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Title:
TROLLEY WITH REPLACEABLE RECHARGEABLE BATTERIES FOR SUPPLY OF AN ELECTRIC VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/152675
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a transport means (5) for batteries, more particularly rechargeable batteries (2, 4), for supplying an electric vehicle with energy, comprising: a replaceable battery, more particularly a replaceable rechargeable battery (2), which can be manually inserted and/or removed.

Inventors:
LEIBOLD PAUL (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/050402
Publication Date:
July 21, 2022
Filing Date:
January 11, 2022
Export Citation:
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Assignee:
ACM ADAPTIVE CITY MOBILITY GMBH (DE)
International Classes:
B60L53/80
Domestic Patent References:
WO2020052422A12020-03-19
Foreign References:
US8963481B22015-02-24
US20200254898A12020-08-13
AU2008200543A12009-08-27
DE202015003197U12015-05-29
DE202017006191U12018-02-05
Attorney, Agent or Firm:
MEITINGER, Thomas (DE)
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Claims:
7

ANSPRÜCHE

1. Transportmittel (5) für Batterien, insbesondere Akkus (2, 4), zur Energieversorgung eines Elektrofahrzeugs, umfassend: eine auswechselbare Batterie, insbesondere auswechselbarer Akkumulator (2), zum händischen Einstecken und/oder Herausnehmen.

2. Transportmittel (5) nach Anspruch 1, wobei das Transportmittel (5) 1, 2, 3, 4, 5, 6 oder beliebig viele Batterien, insbesondere Akkumulatoren (2, 4), aufweist und/oder wobei die Batterien, insbesondere Akkumulatoren (2, 4), miteinander elektrisch verbunden sind und/oder wodurch sich die Batterien, insbesondere Akkumulatoren (2, 4), gegenseitig aufladen können.

3. Transportmittel (5) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei das Transportmittel (5) zusätzlich aufweist: 1, 2, 3, 4, 5, 6 oder beliebig viele fest eingebaute Batterien, insbesondere fest eingebaute Akkumulatoren (4).

4. Transportmittel (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die auswechselbare Batterie (2) mit der fest eingebauten Batterie (4) elektrisch verbunden ist, sodass die auswechselbare Batterie (2) die fest eingebaute Batterie (4) aufladen kann und/oder wobei die fest eingebaute Batterie (4) die auswechselbare Batterie (2) aufladen kann.

5. Transportmittel (5) nach Anspruch 4, wobei die Aufladung der fest eingebauten Batterie (4) durch die auswechselbare Batterie (2) und/oder die Aufladung der auswechselbaren Batterie (2) durch die fest eingebaute Batterie (4) je nach Tageszeit und/oder je nach Monat im Jahr und/oder je nach Witterung und/oder je nach Temperatur und/oder je nach Luftfeuchtigkeit und/oder je nach Region auf der Welt und/oder je nach Land erfolgt.

6. Transportmittel (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Transportmittel (5) ein Handkarren, ein Handwagen oder ein Trolley ist.

Description:
Trolley mit auswechselbaren Akkus zur Versorgung eines Elektrofahrzeugs

BESCHREIBUNG

GEBIET DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Transportmittel für Batterien, insbesondere Akkus, zur Energieversorgung eines Elektrofahrzeugs.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Im Stand der Technik sind Trolleys bekannt, die der mobilen Stromversorgung dienen. Beispielsweise zeigt das Dokument DE 20 2015 003 197 Ul einen mobilen Notstrom-Trolley. Die DE 20 2017 006 191 Ul beschreibt einen Anhänger für ein Fahrzeug, das einen Akku umfasst, sodass die Akkus von Elektrogeräten, wie Bohrmaschinen, Rasenmäher oder Kettensägen aufgeladen werden können.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Die Akkus der Trolleys des Stands der Technik sind fest eingebaut und dienen nicht dazu in Elektrofahrzeugen eingebaut zu werden, bzw. zur Stromversorgung von Elektrofahrzeugen zu dienen.

Eine Aufgabe ist daher, ein Transportmittel zur Verfügung zu stellen, durch das eine Versorgung von Elektrofahrzeugen mit Batterien, insbesondere Akkumulatoren, erfolgen kann. Als erster Aspekt der Erfindung wird ein Transportmittel für Batterien, insbesondere Akkus, zur Energieversorgung eines Elektrofahrzeugs zur Verfügung gestellt, umfassend: eine auswechselbare Batterie, insbesondere auswechselbarer Akkumulator, zum händischen Einstecken und/oder Herausnehmen.

Beispielhafte Ausführungsformen werden in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.

Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der Erfindung wird ein Transportmittel zur Verfügung gestellt, wobei das Transportmittel 1, 2, 3, 4, 5, 6 oder beliebig viele Batterien, insbesondere Akkumulatoren, aufweist und/oder wobei die Batterien, insbesondere Akkumulatoren, miteinander elektrisch verbunden sind und/oder wodurch sich die Batterien, insbesondere Akkumulatoren, gegenseitig aufladen können.

Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der Erfindung wird ein Transportmittel zur Verfügung gestellt, wobei das Transportmittel zusätzlich aufweist: 1, 2, 3, 4, 5, 6 oder beliebig viele fest eingebaute Batterien, insbesondere fest eingebaute Akkumulatoren.

Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird ein Transportmittel zur Verfügung gestellt, wobei die auswechselbare Batterie mit der fest eingebauten Batterie elektrisch verbunden ist, sodass die auswechselbare Batterie die fest eingebaute Batterie aufladen kann und/oder wobei die fest eingebaute Batterie die auswechselbare Batterie aufladen kann.

Vorteilhafterweise sind die Batterien des Transportmittels miteinander verbunden, sodass die Batterien sich gegenseitig aufladen können. Hierbei kann es nach unterschiedlichen Kriterien wichtig sein, dass die auswechselbaren oder die fest eingebauten Batterien aufgeladen sind. Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird ein Transportmittel zur Verfügung gestellt, wobei die Aufladung der fest eingebauten Batterie durch die auswechselbare Batterie und/oder die Aufladung der auswechselbaren Batterie durch die fest eingebaute Batterie je nach Tageszeit und/oder je nach Monat im Jahr und/oder je nach Witterung und/oder je nach Temperatur und/oder je nach Luftfeuchtigkeit und/oder je nach Region auf der Welt und/oder je nach Land erfolgt.

In einer weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform wird ein Transportmittel zur Verfügung gestellt, wobei das Transportmittel ein Handkarren, ein Handwagen oder ein Trolley ist.

Als eine Idee der Erfindung kann angesehen werden, einen Trolley zur Stromversorgung eines Elektrofahrzeugs zur Verfügung zu stellen, wobei der Trolley Wechsel-Akkus zur Verfügung stellt, durch die ein Elektrofahrzeug sozusagen sofort betankt werden kann. Hierzu weist der Trolley Wechsel- bzw. Tausch-Akkus auf und eventuell zusätzliche fest eingebaute Akkus.

Die einzelnen Merkmale können selbstverständlich auch untereinander kombiniert werden, wodurch sich zum Teil auch vorteilhafte Wirkungen einstellen können, die über die Summe der Einzelwirkungen hinausgehen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele deutlich. Es zeigen

Fig. 1 einen Trolley 5 mit Akkumulatoren 2, die ohne Werkzeug von Hand aus dem Trolley 5 entnommen werden können und

Fig. 2 einen weiteren Trolley 5, der teilweise Akkumulatoren 2 aufweist, die händisch ohne Werkzeug zu benötigen, aus dem Trolley 5 entnommen und wieder in den Trolley 5 eingesteckt werden können und fest eingebaute Akkus 4, die nicht mit einem Handgriff aus dem Trolley 5 entnommen werden können.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG BEISPIELHAFTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

Fig. 1 zeigt einen Trolley 5 mit Wechsel-Akkus 2, wobei die Wechsel-Akkus 2 zur Stromversorgung eines Elektrofahrzeugs vorgesehen sind.

Der Trolley 5 weist Akkumulatoren 2 auf, die durch einfache Handgriffe aus dem Trolley 5 entnommen und wieder in diesen eingesetzt werden können. Hierbei ist zum Entnehmen bzw. zum Einsetzen der Akkumulatoren 2 kein Werkzeug erforderlich.

Die Batterien, insbesondere Akkumulatoren, des Trolleys können miteinander elektrisch verbunden sein, sodass eine oder einzelne Batterien eine andere oder mehrere Batterien aufladen kann.

Fig. 2 zeigt einen Trolley 5 zur Stromversorgung eines Elektrofahrzeugs, wobei der Trolley 5 neben Tausch- Akkus/Wechsel-Akkus 2 auch zusätzlich fest eingebaute Akkus 4 aufweisen kann.

Akkus sind sehr schwer. Entsprechend kann sich die Handhabung eines Trolleys, der mit sehr vielen Akkus bepackt ist, als schwierig erweisen. Vorteilhafterweise hat man beim erfindungsgemäßen Trolley die Möglichkeit, nur soviele Akkus einzustecken, dass immer noch die individuelle Handhabbarkeit möglich ist. Insbesondere kann es erforderlich sein, dass der Trolley in ein Fahrzeug gehoben wird. In diesem Fall können nur soviele Akkus in den Trolley gepackt werden, dass der Trolley immer noch von der jeweiligen Person gehoben und in das Fahrzeug verfrachtet werden kann. Batterien sind der Oberbegriff für Akkumulatoren. Akku ist ein Synonym für Akkumulator, nämlich die Kurzform. Akkumulatoren sind wiederaufladbare Batterien. Unter den Begriff der Batterie fallen daher auch nicht wiederaufladbare Batterien. Überall wo der Begriff Akkumulator verwendet wird, kann auch Batterie gelesen werden, denn von ihrer grundsätzlichen Funktion sind wiederaufladbare und nicht-wiederaufladbare Batterien identisch.

Die auswechselbaren Batterien, insbesondere auswechselbaren Akkumulatoren, können mit den fest in dem Trolley eingebauten Batterien, insbesondere fest im Trolley eingebauten Akkumulatoren, derart elektrisch verbunden sein, dass die fest eingebauten Batterien die auswechselbaren Batterien aufladen oder wodurch die auswechselbaren Batterien die fest eingebauten Batterien aufladen.

Es sei angemerkt, dass der Begriff „umfassen“ weitere Elemente oder Verfahrensschritte nicht ausschließt, ebenso wie der Begriff „ein“ und „eine“ mehrere Elemente und Schritte nicht ausschließt.

Die verwendeten Bezugszeichen dienen lediglich zur Erhöhung der Verständlichkeit und sollen keinesfalls als einschränkend betrachtet werden, wobei der Schutzbereich der Erfindung durch die Ansprüche wiedergegeben wird.

LISTE DER BEZUGSZEICHEN

1 Handgriff

2 Wechsel-Akku/Tausch-Akku/Wechsel Akkumulator/Tausch- Akkumulator/Batterie

3 Rad

4 fest eingebauter Akku/fest eingebauter Akkumulator/fest eingebaute Batterie

5 Trolley mit Wechsel-Akkus 2 zur Stromversorgung von Elektrofahrzeugen