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Title:
TREATMENT STATION, TREATMENT SYSTEM, AND CORRESPONDING TREATMENT METHOD
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/041115
Kind Code:
A1
Abstract:
The aim of the invention is to provide a treatment station for treating workpieces, in particular for cleaning and/or coating vehicle bodies, said station allowing an efficient treatment of workpieces. This is achieved in that the treatment station comprises a treatment container which surrounds a treatment chamber for receiving the workpieces. The treatment chamber can be flooded with a fluid, and the treatment container comprises at least one access opening for introducing the workpieces into the treatment chamber and/or for removing the workpieces from the treatment chamber, wherein the treatment container comprises a closing device which comprises a closing element for selectively closing and releasing the at least one access opening.

Inventors:
LAUER MICHAEL (DE)
SEYBOTH OLIVER (DE)
STUTZNÄCKER NICO (DE)
Application Number:
PCT/DE2022/100683
Publication Date:
March 23, 2023
Filing Date:
September 14, 2022
Export Citation:
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Assignee:
DUERR SYSTEMS AG (DE)
International Classes:
B05C3/109; B08B3/10
Foreign References:
CN209901855U2020-01-07
DE3814014A11989-11-09
CN111495834A2020-08-07
CN210059168U2020-02-14
DE102005051385A12007-05-03
DE4244693A11994-01-13
Attorney, Agent or Firm:
DTS PATENT- UND RECHTSANWÄLTE SCHNEKENBÜHL UND PARTNER MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche Behandlungsstation (100) zum Behandeln von Werkstücken (104), insbesondere zum Reinigen und/oder Beschichten von Fahrzeugkarosserien (106), wobei die Behandlungsstation (100) einen Behandlungsbehälter (108) umfasst, weicher einen Behandlungsraum (116) zur Aufnahme der Werkstücke (104) umgibt, wobei der Behandlungsraum (116) mit einem Fluid flutbar ist, wobei der Behandlungsbehälter (108) mindestens eine Zugangsöffnung (114) zum Einbringen der Werkstücke (104) in den Behandlungsraum (116) und/oder zum Ausbringen der Werkstücke (104) aus dem Behandlungsraum (116) umfasst, wobei der Behandlungsbehälter (108) eine Verschließvorrichtung (120) umfasst, welche ein Verschließelement (122) zum wahlweisen Verschließen und Freigeben der mindestens einen Zugangsöffnung (114) umfasst. Behandlungsstation (100) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungsstation (100) eine Führungsvorrichtung (140) zur Führung des Verschließelements (122) umfasst, wobei die Führungsvorrichtung (140) einen oder mehrere Vertikalführungsabschnitte (144), insbesondere vier Vertikalführungsabschnitte (144), und einen oder mehrere Arretierabschnitte (146), insbesondere vier Arretierabschnitte (146), umfasst, wobei der eine oder die mehreren Arretierabschnitte (146), insbesondere die vier Arretierabschnitte (146), quer, insbesondere schräg, zu dem einen oder den mehreren Vertikalführungsabschnitten (144), insbesondere den vier Vertikalführungsabschnitten (144), verlaufen. Behandlungsstation (100) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der eine oder die mehreren Vertikalführungsabschnitte (144), insbesondere die vier Vertikalführungsabschnitte (144), zumindest näherungsweise parallel zu einer wandungsseitigen Dichtfläche (162) des Behandlungsbehälters (108) angeordnet und/oder ausgerichtet sind. Behandlungsstation (100) nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der eine oder die mehreren Arretierabschnitte (146), insbesondere die vier Arretierabschnitte (146), a) sich an ein in vertikaler Richtung unteres Ende jeweils eines Vertikalführungsabschnitts (144) anschließen; und/oder b) sich ausgehend von jeweils einem Vertikalführungsabschnitt (144) in Richtung einer wandungsseitigen Dichtfläche (162) des Behandlungsbehälters (108) erstrecken. Behandlungsstation (100) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschließelement (122) mittels mehrerer Führungsrollen (148) und/oder Stützrollen (150) der Führungsvorrichtung (140) an dem einen oder den mehreren Vertikalführungsabschnitten (144), insbesondere den vier Vertikalführungsabschnitten (144), und/oder an dem einen oder den mehreren Arretierabschnitten (146), insbesondere den vier Arretierabschnitten (146), verschiebbar gelagert ist. Behandlungsstation (100) nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschließelement (122) längs des einen oder der mehreren Vertikalführungsabschnitte (144), insbesondere längs der vier Vertikalführungsabschnitte (144), und/oder längs des einen oder der mehreren Arretierabschnitte (146), insbesondere längs der vier Arretierabschnitte (146), unverändert in einer einheitlichen Drehausrichtung verschiebbar ist. Behandlungsstation (100) nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschließelement (122) mittels des einen oder der mehreren Arretierabschnitte (146), insbesondere der vier Arretierabschnitte (146), auf eine wandungsseitige Dichtfläche (162) des Behandlungsbehälters (108) zu bewegbar ist, insbesondere um ein Dichtelement (158) klemmend und/oder abdichtend zwischen dem Verschließelement (122) und dem Behandlungsbehälter (108) aufzunehmen. Behandlungsstation (100) nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung (140) und/oder das Verschließelement (122) an einer dem Behandlungsraum (116) zugewandten Innenseite einer Seitenwand (110), insbesondere Stirnwand (112), des Behandlungsbehälters (108) angeordnet sind. Behandlungsstation (100) nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschließvorrichtung (120) eine Hubvorrichtung (128) zum Anheben und Absenken des Verschließelements (122) der Verschließvorrichtung (120) umfasst, insbesondere zum Anheben des Verschließelements (122), um dieses in eine Offenstellung zu bringen, und zum Absenken des Verschließelements (122), um dieses in eine Schließstellung zu bringen, wobei die Hubvorrichtung (128) insbesondere einen Wickelantrieb, Riementrieb oder Kettentrieb umfasst. Behandlungsstation (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungsstation (100) eine Dichtvorrichtung (138) zum Abdichten eines Spalts (156) zwischen dem Behandlungsbehälter (108) und dem Verschließelement (122) im Schließzustand desselben umfasst. Behandlungsstation (100) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtvorrichtung (138) ein oder mehrere als elastische Profildichtungen ausgebildete Dichtelemente (158) umfasst. Behandlungsstation (100) nach einem der Ansprüche 10 oder 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtvorrichtung (138) ein oder mehrere expandierbare Dichtelemente (158) umfasst, welche insbesondere durch Einbringen eines Expansionsstoffs wahlweise in eine Dichtausdehnung und in eine Freigabeausdehnung bringbar sind, wobei das eine oder die mehreren Dichtelemente (158) vorzugsweise so ausgebildet sind, dass sie erst durch eine Expansion an das Verschließelement (122) anlegbar sind, beispielsweise sobald das Verschließelement (122) in der Schließstellung angeordnet ist. Behandlungsstation (100) nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtvorrichtung (138) ein oder mehrere Primärdichtelemente und ein oder mehrere Sekundärdichtelemente zur funktionellen Unterstützung des einen oder der mehreren Primärdichtelemente umfasst. Behandlungsstation (100) nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtvorrichtung (138) eine Fluidsammelvorrichtung umfasst, mittels welcher aus dem Spalt (156) austretendes Fluid aufnehmbar ist. Behandlungsanlage (102), insbesondere Reinigungsanlage oder Lackieranlage, umfassend eine oder mehrere Behandlungsstationen (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 14. Verfahren zum Behandeln von Werkstücken (104), insbesondere zum Reinigen und/oder Beschichten von Fahrzeugkarosserien (106), beispielsweise unter Verwendung einer Behandlungsstation (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 14 oder einer Behandlungsanlage (102) nach Anspruch 15, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:

Einbringen der Werkstücke (104) durch mindestens eine Zugangsöffnung (114) in einen mit einem Fluid flutbaren Behandlungsraum (116), welcher von einem Behandlungsbehälter (108) einer Behandlungsstation (100) umgeben ist; und Wahlweises Verschließen und Freigeben der mindestens einen Zugangsöffnung (114) mittels eines Verschließelements (122) einer Verschließvorrichtung (120) des Behandlungsbehälters (108). Verfahren nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungsstation (100) eine Dichtvorrichtung (138) zum Abdichten eines Spalts zwischen dem Behandlungsbehälter (108) und dem Verschließelement (122) im Schließzustand desselben umfasst, wobei die Dichtvorrichtung (138) ein oder mehrere expandierbare Dichtelemente (158) umfasst, welche durch Einbringen eines Expansionsstoffs wahlweise in eine Dichtausdehnung und in eine Freigabeausdehnung gebracht werden, wobei in der Dichtausdehnung das Dichtelement (158) expandiert ist und wobei in der Freigabeausdehnung das Dichtelement (158) relaxiert ist. Verfahren nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Sensorvorrichtung und/oder Steuervorrichtung eine Überwachung und/oder Steuerung und/oder Regelung eines Drucks in einem Innenraum (172) des Dichtelements (158) erfolgt, insbesondere zur Überwachung und/oder Steuerung und/oder Regelung einer zuverlässigen Dichtwirkung des Dichtelements (158).

Description:
BEHANDLUNGSSTATION, BEHANDLUNGSANLAGE UND DEMENTSPRECHENDES VERFAHREN ZUM BEHANDELN

Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet der Werkstückbehandlung, insbesondere das Reinigen und Beschichten von Werkstücken, beispielsweise Fahrzeugkarosserien oder Fahrzeugteilen.

Zum Behandeln von Werkstücken können diese beispielsweise in Tauchbecken eingetaucht werden. Die Werkstücke werden dabei beispielsweise in ein Tauchbecken abgesenkt und nach einem Behandlungsschritt aus dem Tauchbecken entnommen. Hierbei kann eine Rotation des Werkstücks für eine optimale Behandlung desselben auch an schwer zugänglichen Stellen vorgesehen sein.

Bei derartigen Tauchbehandlungsanlagen kann es nachteilig sein, wenn Werkstücke unterschiedlicher Größe und/oder Form behandelt werden sollen und/oder wenn für verschiedene Werkstücke unterschiedliche Behandlungsdauern vorgesehen sind.

Alternativ zu einem Eintauchen von Werkstücken kann auch ein Fluten eines Behandlungsraums vorgesehen sein, um ein darin angeordnetes Werkstück zu behandeln. Wenn die Werkstücke hierfür seitlich in den Behandlungsraum einzubringen sind, muss eine zuverlässige Abdichtung einer Zugangsöffnung erfolgen.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Behandlungsstation bereitzustellen, welche unter Verwendung von kosteneffizienten Komponenten eine zuverlässige Werkstückbehandlung ermöglicht.

Diese Aufgabe wird gelöst durch die Behandlungsstation gemäß dem unabhängigen Anspruch 1.

Eine Behandlungsstation ist insbesondere Bestandteil einer Behandlungsanlage und dient zum Behandeln von Werkstücken. Eine Behandlungsstation umfasst vorzugsweise einen Behandlungsbehälter, welcher einen Behandlungsraum zur Aufnahme der Werkstücke umgibt.

Ferner kann vorgesehen sein, dass eine Behandlungsstation mehrere solcher Behandlungsbehälter umfasst.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Behandlungsraum mit einem Fluid flutbar ist.

Das Fluid ist insbesondere ein Behandlungsfluid, beispielsweise ein Reinigungsfluid, insbesondere zum Entfetten der Werkstücke. Ferner kann vorgesehen sein, dass das Fluid ein Beschichtungsfluid ist, beispielsweise zum Phosphatieren oder Lackieren der Werkstücke.

Es kann vorgesehen sein, dass der Behandlungsbehälter mindestens eine Zugangsöffnung zum Einbringen der Werkstücke in den Behandlungsraum und/oder zum Ausbringen der Werkstücke aus dem Behandlungsraum umfasst.

Vorzugsweise umfasst der Behandlungsbehälter eine Verschließvorrichtung zum wahlweisen Verschließen und Freigeben der mindestens einen Zugangsöffnung.

Unter einem wahlweisen Verschließen und Freigeben ist insbesondere zu verstehen, dass die Verschließvorrichtung nach Wahl eines Benutzers und/oder einer Anlagensteuerung alternativ a) in eine Schließstellung oder b) in eine Offenstellung bringbar ist, insbesondere zeitlich nacheinander für jedes Werkstück jeweils einmal in eine Schließstellung und anschließend in eine Offenstellung.

Es kann vorgesehen sein, dass der Behandlungsbehälter eine einzige Zugangsöffnung zum Einbringen der Werkstücke in den Behandlungsraum und zum Ausbringen der Werkstücke aus dem Behandlungsraum umfasst.

Alternativ hierzu kann vorgesehen sein, dass der Behandlungsbehälter eine Zugangsöffnung zum Einbringen der Werkstücke in den Behandlungsraum und eine weitere Zugangsöffnung zum Ausbringen der Werkstücke aus dem Behandlungsraum umfasst, wobei die Zugangsöffnungen dann insbesondere an einander gegenüberliegenden Seiten oder Enden oder Stirnwänden des Behandlungsbehälters angeordnet sind.

Vorteilhaft kann es sein, wenn mindestens eine Zugangsöffnung in einer oder mehreren Seitenwänden des Behandlungsbehälters, insbesondere in einer oder mehreren Stirnwänden des Behandlungsbehälters, angeordnet und/oder ausgebildet ist.

Der Behandlungsbehälter ist insbesondere im Wesentlichen quaderförmig ausgebildet und umfasst vorzugsweise eine beispielsweise geschlossene oder offene Deckenwand, eine geschlossene Bodenwand, zwei oder drei geschlossene Seitenwände und zwei weitere bzw. eine weitere Seitenwand, welche mit mindestens einer Zugangsöffnung versehen ist, wobei die mindestens eine Zugangsöffnung mittels der Verschließvorrichtung vorzugsweise vollständig verschließbar ist.

Günstig kann es sein, wenn die Verschließvorrichtung zum fluiddichten Verschließen der mindestens einen Zugangsöffnung dient.

Die Verschließvorrichtung umfasst hierzu insbesondere ein Verschließelement, welches beispielsweise selbsthemmend ausgebildet und/oder mit einer selbsthemmenden Verriegelung und/oder mit einer selbsthemmenden Abdichtung versehen ist.

Ferner kann vorgesehen sein, dass zur Sicherstellung der Dichtwirkung der Verschließvorrichtung mindestens ein Kniehebel eingesetzt oder einsetzbar ist, insbesondere um ein Verschließelement an eine Dichtvorrichtung anzupressen.

Vorteilhaft kann es sein, wenn die Verschließvorrichtung eine Hubvorrichtung zum Anheben und Absenken eines Verschließelements der Verschließvorrichtung umfasst, insbesondere zum Anheben des Verschließelements, um dieses in eine Offenstellung zu bringen, und/oder zum Absenken des Verschließelements, um dieses in eine Schließstellung zu bringen. Mittels eines optionalen Gegengewichts der Verschließvorrichtung kann vorzugsweise ein Energieaufwand für den Betrieb der Verschließvorrichtung minimiert werden. Das Gegengewicht wird hierzu vorzugsweise unter Nutzung der Lageenergie des Verschließelements angehoben, wenn das Verschließelement abgesenkt wird. Ferner wird das Verschließelement vorzugsweise unter Nutzung der Lageenergie des Gegengewichts angehoben, wenn das Verschließelement anzuheben ist.

Ferner kann vorgesehen sein, dass das Verschließelement mittels der Hubvorrichtung absenkbar ist, um dieses in eine Offenstellung zu bringen, und/oder anhebbar ist, um dieses in eine Schließstellung zu bringen.

Ein solches Verschließelement kann beispielsweise ein Tor, insbesondere ein Schleusentor, sein.

Das Verschließelement kann beispielsweise einteilig ausgebildet und als Ganzes bewegbar sein. Alternativ hierzu kann vorgesehen sein, dass das Verschließelement mehrteilig ausgebildet ist, wobei die Teile des Verschließelements vorzugsweise unabhängig voneinander bewegbar sind oder voneinander verschiedene Bewegungen ausführen, um die Zugangsöffnung zu verschließen oder freizugeben.

Alternativ oder ergänzend kann vorgesehen sein, dass die Verschließvorrichtung eine Schiebevorrichtung zum beispielsweise seitlichen Verschieben des Verschließelements umfasst, um dieses wahlweise in eine Offenstellung oder in eine Schließstellung zu bringen.

Ferner kann vorgesehen sein, dass die Verschließvorrichtung eine Schwenkvorrichtung zum Verschwenken eines Verschließelements der Verschließvorrichtung umfasst, wobei das Verschließelement insbesondere um eine zumindest näherungsweise horizontale Schwenkachse verschwenkbar ist. Alternativ hierzu kann vorgesehen sein, dass das Verschließelement um eine zumindest näherungsweise vertikale Schwenkachse verschwenkbar ist.

Vorteilhaft kann es sein, wenn ein oder mehrere Verschließelemente, insbesondere mindestens ein Klappelement, ein oder mehrere Förderelemente einer Fördervorrichtung umfassen oder bilden. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass ein oder mehrere Rollenelemente einer als Rollenbahnförderer ausgebildeten Fördervorrichtung an einem oder mehreren Verschließelementen angeordnet sind. Es kann vorteilhaft sein, wenn ein oder mehrere Verschließelemente der Verschließvorrichtung einen Teil der Fördervorrichtung bilden oder einen Teil der Fördervorrichtung tragen oder aufnehmen.

Die Verschließvorrichtung umfasst vorzugsweise einen Verschließantrieb zum automatischen Bewegen eines Verschließelements der Verschließvorrichtung, insbesondere um das Verschließelement automatisch in die Offenstellung und/oder in die Schließstellung zu bringen.

Der Verschließantrieb kann beispielsweise elektrisch oder pneumatisch oder hydraulisch auf das Verschließelement einwirken, um dieses wahlweise in eine Offenstellung oder in eine Schließstellung zu bringen. Hierbei können beispielsweise ein oder mehrere Elektromotoren und/oder Spindelgetriebe und/oder Schubketten und/oder Seilwinden und/oder Wickelantriebe zum Bewegen des Verschließelements vorgesehen sein.

Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass das Verschließelement mittels eines oder mehrerer Wickelbänder anhebbar und absenkbar ist, wobei das eine oder die mehreren Wickelbänder hierfür insbesondere mittels eines oder mehreree Wickelantriebe aufwickelbar und abwickelbar sind.

Ferner kann vorgesehen sein, dass die Schwerkraft zum Bewegen des Verschließelements genutzt wird, beispielsweise durch mechanische Kopplung zweier Verschließelemente, wobei ein Verschließelement abgesenkt wird und dadurch ein weiteres Verschließelement angehoben oder zumindest dessen Anhebung vereinfacht wird.

Günstig kann es sein, wenn die Behandlungsstation einen Fluidtank zur Aufnahme eines Fluids, insbesondere eines Behandlungsfluids, umfasst.

Das Fluid ist vorzugsweise zum Fluten des Behandlungsraums mittels einer Fluidführung aus dem Fluidtank in den Behandlungsraum einbringbar.

Zum Entleeren des Behandlungsraums ist das Fluid vorzugsweise mittels der Fluidführung aus dem Behandlungsraum zurück in den Fluidtank führbar. Sowohl zum Fluten als auch zum Entleeren kann dabei eine direkte Verbindung zwischen dem Behandlungsraum und dem Fluidtank vorgesehen sein. Alternativ hierzu können eine oder mehrere Zwischenstationen oder sonstige, zu durchströmende Vorrichtungen vorgesehen sein.

Die Behandlungsstation umfasst vorzugsweise eine Fördervorrichtung zum Fördern der Werkstücke, insbesondere zum Einbringen der Werkstücke in den Behandlungsraum und/oder zum Ausbringen der Werkstücke aus dem Behandlungsraum und/oder zum Fördern der Werkstücke von einer Behandlungsstation zur nächsten.

Günstig kann es sein, wenn die Fördervorrichtung einen oder mehrere Rollenbahnförderer, Hebeförderer, Schiebeförderer und/oder Regalbediengeräte zum Fördern und/oder Bewegen der Werkstücke umfasst, insbesondere zum Einbringen der Werkstücke in den Behandlungsraum und/oder zum Ausbringen der Werkstücke aus dem Behandlungsraum und/oder zum Fördern der Werkstücke von einer Behandlungsstation zur nächsten.

Alternativ oder ergänzend hierzu kann vorgesehen sein, dass die Fördervorrichtung ein oder mehrere fahrerlose Transportsysteme zum Fördern und/oder Bewegen der Werkstücke umfasst, insbesondere zum Einbringen der Werkstücke in den Behandlungsraum und/oder zum Ausbringen der Werkstücke aus dem Behandlungsraum und/oder zum Fördern der Werkstücke von einer Behandlungsstation zur nächsten.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Fördervorrichtung mehrere Fördervorrichtungsabschnitte mit hinsichtlich einer Antriebsvorrichtung und/oder hinsichtlich einer Aufnahme und Führung der Werkstücke voneinander verschiedenen Fördertechnik umfasst, wobei die Werkstücke vorzugsweise mittels eines ersten Fördervorrichtungsabschnitts in einen Bereich vor einem Behandlungsbehälter einer Behandlungsstation förderbar sind und wobei die Werkstücke mittels eines hiervon verschiedenen zweiten Fördervorrichtungsabschnitts in den Behandlungsraum der Behandlungsstation einbringbar sind.

Beispielsweise kann es vorgesehen sein, dass außerhalb der Behandlungsräume ein oder mehrere Rollenbahnförderer zum Fördern der Werkstücke vorgesehen sind und dass die Werkstücke mittels eines oder mehrerer Schiebeförderer in die Behandlungsräume einschiebbar und/oder aus denselben herausschiebbar oder herausziehbar sind.

Günstig kann es sein, wenn ein oder mehrere Werkstücke auf einem Werkstückträger angeordnet sind. Ein Werkstückträger ist insbesondere ein Skid, vorzugsweise zur Aufnahme eines als Fahrzeugkarosserie ausgebildeten Werkstücks.

Das Fördern und/oder Bewegen der Werkstücke erfolgt dann vorzugsweise gemeinsam mit dem Werkstückträger, so dass unter der Formulierung "Fördern der Werkstücke" oder "Bewegen der Werkstücke" auch ein Fördern oder Bewegen mindestens eines Werkstückträgers samt mindestens eines daran angeordneten Werkstücks zu verstehen sein kann.

Die Behandlungsstation kann insbesondere Bestandteil einer Behandlungsanlage, beispielsweise einer Lackieranlage sein.

Die Behandlungsstation umfasst vorzugsweise eine Steuervorrichtung, mittels welcher ein Flutvorgang im Behandlungsraum steuerbar und/oder regelbar ist, insbesondere durch Steuerung und/oder Regelung einer Ventilvorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Zuleitung zur Zuführung von Fluid zu dem Behandlungsraum.

Bei einem Fluten eines oder mehrerer Behandlungsräume wird der Flüssigkeitspegel vorzugsweise von einem Minimalstand auf mindestens ungefähr 50%, vorzugsweise mindestens ungefähr 70%, beispielsweise mindestens ungefähr 90%, einer Gesamtinnenraumhöhe des Behandlungsraums und/oder einer Gesamthöhe eines Verschließelements der Verschließvorrichtung im Schließzustand derselben angehoben.

Zum Entleeren eines oder mehrerer Behandlungsräume wird das darin befindliche Fluid, insbesondere das Behandlungsfluid, vorzugsweise zu mindestens ungefähr 50%, insbesondere mindestens ungefähr 80%, beispielsweise mindestens ungefähr 90%, aus dem Behandlungsraum entfernt.

Vorzugsweise wird für jedes Werkstück oder jede Gruppe von Werkstücken, welches bzw. welche separat in den Behandlungsraum eingebracht wird bzw. werden, ein Flutvorgang und ein Entleervorgang durchgeführt. Bei einer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Behandlungsanlage mehrere erste Behandlungsstationen zur Durchführung eines ersten Schritts und mehrere zweite Behandlungsstationen zur Durchführung eines zweiten Behandlungsschritts umfasst, wobei jeweils eine oder mehrere erste Behandlungsstationen und eine oder mehrere zweite Behandlungsstationen vorzugsweise Bestandteil einer Behandlungseinheit der Behandlungsanlage sind oder diese bilden, welche zur Durchführung der Behandlungsschritte von den Werkstücken durchlaufen wird.

Günstig kann es sein, wenn die Behandlungsstation einen Behandlungsbehälter umfasst, weicher einen Behandlungsraum zur Aufnahme der Werkstücke umgibt, wobei der Behandlungsraum mit einem Fluid flutbar ist, wobei der Behandlungsbehälter mindestens eine Zugangsöffnung zum Einbringen der Werkstücke in den Behandlungsraum und/oder zum Ausbringen der Werkstücke aus dem Behandlungsraum umfasst, wobei der Behandlungsbehälter eine Verschließvorrichtung umfasst, welche ein Verschließelement zum wahlweisen Verschließen und Freigeben der mindestens einen Zugangsöffnung umfasst.

Günstig kann es sein, wenn die Behandlungsstation eine Führungsvorrichtung zur Führung des Verschließelements umfasst, wobei die Führungsvorrichtung einen oder mehrere Vertikalführungsabschnitte, insbesondere vier Vertikalführungsabschnitte, und einen oder mehrere Arretierabschnitte, insbesondere vier Arretierabschnitte, umfasst.

Der eine oder die mehreren Arretierabschnitte, insbesondere die vier Arretierabschnitte, verlaufen vorzugsweise quer, insbesondere schräg, zu dem einen oder den mehreren Vertikalführungsabschnitten, insbesondere den vier Vertikalführungsabschnitten.

Es kann vorgesehen sein, dass der eine oder die mehreren Vertikalführungsabschnitte, insbesondere die vier Vertikalführungsabschnitte, zumindest näherungsweise parallel zu einer wandungsseitigen Dichtfläche des Behandlungsbehälters angeordnet und/oder ausgerichtet sind.

Vorteilhaft kann es sein, wenn der eine oder die mehreren Arretierabschnitte, insbesondere die vier Arretierabschnitte, sich an ein in vertikaler Richtung unteres Ende jeweils eines Vertikalführungsabschnitts anschließen. Alternativ oder ergänzend hierzu kann vorgesehen sein, dass der eine oder die mehreren Arretierabschnitte, insbesondere die vier Arretierabschnitte, sich ausgehend von jeweils einem Vertikalführungsabschnitt in Richtung einer wandungsseitigen Dichtfläche des Behandlungsbehälters erstrecken.

Im Bereich der Endposition in der Schließstellung des Verschließelements verfügen die Führungsbahnen vorzugsweise über Kulissenführungen, die insbesondere so ausgeformt sind, dass sich das Verschließelement kurz vor Erreichen der Endposition (Schließstellung) an die Dichtfläche und/oder das Dichtelement annähert. Das Dichtelement wird dabei zwischen Dichtfläche und Verschließelement eingeklemmt und dabei durch den Anpressdruck des Verschließelements entlang seiner gesamten Länge vorzugsweise soweit komprimiert, dass eine für den Start des Flutvorgangs ausreichende Dichtwirkung gegeben ist. Die Hauptbewegung des Verschließelements, insbesondere ein Absenken bis kurz vor dem Erreichen der Schließstellung, erfolgt dabei vorzugsweise in einem so großen Abstand von der Dichtfläche, dass das Verschließelement das Dichtelement nicht berührt, wodurch dieses vor Verschleiß geschützt werden kann.

Die, vorzugsweise vier, Arretierabschnitte, insbesondere die vier Kulissenführungen, sind vorzugsweise variabel zueinander verstellbar ausgebildet, um bei der Montage das Verschließelement in seiner Endlage planparallel zur Dichtfläche auszurichten zu können.

Die Fixierung des Verschließelements in der Endlage (Schließstellung) erfolgt vorzugsweise allein über die Schwerkraft und/oder den Fluiddruck bei befülltem Behandlungsbehälter. Die Geometrie der Kulissenführung ist vorzugsweise so gewählt, dass der anliegende Fluiddruck keine Vertikalbewegung des Verschließelements bewirken kann. Das Verschließelement wird hierdurch nach Erreichen des minimalen Abstands von der Dichtfläche vorzugsweise einige Zentimeter weiter vertikal abgesenkt, so dass die Führungsrollen in einem vertikal ausgerichteten Teil der Führungsschienen anliegen.

Günstig kann es sein, wenn die Dichtvorrichtung ein oder mehrere Abstandshalter oder Stopper umfasst, welche insbesondere längs des Dichtelements verteilt angeordnet und/oder sich längs des Dichtelements erstrecken ausgebildet sind. Hierdurch ist vorzugsweise eine Grenze für die maximale Kompression des Dichtelements vorgegeben, um dieses vor Beschädigungen zu schützen.

Alternativ oder ergänzend hierzu kann vorgesehen sein, dass die maximale Dichtungskompression durch eine entsprechende Ausformung der Führungskulissen vorgegeben wird, insbesondere zur Vermeidung einer zu starken Annäherung des Verschließelements an die die Zugangsöffnung umgebende Dichtfläche.

Das Verschließelement ist vorzugsweise mittels mehrerer Führungsrollen und/oder Stützrollen der Führungsvorrichtung an dem einen oder den mehreren Vertikalführungsabschnitten, insbesondere den vier Vertikalführungsabschnitten, und/oder an dem einen oder den mehreren Arretierabschnitten, insbesondere den vier Arretierabschnitten, verschiebbar gelagert.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Verschließelement höhenverschiebbar gelagert ist, wobei eine Bewegung des Verschließelements in einer oder mehreren horizontalen Richtungen mittels der Führungsrollen und/oder Stützrollen eingeschränkt, insbesondere aufgrund einer Form einer oder mehrerer Führungskullissen fest vorgegeben, oder vollständig unterbunden ist.

Günstig kann es sein, wenn das Verschließelement längs des einen oder der mehreren Vertikalführungsabschnitte, insbesondere längs der vier Vertikalführungsabschnitte, und/oder längs des einen oder der mehreren Arretierabschnitte, insbesondere längs der vier Arretierabschnitte, unverändert in einer einheitlichen Drehausrichtung verschiebbar ist.

Vorzugsweise erfolgt kein Kippen oder Drehen des Verschließelements, während dieses von der Offenstellung in die Schließstellung oder von der Schließstellung in die Offenstellung gebracht wird.

Das Verschließelement ist vorzugsweise mittels des einen oder der mehreren Arretierabschnitte, insbesondere der vier Arretierabschnitte, auf eine wandungsseitige Dichtfläche des Behandlungsbehälters zu bewegbar. Insbesondere ist hierdurch ein Dichtelement klemmend und/oder abdichtend zwischen dem Verschließelement und dem Behandlungsbehälter aufnehmbar. Vorteilhaft kann es sein, wenn die Führungsvorrichtung und/oder das Verschließelement an einer dem Behandlungsraum zugewandten Innenseite einer Seitenwand, insbesondere Stirnwand, des Behandlungsbehälters angeordnet sind. Hierdurch kann insbesondere ein auf das Verschließelement wirkender Fluiddruck zum Optimieren eines Anpressens an ein Dichtelement und somit zum Optimieren einer Dichtwirkung der Dichtvorrichtung nutzbar sein.

Das Verschließelement kann insbesondere an oder längs einer Innenseite der Seitenwand geführt oder daran anlegbar sein.

Alternativ hierzu kann vorgesehen sein, dass die Führungsvorrichtung und/oder das Verschließelement an einer dem Behandlungsraum abgewandten Außenseite einer Seitenwand, insbesondere Stirnwand, des Behandlungsbehälters angeordnet sind. Führungsrollen und/oder Stützrollen der Führungsvorrichtung sind hierdurch vorzugsweise außerhalb des Behandlungsraums angeordnet, wodurch insbesondere eine Verunreinigung derselben durch Fluidkontakt vermeidbar sein kann.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Verschließvorrichtung eine Hubvorrichtung zum Anheben und Absenken des Verschließelements der Verschließvorrichtung umfasst, insbesondere zum Anheben des Verschließelements, um dieses in eine Offenstellung zu bringen, und zum Absenken des Verschließelements, um dieses in eine Schließstellung zu bringen, wobei die Hubvorrichtung insbesondere einen Wickelantrieb, einen Riementrieb oder Kettentrieb umfasst.

Günstig kann es sein, wenn die Behandlungsstation eine Dichtvorrichtung zum Abdichten eines Spalts zwischen dem Behandlungsbehälter und dem Verschließelement im Schließzustand desselben umfasst.

Die Dichtvorrichtung umfasst vorzugsweise einen die Zugangsöffnung ringförmig geschlossen oder zumindest U-förmig umgebenden Dichtbereich, insbesondere Dichtfläche. Ein Dichtelement ist insbesondere einstückig oder einteilig ausgebildet und erstreckt sich vorzugsweise ununterbrochen längs des Dichtbereichs, insbesondere längs des ringförmig geschlossenen oder zumindest U-förmigen Dichtbereichs, welcher die Zugangsöffnung umgibt.

Unter einem U-förmigen Dichtbereich ist insbesondere eine Erstreckung desselben derart zu verstehen, dass zwei im Wesentlichen vertikale Dichtbereichsabschnitte ausgehend von zwei einander gegenüberliegend angeordneten Enden eines im Wesentlichen horizontalen Dichtbereichsabschnitts nach oben ragen.

Die Dichtvorrichtung umfasst vorzugsweise ein oder mehrere als elastische Profildichtungen ausgebildete Dichtelemente.

Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass die Dichtvorrichtung ein oder mehrere expandierbare Dichtelemente umfasst, welche insbesondere durch Einbringen eines Expansionsstoffs wahlweise in eine Dichtausdehnung und in eine Freigabeausdehnung bringbar sind.

In der Dichtausdehnung ist das Dichtelement vorzugsweise expandiert. In der Freigabeausdehnung ist das Dichtelement vorzugsweise relaxiert, wodurch insbesondere ein direkter Kontakt zu dem Verschließelement noch nicht erfolgt, unterbrochen oder beendet ist, insbesondere zur Vermeidung eines Abriebs oder einer sonstigen Beschädigung des Dichtelements bei einer Bewegung des Verschließelements.

Als Expansionsstoff kann insbesondere ein Gas, beispielsweise Luft, oder eine Flüssigkeit, beispielsweise Wasser oder ein Wasser enthaltender Stoff, vorgesehen sein. Zum wahlweisen Expandieren oder Relaxieren des Dichtelements ist insbesondere eine Steuervorrichtung vorgesehen, mittels welcher vorzugsweise ein Druck und/oder eine Menge des zugeführten oder abgeführten Expansionsstoffs steuerbar und/oder regelbar ist. Insbesondere kann hierdurch in der Dichtausdehnung eine Nachregelung des Drucks und/oder der zugeführten Fluidmenge ermöglicht werden, um eine zuverlässige Dichtwirkung zu erzielen und aufrechtzuerhalten.

Die Dichtvorrichtung kann optional ein oder mehrere Primärdichtelemente und ein oder mehrere Sekundärdichtelemente zur funktionellen Unterstützung des einen oder der mehreren Primärdichtelemente umfassen. Das Sekundärdichtelement dient insbesondere zur Abdichtung bei einem Versagen des Primärdichtelements und/oder zur Verstärkung der Dichtwirkung des Primärdichtelements. Ferner kann das Sekundärdichtelement vorzugsweise zur optimierten Kompensation von variierenden Spaltstärken dienen.

Günstig kann es sein, wenn die Dichtvorrichtung eine Fluidsammelvorrichtung umfasst, mittels welcher aus dem Spalt austretendes Fluid aufnehmbar ist. Die Fluidsammelvorrichtung ist insbesondere eine Sammelwanne, welche an oder unterhalb einer Seitenwand des Behandlungsbehälters angeordnet ist, an welcher die Zugangsöffnung angeordnet und/oder ausgebildet ist. Mittels einer optionalen Sensorvorrichtung kann vorzugsweise detektiert, insbesondere überwacht, werden, ob eine austretende Fluidmenge und/oder ein austretender Fluidvolumenstrom innerhalb vorgegebener Grenzwerte liegen. Wenn eine austretende Fluidmenge und/oder ein austretender Fluidvolumenstrom einen jeweils zugeordneten Grenzwert überschreiten, kann vorzugsweise auf eine unerwünschte und/oder unzulässige Leckage der Dichtvorrichtung geschlossen werden.

Die Führungsvorrichtung ist vorzugsweise vollständig außerhalb des Behandlungsraums angeordnet ist. Die Führungsrollen kommen somit vorzugsweise nicht mit dem Fluid in Kontakt oder zumindest werden die Führungsbahnen nicht mit dem Fluid geflutet.

Insbesondere um einen Fluiddruck innerhalb des Behandlungsraums zum Anpressen des Verschließelements an das Dichtelement zu nutzen, kann es vorgesehen sein, dass das Verschließelement einen das Dichtelement hintergreifenden oder umgreifenden Vorsprung umfasst. Der Vorsprung ist insbesondere derart angeordnet und/oder ausgebildet, dass das Dichtelement zwischen dem Vorsprung und den Führungsbahnen angeordnet ist.

Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass das Dichtelement mit einer das Dichtelement tragenden Dichtelementaufnahme in einen zwischen dem Vorsprung und den Führungsbahnen angeordneten Raumbereich hineinragt.

Die Dichtelementaufnahme kann optional einen Stopper und/oder einen Abstandshalter umfassen, vorzugsweise um eine maximale Verformung des Dichtelements begrenzen zu können. Optional kann bei der Verschließvorrichtung eine Zusatzdichtung an einem bezüglich der Schwerkraftrichtung oberen Ende des Verschließelements vorgesehen sein. Eine solche Zusatzdichtung kann insbesondere dann vorteilhaft sein, wenn das Verschließelement in einem Spalt oder durch einen Spalt im Deckenbereich des Behandlungsbehälters geführt ist und durch diesen Spalt unter Umständen Dämpfe oder sonstige Medien austreten könnten.

Die Zusatzdichtung kann insbesondere ein Zusatzdichtelement umfassen, welches beispielsweise an dem Behandlungsbehälter angeordnet ist und gegen das Verschließelement wirkt. Alternativ hierzu kann das Zusatzdichtelement an dem Verschließelement angeordnet sein und gegen den Behandlungsbehälter wirken.

Das Verschließelement kann beispielsweise einen Anpressabschnitt, insbesondere einen Anpressvorsprung, umfassen, gegen welchen das Zusatzdichtelement insbesondere in einem Schließzustand des Verschließelements anpressbar oder angepresst ist.

Das Zusatzdichtelement kann beispielsweise einen Dichtlippenteil oder Bürstenteil umfassen, welcher in jeder Stellung des Verschließelements einen Spalt zwischen dem Behandlungsbehälter und dem Verschließelement abdeckt oder überbrückt und diesen somit zumindest weitestgehend verschließt.

Alternativ oder ergänzend hierzu kann vorgesehen sein, dass das Zusatzdichtelement einen Pressteil umfasst, welcher insbesondere ausschließlich in einer Schließstellung des Verschließelements abdichtend an dasselbe angepresst ist. Das Pressteil ist insbesondere eine Gummilippe oder eine sonstige elastische Dichtung.

Ferner kann alternativ oder ergänzend vorgesehen sein, dass ein Anpressabschnitt, insbesondere ein Anpressvorsprung, das Zusatzdichtelement bildet und insbesondere im Schließzustand des Verschließelements gegen den Behandlungsbehälter wirkt, um einen Spalt zwischen dem Behandlungsbehälter und dem Verschließelement zumindest weitestgehend zu verschließen.

Bei einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung kann ergänzend oder alternativ zu den vorstehend genannten Merkmalen ein Halteelement, insbesondere eine Halteschiene, vorgesehen sein. Das Halteelement ist vorzugweise auf einer dem Innenraum des Behandlungsbehälters abgewandten Seite des Dichtelements angeordnet und begrenzt einen Bewegungsspielraum des Dichtelements. Hierdurch kann vorzugsweise vermieden werden, dass das Dichtelement druckbedingt im Spalt verschoben oder gar aus dem Spalt herausbewegt wird.

Das Halteelement ist vorzugsweise derart dimensioniert, dass es einen Spalt zwischen dem Behandlungsbehälter und dem Verschließelement bei maximal komprimiertem Dichtelement nahezu, aber nicht vollständig, überbrückt und/oder ausfüllt.

Das Halteelement ist beispielsweise an dem Verschließelement angeordnet und kommt nicht mit dem Behandlungsbehälter in Kontakt. Alternativ hierzu kann vorgesehen sein, dass das Halteelement an dem Behandlungsbehälter angeordnet ist und nicht mit dem Verschließelement in Kontakt kommt.

Die erfindungsgemäße Behandlungsstation eignet sich insbesondere zur Verwendung als Bestandteil einer Behandlungsanlage.

Die vorliegende Erfindung betrifft daher auch eine Behandlungsanlage, insbesondere eine Reinigungsanlage oder Lackieranlage, wobei die Behandlungsanlage vorzugswese eine oder mehrere erfindungsgemäße Behandlungsstationen umfasst.

Ferner betriff die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Behandeln von Werkstücken.

Der Erfindung liegt diesbezüglich die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren bereitzustellen, welches unter Verwendung von kosteneffizienten Komponenten eine zuverlässige Werkstückbehandlung ermöglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Verfahren zum Behandeln von Werkstücken gemäß dem unabhängigen Verfahrensanspruch gelöst.

Das Verfahren zum Behandeln von Werkstücken, insbesondere zum Reinigen und/oder

Beschichten von Fahrzeugkarosserien, beispielsweise unter Verwendung einer

Behandlungsstation oder einer Behandlungsanlage, umfasst vorzugsweise Folgendes: Einbringen der Werkstücke durch mindestens eine Zugangsöffnung in einen mit einem Fluid flutbaren Behandlungsraum, welcher von einem Behandlungsbehälter einer Behandlungsstation umgeben ist; und wahlweises Verschließen und Freigeben der mindestens einen Zugangsöffnung mittels eines Verschließelements einer Verschließvorrichtung des Behandlungsbehälters.

Das Verfahren weist vorzugsweise einzelne oder mehrere der im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Behandlungsstation und/oder der erfindungsgemäßen Behandlungsanlage beschriebenen Merkmale und/oder Vorteile auf. Vorzugsweise ist das Verfahren unter Verwendung der erfindungsgemäßen Behandlungsstation und/oder der erfindungsgemäßen Behandlungsanlage durchführbar. Die erfindungsgemäße Behandlungsstation und/oder die erfindungsgemäße Behandlungsanlage sind vorzugsweise entsprechend ausgebildet und/oder eingerichtet.

Weitere bevorzugte Merkmale und/oder Vorteile der Erfindung sind Gegenstand der nachfolgenden Beschreibung und der zeichnerischen Darstellung von Ausführungsbeispielen.

In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine schematische perspektivische Darstellung einer

Behandlungsstation einer Behandlungsanlage, bei welcher ein Behandlungsbehälter mittels mindestens einer Schließvorrichtung verschließbar ist;

Fig. 2 eine schematische perspektivische Darstellung einer alternativen

Ausführungsform einer Verschließvorrichtung zur Nutzung in der Behandlungsstation aus Fig. 1 ;

Fig. 3 eine vergrößerte Darstellung des Bereichs III in Fig. 2;

Fig. 4 eine schematische perspektivische Darstellung eines Arretierabschnitts einer Führungsvorrichtung der Verschließvorrichtung aus Fig. 2;

Fig. 5 eine schematische Draufsicht auf den Arretierabschnitt gemäß Fig. 4; Fig. 6 bis 11 verschiedene Ausführungsformen von Dichtvorrichtungen zum Abdichten eines Spalts zwischen einem Verschließelement der Verschließvorrichtung und einer Seitenwand des Behandlungsbehälters der Behandlungsstation;

Fig. 12 einen schematischen Schnitt durch eine alternative Ausführungsform einer Verschließvorrichtung;

Fig. 13 einen schematischen Schnitt durch eine Zusatzdichtung zur Abdichtung eines Spalts in einem Deckenbereich des Behandlungsbehälters, wobei das Verschließelement in einem zumindest teilweise geöffneten Zustand angeordnet ist; und

Fig. 14 eine der Fig. 13 entsprechende Darstellung der Zusatzdichtung, wobei das Verschließelement in einer Schließstellung angeordnet ist.

Eine in Fig. 1 dargestellte, als Ganzes mit 100 bezeichnete Behandlungsstation ist insbesondere ein Bestandteil einer Behandlungsanlage 102 und dient der Durchführung von Reinigungs- und/oder Beschichtungsvorgängen an Werkstücken 104, beispielsweise Fahrzeugkarosserien 106.

Bei einer Behandlungsanlage 102 können insbesondere mehrere solcher Behandlungsstationen 100 vorgesehen sein.

Die Behandlungsstation 100 umfasst einen Behandlungsbehälter 108, in welchem ein Werkstück 104 aufnehmbar ist.

Der Behandlungsbehälter 108 umfasst dabei mehrere Seitenwände 110, wobei in einer oder zwei der Seitenwände 110, insbesondere in einander gegenüberliegenden Stirnwänden 112, jeweils eine Zugangsöffnung 114 ausgebildet ist.

Durch die Zugangsöffnung 114 ist das Werkstück 104 in einen Behandlungsraum 116 des Behandlungsbehälters 108 einbringbar und/oder aus demselben ausbringbar. Für die Förderung der Werkstücke 104 ist insbesondere eine Fördervorrichtung 118 vorgesehen.

Die Behandlungsstation 100 umfasst insbesondere für jede Zugangsöffnung 114 eine Verschließvorrichtung 120, mittels welcher die jeweilige Zugangsöffnung 114 verschließbar ist.

Die Verschließvorrichtung 120 umfasst hierfür ein Verschließelement 122, welches mittels eines Verschließantriebs 124 teilweise in eine Schließstellung oder eine Offenstellung bringbar ist.

Das Verschließelement 122 ist insbesondere ein Tor 126.

Der Verschließantrieb 124 ist insbesondere eine Hubvorrichtung 128, beispielsweise ein Elektroantrieb.

Mittels des Verschließantriebs 124 ist das Verschließelement 122 vorzugsweise anhebbar, um die Zugangsöffnung 114 freizugeben, sowie absenkbar um die Zugangsöffnung 114 zu verschließen.

Die Behandlungsstation 100 umfasst ferner einen Fluidtank 130, welcher mittels einer Fluidführung 132 mit dem Behandlungsraum 116 in Verbindung steht. Dem Behandlungsraum 116 ist somit Fluid aus dem Fluidtank 130 über die Fluidführung 132 zuführbar, insbesondere um den Behandlungsraum 116 zumindest abschnittsweise zu fluten.

Mittels einer Steuervorrichtung 134 und/oder einer Ventilvorrichtung 136 der Behandlungsstation 100 ist der Flutvorgang vorzugsweise steuerbar und/oder regelbar.

Um ein unerwünschtes Herausfließen von Fluid aus dem Behandlungsraum 116 zu vermeiden, umfasst die Verschließvorrichtung 120 vorzugsweise eine Dichtvorrichtung 138, mittels welcher insbesondere ein Spalt zwischen dem Verschließelement 122 und der Seitenwand 110 abdichtbar ist. Ferner umfasst die Verschließvorrichtung 20 vorzugsweise eine Führungsvorrichtung 140, mittels welcher das Verschließelement 122 zuverlässig in eine vorgegebene Schließstellung bringbar ist, um die Dichtfunktion der Dichtvorrichtung 138 zu gewährleisten.

Das Verschließelement 122 kann dabei insbesondere an einem noch zu beschreibenden Dichtelement der Dichtvorrichtung 138 berührend entlanggeführt werden, um stets einen Kontakt mit dem Dichtelement und somit eine korrekte Positionierung des Verschließelements 122 relativ zu dem Dichtelement zu gewährleisten. Hierdurch kann sich jedoch ein erhöhter Verschleiß des Dichtelements ergeben, wodurch eine langfristige Dichtwirkung beeinträchtigt werden kann.

Mittels einer optimierten Verschließvorrichtung 120 kann vorzugsweise die Dichtwirkung auch langfristig aufrechterhalten werden. Die Verschließvorrichtung 120 kann hierfür beispielsweise gemäß der in den Fig. 2 bis 5 dargestellten Ausführungsform ausgebildet sein.

Die in den Fig. 2 bis 5 dargestellte Ausführungsform der Verschließvorrichtung 120 kann insbesondere anstelle der in Fig. 1 dargestellten Verschließvorrichtung 120 vorgesehen sein. Im Übrigen stimmt eine Behandlungsstation 100, welche mit der in den Fig. 2 bis 5 dargestellten Ausführungsform einer Verschließvorrichtung 120 versehen ist, vorzugsweise hinsichtlich einzelner oder mehrerer den Aufbau und/oder die Funktion betreffender Merkmale mit der in Fig. 1 dargestellten Behandlungsstation 100 überein, so dass auf deren vorstehende Beschreibung insoweit Bezug genommen wird.

Die in den Fig. 2 bis 5 dargestellte Ausführungsform der Verschließvorrichtung 120 umfasst eine Führungsvorrichtung 140, welche mehrere Führungsbahnen 142 zur Führung des Verschließelements 122 von der Offenstellung in die Schließstellung umfasst. Jede Führungsbahn 142 umfasst dabei einen Vertikalführungsabschnitt 144 und einen Arretierabschnitt 146. Jede Führungsbahn 142 kann optional zur Verstärkung der Verschließvorrichtung 120 und/oder zur Verstärkung des Behandlungsbehälters 108 dienen. Der Arretierabschnitt 146 einer jeden Führungsbahn 142 ist insbesondere an einem bezüglich der Schwerkraftrichtung unteren Ende des Vertikalführungsabschnitts 144 der jeweiligen Führungsbahn 142 angeordnet.

Die Führungsbahnen 142 sind insbesondere wandungsseitig an dem Behandlungsbehälter 108 angeordnet, insbesondere an einer Seitenwand 110.

Die Führungsvorrichtung 140 umfasst ferner mehrere Führungsrollen 148, mittels welchen das Verschließelement 122 verschiebbar an den Führungsbahnen 142 gelagert ist.

Die Führungsrollen 148 sind insbesondere an dem Verschließelement 122 drehbar angeordnet und rollen an oder in den Führungsbahnen 142 ab.

Vorzugsweise sind jeder Führungsbahn 142 jeweils eine oder mehrere, beispielsweise zwei, Führungsrollen 148 zugeordnet. Eine der Führungsrollen 148 bildet beispielsweise eine seitliche Stützrolle 150, mittels welcher das Verschließelement 122 insbesondere gegen ein Verkippen um eine parallel zu einer Einbringrichtung verlaufende Achse verhinderbar ist. Die Einbringrichtung ist dabei insbesondere diejenige Richtung, in welcher ein Werkstück 104 durch die Zugangsöffnung 114 in den Behandlungsraum 116 einbringbar ist.

Die weitere Führungsrolle 148 bildet insbesondere eine Anpressrolle 152, mittels welcher in Kombination mit einer Kulissenführung 154 des Arretierabschnitts 146 das Verschließelement 122 in Richtung der Seitenwand 110, insbesondere auf ein Dichtelement der Dichtvorrichtung 138, zu bewegbar ist. Mittels der Anpressrolle 152 und der Kulissenführung 154 ist somit vorzugsweise ein Spalt 156 zwischen dem Verschließelement 122 und der Seitenwand 110 verringerbar, insbesondere um ein Dichtelement 158 der Dichtvorrichtung 138 klemmend und somit abdichtend zu kontaktieren (siehe hierzu beispielsweise Fig. 6).

Wie insbesondere aus den Fig. 4 und 5 hervorgeht, verläuft der Arretierabschnitt 146 der Führungsbahn 142 schräg zum Vertikalführungsabschnitt 144 der Führungsbahn 142. In der in den Fig. 2 bis 5 dargestellten Schließstellung des Verschließelements 122 ist die Anpressrolle 152 seitlich versetzt zu dem Vertikalführungsabschnitt 144 der Führungsbahn 142 angeordnet.

Der Arretierabschnitt 146 ist im Vergleich zum Vertikalführungsabschnitt 144 deutlich kürzer ausgebildet, beispielsweise beträgt dessen Länge höchstens ungefähr ein Fünftel, beispielsweise höchstens ungefähr ein Zehntel, einer Länge des Vertikalführungsabschnitts 144. Hierdurch kann die Anpressbewegung des Verschließelements 122 auf den Zeitpunkt kurz vor Erreichen der Schließstellung beschränkt werden. Das Dichtelement 158 wird hierdurch erst kurz vor Erreichen der Schließstellung kontaktiert, um einen Abrieb und somit eine langfristige Beeinträchtigung der Dichtwirkung zu vermeiden oder zumindest zu minimieren.

Jede Führungsbahn 142 bildet vorzugsweise zusammen mit den daran oder darin geführten Führungsrollen 148 eine Führungseinheit.

Vorzugsweise sind bei der Verschließvorrichtung 120 vier solcher Führungseinheiten 160 vorgesehen, welche insbesondere derart angeordnet sind, dass das Verschließelement 122, welches insbesondere rechteckig ausgebildet ist, an allen vier Ecken geführt ist.

Die Führungseinheiten 160 sind dabei derart relativ zueinander positioniert, dass die Anpressrollen 152 einer jeden Führungseinheit 160 synchronisiert miteinander in den jeweiligen Arretierabschnitt 146 eingreifen und somit das Verschließelement 122 gleichmäßig an das Dichtelement 158 anpressbar ist oder in dessen Richtung bewegbar ist.

Die Bewegung des Verschließelements 122 in Richtung des Dichtelements 158 ergibt sich dabei durch eine bloße Ablenkung der Anpressrolle 152 aufgrund der Form der Kulissenführung 154 sowie aufgrund der mittels des Verschließantriebs 124 und/oder schwerkraftbedingt erzielten vertikalen Bewegung des Verschließelements 122. Eine zusätzliche Anpressmechanik zum Anpressen des Verschließelements 122 an das Dichtelement 158 und/oder eine Bewegungsvorrichtung zum Bewegen des Verschließelements 122 in Richtung des Dichtelements 158 kann hierdurch vorzugsweise entbehrlich sein. In den Fig. 6 bis 11 sind verschiedene Ausführungsformen von Dichtvorrichtungen 138 dargestellt.

Jede der Dichtvorrichtungen 138 eignet sich vorzugsweise zur Verwendung in Kombination mit der Führungsvorrichtung 140 gemäß Fig. 1 und/oder gemäß den Fig. 2 bis 5.

Die Dichtvorrichtung 138 umfasst ein Dichtelement 158, mittels welchem der Spalt 156 zwischen dem Verschließelement 122 und der Seitenwand 110 des Behandlungsbehälters 108 abdichtbar ist.

Die Seitenwand 110 umfasst hierfür eine Dichtfläche 162, insbesondere eine wandungsseitige Dichtfläche 162.

Die Dichtfläche 162 der Seitenwand 110 ist dabei insbesondere an einer dem Behandlungsraum 116 zugewandten Innenseite der Seitenwand 110 angeordnet.

Das Verschließelement 122 ist somit von der Innenseite der Seitenwand 110 an dieselbe anlegbar.

Ein durch das Fluid beim Fluten des Behandlungsbehälters 108 erzeugter Fluiddruck bewirkt hierdurch ein Anpressen des Verschließelements 122 an die Seitenwand 110.

Alternativ hierzu kann das Verschließelement 122 auch an einer Außenseite der Seitenwand 110 angeordnet sein. Die Dichtfläche 162 wäre dann entsprechend an der Außenseite der Seitenwand 110 angeordnet und eine durch den Fluiddruck bewirkte Kraft würde das Verschließelement 122 von der Seitenwand 110 nach außen drücken. Bei geeigneter Ausgestaltung der Führungsvorrichtung 140 sowie der Dichtvorrichtung 138 kann auch diese alternative Anordnung des Verschließelements 122 vorgesehen sein.

Bevorzugt ist jedoch die innenseitige Anordnung des Verschließelements 122.

Bei der in Fig. 6 dargestellten Ausführungsform der Dichtvorrichtung 138 ist das Dichtelements 158 vorzugsweise kompressibel, insbesondere elastisch verformbar, ausgebildet. Toleranzen bei der Größe des Spalts 156 können hierdurch vorzugsweise ausgeglichen werden. Insbesondere kann vorzugsweise ein Toleranzausgleich auch noch bei einer Variation der Spaltbreite von mindestens 3 mm, vorzugsweise mindestens ungefähr 5 mm, vorgesehen sein.

Die Dichtfläche 162 der Seitenwand 110 ist insbesondere an einem Flanschring 164 ausgebildet. Der Flanschring 164 umgibt die Zugangsöffnung 114 vorzugsweise ringförmig oder zumindest U-förmig und ist vorzugsweise Bestandteil der Seitenwand 110.

Das Dichtelement 158 kann beispielsweise aus einem Elastomermaterial und/oder aus einem Schaummaterial, beispielsweise einem Kunststoffschaum, gebildet sein.

Das Dichtelement 158 weist vorzugsweise eine ringförmig geschlossene Form oder eine U-Form auf.

Vorzugsweise erstreckt sich das Dichtelement 158 zumindest näherungsweise längs des gesamten Flanschrings 164.

Bei der in Fig. 6 dargestellten Ausgestaltung des Dichtelements 158 weist dieses beispielsweise einen schlauchartigen Querschnitt auf, wobei insbesondere ein oder mehrere, beispielsweise zwei, zylindrische, insbesondere kreiszylindrische, Hohlräume innerhalb des Dichtelements 158 angeordnet und/oder ausgebildet sind. Hierdurch kann insbesondere die Kompressibilität des Dichtelements 158 gewährleistet werden. Eine Dichtwirkung wird dabei insbesondere durch ausreichende Kompression des Dichtelements 158 aufgrund des Anpressens des Verschließelements 122 bewirkt.

Insbesondere zur Reduktion einer Reibwirkung und somit zur Minimierung von Abrieb an dem Dichtelements 158 kann vorgesehen sein, dass das Dichtelement 158 und/oder eine daran anliegende Dichtfläche 162 insbesondere eine Dichtfläche 162 des Verschließelements 122, beschichtet ist, beispielsweise mit einer haftungsvermindernden und/oder reibungsvermindernden Beschichtung.

Das Dichtelement 158 kann beispielsweise an der Dichtfläche 162 festgelegt, insbesondere formschlüssig und/oder kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig festgelegt sein. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass an dem Flanschring 164 eine Dichtelementaufnahme 166, beispielsweise eine Aufnahmenut oder ein Aufnahmeprofil, angeordnet und/oder ausgebildet ist. Das Dichtelement 158 kann dann insbesondere in der Dichtelementaufnahme 166 klemmend, beispielsweise formschlüssig mittels eines Zapfenprofils, festgelegt sein.

Wie insbesondere aus Fig. 7 hervorgeht, kann bei einer alternativen Ausgestaltung des Dichtelements 158 dieses ein oder mehrere seitliche Vorsprünge 168 aufweisen, mittels welcher das Dichtelement 158 beispielsweise durch ein oder mehrere Klemmelemente 170 an der Seitenwand 110, insbesondere an dem Flanschring 164, festgeklemmt ist.

Die Klemmelemente 170 können insbesondere Klemmschienen sein.

Das Dichtelement 158 kann insbesondere einen T-förmigen Querschnitt aufweisen, um beidseitig mittels Klemmelementen 170 festgelegt zu werden.

Ein Innenraum 172 des Dichtelements 158 kann beispielsweise füllbar ausgebildet sein. Beispielsweise kann ein Fluid in den Innenraum 172 eingebracht werden. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass in dem Innenraum 172 ein Druck einstellbar ist, um das Dichtelement 158 expandieren zu können.

Das Dichtelement 158 kann dabei insbesondere so ausgebildet sein, dass es erst durch dessen Expansion an das Verschließelement 122 anlegbar ist, beispielsweise sobald dieses in der Schließstellung angeordnet ist. Der Spalt 156 schließt sich dann vorzugsweise erst durch Expandieren des Dichtelements 158.

Das in den Innenraum 172 eingeleitete Fluid kann beispielsweise Gas oder Flüssigkeit sein. Beispielsweise kann hierfür Druckluft verwendet werden.

Günstig kann es sein, wenn mittels einer Sensorvorrichtung und/oder Steuervorrichtung eine Überwachung des Drucks im Innenraum 172 des Dichtelements 158 erfolgt. Hierdurch kann eine zuverlässige Dichtwirkung gewährleistet werden. Ferner kann vorzugsweise ein unerwünschtes Entweichen von Fluid, was zur Beeinträchtigung der Dichtwirkung führen könnte, rechtzeitig detektiert werden. Günstig kann es sein, wenn ein oder mehrere Klemmelemente 170 zum Festlegen des Dichtelements 158 zugleich stabilisierende Funktion haben, insbesondere um ein unerwünscht starkes seitliches Verformen des Dichtelements 158 beim Expandieren desselben zu vermeiden.

In den Fig. 8 bis 11 sind verschiedene Ausführungsformen der Dichtvorrichtung 138 dargestellt, bei welchen mehrere Dichtelemente 158 vorgesehen sind.

Hierbei ist jeweils eine dem Fluid im Innenraum des Behandlungsraums 116 zugewandte Primärdichtung sowie eine dem Fluid abgewandte Sekundärdichtung vorgesehen.

Abhängig von der Anordnung des Verschließelements 122 auf der Innenseite oder der Außenseite der Seitenwand 110 ergeben sich dabei vorzugsweise variierende Anordnung der beiden Dichtelemente 158 zwischen dem Verschließelement 122 und der Seitenwand 110. Die beiden Dichtelemente 158 können dabei insbesondere einander überlappend ausgebildet sein, wobei insbesondere ein expandierbares Dichtelement 158 gegen ein weiteres Dichtelement 158 wirkt, um dieses an das Verschließelement 122 anzupressen (siehe insbesondere die Fig. 8, 9 und 11).

Alternativ hierzu kann auch vorgesehen sein, dass jedes der Dichtelemente 158 direkt auf das Verschließelement 122 wirkt (siehe Fig. 10).

Eine Dichtkantengeometrie oder Dichtflächengeometrie der jeweiligen Dichtelemente 158 ist dabei insbesondere an die zu erwartenden Druckverhältnisse sowie an die Spaltgröße angepasst.

Grundsätzlich eignet sich jede der in den Fig. 6 bis 11 dargestellten Ausführungsformen der Dichtvorrichtung 138 zur Verwendung in jeder der beschriebenen Ausführungsformen von Behandlungsstationen 100.

Fig. 12 zeigt eine (weitere) alternative Ausführungsform einer Verschließvorrichtung 120, bei welcher die Führungsvorrichtung 140 außerhalb des Behandlungsraums 116 angeordnet ist und somit die Führungsrollen 148 nicht mit dem Fluid in Kontakt kommen oder zumindest die Führungsbahnen 142 nicht mit dem Fluid geflutet werden. Um dennoch einen Fluiddruck innerhalb des Behandlungsraums 116 zum Anpressen des Verschließelements 122 an das Dichtelement 158 zu nutzen, umfasst das Verschließelement 122 vorzugsweise einen das Dichtelement 158 hintergreifenden oder umgreifenden Vorsprung 174. Der Vorsprung 174 ist insbesondere derart angeordnet und/oder ausgebildet, dass das Dichtelement 158 zwischen dem Vorsprung 174 und den Führungsbahnen 142 angeordnet ist. Der Vorsprung 174 ragt insbesondere an einer dem Behandlungsraum 116 zugewandten Innenseite über das Dichtelement 158 hinweg.

Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass das Dichtelement 158 mit einer das Dichtelement 158 tragenden Dichtelementaufnahme 166 in einen zwischen dem Vorsprung 174 und den Führungsbahnen 142 angeordneten Raumbereich hineinragt.

Die Dichtelementaufnahme 166 kann optional einen Stopper 176 und/oder einen Abstandshalter 178 umfassen, um eine maximale Verformung des Dichtelements 158 begrenzen zu können.

Im Übrigen stimmt die in Fig. 12 dargestellte Ausführungsform einer Verschließvorrichtung 120 vorzugsweise hinsichtlich einzelner oder mehrerer den Aufbau und/oder die Funktion betreffender Merkmale mit einer oder mehreren der anderen Ausführungsformen überein, so dass auf deren vorstehende Beschreibung insoweit Bezug genommen wird.

In den Fig. 13 und 14 ist eine optionale Weiterbildung der Verschließvorrichtung 120 dargestellt, bei welcher eine Zusatzdichtung 180 an einem bezüglich der Schwerkraftrichtung oberen Ende des Verschließelements 122 vorgesehen ist. Eine solche Zusatzdichtung 180 kann insbesondere dann vorteilhaft sein, wenn das Verschließelement 122 in einem Spalt oder durch einen Spalt in einem Deckenbereich 181 des Behandlungsbehälters 108 geführt ist und durch diesen Spalt unter Umständen Dämpfe oder sonstige Medien austreten könnten.

Die Zusatzdichtung 180 kann insbesondere ein Zusatzdichtelement 182 umfassen, welches beispielsweise an dem Behandlungsbehälter 108 angeordnet ist und gegen das Verschließelement 122 wirkt. Alternativ hierzu kann das Zusatzdichtelement 182 an dem Verschließelement 122 angeordnet sein und gegen den Behandlungsbehälter 108 wirken. Das Verschließelement 122 kann beispielsweise einen Anpressabschnitt 184, insbesondere einen Anpressvorsprung 186, umfassen, gegen welchen das Zusatzdichtelement 182 insbesondere in einem Schließzustand des Verschließelements 122 anpressbar oder angepresst ist.

Das Zusatzdichtelement 182 kann beispielsweise einen Dichtlippenteil 188 oder Bürstenteil 190 umfassen, welcher in jeder Stellung des Verschließelements 122 einen Spalt zwischen dem Behandlungsbehälter 108 und dem Verschließelement 122 abdeckt oder überbrückt und diesen somit zumindest weitestgehend verschließt.

Alternativ oder ergänzend hierzu kann vorgesehen sein, dass das Zusatzdichtelement 182 einen Pressteil 192 umfasst, welcher insbesondere ausschließlich in einer Schließstellung des Verschließelements 122 abdichtend an dasselbe angepresst ist. Das Pressteil 192 ist insbesondere eine Gummilippe oder sonstige elastische Dichtung.

Ferner kann alternativ oder ergänzend vorgesehen sein, dass ein Anpressabschnitt 184, insbesondere ein Anpressvorsprung 186, das Zusatzdichtelement 182 bildet und insbesondere im Schließzustand des Verschließelements 122 gegen den Behandlungsbehälter 108 wirkt, um einen Spalt zwischen dem Behandlungsbehälter 108 und dem Verschließelement 122 zumindest weitestgehend zu verschließen.

Bezugszeichenhste

Behandlungsstation Behandlungsanlage Werkstück Fahrzeugkarosserie Behandlungsbehälter Seitenwand Stirnwand

Zugangsöffnung Behandlungsraum Fördervorrichtung Verschließvorrichtung Verschließelement Verschließantrieb Tor

Hubvorrichtung Fluidtank

Fluidführung Steuervorrichtung Ventilvorrichtung Dichtvorrichtung Führungsvorrichtung Führungsbahn

Vertikalführungsabschnitt Arretierabschnitt Führungsrolle

Stützrolle Anpressrolle Kulissenführung Spalt

Dichtelement Führungseinheit Dichtfläche

Flansch ring Dichtelementaufnahme Vorsprung Klemmelement Innenraum

Vorsprung Stopper Abstandshalter Zusatzdichtung

Deckenbereich

Zusatzdichtelement

Anpressabschnitt Anpressvorsprung Dichtlippenteil Bürstenteil Pressteil