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Title:
TRIGGERING DEVICE AND ELECTROMECHANICAL PROTECTIVE SWITCHING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/148637
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a triggering device (100) for an electromechanical protective switching device (1), for a line protection switch or a circuit breaker, for example, having a magnetic coil (101) and an armature-tappet assembly, comprising an armature (102) and a tappet (103), which is movable relative thereto by means of the magnetic coil (101) from a rest position to a triggered position. The triggering device (100) furthermore has a reset apparatus (120) which is coupled to the armature-tappet assembly such that the armature-tappet assembly can be reset from the triggered position into the rest position by means of the reset apparatus (120). The reset apparatus (120) is movably mounted in a housing (2) of the protective switching device (1) between a first position and a second position and designed such that, after a movement of the armature-tappet assembly into the triggered position, the reset apparatus only temporarily has effect thereupon in order to reset the reset apparatus from the triggered position to the rest position thereof. By means of the reset apparatus (120), it is ensured that the triggering device (100) is restored to a triggering-ready state after triggering has occurred. As a result of using the reset apparatus (120) instead of an armature spring, the movement of the armature-tappet assembly does not counteract any of the spring force caused by the armature spring during the triggering movement thereof from the rest position to the triggered position. The switching behavior of the protective switching device is thus significantly improved.

Inventors:
FRANZ BERNHARD (DE)
RIEGER THOMAS (DE)
VIERLING WINFRIED (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/051970
Publication Date:
September 08, 2017
Filing Date:
January 31, 2017
Export Citation:
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Assignee:
SIEMENS AG (DE)
International Classes:
H01H71/24; H01H71/50
Foreign References:
DE102007010270B32008-09-04
EP1628317A22006-02-22
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Claims:
Auslösevorrichtung (100) für ein elektromechanisches Schutzschaltgerät (1), insbesondere für einen Leitungsschutzschalter oder Leistungsschalter, mit

- einer Magnetspule (101),

- einer Anker-Stößel-Baugruppe, aufweisend einen Anker (102) und einen Stößel (103), welche mittels der Magnetspule (101) relativ zu dieser von einer Ruheposition in eine Ausgelöst-Position bewegbar ist,

- einer Rücksteileinrichtung (120), welche mit der Anker-Stößel-Baugruppe derart gekoppelt ist, dass diese mit Hilfe der Rücksteileinrichtung (120) von der Ausgelöst-Position in die Ruheposition rückstellbar ist, dadurch gekennzeichnet ,

dass die Rücksteileinrichtung (120) in einem Gehäuse (2) des Schutzschaltgerätes (1) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position beweglich gelagert und derart ausgebildet ist, dass sie nach einer Bewegung der Anker-Stößel-Baugruppe in die Ausgelöst-Position nur temporär auf diese einwirkt, um sie von der Ausgelöst-Position in ihre Ruheposition zurückzustellen.

Auslösevorrichtung (100) nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet ,

dass die Rücksteileinrichtung (120) im Gehäuse (2) des Schutzschaltgerätes (1) drehbeweglich gelagert ist.

Auslösevorrichtung (100) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet ,

dass die Rücksteileinrichtung (120) auf eine Stirnseite (104) des Stößels (103) einwirkt, um die Anker-Stößel- Baugruppe von der Ausgelöst-Position in ihre Ruheposition zurückzustellen .

Auslösevorrichtung (100) nach einem der vorherigen

Sprüche, dadurch gekennzeichnet , dass das Zurückstellen der Anker-Stößel-Baugruppe von der Ausgelöst-Position in die Ruheposition durch eine Bewegung der Rücksteileinrichtung (120) von der zweiten Position in die erste Position realisiert ist.

Auslösevorrichtung (100) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet ,

dass die Rückstellung der Anker-Stößel-Baugruppe in ihre Ruheposition ausschließlich manuell initiierbar ist.

Auslösevorrichtung (100) nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass die manuelle Rückstellung der Anker-Stößel-Baugruppe in ihre Ruheposition ausschließlich durch eine manuelle Betätigung der Rücksteileinrichtung (120) erfolgt.

Auslösevorrichtung (100) nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet ,

dass die Rücksteileinrichtung (120) mit einem Betätigungselement (3) des Schutzschaltgerätes (1) mechanisch derart gekoppelt ist, dass die manuelle Rückstellung der Anker-Stößel-Baugruppe in ihre Ruheposition ausschließlich über das Betätigungselement (3) realisierbar ist.

Auslösevorrichtung (100) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet ,

- dass die Rücksteileinrichtung (120) L-förmig ausgebildet ist und einen ersten Schenkel (121) und einen zweiten Schenkel (122) aufweist,

- dass die Rücksteileinrichtung (120) in einem Kontaktbereich der beiden Schenkel (121, 122) zwischen der ersten Position und der zweiten Position drehbar gelagert ist und

- dass die Kopplung mit der Stirnseite (104) des Stößels (103) über ein distales Ende des ersten Schenkels (121) realisiert ist. Auslösevorrichtung (100) nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet ,

dass ein distales Ende des zweiten Schenkels (122) mit einer Schaltmechanik des Schutz schaltgerätes (1) koppelbar ist, um die Rücksteileinrichtung zwischen der ersten Position und der zweiten Position hin und her zu bewegen.

Auslösevorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet ,

dass ein distales Ende des zweiten Schenkels (122) mit einem Betätigungselement (3) des Schutzschaltgerätes (1) koppelbar ist, um die Rücksteileinrichtung zwischen der ersten Position und der zweiten Position hin und her zu bewegen .

Auslösevorrichtung (100) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet ,

dass die Rücksteileinrichtung (120) ein Anzeigeelement aufweist, um einen Schaltzustand der Auslösevorrichtung (100) an einer Frontseite des Schutzschaltgerätes (1) anzuzeigen .

Elektromechanisches Schutz schaltgerät (1), beispielsweise Leitungsschutzschalter oder Leistungsschalter, welches eine Auslösevorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 aufweist.

Description:
Beschreibung

Auslösevorrichtung und elektromechanisches Schutzschaltgerät

Die Erfindung betrifft eine Auslösevorrichtung für ein elektromechanisches Schutzschaltgerät, beispielsweise einen Leitungsschutzschalter oder Leistungsschalter, welche eine Magnetspule sowie eine Anker-Stößel-Baugruppe, aufweisend einen Anker sowie einen mit dem Anker gekoppelten Stößel, die mittels der Magnetspule relativ zu dieser von einer Ruheposition in eine Ausgelöst-Position bewegbar ist, aufweist. Weiterhin weist die Auslösevorrichtung eine Rücksteileinrichtung auf, welche mit der Anker-Stößel-Baugruppe derart gekoppelt ist, dass diese mit Hilfe der Rücksteileinrichtung von der Ausgelöst-Position in die Ruheposition zurückstellbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein elektromechanisches Schutzschaltgerät mit einer derartigen Auslösevorrichtung.

Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Arten von Schutzschaltgeräten bekannt: Leistungsschalter sind speziell für hohe Ströme ausgelegt. Ein Leitungsschutz Schalter (sogenannter LS-Schalter) ist eine in der Elektroinstallation verwendete Überstromschutzeinrichtung und wird insbesondere im Bereich der Niederspannungsnetze eingesetzt. Leistungsschalter und Leitungsschutz Schalter garantieren ein sicheres Abschalten bei Kurzschluss und schützen Verbraucher und elektrische Anlagen vor Überlast, beispielsweise vor Beschädigung der elektrischen Leitungen durch eine zu starke Erwärmung in Folge eines zu hohen elektrischen Stromes. Leistungsschalter und Leitungsschutzschalter werden insbesondere als Schalt- und Sicherheitselemente in elektrischen Energieversorgungsnetzen eingesetzt und dienen der Überwachung sowie der Absicherung eines elektrischen Stromkreises.

Hierzu wird das Schutzschaltgerät über zwei Anschlussklemmen mit einer elektrischen Leitung des zu überwachenden Strom- kreises elektrisch leitend verbunden, um bei Bedarf den in dieser Leitung fließenden elektrischen Strom zu unterbrechen. Das Schutzschaltgerät weist hierzu einen Schaltkontakt mit einem ortsfest in einem Gehäuse des Schutzschaltgerätes angeordneten Festkontakt sowie einem relativ dazu beweglichen Be- wegkontakt auf. Der Bewegkontakt ist dabei über eine Schaltmechanik des Schutzschaltgerätes betätigbar, so dass der Schaltkontakt mit Hilfe der Schaltmechanik geöffnet und geschlossen werden kann. Auf diese Weise wird bei Auftreten eines vordefinierten Zustandes, beispielsweise eines Kurz- Schlusses oder einer elektrischen Überlast, der Schaltkontakt geöffnet, um den überwachten Stromkreis vom elektrischen Leitungsnetz zu trennen. Derartige Schutzschaltgeräte sind auf dem Gebiet der Niederspannungstechnik auch als Reiheneinbaugeräte bekannt.

Aus der Patentschrift DE° 10 ° 2004 ° 040 ° 288 °B4 ist ein Schutzschalter bekannt, welcher eine erste Auslöseeinrichtung zur Erfassung und Abschaltung eines Kurzschlusses sowie eine zweite Auslöseeinrichtung zur Erfassung und Abschaltung eines Überlastzustandes aufweist. Weiterhin weist der Schutzschalter einen Schaltkontakt mit einem Festkontakt und einem relativ dazu beweglichen Bewegkontakt sowie einen Auslösehebel auf, der sowohl mit der ersten Auslöseeinrichtung als auch mit der zweiten Auslöseeinrichtung derart gekoppelt ist, dass bei Auslösen der ersten Auslöseeinrichtung und/oder der zweiten Auslöseeinrichtung der Auslösehebel betätigt und damit der Schaltkontakt geöffnet wird. Beim Öffnen des bestromten Schaltkontakts entsteht zwischen dem Festkontakt und dem sich wegbewegenden Bewegkontakt zunächst ein Lichtbogen, welcher im weiteren Verlauf gelöscht wird, um den Stromfluss endgültig zu unterbrechen .

Um den Stromfluss bei Auftreten eines Kurzschlusses schnell zu unterbrechen, ist die erste Auslöseeinrichtung üblicher Weise als magnetisches Auslösesystem ausgebildet. Ein derartiges magnetisches Auslösesystem weist eine Magnetspule sowie einer relativ dazu bewegliche Anker-Stößel-Baugruppe auf. Der Strompfad des elektrischen Stromes, der von einer der Anschlussklemmen zum Schaltkontakt des Schutzschaltgerätes fließt, führt dabei über die Magnetspule, die im bestromten Zustand eine elektromagnetische Kraft auf die Anker-Stößel- Baugruppe ausübt. Bei einem schnellen Anstieg des elektrischen Stroms, wie er im Falle eines Kurzschlusses auftritt, wird die Magnetspule des magnetischen Auslösesystems mit dem hohen Kurzschlussstrom bestromt. Durch das hierdurch entstehende elektromagnetische Feld wird eine Kraft auf den Anker ausgeübt, welche diesen in die Spule zieht. Die Anker-Stößel- Baugruppe wird dadurch von ihrer Ruheposition in ihre Ausge- löst-Position bewegt. Auch der mit dem Anker fest verbundene Stößel wird dadurch von seiner Ruheposition in seine Ausge- löst-Position bewegt, wobei er auf den Auslösehebel trifft, welcher dadurch ebenfalls bewegt wird. Durch die Betätigung des Auslösehebels wird die Schaltmechanik des Schutzschaltgerätes freigegeben, wodurch der mit der Schaltmechanik gekoppelte Bewegkontakt von dem Festkontakt wegbewegt wird, um den Schaltkontakt zu öffnen und damit den Stromfluss über den Schaltkontakt zu unterbrechen.

Um zu verhindern, dass die Anker-Stößel-Baugruppe auch bei zulässigen Betriebsströmen in die Magnetspule gezogen wird, wird eine sogenannte Ankerfeder verwendet. Diese hat die Auf- gäbe, den Anker - und damit die gesamte Anker-Stößel-Baugruppe - gegen die magnetische Kraft des magnetischen Auslösers, d.h. der bestromten Magnetspule, bis zu einer vordefinierten Kraftschwelle in ihrer Ruheposition zu halten. Diese Kraftschwelle, die den Ansprechbereich des magnetischen Auslösers markiert, korrespondiert dabei mit einem vordefinierten, maximal zulässigen Strom-Schwellwert, bei dessen Überschreiten der magnetische Auslöser auslöst. Die Verwendung einer Ankerfeder hat jedoch den Nachteil, dass diese Feder der Bewegung des Ankers von seiner Ruheposition in seine Ausgelöst-Posi- tion mit fortschreitender Auslenkung des Ankers - dem Hook' - sehen Federgesetz entsprechend - eine immer größere Federkraft entgegensetzt. Mit anderen Worten: bei der Auslösung behindert die Ankerfeder die Bewegung des Ankers - und damit der Anker-Stößel-Baugruppe - in seine/ihre Ausgelöst- Position, wobei der Widerstand der Ankerfeder gegen diese Bewegung dem Hook' sehen Federgesetz entsprechend mit zunehmen- dem Weg sogar ansteigt. Zur Erreichung eines hohen Schaltvermögens ist es jedoch erforderlich, den Schaltkontakt möglichst schnell zu öffnen, um den Kurzschlussstrom nicht noch weiter ansteigen zu lassen. Durch die Verwendung einer Ankerfeder, welche bei der Auslösung der Bewegung des Ankers mit zunehmender Kraft entgegenwirkt, wird das Ziel einer möglichst kurzen Reaktionszeit des magnetischen Auslösesystems - und damit eines möglichst hohen Schaltvermögens des Schutzschaltgerätes - negativ beeinflusst. Es ist deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine verbesserte Auslösevorrichtung sowie ein verbessertes elekt- romechanisches Schutzschaltgerät bereitzustellen, welche sich durch eine kürzere Reaktionszeit, und damit durch ein höheres Schaltvermögen, auszeichnen.

Diese Aufgabe wird durch die erfindungsgemäße Auslösevorrichtung sowie das erfindungsgemäße elektromechanische Schutzschaltgerät gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der abhängigen An- Sprüche.

Die erfindungsgemäße Auslösevorrichtung für ein elektromecha- nisches Schutzschaltgerät, beispielsweise für einen Leitungsschutzschalter oder einen Leistungsschalter, weist eine Mag- netspule sowie eine Anker-Stößel-Baugruppe, aufweisend einen Anker sowie einen Stößel, welche mittels der Magnetspule relativ zu dieser von einer Ruheposition in eine Ausgelöst-Po- sition bewegbar ist, auf. Weiterhin weist die Auslösevorrichtung eine Rücksteileinrichtung auf, welche mit der Anker- Stößel-Baugruppe derart gekoppelt ist, dass diese mit Hilfe der Rücksteileinrichtung von der Ausgelöst-Position in die Ruheposition rückstellbar ist. Dabei ist die Rücksteileinrichtung in einem Gehäuse des Schutzschaltgerätes zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position beweglich gelagert und derart ausgebildet, dass sie nach einer Bewegung der Anker-Stößel-Baugruppe in die Ausgelöst-Position nur temporär auf diese einwirkt, um sie von der Ausgelöst-Position in ihre Ruheposition zurückzustellen .

Mit Hilfe der Rücksteileinrichtung ist sichergestellt, dass die Auslösevorrichtung - und damit das Schutzschaltgerät - nach erfolgter Auslösung wieder in einen auslösebereiten Zustand verbracht wird. Die Rücksteileinrichtung wirkt dabei ausschließlich temporär, d.h. lediglich zeitweise bzw. vorübergehend, auf die Anker-Stößel-Baugruppe ein. Sie wirkt so- mit nicht wie eine Ankerfeder dauerhaft, und damit auch während der Auslösebewegung der Anker-Stößel-Baugruppe von ihrer Ruheposition in ihre Ausgelöst-Position auf die Anker-Stößel- Baugruppe ein . Die Einwirkdauer der Rücksteileinrichtung auf die Anker-Stößel-Baugruppe ist somit auf den für den Rück- Stellvorgang benötigten Zeitraum begrenzt. Die Rücksteileinrichtung stellt somit einen adäquaten Ersatz für die Ankerfeder dar. Durch die Verwendung der Rücksteileinrichtung anstelle einer Ankerfeder wird erreicht, dass der Bewegung der Anker-Stößel-Baugruppe bei ihrer Auslösebewegung von der Ru- heposition in die Ausgelöst-Position keine von der Ankerfeder hervorgerufene Federkraft entgegenwirkt. Auf diese Weise wird die Reaktionszeit der Auslösevorrichtung - und damit das Schaltvermögen des Schutzschaltgerätes - deutlich verbessert. In einer vorteilhaften Weiterbildung der Auslösevorrichtung ist die Rücksteileinrichtung im Gehäuse des Schutzschaltgerätes drehbeweglich gelagert. Durch eine derartige Lagerung ist eine platzsparende Anordnung realisierbar. In einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Auslösevorrichtung wirkt die Rücksteileinrichtung auf eine Stirnseite des Stößels ein, um die Anker-Stößel-Baugruppe von ihrer Aus- gelöst-Position in ihre Ruheposition zurückzustellen. Durch die Kopplung Rücksteileinrichtung mit der Stirnseite der des Stößels wird die Anker-Stößel-Baugruppe auf einfache Art und Weise durch Eingriff von außen in ihre Ruheposition zurückge- stellt.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der Auslösevorrichtung ist das Zurückstellen der Anker-Stößel-Baugruppe von der Aus- gelöst-Position in die Ruheposition durch eine Bewegung der Rücksteileinrichtung von ihrer zweiten Position in ihre erste Position realisiert.

In einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Auslösevorrichtung ist die Rückstellung der Anker-Stößel-Baugruppe in ihre Ruheposition ausschließlich manuell initiierbar.

In einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Auslösevorrichtung erfolgt die manuelle Rückstellung der Anker-Stößel- Baugruppe in ihre Ruheposition ausschließlich durch eine ma- nuelle Betätigung der Rücksteileinrichtung.

In einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Auslösevorrichtung ist die Rücksteileinrichtung mit einem Betätigungselement des Schutz schaltgerätes mechanisch derart gekoppelt, dass die manuelle Rückstellung der Anker-Stößel-Baugruppe in ihre Ruheposition ausschließlich über das Betätigungselement realisierbar ist.

Auf diese Weise kann sichergestellt werden, dass der Anwender den Auslösevorgang des Schutzschaltgerätes aktiv quittieren muss, bevor das Schutzschaltgerät wieder eingeschaltet werden kann. Dieses aktive Quittieren kann dabei entweder durch ein manuelles, direktes Rücksteilen der Rücksteileinrichtung von ihrer zweiten Position in die erste Position erfolgen. Ein geeignetes Element der Rücksteileinrichtung ist hierzu aus dem Gehäuse des Schutzschaltgerätes herauszuführen. Alternativ dazu kann das Rücksteilen der Rücksteileinrichtung von ihrer zweiten Position m die erste Position auch indirekt über das an der Frontseite des Schutzschaltgerätes angeordnete Betätigungselement, welches zum ein- und ausschalten des Schutzschaltgerätes dient, erfolgen. Durch das aktive Quittieren ist sichergestellt, dass das Auslösen des Schutzschaltgerätes nicht unbemerkt vom Anwender bleiben kann. Die Sicherheit der zu schützenden elektrischen Anlage wird dadurch deutlich erhöht.

In einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Auslösevorrichtung ist die Rückstelleinrichtung L-förmig ausgebildet und weist einen ersten Schenkel sowie einen zweiten Schenkel auf. Die Rückstelleinrichtung ist dabei in einem Kontaktbereich der beiden Schenkel zwischen der ersten Position und der zweiten Position drehbar gelagert, wobei ihre Kopplung mit der Stirnseite des Stößels über ein distales Ende des ersten Schenkels realisiert ist.

In einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Auslösevorrichtung ist ein distales Ende des zweiten Schenkels mit einer Schaltmechanik des Schutzschaltgerätes koppelbar, um die Rückstelleinrichtung zwischen der ersten Position und der zweiten Position hin und her zu bewegen.

In einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Auslösevorrichtung ist ein distales Ende des zweiten Schenkels mit einem Betätigungselement des Schutzschaltgerätes koppelbar, um die Rückstelleinrichtung zwischen der ersten Position und der zweiten Position hin und her zu bewegen.

Die L-förmige Form der Rückstelleinrichtung stellt eine von mehreren Möglichkeiten für ihre konstruktive Gestaltung dar. Auf diese Weise ist gewährleistet, dass das distale, vom Drehpunkt entfernte Ende des ersten Schenkels bei einer Drehung der Rückstelleinrichtung auf die Stirnseite des Stößels drückt, um die Anker-Stößel-Baugruppe von ihrer Ausgelöst- Position wieder in ihre Ruheposition zurückzustellen. Der zweite Schenkel dient der Anbindung der Rücksteileinrichtung an ein geeignetes Aktorelement: Im Falle des direkten manuellen Rückstellens ist der zweite Schenkel unmittelbar als eigener Hebel ausgebildet und zur direkten manuellen Betätigung aus dem Gehäuse des Schutzschaltgerätes herausgeführt. Im Falle der indirekten Rückstellung dient der zweite Schenkel der mechanischen Ankopplung der Rücksteileinrichtung an die Schaltmechanik oder das an der Frontseite des Schutzschaltgerätes angeordnete Betätigungselement zum Ein- und Ausschalten des Schutzschaltgerätes. Im Falle der Ankopplung an das Betätigungselement kann beispielsweise die Federkraft der am Betätigungselement angeordneten Grifffeder sowohl für die Bewegung des Betätigungselements, als auch für die Rückstellung der Rücksteileinrichtung in ihre erste Position genutzt wer- den. Dies ist beispielsweise über eine am Betätigungselement ausgebildete Rückstellkontur realisierbar.

In einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Auslösevorrichtung weist die Rücksteileinrichtung ein Anzeigeelement auf, um einen Schaltzustand der Auslösevorrichtung an einer Frontseite des Schutzschaltgerätes anzuzeigen.

Mit Hilfe des Anzeigeelements kann die Tatsache, dass das Schutzschaltgerät aufgrund eines Kurzschlusses ausgelöst hat, dem Anwender zusätzlich auch visuell signalisiert werden. Das Anzeigeelement kann hierzu mechanisch mit der Auslösevorrichtung gekoppelt sein. Andere Möglichkeiten der visuellen Signalisierung der Auslösung, beispielsweise als elektrische Leuchtanzeige mittels einer LED, sind jedoch ebenso möglich.

Das erfindungsgemäße elektromechanische Schutzschaltgerät, beispielsweise ein Leitungsschutzschalter oder ein Leistungsschalter, weist eine Auslösevorrichtung der vorstehend beschriebenen Art auf.

Hinsichtlich der Vorteile des erfindungsgemäßen elektromecha- nischen Schutzschaltgerätes wird auf die vorstehenden Ausfüh- rungen zu den Vorteilen der erfindungsgemäßen Auslösevorrichtung verwiesen.

Im Folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Auslösevorric ' tung bzw. des elektromechanischen Schutzschaltgerätes unter Bezug auf die beigefügten Figuren näher erläutert. In den F guren sind: Figuren

1 und 2 schematische Darstellungen der erfindungsgemäßen

Auslösevorrichtung bzw. des erfindungsgemäßen elektromechanischen Schutzschaltgerätes in einem ersten Schaltzustand;

Figuren

3 und 4 schematische Darstellungen der Auslösevorrichtung bzw. des elektromechanischen Schutzschaltgerätes in einem zweiten Schaltzustand;

Figuren

5 und 6 schematische Darstellungen der Auslösevorrichtung bzw. des elektromechanischen Schutzschaltgerätes in einem dritten Schaltzustand.

In den verschiedenen Figuren der Zeichnung sind gleiche Teile stets mit dem gleichen Bezugszeichen versehen. Die Beschreibung gilt für alle Zeichnungsfiguren, in denen das entsprechende Teil ebenfalls zu erkennen ist.

In den Figuren 1 und 2 ist ein erster Schaltzustand der erfindungsgemäßen Auslösevorrichtung 100 bzw. des erfindungsge mäßen elektromechanischen Schutz schaltgerätes 1 schematisch dargestellt. Figur 1 zeigt dabei das geöffnete Schutzschaltgerät 1 in einer Seitenansicht; in der dazu korrespondierenden Figur 2 ist die entsprechende Auslösevorrichtung 100 de- tailliert in der entsprechenden Seitenansicht schematisch dargestellt .

Das Schutzschaltgerät 1 weist ein Gehäuse 2 auf, in dem die einzelnen Komponenten des Schutz schaltgerätes 1 aufgenommen und gehaltert sind. Über eine Befestigungsseite 12 ist das Gehäuse 2 an einem Halteelement - beispielsweise einer Tragoder Hutschiene - befestigbar. Im Bereich einer der Befestigungsseite 12 gegenüberliegenden Frontseite 11 des Gehäuses 2 weist das Schutzschaltgerät 1 ein drehbar gelagertes Betätigungselement 3 zur manuellen Betätigung des Schutzschaltgerätes 1 auf. Das Betätigungselement 3 weist einen Griff 3-1 auf, welcher an einem walzenförmigen Grundkörper 3-2 angeformt und aus dem Gehäuse 2 herausgeführt ist, um das Schutz- schaltgerät 1 manuell betätigen, d.h. ein- und ausschalten zu können. Der walzenförmige Grundkörper 3-2 ist um eine Drehachse Dl drehbar und über einen Kopplungsbügel 7 (nur teilweise dargestellt) mit einer Schaltmechanik des Schutzschaltgerätes 1 mechanisch gekoppelt. Weiterhin ist ein Bewegkon- taktträger 8 mit der Schaltmechanik mechanisch gekoppelt. An dem Bewegkontaktträger 8 ist ein Bewegkontakt 5 angeordnet, welcher zusammen mit einem ortsfest im Gehäuse 2 angeordneten Festkontakt 4 einen Schaltkontakt 6 bildet. Mit Hilfe des Bewegkontaktträgers 8 kann der Bewegkontakt 5 relativ zum Fest- kontakt 4 bewegt werden, wodurch der Schaltkontakt 6 geöffnet oder geschlossen werden kann.

Weiterhin ist in dem Gehäuse 2 eine Eingangsklemme 9 sowie eine Ausgangsklemme 10 angeordnet, über die das Schutzschalt- gerät 1 mit einer elektrischen Leitung (nicht dargestellt) verbindbar ist, um bei Auftreten eines Kurzschlusses oder einer elektrischen Überlast den Stromfluss in dieser Leitung zu unterbrechen. Für die Auslösung im Falle einer Überlast ist eine thermischer Auslöseeinrichtung, welche vorliegend als Bimetallelement 20 ausgebildet ist, im Gehäuse 2 des Schutzschaltgerätes 1 aufgenommen und gehaltert. Das

Bimetallelement 20 verformt sich bei einer vordefinierten Temperaturerhöhung und ist mechanisch derart mit der Schaltmechanik gekoppelt, dass diese bei Überschreiten einer vorde- finierten Verformung ausgelöst wird. Zur Unterbrechung des elektrischen Stromes im Falle eines

Kurzschlusses ist eine Auslösevorrichtung 100 in dem Gehäuse 2 angeordnet. Sie weist eine Magnetspule 101 auf, welche an ihrem einen Ende mit der Eingangsklemme 9 und an ihrem anderen Ende mit dem Festkontakt 4 elektrisch leitend verbunden ist. Weiterhin weist die Auslösevorrichtung 100 eine Anker- Stößel-Baugruppe, bestehend aus einem Anker 102 sowie einem fest mit dem Anker verbundenen Stößel 103, auf. Die Anker- Stößel-Baugruppe ist relativ zur Magnetspule 101 verschiebbar gelagert und durch Bestromen der Magnetspule 101 von einer Ruheposition in eine Ausgelöst-Position bewegbar, sofern der durch die Magnetspule 101 fließende elektrischen Strom oberhalb eines vordefinierten, maximal zulässigen Strom-Schwellwertes liegt. Bei der Bewegung der Anker-Stößel-Baugruppe in die Ausgelöst-Position trifft der Stößel 103 mit seiner dis- talen, dem Anker 102 abgewandten Stirnseite 104 auf einen

Auslösehebel 19 der Schaltmechanik, wodurch die Schaltmechanik ausgelöst und der mit der Schaltmechanik gekoppelte Schaltkontakt 6 geöffnet wird (siehe Figuren 3-6) . Unterhalb der Auslösevorrichtung 100 ist in dem Gehäuse 2 eine Löschkammer 14 angeordnet, welche aus einer Vielzahl parallel zueinander orientierter und voneinander beabstandeter Löschbleche 15 gebildet ist. Die Löschkammer 14 dient dazu, einen Lichtbogen, der bei der Öffnung des bestromten Schalt- kontakts 6 durch Wegbewegen des Bewegkontakts 5 vom Festkontakt 4 entsteht, zum Erlöschen zu bringen. Rechts der Löschkammer 14 befindet sich der sogenannte Vorkammerbereich 18. Wird der Schaltkontakt 6, welcher ebenfalls im Vorkammerbereich 18 angeordnet ist, geöffnet, so brennt der Lichtbogen zunächst zwischen dem Festkontakt 4 und dem sich wegbewegenden Bewegkontakt 5. Mit zunehmender Entfernung des Bewegkontakts 5 vom Festkontakt 4 steigt die Spannung des Lichtbogens weiter an, bis der Lichtbogen vom Bewegkontakt 5 auf eine ebenfalls im Vorkammerbereich 18 angeordnete Leitschiene 17 kommutiert, d.h. überspringt. Auf Seiten des Festkontakts 4 wandert ein erster Fußpunkt des Lichtbogens dabei entlang ei- nes unterhalb des Festkontakts 4 angeordneten Kontakthorns 16 in Richtung der Löschkammer 14. Ein zweiter Fußpunkt des Lichtbogens wandert entlang der Leitschiene 17 ebenfalls in Richtung der Löschkammer 14. Bei Auftreffen des Lichtbogens auf die Löschbleche 15 der Löschkammer 14 wird der Lichtbogen in eine Vielzahl hintereinander, d.h. elektrisch in Serie geschalteter Teillichtbögen, welche zwischen den einzelnen Löschblechen 15 brennen, aufgeteilt. Hierdurch steigt die Bo- genspannung weiter an, bis der Lichtbogen schließlich abbricht und erlischt.

Der in den Figuren 1 und 2 dargestellte erste Schaltzustand ist dadurch charakterisiert, dass sich das Betätigungselement 3 in einer EIN-Position befindet und der Schaltkontakt 6 entsprechend geschlossen ist. Die Anker-Stößel-Baugruppe befin- det sich dementsprechend in ihrer Ruheposition, die Auslösevorrichtung 100 ist somit auslösebereit. In diesem Schaltzustand führt ein durch das Schutz schaltgerät 1 verlaufender Strompfad von der Eingangsklemme 9 über die Auslösevorrichtung 100 zum geschlossenen Schaltkontakt 6 und weiter über den Bewegkontaktträger 8 sowie das damit elektrisch leitend verbundene Bimetallelement 20 zur Ausgangsklemme 10.

Die Auslösevorrichtung 100 weist ferner eine Rücksteileinrichtung 120 auf, welche L-förmig ausgebildet ist und einen ersten Schenkel 121 sowie einen zweiten Schenkel 122 aufweist. In einem Kontaktbereich der beiden Schenkel 121 und 122 ist die Rücksteileinrichtung 120 um eine Drehachse D2 im Gehäuse 2 des Schutzschaltgerätes 1 zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position der Rücksteileinrichtung 120 drehbar gelagert. In dem in den Figuren 1 und 2 dargestellten ersten Schaltzustand befindet sich die Rücksteileinrichtung 120 ist ihrer ersten Position, wobei ein distales Ende des ersten Schenkels 121 an der Stirnseite 104 des Stößels 103 anliegt. Zwischen dem Stößel 103 und der Rücksteileinrichtung 120 besteht somit eine Wirkverbindung. Dabei wird jedoch keinerlei Kraft von der Rücksteileinrichtung 120 auf den Stößel 103 ausgeübt, welche den Stößel 103 - und damit die Anker-Stößel-Baugruppe - in ihre Ruheposition drängen oder dort halten würde.

Ein distales Ende des zweiten Schenkels 122 der Rückstellein- richtung 120 ragt in eine am walzenförmigen Grundkörper 3-2 des Betätigungselements 3 ausgebildete Aufnahme 3-3 hinein. Durch die Aufnahme 3-3 ist eine Kopplung der Rücksteileinrichtung 120 mit dem Betätigungselement 3 realisiert, welche dazu dient, die Rücksteileinrichtung 120 mit Hilfe des Betä- tigungselements 3 von ihrer zweiten Position in ihre erste Position zurückzustellen.

In den Figuren 3 und 4 ist ein zweiter Schaltzustand der erfindungsgemäßen Auslösevorrichtung 100 bzw. des erfindungsge- mäßen elektromechanischen Schutz schaltgerätes 1 schematisch dargestellt. Figur 3 zeigt dabei wiederum das geöffnete Schutzschaltgerät 1 in einer Seitenansicht; in der dazu korrespondierenden Figur 4 ist die entsprechende Auslösevorrichtung 100 detailliert dargestellt.

Der zweite Schaltzustand, der auch als „ausgelöster Zustand" bezeichnet werden kann, beschreibt bzw. zeigt das Schutzschaltgerät 1 bzw. die Auslösevorrichtung 100 unmittelbar nach einer erfolgten Auslösung der Auslösevorrichtung 100, noch bevor die Schaltmechanik auf diese Auslösung reagiert hat. Aufgrund des durch die Magnetspule 101 fließenden Kurzschlussstromes wurde die Anker-Stößel-Baugruppe von ihrer Ruheposition in ihre Ausgelöst-Position verbracht. Bei der Bewegung der Anker-Stößel-Baugruppe in die Ausgelöst-Position wirkt die Stirnseite 104 des Stößels 103 unmittelbar auf den Bewegkontaktträger 8 ein, wodurch der Schaltkontakt 6 bereits ein Stück weit aufgeschlagen wird. Ferner wirkt die Stirnsei- te 104 auf den Auslösehebel 19 der Schaltmechanik ein, wodurch die Auslösung der Schaltmechanik initiiert wird. In den Darstellungen der Figuren 3 und 4 hat die Schaltmechanik selbst hierauf aufgrund ihrer Trägheit jedoch noch nicht rea- giert, weswegen sich auch das Betätigungselement 3 noch in seiner EIN-Stellung befindet. Erst wenn die Schaltmechanik reagiert und vollständig ausgelöst hat, wird der Schaltkontakt 6 über den mit der Schaltmechanik gekoppelten Bewegkontaktträger 8 vollständig geöffnet. Durch das vollständige Auslösen der Schaltmechanik wird dann auch das Betätigungselement 3 über den Kopplungsbügel 7 in seine AUS-Position verbracht (siehe Figuren 5 und 6) .

Durch die Bewegung der Anker-Stößel-Baugruppe in ihre Ausge- löst-Position wirkt die Stirnseite 104 des Stößels 103 ferner unmittelbar auf den ersten Schenkel 121 der Rückstelleinrich- tung 120 ein. Diese wird dabei um ihre Drehachse D2 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht und dadurch in ihre zweite Position verbracht. Der zweite Schenkel 122 der Rücksteileinrichtung 120 nimmt dabei die in den Figuren 3 und 4 dargestellte Position ein, bei der das distale Ende des zweiten Schenkels 122 in die Aufnahme 3-3 des Betätigungselements 3 hineinragt.

In den Figuren 5 und 6 ist ein dritter Schaltzustand der er- findungsgemäßen Auslösevorrichtung 100 bzw. des erfindungsgemäßen elektromechanischen Schutz schaltgerätes 1 schematisch dargestellt. Figur 5 zeigt wiederum das geöffnete Schutzschaltgerät 1 in einer Seitenansicht; die hierzu korrespondierende Auslösevorrichtung 100 ist in Figur 6 detailliert dargestellt. Der dritte Schaltzustand ist dadurch charakterisiert, dass sich das Betätigungselement 3 nun in seiner AUS- Position befindet und der Schaltkontakt 6 vollständig geöffnet ist. Der Strompfad zwischen der Eingangsklemme 9 und der Ausgangsklemme 10 ist dementsprechend unterbrochen.

Die Bewegung des Betätigungselements 3 von seiner EIN-Posi- tion in seine AUS-Position ist durch die Schaltmechanik des Schutzschaltgerätes 1 über den Kopplungsbügel 7 initiiert und mittels einer Drehbewegung um ca. 100° im Gegenuhrzeigersinn um die Drehachse Dl realisiert. Die in dem walzenförmigen Grundkörper 3-2 ausgebildete Aufnahme 3-3 ist dabei an ihrem einen radialen Ende durch eine Rückstellkontur 3-4 begrenzt. Bei der Drehung des Betätigungselements 3 in seine AUS- Position wirkt diese Rückstellkontur 3-4 derart mit dem distalen Ende des zweiten Schenkels 122 zusammen, dass dadurch die Rücksteileinrichtung 120 von der in den Figuren 3 und 4 dargestellten zweiten Position wieder in ihre erste Position verbracht wird. Das Zurückstellen der Rücksteileinrichtung 120 entspricht einer Drehbewegung der Rücksteileinrichtung 120 um ca. 15°-20° im Uhrzeigersinn um die Drehachse D2. Dabei übt das distale Ende des ersten Schenkels 121 auf die Stirnseite 104 des Stößels 103 einen Druckkraft aus, durch die die Anker-Stößel-Baugruppe von der in den Figuren 3 und 4 dargestellten Ausgelöst-Position wieder in ihre Ruheposition zurückgestellt wird. In dem in den Figuren 1 und 2 dargestellten, „auslösebereiten" ersten Schaltzustand liegt das distale Ende des ersten Schenkels 121 an der Stirnseite 104 des Stößels 103 an, wodurch die erste Position der Rücksteileinrichtung 120 eindeutig definiert ist. Die zweite Position der Rückstelleinrich- tung 120 ist in den Figuren 3 und 4 dargestellt: unmittelbar nach der Auslösung der Auslösevorrichtung 100 befindet sich die Anker-Stößel-Baugruppe in ihrer Ausgelöst-Position. Durch den Druck der Stößel-Stirnseite 104 auf das distale Ende des ersten Schenkels 121 wird die Rücksteileinrichtung 120 um ca. 15°-20° im Gegenuhrzeigersinn in ihre zweite Position gedreht. Das distale Ende des zweiten Schenkels 122 ragt dabei weiterhin in die am walzenförmigen Grundkörper 3-2 ausgebildete Aufnahme 3-3 hinein. Sobald die Schaltmechanik des Schutzschaltgerätes 1 auf die Auslösung der Auslösevorrich- tung 100 reagiert hat, wird der Schaltkontakt 6 über den mit der Schaltmechanik gekoppelten Bewegkontaktträger 8 vollständig geöffnet und das Betätigungselement 3 über den Kopplungs- bügel 7 in seine AUS-Position verbracht (siehe Figuren 5 und 6) . Dabei wird die Rücksteileinrichtung 120 mittels der ebenfalls am walzenförmigen Grundkörper 3-2 ausgebildeten Rückstellkontur 3-4 wieder in ihre erste Position zurückgestellt.

Mit Hilfe der Rücksteileinrichtung 120 ist eine Rückstellung der Auslösevorrichtung 100 von ihrer Ausgelöst-Position in ihre Ruheposition - und damit wieder in einen auslösebereiten Zustand - realisiert. Die Rücksteileinrichtung 120 stellt da- bei einen adäquaten Ersatz für eine üblicherweise für die

Rückstellung verwendete Ankerfeder dar. Auf diese Weise wird erreicht, dass der Bewegung der Anker-Stößel-Baugruppe von der Ruheposition in die Ausgelöst-Position keine von der Ankerfeder hervorgerufene Federkraft entgegenwirkt. Auf diese Weise wird die Reaktionszeit der Auslösevorrichtung - und damit das Schaltvermögen des Schutzschaltgerätes - deutlich verbessert .

Bezugszeichenliste :

1 Schutzschaltgerät

2 Gehäuse

3 Betätigungselement 3-1 Griff

3-2 Grundkörper 3-3 Aufnahme

3-4 Rückstellkontur 4 Festkontakt

5 Bewegkontakt

6 Schaltkontakt

7 Kopplungsbügel

8 Bewegkontaktträger 9 Eingangsklemme

10 Ausgangsklemme

11 Frontseite

12 Befestigungsseite

14 Lichtbogen-Löschkammer 15 Löschblech

16 Kontakthorn

17 Leitschiene

18 Vorkammerbereich

19 Auslösehebel

20 Bimetallelement

100 Auslösevorrichtung

101 Magnetspule

102 Anker

103 Stößel

104 Stirnseite

120 Rücksteileinrichtung

121 erster Schenkel

122 zweiter Schenkel

Drehachse

Drehachse