 21 dichtend eingreift, um so den Entlüftungskanal 40 zu verschließen. Der Dichtzapfen 37 bildet mit der Vertiefung 39 das Entlüftungsventil 41, das das Vakuum aus dem Behälterraum 33 entfernt, wenn der Ventildeckel 12 um die beiden Lagerzapfen 12 im Uhrzeigersinn (Fig. 6) verschwenkt wird. Dabei wird nämlich der Entlüftungskanal 40 freige- geben und es kann Luft von außen zum Behälterraum 33 eindringen. Da vor dem Entlüf- tungsvorgang im Behälterraum 33 Vakuum vorhanden ist, wird die Dichtzunge 29 gegen die Dichtfläche 31 gedrückt, d. h., das Ventil 35 ist verschlossen und kann ohne Eingriff auf die- se Weise nicht geöffnet werden.

Links neben dem Entlüftungsventil 41 ist eine ringförmige Erhebung 25 nach Fig. 6 ausge- bildet, die als Führung für eine Druckanzeige 42 dient, die aus einer sich von der struktu- rierten Dichtmanschette 21 einteilig nach oben erhebenden, balgähnlichen Membran 43 be- steht, an dessen freien Ende ein Zapfen 44 ausgebildet ist, der sich über eine Bohrung 45 aus dem Ventildeckel 12 nach außen sichtbar erstreckt. Wie in Fig. 6 dargestellt ist, ist bei drucklosem Zustand der Zapfen 44 ganz nach oben herausgefahren. Wird nun bei auf ei- nem Behälter 1 aufgesetztem Deckel 3 Vakuum im Behälterraum 33 erzeugt, so zieht sich aufgrund der Druckverhältnisse die Membran 43 zusammen und der Zapfen 44 wandert nach Fig. 6 nach unten in die Bohrung 45 hinein und ist somit von außen kaum noch sicht- bar, d. h., man sieht nur noch seine Stirnfläche 46. Eine Bedienungsperson weiß nun, daß ordnungsgemäßes Vakuum vorhanden ist.

Ist der Zapfen 44 nach außen herausgefahren, so ist er, wenn er auch noch farblich deutlich gekennzeichnet ist, gut an seiner Umfangsseite 98 und an seiner Stirnseite 46 erkennbar und man weiß, daß das Vakuum im Behälterinneren 33 nicht mehr ausreicht, Nahrungsmittel besonders lange aufzubewahren.

Aus den Figuren 1 und 6 ist besonders gut erkennbar, daß auf die Oberfläche 20 des vor- zugsweise aus Kunststoff gespritzten Deckels 3 ein Weichelastomer aufgespritzt ist, um auf diese Weise eine weiche äußere Schutzhaut 47 dem Deckel 3 zu verleihen, so daß sich da- mit der Deckel 3 griffiger anfassen läßt und besser gegen Beschädigungen geschützt ist. Mit der Schutzhaut 47 können auch optische Gestaltungsmerkmale besser ausgeführt werden.

In Fig. 8 ist noch zu erkennen, daß an dem schwenkferneren Ende des Ventildeckels 12 seitlich federnde Rastzungen 48 ausgebildet sind, die beim Verschließen der Ventilanord- nung 49 durch den Ventildeckel 12 in seitliche Ausnehmungen 50 der Seitenwand 51der ovalen Vertiefung 10 am Deckel 3 einrasten und so die Dichtmanschette 21 gegen den Bo- den 22 drücken. Zum Öffnen des Ventildeckels 12 wird mit einem Finger einer Bedienungs- person an der hierzu ausgebildeten Griffkante 54 am schwenkferneren Ende des Ventildek- kels 12 untergegriffen und der Ventildeckel 12 um die Lagerzapfen 11 nach oben ge- schwenkt.

Nach Fig. 1 ist ein zum freien Ende sich konisch zuspitzender Sauganschluß 55 einer Vaku- umpumpe 64 in die konische Vertiefung 15 derart dichtend eingesetzt, daß dabei das freie Ende des Stiftes 19 in die beiden halbseitigen teilringförmigen Abschnitte 56,57 des Klap- penventils 58 eingefahren und drückt die beiden Zungen 59,60 des Klappenventils derart auseinander, daß seitlich Durchlässe 61,62 (Fig. 5) entstehen, um den Strömungskanal 63 des Sauganschlusses 55 der Vakuumpumpe 64 zum Durchlaß 17 des Strömungskanals 18 freizugeben.

In den Figuren 2 und 3 ist ausschnittsweise der aus einem gut abdichtenden, elastomeren Kunststoff hergestellte Sauganschluß 55 als Einzelteil dargestellt, der gemäß Fig. 1 in einer Art Klipsverbindung fest auf das freie Ende des Gehäuses 70 der Vakuumpumpe 64 aufge- setzt ist. Hierzu dienen an der Innenwand des Sauganschlusses 55 ausgebildete elastische Rastelemente 65, die in am rohrförmigen Anschlußstück 66 ausgebildete Vertiefungen 67 reibschlüssig rastend eingreifen und so den Sauganschluß 55 fest mit dem Gehäuse 70 der Vakuumpumpe 64 verbinden. Von der Innenwand des Sauganschlusses 55 erstrecken sich zwei gegenüberliegende Zungen 59,60 und bilden ein Klappenventil 58 (Fig. 5). Die beiden Zungen 59,60 sind im geschlossenen Zustand des Klappenventils 58 derart an ihren Dicht- flächen 68 aneinandergepreßt, daß die Durchlässe 61,62 druckdicht verschlossen sind.

In Fig. 4 ist noch einmal deutlich der Stift 19 zu erkennen, der an seinem Außenumfang in Längsrichtung des Stiftes 19 verlaufende Rillen 69 aufweist, die ebenfalls für einen besseren Durchlaß sorgen, wenn das Klappenventil 58 aufgestoßen wird, wie dies Fig. 5 zeigt. Dabei werden die beiden Dichtflächen 68 voneinander getrennt und es bilden sich Durchlässe 61, 62.

In Fig. 1 ist von der Vakuumpumpe 64 nur das Gehäuse 70 mit angedeuteter Rotorpum- peneinheit 94, Elektromotor 92, Antriebswellen 91,93 und der am Gehäuse 70 befestigte Sauganschluß 55 skizzenhaft dargestellt. Die Ausführung der Vakuumpumpe selbst, die aus an einem Rotor ausgebildeten Lamellen und einem Lamellengehäuse besteht, und die auch zur Regelung des Druckes eine Ventileinrichtung aufweist, ist in der Zeichnung nicht darge- stellt, da dies die eigentliche Erfindung nicht ausmacht. Es kann aber hier auf jede beliebige Vakuumpumpe zurückgegriffen werden, die bereits im Stand der Technik, wie beispielsweise aus der US 5,195, 427 oder aus der DE 100 60 996 C1 bekannt ist. Die Rotoreinheit 94 der eigentliche Vakuumpumpe 64 ist in dem vom Gehäuse 70 umgebenden Raum 71 ausgebil- det. Auch ist nicht die Antriebseinheit 72 deutlich zu erkennen, von ihr ist lediglich ein Teil des Gehäuses 73 teilweise dargestellt, das von oben her nach Fig. 1 an der Vakuumpumpe 64 angekuppelt ist. Die Trennlinie 74 zeigt den Übergang vom Gehäuse 70 der Vakuum- pumpe 64 zum Gehäuse 73 der Antriebseinheit 72. Die Antriebseinheit besteht aus einem elektrischen Antriebsmotor 92 und einer Antriebswelle 91, die an die Antriebswelle 93 der Vakuumpumpe 64 angekuppelt ist. Auch hier wird auf den in der Beschreibungseinleitung beschriebenen Stand der Technik verwiesen, wo bereits eine ähnliche Ausführungsform als kuppelbare Antriebseinheit dargestellt und beschrieben ist.

In Fig. 7 ist die erfindungsgemäße Ausführungsform der Ventilanordnung 75 skizzenhaft dargestellt, wobei auch hier in der mit der Vakuumpumpe 64 versehenen Antriebseinheit 64 das Klappenventil 58, wie es zuvor beschrieben wurde, gezeigt ist, das ebenfalls Teil des Sauganschlusses 55 der Vakuumpumpe 64 ist. Der Unterschied zu den Ausführungsformen nach den Figuren 1 bis 6 besteht lediglich darin, daß der Zapfen 19 zylindrisch ausgebildet ist und von einer zentralen Bohrung 76 durchdrungen ist, die seitlich am freien Ende an der Ausgangsöffnung 77 den Zapfen 19 verläßt. Auf der Mantelfläche 78 ist paßgenau und gleitend eine Hülse 79 geführt, die von einer Feder 80 derart beaufschlagt ist, daß, wenn der Sauganschluß 55 der Vakuumpumpe vom Deckel 3 abgehoben wurde, sich derart ver- schiebt, daß sie die Ausgangsöffnung 77 der Bohrung 76 verschließt.

Am freien Ende des Stiftes 19, das die Anschlagfläche 81 für das Klappenventil 58 bildet, ist auf der in Fig. 7 linken Seite ein Schlitz 82 vorhanden, der bei aufgesetztem Sauganschluß 55 den Strömungsweg vom Saugkanal 63 zum Kanal 76 freigibt. Der Schlitz 82 ist örtlich begrenzt, damit die beiden Zungen 59,60 ausreichend voneinander entfernt werden können, um mindestens einen Durchlaß 62 (Fig. 5) nach oben zum Strömungskanal 63 der Vakuum- pumpe 64 freizugeben. Die verschiebbare Hülse 79 bildet mit dem Kanal 76 und dem Zapfen 19 das erfindungsgemäße Steuerventil 83 der Erfindung. Der Strömungskanal 89 bei auf die Ventilanordnung 75 aufgesetztem Sauganschluß 55 besteht aus dem vom Sauganschluß 55 begrenzten Saugkanal 63, dem Durchlaß 62, dem Schlitz 82, der Ausgangsöffnung 77, der Bohrung 76 und dem Kanalabschnitt 84. Am oberen Auslauf der konischen Vertiefung 15 ist eine umlaufende Dichtfläche 87 ausgebildet, die zur druckdichten Anlage der am freien En- de des Sauganschlusses 55 ausgebildeten Dichtfläche 86 dient. Die beiden Dichtflächen 87, 86 sind dabei so ringförmig ausgebildet, daß sie bündig zur Anlage gelangen.

Nach Fig. 7 wurden die beiden Zungen so weit auseinandergedrückt, daß der Durchlaß 62 geöffnet wurde, wie dies auch aus Fig. 5 ersichtlich ist. Gleichzeitig hat die an den Zungen 60 an den Innenflächen ausgebildeten Betätigungsflächen 90 über die an der Hülse 79 aus- gebildete ringförmige Ecke 99 die Hülse 79 derart in Fig. 7 nach unten geschoben, daß die Ausgangsöffnung 77 freigelegt ist.

In Fig. 9 ist eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform einer Ventilanordnung 101 im Deckel 3 ausgebildet, die in der konischen Vertiefung 15 eingebettet ist und konzentrisch zu dieser verläuft. Im Boden 16 der konischen Vertiefung 15 ist zentral eine Durchgangsboh- rung 76 ausgebildet, die Teil des Strömungskanals 89 darstellt, der den Behälterraum 33, der sich unterhalb der Ventilanordnung 101 befindet, aber in der Zeichnung nicht mehr dar- gestellt ist, mit dem Kanalraum 32 der konischen Vertiefung 15 verbindet. Die Bohrung 76 wird von einem zylindrisch ausgebildeten Stift 102 durchdrungen, der an seinem im Kanal- abschnitt 84 ausgebildeten Ende eine sich erweiternde Stufe 103 aufweist. Die Stufe 103 bildet mit dem Stift 102 und der Unterkante 107 des Bodens 16 im unteren Abschnitt eine Art ringförmige Nut 104, in der ein O-Ring 105 eingelagert ist. Am Boden 16 im Kanalraum 32 umgibt den Stift 102 eine Druckfeder 80, die sich an einem am freien Ende des Stifts 102 befestigten Kappe 106 abstützt. Die Feder 80 drückt den Stift 102 nach Fig. 9 in nicht betä- tigter Ausgangsstellung derart nach oben, daß sich der O-Ring 105 an der Unterkante 107 des Bodens 16 dichtend abstützt und so den zwischen dem O-Ring 105 und dem Stift 102 gebildeten Nutraum 108 zum Kanalabschnitt 84 dichtet. Dadurch ist die Verbindung vom Kanalraum 32 über die Bohrung 76 zum Kanalabschnitt 84 in der Ausgangsstellung ver- sperrt. An dieser Stelle wird noch erwähnt, daß der Außendurchmesser des Stiftes kleiner ist als der Durchmesser der Bohrung 76, um in diesem Bereich den Strömungskanalabschnitt 89 zu bilden.

Die Wirkungsweise des Systems sowie des Behälters mit Deckel ist nach Fig. 1 folgende : Solange wie die Vakuumpumpe 64 mit ihrer Antriebseinheit 72 nicht auf die Ventilanordnung 35 aufgesetzt ist, kann der Deckel 3 vom Behälter 1 abgenommen bzw. aufgesetzt werden.

Ist beispielsweise nach Befüllen des Behälterraums 3 des Behälters 1 dieser durch den Deckel 3 verschlossen, so kann das System evakuiert werden. Hierzu wird der Saugan- schluß 55 in den Ausgang 85 derart eingesetzt, bis seine Dichtfläche 88 (Figuren 2 und 3) dichtend an der konischen Vertiefung 15 anliegt. Dabei greift der Stift 19 in die teilringförmi- gen Abschnitte 56,57 der Zungen 59,60 ein und drückt die Zungen 59,60 derart auseinan- der, daß die vom Klappenventil 58 ausgebildete Dichtfläche 68 geöffnet und somit Durchläs- se 61,62 freigegeben werden. In dieser Stellung ist das Rückschlagventil 35 noch geschlos- sen, da sowohl im Behälterraum 33 wie außerhalb Atmosphärenluft besteht.

Sobald die Antriebseinheit 72 durch einen in der Zeichnung nicht dargestellten elektrischen Schalter eingeschaltet wird, dreht sich die Antriebswelle 91 des Elektromotors 92 und treibt hierdurch die Antriebswelle 93 der Vakuumpumpe 94 an. Diese fördert nun Vakuum, indem sie aus dem Behälterraum 33 versucht, Luft zu saugen. Sobald die Schließkraft des Ventils 35 durch das entstehende Vakuum im Saugkanal 63 größer ist, öffnet das Ventil 35, indem die Dichtzunge 29 vom Ventilsitz 31 nach Fig. 1 abhebt. Nun strömt Luft aus dem Behälter- raum 33 über den Strömungskanal 18, der durch die Kanalabschnitte 28,32, 17,61, 62 und 63 gebildet wird, zur Vakuumpumpe 64 hin, wo die Luft zur Atmosphäre 34 hin abgepumpt wird. Dieser Vorgang hält so lange inne, bis ein vorgegebenes Vakuum im Behälterraum 33 entstanden ist. Sobald dieses vorgegebene Vakuum erreicht ist, öffnet ein in der Vakuum- pumpe ausgebildetes Steuerventil (nicht dargestellt), um nun den Druck im Behälterraum 33 konstant zu lassen.

Ein am Gerät ausgebildetes Druckanzeigegerät kann vorzugsweise einer Bedienungsperson anzeigen, daß der erforderliche Druck erreicht ist und das Gerät ausgeschaltet und von der Ventilanordnung 35 abgenommen werden kann. Sobald die Vakuumpumpe 64 abgeschaltet ist, schließt das als Rückschlagventil ausgebildete Ventil 35 und der Strömungskanal 18 ist zur Atmosphäre 34 hin verschlossen. Nun kann der Sauganschluß 55 mit samt der Vaku- umpumpe 64 und der damit gekoppelten Antriebseinheit 72 von dem Deckel 3 abgehoben werden, ohne daß Luft in den Behälterraum 33 von der Atmosphäre 34 her eindringen kann.

Dies auch deshalb, weil das Entlüftungsventil 41 ebenfalls sicher verschlossen ist und gleichzeitig der Deckel aufgrund der im Behälterraum 33 gebildeten Vakuumkraft mit seiner Dichtung 6 fest und dichtend gegen den Rand 2 des Behälters 1 gedrückt wird.

Bei dem Evakuierungsvorgang zieht sich die Membran 43 derart zusammen, daß der Zapfen 44 in die Bohrung 45 hineingleitet, so daß nur noch die Stirnfläche 46 von oben her sichtbar ist. Auch dies zeigt einer Bedienungsperson an, daß der ordnungsgemäße Druck im Behäl- terraum 33 erreicht ist. Die Nahrungsmittel können nun auf diese Weise dauerhaft unter ei- nem bestimmten vorgegebenen Vakuum frischgehalten werden.

Beim Entfernen des Sauganschlusses 55 von der Ventilanordnung 35 gleitet der Stift 19 wieder aus der Betätigungsfläche 90 heraus, so daß das Klappenventil 58 sich wieder schließt, indem die Dichtflächen 68 wieder bündig zur gemeinsamen Anlage gelangen.

Will man nun Nahrungsmittel dem Behälterraum 33 entnehmen, so greift ein Finger oder Daumen einer Bedienungsperson unter die Griffkante 54 und schwenkt den Ventildeckel 12 um die Zapfen 11 im Uhrzeigersinn, bis das freie Ende 38 des Dichtzapfens 37 von der Dichtfläche der Vertiefung 39 abhebt und Atmosphärenluft über den Entlüftungskanal 40 in den Behälterraum unter zischender Geräuschentwicklung einströmt. Zum Öffnen des Ventil- deckels bedarf es einer verhältnismäßig geringen Kraft, da aufgrund des Hebelgesetzes und der verhältnismäßig kleinen Dichtfläche ein leichtes Öffnen möglich wird. Sobald im Behäl- terraum 33 wieder Atmosphärenluft herrscht, kann der Deckel 3 vom Behälter 1 ohne Kraft- aufwand entnommen werden, da nunmehr an der zwischen der Dichtung 6 und dem Rand 2 keine Schließkraft mehr ausgeübt wird.

Die Wirkungsweise der erfindungsgemäßen Ventilanordnung 75 nach Fig. 7 unterscheidet sich gegenüber der nach Fig. 1 lediglich darin, daß beim Aufsetzen des Sauganschlusses 55 nicht nur das Klappenventil 58 durch den Stift 19 geöffnet wird, sondern daß gleichzeitig durch die an den Zungen 59,60 ausgebildeten Betätigungsflächen 90 der Eckrand 99 der Hülse 79 gemäß Fig. 7 derart nach unten gegen die Kraft der Feder 80 gedrückt wird, daß sich die Hülse 19 verschiebt und dabei die Ausgangsöffnung 77 freigibt, wodurch der Kanal 89 zum Saugkanal 63 geöffnet und Vakuum aus dem Behälterraum, der sich in Fig. 7 unter- halb des Kanalabschnittes 84 befindet, gesaugt werden kann.

Beim Abnehmen des Sauganschlusses 55 von der Ventilanordnung 75 verläuft der Vorgang gerade umgekehrt, so daß er, um Wiederholungen zu vermeiden, an dieser Stelle nicht mehr beschrieben wird.

Die Wirkungsweise der in Fig. 9 dargestellten Ventilanordnung entspricht im wesentlichen der Ventilanordnung gemäß Fig. 7, allerdings wird hier durch eine an der Vakuumpumpe 64 ausgebildete Betätigungsfläche 90, die vorzugsweise, wenn vorhanden, durch das Klappen- ventil 58, das in Fig. 9 der Einfachheit halber aber hier auch nicht mehr dargestellt ist, der Stift 102 über die Kappe 106 so weit gegen die Kraft der Feder 80 nach unten geschoben, bis der O-Ring 105 von der Unterkante 107, die die Dichtfläche bildet, abgehoben ist und somit Luft über den unterhalb der Ventilanordnung 101 ausgebildeten Behälterraum (nicht dargestellt), über das Rückschlagventil 35 (Fig. 1, was aber in Fig. 9 nicht dargestellt ist, aber dennoch hier ebenfalls vorhanden ist), über den Kanalabschnitt 84, über den zwischen dem O-Ring und der Unterkante 107 gebildeten Dichtspalt 109, über den Nutraum 104, über den Kanalabschnitt 89 und über den Kanalraum 32 zu der in Fig. 9 nicht dargestellten Vaku- umpumpe 64 abströmen kann.

Bei ausreichendem Vakuum im Behälterraum 33 wird der Sauganschluß 55 gemäß Fig. 7 wieder nach oben abgehoben und dabei verschiebt sich der Stift 102 nach oben und drückt dabei wiederum den O-Ring 105 gegen die Unterkante 107 und verschließt den Strömungs- weg 89. Gleichzeitig hat bereits bei Abschalten der Vakuumpumpe 64 (Fig. 1) das Rück- schlagventil 35 geschlossen.

An dieser Stelle wird noch erwähnt, daß das bei Vakuumbehältern übliche Rückschlagventil 35 auch entfallen kann, wenn das Steuerventil 83 bzw. 101 beim Abnehmen der Vakuum- pumpe 64 nach dem Evakuierungsvorgang schnell genug schließt und kein Druckverlust eintritt.