Transportvorrichtung für Behälter, insbesondere für Flaschen

TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft Transportvorrichtungen für Behälter, insbesondere für Flaschen.

STAND DER TECHNIK

Es ist bekannt, Flaschen in so genannten Flaschenkisten oder Getränkekisten zu transportieren, aufzubewahren und auch in Geschäften zum Verkauf anzubieten. Diese Flaschenkisten verfügen über einen Boden mit Führungselementen für die einzelnen Flaschen sowie über vier jeweils gleich hohe Seitenwände. Solche Flaschenkisten werden gestapelt, indem der Boden einer Flaschenkiste (respektive der Rand des Bodens) auf eine darunter liegende Flaschenkiste (respektive auf den Rand der darunter liegenden Flaschenkiste) aufgestellt wird, wobei üblicherweise Führungselemente vorgesehen sind, welche sicherstellen, dass aufeinandergestapelte Flaschenkisten im Stapel nicht relativ zueinander verrutschen können, wenn sie beispielsweise transportiert oder verschoben werden.

Bei solchen Konstruktionen werden die Flaschen selber nicht belastet, sondern das Gewicht darüber liegender Kisten wird vollständig durch die Kistenwände getragen.

Problematisch an solchen bekannten Vorrichtungen ist einerseits, dass normalerweise nur Einzelflaschen transportiert werden können, nicht aber so genannte Gebinde, das heißt im Viererpack oder Sechserpack zusammengefasste Verkaufseinheiten. Ein weiterer Nachteil besteht stets darin, dass bei einem Stapel jeweils nur aus der obersten Kiste Flaschen entnommen werden können. Entsprechend eignen sich solche Getränkekisten nicht ohne weiteres für das anbieten von Flaschen in den Geschäften.

Alternativ gibt es Konstruktionen, wie beispielsweise aus der WO 2006/136043 bekannt, bei welchen zwischen einzelne Lagen von Getränkebehältern nur spezifisch ausgelegte Trays gelegt werden, welche dafür sorgen, dass die Getränkebehälter unterschiedlicher Lagen relativ zueinander nicht verschoben werden können. Das Gewicht einzelner Lagen wird entsprechend durch die darunter angeordneten Getränkebehälter getragen, diese Trays übernehmen eine rein orientierende und keine tragende Funktion innerhalb des Stapels. Vorteilhaft an solchen Trays ist, dass sie es auch erlauben, in Gebinden zusammengefasste Verkaufseinheiten aufzunehmen, nachteilig ist aber wiederum, dass einzelne Schichten in einem solchen Stapel einzeln abgearbeitet werden müssen, das heißt der Zugriff auf untere Schichten ist erst möglich, wenn die darüber liegenden Schichten gewissermassen abgearbeitet sind. DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Es ist entsprechend unter anderem Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine verbesserte Transportvorrichtung für Behälter, insbesondere für Flaschen, Milchproduktebehälter, etc., zur Verfügung zu stellen. Es handelt sich dabei um die Verbesserung einer Transportvorrichtung, bei welcher das Gewicht darüberliegender Lagen von Transportvorrichtungen im wesentlichen durch die Stützkraft der Behälter selber getragen wird. Problematisch an derartigen Transportvorrichtungen oder so genannten Trays, welche gewissermaßen nur als Zwischenlager dienen, ist unter anderem, dass sie beim Transport häufig eine ungenügende seitliche Stabilität zur Verfügung stellen. Des weiteren ist unangenehm daran, dass von einer unteren Lage erst dann Behälter entnommen werden können, wenn darüber liegende Lagen entfernt wurden. Hier greift die vorliegende Erfindung ein.

Sie betrifft entsprechend eine Transportvorrichtung für eine Mehrzahl von Behältern, insbesondere für eine Mehrzahl von Flaschen mit einer Standfläche für die Behälter, welche von einem rechteckigen oder quadratischen umlaufenden Rand umfasst wird, und auf deren Oberseite eine Mehrzahl von Halterungserhebungen zur positionsgenauen Halterung der Behälter auf der Standfläche angeordnet ist (so genannter Tray). Dabei ist Der Rand von vier jeweils im rechten Winkel aneinander grenzenden, senkrecht zur Standfläche angeordneten Außenwänden gebildet.

Diese Konstruktion ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens zwei gegenüberliegenden Seiten (normalerweise nur an zwei gegenüberliegenden Seiten) der der Standfläche gegenüberliegenden Unterseite der Transportvorrichtung oder an der Unterseite von jeweils zwei gegenüberliegenden Außenwänden wenigstens zwei Klappwände angelenkt sind, und dass an und/oder auf wenigstens zwei gegenüberliegenden Außenwänden Befestigungselemente für Klappwände einer darüber angeordneten im wesentlichen identischen Transportvorrichtung vorgesehen sind.

Die Klappwände können, beispielsweise für die Rückführung der Trays, nach innen auf die Unterseite oder sogar in einen Innenraum auf der Unterseite geklappt werden und es resultiert entsprechend ein extrem geringes Rückführungsvolumen. Auf der anderen Seite können die Klappwände nach unten ab geklappt werden und, nachdem ein darunterliegender Tray mit Behältern geladen wurde, auf diesen aufgesetzt und in die Befestigungselemente fixiert werden. So resultiert eine gut stabilisierte Struktur, da die Klappwände der jeweils darüber liegenden mit der darunterliegenden Rahmenkonstruktion der darunter liegenden Transportvorrichtung verbunden ist.

Selbstverständlich ist auch die umgekehrte Konstruktion denkbar, das heißt die Klappwände sind auf der Oberseite respektive an der Oberkante der Transportvorrichtung angelenkt, können nach oben geklappt werden, und anschließend mit Befestigungselementen des darüber liegenden Rahmens der darüber liegenden Transportvorrichtung verbunden werden. Vorteilhaft an einer Befestigung auf der Unterseite ist aber, dass dann die Klappwände bei einer obersten Lage nicht neben den Behältern stehen müssen. Zudem habe die Klappwänden den Vorteil, infolge ihrer Befestigung an der Transportvorrichtung, dass sie nicht als Einzelelement verloren gehen können.

Eine erste bevorzugte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass die Klappwände im wesentlichen vollständig in einen auf der Unterseite angeordneten, durch die Außenwände gebildeten Innenraum eingeklappt werden können, und dass sie insbesondere bevorzugt mit einem Filmscharnier an gegenüberliegenden Außenwänden angelenkt sind. Weiterhin wird bevorzugt, wenn die Klappwände als gitterförmige Struktur ausgebildet sind (Gewichtsersparnis), wenn, wie bei solchen Trays üblich, auf der Unterseite der Erhebungen (normalerweise in einem Raster angeordnet) für die oberseitige Halterung der Behälter einer darunterliegenden Transportvorrichtung, und wobei die Gitterförmigstruktur der Klappwände derart ausgebildet ist, dass die Aussparungen der Klappwände in deren eingeklapptem Zustand die Erhebungen wenigstens teilweise aufnehmen.

Spezifisch kann eine solche Transportvorrichtung derart ausgebildet sein, dass die Klappwände jeweils an deren freiem Ende (üblicherweise durch einen Querbalken gebildet) über Eingriffselemente (typischerweise zwei oder drei nebeneinander) verfügen, und dass die Befestigungselemente in Form von Ausnehmungen in den Außenwänden ausgebildet sind, in welche Ausnehmungen die Eingriffselemente bevorzugtermassen wenigstens teilweise formschlüssig, gegebenenfalls sogar einrastend eingreifen.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass die Klappwände auf deren im eingeklappten Zustand der Unterseite zugewandten Fläche über Verstärkungsrippen, vorzugsweise senkrecht zur Klappachse angeordnet, verfügen, und dass Eingriffselemente gebildet werden, indem diese Verstärkungsrippen in den entsprechenden Bereichen über Nuten respektive Ausnehmungen verfügen. Durch solche, normalerweise senkrecht zur Ebene der Klappwand angeordnete Rippen, lässt sich die Tragestabilität wesentlich erhöhen ohne dass das Gewicht zunimmt.

Bevorzugtermassen verfügen zudem die Klappwände an deren freiem Ende einen parallel zur Klappachse ausgerichteten Quersteg. An diesem Quersteg sind bevorzugtermassen Aufstandelemente angeordnet, vermittelts welcher die Transportvorrichtung mit ausgeklappten Klappwänden auf den Rand einer darunter angeordneten Transportvorrichtung gestellt werden kann, so dass oberhalb der Behälter (das heißt typischerweise oberhalb von deren Deckeln) ein Überstand verbleibt, so dass die Behälter ohne abheben der darüber angeordneten Transportvorrichtung seitlich entnommen werden können. Diese vorteilhafte Ausgestaltung ermöglicht es, die Transportvorrichtung gleich auch noch zu einem Verkaufsgestell umzuwandeln. Namentlich kann, um diese Umwandlung vorzunehmen, jeweils der darüber liegende Tray etwas angehoben werden, bis die Seitenwände auf die Oberkante des Randes der darunter liegenden Transportvorrichtung zu liegen kommt, und dort aufstehen.

Bei den Aufstandelementen kann es sich beispielsweise um zwei auf gegenüberliegenden Seiten des Quersteges angeordnete Seitenplatten handeln, welche über de Quersteg unter Ausbildung einer Nut zur Aufnahme der Oberkante einer darunter liegenden Transportvorrichtung hinausragen. So wird das gesamte Tragegewicht direkt von der Ebene der Klappwand auf den darunter liegenden Rand der darunter liegenden Transportvorrichtung optimal eingetragen.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass sie auf der der Standfläche gegenüberliegenden Unterseite über Führungselemente insbesondere bevorzugt über Auflageelemente für den obersten Bereich der Behälter von darunterliegenden Transportvorrichtungen verfügt, insbesondere über Neckring- Auflagen . Weiterhin wird bevorzugt, dass es sich bei den Befestigungselementen um wenigstens 2, vorzugsweise wenigstens 3 vorzugsweise nebeneinander angeordnete, von der Außenseite von zwei gegenüberliegenden Außenwänden zugängliche Ausnehmungen respektive Durchgangsöffhungen handelt.

Die Transportvorrichtung und die BQappwände bestehen bevorzugtermassen aus einem Kunststoffmaterial .

Weitere Ausfuhrungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 Zeigt eine perspektivische Ansicht auf eine mit 12 1.5 L-Flaschen beladene

Transportvorrichtung;

Fig. 2 zeigt eine Aufsicht auf eine Transportvorrichtung;

Fig. 3 zeigt eine Untersicht auf eine Transportvorrichtung;

Fig. 4 zeigt eine Untersicht auf eine Transportvorrichtung mit eingeklappten

Klappwänden;

Fig. 5 a) zeigt eine Untersicht auf eine Transportvorrichtung nach Figur 4, wobei die eine Klappwand aufgeklappt wird, und b) zeigt eine Untersicht auf eine Transportvorrichtung nach Figur;

Fig. 6 a) zeigt den Vorgang des Aufsetzens einer Transportvorrichtung mit ausgeklappten Klappwänden auf eine untere beladene Transportvorrichtung im Anfangsstadium; und b) zeigt den Vorgang im Endstadium;

Fig. 7 zeigt eine Einheit aus einer beladenen Transportvorrichtung mit aufgesetzter

Transportvorrichtung mit ausgeklappten Klappwänden in für den Transport fixierter Form;

Fig. 8 zeigt eine Einheit als einer beladenen Transportvorrichtung mit aufgesetzter

Transportvorrichtung mit ausgeklappten Klappwänden in für die Verkaufsentnahme fixierter Form.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFUHRUNGSFORMEN

Figur 1 zeigt eine Transportvorrichtung 1 nach der Erfindung im beladenen Zustand, d.h. auf der Standfläche der oberen Standfläche der Transportvorrichtung 1 sind in diesem Fall zwölf 1.5 1 Flaschen in drei Reihen von je vier Flaschen angeordnet. Grundsätzlich ist die erfindungsgemässe Transportvorrichtung aber auch bei entsprechender Dimensionierung für kleinere oder grössere Flaschen, oder aber auch für andere Behälter wie beispielsweise Milchflaschen, Joghurtbehälter etc. geeignet. Typischerweise verfügt eine solche Transportvorrichtung über eine Länge von 40 cm über eine Breite von 30 cm, um mit der Europalette vereinbar zu sein.

Die Transportvorrichtung wird im Umfang seitlich durch zwei gegenüberliegende Aussenwände 3 und zwei senkrecht dazu angeordnete ebenfalls gegenüberliegende Aussenwände 4 der kurzen Seite gebildet. Diese Aussenwände bilden gewissermassen einen Rahmen mit senkrecht zu einer Aufstandsfläche gerichteten Wänden. Auf der Oberseite bilden diese Wände eine Oberkante 5. Die Oberkante 5 umschliesst einen Vertiefungsbereich, in welchen bei Figur 2 eingesehen werden kann. Dieser Vertiefungsbereich bildet die eigentliche Standfläche für die Flaschen, es gibt zu diesem Zweck sogenannte Standvertiefungen 6, welche der Form der Behälter in deren Standbereich angepasst ist. Entsprechend gibt es im Falle der hier dargestellten Flaschen zylinderförmige Führungsflächen sowie jeweils zwischen vier Flaschen angeordnete Halterungserhebungen 9, auch Pinolen genannt.

In der langen Aussenwand 3, sind, deren Funktion wird weiter unten genauer erläutert, sogenannte Eingrifföffhungen 8 in Form einer Reihe von Durchgangsöffhungen der als Hohlprofil ausgebildeten Transportvorrichtung vorgesehen.

Auf der Unterseite einer solchen Transportvorrichtung, welche in Figur 3 dargestellt ist, verfügt deren Oberfläche über an die Anordnung der Behälter angepasste sogenannte Neckringauflagen 15, welche in Form von ringförmigen Erhebungen ausgebildet sind, und welche in Kontakt und zur Auflage mit sogenannten Neckringen der Flaschen kommen und entsprechend die Tragekraft nicht auf die Deckel der Flaschen übertragen sondern auf den genannten Neckring.

Figur 4 zeigt nun eine solche Transportvorrichtung gemäss Figur 3, jetzt aber mit den erfmdungsgemässen Klappwänden. Die Klappwände 17 sind in diesem Fall auf die Unterseite resp. sogar teilweise in die Unterseite hinein eingeklappt und sie verfügen über eine Höhe, welche gerade im Wesentlichen der Breite der Transportvorrichtung entspricht. Die Klappwände 17 sind dabei gitterförmig ausgestaltet, sie verfügen auf der Seite der Scharniere 18, welche vorzugsweise als Filmscharniere ausgebildet sind, über einen unteren Quersteg 25 und am freien Ende über einen oberen Quersteg 24. Diese beiden Querstege 24 und 25 werden über drei parallel verlaufende Längsstege 26 gebildet, so dass es zwischen diesen Stegen, berücksichtigt man zudem die dazwischen angeordneten, parallel zu den Querstegen verlaufende kurzen Querstege 27, zur Ausbildung von Ausnehmungen 19 führt. Diese Ausnehmungen 19 sind nun genau so gewählt, dass sie es erlauben, die Klappwände herunterzuklappen, so dass die Neckringauflagen 15 durch diese Ausnehmungen 19 wenigstens teilweise hindurch greifen können, was zur Folge hat, dass die Klappwände 17 so weit hinuntergeklappt werden können wie möglich.

Am oberen Quersteg 24 gibt es zudem die weiter unten noch im Detail zu erläuternden Aufstandselemente 20.

Figur 5 zeigt nun, wie eine solche Transportvorrichtung aufgeklappt wird, und zwar indem, wie in Figur 5 a dargestellt, zunächst die im eingeklappten Zustand oben liegende Klappwand 17 nach oben aufgestellt wird, bis sie eine im wesentlichen senkrechte Position einnimmt. Anschliessend wird, wie dies im Endzustand in Figur 5 dargestellt ist, die gegenüberliegende Klappwand 17 hochgeklappt bis auch diese im Wesentlichen senkrecht angeordnet ist.

Anhand von Figur 5 kann nun zudem auch erkannt werden, wie auf der Innenseite der Klappwände 17 Verstärkungsrippen 23 angeordnet sind, welche im Wesentlichen parallel zur Verlaufsrichtung der Längsstege 26 angeordnet sind. Diese Rippen 23 sind nach innen gerichtet und verfügen im Bereich des freien Endes der jeweiligen Klappwand 17 über eine Ausnehmung 31, wodurch sich am freien Ende jeweils an drei Stellen Eingriffselemente 30, d.h. im wesentlichen nach innen gerichtet etwas weiter vorstehende Rippenbereiche ausbilden. Diese Rippenbereiche 30 greifen, wie dies weiter unten genauer erläutert werden soll, in die bereits oben erwähnten Eingriffsöffhungen 8 ein.

Zudem können die bereits oben erwähnten Aufstandselemente 20 erkannt werden. Davon gibt es jeweils an jeder Klappwand 2, sie sind angrenzend an Ausnehmungen 19 am oberen Quersteg 24 angeordnet und sind in Form von zwei jeweils innen und aussenseitig angeordneten Plättchen 22 ausgebildet, so dass sie etwas über das freie Ende, d.h. über den oberen Quersteg 24 hinausragen und entsprechend dazwischen eine Nut 21 ausbilden. In diese Nut 21 greift anschliessend, wie dies weiter unten genauer erläutert werden wird, die Oberkante 5 einer darunterliegenden Transportvorrichtung 1 ein.

In Figur 6 ist nun dargestellt, wie eine solche aufgeklappte Transportvorrichtung 1 auf eine bereits beladene, darunterliegende Transportvorrichtung 1 aufgesetzt wird. In Figur 6b ist dabei die Situation gezeigt kurz vor dem fixieren der oberen Transportvorrichtung auf der unteren. Es kann erkannt werden, wie nun die oberen Querstege 24 an die längsseitige Aussenwand 3 sich annähern, nun muss nur noch etwas weiter hinunter verschoben werden bis zum Endzustand in Figur 7, und die Klappwände 17 werden etwas nach innen d.h. auf die entsprechende Aussenwand 3 hinzubewegt bis die Eingriffselemente 30 in die Eingriffsöffnungen 8 eingeführt werden können und in diese eingreifen. Nun ist die Einheit aus einem unteren Tray mit einem darüberliegenden Tray mit ausgeklappten Klappwänden 17 optimal fixiert. Die Dimensionierung wird dabei so gewählt, dass das Gewicht in dieser Position nach wie vor wenigstens teilweise durch die Flaschen selber getragen wird und nur zum Teil durch die Klappwände 17, d.h. eine tragende Funktion übernehmen sowohl die Klappwände wie auch die Flaschen.

Eine besonders vorteilhafte Eigenschaft einer solchen Transportvorrichtung wird anhand von Figur 8 ersichtlich. Die bereits oben erwähnten Aufstandelemente 20 erlauben es nun nämlich, den oberen Tray aus der Position, wie sie in Figur 7 dargestellt ist, etwas anzuheben, bis der obere Quersteg 24 auf die Oberkante 5 der darunterliegenden Transportvorrichtung zu liegen kommt, wobei die oben erwähnte Nut 21 diese Oberkante aufnimmt. Jetzt ist der obere Tray etwas höher angeordnet und über den Deckeln 28 der Flaschen 2 verbleibt ein Überstand 32. Nun können die Flaschen 2 nach vorne ohne weiteres entnommen werden. Obwohl dies in Figur 8 nicht dargestellt ist, ist es natürlich möglich, auf dem oberen Tray ebenfalls noch Flaschen anzuordnen usw., d.h. es ist möglich, unter Verwendung von mehreren solcher Transportvorrichtungen ein Verkaufsgestell zur Verfügung zu stellen, wobei die Einheiten in Form von Stapeln in der Position wie in Figur 7 angeliefert werden können, und nach deren Aufstellung im Laden nur noch von oben nach unten oder von unten nach oben sukzessive in die Position gemäss Figur 8 gebracht werden. Damit dies besonders einfach ist, kann es vorteilhafterweise so vorgesehen werden, dass die Klappwände eine gewisse nach innen gerichtete Vorspannung aufweisen, so dass, wenn man die Transportvorrichtungen, die darüberliegen, etwas aus der Position gemäss Figur 7 anhebt, automatisch und ohne seitliche Manipulation die Position gemäss Figur 8 eingenommen wird, weil die Klappwände die Tendenz haben, sich nach innen zu klappen. Damit dann ein Anschlag vorhanden ist, kann es von Vorteil sein, jeweils die äussere der oben genannten Seitenplatten 22 etwas länger auszugestalten, damit die Seitenwand nicht zu weit einklappt. BEZUGSZEICHENLISTE

Transportvorrichtung 13 Unterseite von 1

1.5 1 Flasche 14 Deckelführung

Außenwand der Längsseite 15 Neckring-Auflage von 1 16 Zwischenräume zwischen 15

Außenwand der kurzen Seite 17 Klappwand

von 1 18 Scharnier von 17

Oberkante von Außenseite 19 Ausnehmungen in 17 für 15 von 1 20 Aufstandelemente an 17

Standvertiefungen in 21 Nut in 20

Oberseite von 1 22 Seitenplatte von 20

Oberseite von 1 23 Verstärkungsrippen an 17

Eingriffofmungen 24 oberer Quersteg von 17

Halterungserhebungen, 25 unter Quersteg von 17

Pinolen 26 Längsstege von 17 zylinderförmige 27 kurze Querstege von 17

Führungsflächen 28 Flaschendeckel

Rückseite der 29 Neckring von 2

Deckelführungen 30 Eingriffselement an 17

Unterkante von Außenseite 31 Ausnehmung

von 1 32 Überstand