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Patent Searching and Data


Title:
TEAT UNIT FOR FEEDING BOTTLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/063134
Kind Code:
A1
Abstract:
A teat unit for a feeding bottle (5) has a teat (1) and an adjusting mechanism (2, 3). The teat (1) can be altered in shape and/or degree of rigidity by means of this adjusting mechanism (2, 3). This makes it possible to use one and the same teat (1) in different forms. The teat can be adapted to the baby's requirements prior to, or during, sucking.

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Inventors:
VISCHER PETER (CH)
Application Number:
PCT/CH2009/000386
Publication Date:
June 10, 2010
Filing Date:
December 03, 2009
Export Citation:
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Assignee:
MEDELA HOLDING AG (CH)
VISCHER PETER (CH)
International Classes:
A61J11/00
Foreign References:
US3220588A1965-11-30
US1683246A1928-09-04
EP0737469A11996-10-16
US1683246A1928-09-04
US5673806A1997-10-07
Other References:
See also references of EP 2358329A1
Attorney, Agent or Firm:
CLERC, Natalia (CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Saugnippeleinheit für eine Saugflasche (5) mit einem Saugnippel (1), dadurch ge- kennzeichnet, dass die Saugnippeleinheit einen Einstellmechanismus (2, 3) aufweist und dass der Saugnippel (1) mittels dieses Einstellmechanismus (2, 3) manuell in seiner Form und/oder Steifheit veränderbar ist.

2. Saugnippeleinheit nach Anspruch 1, wobei die Veränderung der Form und/oder Steifheit reversibel ist.

3. Saugnippeleinheit nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei der Saugnippel (1) eine Länge aufweist, welche mittels des Einstellmechanismus (2, 3) veränderbar ist.

4. Saugnippeleinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei der Saugnippel (1) einen Grundkörper (14), ein Mundstück (11) und einen Übergangsbereich (13) zwischen Grundkörper (14) und Mundstück (11) aufweist, wobei mindestens dieser Übergangsbereich (13) in seiner Form und/oder Steifheit veränderbar ist.

5. Saugnippeleinheit nach Anspruch 4, wobei der Übergangsbereich (13) einen Bereich mit erhöhter Dehnbarkeit im Vergleich zum Grundkörper (14) und dem Mundstück (11) aufweist.

6. Saugnippeleinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei der Einstellmechanis- mus (2, 3) ein Einstellglied (22) aufweist, welches in den Saugnippel (1) hineinragt und dessen Lage relativ zum Saugnippel (1) mittels des Einstellmechanismus (2, 3) veränderbar ist.

7. Saugnippeleinheit nach Anspruch 6, wobei das Einstellglied ein Schiebeelement ist, welches in einem inneren Hohlraum des Saugnippels angeordnet ist, wobei das

Schiebeelement relativ zum Saugnippel bewegbar ist, und wobei die Saugnippeleinheit ein Betätigungs- oder Antriebselement aufweist, welches mit dem Schiebe- element wirkverbunden ist, wobei das Betätigungs- oder Antriebselement durch einen Benutzer bedienbar ist, um das Schiebeelement gegen eine Innenseite des Saugnippels zu pressen und so die Form und/oder Steifheit des Saugnippels zu verändern.

8. Saugnippeleinheit nach Anspruch 7, wobei das Betätigungs- oder Antriebselement in der Lage ist, das Schiebeelement sowohl in Richtung zu einer Saugöffnung hin wie auch in Richtung von der Säugöffnung weg relativ zum Saugnippel zu bewegen.

9. Saugnippeleinheit nach einem der Ansprüche 6 bis 8, wobei das Einstellglied (22) eine pilzförmige äussere Form aufweist und durch nach unten gerichtete blütenför- mige Lamellen (221) gebildet ist.

10. Saugnippeleinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei sie einen ein- oder mehrstückigen Saugnippelverbinder (2, 3, 4) zur Verbindung des Saugnippels (1) mit der Saugflasche (5) aufweist und wobei die Einstellung mittels dieses Saugnippelverbinders (2, 3, 4) erfolgt.

11. Saugnippeleinheit nach Anspruch 10, wobei der Saugnippelverbinder ein Basisteil (2) und einen Befestigungsring (3, 4) aufweist, wobei das Basisteil (2) auf einen Hals (50) der Saugflasche (5) aufschraubbar ist und der Saugnippel (1) lösbar im Befestigungsring (3, 4) gehalten ist, wobei der Befestigungsring (3, 4) lösbar mit dem Basisteil (2) verbindbar ist.

12. Saugnippeleinheit nach Anspruch 11, wobei das Einstellglied (22) auf dem Basisteil (2) angeordnet ist und vom Befestigungsring (3, 4) durchsetzt ist und wobei sich durch relative Veränderung der Lage des Befestigungsrings (3, 4) zum Basisteil (2) die Lage des Einstellglieds (22) relativ zum Saugnippel (1) verändert.

13. Saugnippeleinheit nach Anspruch 12, wobei die relative Lageveränderung des Befestigungsrings (3, 4) ausschliesslich durch Verschiebung des Befestigungsrings (3, 4) in axialer Richtung erfolgt.

14. Saugnippeleinheit nach einem der Ansprüche 12 oder 13, wobei der Befestigungsring (3, 4) bezüglich des Basisteils (2) in diskreten Schritten lageveränderbar ist.

15. Saugnippel zur Verwendung in einer Saugnippeleinheit gemäss einem der Ansprüche 1 bis 14.

Description:
Saugnippeleinheit für Saugflaschen

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Saugnippeleinheit für Babyflaschen gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1 sowie einen Saugnippel gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 15.

Stand der Technik

Idealerweise trinkt ein Baby von der Mutterbrust. Es gibt jedoch verschiedene Gründe, weshalb dies nicht immer möglich ist. Seit vielen Jahren wird deshalb versucht, Saugnippel für Babyflaschen zu entwickeln, welche dem Baby ein möglichst der Natur nachempfundenes Saugen ermöglichen. Mutterbrüste weisen jedoch nicht eine einheitliche Form auf und genauso wenig sind alle Babys bereit, dieselbe Form eines Saugnippels zu akzeptieren und aus diesem zu trinken. Es gibt deshalb im Stand der Technik eine Fülle von unterschiedlich geformten, zum Teil relativ kompliziert aufgebauten Saugnippeln.

US 1 683 246 zeigt beispielsweise einen Saugnippel mit Verstärkungsrippen auf seiner Innenseite, um ein Verschliessen der Saugöffnung während des Trinkens zu verhindern.

Um den Nippel über eine Flaschenöffnung zu stülpen, wird der untere Bereich des Grundkörpers radial gestreckt.

US 5 673 806 offenbart einen Saugnippel mit einem Mundstück, in welchem eine Spi- ralfeder angeordnet ist. Diese Spiralfeder ermöglicht beim Saugen eine axiale Streckung des Mundstücks und erhöht die Steifheit des Mundstücks, so dass dieses in radialer Richtung nur gering zusammen gepresst werden kann. Dieser Saugnippel soll einem dem Saugen an der Mutterbrust nachempfundenes Trinken aus der Babyflasche ermöglichen.

US 6 161 710 zeigt einen Trainingssaugnippel, welcher dem Baby ein korrektes Saugen an der Mutterbrust beibringen soll. Der Saugnippel besteht aus zwei übereinander angeordneten Membranen, wobei das Baby die äussere Membran in die Länge ziehen muss, damit genügend Flüssigkeit durch die Nippelöffnung fliessen kann.

Auch WO 2006/040542 beschreibt einen Nippel mit einer äusseren und einer inneren flexiblen Hülle, welche während des Saugens in die Länge gezogen werden. Auch hier ist das Ziel, das natürliche Saugen an der Mutterbrust nachzuempfinden.

WO 2007/137440 betrifft einen Saugnippel mit einem Aufnahmekopf aus einem formstabilen Material und einem Saugkörper aus einem gummielastischen Material. Im Auf- nahmekopf sind ein zum Flascheninnern führender Eintrittskanal und mehrere von diesem zur Aussenfläche des Aufnahmekopfes austretende Kanäle vorgesehen. Der Saugkörper liegt in einer Grundstellung elastisch dichtend an der Aussenfläche des Aufnahmekopfes an. Beim Saugen werden Milchkanäle freigelegt, durch welche die Milch zur Trinköffnung strömen kann.

Die Fülle an unterschiedlichen Saugnippeln führt dazu, dass Eltern eines trinkunwilligen Babys verschiedene Saugnippel erwerben und sie nacheinander an ihrem Baby ausprobieren. Dies ist nicht nur teuer, sondern kann auch dazu führen, dass sich das Baby nach mehrmaligen Fehlversuchen noch stärker gegen das Trinken aus einer Babyflasche sträubt.

Darstellung der Erfindung

Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, eine Möglichkeit zu schaffen, welche es den Eltern erlaubt, auf eine möglichst kostengünstige und einfache Art und Weise unterschiedlich geformte Saugnippel auszuprobieren. Diese Aufgabe löst eine Saugnippeleinheit sowie ein Saugnippel mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 bzw. 15.

Die erfindungsgemässe Saugnippeleinheit für eine Saugflasche weist einen Saugnippel und einen manuell betätigbaren Einstellmechanismus auf, welcher die Form und/oder die Steifheit des Saugnippels verändert. Der Saugnippel lässt sich somit auf eine gewünschte Erscheinungsform einstellen, und dies vorzugsweise in wiederholbarer Art und Weise Die Erscheinungsform bezieht sich insbesondere auf die äussere Form und insbesondere auf die Form, wie sie dem Baby präsentiert wird, wenn es den Saugnippel in den Mund nimmt. Vorzugsweise wird das Mundstück in seiner Form, insbesondere in seiner Länge verändert. Die Form der Basis kann im wesentlichen erhalten bleiben oder sich auch ändern.

Es genügt somit ein einziger Saugnippel, um die für das Baby oder den Säugling ge- wohnte Form der Brustwarze einzustellen bzw. eine andere vom Baby akzeptierte Form und Steifheit zu finden. Diese Einstellung kann am Saugnippel vorgenommen werden, bevor die Flasche dem Baby angeboten wird. Sie kann aber auch während des Saugens durchgeführt werden.

Ist die Form und/oder Steifheit eingestellt, so wird sie beibehalten, bis der Einstellmechanismus wieder betätigt wird bzw. sie verändert sich zwar aufgrund des Saugvorgangs, geht dann jedoch vorzugsweise wieder in die eingestellte Grundlage zurück.

Vorzugsweise ist die durch den Einstellmechanismus erreichte Veränderung der Form und/oder der Steifheit reversibel, so dass der Saugnippel auch sich verändernden Bedürfnissen des Babys angepasst werden kann und eine zu einem früheren Zeitpunkt verworfene Einstellung wieder angeboten werden kann.

Es hat sich gezeigt, dass Babys vor allem auf unterschiedlich lange Saugnippel unter- schiedlich ansprechen. In einer bevorzugten Ausführungsform ist deshalb die Länge des

Saugnippels mittels des Einstellmechanismus veränderbar. Insbesondere lässt sich der Saugnippel verlängern und zusammenziehen, insbesondere verkürzen. In einer weiteren Ausführungsform lässt sich die Breite des Saugnippels verändern, wobei die Länge unverändert bleibt oder auch die Länge verändert wird.

Die Veränderung der Form und/oder der Steifheit des Saugnippels kann rotationssymmetrisch oder bezüglich seiner Längsmittelachse asymmetrisch erfolgen.

Saugnippel weisen üblicherweise mindestens eine Basis oder einen Grundkörper, ein Mundstück und einen Übergangsbereich zwischen Grundkörper und Mundstück auf. Der Grundkörper wird oft auch als Nippelbasis bezeichnet. In einer bevorzugten Ausführungsform ist mindestens dieser Übergangsbereich, welcher normalerweise an den Lippen des Babys anliegt oder von ihnen umschlossen ist, in seiner Form und/oder Steifheit veränderbar.

Die Länge und Breite des Saugnippels kann in einer einfachen Ausführungsform verändert werden, indem das Material des Saugnippels gedehnt wird. Um die Länge aber auch die Steifheit auf einfache Art und Weise und ohne Beschädigung des Saugnippels zu verändern, weist der Saugnippel vorzugsweise mindestens einen Bereich mit erhöhter Dehnbarkeit auf. Dieser Bereich kann durch entsprechend angeordnetes überschüssi- ges Material gebildet werden, indem das Material beispielsweise handorgelförmig oder terrassenartig angeordnet ist. Vorzugsweise ist einer dieser Bereiche der oben erwähnte Übergangsbereich.

Der Einstellmechanismus kann verschiedenartig aufgebaut sein. Er kann beispielsweise einen Zug und/oder einen Druck auf den Saugnippel ausüben. Diese Krafteinwirkung kann auf die Aussenseite oder die Innenseite des Saugnippels erfolgen. Des Weiteren kann sich der Einstellmechanismus bei der Einstellung bewegen und/oder der Saugnippel wird bewegt, um eine Relativbewegung zwischen Saugnippel und Einstellmechanismus zu erreichen.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Einstellmechanismus ein Einstellglied auf, welches in den Saugnippel hineinragt und dessen Lage relativ zum Saugnippel mit- tels des Einstellmechanismus veränderbar ist. Das Einstellglied ist vorzugsweise als Schiebeelement ausgebildet, welches in einem inneren Hohlraum des Saugnippels angeordnet ist, wobei das Schiebeelement relativ zum Saugnippel bewegbar ist. Vorzugsweise verfugt die Saugnippeleinheit über ein manuell betätigbares Betätigungs- oder Antriebselement, welches mit dem Einstellglied wirkverbunden ist, um dieses gegen eine Innenseite des Saugnippels zu pressen und so die Form und/oder Steifheit des Saugnippels zu verändern. In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Antriebselement in der Lage, das Einstellglied sowohl in Richtung zu einer Saugöffnung hin wie auch in Richtung von der Saugöffnung weg relativ zum Saugnippel zu bewegen.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Einstellglied ein Kopf, welcher in den Saugnippel hineinragt, vorzugsweise in den Bereich der erhöhten Dehnbarkeit. Die Lage des Kopfes relativ zum Saugnippel ist mittels des Einstellmechanismus veränderbar. Dabei kann sich der Kopf bewegen und/oder der Saugnippel wird bewegt. In einer be- vorzugten Ausführungsform wird der Saugnippel bewegt.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Kopf eine pilzförmige äussere Form auf, welche durch nach unten gerichtete blütenförmige Lamellen gebildet ist. Diese Lamellen können rotationssymmetrisch oder asymmetrisch bezüglich der Längsmittelach- se des Saugnippels ausgebildet sein.

Zur Befestigung des Saugnippels auf der Saugflasche weist die Saugnippeleinheit vorzugsweise einen ein- oder mehrstückigen Saugnippelverbinder auf. Dieser Saugnippelverbinder beinhaltet vorzugsweise das Antriebselement bzw. das Betätigungselement des Einstellmechanismus und dient zur Justierung bzw. Einstellung des Saugnippels.

In einer bevorzugten Ausführungsform setzt sich der Saugnippelverbinder im Wesentlichen aus einem Basisteil und einem Befestigungsring zusammen. Das Basisteil ist auf einen Hals der Saugflasche aufschraubbar. Der Saugnippel ist lösbar im Befestigungs- ring gehalten, wobei der Befestigungsring lösbar mit dem Basisteil verbindbar ist.

Das oben erwähnte Einstellglied ist vorzugsweise auf diesem Basisteil angeordnet und vom Befestigungsring durchsetzt. Durch relative Veränderung der Lage des Befestigungsrings zum Basisteil lässt sich die Lage des Einstellglied relativ zum Saugnippel verändern. Vorzugsweise erfolgt diese relative Lageveränderung des Befestigungsrings ausschliesslich durch Verschiebung des Befestigungsrings in axialer Richtung. Drehbe- wegungen sind jedoch auch möglich. Der Befestigungsring wirkt vorzugsweise als Be- tätigungs- bzw. Antriebselement.

Die Verstellbarkeit kann kontinuierlich sein oder in diskreten Schritten, d.h. stufenweise, erfolgen.

Die Konstruktion lässt sich relativ einfach gestalten, wenn der Befestigungsring bezüglich des Basisteils lageveränderbar ist, sich also der Saugnippel bewegt und nicht das Einstellglied.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen gehen aus den abhängigen Patentansprüchen hervor.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Im Folgenden wird der Erfindungsgegenstand anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen, welche in den beiliegenden Zeichnungen dargestellt sind, erläutert. Gleiche Bezugszeichen sind für gleiche Teile verwendet. Es zeigen:

Figur 1 eine Seitenansicht einer Saugflasche mit einer erfmdungsgemässen

Saugnippeleinheit gemäss einer ersten Ausführungsform;

Figur 2 die Saugflasche mit der Saugnippeleinheit gemäss Figur 1 in einer perspektivischen Explosionsdarstellung;

Figur 3 einen Längsschnitt durch die Saugflasche und die Saugnippeleinheit gemäss Figur 1 ; Figur 4 den Längsschnitt gemäss Figur 3 in einer Explosionsdarstellung;

Figur 5 eine Saugflasche mit einer erfϊndungsgemässen Saugnippeleinheit gemäss einer zweiten Ausführungsform in einer perspektivischen

Explosionsdarstellung;

Figur 6 einen Längsschnitt durch den Saugnippel gemäss Figur 5;

Figur 7 einen Längsschnitt in Explosionsdarstellung durch eine Saugflasche und eine erfmdungsgemässe Saugnippeleinheit gemäss einer dritten Ausführungsform;

Figur 8 einen Längsschnitt durch die Saugflasche und die Saugnippeleinheit gemäss Figur 7 im zusammengestellten Zustand;

Figur 9 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Saugflasche und der

Saugnippeleinheit gemäss Figur 7;

Figur 10 einen Längsschnitt durch eine erfmdungsgemässe Saugnippeleinheit auf einer Flasche gemäss einer vierten Ausführungsform in einer ersten Position;

Figur 11 die Saugnippeleinheit gemäss Figur 10 in einer zweiten Position;

Figur 12 die Saugnippeleinheit gemäss Figur 10 in einer dritten Position

Figur 13 einen Längsschnitt durch eine erfmdungsgemässe Saugnippeleinheit auf einer Flasche gemäss einer fünften Ausführungsform in einer ers- ten Position;

Figur 14 die Saugnippeleinheit gemäss Figur 13 in einer zweiten Position; Figur 15 die Saugnippeleinheit gemäss Figur 13 in einer dritten Position;

Figur 16 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Saugnippeleinheit mit Flasche gemäss Figur 13;

Figur 17 einen ersten Längsschnitt durch eine erfindungsgemässe Saugnippeleinheit, befestigt auf einer Flasche, in einer sechsten Ausführungsform;

Figur 18 die Saugnippeleinheit gemäss Figur 17 in einem Längsschnitt senkrecht zum Schnitt gemäss Figur 17;

Figur 19 eine perspektivische Darstellung der Saugnippeleinheit gemäss Figur 17;

Figur 20 einen Längsschnitt durch die Saugnippeleinheit gemäss Figur 17 in einer zweiten Position;

Figur 21 die Saugnippeleinheit gemäss Figur 20 in einem Längsschnitt senkrecht zum Schnitt gemäss Figur 20 und

Figur 22 eine perspektivische Darstellung der Saugnippeleinheit gemäss Figur

20.

Wege zur Ausführung der Erfindung

In den Figuren 1 bis 4 ist ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässen Saugnippeleinheit dargestellt.

Figur 1 zeigt eine Saugflasche 5 bekannter Art. Wie am besten in Figur 4 erkennbar ist, weist sie einen Flaschenkörper 50 zur Aufnahme der Milch oder der Flüssigkeit auf. An den Flaschenkörper 50 ist ein Hals 51 angeformt, welcher im Vergleich zum Flaschenkörper 50 einen kleineren inneren und äusseren Durchmesser aufweist. Am Hals 51 ist ein Aussengewinde 52 angeformt. Er endet in einer oberen Flaschenöffnung 53, durch welche die Milch oder Flüssigkeit in die auf dem Flaschenhals angeordnete Saugnippeleinheit gelangen kann.

Die Saugnippeleinheit weist einen Saugnippel 1, ein Basisteil 2 und einen Befestigungsring 3, 4 auf. Die einzelnen Teile sind in den Figuren 2 und 4 gut erkennbar, die Monta- ge auf der Saugflasche am besten in Figur 3. Der Basisteil 2 und der Befestigungsring 3, 4 sind vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt und insbesondere im Spritzgussverfahren hergestellt.

Der Saugnippel 1 ist vorzugsweise aus Kautschuk, Silikon oder einem anderen geeigne- ten flexiblen Material gefertigt. Vorzugsweise ist er einstückig ausgebildet. Der Saugnippel 1 ist hohl ausgebildet. Seine Wandstärke ist vorzugsweise relativ dünn und entspricht den Wandstärken der Saugnippel gemäss dem Stand der Technik.

Der Saugnippel ist rotationssymmetrisch geformt und weist einen Grundkörper 14, ei- nen daran angeformten Übergangsbereich 13 und ein sich zu einem freien Ende hin verjüngendes Mundstück 11 auf. Am freien Ende des Mundstücks 12 ist eine Saugöffnung 12 vorhanden, durch welche die Milch oder Flüssigkeit aus dem Saugnippel gesaugt werden kann. Am anderen Ende des Grundkörpers 14 ist ebenfalls eine Öffnung vorhanden, welche mit der Saugöffnung verbunden ist, so dass die Flüssigkeit aus einem Gefäss 5 zur Saugöffnung gelangen kann. Zudem ist an diesem Ende des Grundkörpers 14 ein umlaufender, nach aussen vorstehender Flansch 15 vorhanden, welcher eine oder mehrere Unterbrechungen 150 aufweist. Am unteren, inneren Ende des Flansches 15 ragt ein Kragen 16 senkrecht nach unten. Der Grundkörper 14 weist eine hohlzylindri- sche Form mit einem senkrecht zum Flansch 15 und parallel zu einer Mittelachse ver- laufenden Mantel auf. Eine dazu horizontal verlaufende Stufe 17 führt in den Übergangsbereich 13 über. Der Übergangsbereich 13 ist im Längsschnitt leicht nach aussen gebogen ausgebildet. Im hier dargestellten Beispiel ist der Übergangsbereich 13 des Saugnippels 1 als Bereich erhöhter Dehnbarkeit ausgebildet. Er verjüngt sich hierzu terrassenförmig oder faltenbalgmässig in Richtung Mundstück 11.

Der Saugnippel 1 kann über seinen gesamten Umfang eine gleich bleibende Wandstärke aufweisen. Einzelne Bereiche können jedoch auch steifer ausgebildet sein als die übrigen. Beispielsweise können der Grundkörper 14, der Flansch 15 und der Kragen 16 steifer ausgebildet sein als das Mundstück 11. Der Übergangsbereich 13 ist vorzugsweise die flexibelste Zone des Saugnippels 1.

Das Basisteil 2 weist einen im Wesentlichen hohlzylinderförmigen, relativ flach ausgebildeten Grundkörper 20 auf. Der Grundkörper 20 ist mit einem Innengewinde 25 versehen, so dass er auf einen Flaschenhals 51 geschraubt werden kann. An seinem Mantel sind Rückhalterippen 21 angeformt. Diese verlaufen jeweils auf gleich bleibender Höhe über den gesamten Umfang des Grundkörpers 20. Die Rückhalterippen 21 sind im Querschnitt dreieckförmig mit nach unten gerichteten Spitzen ausgebildet. In diesem Beispiel sind drei derartige Rippen 21 vorhanden. Diese Rippen 21 sind von vertikal verlaufenden Führungsstegen 24 unterbrochen, welche sich vorzugsweise über alle Rip- pen 21 erstrecken. Die Führungsstege 24 stehen nach aussen vor. Sie sind vorzugsweise gleichmässig über den äusseren Umfang des Grundkörpers 20 verteilt angeordnet. In diesem Beispiel sind fünf derartige Stege 24 vorhanden. Eine andere Anzahl ist jedoch möglich.

Der obere Bereich des Grundkörpers 20 bildet vorzugsweise eine ebene Fläche. Er ist geschlossen ausgebildet bis auf einige, vorzugsweise gleichmässig und rotationssymmetrisch verteilte Durchgangsöfmungen 23. Die Öffnungen 23 sind in diesem Beispiel rosettenartig um eine zentrale Achse des Grundkörpers 20 angeordnet und weisen eine abgerundete Dreiecksform oder eine Tropfenform auf. Andere Formen und Anordnun- gen sind jedoch möglich.

Ein Einstellglied in Form eines Schirms oder Kopfes 22 überragt die oberen Fläche des Grundkörpers 20 und ist an dieser befestigt oder, wie hier dargestellt, einstückig mit ihr verbunden. Er ist zentrisch auf dem Grundkörper 20 angeordnet. Der Kopf 22 weist einen senkrecht nach oben gerichteten Stil 220 auf, an welchen Lamellen 221 angeordnet sind. Die Lamellen 221 sind durch dreieckformige oder tropfenförmige Blätter ge- bildet, welche leicht gebogen nach unten gerichtet sind. Sie bilden eine pilzförmige gemeinsame Oberfläche. Diese ist jedoch nicht vollständig geschlossen ausgebildet, sondern weist aufgrund der Abstände der Lamellen zueinander Durchgänge auf.

Der Befestigungsring ist zweiteilig ausgebildet. Er weist einen unteren Teil 3 und einen oberen Teil 4 auf. Der untere Teil 3 besteht im wesentlichen aus einem hohlzylinder- förmigen Grundkörper 30. Er weist an seinem äusseren Mantel eine Einbuchtung auf, in welchem ein Schnappverschlusselement 31, hier eine Rückhaltenase, angeordnet ist. An der diagonal gegenüberliegenden Seite des Mantels ist ein Scharniergelenk 34 vorhanden. Der Grundkörper 30 ist mit Führungsschlitzen 32 versehen, welche in axialer Rich- tung, also senkrecht, verlaufen. Sie sind zumindest gegenüber der Innenseite des Grundkörpers 30 und nach unten zur Flasche 5 hin offen ausgebildet. Vorzugsweise durchsetzen sie jedoch die gesamte Wandstärke des Grundkörpers 30, wobei sie eine geringere Höhe aufweisen als der Grundkörper 30. Am unteren Ende des Grundkörpers 30 ist eine auf gleich bleibender Höhe umlaufende Einrastnase 33 vorhanden. Die Nasenspitze ist dabei nach oben und nach innen gerichtet.

Der obere Teil 4 des Befestigungsrings verfügt ebenfalls über einen hohlzylinderfÖrmi- gen Grundkörper 40. Er weist an seinem äusseren Mantel ein Schnappverschlusselement 43, hier einen federnden Haken, auf. Am diagonal gegenüberliegenden Ende des Mantels ist ein Scharnier 41 angeformt. Eine Durchgangsöffnung ist mit der Bezugsziffer 42 versehen.

Im Folgenden wird beschrieben, wie sich die Saugnippeleinheit zusammensetzen lässt und auf eine Flasche 5 oder ein Trinkgefass montiert wird. Der Saugnippel 1 wird zwi- sehen den unteren Teil 3 und den oberen Teil 4 des Befestigungsrings gelegt. Diese zwei Teile 3, 4 sind über das Scharnier 34, 41 miteinander verbunden, wobei sie relativ zueinander schwenkbar sind. Der Saugnippel 1 liegt, wie in Figur 3 erkennbar ist, mit seinem Flansch 15 auf der planen oberen Fläche des unteren Teils 3 auf. Die mindestens eine Unterbrechung 150 ermöglicht dabei, dass beim Saugen am Saugnippel 1 Luft in die Flasche gelangen kann. Der Kragen 16 ragt auf der Innenseite des unteren Teils 3 nach unten. Der obere Teil 4 wird über den zylinder- oder kegelstumpfförmigen Grund- körper 14 des Saugnippels 1 geklappt und umschliesst diesen. Dabei ragt der obere Teil 4 vorzugsweise über dem gesamten Umfang über das obere Ende des Grundkörpers 14 des Saugnippels 1 und schliesst an die Stufe 17 an. Wird der Schnappverschluss zwischen dem unteren und oberen Teil 3, 4 geschlossen, so wird der Flansch 15 zwischen diesen zwei Teilen 3,4 eingeklemmt und der Saugnippel 1 ist dichtend in diesem Befes- tigungsring 3,4 gehalten.

Der untere Teil des Befestigungsring 3 lässt sich vorher oder nun anschliessend auf dem Basisteil 2 anordnen. Hierzu wird er über den Grundkörper 20 des Basisteils 2 gestülpt, wobei die Führungsstege 21 des Basisteils in die Führungsschlitze 32 des unteren Teils 3 eingreifen. Der Befestigungsring 3 hintergreift mit seiner umlaufenden Einrastnase 33 eine der Rückhalterippen 21. Verlaufen die Führungsschlitze 32 durchgehend bis zum äusseren Mantel des unteren Teils 3, so dienen sie gleichzeitig als Federelemente, welche ein Verschieben des unteren Teils 3 bezüglich des Basisteils 2 erleichtern. Der untere Teil 3 kann wahlweise auf eine der Rückhalterippen 21 eingeschnappt werden und so seine Position verändert bzw. eingestellt werden.

Die so zusammen gesetzte Saugnippeleinheit lässt sich nun auf die Flasche 5 montieren. Hierzu wird das Basisteil 2 auf den Flaschenhals 51 aufgeschraubt. Das Basisteil 2 lässt sich auch auf andere bekannte Art und Weise auf der Flasche befestigen. Zudem kann zuerst das Basisteil 2 aufgeschraubt werden und erst anschliessend der Befestigungsring auf ihm montiert werden. Des Weiteren kann der untere Teil 3 des Befestigungsrings vorgängig auf dem Basisteil 2 angeordnet werden und der Saugnippel 1 erst anschliessend zwischen den zwei Teilen 3, 4 eingeklemmt werden. Alternativ kann der Saugnippel auch in einem Befestigungsring angeordnet werden, welcher durch eine Gewinde- Verbindung den Saugnippel dicht fixiert.

Erfindungsgemäss lässt sich nun der Befestigungsring, genauer sein unterer Teil 3, in verschiedenen Positionen auf dem Basisteil 2 anordnen. Abhängig davon, in welche Rippe 21 die Einrastnase 33 einrastet, durchsetzt der untere Teil 3 das Basisteil 2 mehr oder weniger stark. Der Kopf 22 ragt somit mehr oder weniger in den Saugnippel 1 hinein. Das heisst, in der untersten Position der Einrastnase 33 durchsetzt der Kopf 22 den Saugnippel 1 am stärksten und dehnt ihn am meisten aus.

Da der äussere Durchmesser und die Form des Kopfes 22 dem Saugnippel 1 angepasst ist, liegt der Kopf 22 an der Innenseite des Saugnippels 1 an. Vorzugsweise liegt er im Übergangsbereich 13 an. Wird nun das untere Teil 3 auf eine weiter unten liegende Rippe 21 verschoben, so bewegt sich auch der Saugnippel 1 nach unten und stösst stärker am Kopf 22 an. Der Saugnippel 1 und insbesondere der Übergangsbereich 13 werden gedehnt und der Saugnippel wird dadurch verlängert. Die Steifheit bzw. Flexibilität des Saugnippels 1 und insbesondere des Mundstücks 11 sowie des an den Lippen der Babys anliegenden Übergangsbereichs 13 werden in diesem Beispiel kaum verändert, da der Übergangsbereich 13 die Längenveränderung durch seine Falten bzw. seine Ter- rassierung auffängt.

Die Mutter oder der Vater kann somit gezielt, allein durch Verschieben des unteren Teils 3 des Befestigungsrings, die Form und/oder die Steifheit des Saugnippels 1 verän- dem. Dabei muss der Saugnippel 1 nicht von der Flasche 5 entfernt werden. Die Einstellung bzw. Anpassung kann erfolgen, kurz bevor die Flasche dem Baby angeboten wird. Es ist sogar möglich, die Veränderung während des Saugens durchzuführen.

In diesem Beispiel wird die Einstellung durch eine reine axiale Verschiebung des Befes- tigungsrings 3 erzielt. Es wäre auch möglich, zusätzlich eine Drehbewegung durchzuführen. Die reine axiale Bewegung ist jedoch bevorzugt, da sie während des Saugens durchgeführt werden kann und keine Radialkräfte vom Kopf 22 auf den Saugnippel 1 übertragen werden.

In den Figuren 5 und 6 ist ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemässen Saugnippeleinheit dargestellt. Dieses Beispiel unterscheidet sich vom erst beschriebe- nen lediglich durch die Form des Saugnippels 1. Der Übergangsbereich 13 ist in diesem Beispiel nicht terrassiert ausgebildet, so dass sich beim Strecken des Saugnippels 1 mittels des Kopfes 20 die Wandstärke des Saugnippels 1 verdünnt. Ferner ist der Übergangsbereich 13 im Längsschnitt leicht nach innen gebogen ausgeführt. Wirkt der Kopf 22 auf die Innenseite dieses Übergangsbereichs 13, so werden die nach innen gebogenen Flanken gegen aussen gewölbt.

Im Ausführungsbeispiel gemäss den Figuren 7 bis 9 ist sowohl der Saugnippel 1 wie auch der Kopf 22 verändert. Der Saugnippel 1 weist wiederum keinen faltenbalgartigen Übergangsbereich auf. Er weist jedoch in seinem oberen, dem Mundstück 12 zugewandten Bereich eine flachere Steigung auf als der Saugnippel gemäss den Figuren 5 und 6. Der Kopf 22 ist im Vergleich zum oben beschriebenen Kopf der ersten zwei Ausführungsbeispiele mit stärker nach unten geneigten Lamellen 221 versehen. Der Durchmesser des durch die Lamellen 221 gebildeten Pilzkopfes ist dadurch kleiner. Dieser Kopf 22 reicht weiter in den Saugnippel 1 hinein als die zwei oben beschriebenen Ausführungsbeispiele.

Dieser Kopf 22 lässt sich auch mit dem Saugnippel 1 der ersten zwei Ausführungsbei- spiele oder mit anders geformten Saugnippeln 1 verwenden. Des Weiteren können auch die Saugnippel 1 der drei Beispiele mit den zwei hier beschriebenen Köpfen verwendet werden oder sie können mit anders geformten Köpfen oder Einstellmechanismen in ihrer Form und/oder Stabilität geändert werden.

In den Figuren 10 bis 11 ist eine Ausführungsform dargestellt, bei welcher sich die frei zugängliche Länge des Mundstücks 11 verändern lässt, ohne dass die Breite dieses frei zugänglichen Bereichs geändert wird. Der grundsätzliche Aufbau der Saugnippeleinheit entspricht demjenigen der oben beschriebenen Beispiele und wird deshalb hier nicht nochmals im Detail erläutert. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen. Auch hier ist das Basisteil 2 auf einem Flüssigkeitsbehälter 5 aufgeschraubt. Das Basisteil 2 weist Durchgangsöffnungen 23 auf, durch welche die Flüssigkeit vom Behälter 5 in den Saugnippel 1 gelangen kann. Der Saugnippel 1 ist zwischen einem unteren und einem oberen Befestigungsring 3, 4 dichtend eingeklemmt und der untere Befestigungsring 3 hintergreift mit einer Einrastnase 33 eine der Rückhalterippen 21 des Basisteils 2.

Im Gegensatz zum den oben beschriebenen Ausführungsformen ist nun das Schiebe- glied nicht als steifer pilzförmiger Kopf sondern als zylinderförmiger steifer Pfeiler 22' ausgebildet, welcher auf dem Grundkörper 20 angeordnet ist und sich von diesem bis zum oberen Ende des Mundstücks 11 erstreckt. Damit er nicht die Saugöffnung 12 ver- schliesst, weist er an seinem oberen freien Ende eine Durchgangsöffhung 222 auf, welche das Innere des Saugnippels 1 mit der Säugöffnung 12 verbindet. Dadurch kann die Flüssigkeit nach wie vor vom Behälter 5 zur Saugöffnung 12 gelangen.

In Figur 10 ist der untere Befestigungsring 3 mit seiner Einrastnase 33 unterhalb der untersten Rückhaltrippe 21 eingehakt. Der Befestigungsring 3 befindet sich somit in seiner untersten Position. Das Mundstück 11 ist für den Mund des Säuglings vollständig frei zugänglich.

In der Figur 11 befindet sich der untere Befestigungsring 3 in einer höheren Position. Die Einrastnase 33 hintergreift die mittlere Rückhalterippe 21. Da sich der oberste Teil des Mundstücks 11 auf dem Pfeiler 22' abstützt, wird das Mundstück 11 im Übergangs- bereich zum Grundkörper 14 gestaucht. Der für den Mund frei zugängliche Bereich des Mundstücks 11 ist verkürzt. Dasselbe gilt für die gesamte Länge des Saugnippels 1.

In Figur 12 befindet sich der untere Befestigungsring 3 in der obersten Position, d.h. die Einrastnase 33 hintergreift die oberste Rückhalterippe 21. Der Übergangsbereich 13 ist noch mehr gestaucht, der frei zugängliche Bereich des Mundstücks 11 weiter verkürzt und dasselbe gilt auch für den gesamten Saugnippel 1.

Wie durch den Vergleich der drei Figuren 10 bis 12 erkennbar ist, ist weder die Breite des Saugnippels, noch die Breite des Grundkörpers 14 geändert worden. Auch die äus- sere Form des Grundkörpers 14, welcher im Wesentlichen die Mundabstützung bildet, ist annähernd in allen drei Positionen gleich. In den Figuren 13 bis 16 ist ein Ausführungsbeispiel dargestellt, bei welchem sich das Schiebeelement 22' bewegt und der Saugnippel 1 in seiner Position verbleibt. Hierzu ist das Basisteil 2 zweigeteilt ausgebildet. Es weist einen äusseren Ring 26 auf, auf welchem der Pfeiler 22' angeordnet ist. Der äussere Ring 26 umschliesst den Grundkörper 20 des Basisteils 2. Der Grundkörper 20 weist lediglich eine Rückhaltenase 21 auf, welche den unteren Befestigungsring 3 in seiner Position hält. Der Grundkörper 20 des Basisteils 2 ist jedoch mit Führungsstegen 27 versehen, welche in Führungsnuten 223 des äusseren Rings 26 eingreifen.

Der untere Befestigungsring 3 weist einen Käfig 3' und einen Betätigungsring 6 auf. Der Betätigungsring 6 umgibt den Käfig 3'. Der Betätigungsring 6 weist an seinem inneren Umfang eine ansteigende Kulissenführung 60 auf. Am äusseren Umfang des äus- seren Rings 26 sind gleichmässig verteilt vorstehende Noppen 224 angeordnet, welche in die Kulissenführung 60 eingreifen.

Eine Drehbewegung des Betätigungsrings 6 wird über die Kulissenführung 60 auf die Noppen 224 des äusseren Rings 26 übertragen. Dieser bewegt sich aufgrund der Füh- rungsschlitze 223 und Führungsstege 27 in axialer Richtung zum Grundkörper 20 des Basisteils 2, so dass sich der Pfeiler 22' nach oben bewegt und das Mundstück 11 des Saugnippels 1 streckt.

In diesem Beispiel ist der obere Befestigungsring 4 kalotten- oder halbkugelförmig aus- gebildet und erstreckt sich bis zum Mundstück 11. Er dient als Mundabstützung, so dass das Baby trotz veränderter Länge des Mundstücks 11 stets dieselbe Basisform des Saugnippels wahrnimmt. Der Befestigungsring 4 ist in diesem Bereich vorzugsweise flexibel oder weich ausgebildet.

In den Figuren 17 bis 22 ist eine erfindungsgemässe Ausfuhrungsform dargestellt, in welcher der Saugnippel asymmetrisch zu seiner Längsmittelachse verändert wird. Auch hier ist ein Drehsystem vorhanden, wie es bereits oben anhand der Figuren 14 bis 16 beschrieben wurde.

Die Figuren 17 und 18 zeigen den Saugnippel in einer ersten Position mit kurzem Saugnippel. Wie erkennbar ist, weist das Schiebeglied wieder einen Stiel 220 und Lamellen 221 auf. Hier sind die Lamellen 221 jedoch nicht rotationssymmetrisch angeordnet. Dies führt zu einem abgeflachten Mundstück 11, wie dies in Figur 19 erkennbar ist.

In den Figuren 20 und 21 ist derselbe Saugnippel nun in einer zweiten Position mit langem Saugnippel gezeigt. Der Stiel 220 und die Lamellen 221 sind mittels des Drehrings 6 und des äusseren Rings 26 angehoben. Wie in Figur 22 erkennbar, ist das Mundstück 11 gegenüber Figur 19 verlängert, aber nach wie vor abgeflacht.

Dank der erfindungsgemässen Saugnippeleinheit kann ein und derselbe Saugnippel in verschiedenen Erscheinungsformen verwendet werden. Der Saugnippel kann vor oder während dem Saugen auf die Bedürfnisse des Babys angepasst werden.

Bezugszeichenliste

1 Saugnippel

11 Mundstück

12 Säugöffnung

13 Übergangsbereich

14 Grundkörper

15 Flansch

150 Unterbrechung

16 Kragen

17 Stufe

2 Basisteil

20 Grundkörper

21 Rückhalterippe

22 Kopf

22' Pfeiler

220 Stiel

221 Lamelle

222 Durchgangsöffhung

223 Führungsnut

224 Noppen

23 Durchgangsöffhung

24 Führungssteg

25 Innengewinde

26 äusserer Ring

27 Führungssteg

3 unterer Teil des Befestigungsrings

3' Käfig

30 Grundkörper

31 Schnappverschlusselement Führungsschlitze

Einrastnase

Scharniergelenk

oberer Teil des Befestigungsrings

Grundkörper

Scharnier

Durchgangsöffhung

Schnappverschlusselement

Saugflasche

Flaschenkörper

Hals

Aussengewinde

Flaschenöffhung

Betätigungsring

Kulissenfuhrung