Saugnippel

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft einen Saugnippel gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1 bzw. 4 sowie eine Saugnippeleinheit gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 13 bzw. 14.

Stand der Technik

Im Stand der Technik sind die unterschiedlichsten Saugnippel für Babyflaschen bekannt. Saugnippel sollten einfach zu befestigen und gut zu reinigen sein. Des Weiteren sollten sie dem Säugling ein möglichst der Natur nachempfundenes Saugen ermöglichen, so dass er ohne Saugverwirrung zwischen Mutterbrust und Saugflasche hin und her wechseln kann.

Die meisten der bekannten Saugnippel konzentrieren sich auf die optimale Lösung einer der oben genannten Aufgaben. Viele dieser Saugnippel sind jedoch kompliziert aufgebaut und auch relativ kostenintensiv in ihrer Herstellung.

US 7 320 678 offenbart beispielsweise einen Saugnippel mit einem radial nach aussen abstehenden Flansch und mit einer im Mundstück verlaufenden, bis in den Grundkörper des Saugnippels ragenden zylinderförmigen Saugröhre, durch welche die Milch aus der Flasche zur Säugöffnung des Mundstücks gesogen wird. Diese Saugröhre muss in eine entsprechende Aufhahmeröhre der Aufnahmeeinheit gesteckt werden. Dies ist relativ schwierig durchzuführen. Des Weiteren lässt sich dieser Saugnippel schlecht reinigen.

Darstellung der Erfindung

Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, einen optimierten Saugnippel und eine optimierte Saugnippeleinheit zu schaffen.

Diese Aufgabe lösten ein Saugnippel und eine Saugnippeleinheit mit den Merkmalen der Patentansprüche 1, 4, 13 und 14.

Der erfindungsgemässe Saugnippel zur Verbindung mit einer Aufnahmeeinheit eines Getränkebehälters weist einen Grundkörper und ein an den Grundkörper anschliessen- des, gegenüber dem Grundkörper verjüngtes Mundstück mit mindestens einer Saugöffnung, durch welche die Flüssigkeit aus dem Saugnippel nach aussen austritt, und einem freien Ende auf. Der Saugnippel weist ein erstes Verbindungselement zur Verbindung mit der Aufnahmeeinheit und ein zweites Verbindungselement zur Verbindung mit der Aufnahmeeinheit sowie einen Saugkanal auf. Der Saugkanal verläuft im Mundstück. Er mündet mit einem ersten Ende in die Saugöffnung und ist mit einem zweiten Ende zum Grundkörper hin gerichtet. Dieses zweite Ende bildet das erste Verbindungselement zur dichtenden Verbindung mit der Aufnahmeeinheit. Erfindungsgemäss ist der Grundkörper zum freien Ende des Mundstücks hin umklappbar ausgestaltet ist und der Saugnip- pel ist ferner an mindestens einer zweiten Stelle umklappbar ausgestaltet.

Der Saugnippel weist einen stabilen Grundzustand, einen ersten stabilen umgeklappten Zustand und mindestens einen zweiten stabilen umgeklappten Zustand auf, wobei der mindestens zweite stabile Zustand sich in der äusseren Erscheinungsform vom ersten stabilen Zustand und vom Grundzustand unterscheidet.

Vorzugsweise weist das Mundstück zwei Abschnitte auf, wobei das Mundstück im übergangsbereich zwischen diesen zwei Abschnitten umklappbar ausgestaltet ist.

Vorzugsweise ist das Mundstück in einem Bereich zwischen seinem freien Ende und seinem übergang zum Grundkörper umklappbar ausgestaltet.

In einer bevorzugten Ausführungsform verläuft der Saugkanal mindestens teilweise in einer Röhre, welche mindestens teilweise im Innern des Mundstücks und beabstandet zu einer Innenseite des Mundstücks verläuft. Die Röhre weist ein erstes Röhrenende auf, welches mit dem Mundstück verbunden ist. Ein zweites freies Röhrenende bildet das zweite Ende des Saugkanals. Erfindungsgemäss endet das erste Röhrenende beabstandet zum freien Ende des Mundstücks im Innern des Mundstücks.

Vorzugsweise befindet sich die Saugöffnung im freien Ende des Mundstücks, d.h. in seiner vordersten Spitze und besteht aus einem einzigen Loch. Die Saugöffnung kann auch im vorderen Bereich des Mundstücks nicht in der Spitze, sondern seitlich angeordnet sein. Sie kann zudem in beiden Varianten durch mehrere Löcher gebildet sein.

Dieser Saugnippel weist mehrere Vorteile auf. Er trennt die Funktionen „dichten" und „befestigen". Das erste Verbindungsmittel dichtet die Verbindung des Saugkanals mit der Aufnahmeeinheit und somit mit dem Innenraum des Getränkebehälters gegen den restlichen Saugnippel und somit gegen aussen ab. Der Saugnippel selber ist aber vor allem durch das zweite Verbindungsmittel, vorzugsweise einem umlaufenden Flansch des Grundkörpers, mit der Aufnahmeeinheit verbunden. Diese Verbindung unterliegt Normen, welche erfüllt sein müssen. Der Saugnippel darf sich nicht bei erhöhtem oder schräg angelegtem Zug durch den Säugling während des Saugens vom Getränkebehälter lösen.

Da der Grundkörper in der ersten Erscheinungsform umgeklappt bzw. umgestülpt ist, ist das erste Verbindungselement besser zugänglich. Es kann so einfacher mit der Aufnah- meeinheit verbunden werden.

Ist der Zwischenraum zwischen Mundstück und Röhre sich gegenüber dem Mundstück erweiternd ausgebildet, so lässt sich die Röhre vom zweiten umgestülpten Zustand relativ einfach wieder in das Mundstück hinein schieben und so die normale Gebrauchslage wieder herstellen. Dies lässt sich beispielsweise erreichen, indem das Mundstück mindestens über den von der Röhre durchsetzten Bereich konisch ausgebildet und/oder die Röhre in diesem Bereich hohlzylinderförmig ausgebildet ist.

Ein weiterer Vorteil ist, dass der einfach und insbesondere der zweifach umgeklappte Saugnippel besser gereinigt werden kann, da allfällige komplexe Strukturen im Innern des Grundkörpers, wie beispielsweise das erste Verbindungselement, frei liegen und zwecks Reinigung besser zugänglich sind.

Der Saugnippel lässt sich beispielsweise auch im einfach und insbesondere im zweifach umgeklappten Zustand einstückig herstellen. Dies erleichtert einerseits die Herstellung und senkt die Herstellungskosten. Des Weiteren kann der innere Bereich des Saugnip- pels, insbesondere der Zwischenraum zwischen Röhre und Mundstück, einfacher mit radialen oder axialen Rippen, Dellen, Noppen oder anderen Innenstrukturen versehen werden.

Vorzugsweise ist das Mundstück in einem oberen, der Saugöffnung benachbarten Be- reich einwandig und in einem unteren, dem Grundkörper benachbarten Bereich doppel- wandig ausgeführt.

Im umgeklappten Zustand des Grundkörpers liegen Flächen zur Berührung frei, welche bei bestimmungsgemässen Gebrauch des Saugnippels nicht in Kontakt mit einer durch den Saugnippel fliessenden Flüssigkeit stehen, wobei der Saugnippel alleine durch Halten an diesen Flächen mit der Aufnahmeeinheit bestimmungsgemäss verbindbar ist. Der Saugnippel ist ohne zusätzliche Hilfsmittel oder Werkzeuge mit der Aufnahmeeinheit verbindbar bzw. auf dieser montierbar.

Dies ist ein weiterer Vorteil, da der Saugnippel ausschliesslich an Stellen angefasst werden kann, welche später im bestimmungsgemässen Gebrauch weder in den Mund des Babys gelangen, noch von der Milch oder der zu trinkenden Flüssigkeit kontaktiert werden. Dadurch ist gewährleistet, dass auch die Montage des Saugnippels unter Berücksichtigung hoher Hygienestandards erfolgen kann. Gerade bei Frühgeborenen und Neugeborenen ist dies sehr wichtig.

Der umgeklappte Grundkörper lässt sich auf seiner Innenseite anfassen und das Mund-

stück muss zu keinem Zeitpunkt berührt werden. Da im Innern des Grundkörpers der röhrenförmige Saugkanal vorhanden ist, kommt auch die Innenseite des Grundkörpers nicht in Kontakt mit der zu trinkenden Flüssigkeit.

Vorzugsweise verläuft der Saugkanal zwischen dem ersten Röhrenende und der Säugöffnung in einer Kammer im Innern des Mundstücks. Diese Kammer ändert während des Saugvorgangs ihre Form und passt sich ähnlich dem natürlichen Nippel der Mutterbrust dem Saugprozess und dem Mund des Babys an.

Vorzugsweise sind das Mundstück und die Röhre mindestens im Bereich der Kammer biegeweich ausgebildet, um sich dem Saugvorgang optimal und möglichst naturgetreu anzupassen.

Dieser Saugnippel erlaubt eine möglichst naturgetreue Nachbildung, so dass Saugver- wirrung beim Wechseln vom Saugnippel auf die natürliche Mutterbrust vermieden werden kann.

Im Zwischenraum zwischen Röhre und Mundstück können Distanzhalter in Form von radialen oder axialen Rippen, Noppen, Dellen oder anderen Oberflächenstrukturen an- geordnet sein, welche verhindern, dass die Wände der Röhre und des Mundstücks während des Saugvorgangs aneinander haften oder kleben bleiben.

Der erfindungsgemässe Saugnippel lässt sich in einer Saugnippeleinheit zum Saugen einer Flüssigkeit aus einem Flüssigkeitsbehälter einsetzen. Diese Saugnippeleinheit weist den Saugnippel und einen Durchflussbegrenzer mit einer Durchgangsöffhung auf. Der Saugnippel weist ein Mundstück und einen am Mundstück angeformten, sich gegenüber dem Mundstück erweiternden Grundkörper auf, wobei im Mundstück eine Saugöffnung vorhanden ist. Der Durchflussbegrenzer bestimmt einen maximalen Durchfluss der vom Flüssigkeitsbehälter durch die Saugöffnung fliessenden Flüssigkeit. Erfindungsgemäss ist der Durchflussbegrenzer ausserhalb des Mundstücks angeordnet. Die Saugöffnung weist eine grossere Querschnittsfläche auf als die Durchgangsöffnung des Durchflussbegrenzers.

Diese Saugnippeleinheit erlaubt ein möglichst naturgetreues Saugen. Dank der grossen öffnung lässt sich das Mundstück, auch Nippel genannt, während des Saugvorgangs gut verformen, und es passt sich optimal den Mund- und Zungenbewegungen des Säuglings an. Der Säugling erhält im Mund ein ähnliches Gefühl wie wenn er an einem natürlichen Nippel einer Mutterbrust saugen würde. Das Mundstück ist biegeweich ausgebildet, und im bestimmungsgemässen Gebrauch ragen vorzugsweise keine das Mundstück über einen wesentlichen Teil seiner Länge versteifende Teile in dieses hinein. Im bestimmungsgemässen Gebrauch ist das Mundstück deshalb vorzugsweise deformierbar ausgebildet.

Typische Durchmesser für eine runde Saugöffnung betragen 3 bis 8 mm und für einen runden Durchflussbegrenzer 0.2.bis 0.7 mm.

Der Durchflussbegrenzer ist jedoch ausserhalb des Mundstücks angeordnet, d.h. äusser- halb desjenigen Teils, welches im bestimmungsgemässen Gebrauch vom Säugling in den Mund genommen wird. Dadurch kann der Säugling durch mechanischen Druck oder Zug, verursacht durch seine Lippen- und Mundbewegungen, den Durchflussbegrenzer nicht beeinflussen.

Die erfindungsgemässe Saugnippeleinheit trennt somit die Funktionen:

- möglichst naturgetreues Anpassen und Verformen des Mundstücks und

- Begrenzen des Durchflusses, damit sich der Säugling nicht verschluckt.

Der erfindungsgemässe Saugnippel lässt sich ferner in einer Saugnippeleinheit zum Saugen einer Flüssigkeit aus einem Flüssigkeitsbehälter verwenden, welche den Saugnippel und einen Durchflussbegrenzer mit einer Durchgangsöffnung aufweist. Der Saugnippel weist ein Mundstück und einen am Mundstück angeformten, sich gegenüber dem Mundstück erweiternden Grundkörper auf, wobei im Mundstück eine Saugöffnung vorhanden ist. Der Durchflussbegrenzer bestimmt einen maximalen Durchfluss der vom Flüssigkeitsbehälter durch die Saugöffnung fiiessenden Flüssigkeit. Erfindungsgemäss ist der Durchflussbegrenzer ausserhalb des Mundstücks angeordnet und die Saugnippel-

einheit weist ein Einwegventil auf, welches ausserhalb des Mundstücks angeordnet ist, und wobei der Durchflussbegrenzer im Einwegventil oder in einem benachbarten Bereich dazu angeordnet ist.

Diese Saugnippeleinheit ermöglicht ein möglichst naturgetreues Saugen, da in der Saugeinheit nur Atmosphärendruck oder Unterdruck vorliegt. Es entsteht kein überdruck. Die Milch spritzt somit nicht in den Mund des Säuglings, sondern fliesst entsprechend dem vom Säugling angelegten Vakuum in dessen Mund. Der Milchfluss erfolgt dabei annähernd proportional zu dem vom Säugling angelegten Vakuum.

Diese Saugnippeleinheit ermöglicht ein Saugen, welches rein vakuumgesteuert ist und von der übrigen, insbesondere der peristaltischen Bewegung der Zunge weitgehend unabhängig erfolgt. Bewegt sich der hintere Bereich der Zunge zum oberen Gaumen hin, so soll keine Milch fliessen. Bewegt sich dieser hintere Bereich vom oberen Gaumen weg, so fliesst die Milch.

Diese Saugnippeleinheit berücksichtigt die Erkenntnis, dass das Baby beim Saugen nicht zwischen Vakuum und Atmosphärendruck hin und her wechselt. Es behält vielmehr während des ganzen Saugvorgangs ein Basisvakuum bei. Im Gegensatz zu den Anordnungen gemäss dem Stand der Technik schliesst nun das Ventil bei Erreichen dieses Basisvakuums. Steigt der Absolutwert des angelegten Vakuums über dieses Basisvakuum, so öffnet das Ventil und die Milch oder Flüssigkeit kann fliessen. Das Baby kann somit trotz Beibehaltung des Basisvakuums eine Pause einlegen, Luft holen oder sich erholen und neue Kraft sammeln, wie dies auch an der Mutterbrust geschieht. Vor- zugsweise öffnet die erfindungsgemässe Vorrichtung bereits bei einem kleinen Unterdruck von 1 bis 90 mmHg, vorzugsweise 20 bis 70 mmHg. Noch bevorzugtere Werte liegen zwischen 20 bis 30 mmHg bzw. 5 bis 30 mmHg. Diese Werte liegen in ihrem Absolutbetrag knapp oberhalb einem typischen Basisvakuum eines Babys.

Das Ventil hat jedoch während des Saugvorgangs keinen weiteren Einfluss auf den Milchfluss. Der öffnungsgrad und die Funktionsweise des Ventils beeinflussen den Milchfluss durch die Saugöffnung nicht.

Da das Rückschlagventil und der Durchflussbegrenzer ausserhalb des Mundstücks angeordnet sind, beeinflusst eine allfällige Verformung des Mundstücks die Funktionsweise des Rückschlagventils nicht. Das Baby kann somit durch mechanischen Druck und/oder Zug keinen Einfluss auf das Rückschlagventil ausüben.

In einer ersten Ausführungsform überdeckt das Rückschlagventil die Durchgangsöffnung des Durchflussbegrenzers. In einer bevorzugten Ausfuhrungsform überdeckt das Rückschlagventil jedoch nicht die relativ kleine Durchgangsöffhung des Durchfluss- begrenzers sondern eine grossere öffnung. Diese öffnung ist vorzugsweise in Fliessrichtung der Flüssigkeit vor dem Durchflussbegrenzer angeordnet, d.h. also zum Flüssigkeitsbehälter hin gerichtet. Sie kann jedoch auch in Fliessrichtung nachfolgend dem Durchflussbegrenzer angeordnet sein.

In anderen Ausführungsformen befindet sich die öffnung des Durchflussbegrenzers im steif ausgebildeten Ventilsitz, d.h. hier im Basisteil. Dabei kann diese öffnung von der Ventilmembran überdeckt und geschlossen werden. Sie kann jedoch auch benachbart angeordnet sein und in das Totvolumen führen.

In einer weiteren Ausführungsform kann die öffnung des Durchflussbegrenzers in der Ventilmembran angeordnet sein und durch dichtende Auflage der Membran auf den Ventilsitz geschlossen werden. In diesem Fall ist die Ausflussöffnung benachbart dazu im Ventilsitz angeordnet und wird von der Membran nicht geschlossen, sondern führt in das Totvolumen. Die Ausflussöffnung kann dabei gleich gross oder grösser ausgebildet sein als die öffnung des Durchflussbegrenzers.

Der Durchflussbegrenzer kann somit im, über oder unterhalb der Ventilmembran angeordnet sein.

Da das Ventil und der Durchflussbegrenzer bzw. die Auslassöffnung und das Ventil benachbart zueinander angeordnet sind, ist das Totvolumen, in welchem ebenfalls ein Vakuum erzeugt werden muss, minimiert. Das Ventil bzw. der Sauger funktioniert auch

bei geringen Durchflussmengen einwandfrei.

Vorzugsweise ist das Ventil einfach zerlegbar und die Saugnippeleinheit deshalb einfach zu reinigen. Wird eine Membran verwendet, so lässt sich diese durch Klemmung zwischen Einzelteilen halten.

Anstelle einer eingeklemmten Membran mit oder ohne wohldefiniertem öffnungsquerschnitt lässt sich auch ein Schirmventil, ein Schnabelventil oder eine geschlitzte Membran verwenden.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen gehen aus den abhängigen Patentansprüchen hervor.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Im Folgenden wird der Erfindungsgegenstand anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels, welches in den beiliegenden Zeichnungen dargestellt ist, erläutert. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen. Es zeigen:

Figur 1 einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemässen Saugnippel;

Figur 2 eine perspektivische Ansicht des Saugnippels gemäss Figur 1 von unten;

Figur 3 eine perspektivische Ansicht des Saugnippels gemäss Figur 1 von der

Seite;

Figur 4 eine Seitenansicht einer Babyflasche mit einer Aufnahmeeinheit und dem Saugnippel gemäss Figur 1 ;

Figur 5 eine Explosionsdarstellung der Einheit gemäss Figur 4;

Figur 6 einen Längsschnitt durch eine Aufnahmeeinheit zur Verbindung mit dem Saugnippel gemäss Figur 1 mit geschlossenem Ventil;

Figur 7 einen Längsschnitt durch die Aufnahmeeinheit gemäss Figur 6 mit geöffnetem Ventil;

Figur 8 einen Teilschnitt des Saugnippels gemäss Figur 1 in einer ersten umgestülpten Erscheinungsform und

Figur 9 einen Teilschnitt des Saugnippels gemäss Figur 1 in einer zweiten umgestülpten Erscheinungsform.

Wege zur Ausführung der Erfindung

In den Figuren 1 bis 5 ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemässen Saugnippels dargestellt.

Die Figuren 4 und 5 zeigen einen Flüssigkeitsbehälter, hier eine Babymilchflasche 1, mit einem Hals 11 mit einem Aussengewinde 12. Auf der Babymilchflasche 1 lässt sich ein Saugnippel 4 mittels einer Montage- oder Aufnahmeeinheit 2, 3 befestigen. •

Die Aufhahmeeinheit 2, 3 besteht im Wesentlichen aus zwei Teilen: einem Basisteil 2 und einem Aufnahmekopf 3. Das Basisteil 2 besteht vorzugsweise aus Polypropylen (PP) oder einem Polyamid, der Aufhahmekopf 3 aus einer Kombination von PP oder einem Polyamid mit Silikon, Kautschuk oder TPE. Für den Saugnippel 4 wird vorzugsweise Silikon, ein Kunststoff auf Silikonbasis, Kautschuk oder TPE verwendet.

Das Basisteil 2 ist formstabil ausgebildet. Es besteht im Wesentlichen aus einem Ringkörper 20 und einem daran angeformten Kegelstumpf 25. Zentrisch im Kegelstumpf 25 ist als Eingangsöffnung der Einheit eine Durchgangs- oder Ausflussöffnung 24 vornan-

den, welche den Behälterinnenraum des Behälters 1 nach aussen, d.h. zum Saugnippel hin, verbindet. Der Kegelstumpf 25 überragt den Ringkörper 20 und erstreckt sich nach oben zum Aufnahmekopf 3 hin. Die Ausflussöffnung 24 ist vorzugsweise im obersten Bereich, vorzugsweise in der abgeflachten Spitze, angeordnet.

Dieses Basisteil 2 lässt sich auf den Behälterhals 11 aufsetzen, ohne dass es jedoch bereits relativ zu ihm lagefixiert, insbesondere verdrehgesichert ist. Dabei ist ein unterer Anschlag vorhanden, welcher begrenzt, wie weit der Behälterhals 11 das Basisteil 2 durchsetzen kann, d.h. wie weit das Basisteil 2 auf dem Behälterhals 11 nach unten rut- sehen kann. Der Anschlag kann beispielsweise eine innere Auflagefläche im oberen Bereich des Basisrings 2 sein. Andere Arten von Anschlägen, wie beispielsweise vorstehende Nasen oder Rippen sind auch möglich.

Der Aufnahmekopf 3 ist ebenfalls ringförmig und vorzugsweise rotationssymmetrisch ausgebildet. Der Aufhahmekopf 3 besteht im Wesentlichen aus zwei Bereichen. Der untere, vorzugsweise harte Bereich wird hier durch mehrere Steckelemente 30 gebildet, welche gleichmässig über den Umfang verteilte Abschnitte eines gemeinsamen Mantels bilden. Die Steckelemente 30 bilden auf ihrer Innenseite ein gemeinsames Innengewinde 301. Anstelle eines Innengewindes kann auch ein Aussengewinde vorhanden sein, falls der Trinkbehälter 1 mit einem entsprechenden Innengewinde versehen ist.

Die Steckelemente 30 lassen sich in Schlitze 21 des Basisteils 2 einstecken. Einrastrippen 33 am Basisteil und am Aufhahmekopf 3 verhindern ein Herausfallen des Aufnahmekopfes 3 aus dem Basisteil 2.

Der obere Bereich des Aufhahmekopfes 3 kann aus demselben oder einem weicheren Material als der untere gefertigt sein. Er kann im peripheren Bereich beliebig geformt sein. Vorzugsweise weist er periphere Stützkörper bzw. -strukturen, hier Stutzflügel 340 auf, welche mit dem nachfolgend beschriebenen Saugkörper oder Saugnippel 4 zusammenwirken.

Der Saugnippel 4 ist in den Figuren 1 bis 3 gut erkennbar. Er ist einstückig ausgebildet.

Er weist einen kegelstumpfförmigen, kalotten- oder halbkugelförmigen Grundkörper 40 und ein daran einstückig angeformtes Mundstück 42 auf. Das Mundstück 42 ist in seinem äusseren Umfang gegenüber dem Grundkörper 40 verjüngt, bzw. dieser ist gegenüber dem Mundstück in seinem äusseren Umfang erweitert. Der Grundkörper 40 ist vorzugsweise mit seinem unteren Rand nach innen gebogen, so dass ein radial nach innen gerichteter Flansch 41 entsteht. Dieser Flansch 41 kann, wie hier dargestellt, mit der durch die untere öffnung des Grundkörpers definierten Ebene fluchten. Er kann jedoch auch in einem Winkel nach unten aus der öffnung des Grundkörpers 40 hinaus gerichtet sein. Der Flansch 41 ist vorzugsweise relativ schmal ausgebildet und versteift den unteren Bereich des Grundkörpers 40 nicht oder nur unwesentlich.

Das Mundstück 42 ist vorzugsweise in bekannter Weise hohlzylinderförmig oder vorzugsweise als Kegelstumpf ausgebildet. Es bildet einen dünnwandigen Hohlkörper mit einer Saugöffnung 43. Es ist biegeweich und/oder flexibel verformbar ausgebildet. Im Mundstück 42, vorzugsweise in der obersten Spitze, ist die Saugöffnung 43 vorhanden. Aus dieser tritt bei Gebrauch die aus dem Behälter 1 gesogene Flüssigkeit aus.

Ein Saugkanal 48, auch Flüssigkeits- oder Milchkanal genannt, verläuft im Innern des Saugnippels 4 und mündet mit einem Ende in die Saugöffnung 43. Mit seinem zweiten Ende ragt er in den Grundkörper 40 hinein und bildet die Eingangsöffnung des Saugnippels 4.

Das Mundstück 42 ist über einen Teil seiner Länge doppelwandig ausgeführt. Der obere, der Saugöffnung benachbarte Bereich des Mundstücks 42 ist einwandig ausgeführt und weist vorzugsweise einen in die Saugöffnung 43 radial nach innen ragenden Flansch 430 auf. Der untere, dem Grundkörper 40 hin gerichtete Bereich ist doppelwandig ausgeführt. Die Doppelwandigkeit beginnt vorzugsweise bei einer Verjüngung 420 des inneren Querschnitts des Mundstücks 42. Die innere umlaufende und vollständig geschlossene Wand bildet eine Röhre 481. Sie verläuft beabstandet zur äusseren Wand 422 des Mundstücks 42. Der Saugkanal 48 verläuft im Innern dieser Röhre 481.

In den Zwischenraum zwischen den Wänden 422, 481 können radiale oder axiale Rip-

pen, Noppen oder andere Strukturen ragen. Diese Strukturen können an der Innenseite der äusseren Wand 422 und/oder an der Aussenseite der inneren Wand 481 angeordnet sein.

Die äussere Wand 422 des Mundstücks 42 ist vorzugsweise kegelstumpfförmig oder konisch geformt. Zumindest soll dies für ihren inneren Umfang gelten. Der äussere Umfang der Röhre 481 ist vorzugsweise zylinderförmig ausgebildet. Die innere Wand 481 kann gleich biegeweich ausgebildet sein wie die äussere Wand 420. Vorzugsweise ist sie jedoch steifer ausgebildet. Dabei ist sie jedoch nach wie vor vorzugsweise biege- weich und nicht starr oder steif ausgebildet.

Der untere Bereich der Röhre 481 ragt in den Grundkörper 40 hinein. Sein Querschnitt ist erweitert, wobei er in seiner Form vorzugsweise der Form des übergangsbereichs zwischen Mundstück 42 und Grundkörper 40 folgt. Dabei verläuft er jedoch auch hier beabstandet zu deren Wänden. Der untere Bereich der Röhre 481 ist durch eine umlaufende Schürze 46 gebildet. Diese Schürze 46 ragt zum Aufnahmekopf 3 hin. An der Schürze 46 ist vorzugsweise ein nach innen oder nach aussen ragender Flansch 460 angeformt.

Zwischen Röhre 481 und Saugöffnung 43 verläuft der Saugkanal 48 in einer Kammer oder einem Hohlraum 421, welcher im Innern des Mundstücks 42 vorhanden ist und an die Verjüngung 420 angrenzt. Er weist einen grosseren Querschnitt auf als die Verjüngung 420. Vorzugsweise weist dieser Hohlraum wie auch die Saugöffnung einen im Wesentlichen runden Querschnitt auf. Da das Mundstück 42 relativ weich ausgebildet ist, wird das Mundstück 42, insbesondere die Kammer 421 und die Saugöffnung 43 im bestimmungsgemässen Gebrauch verformt. Sie nehmen vorzugsweise eine ovale Form ein. Der Hohlraum 421 kann zudem länger, aber schmaler werden. Diese Form kann sich während des Saugvorgangs nach Massgabe des Babys ändern.

Das Mundstück ist vorzugsweise über seine gesamte Länge biegeweich ausgebildet. Vorzugsweise ragen im bestimmungsgemässen Gebrauch keine das Mundstück über einen wesentlichen Teil seiner Länge versteifenden Teile in dieses hinein, so dass es

deformierbar verbleibt.

Die Säugöffnung 43 ist im montierten Zustand über den Hohlraum 421, die Röhre 481 und anschliessend über die Durchgangsöffnung 32 und die Durchflussöffnung 24 mit dem Innenraum des Behälters 1 verbunden, so dass das Baby durch diese öffnung sein Getränk, z.B. Tee, Wasser oder Milch, trinken kann.

Wie in Figur 4 erkennbar ist, lässt sich der Saugnippel 4 mit seinem Grundkörper 40 über den Aufhahmekopf 3 stülpen. Dabei wird der Grundkörper 40 erfindungsgemäss umgestülpt, bis er seine erste umgeklappte Erscheinungsform und somit sein zweite stabile Lage erhalten hat. Das Mundstück 42 wird dabei nicht umgestülpt. Dieses Umstülpen kann von Hand erfolgen, indem der untere Rand des Grundkörpers 40 ergriffen und nach oben und aussen gebogen wird. Der Grundkörper 40 nimmt dabei von sich aus seine zweite stabile Lage an, wie sie in Figur 8 dargestellt ist. Wie in dieser Figur 8 gut erkennbar ist, liegt in dieser stabilen umgestülpten Lage das erste Verbindungs- oder Befestigungsmittel, nämlich das untere Ende des Saugkanals 48 frei und überragt den umgestülpten Grundkörper 40. Der Saugnippel 4 kann von Hand auf der nun nach aussen ragenden Innenfläche 400 des Grundkörpers 40 ergriffen werden, und das freie Ende der Röhre 481, hier die Schürze 46, kann über den Kegelstumpf 35 und somit die Durchgangsöffnung 32 des Aufnahmekopfes 3 gestülpt werden. Der Flansch 460 der Schürze 46 hintergreift einen Wulst oder eine Rippe des Kegelstumpfes 35 und liegt dort dichtend an. Da die Schürze 46 gut sichtbar und gut zugänglich ist, kann dies auf einfache Art und Weise erfolgen.

Der Grundkörper 40 wird nun wieder in seine stabile Gebrauchslage hinuntergeklappt, indem wiederum lediglich der freie Rand des Grundkörpers 40 nach unten gezogen wird. Der Flansch 41 des Grundkörpers 40 hintergreift die vorstehende Kante zwischen oberem und unterem Bereich des Aufnahmekopfes 3 und liegt flach und dichtend an der äusseren Dichtfläche 310 des Aufnahmekopfes 3 an. Der Saugnippel 4 ist nun auf dem Aufnahmekopf 3 montiert, wie dies in Figur 3 dargestellt ist.

Der Saugnippel 4 lässt sich somit auf den Aufnahmekopf 3 aufstecken bzw. teilweise

über ihn stülpen. Anschliessend lässt sich der Aufnahmekopf 3 in das Basisteil 2 einstecken. Der Aufnahmekopf 3 lässt sich in das Basisteil 2 stecken, wenn dieses frei ist, aber auch, wenn es sich bereits auf dem Behälterhals 1 befindet. Da sich das Basisteil 2 in axialer Richtung bezüglich des Aufnahmekopfes 2 noch leicht verschieben lässt, kann der Saugnippel 4 wahlweise auch erst bei zusammengestecktem Aufnahmekopf 3/ Basisteil 2 über ersteren gestülpt werden.

Durch Drehen des Basisteils 2 oder des Aufnahmekopfes 3 auf dem Behälterhals 11 greifen die zwei Gewinde, Aussengewinde 12 und Innengewinde 301, ineinander. Der Aufnahmekopf 3 läuft dem Gewinde entlang nach unten. Mit ihm wird das Basisteil hinuntergezogen bis zu seinem unteren Anschlag. Basisteil 2 und Aufnahmekopf 3 sind nun auf dem Behälter 1 befestigt und relativ zueinander verdrehgesichert. Dadurch wird nun die äussere Dichtfläche 270 des Basisteils 2 relativ zur äusseren Dichtfläche 310 des Aufnahmekopfes 3 gedrückt. Sie klemmen dabei den Flansch 41 des Saugnippels 4 ein und sorgen somit für eine flüssigkeits- und luftdichte Verbindung zwischen Saugnippel 4, Aufnahmekopf 3 und Basisteil 2. Je nach Ausgestaltung kann auch ein anders geformter unterer Rand 41 des Saugnippels 4 zwischen den zwei Teilen 2, 3 dichtend eingeklemmt werden.

Wie oben beschrieben, lässt sich somit der Saugnippel trotz relativ kompliziertem inneren Aufbau auf einfache Art und Weise montieren.

Der Saugnippel weist noch eine dritte stabile Lage und somit eine zweite umgestülpte Erscheinungsform auf. Die Röhre 481 lässt sich aus dem Mundstück 42 herausziehen. Das Mundstück 42 lässt sich also ebenfalls in eine stabile Lage umstülpen. So bildet der

Saugnippel eine Form, bei welchem der Grundkörper 40 in Richtung zum Mundstück 42 gestülpt ist und der Saugkanal 48 aus dem Mundstück 42 herausgezogen ist. Dies ist in Figur 9 dargestellt. Dadurch umschliesst der Grundkörper 40 das Mundstück praktisch ab dem oberen Ende des Saugkanals 48, d.h. ab der Verjüngung 480. Der derartig umgestülpte Saugnippel lässt sich sehr gut reinigen. Vorzugsweise wird er auch in dieser umgestülpten Lage hergestellt.

In den Figuren 6 und 7 ist eine weitere Aufnahmeeinheit zur Aufnahme des erfindungs- gemässen Saugnippels 4 dargestellt. Die Verbindung der einzelnen Teile der Aufnahmeeinheit erfolgt ähnlich bzw. gleich wie im voran gegangenen Beispiel. Hier ist nun am Aufnahmekopf 3 eine in sich geschlossene Ventilmembran 37 angeformt. Sie über- deckt die Ausflussöffnung 24 des Basisteils 2. Die Ventilmembran 37 weist in ihrem peripheren Bereich, welcher nicht mehr die Ausflussöffnung 24 überdeckt, eine kleine öffnung, die Durchgangsöffnung 32 auf. Diese Durchgangsöffnung 32 befindet sich über der inneren Fläche 241 des Basisrings 2.

Die Ventilmembran 37 ist vorzugsweise einstückig am Aufnahmekopf 3 angeformt. Entweder ist nur sie selber aus einem weichen Material gebildet und der restliche Kopf 3 besteht aus einem harten Material. Sie kann jedoch beispielsweise auch einstückig gemeinsam mit weichen Stützstrukturen, hier Stützkissen 340', geformt sein und am harten Teil des Aufnahmekopfes 3 aufgeklebt, mit diesem verschweisst oder auf ihm aufgespritzt sein.

Die Ventilmembran 37 ist von einem aufstehenden und umlaufenden Kragen 39 umgeben, welcher ebenfalls aus hartem oder weichem Material einstückig mit dem restlichen Aufnahmekopf 3 gebildet sein kann. Dieser Kragen 39 weist vorzugsweise umlaufende äussere Rippen auf, welche hier nicht dargestellt sind.

Die Ventilmembran 37 bildet ein Rückschlagventil, welches über ein Ringgelenk oder - Scharnier 370 mit dem restlichen Aufnahmekopf 3 verbunden ist. Die ausserhalb dieses Ringgelenks 370 angeordnete Durchgangsöffnung 32 bildet einen Durchflussbegrenzer. Dieser Durchflussbegrenzer 32 weist eine kleinere Querschnittsfläche auf als die nachfolgenden Bereiche, welche von der Flüssigkeit durchflössen werden. Insbesondere der Milch- oder Zentralkanal 48 und die Saugöffnung 43 weisen eine grossere Querschnitts- fläche auf. Der Saugkanal 48 kann jedoch eine oder mehrere Verengungen beabstandet zur Saugöffnung 43 aufweisen. Wie in den Figuren erkennbar ist, ist die Durchgangs- öffnung 32 und das Rückschlagventil 37 ausserhalb des Mundstücks 42 angeordnet.

In Figur 6 ist das Rückschlagventil 37 geschlossen. Durch die Ausflussöffnung 24 kann

keine Flüssigkeit in den Saugnippel 4 gelangen. Das Totvolumen zwischen Ausflussöffnung 24 und Durchgangsöffnung 32 ist relativ klein.

In Figur 7 ist das Rückschlagventil 37 geöffnet und gibt die relativ grosse Ausflussöff- nung 24 frei. Flüssigkeit kann durch diese Auslassöffnung 24 zur Durchgangsöffnung 32 und so in das Mundstück 42 gelangen.

Vorzugsweise weist die Saugöffnung 43 und in einer bevorzugten Ausführungsform auch der Milchkanal 48 eine Querschnittsfläche auf, welche ein Vielfaches der Quer- schnittsfläche der Durchgangsöffnung 32 beträgt. Typischerweise ist die Querschnittsfläche der Saugöffnung 43 mehr als 10-mal, insbesondere mehr als 50-mal und vorzugsweise mehr als 100-mal grösser als diejenige der Durchgangsöffnung 32. Vorzugsweise weist der gesamte im Mundstück 42 verlaufende Bereich des Saugkanals 48 eine um die oben angegebenen Faktoren grossere Querschnittsfläche auf. Typische Durch- messer der Saugöffnung 43 liegen bei 7 mm und der Durchgangsöffnung bei 0.25 bis 0.7 mm.

Weitere Variationen des hier dargestellten Beispiels sind innerhalb der erfindungsge- mässen Lehre möglich. Einige Beispiele sind nachfolgend gegeben: In diesem Beispiel ist sowohl der Durchflussbegrenzer wie auch das Rückschlagventil vorhanden. In einer einfacheren, hier nicht dargestellten Ausführungsform ist jedoch kein Rückschlagventil vorhanden, sondern lediglich die den Durchflussbegrenzer bildende Durchgangsöffnung 32. Diese kann zentral oder azentrisch im Kopfteil 3 angeordnet sein. Des Weiteren können mehrere Durchgangsöffnungen vorhanden sein, solange sie gemeinsam eine Querschnittsfläche für den Durchfluss der Flüssigkeit aufweisen, wobei diese Fläche kleiner ist als die Querschnittsfläche der Saugöffnung 43. Die als Durchflussbegrenzer dienende Durchgangsöffnung kann auch im Basisteil 2 angeordnet sein.

Anstelle der nur einen Durchgangsöffnung 32 können mehrere Durchgangsöffnungen verteilt über den peripheren Umfang der Membran angeordnet sein. Der Bereich um die mindestens eine Durchgangsöffnung kann auch aus hartem Material gebildet sein und der weiche Teil der Membran daran angrenzend angeformt sein. Des Weiteren kann

anstelle der hier beschriebenen mehrteiligen Saugnippeleinheit auch eine anders geformte Saugnippeleinheit mit der erfindungsgemässen Anordnung von grosser Saugöffnung und zurückversetzter Durchgangsöffnung vorhanden sein. Beispielsweise kann der Flüssigkeitsbehälter mit der Ausflussöffhung 24 versehen sein, welche von der Memb- ran verschlossen wird. Des weiteren kann die Ausflussöffnung 24 so klein gewählt sein, dass sie selber die Durchgangsöffhung und somit den Durchflussbegrenzer bildet. Auch der Saugnippel 4 kann auf andere Art und Weise befestigt sein. Beispielsweise kann die Schürze 46 in den Kragen 39 hineingesteckt sein.

Der erfindungsgemässe Saugnippel lässt sich auf einfache sowie hygienische Art und Weise mit der Saugflasche verbinden, ist gut zu reinigen und ermöglicht ein möglichst naturgetreues Saugen.

Bezugszeichenliste

I Behälter

I 1 Behälterhals 12 Aussengewinde

2 Basisteil

20 Ringkörper

21 Schlitz

24 Ausflussöfϊhung

241 innere Fläche

25 innerer Kegelstumpf

3 Aufhahmekopf

30 Steckelemente

301 Innengewinde

310 äussere Dichtfläche

32 Durchgangsöffnung

33 Einrastrippen

340 Stutzflügel

340' Stützkissen

35 Kegelstumpf

37 Ventilmembran

370 Ringscharnier

39 Kragen

4 Saugnippel

40 Grundkörper

400 Innenfläche

41 Flansch

42 Mundstück

420 Verjüngung

421 Hohlraum

422 Wand

423 Zwischenraum

43 Saugöffnung

430 Flansch

46 Schürze

460 Flansch

48 Saugkanal

481 Röhre