Die Erfindung betri f ft eine Anlage zum Befüllen und Verschliessen von Dosen unter hygienischen Bedingungen, gemäss dem Oberbegri f f der unabhängigen Ansprüche .

Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Anlagen zum Befüllen und/oder Verschliessen von Behältern bekannt . Zweck der Anlagen ist es , eine grosse Anzahl von Behältern selbsttätig zu befüllen und zu verschliessen . Eine besondere Heraus forderung ist es das Befüllen und Verschliessen von Dosen in möglichst kurzer Zeit und unter höchsten hygienischen Bedingungen und mit einer robusten und sicheren Anlage durchzuführen .

Aus der Patentschri ft WO 2011 / 029609 ist eine Anlage zum sterilen Abfüllen von Produkten, insbesondere von Getränken in Flaschen oder dergleichen Behälter bekannt . Dazu werden Behälter in eine Einhausung, die einen Steril Raum bildet , eingebracht . Die Einhausung umfasst sowohl eine Vorrichtung zum Befüllen der Behälter als auch eine Vorrichtung zum Verschliessen der Behälter . In einem ersten Schritt werden die Behälter mit dem entsprechenden Getränk befüllt , um dann in einem zweiten Schritt über eine Behälterübergabevorrichtung an die Vorrichtung zum Verschliessen übergeben zu werden . Dieses Vorgehen erfordert viel Zeit und verursacht einen hohen Aufwand und hohe Kosten, um den entsprechenden Raum in eine sterile Umgebung zu versetzen .

Weiter ist aus dem Dokument DE 197 39 326 eine Vorrichtung zur Behandlung von Getränkebehältern bekannt , welche die Getränkebehälter während der Behandlung von einem Gehäuse umschliesst , welches unter sterile Bedingungen gebracht wird . Hierzu sind die sich auf einem Transportband befindenden Getränkebehälter durch Tore voneinander getrennt , die bei Einfahrt der Getränkebehälter in die Vorrichtung einen geschlossenen Raum unter sterilen Bedingungen ausbilden . Nachteilig an dieser Vorrichtung ist , dass das Transportband für die Zeitdauer der Behandlung gestoppt werden muss .

Aus DE 44 24 098 ist eine Vorrichtung zum Verschliessen von Behältern bekannt . Während der Bewegung des Behälters entlang der Transportbahn wird die Verschlusskappe der Behältermündung zugeführt , so dass sich zwischen der Behältermündung und der Verschlusskappe ein Zutrittsspalt befindet , der eine Behandlungs zone ausbildet . In der Behandlungs zone wird im Bereich der Behältermündung vor dem Verschliessvorgang eine Steril Behandlung durchgeführt . In diesem Fall findet nur der Verschliessvorgang der Behälter unter sterilen Bedingungen statt . Dies hat den Nachteil , dass der Sterilisierungsgrad insgesamt während des Abfüllverfahrens nicht besonders hoch ist und unter Umständen die Haltbarkeit des Füllguts nicht von langer Dauer ist .

In US 2695743 A ist eine Maschine zum Befüllen von Behältern mit Flüssigkeiten unter Gegendruck beschrieben . Die Maschine umfasst Füllköpfen und eine Kammer deren of fenes Ende den Behälter aufnimmt . Der Gegendruck wird durch ein komprimiertes Gas erzeugt , das auch den Ventilbetrieb innerhalb des Kopfes unterstützt , während Vorkehrungen zum Sterilisieren der Kronkorken oder anderer Verschlüsse getrof fen werden . Die Verschlüsse und Behältnisse werden bis zum Abschluss der Verschließvorgänge in einer sterilen Atmosphäre gehalten .

Aus US 3356510 A ist eine Vorrichtung zum Verschliessen von Flüssigkeitsbehältern bekannt . Hierzu nimmt eine Kammer zumindest einen Teil eines Behälters mit einer of fenen Mündung auf und befüllt diesen unter Gegendruck mit der entsprechenden Flüs- sigkeit . Dann wird mittels eines sich in der Kammer befindlichen Schliesskopfes das Behältniss mit einem Deckel verschlossen .

In US 2885845 A wird eine Vorrichtung zum Sterilisieren von Behältern und zum Verschließen der Behälter unter sterilen Bedingungen beschrieben . Hierzu wird ein nach unten geöf fneter Zylinder mit einer anhebbaren Hubplatte verschlossen . Der geschlossene Raum wird zunächst mit heissen Gasen sterilisiert bevor aus einem Reservoir der gewünschte Füllstof f in den Behälter geleitet wird . Anschliessend wird im geschlossenen Behälter ein Bördelkopf abgesenkt , um den Behälter zu verschliessen . Die Entnahme des befüllten und verschlossenen Behälters findet dann an einer Entladestation statt .

US 2972214 A zeigt eine Anlage zum aseptischen Verschließen von Flaschen und andere Behälter, welche mit einer sterilisierten Flüssigkeit befüllt wurden .

Die EP3757024 zeigt eine Anlage zum Befüllen und Verschliessen von Dosen unter hygienischen Bedingungen .

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Anlage zum Befüllen und Verschliessen von Dosen zu schaf fen, welche die Nachteile des Stands der Technik vermeidet oder den Stand der Technik verbessert und insbesondere eine Anlage und ein Verfahren zu schaf fen, die robust und einfach in der Anwendung sind und die in kürzester Zeit und unter höchsten hygienischen Bedingungen Getränkedosen befüllt und verschliesst .

Diese Aufgabe wird durch eine Anlage zum Befüllen und Verschliessen von Dosen, gemäss den unabhängigen Ansprüchen gelöst . Erfindungsgemäss umfasst die Anlage zum Befüllen und Verschliessen von Dosen unter hygienischen Bedingungen ein hygienisches Kompartiment und eine Einlassöf fnung für ein Füllgut , wobei die Einlassöf fnung am hygienischen Kompartiment ausgebildet ist . Bei bestimmungsgemässem Gebrauch sind dem hygienischen Kompartiment j eweils eine oder mehrere Dosen zuordenbar und das hygienische Kompartiment ist gemeinsam mit der/den Dosen in der Anlage bewegbar .

Gemäss einer ersten Ausbildung der Erfindung ist in dem hygienischen Kompartiment eine Fal zvorrichtung angeordnet . Die Fal zvorrichtung umfasst einen Deckelhalter und Fal zrollen . Durch den Deckelhalter ist zum Befüllen der Dose ein Füllrohr hindurchführbar, insbesondere ist ein Füllrohr hindurchgeführt .

In diesem Zusammenhang ist unter dem Verschliessen der Dose mindestens ein Auflegen eines Dosendeckels auf die Dose zu verstehen . Durch Niederhalten des Deckels auf der Dose oder, auch ein Verbinden des Dosendeckels mit der Dose mittels gängiger Fügetechniken, vorzugsweise durch Fal zen, wird sichergestellt , dass die Dose für die Weiterverarbeitung verschlossen bleibt .

Bei den in dieser Anlage zu befüllenden und verschliessenden Dosen, handelt es sich um Dosen, die mit einem flüssigen und/oder festen Füllgut befüllt werden . Bevorzugt handelt es sich dabei um Getränkedosen, die mit einem flüssigen Füllgut , insbesondere Getränken, befüllt werden .

Unter einem hygienischen Kompartiment ist hier ein zur Umgebung abgeschlossener Raum zu verstehen, der sich unter hygienischen Bedingungen befindet . Unter hygienischen Bedingungen sind hier Bedingungen zu verstehen, die mindestens einer nach VDMA (Nr . 2 /2000 , 3 . Auflage 2016 ) klassi fi zierten Hygieneklasse I ent- sprechen, vorzugsweise aber einer nach VDMA Nr . 2 /2000 , 3 . Auflage 2016 ) klassi fi zierten Hygieneklasse I I I oder höher entsprechen .

Der Deckelhalter kann den Deckel mit Hil fe eines Aufnahmemechanismus aufnehmen und den Deckel zur Dose transportieren . Der Aufnahmemechanismus kann ein Saugmechanismus sein, ein magnetischer Mechanismus , oder aber ein Leitsystem, durch das der Deckel hindurchbewegt wird .

Die Vorteile der vorliegenden Anlage bestehen darin, dass Dosen in der Weise abgefüllt und verschlossen werden, dass ihr Füllgut lange haltbar ist und gleichzeitig ein sehr zeitef fi zientes Abfüllen und Verschliessen möglich ist . Zusätzlich können unter diesen Gegebenheiten Druckverhältnisse dahingehend optimiert werden, dass ein schnelles Befüllen und Deckelauf legen auch bei schäumenden und stäubenden Stof fen machbar sind . Es wird ein Überdruck von bis zu 65 bar verwendet , bevorzugt zwischen 0-40 bar . Die vorliegende Anlage ist ausserdem sehr robust und einfach in der Anwendung .

Vorzugsweise ist das Füllrohr beweglich in der Fal zvorrichtung, insbesondere im Deckelhalter angeordnet .

Dies hat den Vorteil einer ökonomischen und platzsparenden Anlagenbauweise , erlaubt aber gleichzeitig auch ein schnelles Befüllen und anschliessendes Reinigen des Füllrohrs , welches wiederum die eine Optimierung der hygienischen Bedingungen zur Folge hat .

Vorzugsweise umfasst das Füllrohr in einem Endbereich am Füllrohraustritt eine Lenkungsvorrichtung . Die Lenkungsvorrichtung kann eine den Füllgutstrom zerteilende Vorrichtung sein und sorgt dafür, dass das Füllgut eine turbulenzreduzierte , laminare Strömung aufweist .

Lenkungsvorrichtungen können sein : Gitter unterschiedlicher Ausführungen, mehrere im Wesentlichen parallele Rohre , Rotationselemente wie Rotoren, Pumpen, Turbinen etc .

Eine turbulenzreduzierte laminare Strömung bedeutet in diesem Fall , dass ein Schäumen von Flüssigkeiten insbesondere auf ein Minimum reduziert wird .

Der Vorteil einer solchen Lenkungsvorrichtung besteht darin, dass das Füllgut einer laminaren Strömung unterworfen wird und so Turbulenzen vermieden werden, die den Füllprozess verlangsamen, das Füllgut zum Schäumen bringen können (Bsp . Bier ) und das hygienische Kompartiment zusätzlich verunreinigen, weil das Füllgut aus der Dose spritzt und zusätzliche Reinigungsschritte zur Folge nach sich zieht .

Vorzugsweise ist die Lenkungsvorrichtung in Form einer statischen Lenkungsvorrichtung ausgebildet . Als statische Lenkungsvorrichtung eignen sich hier insbesondere Rohre oder Gitter .

Statische Lenkungsvorrichtungen haben den Vorteil , dass es sich hierbei um einfache Bauelement handelt , die einfach einzubauen sind und einfach in der Wartung .

Vorzugsweise ist die Lenkungsvorrichtung in Form einer bewegbaren Lenkungsvorrichtung ausgebildet . Als bewegbare Lenkungsvorrichtung eignen sich hier insbesondere Rotoren, Turbinen oder Pumpen . Bewegliche Lenkungsvorrichtungen haben den Vorteil , dass sie bestehende turbulente Strömungen schnell und nachhaltig in laminare Strömungen umwandeln können .

Vorzugsweise umfasst das Füllrohr ein oder mehrere Absperrorgane und/oder Dosierorgane .

Absperrorgane und/oder Dosierorgane können hierzu in unterschiedlichen Aus führungen mit unterschiedlichen Aufgaben ausgebildet sein . Absperrorgane und/oder Dosierorgane können insbesondere Ventile sein .

Der Vorteil eines Absperrorgan umfassenden Füllrohrs besteht darin, dass die Absperrorgane den Füllgutfluss im Füllrohr regulieren .

Vorzugsweise ist eines der Absperrorgane an einem bei bestimmungsgemässem Gebrauch der Dose zugewandten Ende des Füllrohrs angeordnet , um das Füllrohr zu öf fnen und zu schliessen .

Mittels zusätzlicher Absperrorgane kann ausgewählt werden, ob Füllgut , Reinigungs flüssigkeiten, Inertgase (beispielsweise Edelgase , in einem bestimmten Masse auch CO2 oder N ₂ , etc . ) durch das Füllrohr geleitet werden . Nach dem Befüllen einer Dose , kann das Füllrohr zur Entfernung von Flüssigkeitsrückständen ausgeblasen werden, um sicherzustellen, dass nahezu alle Flüssig- keitsrückstände in die Dose gelangen . I st das Absperrorgan am unteren Ende des Füllrohrs angeordnet ist ein Ausblasen des Füllrohrs nicht zwingend notwendig .

Absperrorgane zum Öf fnen oder Schliessen können sein Druckbegrenzungsventile , Druckregelventile , Schaltventile , Lasthalteventile , Absperrschieber, Absperrklappen, Kugelhähne , etc . Der Vorteil eines solchen Absperrorgans besteht darin, dass es reguliert ob Füllgut in die Dose fliesst oder nicht . Ein Überfüllen der Dose wird somit verhindert .

Vorzugsweise umfasst das Füllrohr ein oder mehrere Absperrorgane oder ein Zuführelement . Hierbei ist eines der Absperrorgane oder das Zuführelement an einem bei bestimmungsgemässem Gebrauch der Dose abgewandten Ende des Füllrohrs angeordnet , um das Füllrohr zu öf fnen und zu schliessen .

Absperrorgane zum Öf fnen oder Schliessen können sein Druckbegrenzungsventile , Druckregelventile , Schaltventile , Lasthalteventile , etc . Ein Zuführelement kann beispielsweise ein Schlauch, ein Rohr, eine Leitung, eine Schneckenzuführung, etc . sein .

Der Vorteil eines solchen Absperrorgans oder eines Zuführelements besteht darin, dass es reguliert ob, wie schnell und wieviel Füllgut in das Füllrohr fliessen kann oder nicht .

Vorzugsweise ist das an einem bei bestimmungsgemässem Gebrauch der Dose abgewandten Ende des Füllrohrs angeordnete Absperrorgan oder Zuführelement derart ausgebildet ist , dass Feststof fe (beispielsweise Pulver ) , Flüssigkeiten und/oder Gase einleitbar sind . Die Feststof fe , Flüssigkeiten und/ oder Gase sind insbesondere Füllgut , Reinigungsmittel oder Desinfektionsmittel .

Beispiele für Füllgut sind Getränke , CO2, N ₂ , Schutzgase (Bsp . Edelgase ) etc . Beispiele für Reinigungsmittel sind flüssig Reiniger, Inertgase , Wasserdampf , Säuren, Laugen, Desinfektionsmittel , Schäumungsmittel etc . Flüssigkeiten können mit Temperaturen < 15 ° C bis nahe dem Gefrierpunkt der Flüssigkeit und auch bei Temperaturen bis zur Siedetemperatur der Flüssigkeit eingeleitet werden ( z . B . Wasserdampf bei bis zu 200 ° C ) .

Dass Absperrorgan oder Zuführelement derart ausgebildet ist , dass Flüssigkeiten und/oder Gase einleitbar und insbesondere Füllgut oder Reinigungsmittel sind, ist besonders vorteilhaft , weil dadurch das Befüllen der Dose unter optimierten hygienischen Bedingungen stattfindet .

Vorzugsweise umfasst das Füllrohr eine Füllrohrseitenwand, die wiederum eine Füllrohrseiteninnenwand, eine Füllrohrseitenaussenwand und mindestens ein Loch umfasst , wobei das mindestens eine Loch in der Füllrohrseitenwand angeordnet ist . Das mindestens eine Loch ist in der Füllrohrseitenwand so angeordnet , dass die Füllrohrseitenaussenwand mittels Gasen und/oder Flüssigkeiten, insbesondere Reinigungs flüssigkeiten spülbar ist . Das mindestens eine Loch dient im geöf fneten Zustand als Abflussöf fnung für in das Füllrohr eingeleitete Medien ( Gase , Flüssigkeiten) , die zur Begasung, Reinigung und Desinfektion dienen . Befindet sich das Loch im geschlossenen Zustand, kann durch das Füllrohr Füllgut geleitet werden, ohne dabei mit der Füllrohrseitenaussenwand in Berührung zu kommen .

Als Gas werden CO2 , N ₂ , Inertgase (beispielsweise Edelgase ) , Wasserdampf etc . verwendet . Reinigungs flüssigkeiten können Säuren, Laugen, Wasser oder Desinfektionsmittel sein, die rückstands frei Füllgut und Verunreinigungen entfernen und/oder Bakterien, Viren, Pil ze etc . vernichten .

Eine solche Anordnung ist besonders vorteilhaft , da durch die Reinigung mit Gasen und/oder Reinigungs flüssigkeiten der Füllrohrseitenaussenwand die hygienischen Bedingungen optimiert werden . Vorzugsweise umfasst das hygienische Kompartiment einen Deckelschieber .

Der Deckelschieber kann mit einem Schiebe- und/oder Schnappmechanismus versehen sein.

Der Vorteil einen Deckelschieber in einem hygienischen Kompartiment anzuordnen ist, dass der Deckelschieber einen oder mehrere Deckel bevorratet und ein automatisiertes und dadurch effizientes und schnelles Deckelzuführen ermöglicht.

Gemäss einem weiteren Aspekt umfasst eine Anlage zum Befüllen und Verschliessen von Dosen unter hygienischen Bedingungen, wie vorgängig beschrieben zusätzlich eine Falzorganeinstellvorrichtung. Die Falzorganeinstellvorrichtung dient zur Einstellung der Falzrollen bzw. der Austausch des Falzkopfs. Die Falzorganeinstellvorrichtung ist ausserhalb des hygienischen Kompartiments angeordnet und ist in Form einer azentrischen Schraube, eines Schiebers, einer Schraube, etc. ausgebildet.

Die Einstellung der Falzrollen bzw. der Austausch des Falzkopfes variiert mit der Grösse und Form der zu befüllenden Dose, insbesondere der Dosendeckelgrösse und der Dosendeckelform. Daher ist es notwendig diese bei Änderung der Dosengrösse oder Dosenform entsprechend anzupassen.

Es ist besonders vorteilhaft, wenn die Falzorganeinstellvorrichtung ausserhalb des hygienischen Kompartiments angeordnet ist. Dies erleichtert die Falzorganeinstellungen und hat gleichzeitig eine grosse Zeitersparnis zur Folge. Vorzugsweise werden für weiter Operationen an der Fal zvorrichtung innerhalb des hygienischen Kompartiments ein Werkzeug bzw . Hil fsmittel verwendet , welches derart ausgestaltet ist , dass es in Aussparungen, die an den Fal zrollen angeordnet sind, eingreifen kann .

Gemäss einer alternativen Ausbildung der erfindungsgemässen Anlage , ist in dem hygienischen Kompartiment eine Plattform angeordnet , auf welcher eine Dose platziert werden kann . Bei bestimmungsgemässem Gebrauch ist die Plattform mit der Dose in Richtung der Einlassöf fnung für das Füllgut anhebbar . Das hygienische Kompartiment umfasst weiter eine um die Plattform herum angeordnete Ummantelung und eine Kopfplatte . Um das hygienische Kompartiment verschliessen zu können ist entweder die Ummantelung in Richtung der Einlassöf fnung bis zur Kopfplatte anhebbar oder die Ummantelung an der Kopfplatte derart angebracht , dass die Plattform in der Ummantelung hinein anhebbar ist .

Die alternative Ausbildung der erfindungsgemässen Anlage , kann selbstverständlich aber nicht zwingenderweise auch die am hygienischen Kompartiment angeordnete Fal zvorrichtung umfassen, welche einen Deckelhalter und Fal zrollen umfasst , wobei durch den Deckelhalter zum Befüllen der Dose ein Füllrohr hindurchführbar ist , insbesondere ein Füllrohr hindurchgeführt ist .

In diesem Zusammenhang ist unter dem Verschliessen der Dose mindestens ein Auflegen eines Dosendeckels auf die Dose zu verstehen . Durch Niederhalten des Deckels auf der Dose oder, auch ein Verbinden des Dosendeckels mit der Dose mittels gängiger Fügetechniken, vorzugsweise durch Fal zen, wird sichergestellt , dass die Dose für die Weiterverarbeitung verschlossen bleibt . Bei den in dieser Anlage zu befüllenden und verschliessenden Dosen, handelt es sich um Dosen, die mit einem flüssigen und/oder festen Füllgut befüllt werden . Bevorzugt handelt es sich dabei um Getränkedosen, die mit einem flüssigen Füllgut , insbesondere Getränken, befüllt werden .

Unter einem hygienischen Kompartiment ist hier ein zur Umgebung abgeschlossener Raum zu verstehen, der sich unter hygienischen Bedingungen befindet . Unter hygienischen Bedingungen sind hier Bedingungen zu verstehen, die mindestens einer nach VDMA (Nr . 2 /2000 , 3 . Auflage 2016 ) klassi fi zierten Hygieneklasse I entsprechen, vorzugsweise aber einer nach VDMA Nr . 2 /2000 , 3 . Auflage 2016 ) klassi fi zierten Hygieneklasse I I I oder höher entsprechen .

Der Deckelhalter kann den Deckel mit Hil fe eines Aufnahmemechanismus aufnehmen und den Deckel zur Dose transportieren . Der Aufnahmemechanismus kann ein Saugmechanismus sein, ein magnetischer Mechanismus , oder aber ein Leitsystem, durch das der Deckel hindurchbewegt wird .

Die Plattform kann massiv sein und in Form eines Stempels ausgebildet sein, sie kann aber auch in Form einer Hubstange mit einem Teller am oberen Ende der Hubstange ausgebildet sein .

Die Vorteile der vorliegenden Anlage bestehen darin, dass Dosen in der Weise abgefüllt und verschlossen werden, dass ihr Füllgut lange haltbar ist und gleichzeitig ein sehr zeitef fi zientes Abfüllen und Verschliessen möglich ist . Zusätzlich können unter diesen Gegebenheiten Druckverhältnisse dahingehend optimiert werden, dass ein schnelles Befüllen und Deckelauf legen auch bei schäumenden und stäubenden Stof fen machbar sind . Es wird ein Überdruck von bis zu 65 bar verwendet , bevorzugt zwischen 0-40 bar . Die vorliegende Anlage ist ausserdem sehr robust und einfach in der Anwendung .

Vorzugsweise ist die Ummantelung hohl zylindrisch ausgebildet . Dies hat den Vorteil , dass zum einen Materialkosten reduziert werden und zum anderen ein platzsparender Aufbau der Anlage möglich ist .

Vorzugsweise weist die Plattform eine konkave Wölbung zum Ausrichten der Dose auf .

Der Vorteil einer konkaven Wölbung der Plattform ist ein sicherer Stand der Dose , welcher ein Verrutschen der Dose verhindert .

Vorzugsweise ist die Ummantelung in dichtendem Anschlag an die Kopfplatte bringbar .

Dadurch können die Bedingungen für ein hygienisches Befüllen und Verschliessen der Dosen verbessert werden .

Gemäss einem weiteren Aspekt umfasst eine Anlage zum Befüllen und Verschliessen von Dosen unter hygienischen Bedingungen, wie vorgängig beschrieben zusätzlich ein Vorratskompartiment zur Bevorratung von mindestens einem Deckel , vorzugsweise eines Stapels von mindestens zwei Deckeln . Das Vorratskompartiment ist dem hygienischen Kompartiment beigeordnet . Insbesondere kann das Vorratskompartiment aber auch an dem hygienischen Kompartiment angeordnet sein .

Der Vorteil eines solchen Vorratskompartiments besteht darin, dass ein Deckel zum Verschliessen einer Dose bereitsteht und aus dem Vorratskompartiment selbsttätig der Dose zugeführt wird . Vorzugsweise ist ein Deckel im geschlossenen hygienischen Kompartiment von einer Position neben der Dose in eine Position auf der Dose über die gefüllte Dose beförderbar, insbesondere mit einer Bewegungsvorrichtung schiebbar oder ziehbar oder einschwenkbar .

Solch ein Zuführen des Deckels auf die Dose ist besonders vorteilhaft , da es eine selbsttätige Zuführung des Deckels auf die Dose ermöglicht und dadurch das Verschliessen der Dose nicht nur vereinfacht , sondern auch das Einhalten der hygienischen Bedingungen während des Schliessvorgangs optimiert .

Vorzugsweise ist das hygienische Kompartiment mit einer um die Plattform herum angeordneten Ummantelung und einer Kopfplatte , verschliessbar, wobei die Ummantelung in Richtung der Einlassöf fnung zum Verschliessen des hygienischen Kompartiments anhebbar ist und an der Ummantelung das Vorratskompartiment angeordnet ist . Das Vorratskompartiment bevorratet mindestens einen Deckel , vorzugsweise einen Stapel von mindestens zwei Deckeln . Die Ummantelung und das daran angeordnete Vorratskompartiment sind in dichtendem Anschlag an die Anschlagsplatte bringbar, insbesondere anhebbar .

Dies verbessert die hygienischen Bedingungen während des Verschliessens der Dosen .

Vorzugsweise umfasst das Vorratskompartiment weiter eine Zuführöf fnung, insbesondere eine Düse zur Zugabe eines Reinigungsmittels oder von Gasen; und einen Auslass für den Ablauf von Flüssigkeiten; und insbesondere ein Ablassventil für Gase .

Die Zuführöf fnung dient zur Aufnahme von Reinigungsmitteln des Vorratskompartiments . Zum Aufrechterhalten der hygienischen Be- dingungen ist die Zuführöf fnung von der äusseren Umgebung des Vorratskompartiments gasdicht abzuschliessen . Dies kann beispielsweise ein Einlass oder eine Düse sein . Der Ablauf dient hingegen zur Abgabe von Reinigungsmittel an die äussere Umgebung des Vorratskompartiments und muss daher von der äusseren Umgebung des Vorratskompartiments gasdicht abgeschlossen sein . Dies kann beispielsweise mittels einer Vorrichtung, wie eines Siphons , eines Ventils oder eines zu entleerenden Behälters erfolgen .

Der Vorteil liegt darin, dass die Dosendeckel im Vorratskompartiment gereinigt werden und dadurch der hygienische Zustand der Dosendeckel vor dem Auflegen auf die befüllte Dose optimiert wird .

Vorzugsweise umfasst das Vorratskompartiment zusätzlich eine Deckelvereinzelung, die wiederum einen Stapel von Dosendeckel , eine Schublade und eine Schiebe zur Trennung der Dosendeckel umfasst .

Diese Deckelvereinzelung hat den Vorteil , dass das Vorratskompartiment mit einer hohen Anzahl an Deckeln bevorratet werden kann, die dann schnell und selbsttätig auf die gefüllten Dosen zum Verschliessen transportiert werden können .

Gemäss einem weiteren Aspekt umfasst eine Anlage zum Befüllen und Verschliessen von Dosen unter hygienischen Bedingungen, wie vorgängig beschrieben zusätzlich eine Zuführvorrichtung zum Zuführen von zu befüllenden Dosen oder zum Zuführen von Deckel oder zum Zuführen von zu befüllenden Dosen und Deckel und/ oder eine Abtransportvorrichtung für bereits befüllte und verschlossene Dosen . Die Aufnahme von Dosen und Deckel in die Zuführvorrichtung erfolgt mit Hil fe eines Mitnehmers . Der Mitnehmer kann beispielsweise in Form eines aktiven oder passiven Grei fers ausgebildet sein . Die Aufnahme kann radial oder linear erfolgen .

Dadurch sind ein schnelles Befüllen und Verschliessen von Dosen in einer grossen Anzahl möglich .

Vorzugsweise umfasst die Zuführvorrichtung und/oder Abtransportvorrichtung zusätzlich mindestens ein Transportband für den Transport von leeren oder gefüllten Dosen, sowie eine Dosenstoppvorrichtung, die wiederum mindestens zwei vergrösserbare Barrieren umfasst . Hierbei ist mindestens j e eine vergrösserbare Barriere an der einen Seite des Transportbands und mindestens j e eine vergrösserbare Barriere an der gegenüberliegenden Seite des Transportbands derart angeordnet . In einem vergrösserten Zustand stoppen die vergrösserbaren Barrieren die Dosen auf dem Transportband . Im nicht vergrösserten Zustand lassen die vergrösserbaren Barrieren die Dosen passieren .

Die vergrösserbaren Barrieren sind Hohlkörper aus einem elastischen Material . Bei Erhöhung des Innendrucks des Holhkörpers dehnt sich dieser aus , während bei Abnahme des Innendrucks eine Rückstellung in die ursprüngliche Form des Hohlkörpers erfolgt . Gleichzeitig weisst das elastische Material eine ausreichende Standfestigkeit auf , um im nicht vergrösserten Zustand aufgerichtet an den Seiten des Transportbandes angeordnet zu sein .

Die vergrösserbaren Barrieren ermöglichen ein sanftes und zuverlässiges Anhalten der Dosen auf einem Transportband und verhindern so einerseits das Beschädigen von Dosen, garantieren andererseits aber auch ein unterbrechungs freies Anhalten und Fortbewegen des Transportbandes und/oder der transportierten Dosen . Gemäss einem weiteren Aspekt umfasst eine Anlage zum Befüllen und Verschliessen von Dosen unter hygienischen Bedingungen, wie vorgängig beschrieben zusätzlich eine Fal zvorrichtung, die wiederum ein Füllrohr zum Befüllen der Dose und mindestens eine Vorrichtung zum Verschliessen der Dose umfasst . Je nach Füllrohrposition ist die Fal zvorrichtung oberhalb oder unterhalb der Einlassöf fnung angeordnet .

Als Füllrohr kann ein absenkbares Füllrohr für eine Innenstrahlbefüllung verwendet werden, das Füllrohr kann aber auch so ausgebildet sein, dass eine Randbefüllung stattfinden kann und in besonderen Fällen ein Absenken des Füllrohres für den Befüllungsvorgang weggelassen werden kann .

Dies hat den Vorteil , dass zeitef fi zientes Befüllen und Verschliessen der Dose im hygienischen Kompartiment möglich sind .

Die Aufgabe wird weiter durch ein Verfahren zum Zuführen einer zu befüllenden Dose in eine Füllposition in einer Anlage wie vorgängig beschrieben gelöst . Das Verfahren umfasst die Schritte : i ) Platzieren einer Dose auf einer Plattform ii ) Schliessen des hygienischen Kompartiments und Zuführen der Dose zur Befüllposition durch al ) Anheben der Ummantelung; und a2 ) Anheben der Plattform oder b ) Anheben der Plattform in der/die Ummantelung .

Hierbei können die Schritte al ) und a2 ) sequenziell , teilweise überlappend oder gleichzeitig ablaufen . Auch eine Sequenz in um- gekehrter Reihenfolge ist möglich, also a2 ) vollständig vor al ) ; bzw . a2 ) teilweise oder vollständig überlappend mit al ) .

Vorteil dieses Verfahrens ist die Gewährleistung optimaler hygienischer Bedingungen . Das Verfahren ist ausserdem sehr robust und einfach in der Anwendung .

Die Aufgabe wird weiter durch ein Verfahren zur Deckelvereinzelung in einer Anlage wie vorgängig beschrieben gelöst .

Das Verfahren umfasst die Schritte : a ) Platzieren eines Stapels von mindestens zwei Dosendeckeln in einem Vorratskompartiment auf einer Schublade b ) Trennen des untersten Dosendeckels vom darüberliegenden Dosendeckel mittels eines Schiebers c ) Bewegen der Schublade in hori zontaler Richtung, so dass der unterste Dosendeckel nach unten fällt d) Bewegen der Schublade in Ausgangsposition, so dass der unterste Dosendeckel auf eine Zuführablage fällt f ) Auflegen des untersten Dosendeckels auf eine befüllte Dose mittels einer Bewegungsvorrichtung .

Als Zuführablage kann der Boden des Vorratskompartiments dienen, ein Mitnehmer, eine Teiloberfläche einer Zuführ- oder Abtransportvorrichtung oder aber auch einfach nur ein Loch durch das ein Dosendeckel fallen kann . Vorteil dieses Verfahrens ist , dass das Verschliessen gefüllter Dosen beschleunigt wird und die Deckelvereinzelung selbsttätig erfolgt .

Die Aufgabe wird weiter durch ein Verfahren zum Zuführen und Abgeben von Dosen und Dosendeckel mittels einer Zuführvorrichtung oder Abtransportvorrichtung in einer Anlage wie vorgängig beschrieben gelöst . Das Verfahren umfasst die Schritte : a ) gleichzeitige oder sequenzielle Aufnahme einer Dose und eines Dosendeckels in eine Zuführvorrichtung b ) gleichzeitige oder sequenzielle Rotationsbewegung der Dose zu einem hygienischen Kompartiment und des Dosendeckels zu einem Vorrat skompartiment c ) Befüllen der Dose d) Lineare- oder Rotationsbewegung und Auflegen des Dosendeckels auf die befüllte Dose e ) Verschliessen der befüllten Dose mit dem Dosendeckel f ) Lineare- oder Rotationsbewegung der befüllten und geschlossenen Dose zu einer Abgabeposition g) Abgabe der gefüllten und geschlossenen Dose .

Vorteil dieses Verfahrens ist ein schnelles Befüllen und Verschliessen von Dosen in einer grossen Anzahl . Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen in Figuren weiter erläutert.

Figur 1 : Schematische Darstellung eines Deckelhalters und eines Füllrohrs in einer ersten Ausführungsform,

Figur la: Schematische Darstellung eines Absperrorgans in einem Füllrohr in einer ersten Ausführungsform,

Figur 1b: Schematische Darstellung eines Absperrorgans in einem Füllrohr in einer zweiten Ausführungsform,

Figur 1c: Schematische Darstellung eines Absperrorgans in einem Füllrohr in einer dritten Ausführungsform,

Figur Id: Schematische Darstellung eines Absperrorgans in einem Füllrohr in einer vierten Ausführungsform,

Figur 2 : Schematische Darstellung einer Anlage in einer ersten Ausführungsform,

Figur 3: Schematische Darstellung einer Anlage in einer zweiten Ausführungsform,

Figur 4 : Schematische Darstellung einer Anlage in einer dritten Ausführungsform,

Figur 5a: Schematische Darstellung einer Anlage in einer vierten Aus führungs form von oben,

Figur 5b: Schematische Darstellung einer Anlage in einer vierten Aus führungs form in der Seitenansicht, Figur 6: Schematische Darstellung einer Anlage in einer fünften Ausführungsform,

Figur 7 : Schematische Darstellung einer Anlage in einer sechsten Ausführungsform,

Figur 8a: Schematische Darstellung eines Öf fnungsmechanismu- ses eines hygienischen Kompartiments,

Figur 8b: Schematische Darstellung eines Öf fnungsmechanismu- ses eines hygienischen Kompartiments,

Figur 9a: Schematische Darstellung eines Öf fnungsmechanismu- ses eines hygienischen Kompartiments,

Figur 9b: Schematische Darstellung eines Öf fnungsmechanismu- ses eines hygienischen Kompartiments,

Figur 9c: Seitenansicht einer Falzvorrichtung in einem hygienischen Kompartiment,

Figur 10a: Schematische Darstellung eines Spülvorgangs einer

Füll rohr aus senwand,

Figur 10b: Schematische Darstellung eines Spülvorgangs einer

Füll rohr aus senwand,

Figur 11: Schematische Darstellung einer Anlage in einer ersten Ausführungsform,

Figur 12: Schematische Darstellung einer Anlage in ei- ner zweiten Ausführungsform, Figur 13 : Schematische Darstellung eines Vorratskompartiments integriert in eine Aus führungs form einer Anlage ,

Figur 14 : Schematische Darstellung eines Deckelvereinzelungsvorgangs ,

Figur 15 : Schematische Darstellung einer Zuführ- und Abtransportvorrichtung in einer ersten Aus führungsform,

Figur 16 : Schematische Darstellung einer Zuführ- und Abtransportvorrichtung in einer zweiten Aus führungsform,

Figur 17 : Schematische Darstellung einer Zuführ- und Abtransportvorrichtung in einer dritten Aus führungsform,

Figur 18 : Schematische Darstellung einer Zuführ- und Abtransportvorrichtung in einer vierten Aus führungsform,

Figur 19 : Schematische Darstellung einer Dosenstoppvorrichtung,

Figur 20a : Schematische Darstellung eines Hubmechanismus in einer ersten Aus führungs form aus der Draufsicht ,

Figur 20b : Schematische Darstellung eines Hubmechanismus in einer ersten Aus führungs form, Figur 20c: Schematische Darstellung eines Hubmechanismus in einer zweiten Ausführungsform,

Figur 20d: Schematische Darstellung eines Hubmechanismus in einer dritten Ausführungsform,

Figur 20e: Schematische Darstellung eines Hubmechanismus in einer vierten Ausführungsform,

Figur 20f: Schematische Darstellung eines Hubmechanismus in einer fünften Ausführungsform,

Figur 21a: Schematische Darstellung eines passiven Mitnehmers für eine Zuführ- und Abtransportvorrichtung,

Figur 21b: Schematische Darstellung eines kurvengesteuerten

Mitnehmers für eine Zuführ- und Abtransportvorrichtung,

Figur 22: Schematische Darstellung einer Anlage in einer dritten Aus führungs form.

In Figur 1 ist ein Deckelhalter 71 als Teil einer Fal zvorrichtung 7 und ein Füllrohr 73 einer Anlage 1 gezeigt , die zum selbsttätigen Befüllen und Verschliessen von Dosen 2 dient . Das Füllrohr 73 hat die Aufgabe Füllgut in eine Dose 2 (nicht gezeigt ) zu leiten . Das Füllrohr 73 führt durch den Deckelhalter 71 hindurch und kann sowohl beweglich als unbeweglich im Deckelhalter 71 angeordnet sein .

Die Figuren la- lc zeigen unterschiedliche Aus führungs formen eines Füllrohrs 73 .

Figur la zeigt ein Füllrohr 73 , welches ein Absperrorgan 732 umfasst das bei bestimmungsgemässem Gebrauch einem einer Dose 2 zugewandten Ende des Füllrohrs 73 angeordnet ist . Das Absperrorgan 732 ist vertikal bewegbar und dient zum Öf fnen oder Schliessen des Füllrohrs 732 und reguliert ob Füllgut in die Dose 2 eingelassen wird oder nicht . Das Absperrorgan 732 wird aktiv aus dem bei bestimmungsgemässem Gebrauch der Dose 2 zugewandten Ende des Füllrohrs 73 angehoben oder abgesenkt und öf fnet oder verschliesst mit den an einer Füllrohrseiteninnenwand 7341 angeordneten Dichtungen 7341a das Füllrohr 73 . Das Absperrorgan 732 kann wie gezeigt in ganz unterschiedlichen Formen, wie Kegel , Trapez etc . , ausgebildet sein . Das Absperrorgan 732 kann auch mittels Federkraft oder Druckdi f ferenz zwischen Füllrohrseiteninnenwand 7341 und hygienischem Kompartiment 3 gesteuert werden . So entfällt eine mechanische Verbindung nach Aussen für das Öf fnen und Schliessen des Absperrorgans 732 .

In Figur 1b ist eine weitere Aus führungs form eines Füllrohrs 73 gezeigt . Auch hier umfasst das Füllrohr 73 ein Absperrorgan 732 , welches bei bestimmungsgemässem Gebrauch an einem einer Dose 2 zugewandten Ende des Füllrohrs 73 angeordnet ist . Das Absperrorgan 732 ist vertikal bewegbar und dient auch hier zum Öf fnen oder Schliessen des Füllrohrs 732 und reguliert den Einlass des Füllguts in die Dose 2 . Das Absperrorgan 732 wird aktiv zum Öf fnen oder Schliessen des bei bestimmungsgemässem Gebrauch der Dose 2 zugewandten Ende des Füllrohrs 73 angehoben oder abgesenkt .

Figur 1c zeigt eine weitere Aus führungs form eines Füllrohrs 73 . An einem bei bestimmungsgemässem Gebrauch einer Dose 2 zugewandten Ende des Füllrohrs 73 ist eine Lenkungsvorrichtung 731 gezeigt . Die Lenkungsvorrichtung 731 hat die Aufgabe eine turbulente Strömung des Füllguts in eine laminare Strömung umzuwandeln, um so ein Spritzen und/oder Schaumbildung beim Befüllen der Dose 2 mit Füllgut möglichst weitgehend zu reduzieren . Es handelt sich hierbei um eine statische Lenkungsvorrichtung 731 .

In Figur Id ist eine weitere Aus führungs form eines Füllrohrs 73 gezeigt . Das Füllrohr 73 umfasst auch hier ein statische Lenkungsvorrichtung 731 bestehend aus mehreren Rohren, mit einem kleineren Durchmesser als der Durchmesser des Füllrohrs 731 .

Figuren 2 , 3 , 4 , 5a, 5b, 6 und 7 zeigen unterschiedliche Aus führungs formen einer Anlage 1 mit Fal zrollen ausserhalb des hygienischen Kompartiments 3 .

Figur 2 zeigt eine erste Aus führungs form einer Anlage 1 , umfassend ein hygienisches Kompartiment 3 , eine Fal zvorrichtung 7 und eine Dichtung 32 , die das Hygienische Kompartiment im geschlossenen Zustand nach oben hin abdichtet . Ferner kann eine Hubvorrichtung (hier und in den folgenden Figuren 3-7 nicht gezeigt ) zum Anheben und Absenken einer Dose 2 vorgesehen sein . Die Fal zvorrichtung 7 umfasst einen Deckelhalter 71 und Fal zrollen 72 . Der Deckelhalter 71 befindet sich innerhalb des hygienischen Kompartiments 3 . In Vorbereitung des Fal zvorgangs kann der Deckelhalter mit dem Deckel auf die Dose abgesenkt werden; und/oder die Dose wird mittels der Hubvorrichtung in Richtung des Deckelhalters angehoben werden ( dies gilt auch für die in den Figuren 3-7 gezeigten Aus führungs formen) . Die Fal zrollen 72 befinden sich ausserhalb des hygienischen Kompartiments 3 . Der Deckelhalter 71 umfasst ein Füllrohr 73 , welches durch eine Einlassöf fnung 30 im Deckelhalter 71 hindurchführbar ist . Im Innenraum des hygienischen Kompartiments 3 sind eine Dose 2 und ein Dosendeckel 21 angeordnet , wobei der Dosendeckel 2 auf einer Ablage 33 oberhalb einer Öf fnung der Dose 2 auf liegt . Bei der Dichtung 32 handelt es sich in diesem Fall um eine Schrägdichtung . Das hygienische Kompartiment 3 wird zum Befüllen und Verschliessen der Dose 2 mit Füllgut geöf fnet . Da die Fal zrollen 72 ausserhalb des hygienischen Kompartiments 3 angeordnet sind, kann Abrieb durch den Fal zvorgang das hygienische Kompartiment 3 weniger verschmutzen .

In Figur 3 ist eine zweite Aus führungs form einer Anlage 1 gezeigt . Die in Figur 3 gezeigte Aus führungs form entspricht der Aus führungs form in Figur 2 , zeigt aber im Gegensatz zur ersten Aus führungs form aus Figur 2 eine waagrechte Dichtung 32 und eine Ablage 33 , welche innerhalb des hygienischen Kompartiments 3 angeordnet ist .

Figur 4 zeigt eine dritte Aus führungs form einer Anlage 1 . Diese Anlage 1 ist analog zu der in Figur 2 gezeigten Anlage 1 . Auch hier ist eine Dichtung 32 zum Abdichten des hygienischen Kompartiments 3 als Schrägdichtung ausgebildet . Im Gegensatz zu der in Figur 2 gezeigten Anlage 1 ist in Figur 4 noch ein Deckelschieber 34 illustriert , der an dem (nicht gezeigten) oberen Anschlussteil für das hygienische Kompartiment vorgesehen ist . Vorzugsweise ist der Deckelschieber 34 in dieser Aus führungs form in einer vertikal fixen Position angeordnet . In den Figuren 5a und 5b ist ein hygienisches Kompartiment 3 einer Anlage 1 gezeigt . Das hygienische Kompartiment 3 ist mit einer waagrechten Dichtung 32 abgedichtet . In dem hygienischen Kompartiment 3 ist eine Dose 2 und ein Dosendeckel 21 angeordnet . Ein Deckelschieber 34 ist in eine Wand des hygienischen Kompartiment 3 integriert . Mittels einer Stoss- oder Zugbewegung, von aussen initiiert , bewegt der Deckelschieber 34 den Dosendeckel 21 auf die Dose 2 .

Figur 6 zeigt eine weitere Aus führungs form einer Anlage 1 analog zu Figur 3 . Zusätzlich ist hier ein Deckelschieber 34 und eine Deckelniederhaltungsvorrichtung 35 gezeigt . Der Deckelschieber 34 bewegt , von aussen initiiert , einen Dosendeckel 21 auf eine Dose 2 . Die Deckelniederhaltungsvorrichtung 35 drückt den Dosendeckel 2 nach unten und verkleinert somit das Innenvolumen des hygienischen Kompartiments 3 . Durch das resultierende geringere Innenvolumen des hygienischen Kompartiments 3 können all fällige Spülvorgänge mit Reinigungsmittel , Desinfektionsmittel , Schutzgas etc . ökonomischer, ef fi zienter und schneller erfolgen .

In Figur 7 ist eine Deckelniederhaltevorrichtung 35 in einer weiteren Aus führungs form gezeigt . An der Deckelniederhaltungsvorrichtung 35 ist im Gegensatz zu der in Figur 6 gezeigten Variante eine Arm 351 angeordnet mit dem ein Dosendeckel 21 zu einer Dose 2 bewegt werden kann . Diese Anordnung hat den Vorteil , dass der Deckelschieber nicht mit der Hülse mitbewegt werden muss .

Figuren 8a, 8b, 9a, 9b und 9c zeigen schematisch das Öf fnen des hygienischen Kompartiments 3 zum Verschliessen einer Dose 2 mit einem Dosendeckel 21 mittels Fal zen . Figur 8a zeigt das geschlossene hygienische Kompartiment 3 mit einer befüllten Dose 2 , über die ein Dosendeckel 21 geschoben wird .

Figur 8b zeigt , wie bei einem geöf fneten hygienischen Kompartiment 3 , eine Dose 2 mit einem Dosendeckel 21 mit Hil fe zweier Fal zrollen 72 verschlossen wird . Das geöf fnete hygienische Kompartiment 3 gibt den Fal zrollen 72 den Weg frei , um den Dosendeckel 21 mit der Dose 2 zu verfal zen .

Figuren 9a und 9b zeigen in einer detaillierteren Aus führung das Schliessen des hygienischen Kompartiments 3 zum Befüllen einer Dose 2 , das Öf fnen des hygienischen Kompartiments 3 und das Verschliessen der Dose 2 mit dem Dosendeckel 21 . Beim Schliessen des hygienischen Kompartiments 3 in Figur 9a werden Dichtungen 36 durch einen mittels Gas erzeugten Überdruck an eine Innenwand des hygienischen Kompartiments 3 gepresst .

In Figur 9c ist die Anordnung der Fal zrollen 72 aus den Figuren 9a und 9b von der Seite gezeigt .

Figuren 10a und 10b zeigen einen Spülvorgang einer Füllrohrseitenaussenwand 7342 eines in einem Deckelhalter 71 bewegbaren Füllrohrs 73 . Das Füllrohr umfasst eine Füllrohrseitenwand 734 , die wiederum eine Füllrohrseiteninnenwand 7341 , die Füllrohrseitenaussenwand 7342 und ein Loch 7343 umfasst . Anstelle eines Loches 7343 kann die Füllrohrseitenwand 734 auch mehrere Löcher 7343 umfassen . Zwischen dem Füllrohr 73 , dem Deckelhalter 71 und Dichtungen 711 befindet sich ein Hohlraum 712 . Wir das Füllrohr nun vertikal in dem Deckelhalter 71 bewegt , so dass sich das Loch 7343 in der Füllrohrseitenwand 7342 in einem Bereich zwischen den Dichtungen 711 befindet , wie in Figur 10b gezeigt , dann kann mit dem Spülvorgang begonnen werden . Der Hohlraum 712 wird mit Reinigungsmittel , Desinfektionsmittel , Schutzgasen, etc . geflutet , welches dann durch das Loch 7343 in das Füllrohr 73 eintritt und abfliesst .

Eine in Figur 11 dargestellte Anlage 1 dient zum selbsttätigen Befüllen und Verschliessen von Dosen 2 . Die Anlage 1 umfasst ein hygienisches Kompartimente 3 , eine Plattform 31 , auf welcher eine Dose 2 platziert werden kann ( Dose hier nicht gezeigt , siehe Fig . 2 ) , eine Ummantelung 32 und eine Kopfplatte 33 . In einem ersten Schritt hebt die Plattform 31 die Dose 2 an und bewegt sie in Richtung der Kopfplatte 33 . Diese Bewegung dient zu Positionierung der Dose ( 2 ) auf das notwendige Niveau für den späteren Füllvorgang . Diese Bewegung kann in speziellen Anordnungen auch weggelassen werden . In einem zweiten Schritt bewegt sich die um die Plattform 31 herum angeordnete Ummantelung 32 ebenfalls in Richtung 33 , bis zum dichtenden Anschlag der Ummantelung 32 an die Kopfplatte 33 . Die beiden Schritte können auch in umgekehrter Reihenfolge oder gleichzeitig erfolgen .

Figur 12 zeigt eine weitere Aus führungs form der Anlage 1 zum selbsttätigen Befüllen und Verschliessen von Dosen 2 . Hier ist dargestellt , wie eine Dose 2 auf einer konkav gewölbten Plattform 31 in Richtung einer Kopfplatte 33 (hier nicht gezeigt , siehe Fig . 11 ) , bis zum dichtenden Anschlag der Dose 2 an die Kopfplatte 33 bewegt wird . In einem zweiten Schritt wird dann durch eine Einlassöf fnung 30 integriert in die Kopfplatte 33 Füllgut in die Dose 2 gefüllt .

In Figur 13 ist ein Vorratskompartiment 5 integriert in eine Anlage 1 dargestellt . Das Vorratskompartiment 5 ist an einem hygienischen Kompartiment 3 angeordnet und bevorratet einen Dosendeckel 21 . In einem ersten Schritt wird eine Dose 2 auf einer Plattform 31 in Richtung einer Kopfplatte 33 bewegt . In einem zweiten Schritt folgt eine Ummantelung 32 mit dem an ihr angeordneten Vorratskompartiment 5 bis zum Anschlag an die Kopfplatte 33 . Die Dose 2 wird dann mit Füllgut befüllt ( siehe Fig . 12 ) . Anschliessend wird der im Vorratskompartiment 5 enthaltene Dosendeckel 21 in das hygienische Kompartiment 3 hinein auf die befüllte Dose 2 bewegt .

Figur 14 zeigt eine Deckelvereinzelung 52 integriert in ein Vorratskompartiment 5 , die einen Stapel von Dosendeckel 21 , eine Schublade 521 , eine Schiebe 522 zur Trennung der Dosendeckel 21 und eine Bewegungsvorrichtung 50 umfasst , wobei der Stapel von Dosendeckel 21 auf der Schublade 521 auf liegt . In Schritt A wird mit Hil fe des Schiebers 522 der Stapel von Dosendeckel 21 vom untersten Dosendeckel 21 getrennt . In Schritt B wird die Schublade 521 in hori zontaler Richtung wegbewegt , so dass der unterste Dosendeckel 21 nach unten fällt . In Schritt C wird die Schublade 521 wieder zurück in die Ausgangsposition bewegt , so dass der unterste Dosendeckel 2 auf die Zuführablage 523 , in diesem Fall in Form des Bodens des Vorratskompartiments 5 , fällt , von wo er dann in Schritt D mittels der Bewegungsvorrichtung 50 auf eine befüllte Dose 2 aufgelegt oder auf die Zuführablage 523 abgelegt wird .

Figuren 15 , 16 , 17 und 18 zeigen unterschiedliche Aus führungsformen einer Zuführ- 6 bzw . Abtransportvorrichtung 6a .

In Figur 15 ist eine Zuführvorrichtung 6 mit j e zwei rotations- symetrischen Mitnehmern 64 gezeigt . In eine der beiden Mitnehmer 64 auf der einen Seite wird in Schritt A eine Dose 2 aufgenommen, während die anderen drei Mitnehmer 64 unbesetzt bleiben .

Die Zuführvorrichtung rotiert in Schritt B um 90 ° und bewegt die Dose 2 mit . In Schritt C wird ein Dosendeckel 21 in den zweiten Mitnehmer 64 auf derselben Seite aufgenommen . Dieser Mitnehmer 64 kann auch als Zuführablage 523 für eine Deckelvereinzelung dienen, wie in Figur 14 gezeigt . In Schritt D rotiert die Zuführvorrichtung 6 erneut um 90 ° und bewegt die Dose 2 und den Dosendeckel 21 mit . Hier werden die Dose 2 auf eine Plattform 31 und der Deckel 21 auf eine Dosendeckelablage 53 gelegt . In Schritt E rotiert die Zuführvorrichtung 6 um 90 ° in die entgegengesetzte Richtung, während die Dose 2 und der Deckel 21 nicht mitbewegt werden und auf der Plattform 31 und der Dosendeckelablage 53 stehen bleiben . Nun erfolgt die Befüllung der Dose 2 mit Füllgut . In einem weiteren Schritt wird der Deckel 21 auf die gefüllte Dose 2 geschoben und die Dose 2 verschlossen . In Schritt F rotiert die Zuführvorrichtung wieder um 90 ° in die ursprüngliche Richtung und nimmt auf der einen Seite in einen der beiden Mitnehmer 64 die befüllte Dose 21 wieder auf . Auf der anderen Seite , wird in einem weiteren Mitnehmer 64 erneut eine ungefüllte Dose 2 aufgenommen . In Schritt G wird die Zuführvorrichtung 6 wieder um 90 ° rotiert und auf der Seite der ungefüllten Dose 2 wird ein weiterer Deckel 21 in den noch freien Mitnehmer 64 aufgenommen . Nach erneuter Rotation um 90 ° in Schritt H wird die gefüllte Dose 2 abgegeben, beispielsweise indem sie durch eine Tischöf fnung fällt . Nun werden erneut die Schritte D bis H wiederholt .

Figur 16 zeigt eine weitere Aus führungs form einer Zuführvorrichtung 6 . In den äusseren Positionen befinden sich die Dosen 2 , während auf der Zuführvorrichtung 6 die Dosendeckel 21 liegen, die während der Rotationsbewegung nach dem Befüllen der Dosen 2 mit Füllgut auf die gefüllten Dosen 2 bewegt werden . Die Auflagefläche der Dosendeckel 21 auf der Zuführvorrichtung 6 kann auch als Zuführablage 523 für eine Deckelvereinzelung dienen, wie in Figur 14 beschrieben . In Figur 17 ist eine weitere Aus führungs form einer Zuführvorrichtung 6 gezeigt , die eine Kombination der beiden Aus führungsformen der Figuren 15 und 16 darstellt .

Figur 18 zeigt eine ähnliche Aus führungs form einer Zuführvorrichtung 6 , wie die in Figur 16 dargestellte . Es werden zusätzlich noch ein Transportband 61 für den Transport von leeren Dosen 2 zur Zuführvorrichtung 6 und eine Abtransportvorrichtung 6a für den Abtransport der gefüllten und verschlossenen Dosen 2 gezeigt . Sowohl die Zuführvorrichtung 6 als auch die Abtransportvorrichtung 6a sind in Form eines Transportsterns ausgebildet . Die Abtransportvorrichtung 6a umfasst mehrere Einheiten aus eine Plattform 31 und eine Dosenablage 53 . Die Plattform 31 nimmt j e eine der leeren Dosen 2 und j e einen Dosendeckel 21 auf . Die Dosendeckel 21 liegen auf der Zuführvorrichtung 6 auf . Nach dem Befüllen und Verschliessen der Dose 2 mit dem Dosendeckel 21 , wird die gefüllte Dose 2 von der Abtransportvorrichtung 6a weggeführt . Auch in diesem Fall kann die Auflagefläche der Dosendeckel 21 auf der Zuführvorrichtung 6 als Zuführablage 523 für eine Deckelvereinzelung dienen, wie in Figur 14 beschrieben .

In Figur 19 ist eine Dosenstoppvorrichtung 62 zum Anhalten von Dosen 2 auf einem Transportband 61 dargestellt . Die Dosenstoppvorrichtung 62 weisst zwei vergrösserbare hohl zylindrische Barrieren 63 an den gegenüberliegenden Seiten des Transportbandes 61 auf . Um die Dosen 2 auf dem Transportband 61 zu stoppen, werden die vergrösserbaren hohl zylindrischen Barrieren 63 mittels eines Gases , beispielsweise Luft , aufgeblasen . Durch das Verkleinern des Durchgangs zwischen den beiden vergrösserbaren hohl zylindrischen Barrieren 63 werden die Dosen 2 sanft zurückgehalten . Nach Ablassen des Gases , wird der Durchgang zwischen den beiden vergrösserbaren hohl zylindrischen Barrieren 63 wieder passierbar und die Dosen werden auf dem Transportband 61 weiter- transportiert . Der Vorteil der Vorrichtung ist , dass das Transportband weiterlaufen kann und die Dose trotzdem gestoppt und im gewünschten Moment wieder weitertransportiert werden kann .

Figuren 20a - 20 f zeigen kompakte und Kräfte optimierte Hubmechanismen 8 für das Anheben einer Dose 2 zum Füllen und Verschliessen mit einem Dosendeckel 2 .

Figur 20a zeigt einen Hubmechanismus 8 aus der Draufsicht . Der Hubmechanismus 8 umfasst zwei Führungsstangen 81 . Zwischen den beiden Führungsstangen 81 ist eine Dose 2 auf einer Plattform 31 angeordnet zu der benachbart in gleicher Ebene ein Dosendeckel 21 auf einer Dosendeckelablage 53 angeordnet ist .

Figur 20b zeigt einen Hubmechanismus 8 der zwei Führungsstangen 81 und eine pneumatische Vorrichtung 82 umfasst , die mit einer Plattform 31 verbunden ist auf der eine Dose 2 angeordnet ist . Mittels pneumatischer Vorrichtung 82 wird die Plattform 31 nach oben bewegt .

Die Figur 20c zeigt einen Hubmechanismus 8 welcher eine Führungsstange 81 , ein Wiegestück 83 und ein Verbindungsseil 84 umfasst welches in der Führungsstange 81 angeordnet ist . An dem Wiegestück 83 ist eine Plattform 31 mit einer Dose 2 angebracht . Das Wiegestück 83 und die daran angebrachte Plattform 31 mit der Dose 2 werden mittels Verbindungsseil 84 nach oben gezogen oder nach unten abgelassen .

In Figur 20d wird ein Hubmechanismus 8 gezeigt , der eine Führungsstange 81 , ein Verbindungsseil 84 und einen Zahnradmechanismus 85 umfasst . Am Zahnradmechanismus 85 ist eine Plattform 31 mit einer Dose 2 angeordnet . Die Verbindungsstange 84 ist innerhalb der Führungsstange 81 angeordnet . Mittels drehen der Verbindungsstange und des Zahnradmechanismus 85 wird die Plattform 31 mit der Dose 2 durch eine durch einen Zahnradmechanismus angetriebene Gewindestange angehoben .

Figur 20e zeigt einen Hubmechanismus 8 der eine Führungsstange 81 , einen in der Führungsstange 81 angeordneten Draht 86 der mit einer Plattform 31 verbunden ist und eine Feder 87 , die mit der Plattform 31 in Kontakt steht . Auf der Plattform 31 steht eine Dose 2 . Mittels Druck der Feder und loslassen des Drahtes 86 findet eine Bewegung der Dose 2 nach oben statt . Durch Ziehen des Drahtes 86 nach oben, senkt sich die Dosenauflage 31 ab .

In Figur 20 f ist ein weiterer Hubmechanismus 8 gezeigt , der zwei Führungsstangen 81 umfasst , zwei pneumatischen Zylindern in den beiden Führungsstangen 81 angeordnet ist und mit einer Plattform 31 verbunden sind auf der eine Dose 2 steht . Die beiden pneumatischen Zylinder bewegen die Plattform 31 mit der Dose 2 nach oben und unten .

Figur 21a zeigt einen passiven Mitnehmer 64 für eine Zuführ- 6 und Abtransportvorrichtung 6a (hier nicht gezeigt ) , der vorteilhafterweise nicht gesteuert werden muss . Der Mitnehmer 64 ist in Form eines Grei fers ausgebildet , der eine Dose 2 umfassen kann . Der Mitnehmer umfasst weiter einen Feder-gesteuerten Klappmechanismus 65 . Der Mitnehmer 64 nimmt zuerst die Dose 2 auf und befördert diese zu einem hygienischen Kompartiment 3 . Dann schiebt sich eine Ummantelung 32 von unten über die Dose 2 nach oben . Der gefederte Mitnehmer 64 geht der Ummantelung 32 passiv aus dem Weg und das hygienische Kompartiment 3 schliesst sich .

Figur 21b zeigt einen kurvengesteuerten Mitnehmer 64 für eine Zuführ- 6 und Abtransportvorrichtung 6a (hier nicht gezeigt ) , der vorteilhafterweise von einer Ummantelung 32 gesteuert wird und daher kein zusätzlicher Antrieb nötig ist . Der Mitnehmer 64 ist wiederum in Form eines Grei fers ausgebildet , der eine Dose 2 (hier nicht gezeigt ) umfassen kann . Der Mitnehmer 64 umfasst zudem einen Federmechanismus 66 . Der Mitnehmer 64 nimmt eine Dose 2 auf und transportiert diese zu einem hygienischen Kompartiment

3 . Dann wird der Mitnehmer über eine Kontur der Ummantelung 32 bei deren Anhebung zur Seite geschoben und das hygienische Kompartiment 3 schliesst sich . Der Mitnehmer 64 bringt sich selbst durch Federkraft wieder in die Ausgangsposition zurück .

Figur 22 zeigt eine Anlage 1 , die eine Plattform 31 , ein Vorratskompartiment 5 , zwei Führungsstangen 81 und eine Fal zvorrichtung 7 umfasst . Die Anlage 1 umfasst weiter vier Räder 11 , um flexibel einsetzbar zu sein .