Kippvorrichtungen werden in vielen Bereichen der Technik eingesetzt und sind daher weit verbreitet. Auch bei Waschmaschinen und Trockner oder dergleichen kommen Kippeinrichtungen zum Einsatz, da es vorteilhaft ist, die Wäsche aus einer Waschtrommel oder Trocknertrommel zu entnehmen, wenn die entspre- chende Trommel etwas gekippt ist, da dies die Wäscheentnahme erleichtert. Ins- besondere ist es vorteilhaft die Trommel während der Drehbewegung etwas zu neigen, damit durch die Neigung die in der Trommel enthaltene Wäsche zur Entnahmeöffnung befördert wird. Bei den bisher bekannten Kippvorrichtungen in diesem Bereich werden üblicherweise Scharniere eingesetzt, um die Trommel bzw. das Trommelgehäuse auf einem Gestell schwenkbar anzuordnen. Da jedoch die Trommel und das Trommelgehäuse, insbesondere bei mit Wäsche voll bela- dener Trommel, ein erhebliches Gewicht aufweisen können, muß die Scharnier- vorrichtung zwischen Trommelgehäuse und Gestell zumeist aufwendig gestaltet werden.

Außerdem ist es ein Nachteil bisher bekannter Kippvorrichtungen bei Waschma- schinen und dergleichen, daß durch die aufwendige Gestaltung der Kippvorrich- tung ein großer Platzbedarf notwendig ist. Insbesondere muß meist das Gestell ausreichend dimensioniert sein, damit alle Bestandteile der Kippvorrichtung dort untergebracht werden können. Vor allem hat dies oft zur Folge, daß an dem Ge- stell Füße vorgesehen sind, die einen ausreichenden Platz unterhalb des Trom- melgehäuses zur Verfügung stellen. Dieser Platzbedarf ist aber, außer zur Unterbringung gewisser Bestandteile der Kippvorrichtung, wie z. B. Teile der Scharniervorrichtung oder eines Betätigungszylinders zur Erzeugung der Kipp- bewegung, ansonsten nicht erforderlich und deshalb überflüssig.

Demgegenüber ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine einfache und kostengünstige herzustellende Vorrichtung bereitzustellen, die eine sichere und hohen Belastungen standhaltende Verbindung zwischen zwei zueinander kippbaren Bauteilen ermöglicht. Darüberhinaus ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Kippvorrichtung, insbesondere für Waschmaschinen oder Wäschetrockner, bereitzustellen, die mit einer entsprechenden Vorrichtung versehen ist, wobei hier insbesondere gewährleistet sein muß, daß der Platzbedarf für die Kippvorrichtung insgesamt sehr klein gehalten werden soll.

Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Kippbolzen mit den Merkmalen gemäß dem Anspruch 1 bzw. eine Kippvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 9.

Vorteilhafte Ausgestaltungen dieser Gegenstände sind Gegenstand der Unteran- pruche.

Der erfindungsgemäße Kippbolzen ersetzt eine aufwendige Scharniervorrich- tung, indem er die Funktion eines bekannten Verbindungs-bzw. Befestigungs- bolzens mit der Funktion eines Scharnierelements verbindet. Dies geschieht da- durch, daß an dem erfindungsgemäßen Kippbolzen drei verschiedene Abschnitte vorgesehen sind. Dabei dient der erste Abschnitt zur Befestigung des Kippbol- zens an einem ersten Bauteil und wird dementsprechend als Befestigungsab- schnitt bezeichnet. Die Befestigung erfolgt dabei so, daß der Kippbolzen zwar starr an dem ersten Bauteil befestigt ist, jedoch durchaus wieder lösbar sein kann. Entsprechend können an diesem Abschnitt des Kippbolzens unterschied- lichste Merkmale verwirklicht sein, die eine entsprechend beabsichtigte Befesti- gungsart ermöglichen. So kann z. B. vorteilhafterweise ein Gewinde vorgesehen sein, vorzugsweise Außengewinde, mit dem der Kippbolzen in eine entsprechend mit einem Gegengewinde versehene Öffnung eines Bauteils eingeschraubt wer- den kann. Auf diese Weise ist der Kippbolzen für den Gebrauch starr an diesem ersten Bauteil angeordnet, er kann jedoch jederzeit wieder entfernt werden. An- dere Möglichkeiten für eine Befestigung an einem ersten Bauteil können auch Schweiß-, Niet-oder andere Verbindungen sein.

Der zweite Abschnitt des erfindungsgemäßen Kippbolzens ist so ausgestaltet, daß an diesem Abschnitt ein zweites Bauteil angeordnet werden kann, und zwar so, daß dieses zweite Bauteil an dem zweiten Abschnitt beweglich aufgenommen ist.

Deshalb wird dieser zweite Abschnitt als Bewegungsabschnitt bezeichnet. Durch die bewegliche Anordnung des zweiten Bauteils am Bewegungsabschnitt, wird insbesondere eine Kipp-bzw. Schwenkbewegung des zweiten Bauteils gegenüber dem ersten Bauteil ermöglicht.

Vorteilhafterweise weist der Bewegungsabschnitt eine Gleitoberfläche auf, die die Bewegung des in diesem aufgenommenen zweiten Bauteils erleichtert. Dies kann z. B. dadurch geschehen, daß die Oberfläche des Bewegungsabschnitts besonders glatt ausgeführt ist oder aus einem Material gebildet, daß die Gleitung fördert und erleichtert. Insbesondere wenn das zweite Bauteil so an dem Bewegungsabschnitt aufgenommen ist, daß sich der Bewegungsabschnitt durch eine Öffnung des zweiten Bauteils erstreckt, ist es vorteilhaft dem Bewegungsabschnitt bzw. der Gleitoberfläche eine besondere Gestalt zu verleihen. Vorteilhaft hat sich dabei erwiesen, die Gleitoberfläche konisch oder ballig auszuführen, da dadurch eine die Kipp-bzw. Schwenkbewegung der beiden Bauteile zueinander unterstützende äußere Form gegeben ist.

Am dritten Abschnitt des erfindungsgemäßen Kippbolzens ist eine Rückhaltevor- richtung vorgesehen, die verhindert, daß das am Bewegungsabschnitt angeordnete bewegliche Bauteil bei der Kipp-bzw. Schwenkbewegung den Bewegungsabschnitt des Kippbolzens verläßt. In einem einfachen und daher besonders vorteilhaften Fall, wird die Rückhaltevorrichtung dadurch gebildet, daß an dem Bolzen ein dritter Bolzenabschnitt mit einem Gewinde vorgesehen ist, wobei auf das Gewinde eine Mutter, vorzugsweise eine selbstsichernde Mutter geschraubt wird, die dann verhindert, daß das am Bewegungsabschnitt angeordnete bewegliche Bauteil den Bewegungsabschnitt verlassen kann.

Beispielsweise ist in dem Fall, daß das bewegliche Bauteil mittels einer Öffnung, durch die sich der Bewegungsabschnitt des Kippbolzens erstreckt, an dem Bewegungsabschnitt angeordnet ist, die Mutter in ihrem Durchmesser so dimensioniert, daß der Mutterdurchmesser größer ist als der Öffnungsdurchmesser des beweglichen Bauteils. Dadurch wird verhindert, daß der Kippbolzen aus der Öffnung im beweglichen Teil rutschen oder entfernt werden kann.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die geometrische Form des Kippbolzens so gestaltet, daß über die Längsachse des Kippbolzens verteilt, die drei oben beschriebenen Abschnitte in der Reihenfolge Befestigungsabschnitt, Bewegungsabschnitt und Rückhaltevorrichtung angeordnet sind. Dies bedeutet, daß die einzelnen funktionalen Bereiche des erfindungsgemäßen Kippbolzens getrennt voneinander über die Längsachse verteilt sind, was die Herstellbarkeit stark vereinfacht.

Bevorzugt ist bei dieser Art des Kippbolzens die Kipp-bzw. Schwenkachse, um die die Kipp-bzw. Schwenkbewegung der beiden zueinander kippbaren Bauteile erfolgt, senkrecht zur Längsachse des Kippbolzens vorgesehen. Dies hat den Vor- teil, daß durch die Wahl geeigneter Dimensionen für die verschiedenen Bereiche des Kippbolzens auch die Schwenk-bzw. Kippbewegung in bestimmten Grenzen definiert werden kann.

Vorzugsweise umfaßt der Kippbolzen weiterhin eine Vorspanneinrichtung, durch die das im Bewegungsabschnitt beweglich angeordnete Bauteil gegen das erste, am Befestigungsabschnitt des Kippbolzens angeordnete Bauteil vorgespannt ist.

Dies ist vorteilhaft, wenn eine Kipp-bzw. Schwenkbewegung nur bei Aufbrin- gung einer über einem Grenzwert liegenden Kraft möglich sein soll oder wenn eine bestimmte Anordnung der beiden Bauteile zueinander bevorzugt ist. Vor- teilhafterweise wird dazu eine Feder verwendet, die an der Rückhaltevorrichtung angeordnet ist und gegenüber dieser mit ihrer Federkraft auf das bewegliche Bauteil einwirkt.

Weiterhin kann es vorteilhaft sein, an dem Kippbolzen zusätzlich eine Einrich- tung zur Erleichterung des Anbringens des Kippbolzens vorzusehen. Dies kann in der Form eines Schraubenkopfes oder einer Inbusaussparung erfolgen, so daß im Falle, daß der Befestigungsabschnitt ein Gewinde umfaßt, der Kippbolzen leichter an dem ersten Bauteil befestigt werden kann.

Wird der Kippbolzen erfindungsgemäß für eine Kippvorrichtung, z. B. bei einem Wäschetrockner oder einer Waschmaschine vorgesehen, so wird der Kippbolzen mit seinem Befestigungsabschnitt vorzugsweise an dem Grundelement, z. B. dem Fußgestell einer Waschmaschine oder eines Trockners, angeordnet, während der Bewegungsabschnitt das Kippelement, also z. B. das Trommelgehäuse, aufnimmt, das gegenüber dem Grundelement verschwenkbar ist. Vorzugsweise wird dazu im Kippelement eine Durchtrittsöffnung vorgesehen, so daß sich der Kippbolzen mit seinem Bewegungsabschnitt durch diese Durchtrittsöffnung erstrecken kann. Auf diese Weise ist es möglich, eine einfache Kippvorrichtung zu verwirkli- chen, indem an dem Grundelement vorzugsweise zwei Kippbolzen angeordnet werden, die sich durch zwei an dem Kippelement vorgesehenen Durchtrittsöff- nungen erstrecken. Die Kippung des Kippelements z. B. des Trommelgehäuses, erfolgt dann um eine Kipp-bzw. Schwenkachse senkrecht zur Längsachse der Kippbolzen. Es wäre aber auch denkbar den Kippbolzen am Kippelement festzulegen und den Bewegungsabschnitt in das Grundelement der Waschmaschine oder den Wäschetrockner eingreifen zu lassen.

Zum Ausfuhren der Kippbewegung kann an der Kippvorrichtung ein Betäti- gungszylinder vorgesehen sein, der einen Betätigungsarm umfaßt, wobei der Be- tätigungsarm erfindungsgemäß mit seinem einen Ende am Grundelement ange- ordnet ist, während das andere Ende am Zylinder angeordnet ist, der sich wie- derum am Kippelement befindet. Durch eine Betätigung des Betätigungszylin- ders wird somit das Kippelement gegenüber dem Grundelement verschwenkt.

Vorteilhafterweise erfolgt die Anbringung des Betätigungszylinders an einer Seite des Kippelements, die entgegengesetzt zu der Seite ist, an der die Kippbol- zen vorgesehen sind. Da bei dieser Ausführungsform der Betätigungszylinder am Kippelement vorgesehen ist, muß am Grundelement kein zusätzlicher Platz- bedarf für den Betätigungszylinder und den Arbeitsweg des Betätigungsarms und des Zylinders eingeplant werden. Zusammen mit der einfachen Ausgestal- tung einer Scharniervorrichtung in Form der Kippbolzen ist somit der Platzbe- darf der Kippvorrichtung, der insbesondere am Grundelement eingeplant werden muß, stark minimiert.

Um eine reibungslose oder ausreichend große Kipp-bzw. Schwenkbewegung der beiden zueinander kippbaren Teile zu ermöglichen, wird, wenn der Betätigungs- zylinder am Kippelement vorgesehen ist, der Betätigungsarm vorzugsweise zwei- geteilt ausgeführt, weil dadurch die Kippung des Betätigungszylinders während der Schwenkbewegung ausgeglichen werden kann.

Weitere Vorteile, Kennzeichen und Merkmale der Erfindung werden bei der nachfolgenden detaillierten Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der beigefügten Zeichnungen deutlich. Die Zeichnungen zeigen dabei in rein schematischer Darstellung in Fig. 1 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Kippeinrichtung ; Fig. 2 einen teilweisen Querschnitt durch die Kippeinrichtung aus Fig. 1 mit Darstellung eines erfmdungsgemäßen Kippbolzens ; und in Fig. 3 eine teilweise Seitenansicht der Kippeinrichtung aus Fig. 1 mit Darstel- lung des erfindungsgemäß an der Kippeinrichtung angebrachten Betäti- gungszylinders.

In Fig. 1 ist die Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Kippeinrichtung 2 dargestellt. Die Kippeinrichtung 2 besteht im wesentlichen aus einem Grundelement 3, mit einem Kippelement 4, die miteinander zumindest über einen, in dem dargestellten Ausführungsbeispiel jedoch zwei Kippbolzen 1 miteinander so verbunden sind, daß eine gewisse Kipp- bzw. Schwenkbewegung zwischen dem Grundelement 3 und dem Kippelement 4 durchführbar ist.

Zur Bewirkung der Kippbewegung ist bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel an einer Seite des Kippelements 4, die entgegengesetzt zur Seite liegt, an dem sich die Kippbolzen 1 befinden, ein Betätigungszylinder 5, z. B. ein Hydraulikzylinder oder ein pneumatischer Zylinder, angebracht. Dessen Betätigungsarm 6, der mit einem Ende am Betätigungszylinder 5 angeordnet ist und durch diesen bewegt werden kann, ist mit seinem anderen Ende am Grundelement 3 angeordnet.

Somit ist es durch eine Betätigung des Zylinders möglich den Betätigungsarm 6 auszufahren, so daß das Kippelement 4 in eine Kipposition bewegt werden kann, die in Fig. 1 gestrichelt dargestellt ist. Der Kippbolzen 1 fungiert dabei als Scharnierelement.

Anhand der Fig. 2 soll in einem teilweisen Querschnitt der Fig. 1 die Funktionsweise des Kippbolzens 1 näher erläutert werden. Der Kippbolzen 1 kann bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel im wesentlichen in vier Bereiche unterteilt werden. Neben einem Schraubenkopf 14 umfaßt der Kippbolzen 1 die erfindungsgemäßen Bereiche : Befestigungsabschnitt 7, Bewegungsabschnitt 8 und Rückhaltevorrichtung 9. Darüberhinaus sind zwischen diesen einzelnen Bereichen mehr oder weniger stark ausgeprägte Übergangsbereiche 15,18 und 19 vorgesehen, die einen geeigneten Übergang zwischen den einzelnen Funktionsbereichen gewährleisten.

Der Befestigungsabschnitt 7 umfaßt bei dieser Ausführungsform ein Außenge- winde 13, das dazu dient, den Kippbolzen 1 in einer entsprechend angepaßten, d. h. mit einem entsprechenden Gegengewinde versehenen, Öffnung 21 des Grundelements 3 einzuschrauben und damit lösbar, aber starr am Grundelement 3 zu befestigen.

An den Befestigungsabschnitt 7 grenzt einerseits durch den Übergangsbereich 15 getrennt der Schraubenkopf 14, der das Einschrauben des Kippbolzens 1 in das Grundelement 3 erleichtert. Alternativ zu dem Schraubenkopf 14 könnte hier auch eine inbusartige Ausnehmung in dem Kippbolzen 1 vorgesehen sein.

Gegenüberliegend zu dem Schraubenkopf 14 schließt sich auf der anderen Seite des Befestigungsabschnitts 7 der Bewegungsabschnitt 8 an, zwischen denen ebenfalls ein Übergangsbereich 18 vorgesehen ist. Der Bewegungsabschnitt 8 zeichnet sich dadurch aus, daß er die Kippbewegung des Kippelements 4 ermög- licht und definiert. Dazu ist bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel der Be- wegungsabschnitt 8 mit einer balligen, leicht konusartig zusammenlaufenden Gleitoberfläche 16 versehen. Durch diese Außenkontur des Bewegungsabschnitts 8 wird die Kippbewegung des Kippelelements 4 gestützt und geführt, da die Durchtrittsöffnung 22 des Kippelelements, durch die sich der Kippbolzen 1 er- streckt, entlang der Kontur des Bewegungsabschnitts 8 geführt wird. Um die Bewegung des Kippelements 4 bzw. die Gleitung der Durchtrittsöffnung 22 ent- lang der Gleitoberfläche 16 des Bewegungsabschnitts 8 zu unterstützen, ist es vorteilhaft, diesen Bereich mit einer sehr glatten Oberfläche oder einer die Glei- tung fördernden Oberfläche, wie z. B. Kunststoffoberfläche, zu versehen.

An den Bewegungsabschnitt 8 schließt sich der Übergangsbereich 19 an, der die Rückhaltevorrichtung 9 mit dem Bewegungsabschnitt 8 verbindet. Die Rückhal- tevorrichtung 9 wird bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel durch eine Mutter- Schrauben-Kombination gebildet, wobei der Kippbolzen mit einem Außenge- winde 12 versehen ist und somit als Schraube fungiert, während zusätzlich eine auf das Gewinde 12 passende Mutter 11 vorgesehen ist, die vorzugsweise selbst- sichernd ist und im aufgeschraubten Zustand die Rückhaltevorrichtung bildet.

Ist nämlich die Mutter 11 auf das Gewinde 12 aufgeschraubt, so kann der Kipp- bolzen 1 nicht mehr durch die Durchtrittsöffnung 22 des Kippelements 4 durch- geführt werden, und das Kippelelement 4 ist somit daran gehindert, den Bewe- gungsabschnitt 8 des Kippbolzens 1 zu verlassen.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Übergangsbereich 19 etwas größer dimensioniert, da vorteilhafterweise eine Vorspanneinrichtung in Form einer Feder 10 vorgesehen ist, die sich weitgehend in dem Übergangsbereich 19 befin- det. Die Feder 10, vorzugsweise in Form einer Tellerfeder, liegt einerseits an der Mutter 11 an und andererseits am Kippelement 4. Auf diese Weise wird durch die Federkraft das Kippelement 4 entgegen der Mutter 11 in Richtung des Grund- elements 3 gedrückt. Dadurch wird sichergestellt, daß das Kippelement 4 nicht unbeabsichtigt gegenüber dem Grundelelement 3 verkippt wird, da zur Verkippung des Kippelements 4 zumindest eine Kraft in Höhe der Federkraft der Feder 10 aufgewandt werden muß.

Die Verkippung des Kippelements 4 gegenüber dem Grundelement 3 erfolgt nunmehr in der Weise, daß eine Seite der Durchtrittsöffnung 22 angehoben wird.

Die Drehung des Kippelements erfolgt somit um eine Achse senkrecht zur Längsachse des Kippbolzens 1, wobei der Drehpunkt in der Fig. 2 mit D bezeichnet ist. Der Teil der Feder 10, der sich auf der Seite der Durchtrittsöffnung 22 befindet, die angehoben wird, wird infolge der Kippung zusammengedrückt, so daß sich eine Federkraft entgegen der Kippbewegung ergibt. Während der Kippbewegung gleitet der zylinderformige Abschnitt der Durchtrittsöffnung 22 entlang der Gleitoberfläche 16 des Bewegungsabschnitts 8, bis die Kippbewegung durch Anschlag des Kippelements 4 an der Rückhaltevorrichtung 9 oder am Grundelement 3 oder durch Verklemmen des zylindrischen Abschnittes der Durchtrittsöffnung 22 am Bewegungsabschnitt 8 oder durch die Federkraft der Feder 10 gestoppt wird. Um eine gegenseitige Reibung von Grundelement 3 und Kippelement 4 im Bereich der Kippbolzenanordnung zu vermeiden, kann eine Zwischenplatte 17 vorgesehen sein, die beispielsweise mit dem Kippelement 4 verschweißt ist. In den meisten Fällen kann jedoch auf eine derartige Zwischenplatte 17 verzichtet werden.

Fig. 3 zeigt ein weiteres Detail der Kippvorrichtung nach Fig. 1. Diese teilweise Seitenansicht zeigt die Anordnung des Betätigungszylinders 5 am Kippelelement 4 sowie die Befestigung des an dem Betätigungszylinder 5 vorgesehenen Betäti- gungsarms 6 am Grundelement 3. Der Betätigungsarm 6 umfaßt vorzugsweise zwei Teile 6a und 6b, die mit einem Drehgelenk 20 miteinander verbunden sind.

Dadurch wird gewahrleistet, daß bei der Kippbewegung keine Verkantung in dem Zylinder auftritt, da durch das Drehgelenk 20 die Drehung des Betätigungs- zylinders 5 bei der Kippbewegung ausgeglichen wird. Die Anordnung des Betäti- gungszylinders 5 einerseits am Kippelelement 4 und des Betätigungsarms 6 bzw. des Teils 6b am Grundelement 3 kann in bekannter Weise, also z. B. durch Schrauben, Nieten, Bolzen oder Schweißverbindungen oder ähnliches erfolgen.