Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
TOOTHED PLATE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/074199
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a toothed plate (1), in particular for securing a pipeline (6) inserted into a fluid connector (4) in a plug-in direction (E), having an annular base (2) with a toothed plate central axis (X). Cutting teeth (12) are integrally formed on the inner circumference of the base (2) over respective molded-on elastic bending joint sections (8) and adjoining molded-on holding sections (10) so as to run radially inwards diagonally to the tooth plate central axis (X) and in the plug-in direction (E). The cutting teeth (12) are designed to cut into the outer circumference (14) of the pipeline (6) counter to the plug-in direction (E) during a securing movement (F) of the pipeline (6), wherein the cutting teeth (12) have a cutting surface (16) for cutting into the outer circumference (14) of the pipeline (6) to be secured. The cutting teeth (12) have a support surface (18), and the support surface (18) is set back radially outwards when viewed from the cutting surface (16) such that the cut of each cutting tooth (12) terminates when the support surface (18) contacts the outer circumference (14) of the pipeline (6). The invention additionally relates to a fluid connector (4) for installing a pipeline, in particular fluid-conducting pipelines (6), having a receiving section (28) for inserting a pipeline (6) in an insert direction and a holding element which is arranged in the receiving section (28) and is designed in the form of such a toothed plate.

Inventors:
BRANDT JOSEF (DE)
ENGELHARD FRANK (DE)
WASCHKEWITZ MARKUS (DE)
CANPOLAT KAZIM (DE)
KLEHR ADRIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/078857
Publication Date:
April 22, 2021
Filing Date:
October 14, 2020
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
VOSS AUTOMOTIVE GMBH (DE)
International Classes:
F16L37/091
Domestic Patent References:
WO2010003315A12010-01-14
Foreign References:
DE102013108122A12014-07-03
JP2012077804A2012-04-19
US20050173922A12005-08-11
US20070001454A12007-01-04
Attorney, Agent or Firm:
ZAPF, Christopher (DE)
Download PDF:
Claims:
Ansprüche

1. Zahnscheibe (1 ), insbesondere zur Fixierung einer in einem Fluidverbinder (4) in einer Einsteckrichtung (E) eingeführten Rohrleitung (6), aufweisend eine ringförmige Basis (2) mit einer Zahnscheibenmittelachse (X), wobei am Innenumfang der Basis (2) jeweils über einen angeformten federelastischen Biegegelenkabschnitt (8) und einen sich daran anschließenden angeformten Flalteabschnitt (10) Schneidzähne (12) radial nach innen und schräg zur Zahnscheibenmittelachse (X) und in Einsteckrichtung (E) verlaufend einteilig an der Basis (2) angeordnet sind, wobei die Schneidzähne (12) derart ausgebildet sind, dass diese bei einer Fixierbewegung (F) der Rohrleitung (6) gegen die Einsteckrichtung (E) in einen Außenumfang (14) der Rohrleitung (6) einschneiden, wobei die Schneidzähne (12) eine Schneidfläche (16) zum Einschneiden in den Außenumfang (14) der zu fixierenden Rohrleitung (6) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidzähne (12) eine Stützfläche (18) aufweisen, und die Stützfläche (18) von der Schneidfläche (16) betrachtet radial nach außen zurückversetzt ausgebildet ist, so dass das Einschneiden des jeweiligen Schneidzahns (12) bei einer Anlage der Stützfläche (18) auf den Außenumfang (14) der Rohrleitung (6) begrenzt wird.

2. Zahnscheibe (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidflächen (16) und/oder die Stützflächen (18) jeweils als Teilkreissegmente (20) um einen Mittelpunkt gebogen ausgebildet sind, wobei die Mittelpunkte jeweils zu der Zahnscheibenmittelachse (X) ausgerichtet sind, insbesondere dass die Mittelpunkte der Teilkreissegmente (20), vorzugsweise in einem unverformten Zustand der Zahnscheibe, in der Zahnscheibenmittelachse (X) liegen. 3. Zahnscheibe (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidzähne (12) jeweils mindestens zwei Zähne (13) aufweisen, an welchen die Schneidfläche (16) ausgebildet ist, wobei zwischen den Zähnen (13) jeweils die Stützfläche (18) ausgebildet ist, wobei die Schneidflächen (16) fluchtend zu den Stützflächen (18) ausgebildet sind.

4. Zahnscheibe (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidflächen (16) der Schneidzähne (12) jeweils eine Schneidoberfläche und die Stützfläche (18) der Schneidzähne (12) jeweils eine Stützoberfläche aufweisen, wobei jeder Schneidzahn (12) ein Verhältnis von einer Summe der Schneidoberflächen der Schneidflächen (16) zu einer Summe der Stützoberflächen der Stützflächen (18) aufweist, welches in einem Bereich von 0,8 bis 1,2, insbesondere 0,9 bis 1,1 liegt, bevorzugt 1 entspricht.

5. Zahnscheibe (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidflächen (16) jeweils eine Schneiddicke (D1) aufweisen, welche der axialen Erstreckung der Schneidflächen (16) zu der Zahnscheibenmittelachse (X) im Bereich der Schneidflächen (16) entspricht und die Stützflächen (18) jeweils eine Stützdicke (D2) aufweisen, welche der axialen Erstreckung im Bereich der Stützflächen (18) entspricht, wobei die Stützdicke (D2) der Stützfläche (18) zumindest teilweise größer ist als die Schneiddicke (D1) der Schneidfläche (16).

6. Zahnscheibe (1 ) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützdicke (D2) der Stützfläche (18) zumindest teilweise doppelt so groß ist wie die Schneiddicke (D1) der Schneidfläche (16). 7. Zahnscheibe (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützfläche (18) jeweils zwischen dem Schneidzahn (12) und dem Halteabschnitt (10) einteilig mit dem Schneidzahn (12) und dem Halteabschnitt (10) verbunden angeordnet ist, wobei die Stützfläche (18) mit einer ersten Biegung (22) im Biegegelenkabschnitt (8) mit dem Halteabschnitt (10) verbunden ist und mit einer zweiten Biegung (24) mit dem Schneidzahn (12) verbunden ist.

8. Zahnscheibe (1 ) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützfläche (18) in einer von der Zahnscheibenmittelachse (X) abgewandten Richtung einen Stützwinkel (ß) mit der Basis (2) einschließt, welcher kleiner ist als ein Biegewinkel (a), den der Halteabschnitt (10) in der von der Zahnscheibenmittelachse (X) abgewandten Richtung mit der Basis (2) einschließt.

9. Zahnscheibe (1 ) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidzahn (12) in der von der Zahnscheibenmittelachse (X) abgewandten Richtung einen Schneidwinkel (g3) mit der Basis (2) einschließt, wobei der Schneidwinkel (g3) größer ist als der Stützwinkel (ß).

10. Zahnscheibe (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmige Basis (2) jeweils zwischen zwei Biegegelenkabschnitten (8) verrundete Torsionsverstärkungen (26) ausgebildet hat, deren Scheitelpunkte zu der Zahnscheibenmittelachse (X) hinweisend ausgerichtet sind.

11. Zahnscheibe (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützfläche (18) in einem verstärkten Abstützbereich (30) angeordnet ist, wobei eine Stützbreite (B) der Stützfläche (18) zumindest im Bereich des verstärkten Abstützbereichs (30) einer Schneidbreite (S) des Schneidzahns (12) entspricht.

12. Fluidverbinder (4) zur Rohrleitungsmontage, insbesondere fluidführender

Rohrleitungen (6), aufweisend einen Aufnahmeabschnitt (28) zur Einführung einer Rohrleitung (6) in einer Einführrichtung, sowie ein im Aufnahmeabschnitt (28) angeordnetes Halteelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement als eine Zahnscheibe (1) mit den Merkmalen nach einem der Ansprüche 1 bis 11 ausgebildet ist.

Description:
„Zahnscheibe“

Die Erfindung betrifft eine Zahnscheibe, insbesondere zur Fixierung einer in einem Fluidverbinder in einer Einsteckrichtung eingeführten Rohrleitung, aufweisend eine ringförmige Basis mit einer Zahnscheibenmittelachse, wobei am Innenumfang der Basis jeweils über einen angeformten federelastischen Biegegelenkabschnitt und einen sich daran anschließenden angeformten Flalteabschnitt Schneidzähne radial nach innen und schräg zur Zahnscheibenmittelachse und in Einsteckrichtung verlaufend einteilig an der Basis angeordnet sind, wobei die Schneidzähne derart ausgebildet sind, dass diese bei einer Fixierbewegung der Rohrleitung gegen die Einsteckrichtung in einen Außenumfang der Rohrleitung einschneiden, wobei die Schneidzähne eine Schneidfläche zum Einschneiden in den Außenumfang der zu fixierenden Rohrleitung aufweisen. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Fluidverbinder zur Rohrleitungsmontage, insbesondere fluidführender Rohrleitungen, aufweisend einen Aufnahmeabschnitt zur Einführung einer Rohrleitung in einer Einführrichtung, sowie ein im Aufnahmeabschnitt angeordnetes Flalteelement.

Eine gattungsgemäße Verbindungsscheibe ist aus der DE 60303013 T2 bekannt. Die Verbindungsscheibe hat besonders geformte Zähne. Die Form der Zähne ermöglicht es dabei, einen großen Kontaktbereich zwischen dem jeweiligen Zahn und dem Rohr zu schaffen. Ferner weist die Verbindungsscheibe Verkrallungsspitzen auf, welche durch einen zur Zahnscheibenmittelachse abgerundeten Abschlussrand der Zähne gebildet wird.

Aus der DE 102015 122766 A1 ist eine Zahnscheibe bekannt, welche Materialausstanzungen aufweist, um dadurch die Federelastizität der Schneidzähne zu erhöhen und die notwendigen Einsteckkräfte bei einer Montage einer Rohrleitung zu reduzieren. Damit die Zahnscheibe hohe Flaltekräfte generieren kann, weisen die Schneidzähne eine über die Schneidzahnbreite konstant geformte Schneidkante auf. Hierbei ist vorzugsweise ein Umschlingungswinkel für die Rohrleitung von mindestens 70%, insbesondere von 75% bis 95% einzuhalten, um die Funktion zu gewährleisten.

Bei der Montage der Rohrleitung wird die Rohrleitung entlang der Zahnscheibenmittelachse in eine Einführrichtung durch die ringförmige Basis hindurchgesteckt. Die Schneidzähne der Zahnscheibe sind dabei schräg zur Zahnscheibenmittelachse in Einsteckrichtung verlaufend ausgebildet. Die Schneidzähne schließen dabei in einer von der Zahnscheibenmittelachse abgewandten Richtung einen Schneidwinkel mit der Basis ein. Dabei sind die Schneidzähne derart schräg zur Basis in Einsteckrichtung verlaufend ausgebildet, dass der Schneidwinkel insbesondere größer 90° und vorzugsweise kleiner/gleich 180° ist.

Beim Einführen der Rohrleitung werden die Schneidzähne von der Rohrleitung radial von der Zahnscheibenmittelachse weggebogen. Eine Montage-Endstellung ist erreicht, wenn die Rohrleitung bis auf ein Maximum in den Fluidverbinder eingesteckt ist. Durch eine Rückstellkraft der federelastischen Biegegelenke und eine Systemdruckbelastung der Rohrleitung wird die Rohrleitung in einer Fixierbewegung entgegen der ursprünglichen Einführrichtung verschoben, so dass die Schneidzähne in den Außenumfang der Rohrleitung einschneiden. Durch die Fixierbewegung der Rohrleitung in Verbindung mit dem Einschneiden der Schneidzähne vergrößert sich bei der Fixierbewegung der Schneidwinkel der Schneidzähne, das heißt, dass die Schneidzähne mit zunehmender Fixierbewegung stetig in eine Lage senkrecht zur Zahnscheibenmittelachse tendieren. Dadurch schneiden die Schneidzähne mit zunehmender Fixierbewegung der Rohrleitung tiefer in die Rohrleitung.

Bei den aus dem Stand der Technik bekannten Zahnscheiben kommt es grundsätzlich zu zwei Versagensarten. Zum einen entsteht ein Abschneiden bzw. Abreißen des Rohres, wenn im montierten Zustand die Schneidzähne durch eine unkontrollierte Fixierbewegung auf Grund eines zu großen Systemdrucks oder einer Zugbelastung der Rohrleitung selbst in einem zu großen Schneidwinkel stehen und dadurch zu tief in den Außenumfang der Rohrleitung einschneiden. Insbesondere wird die Rohrleitung dadurch derart geschwächt, dass die Rohrleitung dem Systemdruck oder einer Zugbelastung an der Rohrleitung selbst nicht mehr standhalten kann, so dass die Rohrleitung abreißt. Zum anderen kommt es zu einem Abschälen der Rohrleitung, wenn während der Fixierbewegung und/oder in einem montierten Zustand die Schneidzähne in einem zu flachen Schneidwinkel stehen.

Die Folge davon ist, dass die Rohrleitung nicht genügend fixiert ist, um einer Lösekraft zu widerstehen, und der Außenumfang der Rohrleitung bei der Fixierbewegung lediglich abgeschält wird und die Rohrleitung keine fixierte Einbaulage einnimmt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Zahnscheibe bereitzustellen, welche die aus dem Stand der Technik bekannten Probleme überwindet, indem sie insbesondere das Einschneidverhalten der Schneidzähne verbessert.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 dadurch gelöst, dass die Schneidzähne eine Stützfläche aufweisen, und die Stützfläche von der Schneidfläche betrachtet radial nach außen zurückversetzt ausgebildet ist, so dass das Einschneiden des jeweiligen Schneidzahns bei einer Anlage der Stützfläche auf den Außenumfang der Rohrleitung begrenzt wird.

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung wird das Einschneidverhalten vorteilhaft verbessert. Die erfindungsgemäße Gestaltung der Schneidzähne bewirkt, dass dadurch sowohl der Schneidwinkel der Schneidzähne, welcher sich bei zunehmender Fixierbewegung stetig vergrößert, als auch die Fixierbewegung selbst bestimmbar ist. Somit kann das Einschneidverhalten der Zahnscheibe der jeweiligen zu montierenden Rohrleitung, insbesondere in Bezug auf deren Material, Durchmesser und Abmessungen, ideal angepasst werden. Die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile, insbesondere ein Abschneiden bzw. Abreißen oder Abschälen, werden dadurch effektiv vermieden. In einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung weisen die Schneidzähne jeweils mindestens zwei Zähne auf, an welchen die Schneidflächen ausgebildet sind.

Hierbei ist vorzugsweise zwischen den Zähnen jeweils die Stützfläche ausgebildet, wobei die Schneidflächen insbesondere fluchtend zu den Stützflächen ausgebildet sind. Besonders vorteilhaft lässt sich in dieser Ausführung auf einfache Art und Weise das Einschneiden des jeweiligen Schneidezahns begrenzen. Dadurch, dass die Schneidflächen insbesondere fluchtend zu den Stützflächen ausgebildet sind und die Stützfläche gleichzeitig radial nach außen von der Schneidfläche betrachtet zurückversetzt ausgebildet ist, kann auf einfache Weise mittels eines daraus resultierenden Überstands der Schneidfläche zu der Stützfläche eine Einschneidtiefe eingestellt werden. Hierbei entspricht die Einschneidtiefe des jeweiligen Schneidzahns in einer montierten und fixierten Rohrleitung dem Überstand. Die Anlage der Stützfläche am Außenumfang der Rohrleitung begrenzt somit ein weiteres Einschneiden und behindert eine weitere Fixierbewegung.

Insbesondere weisen die Schneidflächen der Schneidzähne jeweils eine Schneidoberfläche und die Stützfläche der Schneidzähne jeweils eine Stützoberfläche auf. Die Schneidoberfläche berechnet sich jeweils pro Schneidzahn insbesondere aus einer Schneidbreite, welche der Länge der Schneidflächen senkrecht zur Zahnscheibenmittelachse entspricht, multipliziert mit der Schneiddicke, welche der axialen Erstreckung der Schneidflächen zu der Zahnscheibenmittelachse im Bereich der Schneidflächen entspricht. Die Stützoberfläche berechnet sich jeweils pro Schneidzahn insbesondere aus einer Stützbreite, welche der Länge der Stützflächen senkrecht zu der Zahnscheibenmittelachse entspricht, multipliziert mit der Stützdicke, welche der axialen Erstreckung zur Zahnscheibenmittelachse im Bereich der Stützflächen entspricht.

Für die Definition der Schneiddicke und Stützdicke bezieht sich die axiale Erstreckung relativ zur Zahnscheibenmittelachse auf einen unverformten Zustand der Zahnscheibe. Die Zahnscheibe wird insbesondere in einem Presswerkzeug geformt, wobei die Schneidzähne im unverformten Zustand vorzugsweise vollständig zusammen mit der ringförmigen Basis und den federelastischen Biegegelenkabschnitten fluchtend in einer Ebene senkrecht zur Zahnscheibenmittelachse liegend ausgerichtet sind. Insbesondere wird im Formungsprozess die Zahnscheibe lediglich gebogen, wobei die Schneiddicke und Stützdicke vorzugsweise nach dem Formungsprozess im Presswerkzeug erhalten bleiben.

Insbesondere sind die Schneidflächen und/oder die Stützflächen jeweils als Teilkreissegmente um einen Mittelpunkt gebogen ausgebildet und vorzugsweise die Mittelpunkte jeweils zu der Zahnscheibenmittelachse ausgerichtet, wobei insbesondere die Mittelpunkte der Teilkreissegmente, vorzugsweise im unverformten Zustand der Zahnscheibe, in der Zahnscheibenmittelachse liegen. Vorteilhaft wird für die Schneidbreite die Bogenlänge der Schneidfläche um den jeweiligen Teilkreissegmentmittelpunkt verwendet. Entsprechend wird für die Stützfläche insbesondere die Bogenlänge der Stützfläche um den jeweiligen Teilkreissegmentmittelpunkt verwendet.

Gemäß einer Ausführungsform weisen die Schneidflächen, wie beschrieben, jeweils die Schneiddicke auf, welche der axialen Erstreckung der Schneidflächen zu der Zahnscheibenmittelachse im Bereich der Schneidflächen entspricht, und die Stützflächen weisen jeweils die Stützdicke auf, welche der axialen Erstreckung zu der Zahnscheibenmittelachse im Bereich der Stützflächen entspricht, wobei die Stützdicke der Stützfläche vorzugsweise, zumindest teilweise, größer ist als die Schneiddicke der Schneidfläche. Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die Stützdicke der Stützfläche insbesondere zumindest teilweise doppelt so groß wie die Schneiddicke der Schneidfläche. Die vergrößerte Stützdicke vergrößert die Stützoberfläche derartig, dass bei der Anlage der Stützfläche auf den Außenumfang der Rohrleitung das Einschneiden des jeweiligen Schneidzahns erheblich stärker erschwert wird, als bei lediglich einer fluchtend radial zur Zahnscheibenmittelache von der Schneidfläche zurückversetzten Stützfläche.

Für ein bevorzugtes Einschneidverhalten weist jeder Schneidzahn ein Verhältnis von einer Summe der Schneidoberflächen der Schneidflächen zu einer Summe der Stützoberflächen der Stützflächen auf, welches in einem Bereich von 0,8 bis 1,2, insbesondere 0,9 bis 1,1 liegt, bevorzugt 1 entspricht.

In einer weiteren Ausführung der Erfindung ist insbesondere die Stützfläche jeweils zwischen dem Schneidzahn und dem Halteabschnitt einteilig mit dem Schneidzahn und dem Halteabschnitt verbunden angeordnet. Dabei ist vorzugsweise die Stützfläche mit einer ersten Biegung im Biegegelenkabschnitt mit dem Halteabschnitt verbunden und mit einer zweiten Biegung mit dem Schneidzahn verbunden. Insbesondere schließt hierbei die Stützfläche in einer von der Zahnscheibenmittelachse abgewandten Richtung einen Stützwinkel mit der Basis ein, welcher vorzugsweise kleiner ist als ein Biegewinkel, den der Halteabschnitt in der von der Zahnscheibenmittelachse abgewandten Richtung mit der Basis einschließt. Insbesondere schließt dabei der Schneidzahn in der von der Zahnscheibenmittelachse abgewandten Richtung einen Schneidwinkel mit der Basis ein, wobei der Schneidwinkel vorzugsweise größer ist als der Stützwinkel.

Die Gestaltung des Biegewinkels stellt bei dieser Ausführung insbesondere einen Hebel für den Halteabschnitt ein. Abhängig vom kleinsten Abstand des Halteabschnitts radial zur Zahnscheibenmittelachse sowie dem Biegewinkel selbst wird eine Anpressung zwischen der Stützfläche und dem Außenumfang der Rohrleitung eingestellt.

Vorzugsweise ist der Biegewinkel derart gewählt, dass er in einem nicht montierten Zustand in einem Bereich zwischen kleiner/gleich 175° und größer/gleich 135° liegt, weil ab einem Winkel größer als 175° die Schneidzähne bei der Fixierbewegung der zu montierenden Rohrleitung gegen die Einsteckrichtung axial zur Zahnscheibenmittelachse Umschlägen und die Rohrleitung durchschneiden würden. Andererseits würde bei einem Biegewinkel kleiner als 135° die radiale Klemmkraft zu gering sein und es käme zu einem Abschälen der zu montierenden Rohrleitung.

Mittels dieser vorteilhaften Ausführung wird die Rohrleitung insbesondere an zwei axial zur Zahnscheibenmittelachse versetzten Lagen am Außenumfang gesichert. Vorzugsweise erzeugt die Zahnscheibe durch das Einschneiden der Schneidflächen in einer Einschneidebene in den Außenumfang der Rohrleitung einen Kraft-Form- Schluss. Weiterhin entsteht durch die vorteilhafte Bewinkelung der einzelnen Abschnitte bei der Fixierbewegung und der dabei entstehenden Tendenz des Schneidzahns, den Schneidwinkel zu vergrößern, eine radial zur Zahnscheibenmittelachse gerichtete Anpressung zwischen der Stützfläche und dem Außenumfang des Rohres. Dieser Kraftschluss erfolgt insbesondere über den Umfang des Außenrohres gleichmäßig verteilt in einer axial zur Zahnscheibenmittelachse von der Einschneidebene in Richtung der Fixierbewegung versetzten und parallel zur Einschneidebene ausgerichteten Pressebene.

Weiterhin wird durch eine derartige Ausführung mittels der Stützfläche synergetisch das Einschneidverhalten verbessert, da das Einschneiden in eine zu fixierende Rohrleitung bei der Fixierbewegung durch die Anlage der Stützfläche auf dem Außenumfang der Rohrleitung begrenzt wird, und gleichzeitig durch die Verformung des Schneidzahns bei der Fixierbewegung die Stützfläche radial gegen den Außenumfang gepresst wird und die Lage der Rohrleitung relativ zu der Zahnscheibe ergänzend mit einem Kraftschluss sichert.

Die Zahnscheibe wird vorzugsweise in einem Presswerkzeug geformt, wobei die Schneidflächen in einem unverformten Zustand der Zahnscheibe einen inneren Ausgangsumfang aufweisen, welcher kleiner ist als ein innerer Umfang der zu fixierenden Rohrleitung. Der Biegewinkel der fertig geformten Zahnscheibe sowie die Längen der Stützfläche, des Schneidzahns und des Halteabschnitts sind vorzugsweise derart gewählt, dass unter der Annahme, dass die Stützfläche und der Schneidzahn jeweils mit dem Halteabschnitt geradlinig verbunden sind, die Schneidflächen der Schneidzähne in einem inneren Zwischenumfang liegen, welcher zu einem Abschneiden oder Abreißen der Rohrleitung insbesondere unter einer Systemdruckbelastung führen würde.

Des Weiteren wird die der Erfindung zu Grunde liegende Aufgabe durch einen Fluidverbinder zur Rohrleitungsmontage, insbesondere fluidführender Rohrleitungen, aufweisend einen Aufnahmeabschnitt zur Einführung einer Rohrleitung in einer Einführrichtung, sowie ein im Aufnahmeabschnitt angeordnetes Halteelement dadurch gelöst, dass das Halteelement als eine Zahnscheibe mit den Merkmalen nach einem der Ansprüche 1 bis 8 ausgebildet ist.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Figurenbeschreibung und den abhängigen Unteransprüchen.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Ausführung einer Zahnscheibe 1 ,

Fig. 2 eine Schnittansicht der Zahnscheibe 1 aus Figur 1 entlang A-A gemäß Figur 1 ,

Fig. 3 bis 6 einen Montageablauf einer Rohrleitung 6 mit der Zahnscheibe 1 aus Figur 1 jeweils in zwei Schnittansichten entlang A-A und B-B gemäß Figur 1 ,

Fig. 7 eine Draufsicht auf eine weitere erfindungsgemäße Ausführung einer Zahnscheibe 1 ,

Fig. 8 eine Schnittansicht der Zahnscheibe 1 aus Figur 7 entlang C-C gemäß Figur 7,

Fig. 9a eine perspektivische Ansicht auf eine weitere erfindungsgemäße Ausführung einer Zahnscheibe 1 ,

Fig. 9b eine perspektivische Ansicht auf eine weitere erfindungsgemäße Ausführung einer Zahnscheibe 1 ,

Fig. 10 eine Schnittansicht der Zahnscheibe 1 aus Figur 9a entlang D-D gemäß Figur 9a, Fig. 11 bis 14 einen Montageablauf einer Rohrleitung 6 mit der Zahnscheibe 1 aus Figur 9a jeweils entlang D-D gemäß Figur 9a und

Fig. 15 eine Schnittansicht eines erfindungsgemäßen Fluidverbinders entlang des Strömungsverlaufs eines den Fluidverbinders zu durchströmenden Fluides.

In den verschiedenen Figuren der Zeichnung sind gleiche Teile stets mit denselben Bezugszeichen versehen.

Zu der anschließenden Beschreibung wird beansprucht, dass die Erfindung nicht auf die Ausführungsbeispiele und dabei nicht auf alle oder mehrere Merkmale von beschriebenen Merkmalskombinationen beschränkt ist, vielmehr ist jedes einzelne Teilmerkmal des/jedes Ausführungsbeispiels auch losgelöst von allen anderen im Zusammenhang damit beschriebenen Teilmerkmalen für sich und auch in Kombination mit beliebigen Merkmalen eines anderen Ausführungsbeispiels von Bedeutung für den Gegenstand der Erfindung.

In den Figuren 1, 7, 9a und 9b ist eine Zahnscheibe 1, aufweisend eine ringförmige Basis 2 mit einer Zahnscheibenmittelachse X dargestellt. Derartige Zahnscheiben 1 dienen vorzugsweise einer Fixierung einer in einem Fluidverbinder 4 in einer, in den Figuren 2, 8 und 10 dargestellten, Einsteckrichtung E eingeführten Rohrleitung 6.

Der Fluidverbinder 4 mit eingeführter Rohrleitung 6 ist in Figur 15 dargestellt.

Am Innenumfang der Basis 2 sind, wie in den Figuren 1, 7, 9a und 9b dargestellt, jeweils über einen angeformten federelastischen Biegegelenkabschnitt 8 und einen sich daran anschließenden angeformten Flalteabschnitt 10 Schneidzähne 12 radial nach innen und schräg zur Zahnscheibenmittelachse X an der Basis 2 einteilig angeordnet, wobei die Schneidzähne 12 in Einsteckrichtung E verlaufen. Weiterhin sind die Schneidzähne 12 derart ausgebildet, dass diese bei einer Fixierbewegung F der Rohrleitung 6, wie in den Figuren 3a bis 6a und 11 bis14 dargestellt, gegen die Einsteckrichtung E in einen Außenumfang 14 der Rohrleitung 6 einschneiden. Dafür weisen die Schneidzähne 12 eine Schneidfläche 16 zum Einschneiden in den Außenumfang 14 der zu fixierenden Rohrleitung 6 auf.

Insbesondere schließen die Schneidzähne 12 im Bereich der Schneidflächen 16, wie in den Figuren 2, 8 und 10 dargestellt, einen Schneidwinkel g1, g2, g3 in der von der Zahnscheibenmittelachse X abgewandten Richtung mit der Basis 2 ein. Dieser Schneidwinkel g1 , g2, g3, siehe Figuren 2, 8 und 10, beträgt insbesondere 120° bis 150°, vorzugsweise 130" bis 140°.

Vorzugsweise sind die Schneidzähne 12 gleichmäßig über den Umfang der ringförmigen Basis 2 verteilt. Die Schneidzähne 12 bilden dabei mit ihren Schneidflächen 16 jeweils einen Umschlingungswinkel, d. h. einen Winkelabschnitt, in welchem der jeweilige Schneidzahn 12 in den Außenumfang 14 der zu fixierenden Rohrleitung 6 einschneidet. Gemäß einer vorteilhaften Ausführung weisen die Schneidzähne 12 gemeinsam einen umfangsgemäßen Umschlingungswinkel von mindestens 70%, insbesondere von 75% bis 95% des Umfangs der Rohrleitung 6 auf.

In den Schnittansichten der Figuren 2, 8 und 10 ist dargestellt, dass die Schneidzähne 12 erfindungsgemäß eine Stützfläche 18 aufweisen und die Stützfläche 18 von der Schneidfläche 16 betrachtet radial nach außen, ausgehend von der Zahnscheibenmittelachse X aus betrachtet zurückversetzt ausgebildet ist. Erfindungsgemäß wird dadurch das Einschneiden des jeweiligen Schneidzahns 12 bei einer Anlage der Stützfläche 18 auf dem Außenumfang 14 der Rohrleitung 6 begrenzt.

Durch die erfindungsgemäße Ausführung wird das Einschneidverhalten vorteilhaft verbessert. Die erfindungsgemäße Gestaltung der Schneidzähne 12 bewirkt, dass dadurch sowohl der Schneidwinkel g1 , g2, g3 der Schneidzähne 12, welcher sich bei zunehmender Fixierbewegung F stetig vergrößert, als auch die Fixierbewegung F selbst bestimmbar ist. Das hat zur Folge, dass die Eindringtiefe der Schneidzähne 12 in die Rohrleitung 6 begrenzt und ein Einschneidwinkel, welchen die Schneidzähne 12 mit dem Außenumfang 14 der Rohrleitung 6 einschließen, eingestellt werden kann. Ein Abschälen oder ein Abschneiden bzw. Abreißen bei der Fixierung einer Rohrleitung 6 wird dadurch auf effektive Weise verhindert. Erfindungsgemäß kann somit das Einschneidverhalten der Zahnscheibe 1 an die jeweilige zu montierende Rohrleitung 6, insbesondere in Bezug auf deren Material, Durchmesser und Abmessungen, ideal angepasst werden.

Vorzugsweise sind die Schneidflächen 16 und/oder die Stützflächen 18 jeweils als Teilkreissegmente 20 um einen Mittelpunkt gebogen ausgebildet. Hierbei sind die Mittelpunkte insbesondere jeweils zu der Zahnscheibenmittelachse X ausgerichtet, wobei vorzugsweise die Mittelpunkte der Teilkreissegmente 20, bevorzugt im unverformten Zustand der Zahnscheibe, in der Zahnscheibenmittelachse X liegen. Insbesondere in den Figuren 1 , 9a und 9b ist diese vorteilhafte Ausführung dargestellt. Vorteilhaft wird durch die Teilkreissegmentausbildung ein gleichmäßiges Einschneiden erreicht.

In den Figuren 1 und 7 sind zwei vorteilhafte Ausführungen der Zahnscheibe 1 dargestellt. Gemäß dieser Ausführung weisen die Schneidzähne 12 insbesondere jeweils mindestens zwei Zähne 13 auf. An diesen Zähnen 13 ist die Schneidfläche 16 ausgebildet, wobei vorzugsweise zwischen den Zähnen 13 jeweils die Stützfläche 18 ausgebildet ist. Vorzugsweise sind dabei die Schneidflächen 16 dieser Ausführungen jeweils fluchtend zu den Stützflächen 18 ausgebildet.

Besonders vorteilhaft wird gemäß dieser Ausführung, wie insbesondere der Montageablauf in den Figuren 3 bis 6 zeigt, das Einschneiden des jeweiligen Schneidezahns 12 begrenzt. Dadurch, dass die Schneidflächen 16 insbesondere fluchtend zu den Stützflächen 18 ausgebildet sind und die Stützfläche 18 gleichzeitig radial nach außen von der Schneidfläche 16 betrachtet zurückversetzt ausgebildet ist, kann auf einfache Weise mittels eines daraus resultierenden Überstands U der Schneidfläche 16 zu der Stützfläche 18 eine Einschneidtiefe eingestellt werden. Der Überstand U ist in Figur 2 dargestellt. Hierbei entspricht die Einschneidtiefe des jeweiligen Schneidzahns 12 vorzugsweise dem Überstand U. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass die Stützflächen 18 ebenfalls in den Außenumfang 14 der zu montierenden Rohrleitung 6 eindringen, um den Umschlingungswinkel zu erhöhen und eine zusätzliche axiale Fixierung der Rohrleitung 6 zu erwirken. Die Anlage der Stützfläche 18 am Außenumfang 14 der Rohrleitung 6 begrenzt somit ein weiteres Einschneiden und behindert eine weitere Fixierbewegung F.

Vorteilhaft ist die Stützfläche 18 stumpf, insbesondere wird die Stützfläche im Fierstellungsprozess stumpf geprägt, damit sie weniger bzw. nur schwach in den Außenumfang 14 der zu montierenden Rohrleitung 6 einschneiden kann.

Der in den Figuren 3a bis 6b dargestellte Montageablauf zeigt die Zahnscheibe 1 gemäß der vorteilhaften Ausführung von Figur 1. Dieser Montageablauf ist weiterhin vollständig auf die Zahnscheibe 1 gemäß der alternativen Ausführung von Figur 7 übertragbar. Hierbei ist in den Figuren 3a, 4a, 5a und 6a der jeweilige Zustand gemäß der Schnittlinie B-B aus Figur 1 dargestellt. Entsprechend ist in den Figuren 3b, 4b, 5b und 6b der jeweilige Zustand gemäß der Schnittlinie A-A aus Figur 1 dargestellt.

In den Figuren 3a und 3b ist dabei die Zahnscheibe 1 in einem Zustand ohne jeglichen Kontakt zu der zu montierenden Rohrleitung 6 dargestellt. In diesem Zustand weist die Zahnscheibe 1 einen Schneidwinkel von 120° bis 150°, vorzugsweise 130° bis 140° auf, wobei die Schneidflächen 16 der Schneidzähne 12 in einer inneren Kreisbahn angeordnet sind, welche einen geringeren Durchmesser aufweist als der Außenumfang 14 der zu montierenden Rohrleitung 6.

In den Figuren 4a und 4b ist die Rohrleitung 6 in Einsteckrichtung E an den Schneidflächen 16 vorbeigeführt, wodurch die Schneidzähne 12 radial von der Zahnscheibenmittelachse X nach außen gedrückt wurde und sich dadurch der Schneidwinkel g1 , g2 verringert hat.

Gemäß dem in den Figuren 5a und 5b dargestellten Zustand wurde die Rohrleitung 6 mit einer Fixierbewegung F aus dem in den Figuren 4a und 4b dargestellten Zustand gegen die Einsteckrichtung E bewegt. Mittels einer federelastischen Rückstellwirkung der Schneidzähne 12 schneiden selbige, abhängig von dem Material der Rohrleitung 6 und der Geometrie der Schneidflächen 16 in den Außenumfang 14 der Rohrleitung 6 ein. In Figur 5b ist dargestellt, dass die Stützfläche 18 ab einer vorbestimmten, in Figur 5a dargestellten, Einschneidtiefe in einen Anlagekontakt zu dem Außenumfang 14 mit der Rohrleitung 6 kommt.

Die Figuren 6a und 6b zeigen eine bevorzugte Ausführung, bei der über den ersten Anlagekontakt der Stützfläche 18 auf dem Außenumfang 14 der Rohrleitung 6 die Stützfläche 18 selbst ergänzend zu der Schneidfläche 16 in den Außenumfang 14 der Rohrleitung 6 einschneidet und unterstützend die Rohrleitung 6 axial zur Zahnscheibenmittelachse X fixiert.

Vorteilhaft bei den in den Figuren 1 und 7 dargestellten Ausführungen der Zahnscheibe 1 weisen die Schneidflächen 16 der Schneidzähne 12 jeweils eine Schneidoberfläche und die Stützfläche 18 der Schneidzähne 12 jeweils eine Stützoberfläche auf. Vorzugsweise weist jeder Schneidzahn 12 ein Verhältnis von einer Summe der Schneidoberflächen der Schneidflächen 16 zu einer Summe der Stützoberflächen der Stützflächen 18 auf, welches in einem Bereich von 0,8 bis 1,2, insbesondere 0,9 bis 1,1 liegt oder bevorzugt 1 entspricht.

Die Schneidoberfläche berechnet sich jeweils pro Schneidzahn 12 insbesondere aus einer Schneidbreite S, siehe Figur 1 , welche der Länge der Schneidflächen 16 senkrecht zur Zahnscheibenmittelachse X entspricht, multipliziert mit der Schneiddicke D1 , siehe Figur 2, welche der axialen Erstreckung der Schneidflächen 16 zu der Zahnscheibenmittelachse X im Bereich der Schneidflächen 16 entspricht. Die Stützoberfläche berechnet sich jeweils pro Schneidzahn 12 insbesondere aus einer Stützbreite B, welche der Länge der Stützflächen 18 senkrecht zu der Zahnscheibenmittelachse X entspricht, multipliziert mit der Stützdicke D2, welche der axialen Erstreckung zur Zahnscheibenmittelachse X im Bereich der Stützflächen 18 entspricht.

Für die Definition der Schneiddicke D1 und der Stützdicke D2 bezieht sich die axiale Erstreckung relativ zur Zahnscheibenmittelachse X auf einen unverformten Zustand der Zahnscheibe 1. Die Schneidzähne 12 sind im unverformten Zustand vorzugsweise vollständig zusammen mit der ringförmigen Basis 2 und den federelastischen Biegegelenkabschnitten 8 fluchtend in einer Ebene senkrecht zur Zahnscheibenmittelachse X liegend ausgerichtet. Insbesondere bleiben die Schneiddicke D1 und die Stützdicke D2 nach dem Formungsprozess erhalten.

Insbesondere wenn die Schneidflächen 16 und/oder die Stützflächen 18 jeweils als Teilkreissegmente 20 um einen Mittelpunkt gebogen ausgebildet sind, entsprechend der in Figur 1 dargestellten Ausführung, und vorzugsweise die Mittelpunkte jeweils zu der Zahnscheibenmittelachse X ausgerichtet sind, wobei insbesondere die Mittelpunkte der Teilkreissegmente 20, vorzugsweise im unverformten Zustand, in der Zahnscheibenmittelachse X liegen, wird vorteilhaft für die Schneidbreite S die Bogenlänge der Schneidfläche 16 um den jeweiligen Teilkreissegmentmittelpunkt verwendet. Entsprechend wird für die Stützbreite B der Stützfläche 18 insbesondere die Bogenlänge der Stützfläche 18 um den jeweiligen Teilkreissegmentmittelpunkt verwendet.

Entsprechend der Zahnscheibe 1 gemäß Figur 1 weisen die Schneidflächen 16 der Zahnscheibe 1 gemäß der in Figur 7 und 8 dargestellten Ausführung vorteilhaft jeweils die Schneiddicke D1 , siehe Figur 8, auf, welche der axialen Erstreckung der Schneidflächen 16 zu der Zahnscheibenmittelachse X im Bereich der Schneidflächen 16 entspricht, und die Stützflächen 18 weisen insbesondere jeweils die in Figur 8 dargestellte Stützdicke D2 auf, welche der axialen Erstreckung im Bereich der Stützflächen 18 entspricht. Anders als die in Figur 1 dargestellte Ausführung ist bei der in Figur 7 dargestellten Ausführung die Stützdicke D2 der Stützfläche 18 vorzugsweise zumindest teilweise größer als die Schneiddicke D1 der Schneidfläche 16. Diese Ausführung ist insbesondere in Figur 8 erkennbar, wobei Figur 8 eine besonders bevorzuge Ausführung dargestellt, gemäß welcher die Stützdicke D2 der Stützfläche 18 insbesondere zumindest teilweise doppelt so groß ist wie die Schneiddicke D1 der Schneidfläche 16. Die Figuren 8 und 7 zeigen dabei, dass die vergrößerte Stützdicke D2 beim Fierstellungsprozess der Zahnscheibe 1 durch einfaches Umlegen bzw. Falten einer mit dem Schneidzahn 12 verbundenen Zunge erzeugt werden kann. Wie bereits geschildert, ist der Montageablauf gemäß den Figuren 3a bis 6b auf die in den Figuren 7 und 8 dargestellte Ausführungsform der Erfindung übertragbar, wobei durch die vergrößerte Stützfläche 18 die begrenzende Wirkung der zurückversetzten Stützfläche 18 auf das Einschneiden des jeweiligen Schneidzahns 12 verstärkt ist.

In den Figuren 9a bis 14 sind weitere alternative Ausführungen der Zahnscheibe 1 dargestellt. Dabei unterscheidet sich die in Figur 9b dargestellte Ausführung durch einen verstärkten Abstützbereich 30, in welchem zumindest die Stützfläche 18 angeordnet ist, und in der Anzahl der Schneidzähne 12 von der in Figur 9a dargestellten Ausführung. Diese Ausführungen zeichnen sich im Gegensatz zu der Zahnscheibe 1 gemäß der in Figur 1 oder 7 dargestellten Ausführung durch eine andere Anordnung der Stützfläche 18 aus, wobei die in den Figuren 9 bis 14 gezeigten Ausführungen zusätzlich mit den bereits zuvor genannten Ausführungen gemäß den Figuren 1 bis 8 kombinierbar sind und ergänzt werden können. Zur Veranschaulichung ist in den Figuren 10 bis 14 ein Schnitt entlang D-D gemäß Figur 9a dargestellt, allerdings sind die nachfolgend beschriebenen vorteilhaften Ausführungen auf die Ausführung in Figur 9b übertragbar.

Vorzugsweise ist die Anzahl der Schneidzähne an das zu erreichende Einsteckverhalten angepasst. Zweckmäßig kann die Zahnscheibe 1 entsprechend der in Figur 9a dargestellten Ausführung zehn Schneidzähne 12 ausgebildet haben. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführung kann die Zahnscheibe 1 entsprechend der in Figur 9b dargestellten Ausführung acht Schneidzähne 12 ausgebildet haben.

Insbesondere sind in den in den Figuren 9a, 9b und 10 dargestellten Ausführungen die Stützfläche 18 jeweils zwischen dem Schneidzahn 12 und dem Flalteabschnitt 10 einteilig mit dem Schneidzahn 12 und dem Flalteabschnitt 10 verbunden angeordnet. Vorzugsweise ist die Stützfläche 18 mit einer im Biegegelenkabschnitt 8 angeordneten ersten Biegung 22 mit dem Flalteabschnitt 10 verbunden und mit einer zweiten Biegung 24 mit dem Schneidzahn 12 verbunden. Vorzugsweise schließt die Stützfläche 18 in einer von der Zahnscheibenmittelachse X abgewandten Richtung einen Stützwinkel ß mit der Basis 2 ein. Insbesondere ist der Stützwinkel ß kleiner als ein Biegewinkel a, den der Halteabschnitt 10 in der von der Zahnscheibenmittelachse X abgewandten Richtung mit der Basis 2 einschließt. Besonders bevorzugt schließt der Schneidzahn 12 in der von der Zahnscheibenmittelachse X abgewandten Richtung einen Schneidwinkel g3 mit der Basis 2 ein. Insbesondere ist dabei der Schneidwinkel g3 größer als der Stützwinkel ß.

Zweckmäßig kann die Stützbreite B der Stützfläche 18, welche wie zu den Figuren 1 bis 8 beschrieben bestimmt wird, geringer ausgebildet sein als die Schneidbreite S des Schneidzahns 12, welche ebenfalls wie zu den Figuren 1 bis 8 beschrieben bestimmt wird. Diese Ausführung ist in Figur 9a dargestellt. Die Stützbreite B und die Schneidbreite S sind in den Figuren 9a und 9b nicht dargestellt. Die verringerte Stützbreite B hat den Vorteil, dass die Elastizität verbessert und die für eine Verformung bzw. Verschiebung des Schneidzahns 12 notwendige Kraft geringgehalten wird. Insbesondere ist dadurch das Montieren der Rohrleitung 6, insbesondere in Einsteckrichtung E, möglichst einfach.

Entsprechend der in Figur 9b dargestellten Ausführung ist die Stützfläche 18 vorteilhaft in einem verstärkten Abstützbereich 30 angeordnet. Der verstärkte Abstützbereich 30 ist insbesondere gegenüber der in Figur 9a dargestellten Ausführung eine Vergrößerung der Stützbreite B der Stützfläche 18. Insbesondere entspricht die Stützbreite B der Stützfläche 18, wie in der Figur 9b dargestellt, der Schneidbreite S des Schneidzahns 12. Besonders vorteilhaft umfasst der verstärkte Abstützbereich 30 die Stützfläche 18, die zweite Biegung 24 und den Halteabschnitt zumindest teilweise. Zweckmäßig schließt sich dabei der verstärkte Abstützbereich 30 unmittelbar dem Schneidzahn 12 an. Die vergrößerte Stützbreite B erhöht die für eine Verformung bzw. eine Verschiebung des Schneidzahns 12 notwendige Kraft und vergrößert die stützende Wirkung der Stützfläche 18. Besonders vorteilhaft ist der verstärkte Abstützbereich 30 bei der Montage von Rohrleitungen 6 mit einem widerstandsfähigen Außenumfang 14 ausgebildet. Die verstärkte Stützbreite B, insbesondere die verstärkte zweite Biegung 24, erhöhen die Kraft der federelastischen Rückstellwirkung der Schneidzähne 12, wenn diese durch die Rohrleitung 6 verformt bzw. verschoben worden sind. Dadurch schneiden die Schneidzähne 12 leichter in den Außenumfang 14 der Rohrleitung 6 und die Gefahr eines Durchrutschens der Rohrleitung 6 wird verringert.

Die verstärkte Stützbreite B hat synergetisch mit dem leichteren Einschneiden der Schneidzähne 12 den Vorteil, dass die Abstützwirkung vergrößert wird und die Einschneidtiefe der Schneidzähne 12 auch bei einer verstärkten Rückstellwirkung ausreichend begrenzt ist und insbesondere ein Abschneiden der Rohrleitung 6 verhindert.

Die Gestaltung des Biegewinkels a stellt bei dieser Ausführung insbesondere einen Hebel für den Halteabschnitt 10 ein. Abhängig vom kleinsten Abstand des Halteabschnitts 10 radial zur Zahnscheibenmittelachse X, insbesondere ist der kleinste Abstand am Mittelpunkt des Biegewinkels a, sowie dem Biegewinkel a selbst wird eine Anpressung zwischen der Stützfläche 18 und dem Außenumfang 14 der Rohrleitung 6 eingestellt.

Vorzugsweise ist der Biegewinkel a, siehe Figur 10, derart gewählt, dass er in einem, wie in Figur 11 dargestellten, nicht montierten Zustand in einem Bereich zwischen kleiner/gleich 175° und größer/gleich 135° liegt, weil ab einem Winkel größer als 175° die Schneidzähne 12 bei der Fixierbewegung F der zu montierenden Rohrleitung 6 gegen die Einsteckrichtung E axial zur Zahnscheibenmittelachse X Umschlägen und die Rohrleitung 6 durchschneiden würden. Andererseits würde bei einem Biegewinkel a kleiner als 135° die radiale Klemmkraft zu gering sein, und es käme zu einem Abschälen der zu montierenden Rohrleitung 6. Der Biegewinkel a der Zahnscheibe 1 beträgt insbesondere 90° bis 180°.

Insbesondere beträgt der Schneidwinkel g3, siehe Figur 10, in dem in Figur 11 dargestellten nicht montierten Zustand 120° bis 150°, vorzugsweise 130° bis 140°, was ein besonders günstiges Winkelverhältnis für ein Einschneiden der Schneidflächen 16 in den Außenumfang 14 der Rohrleitung 6 darstellt. In diesem, in Figur 11 dargestellten Zustand, sind die Schneidflächen 16 der Schneidzähne 12 in einer inneren Kreisbahn angeordnet, welche einen geringeren Durchmesser aufweist als der Außenumfang 14 der zu montierenden Rohrleitung 6.

In Figur 12 ist ein Montageschritt dargestellt, in welchem die Rohrleitung 6 in Einsteckrichtung E an den Schneidflächen 16 vorbeigeführt wird, wodurch die Schneidzähne 12 radial von der Zahnscheibenmittelachse X nach außen gedrückt wurden und sich dadurch der Schneidwinkel g3 verringert hat. Hierbei ist insbesondere zu erkennen, dass die Schneidflächen 16 angewinkelt an dem Außenumfang 14 der Rohrleitung 6 anliegen

Figur 13 zeigt den in Figur 12 dargestellten Montageschritt folgenden Montageschritt. In diesem Montageschritt wird die Rohrleitung 6 mit einer Fixierbewegung F aus dem in Figur 12 dargestellten Zustand mit einer Fixierbewegung F gegen die Einsteckrichtung E bewegt. Mittels der federelastischen Rückstellwirkung der Schneidzähne 12 schneiden selbige, abhängig von dem Material der Rohrleitung 6 und der Geometrie der Schneidflächen 16, in den Außenumfang 14 der Rohrleitung 6 ein.

Vorzugsweise erzeugt die Zahnscheibe 1 durch das Einschneiden der Schneidflächen 16 in einer Einschneidebene A in den Außenumfang 14 der Rohrleitung 6 einen Kraft-Form-Schluss. Weiterhin entsteht durch die vorteilhafte Bewinklung der einzelnen Abschnitte bei der Fixierbewegung F und der dabei entstehenden Tendenz des Schneidzahns 12, den Schneidwinkel g3 zu vergrößern, eine radial zur Zahnscheibenmittelachse X gerichtete Anpressung zwischen der Stützfläche 18 und dem Außenumfang 14 des Rohres. Dieser Kraftschluss erfolgt insbesondere über den Umfang des Außenrohres gleichmäßig verteilt in einer axial zur Zahnscheibenmittelachse X von der Einschneidebene A in Richtung der Fixierbewegung F versetzten und parallel zur Einschneidebene A ausgerichteten Pressebene P.

Weiterhin wird durch eine derartige Ausführung mittels der Stützfläche 18 synergetisch das Einschneidverhalten verbessert, da das Einschneiden in eine zu fixierende Rohrleitung 6 bei der Fixierbewegung F durch die Anlage der Stützfläche 18 auf dem Außenumfang 14 der Rohrleitung 6 begrenzt wird, und gleichzeitig durch die Verformung des Schneidzahns 12 bei der Fixierbewegung F die Stützfläche 18 radial gegen den Außenumfang 14 gepresst wird und die Lage der Rohrleitung 6 relativ zu der Zahnscheibe 1 ergänzend mit einem Kraftschluss sichert.

Diesbezüglich ist der Stützwinkel ß insbesondere derart gewählt, dass, wie in Figur 13 dargestellt, nach einem ersten geringfügigen Einschneiden der Schneidfläche 16 in den Außenumfang 14 der Rohrleitung 6 die Stützfläche 18 radial gegen den Außenumfang 14 der Rohrleitung 6 gedrückt wird. Für eine Rohrleitung 6 mit einem Außendurchmesser von 12 mm ist der Stützwinkel ß vorzugsweise so gewählt, dass die für einen ersten Anlagekontakt der Stützfläche 18 auf dem Außenumfang 14 der Rohrleitung 6 notwendige Einschneidtiefe insbesondere 0,3 mm beträgt.

Weiterhin sind die Längen der Halteabschnitte 10 sowie die Biegewinkel a vorzugsweise derart gewählt, dass die Übergangsstellen 24 von den Halteabschnitten 10 zu den Stützflächen 18 in der Pressebene P auf einem Kreisumfang liegen, dessen Durchmesser vorzugsweise größer ist als der Außendurchmesser der zu montierenden Rohrleitung 6. Würde die Stützfläche 18 an der zu montierenden Rohrleitung 6 anliegen, bevor die Schneidfläche 16 geringfügig in den Außenumfang 14 der Rohrleitung 6 eingeschnitten hat, könnte das dazu führen, dass die Schneidflächen 16 durch eine verringerte Rückstellwirkung der federelastischen Schneidzähne 12 nicht in den Außenumfang 14 der Rohrleitung 6 einschneiden und es dadurch zu einem Durchrutschen der Rohrleitung kommen könnte. Wenn der Kreisumfang der Stützflächen 18 in der Pressebene P zu groß ist, könnte es passieren, dass der vorteilhafte Effekt einer radialen Abstützung sowie der Einschneidbegrenzung nicht erreicht wird und die Schneidzähne 12 ungewollt tief in die Rohrleitung 6 einschneiden.

Figur 14 zeigt einen maximalen Druckbelastungsfall der Rohrleitung 6. Die maximale Druckbelastung der Rohrleitung 6 liegt kurz vor Erreichung eines Berstdrucks, welcher ein Rohrversagen zur Folge hat. Durch die Tendenz des Schneidzahns 12, beim Einschneiden synergetisch mit der axialen Fixierbewegung F gegen die Einsteckrichtung E den Schneidwinkel g3 zu vergrößern, wurde die Stützfläche 18 radial gegen den Außenumfang 14 der Rohrleitung 6 derartig anliegend verpresst, dass ein weiteres Einschneiden der Schneidzähne 12 stark begrenzt ist und ein Abschneiden oder Abreißen der Rohrleitung auch unter maximaler Druckbelastung effektiv verhindert ist. Hierbei können vorteilhaft die Winkelmaße a, ß, g3 der Übergänge vom Halteabschnitt 10 zu der Stützfläche 18 und von der Stützfläche 18 zum Schneidzahn 12 sowie die Längen des Halteabschnitts, der Stützfläche 18 und des Schneidzahns 12 derartig gewählt werden, dass bei einer vorbestimmten Einschneidtiefe der Schneidflächen 16 die Stützfläche 18 die maximale radiale Anpresskraft aufbringt.

In den Figuren 9a und 9b sind jeweils eine vorteilhafte Ausführung dargestellt, gemäß welcher die ringförmige Basis 2 jeweils zwischen zwei Biegegelenkabschnitten 8 verrundete Torsionsverstärkungen 26 ausgebildet hat, deren Scheitelpunkt zu der Zahnscheibenmittelachse X hinweisend ausgerichtet sind. Auf vorteilhafte Weise unterbinden die Torsionsverstärkungen 26 ein Verdrehen der Zahnscheibe 1 und verhindern dadurch, dass sich das Einschneidverhalten auf Grund einer Veränderung der Geometrie der Basis 2 mit Auswirkung auf die Biegegelenkabschnitte 8 verändert und/oder sich die Zahnscheibe 1 , insbesondere in einem Fluidverbinder 4, verkantet.

In Figur 15 ist ein Fluidverbinder 4 zur Rohrleitungsmontage dargestellt. Vorzugsweise wird dieser Fluidverbinder 4 für die Montage fluidführender Rohrleitungen 6 verwendet. Wie dargestellt weist der Fluidverbinder 4 einen Aufnahmeabschnitt zur Einführung einer Rohrleitung 6 in einer Einführrichtung sowie ein im Aufnahmeabschnitt 28 angeordnetes Halteelement auf.

Erfindungsgemäß ist das Halteelement als eine Zahnscheibe 1 gemäß einer Ausführung der vorgenannten Art, insbesondere nach einer in den Figuren 1 bis 14 dargestellten Ausführung, ausgebildet.

Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten und beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt, sondern umfasst auch alle im Sinne der Erfindung gleichwirkenden Ausführungen. Es wird ausdrücklich betont, dass die Ausführungsbeispiele nicht auf alle Merkmale in Kombination beschränkt sind, vielmehr kann jedes einzelne Teilmerkmal auch losgelöst von allen anderen Teilmerkmalen für sich eine erfinderische Bedeutung haben. Ferner ist die Erfindung bislang auch noch nicht auf die im Anspruch 1 definierte Merkmalskombination beschränkt, sondern kann auch durch jede beliebige andere Kombination von bestimmten Merkmalen aller insgesamt offenbarten Einzelmerkmale definiert sein. Dies bedeutet, dass grundsätzlich praktisch jedes Einzelmerkmal des Anspruchs 1 weggelassen beziehungsweise durch mindestens ein an anderer Stelle der Anmeldung offenbartes Einzelmerkmal ersetzt werden kann.

Bezugszeichenliste

1 Zahnscheibe

2 Basis

4 Fluidverbinder

6 Rohrleitung

8 Biegegelenkabschnitt

10 Halteabschnitt

12 Schneidzahn

13 Zahn

14 Außenumfang der Rohrleitung 16 Schneidfläche 18 Stützfläche 20 Teilkreissegment 22 Erste Biegung 24 Zweite Biegung 26 T orsionsverstärkung 28 Aufnahmeabschnitt 30 Verstärkter Abstützbereich

U Überstand

S Schneidbreite

B Stützbreite

D1 Schneiddicke

D2 Stützdicke

P Pressebene

A Einschneidebene

X Zahnscheibenmittelachse

F Fixierbewegung

E Einsteckrichtung a Biegewinkel ß Stützwinkel

Y1 , U2, g3 Schneidwinkel




 
Previous Patent: NOVEL TETRAZOLES

Next Patent: DEVICE FOR MAKING WASTE SAFE