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Patent Searching and Data


Title:
UMBRELLA
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/082419
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an umbrella comprising an umbrella shaft (2) and an umbrella frame (3) located on the umbrella shaft (2), said frame consisting of a spider, which is formed by umbrella ribs (4) and supports a canopy (5), and tensioning spokes (6), which are connected in an articulated manner to a runner (7) that can be displaced along the umbrella shaft (2) and to the umbrella ribs (4). A supporting rib (8) is connected in an articulated manner to at least one of the tensioning spokes (6). The other end of said rib is provided with an articulated sliding part (9) that is mounted so that it can be displaced along the umbrella rib (4) on the section of the latter facing the free end.

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Inventors:
GOEBEL EBERHARD (DE)
Application Number:
PCT/DE2004/000464
Publication Date:
September 30, 2004
Filing Date:
March 09, 2004
Export Citation:
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Assignee:
EBERHARD GOEBEL GMBH & CO (DE)
GOEBEL EBERHARD (DE)
International Classes:
A45B25/22; A45B25/02; (IPC1-7): A45B25/22
Foreign References:
DE542014C1932-01-19
EP0115636A11984-08-15
US6186157B12001-02-13
EP0444965A11991-09-04
DE393081C1924-03-29
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1999, no. 06 31 March 1999 (1999-03-31)
Attorney, Agent or Firm:
Hentrich, Swen (Ulm, DE)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Schirm mit einem Schirmstock (2) und einem auf dem Schirmstock (2) angeordneten Schirmgestell (3), bestehend aus einer von Schirmspeichen (4) gebildeten, eine Bespannung (5) tragenden Schirmspinne und aus gelenkig mit einem auf dem Schirmstock (2) längsverschieblich gelagerten Schieber (7) und den Schirmspeichen (4) verbundenen Spannspeichen (6), dadurch gekennzeichnet, daß an mindestens einer der Spannspeichen (6) eine Stützspeiche (8) gelenkig angeschlossen ist, die an ihrem anderen Ende ein gelenkig angeschlossenes Schubteil (9) aufweist, das längsverschieblich an der Schirmspeiche (4) gelagert ist auf deren dem freien Ende zugewandten Abschnitt.
2. Schirm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge der Schirmspeiche (4) zwischen ihrem freien Ende und der gelenkigen Verbindung der Spannspeiche (6) mindestens der akkumulierten Länge der Stützspeiche (8) sowie der Länge der Spannspeiche (6) zwischen den gelenkigen Verbindungen mit der Schirmspeiche (4) und mit der Stützspeiche (8) entspricht.
3. Schirm nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß gleichmäßig über den Umfang verteilt mehrere der Stützspeichen (8) zwischen den Spannspeichen (6) und den Schirmspeichen (4) angeordnet vorgesehen sind.
4. Schirm nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schirmspeichen (4) aus Kunststoffstreben gebildet sind und die Spannung der Bespannung (5) im geöffneten Zustand auf die Biegeelastizität der Schirmspeichen (4) sowie der Stützspeichen (8) abgestimmt ist derart, daß nur ein sektorales Umklappen des Schirmgestells (3) mit der Bespannung (5) möglich und ein vollständiges Umklappen der Schirmkappe in Umfangsrichtung unterbunden ist.
5. Schirm nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststoffstreben einen Durchmesser von 26 mm, vorzugsweise von 34 mm aufweisen.
6. Schirm nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützspeichen (8) aus Kunststoffstreben gebildet sind.
7. Schirm nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das aus der Schirmspinne mit der Bespannung (5) gebildete Schirmgestell (3) im geöffneten Zustand ein federndes Element als Dämpfungsglied bildet, das dem Umklappen entgegenwirkt.
8. Schirm nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Federstärke des Dämpfungsgliedes so bemessen ist, daß nur ein sektorales Umklappen erfolgt und dadurch ein selbsttätiges Rückstellen bei nachlassendem Winddruck durch das gespannte Dämpfungsglied erzwungen wird.
9. Schirm nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß gekennzeichnet, daß jeder zweiten Spannspeiche (6) eine Stützspeiche (8) zugeordnet ist.
10. Schirm nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Schubteil (9) durch eine die Schirmspeiche (4) umfassende Hülse mit einer Hülsennase gebildet ist, in der die Gelenkachse für die gelenkige Verbindung angeordnet ist.
11. Schirm nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die der Stützspeiche (8) zugeordnete Schirmspeiche (4) zumindest auf ihrer der Verschiebung der Stützspeiche (8) dienenden Länge als UProfil gestaltet ist, in dem das als Gleitschuh ausgebildete Schubteil (9) geführt ist.
12. Schirm nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser der Stützspeiche (8) geringer als die Öffnungsweite des UProfils ist.
13. Schirm nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die der Stützspeiche (8) zugeordnete Schirmspeiche (4) einen Anschlag zur Begrenzung des Verschiebeweges des Schubteils (9) in der zum Schirmstock (2) weisenden Richtung aufweist.
14. Schirm nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag auf der Schirmspeiche (4) in einem Abstand von deren freien Ende angeordnet ist, der durch die Stützspeiche (8) eine Krümmung der Schirmspeiche (4) im Sinne einer Vorspannung des geöffneten Schirmgestells (3) in der dem Umklappen entgegengesetzten Richtung bewirkt.
Description:
Schirm Die Erfindung-betrifft einen Schirm mit einem Schirmstock und einem auf dem Schirmstock angeordneten Schirmgestell, bestehend aus einer von Schirmspeichen gebildeten, eine Bespannung tragenden Schirmspinne und aus gelenkig mit einem auf dem Schirmstock längsverschieblich gelagerten Schieber und den Schirmspeichen verbundenen Spannspeichen.

Derartige Schirme sind aus der Praxis bekannt, die mit einem derartigen Aufbau insbesondere als Regenschirme weite Verbreitung gefunden haben, deren Zweckbestimmung die Nutzung bei schlechtem Wetter bei Regen ist, wobei Regen häufig aber von Wind oder sogar Sturm begleitet wird. Die Bespannung bietet für den Wind eine große Angriffsfläche mit einer entsprechend hohen Belastung des Schirmgestells, die konstruktiv durch die Krümmung der Schirmspeichen und die Präsenz der Spannspeichen aber für den Fall berücksichtigt ist, daß der Wind von der Oberseite auf die Bespannung trifft, wie dies für den Normalfall gilt, wenn der Schirm gegen die von dem Wind abgelenkten Regentropfen gerichtet ist. Probleme treten allerdings bei böigen und umlaufenden Winden auf, wenn der Wind von der Unterseite in den Schirm fährt und von unten an dem Schirmgestell angreift. Dann besteht die Möglichkeit, daß das Schirmgestell umklappt, was zum einen den Nutzer schutzlos im Regen stehen läßt und zum anderen die Gefahr der irreparablen Beschädigung des Schirmgestells in sich birgt.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Schirm der eingangs genannten Art so auszubilden, daß auch unter der Einwirkung starken Windes die Gefahr des Umklappen des Schirmgestells mit der Bespannung ausgeschlossen beziehungsweise deutlich reduziert ist.

Diese Aufgabe wird bei einem Schirm der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß bei mindestens einer der Spannspeichen eine Stützspeiche gelenkig angeschlossen ist, die an ihrem anderen Ende ein gelenkig angeschlossenes Schubteil aufweist, das längsverschieblich an der Schirmspeiche gelagert'ist auf deren dem freien Ende zugewandten Abschnitt.

Mit einem derart gestalteten Schirm ist der Vorteil verbunden, daß der lange freie Hebelarm. der Schirmspeiche zwischen ihrem freien Ende und dem Gelenkpunkt zwischen Schirmspeiche und Spannspeiche deutlich reduziert ist und die angreifenden Windkräfte, wenn diese von unten auf den aufgespannten Schirm treffen, besser aufgenommen und in das gesamte Schirmgestell eingeleitet werden können. Zu beachten ist dabei, daß durch diese Gestaltung auch die Belastbarkeit des Schirmes für regulär von oben auf die Bespannung treffende Winde erhöht ist, da die Stützspeiche sowohl Zug-als auch Schubkräfte aufnehmen kann.

Ganz besonders bevorzugt ist es, wenn die Länge der Schirmspeiche zwischen ihrem freien Ende und der gelenkigen Verbindung der Spannspeiche mindestens der akkumulierten Länge der Stützspeiche sowie der Länge der Spannspeiche zwischen den gelenkigen Verbindungen mit der Schirmspeiche und mit der Stützspeiche entspricht. Durch diese Gestaltung ist sichergestellt, daß der Schirm im

geschlossenen Zustand seine kompakte Form beibehält ohne den Durchmesser zu vergrößern.

Weiterhin im Rahmen der Erfindung ganz besonders bevorzugt ist es, wenn gleichmäßig über den Umfang verteilt mehrere der Stützspeichen zwischen den Spannspeichen und den Schirmspeichen angeordnet vorgesehen sind, da so der Nutzer des Schirmes nicht darauf achten muß, daß die besonders belastbare Schirmspeiche nach oben gerichtet ist, um dort als verstärkter Windschutz einem anfänglichen Umklappen der Bespannung vorzubeugen.

Im Rahmen der Erfindung bevorzugt ist es, wenn die Schirmspeichen aus Kunststoffstreben gebildet sind und die Spannung der Bespannung im geöffneten Zustand auf die Biegeelastizität der Kunststoffstreben sowie der Stützspeichen abgestimmt ist derart, daß nur ein sektorales Umklappen des Schirmgestells mit der Bespannung möglich und ein vollständiges Umklappen der Schirmkappe in Umfangsrichtung unterbunden ist. Die Fertigung der Schirmspeichen als Kunststoffstreben bitten insbesondere gegenüber profilierten Metallstreben den deutlichen Vorteil, daß selbst bei einem durch extreme Böen erzwungenen Umklappen keine irreversible Deformation der Schirmspeichen auftritt, sondern die Gebrauchstüchtigkeit des Schirmes nach dem Rückklappen wieder gegeben ist.

Als ausreichend hat es sich erwiesen, wenn die Kunststoffstreben einen Durchmesser von 2-6 mm, vorzugsweise von 3-4 mm aufweisen, da insbesondere das kleinere Durchmesserintervall eine ausreichende Festigkeit bereitstellt, ohne unnötig das Gewicht des Schirmes zu erhöhen.

Bevorzugt ist es weiterhin, wenn auch die Stützspeichen aus Kunststoffstreben gebildet sind, um so bei ausreichender Festigkeit an der Leichtbauweise festhalten zu können. Weiterhin ist gleichfalls einer irreversiblen Deformation entgegengebeugt.

Die Widerstandskraft des Schirmes gegen Windkräfte wird auch erhöht, indem das aus der Schirmspinne mit der Bespannung gebildete Schirmgestell im geöffneten Zustand ein federndes Element als Dämpfungsglied bildet, das dem Umklappen entgegenwirkt.

Der Gebrauchsnutzen ist weiterhin deutlich gesteigert, wenn die Federstärke des Dämpfungsgliedes so bemessen ist, daß nur ein sektorales Umklappen erfolgt und dadurch ein selbsttätiges Rückstellen bei nachlassendem Winddruck durch das gespannte Dämpfungsglied erzwungen wird. Der Nutzer muß damit selber nicht aktiv eingreifen, um den Schirm wieder in den Grundzustand zurück zu klappen, was bei den aus dem Stand der Technik bekannten Schirmen häufig nur schwierig möglich ist, da im vollständig umgeklappten Zustand der Schirm wieder einen stabilen, allerdings unerwünschten Zustand einnimmt, der in der Regel ein Schließen des Schirmes'erfordert, bei dem die Nutzer infolge der erhöhten bzw geänderten Spannung der Schirmkappe sich häufig die Finger einklemmen.

Es ist nur für besonders stark belastete Schirme mit einer großen Bespannungsfläche erforderlich, daß jeder Schirmspeiche eine Stützspeiche zugeordnet ist, so daß aus Gründen der Gewichtsersparnis bevorzugt ist, daß jeder zweiten Spannspeiche eine Stützspeiche zugeordnet ist.

Um eine leichtgängige und spontan ansprechende Verschiebung des Verschubteils auf der Schirmspeiche gewährleisten zu können, ist im Rahmen der Erfindung weiterhin vorgesehen, daß das Schubteil durch eine die Schirmspeiche umfassende Hülse mit einer Hülsennase gebildet ist, in der die Gelenkachse für die gelenkige Verbindung angeordnet ist.

Alternativ besteht auch die Möglichkeit, daß die der Stützspeiche zugeordnete Schirmspeiche zumindest auf ihrer der Verschiebung der Stützspeiche dienenden Länge als U-Profil gestaltet ist, in dem das als Gleitschuh ausgebildete Schubteil geführt ist. Wenn dann der Durchmesser der Stützspeiche geringer als die Öffnungsweite des U-Profils ist, ist weiterhin die Möglichkeit gegeben, im geschlossenen Zustand des Schirmes die Stützspeiche innerhalb der Schirmspeiche zu positionieren.

Wenn die der Stützspeiche zugeordnete Schirmspeiche einen Anschlag zur Begrenzung des Verschiebeweges in der zum Schirmstock weisenden Richtung aufweist, ist damit eine weitere Erhöhung der Belastbarkeit des Schirmgestells gegen von unten auftreffende Winde gegeben, da nicht einfach die Schirmspeiche gegenüber dem Schubteil im geöffneten Zustand weiter in Öffnungsrichtung verschoben werden kann.

Besonders bevorzugt ist dabei, wenn der Anschlag auf der Schirmspeiche in einem Abstand von deren freien Ende angeordnet ist, der durch die Stützspeiche eine Krümmung der Schirmspeiche im Sinne einer Vorspannung des geöffneten Schirmgestells in der dem Umklappen

entgegengesetzten Richtung bewirkt, da so die die Kraft und damit die erforderliche Windstärke erhöht wird, die notwendig ist, um das Schirmgestell umzuklappen.

Im folgenden wird die Erfindung an einem in der Zeichnung dargestellen Ausführungsbeispiel erläutert ; es zeigen : Fig. 1 eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Schirmes im geöffneten Zustand, und Fig. 2 den Schirm aus Figur 1 im geschlossenen Zustand.

Der in Figur 1 dargestellte Schirm 1 ist gebildet durch einen Schirmstock 2 und einem auf dem Schirmstock 2 angeordneten Schirmgestell 3, das aus einer von Schirmspeichen 4 gebildeten, eine Bespannung 5 tragenden Schirmspinne und Spannspeichen 6 gebildet ist, die gelenkig mit einem auf dem Schirmstock 2 längsverschieblich gelagerten Schieber 7 sowie den Schirmspeichen 4 verbunden sind. An mindestens einer, an dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel an jeder zweiten, Spannspeiche 6 ist eine Stützspeiche 8 gelenkig angeschlossen, die an ihrem anderen Ende ein gelenkig angeschlossenes Schubteil 9 aufweist, das längverschieblich an der Schirmspeiche 4 gelagert ist, und zwar auf deren dem freien Ende zugewandten Abschnitt. Der Länge der Schirmspeiche 4 zwischen ihrem freien Ende und der gelenkigen Verbindung mit der Spannspeiche 6 entspricht dabei mindestens die akkumulierte Länge der Stützspeiche 8 sowie die Länge der Spannspeiche 6 zwischen den gelenkigen Verbindungen mit der Schirmspeiche 4 und mit der Stützspeiche 8.

Die Schirmspeichen 4 und die Stützspeichen 8 sind aus Kunststoffstreben gebildet, wobei die Spannung der Bespannung im geöffneten Zustand auf die Biegeelastizität der Schirmspeichen 4 sowie der Stützspeichen 8 abgestimmt ist derart, daß nur ein sektorales Umklappen des Schirmgestells 3 mit der Bespannung 5 möglich und ein vollständiges Umklappen der Schirmkappe in Umfangsrichtung unterbunden ist. Die Kunststoffstreben weisen einen Durchmesser von 2-6 mm, vorzugsweise von 3-4 mm auf.

Zu beachten ist weiterhin, daß daß das aus der Schirmspinne mit der Bespannung 5 gebildete Schirmgestell 3 im geöffneten Zustand ein federndes Element als Dämpfungsglied bildet, das dem Umklappen entgegenwirkt, wobei die Federstärke des Dämpfungsgliedes so bemessen ist, daß nur ein sektorales Umklappen erfolgt und dadurch ein selbsttätiges Rückstellen bei nachlassendem Winddruck durch das gespannte Dämpfungsglied erzwungen wird.

Bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Schubteil 9 durch eine die Schirmspeiche 4 umfassenden Hülse mit einer Hülsennase gebildet, in der die Gelenkachse für die gelenkige Verbindung angeordnet ist. Alternativ nach einer nicht in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform besteht allerdings auch die Möglichkeit, daß die der Stützspeiche 8 zugeordnete Schirmspeiche 4 zumindest auf ihrer der Verschiebung der Stützspeiche 8 dienenden Länge als U-Profil gestaltet ist, in dem das als Gleitschuh ausgebildete Schubteil 9 geführt ist, wobei der Durchmesser der Stützspeiche 8 geringer als die Öffnungsweite des U-Profils ist.

Die der Stützspeiche 8 zugeordnete Schirmspeiche 4 weist einen Anschlag zur Begrenzung des Verschiebeweges des Schubteil 9 in der zum Schirmstock 2 weisenden Richtung auf. Nach einer nicht gezeigten Ausführungsform ist dabei vorgesehen, daß der Anschlag auf der Schirmspeiche 4 in einem Abstand von deren freien Ende angeordnet ist, der durch die Stützspeiche 8 eine Krümmung der Schirmspeiche 4 im Sinne einer Vorspannung des geöffneten Schirmgestells 3 in der dem Umklappen entgegengesetzten Richtung bewirkt, um so die Belastbarkeit des Schirmsgestells 3 weiter zu erhöhen und ein federndes Element als Dämpfungsglied einzuführen.