Die Erfindung betrifft eine Kippvorrichtung für einen Stuhl nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Stühle, welche eine Kippbewegung des Sitztellers um einen im zentralen Sitzbereich liegenden Drehpunkt ermöglichen, sind in verschiedenen Ausführungsformen bekannt. Das Grundprinzip besteht immer darin, daß an der Unterseite des Sitztellers eine Unterstützung unter Verwendung eines elastischen Körpers angeordnet ist. Dieser elastische Körper wirkt der Kippbewegung mit einer entsprechenden Rückstellkraft entgegen.

Nachteilig bei den bekannten Kippvorrichtungen für einen Stuhl ist der im allgemeinen sehr aufwendige und komplizierte Aufbau mit einer Vielzahl von Teilen.

Davon ausgehend liegt der Erfindung die A u f g a b e zugrunde, eine technisch einfache Kippvorrichtung für einen Stuhl zu schaffen.

Die technische L ö s u n g ist gekennzeichnet durch die Merkmale im Kennzeichen des Anspruchs 1.

Dadurch ist eine Kippvorrichtung für einen Stuhl geschaffen, welche vom technischen Aufbau her äußerst einfach ist und insgesamt nur aus drei elementaren Konstruktionsteilen besteht. Es sind dies die beiden Platten sowie der zwischen den beiden Platten befindliche elastische Körper. Die Grundidee besteht dabei darin, daß es sich bei der Kippmechanik nicht um ein bezüglich des Gesamtstuhls völlig separates Gebilde handelt, sondern daß es sich um einen Sitzträger mit integrierter Kippmechanik handelt. Dabei erfüllen die Einzelelemente der erfindungsgemäßen Kippvorrichtung mehrere Aufgaben gleichzeitig. So dient die untere Platte nicht nur als unterer Träger für den elastischen Körper, sondern die untere Platte dient gleichzeitig auch mit ihrer oberen Ausbuchtung als Aufnahme für das obere Ende der Gasfeder, welche von dem Untergestell vertikal nach oben ragt. Die zweite Komponente, nämlich die obere Platte dient nicht nur bezüglich der unteren Platte als verschwenkbare Gegenplatte, sondern die obere Platte dient gleichzeitig auch der direkten Befestigung des Sitztellers des Stuhls. Der zwischen der unteren Platte und der oberen Platte sandwichartig befindliche elastische Körper dient der Kippbewegung des Sitztellers zum Aufbau einer entsprechenden Rückstellkraft. Diese 3-Komponenten-Kippvorrichtung wird hinsichtlich der Montage zunächst mit ihrer oberen Platte an der Unterseite des Sitztellers befestigt. Dadurch ist eine feste und dauerhafte Verbindung der Kippvorrichtung mit dem Sitzteller geschaffen. Dieses Gebilde aus Kippvorrichtung und Sitzteller wird dann auf die Gasfeder des Untergestells einfach aufgesteckt, wobei eine zusätzliche Befestigung nicht notwendig ist. Dies bedeutet im Ergebnis, daß dadurch ein konstruktiv äußerst einfacher Sitzträger mit integrierter Kippmechanik geschaffen ist, welcher es durch die Kippmechanik erlaubt, daß der Stuhl entsprechend den Bedürfnissen des Benutzers in die gewünschte Richtung kippen kann.

Um das Einführen des oberen Endes der Gasfeder in die Ausbuchtung der unteren zu vereinfachen und um den Reibschluß zwischen dem oberen Ende der Gasfeder und der Innenwandung der Ausbuchtung zu vergrößern, ist gemäß der Weiterbildung in Anspruch 2 die Ausbuchtung wenigstens teilweise konisch ausgebildet. Dies trägt auch der Tatsache Rechnung, daß das obere Ende der Gasfeder im allgemeinen konisch ausgebildet ist. Dies bedeutet, daß die Querschnittsprofilierung der Ausbuchtung an das Profil des oberen Endes der Gasfeder angepaßt ist.

Vorzugsweise ist gemäß der Weiterbildung in Anspruch 3 das obere Ende der Gasfeder in der Ausbuchtung durch Reibschluß gehalten. Dies bedeutet, daß es keiner weiteren Befestigungseinrichtungen bedarf. Die Kippvorrichtung wird somit mit ihrer Ausbuchtung einfach auf das obere Ende der Gasfeder aufgesteckt. Dies stellt eine überaus einfache Montage des Stuhles dar.

Gemäß der Weiterbildung in Anspruch 4 ist der elastische Körper im weitesten Sinne ringförmig ausgebildet. Er besitzt dabei eine zentrale Mittenöffnung, wobei die Mittelachse durch die Ausbuchtung definiert ist.

Dabei kann gemäß der Weiterbildung in Anspruch 5 der elastische Körper exakt ringförmig ausgebildet sein. Dies bedeutet, daß die Rückstellkraft der Kippvorrichtung in jede Kipprichtung gleich ist. Eine weitere Möglichkeit in der Ausbildung des elastischen Körpers besteht darin, daß dieser von der Grundform her ringförmig ausgebildet ist, daß er jedoch Ansätze aufweist. Vorzugsweise handelt es sich um zwei Ansätze, welche seitlich der Längsmittelrichtung des Stuhles ausgebildet sind. Dies bedeutet, daß die Rückstellkraft der Kippvorrichtung seitlich größer ist als die Rückstellkraft nach vorne sowie nach hinten. Eine weitere Alternative schlägt vor, daß der elastische Körper oval ausgebildet ist. Auch hier ist seitlich die Rückstellkraft größer als nach vorne sowie nach hinten. Bei einer quadratischen Ausbildung des elastischen Körpers sind die Rückstellkräfte seitlich sowie nach vorne sowie nach hinten gleich groß. Bezüglich der Diagonalen ist jedoch die Rückstellkraft größer. Bei einer rechteckigen Ausbildung des elastischen Körpers ist die Rückstellkraft seitlich größer als nach vorne sowie nach hinten. Bei einer polygonalen Ausbildung des elastischen Körpers können in bestimmte Winkelrichtungen die Rückstellkräfte gezielt definiert werden. Gemäß der Weiterbildung in Anspruch 6 kann der elastische Körper bezüglich der vertikalen Mittelachse eben oder aber entweder nach oben hin konisch oder nach unten hin konisch ausgebildet sein. Die ebene Ausbildung des elastischen Körpers (d. h. die obere sowie die untere Begrenzungsflächen liegen senkrecht zur Mittelachse), definiert eine Neutralausbildung bezüglich der Rückstellkraft des elastischen Körpers. Bei der konischen Ausbildung ergeben sich für den Benutzer unterschiedliche motorische Abläufe sowie Empfindungen. So handelt es sich bei der konischen Ausbildung nach unten um eine sehr stabile Lage, während bei der konischen Ausbildung nach oben die Kippvorrichtung eher labiler ist.

Die Weiterbildung gemäß Anspruch 7 schlägt verschiedene Möglichkeiten zur Befestigung des elastischen Körpers an den beiden Platten vor. Wenn der elastische Körper an den Platten durch Formschluß gehalten ist, kann darunter verstanden werden, daß Dorne mit Widerhaken in den elastischen Körper hineingepreßt werden. Auch ist eine Bajonettbefestigung denkbar.

Die Weiterbildung gemäß Anspruch 8 schlägt vor, daß vorzugsweise der oberen Platte ein Verschwenkhebel zugeordnet ist. Dieser dient der Betätigung der Gasfeder, indem das vordere Ende des Verschwenkhebels auf ein entsprechendes Ventil der Gasfeder drückt.

Verschiedene Ausführungsbeispiele eines Stuhls mit einer erfindungsgemäßen Kippvorrichtung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen beschrieben. In diesen zeigt:

Fig. 1a eine Vorderansicht eines Stuhls;

Fig. 1 b eine Seitenansicht des Stuhls in Fig. 1a;

Fig. 2a eine schematische Längsschnittdarstellung durch die Kippvorrichtung;

Fig. 2b eine Draufsicht auf die Kippvorrichtung in Fig. 2a;

Fig. 3a eine Darstellung entsprechend der in Fig. 2a, jedoch mit einer nach unten hin konischen Ausbildung des elastischen Körpers;

Fig. 3b eine Darstellung entsprechend der in Fig. 3a, wobei jedoch der elastische Körper nach oben hin konisch ausgebildet ist; Fig. 4a bis 4f verschiedene Formen des elastischen Körpers.

Der in den Fig. 1a und 1 b dargestellte Stuhl weist ein Untergestell 1 auf. Dieses Untergestell 1 besitzt eine Gasfeder 2, welche sich vertikal nach oben hin erstreckt.

Weiterhin besitzt der Stuhl einen Sitzteller 3. An diesem ist eine Rückenlehne 4 angeordnet.

Zwischen dem Untergestell 1 und dem Sitzteller 3 ist eine Kippvorrichtung 5 angeordnet. Diese Kippvorrichtung 5 besteht aus einer unteren Platte 6, aus einer oberen Platte 7 sowie aus einem sandwichartig dazwischen angeordneten elastischen Körper 8.

Die untere Platte 6 weist in der Mittelachse eine vertikal nach oben ragende Ausbuchtung 9 auf. Diese ist in dem Ausführungsbeispiel zunächst zylindrisch ausgebildet und verjüngt sich anschließend nach oben hin konisch. Die obere Platte 7 ist mit Abstand oberhalb der unteren Platte 6 angeordnet. Dazwischen befindet sich der elastische Körper 8. Dieser ist mit den beiden Platten 6, 7 durch Vulkanisation verbunden. Er kann aber auch mit den beiden Platten 6, 7 verklebt, vernietet oder verschraubt sein. Auch eine Fixierung durch Formschluß (beispielsweise mit Widerhaken oder einer Art Bajonettverbindung) ist denkbar. Der im allgemeinsten Sinne ringförmige elastische Körper 8 weist dabei eine Mittenöffnung 10 auf, welche die Ausbuchtung 9 der unteren Platte 6 konzentrisch umgibt.

Schließlich ist noch ein Verschwenkhebel 11 vorgesehen. Dieser ist in der oberen Platte 7 gelagert.

Die Funktionsweise ist wie folgt:

Die Kippvorrichtung 5 wird zunächst mit ihrer oberen Platte 7 an der Unterseite des Sitztellers 3 befestigt. Anschließend wird die Kippvorrichtung 5 (zusammen mit dem Sitzteller 3) mit ihrer Ausbuchtung 9 auf das obere Ende der Gasfeder 2 aufgesetzt. Aufgrund der konischen Ausbildung kommt es dabei zum Reibschluß zwischen dem oberen Ende der Gasfeder 2 und der Innenmantelfläche der Ausbuchtung 9. Dies reicht aus, ohne daß zusätzliche Befestigungen notwendig sind.

Während in Fig. 2a der elastische Körper 8 eben ist, zeigen die Fig. 3a und 3b elastische Körper 8, welche nach unten hin konisch (Fig. 3a) oder nach oben hin konisch (Fig. 3b) sind. Dadurch ergeben sich etwas unterschiedliche Kippverhalten. Die Fig. 4a bis 4f zeigen unterschiedliche Formen des elastischen Körpers. In Fig. 4a ist der elastische Körper 8 ringförmig. Dies bedeutet, daß die vom elastischen Körper 8 ausgeübte Rückstellkraft bei einer Kippbewegung bezüglich sämtlicher Winkelstellungen gleich ist.

Bei der Ausführungsvariante in Fig. 4b ist der elastische Körper 8 quadratisch. Dies bedeutet, daß zu den beiden Seiten hin sowie nach vorne und nach hinten die Rückstellkraft gleich ist, während bezüglich der Diagonalen die Rückstellkraft etwas größer ist.

Fig. 4c zeigt einen polygonalen elastischen Körper 8. Entsprechend der radialen Dicke ergeben sich hier bei unterschiedlichen Winkelstellungen unterschiedliche Rückstellkräfte.

Bei dem rechteckigen elastischen Körper 8 in Fig. 4d ist die seitliche Rückstellkraft größer als die Rückstellkraft bezüglich einer Kippbewegung nach vorne oder nach hinten. Noch größer ist die Rückstellkraft in den diagonalen Richtungen.

In Fig. 4e ist der elastische Körper 8 oval ausgebildet. Auch hier sind die seitlichen Rückstellkräfte größer als die Rückstellkräfte nach vorne sowie nach hinten.

Die Ausführungsvariante in Fig. 4f geht von einem ringförmigen elastischen Körper 8 aus. Dieser weist jedoch seitlich einstückig angeformte Ansätze auf. Dies bedeutet, daß auch hier in seitlicher Richtung die Rückstellkräfte größer sind.

Bezuqszeichenliste

1 Untergestell

2 Gasfeder

3 Sitzteller

4 Rückenlehne

5 Kippvorrichtung

6 untere Platte

7 obere Platte

8 elastischer Körper

9 Ausbuchtung

10 Mittenöffnung

11 Verschwenkhebel