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Patent Searching and Data


Title:
TENSION BAR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/027260
Kind Code:
A1
Abstract:
To develop a tension bar for use in a device for aligning textile tapes, which is fitted with a plurality of tiled segments of adjustable height relative to the tension bar, and can be so adapted to various textile tapes that, independently of the type of textile, the tension segments can grip the textile tape or screen, it is suggested that an element (8) be installed between, on one side, the upper end turned opposite the textile tape (2) or the support rail (3) and, on the other side, a counter-surface of the tension bar body (4) to press the tension bar segments (5) with a regular pressure against the textile tape (2) or the support rail (3).

Inventors:
ROEHE PETER
Application Number:
PCT/DE1997/000963
Publication Date:
June 25, 1998
Filing Date:
May 06, 1997
Export Citation:
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Assignee:
CARL SCHMALE GMBH & CO (DE)
International Classes:
D06H7/02; (IPC1-7): D06H7/02
Foreign References:
DE3431210A11985-04-18
US4601225A1986-07-22
DE2544410A11977-04-07
EP0684336A21995-11-29
Attorney, Agent or Firm:
K�chling, Conrad (Hagen, DE)
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Description:
Spannleiste Die Erfindung betrifft eine Spannleiste für eine Textilbahn-Ausrichtvorrichtung für textile Bahnen, insbesondere für eine Querschneidevorrichtung für fortlaufende, in Bahnlängserstreckung mit Abstand hintereinander angeordnete, schlingen-oder florlose Trennzonen aufweisende Frottee-Textilbahnen oder dergleichen, mit Spannleistensegmenten, mit einer Textilbahn-Fördervorrichtung und vorzugsweise einer zur Bahnlängserstreckung quer verstellbar geführten Schneideinrichtung, wobei vorzugsweise zwei zur Schnittlinie parallel gehalterte, auf eine Textilbahn-Trennzone absenkbare, miteinander gekoppelte Spannleisten angeordnet sind, die so verschiebbar ausgebildet sind, daß sie die Trennzone unter Abstützung an den benachbarten Schlingen- beziehungsweise Florkanten spannen und zur

Schneidlinie symmetrisch ausrichten, wobei der oder den Spannleisten auf der anderen Seite der Textilbahn jeweils eine Stützleiste gegenüber liegt und jede Spannleiste eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten Spannleistensegmenten aufweist, die relativ zur Spannleiste höhenverschieblich sind, wobei vorzugsweise die Spannleistensegmente fingerartig ausgebildet und am Spannleistenkörper parallel zu dessen Höhenerstreckung begrenzt beweglich gehaltert sind, wobei ferner vorzugsweise jedes Spannleistensegment aus einem schmalen, quaderförmigen Körper gebildet ist, welcher stirnseitig einen fingerartigen Haltevorsprung aufweist, an den sich körperseitig eine rechteckige, florhohe Ausnehmung anschließt, die in Richtung zur Stirnseite des Haltevorsprunges und auf der der Haltevorsprungvorderseite abgewandten Seite offen ist, wobei zudem vorzugsweise parallel zur Längserstreckung des fingerartigen Haltevorsprunges nahe der diesem abgewandten Randkante des Spannleistensegmentkörpers ein an der oberen Stirnseite des Körpers offener Führungsschlitz vorgesehen ist, in den Führungsmittel des Spannleistenkörpers eingreifen.

Eine derartige Spannleiste ist beispielsweise aus der DE 34 31 210 C2 bekannt.

Solche Spannleisten haben sich im Stand der Technik an sich bewährt.

Es besteht allerdings ein Bedarf dahingehend, solche Spannleisten in einfacher Art an unterschiedliche Textilbahnen oder dergleichen anpassen zu können, um auch bei unterschiedlichen Textilarten den Eingriff der Spannsegmente an der Textilbahn oder Tuchbahn sicher zu ermöglichen.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung vor, zwischen dem oberen, der Textilbahn beziehungsweise Stützleiste abgewandten Ende der Schar von Spannleistensegmenten und einer Gegenfläche des Spannleistenkörpers ein Mittel angeordnet ist, mittels dessen die Spannleistensegmente mit gleichmäßigem Druck gegen die Textilbahn beziehungsweise die Stützleiste anpressbar sind.

Bevorzugt ist dabei vorgesehen, daß das Mittel durch ein flexibles Schlauchelement gebildet ist, welches mittels eines Fluids, insbesondere mittels Preßluft, zur Erzeugung des Anpreßdrucks aufblähbar oder zur Entlastung mindestens teilweise von dem Fluid entleerbar ist.

Desweiteren ist bevorzugt, daß das Mittel über eine regelbare Fluideinspeisung befüllbar und/oder entleerbar ist.

Zudem ist bevorzugt, daß das Mittel mittig oberhalb der Spannleistensegmente angeordnet ist.

Schließlich ist bevorzugt, daß der das Mittel aufnehmende Bereich des Spannleistenkörpers ein Schlitz im Spannleistenkörper ist, der von einem das Führungsmittel für die Spannleistensegmente bildenden ersten Wandteil, einem die Schlitzbasis bildenden zweiten Wandteil und einer parallel zum ersten Wandteil gerichteten Schlitzflanke umgrenzt ist.

Gemäß der Erfindung wird eine Spannleiste zur Verfügung gestellt, die mittels des auf die Spannleistensegmente einwirkenden Anpreßmittels es ermöglicht, je nach Art des Textils, des Tuches oder des Gewebes, auf welches die Spannleistensegmente einwirken sollen, unterschiedlichen Druck auf die Spannleistensegmente auszuüben, so daß diese im jeden Falle griffig auf der Oberfläche der Textilbahn oder dergleichen anliegen. Das Mittel besteht vorzugsweise aus einem mit Preßluft befüllbaren Schlauch, der sich in einem Hohlraum (Schlitz) oberhalb der Spannleistensegmente befindet. Der Luftdruck kann über eine Reguliereinrichtung geregelt werden, so daß die auf die Spannleistensegmente einwirkende Druckkraft hierdurch einstellbar ist. Durch die Anwendung eines Schlauches ist zudem sichergestellt, daß die Druckeinwirkung auf jedes der Spannleistensegmente gleich ist. Die Spannleistensegmente ermöglichen somit in einfacher Weise das Ausrichten von Tuchbahnen, die mechanisch abtastbare Kanten im Gewebe aufweisen, welche durch die Spannleistensegmente abgetastet und erfaßt werden

können. Durch die mittige Anordnung des Schlauches oberhalb der Spannleistensegmente wird sichergestellt, daß sich die Spannleistensegmente nicht an dem Führungsmittel verkanten können. Durch die Ausbildung des Schlitzes zur Aufnahme des Schlauches wird erreicht, daß der Schlauch sich bei Beaufschlagung mit Druckluft oder dergleichen im wesentlichen oder ausschließlich nur in Richtung auf die Spannleistensegmente aufbläht, um diese mit entsprechendem Anpreßdruck gegen die Textilbahn beziehungsweise gegen die Stützleiste anpressen zu können.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und im folgenden näher beschrieben. Die einzige Zeichnungsfigur zeigt eine erfindungsgemäße Spannleiste in Arbeitsstellung.

Die allgemein mit 1 bezeichnete Spannleiste dient zur Ausrichtung von Textilbahnen 2, die, wie aus der Zeichnung ersichtlich, beispielsweise schlingen-oder florlose Zonen in Trennbereichen aufweisen können.

Die Spannleiste besteht aus einer Stützleiste 3 und einer Vielzahl von an einem Spannleistenkörper 4 gehalterten flachen scheibenartigen Spannsegmenten 5.

Die Spannleistensegmente 5 sind fingerartig ausgebildet und am Spannleistenkörper 4 parallel zu dessen Höhenerstreckung begrenzt beweglich gehaltert.

Jedes Spannleistensegment 5 besteht aus einem schmalen quaderförmigen Körper, der stirnseitig einen

fingerartigen Haltevorsprung (in der Zeichnung unten) aufweist, an den sich körperseitig (nach oben) eine rechteckige florhohe Ausnehmung anschließt. Parallel zur Längserstreckung der fingerartigen Haltevorsprünge sind nahe der diesem abgewandten Randkante des Spannleistensegmentkörpers an der oberen Stirnseite offene Führungsschlitze 6 in den Spannleistensegmenten ausgebildet, in welche Führungsmittel 7 des Spannleistenkörpers eingreifen.

Zwischen dem oberen, der Textilbahn 2 beziehungsweise Stützleiste 3 abgewandten Ende der Schar von Spannleistensegmenten 5 und einer Gegenfläche des Spannleistenkörpers 4 ist ein Mittel angeordnet, mittels dessen die Spannleistensegmente 5 mit gleichmäßigem Druck gemeinsam gegen die Textilbahn 2 beziehungsweise die Stützleiste 3 anpreßbar sind.

Dieses Mittel ist durch ein flexibles Schlauchelement 8 gebildet, welches mit Preßluft zur Erzeugung eines entsprechenden Anpreßdruckes aufblähbar ist, beziehungsweise zur Entlastung teilweise von diesem Druckmittel entleerbar ist. Die Preßluft kann über eine in der Zeichnung nicht dargestellte regelbare Einspeisung zugeführt werden. Vorzugsweise befindet sich der Schlauch 8 mittig oberhalb der Spannleistensegmente 5, um ein Verkanten der Spannleistensegmente 5 auf den Führungselement 7 zu vermeiden.

Der den Schlauch 8 aufnehmende Bereich des Spannleistenkörpers 4 ist ein Schlitz im Spannleistenkörper 4, der von einem das Führungsmittel 7 für die Spannleistensegmente 5 bildenden ersten Wandteil, einem die Schlitzbasis neu bildenden zweiten Wandteil und einer parallel zum ersten Wandteil (7) gerichteten Schlitzflanke 10 umgrenzt ist. Beim Beaufschlagen des Schlauches 8 mit Preßluft kann dieser sich somit im wesentlichen nur in Richtung auf die Oberseite der Spannleistensegemente 5 ausdehnen und diese in der Zeichnung nach unten gegen die Stoffbahn 2 beziehungsweise die Stützleiste 3 andrücken. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung ist es in einfacher Weise möglich, die Wirkung der Spannleistensegemente 5 der entsprechenden Tuchbahn oder der Gewebebahn anzupassen, also den auf die Spannleistensegmente 5 einwirkenden Druck zu verändern.

Die Erfindung ist nicht auf das Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern im Rahmen der Offenbarung vielfach variabel.

Alle neuen, in der Beschreibung und/oder Zeichnung offenbarten Einzel-und Kombinationsmerkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.