Die Erfindung betrifft eine Durchflussmengenregler-Einheit .

Man hat bereits Durchflussmengenregler geschaffen, die als Bestandteil einer sanitären Einsetzpatrone in den Wasserauslauf einer Wasserauslaufarmatur einsetzbar sind, um das aus dem Wasserauslauf pro Zeiteinheit ausströmende Wasservolumen druckunabhängig auf einen festgelegten Maximalwert zu begrenzen. Die vorbekannten

Durchflussmengenregler können beispielsweise scheibenförmig ausgestaltet sein und eine auf beiden Stirnseiten des Durch- flussmengenreglers offene Ringnut tragen, in die ein Drosselkörper aus elastischem Material eingesetzt ist. Dieser Drosselkörper begrenzt zwischen sich und einer inneren und/oder äußeren profilierten Umfangswandung des Durchflussmengenreglers einen Steuerspalt, dessen lichter Querschnitt sich durch Einformen des Drosselkörpers in die an der Umfangswandung vorgesehene Regelprofilierung unter dem Druck des durchströmenden Fluids verändert. Der mit Hilfe dieser vorbekannten Durchflussmengenregler angestrebte Maximalwert der Durchflussleistung lässt sich beispielsweise durch die Dimensionierung des Drosselkörpers oder die Ausgestaltung der Regelprofilierung festlegen. Da das für den Drosselkörper verwendete Material von Charge zu Charge gewissen Eigenschaftsschwankungen unterliegt, lässt sich häufig jedoch auch der angestrebte Maximalwert nur durch Inkaufnahme vergleichsweise großer Toleranzen festlegen. Soweit Durchflussmengenregler für völlig unterschiedliche Maximalwerte der Durchflussleistung benötigt werden, bedarf es verschieden ausgestalteter Regler-Ausführungen, die sich in ihren Bestandteilen unterscheiden. Dadurch wird die Bevorratung und Bereitstellung- solcher Durchflussmengenregler noch zusätzlich erschwert.

Es besteht daher insbesondere die Aufgabe, eine Durchflussmengenregler-Einheit zu schaffen, mit der sich der angestrebte Maximalwert der Durchflussleistung vergleichsweise einfach und sicher festlegen lässt.

Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei dem Durchflussmengenregler der eingangs erwähnten Art in den Merkmalen des geltenden Anspruchs 1. Die erfindungsgemäße Durchflussmengenregler-Einheit weist ein

Trägerelement auf, das sich über den lichten Querschnitt eines Wasserauslasses oder dergleichen Fluidleitungsabschnitts erstreckt. In diesem Trägerelement sind voneinander beabstan- dete Einsetzöffnungen vorgesehen, von denen in zumindest zwei Einsetzöffnungen jeweils ein Durchflussmengenregler angeordnet ist. Die Einsetzöffnungen sind so voneinander beabstandet, dass die Durchflussmengenregler nicht beispielsweise koaxial ineinander angeordnet sind, sondern sich voneinander funktional getrennt ausgestalten lassen. Dies bedeutet auch, dass die Einsetzöffnungen Rand an Rand aneinander anliegen können .

Jeder der auf dem Trägerelement der erfindungsgemäßen Durch- flussmengenregler-Einheit vorgesehenen Durchflussmengenregler weist einen ringförmigen Drosselkörper aus elastischem Material auf. Da auf dem Trägerelement der erfindungsgemäßen Durchflussmengenregler-Einheit mehrere Durchflussmengenregler mit jeweils einem Drosselkörper vorgesehen sind, und da sich die Eigenschaftsschwankungen der Drosselkörper zumindest teilweise ausgleichen können, zeichnet sich die erfindungsge- mäße Durchflussmengenregler-Einheit dadurch aus, dass sich der mit ihr angestrebte Maximalwert der Durchflussleistung vergleichsweise einfach und sicher festlegen lässt. Die erfindungsgemäße Durchflussmengenregler-Einheit kann auch Bestandteil eines baukastenartigen oder modularen Regler-Systems sein, das die Bereitstellung der verschiedensten Durch- flussmengenregler-Einheiten erlaubt. Dazu können auf dem Trägerelement auch eine Mehrzahl von Einsetzöffnungen vorgesehen sein, von denen zumindest zwei, aber nur eine Teilmenge von Einsetzöffnungen mit Durchflussmengenreglern bestückt sind. Von den mit Durchflussmengenreglern unbestückten Einsetzöffnungen kann zumindest eine Teilmenge offen und beispielsweise ohne den Drosselkörper oder mit Hilfe eines in der Einsetz- Öffnung vorzugsweise lösbar gehaltenen und insbesondere ver- rastbaren Stopfens verschlossen sein. Durch Festlegung der Anzahl von gegebenenfalls auch unterschiedlich ausgestalteten Durchflussmengenreglern in der Durchflussmengenregler-Einheit und durch Addition der Durchflussleistungen jedes einzelnen verwendeten Durchflussmengenreglers lässt sich die maximale Gesamt-Durchflussleistung und gegebenenfalls auch die Regelcharakteristik einer aus dem Baukasten zusammengestellten Durchflussmengenregler-Einheit festlegen .

So sieht eine Weiterbildung gemäß der Erfindung vor, dass zumindest eine Einsetzöffnung des Trägerelements mittels eines Verschlussstopfens vorzugsweise flüssigkeitsdicht verschließbar ist, und dass der/die Verschlussstopfen insbesondere statt eines Durchflussmengenreglers oder statt zumindest eines Durchflussmengenregler-Bestandteils in die zumindest eine Einsetzöffnung einsetzbar ist/sind.

Um die Regelcharakteristik beispielsweise in bestimmten Druckbereichen oder die maximale Durchflussleistung der erfindungsgemäßen Durchflussmengenregler-Einheit festlegen zu können, kann es vorteilhaft sein, wenn zumindest zwei der im Trägerelement vorgesehenen Durchflussmengenregler sich in ihren Regeleigenschaften voneinander unterscheiden.

Eine Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass die Drosselkörper von zumindest zwei der im Trägerelement vorgesehenen Durchflussmengenregler sich in ihren Regeleigenschaften voneinander unterscheiden. Bei dieser Ausführungsform können die Drosselkörper von zumindest zwei Durchflussmengen- reglern beispielsweise aus unterschiedlichen elastomeren Materialien hergestellt sein. Zusätzlich oder stattdessen ist es auch möglich, dass die einen Steuerspalt begrenzenden Um- fangswandungen von zumindest zwei der im Trägerelement vorge- sehenen Durchflussmengenregler voneinander verschiedene Re- gelprofilierungen mit unterschiedlichen Regeleigenschaften aufweisen .

Wie bereits oben ausgeführt wurde, kann die maximale Durch- flussleistung der Durchflussmengenregler-Einheit durch Auswahl verschiedener Durchflussmengenregler und insbesondere durch Auswahl verschiedener Drosselkörper und/oder Regelpro- filierungen von zumindest zwei der auf dem Trägerelement vorgesehenen Durchflussmengenregler in einem Variationsspektrum festlegbar sein. Eine besonders einfach zu handhabende und auch als modulares System auszugestaltende Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass zumindest einer der auf dem Trägerelement vorgesehenen Durchflussmengenregler als ein den Drosselkörper und die zumindest eine profilierte Umfangswandung umfassender Reglereinsatz ausgestaltet ist, welcher Reglereinsatz in eine Einsetzöffnung eingesetzt ist. Durch Einsetzen der erforderlichen Anzahl von Durchflussmengenreglern in zumindest eine Teilmenge der auf dem Trägerelement vorgesehenen Einsetzöffnungen lässt sich die maximale Gesamt-Durchflussleistung der benötigten Durchflussmengenregler-Einheit verändern und festlegen . Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn der Reglereinsatz lösbar oder auswechselbar in eine Einsetzöffnung eingesetzt ist .

Um den Drosselkörper sicher im Bereich der profilierten Um- fangswandung halten und die Funktion des Durchflussmengenreg- lers einer Durchflussmengenregler-Einheit stets sicherstellen zu können, ist es zweckmäßig, wenn der Regelkern an seinem freien Regelkern-Endbereich zumindest einen Sicherungsvorsprung hat, der den Drosselkörper auf den Regelkern in axia- 1er Richtung sichert.

Eine besonders platzsparende Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht vor, dass das Trägerelement plattenförmig ausgebildet ist. Zu dem gleichen Zweck kann es vorteilhaft sein, wenn die Reglereinsätze jeweils scheibenförmig ausgebildet sind, wenn die Reglereinsätze eine in Durchströmrichtung beidseits offene Ringnut aufweisen in der der Drosselkörper angeordnet ist, wenn die Ringnut den zentral angeordneten Regelkern umgibt und wenn die Regelprofilierung am Außenumfang des Regelkerns und/oder an der dem Regelkern gegenüberliegen- den Innenumfangswandung der Ringnut des Durchflussmengenreg- lers angeordnet ist.

Um die in das Trägerelement einsetzbaren Reglereinsätze dort sicher und fest halten zu können, ist es vorteilhaft, wenn zumindest ein Reglereinsatz in einer ihm zugeordneten Einsetzöffnung des Trägerelements vorzugsweise lösbar verrastbar ist .

Weiterbildungen gemäß der Erfindung ergeben sich aus der Be- Schreibung in Verbindung mit den Ansprüchen sowie der Zeichnung. Nachstehend wird die Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele noch näher beschrieben.

Es zeigt:

Fig. 1 bis 3 ein Trägerelement einer Durchflussmengenreg- ler-Einheit in einer perspektivischen Draufsicht. (Figur 1), in einem seitlichen Querschnitt durch Schnittebene II-II (Figur 2) und in einer Draufsicht auf die Zuströmseite

(Figur 3), wobei das Trägerelement eine Mehrzahl von Einsetzöffnungen hat, in denen jeweils ein hülsenförmiger zentraler Regelkern angeordnet ist, den eine Ringnut umgibt, wel- che Ringnut an ihrer dem Regelkern abgewandten Innenumfangswandung eine Regelprofilie- rung trägt,

Fig. 4 bis 6 das Trägerelement aus Figur 1 bis 3 in einer perspektivischen Draufsicht (Figur 4), in einem seitlichen Querschnitt in Schnittebene V- V (Figur 5) und in einer Draufsicht auf die Zuströmseite (Figur 6) , wobei das Trägerelement unmittelbar vor dem Einsetzen von elastomeren Drosselkörpern in die Ringnuten der Einsetzöffnungen dargestellt ist,

Fig. 7 bis 9 das Trägerelement aus den Figuren 1 bis 6 in einer perspektivischen Draufsicht (Figur 7), in einem seitlichen Querschnitt in Schnittebene VIII-VIII (Figur 8) und in einer Draufsicht auf die Zuströmseite (Figur 9) , wobei in die Ringnuten der Einsetzöffnungen die elastomeren Drosselkörper eingesetzt sind,

Fig. 10 bis das Trägerelement aus Figur 1 bis 9 in einer perspektivischen Draufsicht (Figur 10), in einem seitlichen Querschnitt in Schnittebene XI-XI (Figur 11) und in einer Draufsicht auf die Zuströmseite (Figur 12), wobei an den Regelkernen der Einsetzöffnungen Vorsprünge vorstehen, die hier nun derart nach außen umgeformt sind, dass die Drosselkörper in axialer Richtung auf den Regelkernen gesichert und in der ihnen zugeordneten Ringnut der Einsetzöffnungen gehalten sind,

Fig. 13 bis 15 das Trägerelement einer Durchflussmengenreg- ler-Einheit in einer perspektivischen Draufsicht (Figur 13), einem seitlichen Querschnitt (Figur 14) und in einer Draufsicht auf die Zuströmseite (Figur 15) , wobei das Trägerelement eine Mehrzahl von Einsetzöffnungen hat, in die hier als Reglereinsätze ausgebildete Durchflussmengenregler eingesetzt werden können,

Fig. 16 bis 18 das Trägerelement aus den Figuren 13 bis 15 in einer perspektivischen Draufsicht (Figur 16), einem seitlichen Querschnitt (Figur 17) und in einer Draufsicht auf die Zuströmseite

(Figur 18), wobei das Trägerelement hier unmittelbar vor dem Einsetzen der als Reglereinsätze ausgebildeten Durchflussmen- genregier dargestellt ist,

Fig. 19 bis 21 das in den Figuren 13 bis 18 dargestellte

Trägerelement der funktional fertiggestellten Durchflussmengenregler-Einheit in einer per- spektivischen Draufsicht (Figur 19), einem seitlichen Querschnitt (Figur 20) und in einer Draufsicht auf die Zuströmseite (Figur

21) , wobei die als Reglereinsätze ausgebildeten Durchflussmengenregler in die ihnen auf dem Trägerelement zugeordneten Einsetzöffnungen lösbar verrastet gehalten sind, und

Fig. 22 bis 26 das Trägerelement einer mit den Figuren 13 bis 21 vergleichbar ausgestalteten Durch- flussmengenregler-Einheit , welches Trägerelement in zumindest zwei seiner Einsetzöffnungen jeweils einen hier als Reglereinsatz ausgebildeten Durchflussmengenregler und in wenigstens einer Einsetzöffnung einen vorzugs- weise flüssigkeitsdicht verschließenden Verschlussstopfen hat, wobei das Trägerelement in einer perspektivischen Draufsicht (Fig.

22) , einem seitlichen Querschnitt (Fig. 23; in Schnittebene XXIII/XXIII gemäß Fig. 24) und in einer Draufsicht auf die Zuströmseite

(Fig. 24) dargestellt ist und wobei einer der in das Trägerelement lösbar einsetzbaren und als Reglereinsatz ausgebildeten Durchfluss- mengenregler in einem seitlichen Querschnitt (Fig. 25) und ein ebenfalls in eine der Ein- setzöffnungen des Trägerelements einsetzbarer Verschlussstopfen in einer Seitenansicht (Fig. 26) gezeigt ist. In den Figuren 1 bis 21 sind die einzelnen Montageschritte zur Herstellung einer in drei Ausführungen 1, 2 und 2 ' dargestellten Durchflussmengenregler-Einheit gezeigt. Diese Durch- flussmengenregler-Einheiten 1, 2, 2', die beispielsweise in das Patronengehäuse einer im Wasserauslauf einer sanitären Auslaufarmatur montierbaren, hier nicht weiter gezeigten Einsetzpatrone eingebaut sein können, weisen jeweils ein Trägerelement 3 auf, das sich über den lichten Querschnitt eines Fluidleitungsabschnitts erstreckt. Das Trägerelement 3 hat zumindest zwei Einsetzöffnungen 4, die derart voneinander beabstandet sind, dass die Einsetzöffnungen 4 zwar auch Rand an Rand aneinander anliegen, aber funktional getrennt voneinander ausgestaltet werden können. In zumindest zwei der Ein- setzöffnungen 4 ist jeweils ein Durchflussmengenregler 5 oder 6 vorgesehen, wobei jeder Durchflussmengenregler einen ring- förmigen Drosselkörper 7 aus elastischem Material aufweist, der einen Regelkern 8 umgreift und zwischen sich und einer profilierten Umfangswandung 9 einen, sich unter dem Druck des durchströmenden Fluids verändernden Steuerspalt 10 begrenzt. Die mit einer Regelprofilierung 11 versehene profilierte Um- fangswandung 9 ist hier durch die dem Regelkern 8 gegenüberliegende Innenumfangswandung gebildet. Zusätzlich oder stattdessen ist es aber auch möglich, die Regelprofilierung 11 an der Außenumfangswandung des Regelkerns 8 vorzusehen.

Da auf dem Trägerelement 3 der Durchflussmengenregler-Einheiten 1, 2, 2' mehrere Durchflussmengenregler 5, 6 mit jeweils einem Drosselkörper 7 vorgesehen sind und da sich die Eigenschaftsschwankungen der Drosselkörper 7 zumindest teilweise ausgleichen können, zeichnen sich die hier dargestellten Durchflussmengenregler-Einheiten 1, 2 , 2' dadurch aus, dass sich der mit ihr angestrebte Maximalwert der Durchflussleistung vergleichsweise einfach und sicher festlegen lässt. Die hier dargestellten Durchflussmengenregler-Einheiten 1, 2, 2 ' können auch Bestandteil eines baukastenartigen oder modu- laren Regler-Systems sein, dass die Bereitstellung der verschiedensten Durchflussmengenregler-Einheiten 1, 2, 2 ' erlaubt . Dazu können auf dem Trägerelement 3 auch eine Mehrzahl von Einsetzöffnungen 4 vorgesehen sein, von denen zumindest zwei, aber nur eine Teilmenge von Einsetzöffnungen 4 mit Durchflussmengenreglern 5, 6 bestückt sind. Durch Festlegung der Anzahl von gegebenenfalls auch unterschiedlich ausgestalteten Durchflussmengenreglern 5, 6 in der Durchflussmengen- regler-Einheit 1, 2, 2 ' und durch Addition der Durchflussleistungen jedes einzelnen verwendeten Durchflussmengenreg- lers 5, 6 lässt sich die maximale Gesamt-Durchflussleistung und gegebenenfalls auch die Regelcharakteristik der aus dem Baukasten zusammengestellten Durchflussmengenregler-Einheit 1, 2, 2 ' festlegen.

Um die Regelcharakteristik beispielsweise in bestimmten Druckbereichen verändern oder die maximale Durchflussleistung der Durchflussmengenregler-Einheiten 1, 2, 2 ' festlegen zu können, kann es vorteilhaft sein, wenn zumindest zwei der im Trägerelement 3 vorgesehenen Durchflussmengenregler 5 oder 6 sich in ihren Regeleigenschaften voneinander unterscheiden. Dazu können die Drosselkörper 7 von zumindest zwei der im Trägerelement 3 vorgesehenen Durchflussmengenregler 5, 6 sich in ihren Regeleigenschaften voneinander unterscheiden. Zusätzlich oder stattdessen ist es möglich, dass die einen Steuerspalt 10 begrenzenden Umfangswandungen von zumindest zwei der im Trägerelement 3 vorgesehenen Durchflussmengenregler 5, 6 voneinander verschiedene Regelprofilierungen 11 mit unterschiedlichen Regeleigenschaften aufweisen. In den Figuren 22 bis 24 ist erkennbar, dass von den mit Durchflussmengenreglern 5, 6 unbestückten Einsetzöffnungen 4 zumindest eine Teilmenge offen oder beispielsweise ohne den Drosselkörper 7 ausgestattet oder - wie hier - mit Hilfe eines in der Einsetzöffnung 4 vorzugsweise lösbar gehaltenen und insbesondere verrastbaren Stopfens verschlossen sein kann. So ist bei der Durchflussmengenregler-Einheit 2' gemäß den Figuren 22 bis 24 zumindest eine Einsetzöffnung 4 mittels eines Verschlussstopfens 16 vorzugsweise flüssigkeitsdicht verschließbar. Dieser zumindest eine Verschlussstopfen 16 kann statt eines Durchflussmengenreglers 6 oder wenigstens eines Durchflussmengenregler-Bestandteils und insbesondere statt eines Reglereinsatzes in die Einsetzöffnung 4 einge- setzt werden, bis ein am Verschlussstopfen 16 vorgesehener Ringflansch 17 an der Zuströmseite des Trägerelements 3 anliegt. Bei der Durchflussmengenregler-Einheit 2' gemäß den Figuren 22 bis 24 ist in den verbleibenden und unverschlossenen Einsetzöffnungen 4 jeweils ein Durchflussmengenregler 6 vorgesehen. Die Möglichkeit, Einsetzöffnungen 4 bei Bedarf mittels jeweils eines Verschlussstopfens 16 verschließen zu können, eröffnet die Möglichkeit, das Trägerelement 3 auch über ein größeres Leistungsspektrum hinweg verwenden und erforderlichenfalls auch nachträglich noch an andere Einbausi- tuationen anpassen zu können, indem Durchflussmengenregler 6 gegen Verschlussstopfen 16 und umgekehrt ausgetauscht werden.

Aus einem Vergleich der Figuren 1 bis 12 wird deutlich, dass das vorzugsweise als Spritzgussteil und insbesondere als Kunststoff-Spritzgussteil hergestellte Trägerelement 3 der Durchflussmengenregler-Einheit 1 im Bereich seiner Einsetzöffnungen 4 auch die zentralen Regelkerne 8 trägt, die über Stege 12 mit der die Regelprofilierung 11 tragenden Umfangs- wandung 9 verbunden sind. Zwischen den Regelkernen 8 und der Umfangswandung 9 ist eine Ringnut 13 gebildet, in welche der aus elastomerem Material hergestellte Drosselkörper 7 eingesetzt werden kann. Zwischen dem Drosselkörper 7 und der Regelprofilierung 11 bildet sich ein Steuerspalt 10, der sich unter dem Druck des durchströmenden Fluids verändert. Unter dem Druck des durchströmenden Fluids entsteht im Bereich des Steuerspalts 10 ein derartiger Unterdruck, dass der elastomere Drosselkörper 7 mit zunehmendem Druck immer weiter in die Regelprofilierungen 11 einge- formt und der Steuerspalt zunehmend verengt wird; dadurch wird erreicht, dass die Durchflussleistung in jedem einzelnen Durchflussmengenregler 5, 6 und damit auch die Gesamt-Durch- flussleistung der Durchflussmengenregler-Einheiten 1, 2, 2' einen festgelegten Maximalwert nicht überschreitet.

Sind die Drosselkörper 7 in die Ringnuten 13 eingelegt worden, können die Drosselkörper 7 in der ihnen zugeordneten Ringnut 13 gesichert werden. Dazu sind an den hier hülsenför- mig ausgestalteten Regelkernen 8 Vorsprünge 14 vorgesehen, die derart nach außen umgeformt werden, bis der einen Regelkern 8 umgreifende Drosselkörper 7 in axialer Richtung gesichert und in der Ringnut 13 sicher gehalten ist.

Das Trägerelement 3 der in den Figuren 13 bis 24 dargestell- ten Durchflussmengenregler-Einheiten 2, 2' weist Durchflussmengenregler 6 auf, die hier als ein den Drosselkörper 7 und die zumindest eine profilierte Umfangswandung 9 umfassender Reglereinsatz ausgestaltet sind. Diese Reglereinsätze können bis zu einem abströmseitig vorgesehenen und hier ringflansch- artig ausgebildeten Einsetzanschlag 15 in die Einsetzöffnungen 4 eingesetzt werden. Die lösbar in die Einsetzöffnungen 4 einsetzbaren und als Reglereinsätze ausgebildeten Durchfluss- mengenregler 6 sind in den Einsetzöffnungen 4 lösbar ver- rastbar gehalten. Die als Reglereinsätze ausgebildeten Durch- flussmengenregler 6 sind hier jeweils scheibenförmig ausge- bildet. Auch die Durchflussmengenregler 6 weisen eine Ringnut 13 auf, in welche der Drosselkörper 7 eingesetzt werden kann. Diese Ringnut 13 umgreift den auch hier zentral angeordneten Regelkern 8, der an seinem zuströmseitigen freien Ende die Vorsprünge 14 trägt.

/ Ansprüche