Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
TOOTHBRUSH HEAD
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/025631
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a head (2, 2a, 2b, 2c) for a toothbrush that comprises a bristle support (3) in which a plurality of bristle tufts are anchored in order to form bristle bundles (4, 5, 6). The bristle bundles (4, 5, 6) are arranged beside each other into a plurality of transverse rows (14, 15, 16) which are perpendicular to the longitudinal axis of the toothbrush. One or more groups of transverse rows (14) comprising bristle bundles (4) essentially perpendicular to the bristle support (3) are arranged sequentially in the longitudinal direction of the toothbrush, together with at least one pair of transverse rows (15, 16) comprising bristle bundles (5, 6) which are inclined in the longitudinal direction relative to the bristle support (3). The bristle bundles (6) of the transverse rows (16) which are inclined in the longitudinal direction are inclined towards the front, while the bristle bundles (5) of the other transverse rows are inclined towards the rear so that the bristle bundles (5, 6) of the two transverse rows (15, 16) cross each other and define an X-shaped structure for each pair.

Inventors:
GROSS PETER
JURT ALFRED
Application Number:
PCT/CH1998/000465
Publication Date:
May 11, 2000
Filing Date:
November 02, 1998
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
TRISA HOLDING AG (CH)
International Classes:
A46B9/04; (IPC1-7): A46B9/04
Foreign References:
EP0885573A11998-12-23
US5274873A1994-01-04
NL8500178A1986-08-18
DE4412301A11995-10-12
FR2331981A11977-06-17
EP0221000A11987-05-06
FR2624360A11989-06-16
EP0449655A11991-10-02
EP0449653A11991-10-02
DE4412301A11995-10-12
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE SCHAAD, BALASS, MENZL & PARTNER AG (Dufourstrasse 101 / Postfach Zürich, CH)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Bürstenkopf für eine Zahnbürste, insbesondere eine Handzahnbürste, mit einem Borstenträger (3) und in die sem verankerten und von diesen abstehenden Borstenbü scheln (4,5,6), die nebeneinander in mehreren recht winklig zur Längsachse (7) der Zahnbürste angeordneten Querreihen (14,15,16) angeordnet sind, dadurch ge kennzeichnet, dass in Längsrichtung des Bürstenkopfes mindestens eine Gruppe von aus im wesentlichen senk recht zum Borstenträger (3) stehenden Borstenbüscheln (4) gebildeten Querreihen (14) sowie mindestens ein Paar von aus zum Borstenträger (3) in Längsrichtung des Bürstenkopfes geneigten Borstenbüscheln (5,6) gebilde ten Querreihen (15,16) nebeneinander angeordnet sind, wobei die in Längsrichtung geneigten Borstenbüschel (6) der einen dieser Querreihen (16) nach vorne und die Borstenbüschel (5) der anderen dieser Querreihen (15) nach hinten schräggestellt sind, derart, dass sich die Borstenbüschel (5,6) dieser beiden Querreihen (15,16) gegenseitig kreuzen und paarweise eine Xförmige Anord nung bilden.
2. Bürstenkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Neigungswinkel aller in Längsrichtung geneig ten Borstenbüschel (5 bzw. 6) einer Querreihe (15,16) gleich ist.
3. Bürstenkopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass die Neigungswinkel der Borstenbüschel (5,6) der beiden Querreihen (15,16) eines Querreihen paares gegenüber der Senkrechten gleich sind.
4. Bürstenkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass freistehende Enden aller Borsten büschel (4,5,6) in einer Ebene liegen.
5. Bürstenkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass freistehende Enden der in Längs richtung geneigten Borstenbüschel (5 bzw. 6) eine durch die freien Enden der im wesentlichen senkrecht zum Borstenträger (3) gerichteten Borstenbüschel (4) be stimmte Ebene überragen.
6. Bürstenkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass freistehende Enden der im vorderen Bereich des Bürstenkopfes (2c) angeordneten Borstenbü schel (4) einen in Längsrichtung geneigten, sich zum vorderen Ende des Bürstenkopfes (2c) hin erhebenden Bürstflächenteil (29) bilden.
7. Bürstenkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass seitlich der in Querreihen (14, 15,16) angeordneten Borstenbüschel (4,5,6) je eine AussenLängsreihe (26,27) von Aussenbüscheln (18,19, 20,21,22,23) angeordnet ist, die eine Neigung in Querrichtung aufweisen und nach aussen schräg abstehen.
8. Bürstenkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Paare von aus zum Borstenträ ger (3) in Längsrichtung geneigten Borstenbüscheln (5, 6) gebildeten Querreihen (15,16) in einem etwa einer Zahnbreite entsprechendem Abstand angeordnet sind.
Description:
Bürstenkopf für eine Zahabürste Die Erfindung betrifft einen Bürstenkopf für eine Zahnbür- ste gemäss dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Bürstenköpfe dieser Art sind in den verschiedensten Ausge- staltungen bekannt.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ei- nen Bürstenkopf zu schaffen, der eine verbesserte Reini- gung der Zähne und der Interdentalräume ermöglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch einen Bürsten- kopf mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Dadurch, dass sowohl Querreihen mit zum Borstenträger im wesentlichen senkrecht stehenden Borstenbüscheln als auch mindestens ein Paar von Querreihen, die in Längsrichtung der Zahnbürste schräggestellte, sich gegenseitig kreuzende Borstenbündel umfassen, vorhanden ist, wird sowohl eine einwandfreie Reinigung der Zahnoberflächen, als auch ein besseres Eindringen in die Zahnzwischenräume erreicht.

Bevorzugte Weiterausgestaltungen des erfindungsgemässen Bürstenkopfes bilden den Gegenstand der abhängigen Ansprü- che.

Aus der DE-A-44 12 301 ist eine Aufsteckzahnbürste für ei- ne Elektrozahnbürste bekannt, deren Borstenträger aber die ganze Länge mit Borstenbüscheln-Querreihen versehen ist, die in Längsrichtung geneigte Borstenbüschel aufweisen.

Dabei ist jeweils abwechselnd eine Querreihe mit in Längs- richtung nach vorne, andere Querreihe mit in Längsrichtung nach hinten geneigten Borstenbüscheln benachbart, wobei sich die Borstenbüschel der benachbarten Querreihen gegen- seitig kreuzen. Der Borstenträger wird von einem Antriebs- teil motorisch in Richtung einer zur zu putzenden Fläche etwa senkrechten Bewegungsachse in derart oszillierende Klopfbewegungen versetzt, dass die Borstenbüschel aufgrund ihrer Schrägstellung mit ihren Enden oszillierend über die zu putzende Fläche geschoben und zurückgezogen werden.

Ausser den Klopfbewegungen können dem Borstenträger vom Antrieb noch weitere Putzbewegungen erteilt werden, z. B. eine um seine Längsachse oszillierende Teilrotation oder eine Hin-und Herbewegung in Längs und/oder Querrichtung.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert.

Es zeigen : Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel eines Bürstenkop- fes in Seitenansicht ; Fig. 2 das Bürstenkopf nach Fig. 1 in Draufsicht ; Fig. 3 das Bürstenkopf nach Fig. 1 in Pfeilrichtung A gesehen ; Fig. 4 ein zweites Ausführungsbeispiel eines Bürstenkopfes in Seitenansicht ; Fig. 5 das Bürstenkopf nach Fig. 4 in Draufsicht ; Fig. 6 das Bürstenkopf nach Fig. 4 in Pfeilrichtung A gesehen ; Fig. 7 ein drittes Ausführungsbeispiel eines Bürstenkopfes in Seitenansicht ; Fig. 8 das Bürstenkopf nach Fig. 7 in Draufsicht ; Fig. 9 das Bürstenkopf nach Fig. 7 in Pfeilrichtung'A gesehen ; Fig. 10 ein viertes Ausführungsbeispiel eines Bürstenkopfes in Seitenansicht ; Fig. 11 das Bürstenkopf nach Fig. 10 in Draufsicht ; und Fig. 12 das Bürstenkopf nach Fig. 10 in Pfeilrichtung A gesehen.

Fig. 1 bis 3 zeigen einen vorderen Teil einer Handzahnbür- ste 1, der mit einem Bürstenkopf 2 ausgestattet ist. Der Bürstenkopf 2 weist einen Borstenträger 3 auf, in welchem jeweils aus einer Mehrzahl von Borsten gebildete Borsten- büschel 4,5,6 verankert sind. Mit 4 sind diejenigen Bor- stenbüschel bezeichnet, die im wesentlichen senkrecht zum Borstenträger 3 gerichtet sind. Es sind ausserdem zum Bor- stenträger schräggestellte Borstenbüschel 5,6 vorhanden, wobei die Borstenbüschel 5 in Längsrichtung der Zahnbürste nach hinten, die Borstenbüschel 6 hingegen nach vorne ge- neigt sind. Der Neigungswinkel dieser Borstenbüschel 5,6 gegenüber der Senkrechten kann bis zu 45° betragen (in der Zeichnung ist ein kleinerer Neigungswinkel dargestellt).

Die freistehenden Enden aller Borsten bilden eine gegebe- nenfalls ebene Bürstfläche 10 (Fig. 3). Die Längsachse der Zahnbürste 1 ist in Fig. 2 mit 7 bezeichnet.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich sind die Borstenbüschel 4,5,6 nebeneinander in mehreren zur Längsrichtung der Zahnbürste rechtwinklig gerichteten Querreihen 14,15,16 angeordnet ; gegebenenfalls sind drei Gruppen von je drei Querreihen 14 vorhanden, die durch die senkrecht zum Borstenträger 3 ge- richteten Borstenbüschel 4 gebildet sind. Zwischen diesen Gruppen sind jeweils zwei Querreihen 15,16 nebeneinander angeordnet, von denen die Querreihen 15 die nach hinten geneigten Borstenbüschel 5 enthalten, während in den Quer- reihen 16 die nach vorne geneigten Borstenbüschel 6 ange- ordnet sind, derart, dass sich die Borstenbüschel 5,6 der benachbarten Querreihen 15,16 gegenseitig kreuzen und paarweise ein X-förmige Anordnung bilden (vgl. insbeson- dere Fig. 1). Alle schräggestellten Borstenbüschel 5 bzw.

6 einer Querreihe 15 bzw. 16 weisen den gleichen Neigungs- winkel auf. Der Neigungswinkel der Borstenbüschel 5 der einen Querreihe 15 eines Querreihenpaares 15,16 gegenüber der Senkrechten gleicht dem negativen Neigungswinkel der Borstenbüschel 6 der anderen Querreihe 16, so dass ein in Längsrichtung symmetrisches X-Gebilde entsteht. Die beiden Querreihenpaare 15,16 mit den sich kreuzenden, geneigten Borstenbüscheln 5,6 sind in einem etwa einer durch- schnittlichen Zahnbreite entsprechenden Abstand angeord- net.

Fig. 4 bis 6 zeigen eine weitere Variante einer mit einem Bürstenkopf 2a ausgestatteten Handzahnbürste la. Der Bor- stenträger, die aufrechtstehenden und geneigten Borstenbü- schel sowie die entsprechenden Querreihen sind weiterhin mit den gleichen Bezugsziffern bezeichnet wie in Fig. 1 bis 3. Bei dieser Ausführungsform ist allerdings nur eine Gruppe von drei aus senkrecht zum Borstenträger 3 stehen- den Borstenbüscheln 4 gebildeten Querreihen 14 vorhanden, die-in Längsrichtung der Zahnbürste gesehen-zwischen je zwei Paaren von Querreihen 15,16 angeordnet ist, die mit schrägstehenden, sich paarweise kreuzenden Borstenbü- scheln 5,6 versehen sind. Auch bei dieser Variante bilden die freistehenden Borstenenden eine ebene Bürstfläche 10 (Fig. 6).

Eine in Fig. 7 bis 9 dargestellte dritte Ausführungsform einer Handzahnbürste 1b mit einem Bürstenkopf 2b ent- spricht im wesentlichen der ersten Variante nach Fig. 1 bis 3 ; die Querreihen 14 weisen die gleiche Anzahl von Borstenbüscheln, aber die äussersten seitlichen Aussenbü- schel 18,19 jeder Querreihe 14 sind in Querrichtung der Zahnbürste nach aussen geneigt (Fig. 8 und 9). Auch den mit den in Längsrichtung geneigten Borstenbüscheln 5,6 versehenen, mit der mittleren Gruppe von Querreihen 14 be- nachbarten Querreihen 15,16 ist seitlich je ein Aussenbü- schel 20,21 bzw. 22,23 zugeordnet, das jeweils sowohl in Längsrichtung, als auch in Querrichtung der Zahnbürste lb nach aussen schräggestellt ist (vgl. Fig. 8). Die Aus- senbüschel 18,20,22 bzw. 19,21,23 bilden auf diese Weise je eine seitliche Längsreihe 26,27 von in Querrich- tung nach aussen schräg abstehenden Borstenbüscheln. Die durch alle Borstenbüschelenden gebildete Bürstfläche 10 ist wiederum eben ausgestaltet (Fig. 9).

In Fig. 10 bis 12 ist eine vierte Variante einer Handzahn- bürste lc mit einem Bürstenkopf 2c dargestellt, der eine Gruppe von vier und zwei Gruppen von zwei Querreihen 14 mit senkrecht zum Borstenträger 3 stehenden Borstenbü- scheln 4 aufweist, zwischen denen jewils zwei Querreihen 15,16 mit den zum Borstenträger 3 in Längsrichtung ge- neigten, sich paarweise kreuzenden Borstenbüscheln 5,6 angeordnet sind. Bei dieser Variante überragen die schräg- gestellten Borstenbüschel 5,6 in der Höhe die meisten der aufrechtstehenden Borstenbüschel 4 ; aber auch die vordere Gruppe von senkrecht zum'Borstenträger 3 stehenden Bor- stenbüschel 4 weist unterschiedlich lange Borstenbüschel 4 auf, so dass im vorderen Bereich des Bürstenkopfes 2c ein in Längsrichtung geneigter, dem vorderen Ende des Bürsten- kopfes 2c hinzu sich erhebender Bürstflächenteil 29 gebil- det wird (Fig. 10).

Selbstverständlich könnte ein derartig geneigter Bürstflä- chenteil 29 auch den anderen vorstehend beschriebenen Aus- führungsformen zugeordnet sein. Diese Ausführungsformen könnten aber auch mit in der Höhe die aufrechtstehenden Borstenbüschel 4 überragenden geneigten Borstenbüscheln 5, 6 ausgestattet sein.

Bei allen vorstehend beschriebenen Ausführungsformen von Zahnbürsten 1, la, 1b und lc sorgen beim Zahnreinigungs- vorgang die senkrecht zum Borstenträger 3 stehenden Bor- stenbüschel 4 vor allem für die Reinigung von Zahnflächen.

Mit den in Längsrichtung der Zahnbürste schräggestellten Borstenbüscheln 5,6 werden die Zahnzwischenräume besser erreicht und der Zahnfleischsaum (d. h. der Bereich des Überganges Zähne/Zahnfleisch) wirkungsvoller behandelt.

Beim Zahnreinigungsvorgang, d. h. bei der Hin-und Herbewe- gung der Zahnbürste in Längsrichtung kommen dabei bei Be- wegung in einer Richtung die nach hinten geneigten Bor- stenbüschel 5 der Querreihen 15, bei der Bewegung in der anderen Richtung die anderen, nach vorne geneigten Bor- stenbüschel 6 der Querreihen 16 zur Wirkung, nämlich zum besseren Eindringen in die schwer erreichbaren Interden- talräume. Während diese in einer Richtung geneigten und in der einen Bewegungsrichtung wirksamen Borstenbüschel 5 bzw. 6 an den Zähnen anstossen und in die Interdentalräume gedrängt werden, werden die anders geneigten Borstenbü- schel 6 bzw. 5 über die Zahnoberflächen geschleppt und üben eine Wischwirkung aus. In der anderen Bewegungsrich- tung werden die Rollen der Borstenbüschel 5,6 getauscht.

Durch diese in beiden Bewegungsrichtungen stattfindende Stoss-/Schleppwirkung der in Längsrichtung der Zahnbürste symmetrisch angeordneten, schrägstehenden Borstenbüschel- reihen 15,16 mit sich paarweise kreuzenden Borstenbü- scheln 5,6 wird eine doppelte Reinigungswirkung erreicht und eine hervorragende Massage des Zahnfleisches bewirkt.

Die eine bessere Durchblutung des Gewebes bewirkende Mas- sage hat eine positive Auswirkung auf die Gesunderhaltung des Zahnfleischsaumes.

Durch das Hervorstehen der der in Längsrichtung geneigten, sich kreuzenden Borstenbüscheln 5,6 gegenüber den auf- rechtstehenden Borstenbüscheln 4 (vgl. als Beispiel die vierte Variante gemäss Fig. 10 bis 12) wird der Effekt des Eindringens in die Zahnzwischenräume zusätzlich verstärkt.

Die Neigung der Bürstfläche im vorderen Bereich 29 (Fig.

10) bewirkt eine bessere Anpassung an die Gebiss-und Zahnform.

Durch die Anordnung von Aussen-Längsreihen 26,27 mit in Querrichtung nach aussen abstehenden Aussenbüscheln 18, 20,22 bzw. 19,21,23 gemäss Fig. 7 bis 9 wird der Zahn- fleischsaum (d. h. der Bereich des Überganges Zähne/Zahnfleisch) besser erreicht und der Massageeffekt des erfindungsgemässen Bürstenkopfes 2b zusätzlich ver- stärkt.

Es wären selbstverständlich auch verschiedene andere An- ordnungskombinationen mit einer anderen Borstenbüschelan- zahl pro Querreihe 14,15,16 als dargestellt, mit einer anderen Anzahl von Querreihen 14 mit senkrecht zum Bor- stenträger 3 stehenden Borstenbüscheln 4 und mit einer an- deren Anzahl von Querreihenpaaren 15,16 mit den geneigten Borstenbüscheln 5,6 möglich, als vorstehend beschrieben und dargestellt.

Gemäss der Zeichnung bilden die erfindungsgemässen Bür- stenköpfe 2,2a, 2b, 2c einen festen Teil der jeweiligen Handzahnbürste 1, la, lb, lc. Sie könnten jedoch auch ei- nen Teil einer auf einen Handgriff einer Elektrozahnbürste aufsetzbaren Aufsteck-Zahnbürste bilden. In beiden Fällen könnte auch der Borstenträger lösbar am entsprechenden Halteteil angeordnet sein.