Auslöseeinrichtung für ein elektrisches Schaltgerät sowie Einsteil erfahren

Die Erfindung betrifft eine Auslöseeinrichtung für ein elektrisches Schaltgerät, aufweisend ein antreibbares Auslöseele ^¬ ment, welchem ein an einem ersten Gegenlager gelagertes Rückstellmittel zugeordnet ist.

Eine derartige Auslöseeinrichtung ist beispielsweise aus dem Gebrauchsmuster DE 29715900 Ul bekannt. Dort ist eine Auslö ^¬ seeinrichtung beschrieben, welche ein antreibbares Auslöseelement aufweist. Ein Rückstellmittel des Auslöseelement ist an einem Gegenlager gelagert. Um die Ansprechzeiten der dortigen Auslöseeinrichtung einzustellen, ist vorgesehen, ein Ausgleichmassestück am Auslöseelement anzubringen und so dessen Trägheit zu beeinflussen. Entsprechend ist bei der be ^¬ kannten Auslöseeinrichtung über eine Variation der Ausgleich- massestücke bzw. eine Variation der Position der verwendeten Ausgleichmassestücken die Ansprechzeit der Auslöseeinrichtung einstellbar .

Einerseits besteht so die Möglichkeit, eine Ansprechzeit der Auslöseeinrichtung einzustellen, andererseits ist ein Abgleichen von Ansprechzeiten verschiedener Auslöseeinrichtungen relativ aufwändig. Darüber hinaus ist insbesondere bei länge ^¬ rem Betrieb und dabei zu erwartender Abnutzung bzw. Verunreinigung der Auslöseeinrichtung ein Verändern der Ansprechzeit trotz Ausgleichmassestück zu befürchten. Entsprechend ergibt sich als Aufgabe der Erfindung, ein einfacheres Einstellen der Ansprechzeit einer Auslöseeinrichtung zu ermöglichen und dabei das langfristige Betriebsverhalten der Auslöseeinrichtung zu verbessern. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe bei einer Auslöseeinrichtung der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass das erste Ge ^¬ genlager eine einstellbaren Anschlag aufweist. Eine Auslöseeinrichtung kann genutzt werden, um ein Auslösen einer Antriebseinrichtung zu steuern. Eine Antriebseinrichtung ist beispielsweise dazu verwandt, eine Bewegung hervor ^¬ zurufen. Beispielsweise kann eine Antriebseinrichtung einem elektrischen Schaltgerät zugeordnet sein, um eine Relativbe- wegung von Schaltkontaktstücken einer Schaltstrecke des

Schaltgerätes hervorzurufen. Bevorzugt kann die Antriebseinrichtung einen Energiespeicher, beispielsweise einen mechanischen Energiespeicher wie eine Feder, z. B. eine Hydraulikfeder, eine Schraubenfeder, eine Spiralfeder, eine Pneumatik- feder oder eine anderweitig geeignete Energiespeichereinrichtung aufweisen. In dem Energiespeicher kann die notwendige Energie für eine oder mehrere abzugebende Bewegungen gespei ^¬ chert werden. Dazu ist der Energiespeicher zunächst aufzula ^¬ den. Um ein gezieltes Freisetzen der zwischengespeicherten Energie aus dem Energiespeicher zu ermöglichen, kann eine

Auslöseeinrichtung genutzt werden. Merkmal einer Auslöseeinrichtung ist, dass ein größerer, insbesondere deutlich größerer Betrag an Antriebsenergie freigesetzt bzw. ausgelöst wer ^¬ den kann als eine für die Freisetzung bzw. Auslösung nötige Steuerenergie. Beispielsweise kann eine Auslöseeinrichtung auf ein Getriebe einwirken, welches beispielsweise in einem instabilen Zustand befindlich einen aufgeladenen Energiespeicher verklinkt. Beispielsweise kann eine Feder gespannt sein und mittels einer Kniehebelanordnung ein spontanes Entspannen der Speicherfeder verhindert sein. Die Auslöseeinrichtung kann eine Klinke (z. B. Kniehebel) betätigen und eine Freiga ^¬ be bzw. ein Entspannen der Feder bewirken. Dazu kann die Auslöseeinrichtung ein Auslöseelement aufweisen, welches

antreibbar ist, um eine mechanische Einwirkung bzw. Kraftwir- kung auf eine Klinke zu vollziehen. Das Auslöseelement kann beispielsweise nach Art eines Linearantriebes bewegbar sein. So kann das Auslöseelement beispielsweise als Kern einer als Tauchspule ausgebildeten Antriebswicklung fungieren, um eine Linearbewegung bei einer Bestromung der Tauchspule hervorzurufen. Ein Rückstellmittel kann vorgesehen sein, das Auslöseelement in eine Neutralstellung zurückzubewegen. Das Auslöse- element kann über das Rückstellmittel in einer Neutralpositi ^¬ on gesichert sein, so dass ein unerwünschtes Betätigen der Verriegelung (z. B. Betätigung einer Klinke) des Energiespeichers ausgeschlossen ist. Bei einer Verwendung eines elektrischen Energiespeichers, beispielsweise eines Kondensators, eines Akkumulators, einer Batterie oder ähnlichem kann das

Auslöseelement beispielsweise auf eine Schalteranordnung ein ^¬ wirken und so ein elektrisches Auslösen eines Energiespei ^¬ chers bewirken. Neben einem Sichern des Auslöseelements in einer Neutralposition über das Rückstellmittel kann das Rück- Stellmittel auch dafür sorgen, dass nach einem erfolgten Betätigen des Auslöseelementes, beispielsweise nach einem Öff ^¬ nen einer Verriegelung, das Auslöseelement wieder in eine Neutralposition zurückbewegt wird. Beispielsweise kann vorge ^¬ sehen sein, dass das Rückstellmittel bei einem Betätigen des Auslöseelementes gespannt wird und die beim Spannen in das Rückstellelement eingebrachte Energie ein Rücksteilen des Auslöseelementes unterstützt/bewirkt . Das Rückstellmittel kann so beispielsweise Kräfte in ein erstes Gegenlager ein ^¬ leiten, bzw. von/an einem ersten Gegenlager abgestützt sein. Das Gegenlager kann beispielsweise eine Anlagefläche aufwei ^¬ sen, an welcher das Rückstellmittel anliegt und gegenüber welchem sich das Rückstellmittel abstößt.

Eine Ausstattung des Gegenlagers mit einem einstellbaren An- schlag ermöglicht es, die Position des Anschlages bzw. einer Anlagefläche des Anschlages zu variieren und dadurch die Art der Einleitung bzw. den Punkt der Einleitung von Kräften in das Gegenlager zu justieren. Beispielsweise kann das Gegenla ^¬ ger bzw. der einstellbare Anschlag des Gegenlagers verlagert werden. Somit kann beispielsweise das Übertragungsverhalten des Rückstellmittels beeinflusst werden. Beispielsweise kann das Rückstellmittel mit einer Vorspannung beaufschlagt wer- den, so dass eine Mindestspeicherung von Energie in dem Rückstellmittel vorliegt. Das Rückstellmittel kann durch eine Justage des Anschlages des Gegenlagers eine steifere oder weichere Charakteristik aufgeprägt bekommen. Dadurch ist die Möglichkeit gegeben, unter Beibehaltung des Rückstellmittels bzw. des Auslöseelementes das Rückstellverhalten bzw. das Ansprechverhalten der Auslöseeinrichtung zu verändern bzw. einzustellen. Das erste Gegenlager kann ortsfest oder bewegbar ausgeführt sein. Eine Justage des Anschlages des ersten Ge- genlagers kann unabhängig von einer Bewegbarkeit des ersten Gegenlagers vorgenommen werden. Weiter kann durch eine

Justage des Anschlages die freie Bewegbarkeit der Auslöseein ^¬ richtung verändert werden. Ein elektrisches Schaltgerät kann relativ zueinander bewegba ^¬ re Schaltkontaktstücke aufweisen, wobei eine Relativbewegung der Schaltkontaktstücke zueinander von einer Antriebseinrichtung hervorgerufen werden kann. Mittels einer Auslöseeinrichtung kann die Antriebseinrichtung in Betrieb gesetzt werden. D. h. eine Bewegung kann von der Antriebseinrichtung ausgehend auf die relativ zueinander bewegbaren Schaltkontaktstü ^¬ cke eingekoppelt werden. Als elektrisches Schaltgerät eigenen sich beispielsweise Leistungsschalter, Trennschalter, Erdungsschalter oder andere Schaltgeräte, welche relativ zuei- nander bewegbare Schaltkontaktstücke aufweisen. Insbesondere an Leistungsschaltern, deren Schaltkontaktstücke vergleichs ^¬ weise schnell relativ zueinander bewegt werden müssen, um Schaltlichtbögen zu beherrschen, kann die erfindungsgemäße Auslöseeinrichtung angeordnet sein.

Das elektrische Schaltgerät kann bevorzugt ein fluidisolier- tes elektrisches Schaltgerät sein, d. h. zur elektrischen Isolation der Schaltkontaktstück bzw. weitere Phasenleiter ist ein elektrisch isolierendes Fluid in Gas- oder flüssiger Form eingesetzt. Bevorzugt kann das elektrisch isolierende Fluid innerhalb eines Gehäuses, bevorzugt innerhalb eines Kapselungsgehäuses angeordnet sein, um ein unerwünschtes Ver- flüchtigen des elektrisch isolierenden Fluids zu verhindern. Die Nutzung eines Kapselungsgehäuses ermöglicht darüber hin ^¬ aus, das elektrisch isolierende Fluid unter Überdruck zu set ^¬ zen, so dass die Isolationseigenschaften des elektrisch iso- lierenden Fluids zusätzlich verstärkt werden. Entsprechend kann das Kapselungsgehäuse nach Art eines hermetisch ge ^¬ schlossenen Druckbehälters ausgestaltet sein. Als elektrisch isolierende Fluide eignen sich beispielsweise fluorhaltige Verbindungen wie Schwefelhexafluorid, Fluorketone oder Fluor- nitrile. Darüber hinaus können aber auch Stickstoff, Kohlendioxid, gereinigte atmosphärische Luft etc. zum Einsatz kom ^¬ men .

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung kann vorsehen, dass das erste Gegenlager mit einem zweiten Gegenlager über das Rückstellmittel verbunden ist.

Das Rückstellmittel kann ein erstes Gegenlager mit einem zweiten Gegenlager miteinander verbinden. Zwischen den Gegen- lagern kann das Rückstellmittel beispielsweise eingespannt werden, so dass ein Herauslösen des Rückstellmittels aus den Gegenlagern verhindert ist. Beispielsweise können die Gegen ^¬ lager eine axiale Bewegbarkeit des Rückstellmittels begren ^¬ zen. Entsprechend können die Gegenlager in Achsrichtung be- abstandet voneinander angeordnet sein, wobei eine Relativbe ^¬ wegung des Rückstellmittels bevorzugt in Achsrichtung erfol ^¬ gen kann. Durch eine Verwendung eines einstellbaren Anschlages kann die freie Wegstrecke zwischen dem ersten und dem zweiten Gegenlager variabel gestaltet werden. Beispielsweise kann so eine variable Vorspannung auf ein Rückstellmittel aufgeprägt werden.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung kann vorsehen, dass die beiden Gegenlager relativ zueinander beweglich gelagert sind. Eine bewegliche Lagerung der Gegenlager relativ zueinander ermöglicht es, zusätzlich zur Justagemöglichkeit am ersten Gegenlager ein Spannen bzw. Belasten oder Entspannen bzw. Entlasten des Rückstellmittels durch eine Relativbewegung der Gegenlager zu bewirken. Entsprechend kann eine Bewegung, welche zum Einstellen des Anschlages am ersten Gegenlager notwendig ist, bevorzugt von einer Bewegung des ersten bzw. des zweiten Gegenlagers relativ zueinander überlagert sein. Bevorzugt kann die Bewegung zur Einstellung des Anschlages am ersten Gegenlager fluchtend, insbesondere achsgleich zur Relativbewegung zwischen erstem sowie zweitem Gegenlager vorgenommen werden. Dabei kann vorgesehen sein, dass beide Gegenlager bewegbar ausgestaltet sind. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass lediglich das erste oder das zweite Gegenla- ger bewegbar sind, wobei das andere Gegenlager ortsfest ange ^¬ ordnet ist. Eine Ausstattung des ersten Gegenlagers mit ein ^¬ stellbarem Anschlag kann sowohl an einem ortsfest positionierten Gegenlager als auch an einem bewegbar gelagerten Gegenlager vorgesehen sein. Darüber hinaus kann auch vorgesehen sein, unabhängig von der Ausgestaltung von erstem und zweitem Gegenlager neben einer Ausstattung des ersten Gegenlagers mit einem einstellbaren Anschlag auch das zweite Gegenlager mit einem einstellbaren Anschlag auszustatten. Dadurch wird die Justagemöglichkeit zusätzlich vergrößert.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung kann vorsehen, dass das Rückstellmittel einen elastisch verformbaren Abschnitt aufweist . Ein Rückstellmittel mit elastischem Abschnitt ist beispiels ^¬ weise eine Feder. Eine Feder kann verschiedenartig aufgebaut sein. Es kann sich dabei beispielsweise um eine Gasfeder, ei ^¬ ne mechanische Feder, eine Zugfeder, eine Druckfeder, eine Membranfeder usw. handeln. Bevorzugt sollte die Federwirkung bzw. die Elastizität des Rückstellmittels derartig ausgerich ^¬ tet sein, dass diese bei einer Relativbewegbarkeit von erstem und zweitem Gegenlager fluchtend in Richtung der Relativbewe- gung wirkt. Dadurch kann vorgesehen sein, dass das Rückstellmittel eine Relativbewegung der beiden Gegenlager zueinander beispielsweise umkehren kann. Bei einer Bewegung des Auslöseelementes kann der elastisch verformbare Abschnitt unter Spannung bzw. unter zusätzliche Spannung gesetzt und bei einer Rückbewegung entspannt bzw. teilweise entspannt werden. Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung kann vorsehen, dass der einstellbare Anschlag an einem ortsveränderlichen Sockelelement des ersten Gegenlagers abgestützt ist.

Ein ortsveränderlicher Anschlag kann relativ zu einem Sockel- element des ersten Gegenlagers positioniert werden. Das So ^¬ ckelelement ist dabei der Teil eines Gegenlagers, welcher Kräfte, die in das Gegenlager eingeleitet werden, aufnimmt und an ein Tragelement weiterleitet. Das Tragelement kann beispielsweise ortsfest sein, so dass das erste Gegenlager ortsfest ausgeführt ist. Das Tragelement kann jedoch auch be ^¬ wegbar ausgebildet sein, so dass das erste Gegenlager beweg ^¬ bar ist. Als Tragelement kann beispielsweise ein antreibbares Auslöseelement der Auslöseeinrichtung dienen. In diesem Falle ist das erste Gegenlager gemeinsam mit dem antreibbaren Aus- löseelement bewegbar, wobei zusätzlich der einstellbare An ^¬ schlag relativ zu dem Sockelelement bewegbar ist. Das Sockel ^¬ element ist dabei relativ auch zu einem bewegbaren Tragelement ortsfest positioniert. So kann das Sockelelement relativ zum Auslöseelement ortsfest lagern und zusätzlich eine Bewe- gung des einstellbaren Anschlages relativ zum Sockelelement und damit relativ zum antreibbaren Auslöseelement vorgenommen werden. Die Unterteilung des ersten Gegenlagers in ein Sockelelement sowie einen Anschlag weist weiterhin den Vorteil auf, dass in einfacher Weise verschiedenartig eine Justage des einstellbaren Anschlages des ersten Gegenlagers vorgenom ^¬ men werden kann. Ein Rückstellelement kann beispielsweise un ^¬ ter Spannung gesetzt werden, bzw. bei einem Entspannen eines Rückstellmittels kann eine treibende Kraft auf das erste Ge ^¬ genlager zur Erzielung einer Relativbewegung, insbesondere zwischen einem ersten Gegenlager sowie einem zweiten Gegenlager hervorgerufen werden.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung kann vorsehen, dass der einstellbare Anschlag durch Einbringen eines Distanzele ^¬ mentes eingestellt wird. Ein Distanzelement ermöglicht es, eine Wegstrecke zu überbrü ^¬ cken bzw. den einstellbaren Anschlag in einer definierten Position zu halten. Ein Distanzelement ist somit eine Möglich ^¬ keit, den Anschlag am ersten Gegenlager einzustellen. Das Distanzelement kann in das bzw. an das erste Gegenlager ein- bzw. angebracht werden, wodurch der einstellbare Anschlag des ersten Gegenlagers justierbar ist. Das Distanzelement kann dabei selbst den Anschlag bilden, es kann jedoch auch vorge ^¬ sehen sein, dass das Distanzelement lediglich einer Beabstan- dung eines einstellbaren Anschlages, beispielsweise zu einem Sockelelement bewirkt. Das Distanzelement kann dabei ver ^¬ schiedenartig aufgebaut werden, beispielsweise kann mittels eines Distanzelementes ein Aufkeilen, ein Verschrauben bzw. Auseinandertreiben mittels Gewinden oder ähnlichem vorgenommen werden. Es kann auch vorgesehen sein, dass verschiedenar- tig dimensionierte Sockelelemente, welche gegeneinander aus ^¬ getauscht werden, Verwendung finden, um einen Anschlag zu justieren. Der Anschlag kann durch das Sockelelement selbst gebildet sein. Das Distanzelement kann durch eine von einem Rückstellelement ausgehende Kraft gesichert werden.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung kann dabei vorsehen, dass das Distanzelement in einen Fügespalt eingesetzt wird.

Ein Einsetzen eines Distanzelementes in einen Fügespalt er- möglicht es, konstruktiv einfache Distanzelemente zu verwen ^¬ den, wobei die den Fügespalt begrenzenden Elemente beispiels ^¬ weise ein Sockelelement sowie ein einstellbarer Anschlag qua- litativ hochwertiger ausgeführt sein können als das Distanzelement selbst. Ein Fügespalt kann beispielsweise auch zwi ^¬ schen einem Rückstellmittel und dem ersten Gegenlager befindlich sein. Das Distanzelement kann so in den Fügespalt einge- setzt werden. Das Distanzelement kann beispielsweise auch den einstellbaren Anschlag aufweisen. Der Anschlag kann beispielsweise durch einen Austausch des Distanzelementes ein ^¬ stellbar sein. Das Distanzelement kann in den Fügespalt ein ^¬ gebracht werden und die den Fügespalt begrenzenden Elemente in einer definierten Relativlage zueinander halten. Beispielsweise kann der Fügespalt dazu zunächst geweitet werden, um dann das Distanzelement einzubringen. Beispielsweise kann das Distanzelement in dem Fügespalt durch das Rückstellmittel in seiner Lage im Fügespalt gesichert werden. Eine kraft- schlüssige Sicherung des Distanzelementes in dem Fügespalt kann vorgesehen sein. Bevorzugt kann der Kraftschluss durch das Rückstellmittel hervorgerufen sein. Weiterhin kann das Distanzelement innerhalb des Fügespaltes auch formschlüssig gehalten werden.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung kann vorsehen, dass das Distanzelement im Wesentlichen quer zur Wirkrichtung einer von dem Rückstellmittel bewirkten Rückstellkraft einge ^¬ bracht wird.

Das Rückstellmittel kann beispielsweise eine Kraftwirkung in einer Achsrichtung entfalten. Die Achse kann sich dabei zwischen dem ersten sowie dem zweiten Gegenlager erstrecken. Wird nunmehr das Distanzelement im Wesentlichen quer zur Wirkrichtung eingebracht, so können in einfacher Weise ein

Kraftschluss auf das Distanzelement wirken und so ein Sichern desselben an dem ersten Gegenlager vorgenommen werden.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung kann vorsehen, dass das Distanzelement selbstsichernd ist. Eine Sicherung kann beispielsweise mittels Federkraft vorge ^¬ sehen sein, um ein Entfernen des Distanzelementes von dem ersten Gegenlager zu verhindern. Beispielsweise kann dem Distanzelement ein eine Federkraft erzeugendes Sicherungselement zugeordnet sein, welches einem Herausbewegen bzw. einem Lösen des Distanzelementes aus dem ersten Gegenlager entgegenwirkt. Dabei kann vorgesehen sein, dass das Distanzelement selbst als federelastisches Distanzelement ausgebildet ist. Bei ^¬ spielsweise kann das Distanzelement nach Art einer elasti- sehen Spange bzw. Splintes ausgebildet sein, welche (r) in ei ^¬ nen Fügespalt hineingesteckt wird und den Fügespalt auf Grund seiner körperlichen Ausdehnung weitet. Dabei kann das Distanzelement beispielsweise auch als Spreizfeder ausgebildet sein, wobei ein Spreizen beispielsweise am Auslöseelement er- folgt und weiter eine Sicherung des Distanzelementes am ers ^¬ ten Gegenlager möglich ist.

Eine weitere Ausgestaltung kann vorsehen, dass das Distanzelement an dem erstem Gegenlager zwischen einem Sockelelement und dem einstellbaren Anschlag angeordnet ist.

Das erste Gegenlager kann ein Sockelelement aufweisen, an welchem ein Anschlag abgestützt und relativ zu diesem beabs ^¬ tandet ist. Der Anschlag kann beispielsweise federkraftbelas- tet gegen das Sockelelement gepresst sein, wodurch zwischen Sockelelement und ortsveränderlichem Anschlag ein Fügespalt gebildet ist. Dieser Fügespalt eignet sich, um ein Distanz ^¬ element aufzunehmen. Beispielsweise kann der Fügespalt vor einem Einsetzen des Distanzelementes geweitet werden, um dann das Distanzelement aufnehmen zu können. Das Distanzelement kann dabei bevorzugt nach Art einer während einer Montage elastisch verformbaren Spange oder Klammer ausgebildet sein, so dass eine Demontage des ersten Gegenlagers nicht notwendig ist und eine sichere Lagerung des Distanzelementes möglich ist. Eine elastische Verformbarkeit sollte im Wesentlichen in einer Querrichtung zur Beabstandung von einstellbarem Anschlag und Sockelelement vorgesehen sein. Bevorzugt sollte in Richtung der Beabstandung eine starre Ausführung des Distanzelementes vorliegen.

Das Distanzelement kann dabei beispielsweise nach Art einer federelastischen Spange ausgebildet sein, je nach Dimension der federelastischen Spange kann eine mehr oder weniger große Distanzierung von Sockelelement und ortsveränderlichem Anschlag vorgesehen sein. Das Distanzelement kann beispielswei ^¬ se nach Art einer Blattfeder ausgestaltet sein, wobei eine Blattbreite (bestimmt Beabstandung von Anschlag und Sockel ^¬ element) das Distanzierungsverhalten des Distanzelementes be ^¬ stimmt .

Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, ein Einstellver- fahren zur Einstellung eines Ansprechverhaltens einer Auslö ^¬ seeinrichtung für ein elektrisches Schaltgerät, aufweisend ein antreibbares Auslöseelement und ein Rückstellmittel, wel ^¬ ches an einem ersten Gegenlager gelagert ist, anzugeben. Bekannte Einstellverfahren erweisen sich als komplex und zeit- aufwändig.

Aufgabe ist es, eine vereinfachte Einstellung einer Auslöse ^¬ einrichtung zu ermöglichen. Erfindungsgemäß wird dies bei einem Einstellverfahren der vorstehenden Art dadurch gelöst, dass in einen Fügespalt des ersten Gegenlagers ein Distanzelement eingesetzt wird.

Die Verwendung eines Distanzelementes und ein Einsetzen des- selben in einen Fügespalt ermöglicht es, den Fügespalt zu weiten bzw. den Fügespalt in seiner Breite zu variieren.

Durch die Verwendung verschiedenartiger Distanzelemente kann der Fügespalt unterschiedliche Dimensionen aufweisen. Dadurch ist es möglich, eine Auslöseeinrichtung in einer Grundkonfi- guration herzustellen und lediglich mittels einfacher Distanzelemente das Ansprechverhalten der Auslöseeinrichtung einzustellen . Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung kann vorsehen, dass durch das Distanzelement der Fügespalt auseinander getrieben wird .

Ein Auseinandertreiben des Fügespaltes mittels des Distanzelementes ermöglicht eine Kraftübertragung über das Distanzelement durch den auseinander getriebenen Fügespalt. Damit ist das erste Gegenlager mit einem einstellbaren Anschlag ausgestattet, wobei ein Ansprechverhalten durch ein Vorspannen bzw. Einstellen der Spannbarkeit des Rückstellmittels justiert wird.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung kann vorsehen, dass vor einem Einsetzen des Distanzelementes der Fügespalt gewei ^¬ tet wird.

Eine Weitung des Fügespaltes kann beispielsweise mittels ei ^¬ nes Werkzeuges vorgenommen werden. So kann z. B. ein Keil zum Aufweiten des Fügespaltes eingesetzt werden, wobei in den so geweiteten Fügespalt das Distanzelement nahezu kraftfrei ein ^¬ gesetzt werden kann. Nach dem erfolgen Einsetzen des Distanzelementes kann das Weiten des Fügespaltes zurückgeführt wer ^¬ den. Der Fügespalt nimmt in Abhängigkeit des gewählten Dis- tanzelementes eine auswählbare Dimension ein.

Im Folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung sche ^¬ matisch in einer Zeichnung gezeigt und nachfolgend näher beschrieben. Dabei zeigt die

Figur 1: einen Schnitt durch eine Auslöseeinrichtung mit einem ersten Gegenlager in einer ersten Variante, die Figur 2: eine perspektivische Ansicht der aus der Figur 1 bekannten Auslöseeinrichtung mit einem ersten Gegenlager in einer zweiten Variante, die eine perspektivische Ansicht der aus der Figur 1 bekannten Auslöseeinrichtung mit einem ersten Gegenlager in einer dritten Variante, die eine perspektivische Ansicht der Auslöseeinrich ^¬ tung wie aus der Figur 1 bekannt mit einem ersten Gegenlager in einer vierten Variante, die eine perspektivische Ansicht einer Auslöseeinrich tung wie aus der Figur 1 bekannt mit einem ersten Gegenlager in einer fünften Variante, die die aus der Figur 1 bekannte Auslöseeinrichtung mit dem ersten Gegenlager erster Variante in per spektivischer Ansicht nebst Distanzelement, die die aus der Figur 6 bekannte Darstellung einer Auslöseeinrichtung mit dem ersten Gegenlager in erster Variante mit eingesetztem Distanzelement, die

Figur 8: das aus der Figur 7 bekannte Distanzelement in

unverbautem Zustand in stirnseitiger Ansicht und die

Figur 9: das aus der Figur 7 bekannte Distanzelement in

verbautem Zustand in stirnseitiger Ansicht. Die in der Figur 1 dargestellte Auslöseeinrichtung weist einen Grundkörper 1 auf. Der Grundkörper 1 ist im Wesentlichen quaderförmig ausgebildet (vgl. auch Figuren 2 - 6), wobei der Grundkörper 1 von einer ersten Stirnseite 2 zu einer zweiten Stirnseite 3 von einer Ausnehmung 4 vollständig durchsetzt ist. Vorliegend weist die Ausnehmung 4 einen im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt auf. An der ersten Stirnseite 2 ist die Mündungsöffnung der Ausnehmung 4 in einem Kragen 5 ange- ordnet. Der Kragen 5 ist im Wesentlichen hohlzylindrisch ausgeformt und in der ersten Stirnseite 2 mittig angeordnet. Der Kragen 5 wirkt als Wegbegrenzer für ein die Ausnehmung 4 durchsetzendes antreibbares Auslöseelement 6. Das antreibbare Auslöseelement 6 ist im Wesentlichen formkomplementär zum

Querschnitt der Ausnehmung 4 ausgebildet, so dass das Auslö ^¬ seelement 6 die Ausnehmung 4 durchsetzend längs einer Haupt ^¬ achse 7 verschiebbar ist. Innerhalb des Grundkörpers 1 ist mechanisch durch den Grund ^¬ körper 1 geschützt eine Antriebswicklung 8 angeordnet. Die Antriebswicklung 8 ist vorliegend in Form einer Tauchspule ausgebildet, deren Wicklungen die Ausnehmung 4 umgreifend ausgerichtet sind. Zum Bestromen der Antriebswicklung 8 sind Anschlussleitungen 9 mit einem Steckverbinder 10 verbunden, welcher am Grundkörper 10 befestigt ist. Über den Steckverbinder 10 ist die Antriebswicklung 8 mit einem elektrischen Strom beaufschlagbar. Die Antriebswicklung 8 wirkt vorliegend als Tauchspule, wobei das Auslöseelement 6 als Tauchkern der Tauchspule fungiert. Um eine einfache Steuerung des Auslöse ^¬ elementes 6 zu bewirken und ein wirksames Antreiben desselben mittels der Antriebswicklung 8 zu erzielen, ist das Auslöseelement 6 teilweise aus einem elektrisch isolierenden Material und teilweise aus einem ferromagnetischen Material gebil- det, so dass ein Hineinziehen des ferromagnetischen Abschnittes und damit des Auslöseelementes 6 in die Antriebswicklung 8 hinein vorgenommen werden kann. Der ferromagnetische Teil des Auslöseelementes 6 wird dabei in die Antriebswicklung 8 hinein gezogen, wodurch eine Bewegung des Auslöseelementes 6 in Richtung der Hauptachse 7 innerhalb der Ausnehmung 4 erzielt wird. Der elektrisch isolierende Abschnitt dient im We ^¬ sentlichen einer Führung des Auslöseelementes 6 sowie einer Übertragung einer Antriebskraft auf eine Verklinkung. Um ein Rückstellen eines in die Antriebswicklung 8 hineingezogenen Auslöseelementes 6 zu bewirken, ist ein Rückstellmittel 11 in Form einer Schraubenfeder verwendet. Das Rückstellmittel 11 weist eine im Wesentlichen hohlzylindrische Hüllkontur auf, welche das Auslöseelement 6 umgreift, wobei der Querschnitt der Hüllkontur derart bemessen ist, dass das Rückstellmittel 11 den Kragen 5 umgreift und einerseits, an der ersten Stirnseite 2 anliegt. Andererseits liegt das entgegengesetzte Ende des Rückstellmittels 11 an einem ersten Gegenlager 12 an. Das erste Gegenlager 12 ist in Figur 1 in einer ersten Variante gezeigt. Das erste Gegenlager 12 ist dabei von einer ersten Scheibe 13 sowie einer zweiten Scheibe 14 gebildet. Ein Bol ^¬ zenkopf 15 lagert das erste Gegenlager 12. Der Bolzenkopf 15 kann beispielsweise stirnseitig in dem Auslöseelement 6 ein ^¬ geschraubt sein. Damit ist die freie Bewegbarkeit der axial verschiebbar auf dem Auslöseelement selbst angeordneten

Scheiben 13, 14 begrenzt. Das erste Gegenlager 12 weist einen Anschlag, welcher hier durch die zweite Scheibe 14 gebildet ist, sowie ein Sockelelement, gebildet durch die erste Schei ^¬ be 13 bzw. den Bolzenkopf 15, auf. Das Auslöseelement 6 dient als bewegbares Tragelement für das erste Gegenlager 12. Ein zweites Gegenlager 16 ist durch die erste Stirnseite 2 gege ^¬ ben. Zwischen dem ersten Gegenlager 12 und dem zweiten Gegen- lager 16 erstreckt sich das Rückstellmittel 11. Das Rück ^¬ stellmittel 11 verbindet die beiden Gegenlager 12, 16.

Um ein Komprimieren des (vorgespannten) Rückstellmittels 11 zu bewirken, ist an dem Ende des Auslöseelementes 6, welches auf der zweiten Stirnseite 3 des Grundkörpers 1 herausragt, ein weiteres Begrenzungselement 17 angeordnet. Das weitere Begrenzungselement 17 sorgt für eine Vorkomprimierung des Rückstellmittels 11, indem die Verschiebbarkeit des Auslöse ^¬ elementes 6 in Richtung der Hauptachse 7 an der Mündungsöff- nung der Ausnehmung 4 in der ersten Stirnseite 2 begrenzt ist. Entsprechend stützt sich das Rückstellmittel 11 zwischen dem ersten Gegenlager 12 und dem zweiten Gegenlager 16 ab und ist vorkomprimiert und stabilisiert (sichert) das Auslöseele ^¬ ment 6 in einer Neutrallage, wie in der Figur 1 gezeigt.

Beispielhaft ist der Auslöseeinrichtung in der Figur 1 eine Verklinkung 18 zugeordnet, mittels welcher eine Antriebsein- richtung 19 gesteuert werden kann. Die Antriebseinrichtung 19 weist einen Energiespeicher 20 in Form einer Antriebsfeder auf, welcher eine Bewegung einer Antriebsstange 21 bewirken kann. Die Antriebsstange 21 wiederum ist mit einem bewegbaren Schaltkontaktstück 22 verbunden, welches im eingeschalteten Zustand, wie in der Figur 1 gezeigt, ein ortsfestes Kontakt ^¬ paar 23 überbrückt. Das bewegbare Schaltkontaktstück 22 bzw. das ortsfeste Kontaktpaar 23 ist beispielsweise Teil eines Leistungsschalters, eines Trennschalters, eines Erdungsschal- ters oder eines anderweitigen elektrischen Schaltgerätes, welches über relativ zueinander bewegbare Schaltkontaktstücke verfügt. In der Figur 1 ist der Einschaltzustand dargestellt. Die Speicherfeder 20 ist gespannt und speichert Energie, wel ^¬ che zum Antreiben, d. h. zum Hervorrufen einer Ausschaltbewe- gung des bewegbaren Schaltkontaktstückes 22 des elektrischen Schaltgerätes dient. Um ein Freigeben der in der Speicherfe ^¬ der 20 gespeicherten Energie zu bewirken, ist ein Klinkenhebel 24 zu verschwenken, der seinerseits in eine Falle 25 an der Antriebsstange 21 eingreift.

Die Figur 1 zeigt den Einschaltzustand eines elektrischen Schaltgerätes. Die Speicherfeder 20 der Antriebseinrichtung 19 ist gespannt. Der Klinkenhebel 24 blockiert bei einer ge ^¬ spannten Speicherfeder 20 die Falle 25 und verhindert ein Entspannen der Speicherfeder 20. In der Figur 1 ist der Einschaltzustand eines elektrischen Schaltgerätes dargestellt. Zum Auslösen einer Schaltbewegung ist nunmehr die Antriebswicklung 8 zu bestromen, wodurch das antreibbare Auslöseele ^¬ ment 6 bzw. dessen ferromagnetischer Abschnitt in die An- triebswicklung 8 hineingezogen wird und in Richtung des Klinkenhebels 24 bewegt © wird. Das Auslöseelement 6 betätigt den Klinkenhebel 24, wobei dieser umschwenkt ©. In Folge des Umschwenkens gibt der Klinkenhebel 24 die Falle 25 frei und die Falle 25 nebst Antriebsstange 21 wird durch die nunmehr nicht mehr blockierte Speicherfeder 20 bewegt ®. Über die

Antriebsstange 21 wird die Bewegung der Speicherfeder 20 auf das bewegbare Schaltkontaktstück 22 übertragen. Die elektri- sehe Strombahn des elektrischen Schaltgerätes wird in Folge dessen unterbrochen.

In der Figur 1 ist stark schematisiert ein elektrisches

Schaltgerät sowie eine Auslösung einer Schaltbewegung in einem elektrischen Schaltgerät gezeigt. Wie oben beschrieben kann das elektrische Schaltgerät verschiedenartige Ausgestal ^¬ tungen aufweisen. So kann das elektrische Schaltgerät bei ^¬ spielsweise mehrere Schaltpole aufweisen, die synchronisiert zueinander eine Schaltbewegung auslösen können. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass die Schaltkontaktstücke ver ^¬ schiedener Schaltpole zum Beispiel zeitgleich oder in einer bestimmten zeitlichen Staffelung zueinander auslösen müssen. Weiterhin können zum Auslösen verschiedenartigster Ausführun- gen von Verklinkungen 18 unterschiedliche Kräfte durch die

Auslöseeinrichtung aufzubringen sein. Entsprechend ist es von Vorteil, eine Justagemöglichkeit der Auslöseeinrichtung vor ^¬ zusehen . Vorliegend wird das erste Gegenlager 12 bei einer Bewegung des Auslöseelementes 6 mit diesem mitbewegt. Das erste Gegen ^¬ lager 12 ist mit einem einstellbaren Anschlag 14 ausgestattet. Alternativ oder ergänzend kann auch vorgesehen sein, dass beispielsweise das zweite Gegenlager 16 oder das weitere Begrenzungselement 17, welches auch als Gegenlager wirken kann, einen einstellbaren Anschlag aufweist, so dass bei ^¬ spielsweise eine Vorspannung des Rückstellmittels 11 variiert werden kann. Je nach Vorspannung des Rückstellmittels 11 kann ein rascheres oder trägeres Ansprechen der Auslöseeinrichtung vorgesehen sein.

Weitere Möglichkeiten der Ausbildung eines ersten Gegenlagers 12 mit einstellbarem Anschlag sind in den Figuren 2 bis 5 gezeigt .

Die in der Figur 2 gezeigte Auslöseeinrichtung entspricht prinzipiell der Schnittdarstellung nach Figur 1. Lediglich das erste Gegenlager 12a ist in einer zweiten Variante ausge ^¬ führt. Hier ist die Nutzung einer einstückigen Scheibe als Distanzelement 26 vorgeschlagen, wobei zur Einstellung des ersten Anschlages eine Auswechselbarkeit der Scheibe vorge- schlagen ist. Der Bolzenkopf 15 dient als Sockelelement, wo ^¬ bei das Distanzelement 26 in einen Fügespalt zwischen

Sockelement und Rückstellmittel 11 eingefügt ist.

In der Figur 3 ist ein erstes Gegenlager 12b in einer dritten Variante gezeigt, wobei hier gegenüber der zweiten Variante des ersten Gegenlagers 12a eine vergrößerte axiale Ausdehnung des Distanzelementes 26 in Richtung der Hauptachse 7 vorgese ^¬ hen ist. In der Figur 4 ist eine vierte Variante eines ersten Gegenla ^¬ gers 12c gezeigt. Hier ist nunmehr eine nochmals vergrößerte Erstreckung des Distanzelementes 26 in Richtung der Hauptachse 7 gewählt. Durch ein Austauschen der verschiedenen Distanzelemente 26 der zweiten, dritten und vierten Variante kann eine Vorkompression und damit das Ansprechverhalten des Rückstellmittels 11 verändert werden. Dazu ist lediglich der Bolzenkopf 15 zu lösen, wobei das jeweilige Distanzelement 26 entfernt und ge- gen ein anderes Distanzelement 26 ausgetauscht wird. Dadurch ist ein erstes Gegenlager 12a, 12b, 12c gebildet, welches ei ^¬ nen einstellbaren Anschlag aufweist.

In der Figur 5 ist gezeigt, dass zur Einstellung eines An- Schlages des ersten Gegenlagers 12d in einer fünften Variante eine Ausstattung des Auslöseelementes 6 mit einem Außengewin ^¬ de vorgesehen ist, um so eine erste Mutter sowie eine zweite Mutter axial verschiebbar mittels Rotation zu positionieren. Dadurch ist das erste Gegenlager 12b in fünfter Variante mit einem axial verschiebbaren Anschlag ausgestattet, der sich am Sockelelement abstützt, wobei Anschlag und Sockelelement sich gegenseitig in ihrer Position auf dem Außengewinde sichern und axial auf dem Auslöseelement justierbar sind. Damit ist ein einstellbarer Anschlag am ersten Gegenlager 12b in fünfter Variante gebildet. Die Figur 6 zeigt eine perspektivische Ansicht der aus der Figur 1 bekannten Auslöseeinrichtung, wobei hier das erste Gegenlager 12 in der ersten Variante, wie in der Figur 1 im Schnitt dargestellt, perspektivisch abgebildet ist. In der Figur 6 ist weiter ein Distanzelement 26 dargestellt. Das Distanzelement 26 ist vorliegend in Form einer Bügelfeder ausgebildet, welche aus einem Bandmaterial geformt ist. Wahl ^¬ weise kann die Bandstärke bzw. die Erstreckung des Distanzelementes 26 in Richtung der Hauptachse 7 variieren. Eine stirnseitige Ansicht des Distanzelementes 26 in unverbautem sowie verbautem Zustand ist in den Figuren 8 und 9 darge ^¬ stellt. Um den einstellbaren Anschlag des ersten Gegenlagers 12 in der ersten Variante zu justieren, sind die erste Schei ^¬ be sowie die zweite Scheibe 13, 14 an ihrem Fügespalt vonei ^¬ nander zu entfernen. Dies kann beispielsweise mittels eines Werkzeuges entfernen. Ein derartiges Werkzeug kann beispiels ^¬ weise ein Keil sein. In den erweiterten Fügespalt zwischen der ersten sowie der zweiten Scheibe 13, 14 ist nunmehr quer zur Richtung der Hauptachse 7 das Distanzelement 26 einführ ^¬ bar. Das Distanzelement 26 begrenzt dabei eine Reduktion des Fügespaltes zwischen der ersten Scheibe 13 und der zweiten

Scheibe 14. Damit wird die frei Weglänge zwischen dem ersten Gegenlager 12 in erster Variante sowie dem zweiten Gegenlager 16 reduziert (vgl. Figur 7), wodurch das Rückstellelement 11 vorgespannt ist. Bedarfsweise kann die axiale Dimension des Distanzelementes 26 variiert werden, wodurch die Vorspannung des Rückstellmittels 11 variabel ausfällt. Vorteilhaft bei der Verwendung eines Distanzelementes 26 aus einem federelas ^¬ tischen Material, beispielsweise in Bügelform, ist ein ver ^¬ einfachtes Einbringen des Distanzelementes 26 unter Spreizung der Bügelenden bei einem Aufsetzen auf das Auslöseelement 6 und ein selbsttätiges Sichern aufgrund der Federkräfte der Form des Distanzelementes 26 auf dem Auslöseelement 6. In der Figur 7 ist das Distanzelement 26 in den Fügespalt zwischen der ersten Scheibe 13 sowie der zweiten Scheibe 14 eingesetzt. Neben einer Verwendung eines federelastischen Distanzelementes 26 können auch andere Distanzelemente Ver ^¬ wendung finden. So können beispielsweise auch U-förmige Pro ^¬ file genutzt werden, welche auf das Auslöseelement 6 in einen Fügespalt des ersten Gegenlagers 12 eingesetzt werden können. Die Figur 8 zeigt das Distanzelement 26, wie aus den Figuren 6 und 7 bekannt, im unverbauten Zustand. Die freien Enden des bügeiförmigen Distanzelementes 26 sind elastisch federnd ge ^¬ geneinander gepresst, wobei die Bügelöffnung minimiert ist. In der Figur 9 ist der verbaute Zustand des Distanzelementes 26 wie aus der Figur 7 bekannt gezeigt. Die freien Enden der Bügel des Distanzelementes 26 sind nunmehr aufgrund der Quer ^¬ erstreckung des Auslöseelementes 6 voneinander gespreizt, so dass ein federbelastetes Aufsitzen des Distanzelementes 26 auf dem Auslöseelement 6 vorliegt. Zusätzlich ist die Form ^¬ gebung der Bügel derart gewählt, dass auch ein formkomplementärer Sitz auf dem Auslöseelement 6 gegeben ist. Vorteil der Ausgestaltung eines ersten Gegenlagers 12 in der ersten Variante ist, dass eine Demontage des ersten Gegenlagers 12 für eine Justage eines einstellbaren Anschlages nicht zu erfolgen braucht. Bedarfsweise können verschiedenartige Distanzelemen ^¬ te 26 in den Fügespalt zwischen der als einstellbarer Anschlag wirkenden zweiten Scheibe 14 und der als Sockelelement dienenden erste Scheibe 13 bzw. dem Bolzenkopf 15 eingespannt werden. Somit kann eine Vormontage von Auslöseeinrichtungen erfolgen und bedarfsweise ein Einsetzen verschiedenartiger Distanzelemente 26 erfolgen. Lediglich ein Aufkeilen eines Fügespaltes zwischen dem einstellbaren Anschlag und dem Sockelelement ist notwendig, um ein Distanzelement 26 zu posi- tionieren.