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Patent Searching and Data


Title:
UNIVERSAL HOOK
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/040425
Kind Code:
A1
Abstract:
A universal hook has a fastening plate (1) on which a rubber-elastic hook-shaped part (2) is articulatedly connected so as to be pivotable about a pivot axis (3) which is parallel to the fastening plate (1). The hook-shaped part (2) has a sickle-shaped portion (4). The concavely curved inner side (5) of the sickle merges, at the end remote from the sickle tip (7), into a circular-arc-shaped portion (9) with a pivot axis (3) as a centre point of the circle and with a circle radius smaller than the spacing between the pivot axis (3) and the fastening plate (1), while the convexly curved outer side (6) of the sickle is adjoined, at the end facing away from the sickle tip (7), by a straight portion (12) which merges into the circular-arc-shaped portion (9), such that the hook-shaped part (2), in the pivoted-in position thereof, bears with the straight portion (12) against the fastening plate (1).

Inventors:
STALLEGGER HARALD (AT)
Application Number:
PCT/EP2009/005277
Publication Date:
April 15, 2010
Filing Date:
July 21, 2009
Export Citation:
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Assignee:
STALLEGGER HARALD (AT)
International Classes:
A47G1/20; E05C17/52
Foreign References:
JPH11324463A1999-11-26
DE19851939A12000-05-25
US6308923B12001-10-30
US20070290105A12007-12-20
EP0770346A11997-05-02
US1774368A1930-08-26
Attorney, Agent or Firm:
BERNGRUBER, Otto (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Universalhaken, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Befestigungsplatte (1) aufweist, an der ein gummielastisches hakenförmiges Teil (2) um eine zur Befestigungsplatte (1) parallele Schwenkachse (3) verschwenkbar angelenkt ist, wobei das hakenförmige Teil (2) einen sichelförmigen Abschnitt (4) aufweist, die konkav gekrümmte Innenseite (5) der Sichel an dem von der Sichelspitze (7) abgewandten Ende in einen kreisbogenförmigen Abschnitt (9) mit der Schwenkachse (3) als Kreismittelpunkt und einem Kreisradius kleiner als der Abstand zwischen der Schwenkachse (3) und der Befestigungsplatte (1) übergeht und sich an die konvex gekrümmte Außenseite (6) der Sichel an dem von der Sichelspitze (7) abgewandten Ende ein gerader Abschnitt (12) anschließt, der in den kreisbogenförmigen Abschnitt (9) übergeht, sodass das hakenförmige Teil (2) in seiner eingeschwenkten Position mit dem geraden Abschnitt (12) an der Befestigungsplatte (1) anliegt.

2. Universalhaken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er sowohl als Haken zum Aufhängen von Gegenständen wie als Türstopper einsetzbar ist.

3. Universalhaken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kreisbogen einen Sektorwinkel von 100 bis 240° einschließt.

4. Universalhaken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Radius des Kreises des Kreisbogens 3 bis 10 mm beträgt.

5. Universalhaken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des geraden Abschnitts 1 bis 5 cm beträgt.

6. Universalhaken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die konvex gekrümmte Außenseite (6) eine Länge von 6 bis 15 cm aufweist.

7. Universalhaken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der konkav gekrümmten Innenseite (5) das 0,4 bis 0,8-fache der Länge der konvex gekrümmten Außenseite (6) beträgt.

8. Universalhaken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der sichelförmige Abschnitt (4) des hakenförmigen Teils (2) zueinander parallele Seitenflächen (14, 15) aufweist.

9. Universalhaken nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenflächen (14, 15) einen Abstand von mindestens 0,5 cm aufweisen.

10. Universalhaken nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt durch den sichelförmigen Abschnitt (4) ein Rechteck ergibt, wobei die beiden Geraden (16, 17) des Rechtecks, die durch die Innenseite (5) bzw. die Außenseite (6) des sichelförmigen Abschnitts (4) gebildet sind, parallel zur Schwenkachse (3) verlaufen.

11. Universalhaken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die konvex gekrümmte Außenseite (6) des sichelförmigen Abschnitts (4) eine die Rutschfestigkeit erhöhende Oberflächenstruktur aufweist .

12. Universalhaken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsplatte (1) zwei Schenkel (23, 24) aufweist, zwischen denen das hakenförmige Teil (2) verschwenkbar gelagert ist.

13. Universalhaken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsplatte (1) an ihrer Außenseite mit einer Einrichtung zum Befestigen an einer Fläche versehen ist.

14. Universalhaken nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung durch einen Klebstoff oder einen Sauger gebildet wird.

15. Verwendung des Universalhakens nach einem der vorstehenden Ansprüche als Haken zum Aufhängen von Gegenständen.

16.Verwendung des Universalhakens nach einem der Ansprüche 1 bis 14 als Türstopper.

17.Verwendung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Universalhaken mit der Befestigungsplatte (1) am Boden (22) befestigt wird, wobei die konvexe Außenseite (6) des sichelförmigen Abschnitts (4) in der Stoppposition dem Türflügel (21) zugewandt ist und sich das hakenförmige Teil (2) in der eingeschwenkten Position befindet, in der der gerade Abschnitt (12) an der Befestigungsplatte (1) anliegt.

8.Verwendung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Universalhaken mit der Befestigungsplatte (1) an dem Türflügel (21) befestigt ist, wobei sich das hakenförmige Teil (2) in der Arretierposition des Türflügels (21) in der ausgeschwenkten Position mit der Spitze (7) des sichelförmigen Teils (2) zwischen der Unterseite des Türflügels (21) und dem Boden (22) befindet.

Description:
Universalhaken

Haken zum Aufhängen von Gegenständen, beispielsweise Kleidungsstücken sind in den unterschiedlichsten Ausführungsformen bekannt. Als Türstopper werden am Boden befestigte Anschläge verwendet, ferner beispielsweise Keile, die in den Spalt zwischen der Türblattunterseite und dem Boden geschoben werden. Am Boden befestigte Türstopper können unter Umständen ein Stolperhindernis darstellen, während lose Keile verloren gehen können und man sich bücken muss, um sie in den Spalt unter dem Türblatt zu schieben .

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Universalhaken bereitzustellen, die in vielfältiger Weise, also außer als Haken zum Aufhängen von Gegenständen beispielsweise auch als Türstopper eingesetzt werden kann.

Dies wird erfindungsgemäß mit dem im Anspruch 1 gekennzeichneten Universalhaken erreicht. In den Unteransprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung wiedergegeben.

Der erfindungsgemäße Universalhaken weist eine Befestigungsplatte auf, an der ein hakenförmiges Teil um eine zur Befestigungsplatte parallele Schwenkachse verschwenkbar gelagert ist. Das hakenförmige Teil besteht aus einem gummielastischem Material, d. h. entweder Gummi oder einem Kunststoff mit gummielastischen Eigenschaften.

Das hakenförmige Teil weist einen sichelförmigen Abschnitt auf. Die konkav gekrümmte Innenseite der Sichel geht an dem von der Sichelspitze abgewandten Ende in einen kreisbogenförmigen Abschnitt über. Die konvex gekrümmte Außenseite der Sichel geht an dem von der Sichelspitze abgewandten Ende in einen geraden Abschnitt über, der dann in den kreisbogenförmigen Abschnitt übergeht. Der Kreismittelpunkt des kreisbogenförmigen Abschnitts wird durch die Schwenkachse gebildet.

Der Kreisradius des Kreises des kreisbogenförmigen Abschnitts ist kleiner als der Abstand zwischen der Schwenkachse und der Befestigungsplatte, sodass beim Verschwenken des hakenförmigen Teils ein Spalt zwischen dem kreisbogenförmigen Abschnitt und der Befestigungsplatte gebildet wird. In der eingeschwenkten Position des hakenförmigen Teils liegt der gerade Abschnitt an der Befestigungsplatte an. In dieser Stellung ist das hakenförmige Teil nur in der Richtung verschwenkbar, in die die gekrümmte Sichelspitze weist.

Der Kreisbogen des kreisbogenförmigen Abschnitts schließt vorzugsweise einen Winkel von 120 bis 240°, insbesondere von ca. 140° ein. Der Radius des Kreises des kreisbogenförmigen Abschnitts beträgt vorzugsweise 3 bis 10 mm, insbesondere etwa 5 mm. Die Länge des geraden Abschnitts zwischen dem kreisbogenförmigen Teil und der konvexen Außenseite des sichelförmigen Abschnitts beträgt vorzugsweise 1 bis 3 cm, insbesondere etwa 2 cm.

Die konvex gekrümmte Außenseite des sichelförmigen Abschnitts weist vorzugsweise eine Länge von 6 bis 15 cm, insbesondere ca. 10 cm auf. Die Länge der konkav gekrümmten Innenseite des sichelförmigen Abschnitts beträgt vorzugsweise das 0,4 bis 0,8-fache, insbesondere 0,5 bis 0,7-fache der Länge der konvex gekrümmten Außenseite. Das heißt, bei einer Länge der konvex gekrümmten Außenseite von beispielsweise ca. 10 cm kann die Länge der konkav gekrümmten Innenseite des sichelförmigen Abschnitts beispielsweise ca. 6 cm betragen.

Der maximale Drehwinkel des ausgeschwenkten hakenförmigen Teils wird durch den Anschlag der konkav gewölbten Innenseite des sichelförmigen Abschnitts an der Befestigungsplatte begrenzt.

Das hakenförmige Teil ist plattenförmig ausgebildet, d. h. es weist zueinander parallele Seitenflächen auf. Die Dicke der Platte beträgt vorzugsweise mindestens 0,5 cm, vorzugsweise etwa 1 cm oder mehr.

Der Querschnitt durch den sichelförmigen Abschnitt ergibt vorzugsweise ein Rechteck, wo die beiden Geraden des Rechtecks, die durch die Außenseite bzw. Innenseite des sichelförmigen Abschnitts gebildet sind, parallel zur Schwenkachse verlaufen.

Die konvex gekrümmte Außenseite des sichelförmigen Abschnitts weist vorzugsweise eine ihre Rutschfestigkeit erhöhende Oberflächenstruktur auf, also beispielsweise Vorsprünge, wie Rippen und/oder Vertiefungen, wie Rillen, wobei die Rippen bzw. Rillen beispielsweise parallel zur Schwenkachse verlaufen können.

Bei Verwendung des Hakens zum Aufhängen von Gegenständen kann die Befestigungsplatte beispielsweise an einer Tür, einer Wand oder dergleichen Fläche befestigt werden. Um eine Beschädigung dieser Fläche zu verhindern, kann die Befestigung der Befestigungsplatte an der Fläche beispielsweise durch eine KlebstoffSchicht an der Außenseite der Befestigungsplatte erfolgen oder einen Sauger oder dergleichen. Gleiches gilt, wenn der Universalhaken als Türstopper eingesetzt wird, d. h. die Befestigungsplatte an der Tür oder am Boden befestigt wird.

Die Befestigungsplatte weist vorzugsweise zwei Schenkel auf, zwischen denen das hakenförmige Teil verschwenkbar gelagert ist. Die Befestigungsplatte und die beiden Schenkel sind dabei vorzugsweise einstückig ausgebildet, beispielsweise aus einem Kunststoffspritzgussteil . Die Schwenkachse kann durch einen Bolzen gebildet werden, der die beiden Schenkel und das hakenförmige Teil durchragt.

Nachstehend ist eine Ausführungsform der Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung beispielhaft näher erläutert. Darin zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht des Universalhakens;

Figur 2 einen Längsschnitt durch den Universalhaken nach Figur 1;

Figur 3 eine Seitenansicht des an einem Türflügel befestigten Universalhakens als Haken zum Aufhängen von Gegenständen;

Figur 4 einen Schnitt entlang der Linie IV-IV in Figur 3;

Figur 5 eine Seitenansicht des am Boden befestigten Universalhakens als Türstopper; und

Figur 6a und 6b jeweils eine Seitenansicht des an einem Türflügel befestigten Universalhakens als Türstopper und zwar in arretierter bzw. entarretierter Position des Türflügels.

Gemäß Figur 1 und 2 weist der Universalhaken eine Befestigungsplatte 1 auf, an der ein gummielastisches hakenförmiges Teil 2 um eine zur Befestigungsplatte 1 parallele Schwenkachse 3 verschwenkbar angelenkt ist.

Das hakenförmige Teil 2 weist einen sichelförmigen Abschnitt 4 mit einer konkav gekrümmten Innenseite 5 und einer konvex gekrümmten Außenseite 6 auf. Die konkav gekrümmte Innenseite 5 erstreckt sich von der Sichelspitze

7 bis zum Übergang 8, wo sie in einen kreisbogenförmigen Abschnitt 9 übergeht.

Der kreisbogenförmige Abschnitt weist die Schwenkachse 3 als Kreismittelpunkt auf und einen Radius, der geringer ist als der Abstand zwischen der Befestigungsplatte 1 und der Schwenkachse 3.

Der kreisbogenförmige Abschnitt erstreckt sich vom Übergang

8 bis zum Übergang 11, wo er in den geraden Abschnitt 12 übergeht. Gemäß Figur 2 schließt der kreisbogenförmige Abschnitt damit einen Sektorwinkel von etwa 120 bis 150° ein.

An den geraden Abschnitt 12 schließt sich beim Übergang 13 die konvex gekrümmte Außenseite 6 der Sichel an.

Gemäß Figur 3 liegt damit das hakenförmige Teil 2 in der eingeschwenkten Position mit dem geraden Abschnitt 12, der eine Anschlagfläche bildet, an der Innenseite der Befestigungsplatte 1 an. Dabei liegt die Sichelspitze 7 etwas über der Senkrechten, die von der Befestigungsplatte 1 durch die Schwenkachse 3 verläuft.

Gemäß Figur 2 würde der maximale Drehwinkel des hakenförmigen Teils 2 durch Anschlag der konkav gekrümmten Innenseite 5 des sichelförmigen Abschnitts 4 an der Befestigungsplatte 1 begrenzt werden. Der tatsächliche maximale Drehwinkel des hakenförmigen Teils 2 in der ausgeschwenkten Position ist jedoch davon abhängig, wo die Befestigungsplatte 1 befestigt ist und damit normalerweise kleiner.

Wie aus Figur 1 ersichtlich, ist das hakenförmige Teil 2 plattenförmig ausgebildet, d. h. die in Figur 1 dargestellte Seitenfläche 14 und die gegenüberliegende Seitenfläche sind parallel zueinander ausgebildet. Die Dicke der Platte kann dabei beispielsweise einen Zentimeter betragen .

Wie aus Figur 4 ersichtlich, sind sowohl die beiden Seitenflächen 14 und 15 parallel zueinander angeordnet, wie die Mantelflächen, die die Innenseite 5 bzw. die Außenseite 6 des sichelförmigen Abschnitts 4 bilden. Die beiden Geraden 16, 17, die durch die Innenseite 5 bzw. die Außenseite 6 bei einem Querschnitt durch den sichelförmigen Abschnitt 4 gebildet werden, verlaufen damit parallel zur Schwenkachse 3.

Die konvex gekrümmte Außenseite 6 ist mit zur Schwenkachse 3 parallel verlaufenden Rillen 18 versehen, um sie rutschfest zu machen. Die Befestigungsplatte 1 kann an ihrer Außenseite mit einer KlebstoffSchicht 19 versehen sein, um sie an einer glatten Fläche befestigen zu können.

In Figur 3 ist der Universalhaken als Haken zum Aufhängen eines Gegenstandes vorgesehen, wobei die Befestigungsplatte

1 beispielsweise an einem (teilweise dargestellten) Türflügel 21 befestigt ist.

In Figur 5 ist die Befestigungsplatte 1 am Boden 22 befestigt und bildet einen Türstopper für den (teilweise) dargestellten Türflügel 21. Da ein Druck auf die Tür zu einer Kraft führt, die gemäß dem Pfeil A parallel zu dem an der Befestigungsplatte 1 anliegenden geraden Abschnitt 12 verläuft, wird auf das hakenförmige Teil 2 kein nennenswertes Drehmoment ausgeübt, sodass es den Türflügel 21 sicher hält.

Gemäß Figur 6a und Figur βb ist die Befestigungsplatte 1 an dem Türflügel 21 befestigt. In der Arretierungsposition gemäß Figur 6a ist das hakenförmige gummielastische Teil 2 so nach unten verschwenkt, dass es mit seiner Sichelspitze 7 in den Spalt zwischen Boden 22 und Türflügelunterseite eingreift. Wenn auf den Türflügel 21 ein Druck gemäß dem Pfeil B ausgeübt wird, wird damit die Sichelspitze 7 weiter in diesen Spalt geschoben, sodass das hakenförmige Teil 2 den Türflügel 21 verkeilt.

Wie aus Figur 6b ersichtlich, braucht das hakenförmige Teil

2 zum Arretieren des Türflügels 21 lediglich beispielsweise mit dem Fuß nach unten verschwenkt werden, sodass man sich zum Arretieren des Türflügels 21 nicht zu bücken braucht. Bei Anbringung des Universalhakens als Türstopper an der Tür 21 gemäß Figur 6a und 6b liegt der gerade Abschnitt 12 des hakenförmigen Teils 2 in der nach oben geschwenkten Position des hakenförmigen Teils 2 oberhalb der Schwenkachse 3 an der Befestigungsplatte 1 an.

Zur Anlenkung des hakenförmiges Teils 2 ist die Befestigungsplatte 1 mit zwei Schenkeln 23, 24 versehen, zwischen denen das Teil um die Achse 3 verschwenkbar gelagert ist.