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Patent Searching and Data


Title:
UPRIGHT SHADE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/044459
Kind Code:
A1
Abstract:
The upright shade consists of an upright tube (1) and upright bars made of roof struts which are joined to a mobile terminal crown (4) which is placed upon the top end of a push tube (3). The push tube (3) can be guided and longitudinally displaced inside the upright tube (1). Supporting struts (6) are also provided. The top end of the supporting struts are joined to the roof struts (7) in order to provide support and the bottom end of the supporting struts are joined to the crown of a displaceable runner (5). Auxiliary struts (8) are also provided to coordinate the opening and closing movements of the roof struts (7) and supporting struts (6). Said struts are articulated and are arranged in between a stationary crown (2) placed at the top end of the upright tube and the auxiliary struts (6). A steel or pneumatic spring is fitted in the upright tube (1) for partially automatic opening and closing of the shade. This allows the terminal crown (7) to be moved in a partially automatic manner i.e. with little expenditure of effort, by simply displacing one roof strut (7), when the shade is opened, into the lowest position and by moving it into the uppermost position to close.

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Inventors:
STEINER WALTER (CH)
Application Number:
PCT/CH1999/000101
Publication Date:
September 10, 1999
Filing Date:
March 03, 1999
Export Citation:
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Assignee:
STEINER WALTER (CH)
International Classes:
A45B23/00; A45B25/14; (IPC1-7): A45B25/14; A45B23/00
Domestic Patent References:
WO1992015218A11992-09-17
WO1992015218A11992-09-17
Foreign References:
EP0392989A21990-10-17
EP0200571A21986-11-05
US4928718A1990-05-29
DE19519034A11996-05-15
FR2238448A11975-02-21
Attorney, Agent or Firm:
FELBER & PARTNER AG (Dufourstrasse 116 Zürich, CH)
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Claims:
Patentansprüche <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR>
1. Standschirm mit einem Standrohr (1), einem Schirmgestänge aus Dachstre ben (7), die an einer beweglichen Endkrone (4) angelenkt sind, welche am oberen Ende eines Zugrohres (3) sitzt, das längsverschiebbar im Standrohr (1) geführt ist, weiter mit Stützstreben (6), welche mit ihrem oberen Ende an den Dachstreben (7) zu deren Abstützung angelenkt sind und mit ihrem unte ren Ende an einer am Standrohr (1) verschiebbaren Läuferkrone (5) angeienkt sind, sowie Hilfsstreben (8) zur Koordination der Oeffnungsund Schliessbewegung der Dach (7) und Stützstreben (6), die zwischen einer stationären Krone (2), welche am oberen Standrohrende sitzt, und den Stütz streben (6) gelenkig angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Standrohr (1) eine Stahloder Gasfeder zum teilautomatischen Oeffnen und Schliessen des Schirmes vorhanden ist, derart, dass die Endkrone (4) au tomatisch oder teilautomatisch, das heisst mit wenig Kraftaufwand durch Be wegen einer Dachstrebe (7), unter Oeffnen des Schirmes in ihre unterste Po sition und zum Schliessen umgekehrt in ihre oberste Position bringbar ist.
2. Standschirm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gasdruckfeder (9) so im Standrohr angeordnet ist, dass deren Zylinder (11) fest mit dem Standrohr (1) verbunden ist und deren Kolbenstange (10) mit ihrem Ende fest mit dem Zugrohr (3) verbunden ist, derart, dass durch manu elles Initiieren der Oeffnungsbewegung der Dachstreben (7) durch das Gasfederunterstützte Ausfahren der Kolbenstange (10) das Zugrohr (3) und somit die auf dessen Ende sitzende Endkrone (4) unter Oeffnen des Schirmes von selbst abwärts gegen ihre unterste Position verschiebbar ist.
3. Standschirm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gasdruckfeder (9) so im Standrohr angeordnet ist, dass deren Kobenstangenende fest mit dem Standrohr (1) verbunden ist und deren Zylinder (11) mit seinem Ende fest mit dem Zugrohr (3) verbunden ist, derart, dass durch manuelles Initiieren der Oeffnungsbewegung der Dachstreben (7) durch das Gasfederunterstützte Ausfahren der Kolbenstange (10) das Zugrohr (3) und somit die auf dessen Ende sitzende Endkrone (4) unter Oeffnen des Schirmes von selbst abwärts gegen ihre unterste Position verschiebbar ist.
4. Standschirm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine mechanische Zugfeder so im Standrohr angeordnet ist, dass deren eines Ende fest mit dem Standrohr (1) verbunden ist und deren anderes Ende fest mit dem Zugrohr (3) verbunden ist, derart, dass durch manuelles Initiieren der Oeffnungsbewegung der Dachstreben (7) kraft der Zugfeder das Zugrohr (3) und somit die auf dessen Ende sitzende Endkrone (4) unter Oeffnen des Schirmes von selbst abwärts gegen ihre unterste Position verschiebbar ist.
5. Standschirm nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an der Läuferkrone (5) ein Hebel (15) angelenkt ist, der einen Kniehebel (17) aufweist, welcher mit einem Nocken (19) in ein Loch (20) einer vertikal angeordneten Reihe von Löchern (20) am Standrohr (1) in Eingriff bringbar ist, wonach der Hebel (15) unter Aufwärtsverschieben der Läuferkrone (5) und damit Spannen des Schirmtuches zum Standrohr (1) hin bewegbar ist und in seiner Endposition sicherbar ist.
Description:
Standschirm Die Erfindung betrifft einen Standschirm zum Einsatz als Sonnenschirm, Garten- schirm, Marktschirm usw. Dieser Schirm weist ein zentrales Standrohr mit einem Schirmgestänge auf, sowie ein Schirmtuch als Dachhaut, welche im geöffneten Zustand die Dachstreben überspannt.

Garten-, Sonnen-und Marktschirme sind in verschiedenen Ausführungen bekannt. Ein besonders weit entwickelter Schirm ist aus der PCT/DE92/00155 bekanntgeworden. Er weist drei Kronen auf, nämlich eine Endkrone, welche die Spitze des Schirmes bildet und sich beim Schliessen des Schirmes nach oben bewegt, eine in der Höhe fixe Krone, die fest am Standrohr montiert ist und für die Koordination der Schliess-und Oeffnungsbewegung des Schirmgestänges nötig ist, sowie eine Läuferkrone, an welcher die Schirmstreben angelenkt sind und die am Standrohr auf und ab bewegbar ist. Zwischen den Dachstreben und der fixen Krone sind dabei weitere Hilfsstreben angeordnet, welche ebenfalls eine Koordi- nationsaufgabe beim Oeffnen und Schliessen des Schirmes übernehmen. Bei der Oeffnungsbewegung laufen die beiden beweglichen Kronen aufeinander zu, das heisst die Endkrone bewegt sich abwärts und die Läuferkrone aufwärts und gleichzeitig werden die Dachstreben nach aussen gespreizt und spannen das Schirmtuch. Umgekehrt bewegt sich beim Schliessen die Endkrone nach aufwärts und die Läuferkrone nach abwärts, und die Dachstreben werden gegen unten zugeschwenkt. Diese Mechanik bringt kinetische Vorteile, weil der geöffnete Schirm nicht so hoch über dem Boden aufgespannt ist wie das der Fall wäre, wenn seine Endkrone stationär am Ende eines Standrohres angeordnet wäre. Die Konstruktion stösst aber an Grenzen, wenn sie für besonders grosse Schirme eingesetzt werden soll, oder wenn der Schirm möglichst leicht bedienbar sein soll. Bei grossen Schirmen werden die Kräfte zum Bedienen zu gross. Es werden aber zunehmend Schirme mit grossen Schirmflächen verlangt, und diese solien aber leicht zu bedienen sein, das heisst mit wenig Kraftaufwand.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Standschirm dieser Art anzugeben, der mit weniger Kraftaufwand zu öffnen und zu schliessen ist.

Diese Aufgabe wird gelöst von einem Standschirm mit einem Standrohr, einem Schirmgestänge aus Dachstreben, die an einer beweglichen Endkrone angelenkt sind, welche am oberen Ende eines Zugrohres sitzt, das längsverschiebbar im Standrohr geführt ist, weiter mit Stützstreben, welche mit ihrem oberen Ende an den Dachstreben zu deren Abstützung angelenkt sind und mit ihrem unteren Ende an einer am Standrohr verschiebbaren Läuferkrone angelenkt sind, sowie Hilfsstreben zur Koordination der Oeffnungs-und Schliessbewegung der Dach- und Stützstreben, die zwischen einer stationären Krone, welche am oberen Standrohrende sitzt, und den Stützstreben gelenkig angeordnet sind, wobei sich dieser Standschirm dadurch auszeichnet, dass im Standrohr eine Stahl-oder Gasfeder zum teilautomatischen Oeffnen und Schliessen des Schirmes vorhanden ist, derart, dass die Endkrone teilautomatisch, das heisst mit wenig Kraftaufwand durch Bewegen einer Dachstrebe, unter Oeffnen des Schirmes in ihre unterste Position und zum Schliessen umgekehrt in ihre oberste Position bringbar ist.

In den Zeichnungen sind Ausführungsformen dieses Standschirmes als Beispiele dargestellt. Anhand dieser Zeichnungen wird nachfolgend der Standschirm be- schrieben und seine Funktion erläutert wird.

Es zeigt : Figur 1 : Den Schirm mit Schirmgestänge und Schirmtuch von der Seite her gesehen, in geöffnetem und geschlossenem Zustand ; Figur 2 : Das Schirmgestänge von der Seite her gesehen, wobei auf der lin- ken Seite des Standrohres der Schirm in geöffnetem Zustand, und auf der rechten Seite des Standrohres in geschlossenem Zustand gezeigt ist ; Figur 3 : Eine mögliche Anordnung der Gasdruckfeder im Standrohr und Zugrohr in einem vergrösserten Ausschnitt dargestellt ; Figur 4 : Einen Querschnitt des Standrohres auf der Höhe des Bolzens, wel- cher Standrohr und Gasfeder durchsetzt ; Figur 5 : Den Kniehebel zum Spannen des Schirmtuches in losem Zustand ; Figur 6 : Den Kniehebel zum Spannen des Schirmtuches in gespanntem Zu- stand.

In Figur 1 ist der Schirm von der Seite her gesehen gezeigt, und zwar einmal in geschlossener und einmal in geöffneter Stellung. Er weist ein Standrohr 1 auf, das an seinem oberen Ende eine stationäre Krone 2 aufweist. Im Standrohr 1 steckt ein Zugrohr 3, das im Standrohr 1 verschiebbar ist und oben eine Endkrone 4 trägt. Am Standrohr 1, unterhalb der stationären Krone 3, ist eine Laufkrone 5 angeordnet, auf der sich Stützstreben 6 für die Dachstreben 7 des Schirmes ab- stützen, indem sie an dieser Laufkrone 5 angelenkt sind. Beim Oeffnen des Schirmes bewegt sich die Laufkrone 5 aufwärts und gleichzeitig bewegt sich die Endkrone 4, an der die Dachstreben 7 angelenkt sind, abwärts. Diese Gegenbe- wegung erfolgt aufgrund der Geometrie des Schirmgestänges, indem Hilfsstreben 8 zwischen der stationären Krone 2 und den Stützstreben 6 angeordnet sind. Die Dachstreben 7 tragen das Schirmtuch 25.

In Figur 2 ist das Schirmgestänge dieses Standschirmes deutlicher dargestellt. Es besteht aus dem Standrohr 1, in welchem von oben ein Zugrohr 3 hineingesteckt ist, das im Standrohr 1 auf-und abwärts verschiebbar geführt ist. Am oberen Ende des Standrohres 1 ist eine stationäre Krone 2 befestigt, an welcher Hilfsstreben 8 angelenkt sind. Am oberen Ende des Zugrohres 3 sitzt die Endkrone 4, an welcher die Dachstreben 7 angelenkt sind. Die Stützstreben 6 für das Stützen der Dachstreben 7 sind an einer Läuferkrone 5 angelenkt, welche am Standrohr 1 auf und ab bewegbar ist. Zum Oeffnen und Aufspannen des Schirmes muss die Endkrone 4 gegen abwärts bewegt werden, oder die Läuferkrone 5 muss gegen aufwärts bewegt werden. Weil die Stützstreben 6 über die Hilfsstreben 8 mit der fixen Krone 2 verbunden sind, wird die Bewegung der Dachstreben 7 beim Ver- schieben der beweglichen Kronen 4,5 in einer gewissen Weise erzwungen, näm- lich so, dass sie beim Oeffnen gegen aussen gespreizt werden, und umgekehrt beim Schliessen des Schirmes zuklappen. Infolge der Geometrie dieser Anord- nung der Dach-7, Stütz-6 und Hilfsstreben 8 kann nun zum Beispiel bloss die Endkrone 4 nach abwärts bewegt werden, und die Geometrie sorgt für eine Koor- dination der Bewegung der übrigen Teile, sodass die Dachstreben 7 dabei ge- spreizt werden und die Läuferkrone 5 sich nach aufwärts bewegt. In gleicher Weise wird das Schliessen des Schirmes durch einfaches Ausfahren des Zugroh- res 3 und somit der Endkrone 4 bewirkt. Die Geometrie der Streben 6,7,8 bewirkt das Schliessen des Schirmes bzw. das Zusammenklappen der Dachstreben 7.

Bei einem kleinen Schirm kann die Kraft zum Beispiel dadurch aufgebracht wer- den, dass die Endkrone 4 mittels eines Seiles nach unten gezogen wird, wodurch der Schirm geöffnet wird, oder aber man ergreift eine einzelne Dachstrebe 7 an ihrem Ende und schwenkt sie nach aussen und aufwärts, wodurch gleichzeitig die Endkrone 4 nach unten fährt und die Läuferkrone 5 nach aufwärts. Als dritte Va- riante kann auch die Läuferkrone 5 nach aufwärts bewegt werden. Dadurch wer- den die Dachstreben 7 nach aussen gespreizt und die Endkrone 4 bewegt sich abwärts.

Ueblicherweise werden solche Standschirme in Durchmessern von 3.8m, 4.4m, 5m, 5.6m und grösser hergestellt, jeweils in einer Abstufung von 60cm. Bei einem solch grossen Standschirm von zum Beispiel 3.8m Schirmdach-Durchmesser und mehr bereitet das Oeffnen und Schliessen des Schirmes von Hand Mühe. Des- wegen weist der hier vorgestellte Standschirm eine Stahl-oder Gasfeder zum teil- oder halbautomatischen Oeffnen und Schliessen auf.

Dieser teilautomatische Standschirmes arbeitet mit einer mechanischen Feder oder einer Gasfeder. Mittels der Federkraft wird die obere Endkrone 4 aktiv gegen unten in Richtung zum Standrohr 1 hin gezogen, und als Folge davon bewegt sich die Läuferkrone 5 am Standrohr 1 aufwärts und die Dachstreben 7 werden gespreizt. Hierzu ist zum Beispiel eine Gasdruckfeder 9 im Standrohr 1 untergebracht, wie das in Figur 3 gezeigt ist. Die Gasdruckfeder 9 sitzt hier mit ihrem Zylinder 11 gegen oben und ihre Kolbenstange 10 fährt gegen unten aus und ist an ihrem Ende mit dem Zugrohr 3 verbunden. Im Detail ist der Gasdruck- zylinder 11 mittels eines Bolzens 12 am Standrohr 1 verankert. Am unteren Ende der Kolbenstange 10 sitzt ebenfalls ein Bolzen 13, über den die Kolbenstange 10 fest mit dem Zugrohr 3 verbunden ist.

In der nebenstehenden kleinen Figur 4 ist anhand eines Querschnittes gezeigt, wie dieser Bolzen 12 das Standrohr 1 durchsetzt, durch die Schlitze im Zugrohr 3 verläuft und den Gasdruckzylinder 11 hält, sodass dieser also fest mit dem Standrohr 1 verbunden ist.

Wenn nun die Kolbenstange 10 ein-und ausfährt, bewegt sich das Zugrohr 3 in- nerhalb des Standrohres 1. Deshalb weist das Zugrohr 3 einen Schlitz 24 auf, sodass es über die Lange dieses Schlitzes 24 am stationären Bolzen 12 vorbei- fahren kann. Im komprimierten Zustand der Gasfeder 9 ist also die Kolbenstange 10 eingefahren und der Schirm ist geschlossen. Die Endkrone 4 befindet sich in ihrer obersten Position. In der hier gezeigten Zeichnung ist die Endkrone noch mit einer Abdeckkappe 14 abgedeckt. Wenn nun die Kolbenstange 10 ausgefahren ist, wird der Zustand erreicht, der in der Figur 3 dargestellt ist. Der Schlitz 24 ist am Bolzen 12 nach unten vorbeigefahren, bis fast an sein Ende. Das Ende der Kolbenstange 10 hat das Zugrohr 3 mit sich nach unten gezogen und somit auch die Endkrone 4. Die an der Endkrone 4 angelenkten Dachstreben 7 sind damit aufgespreizt, wie angedeutet, und der Schirm somit aufgespannt. Unten am Standrohr 1 wurde durch die schon beschriebene Geometrie der Streben die Läuferkrone 5 mit den daran angelenkten Stützstreben nach oben bewegt und sie hat ihre oberste Position eingenommen. Dieser ganze Bewegungsabiauf zur Oeff- nung des Schirmes vollzieht sich fast von selbst. Man muss bloss das Ende einer Dachstrebe ergreifen und kann sozusagen mit einem Finger diese Dachstreben nach aussen ziehen und etwas nach aufwärts schwenken, wonach die Aufspan- nung des Schirmes von selbst erfolgt. Das ganze Oeffnen oder Aufspannen des Schirmes erfolgt daher teilautomatisch, mit einem durchaus zumutbaren Arbeits- bzw. Kraftaufwand. Umgekehrt sind die wirkenden Kräfte aufgrund der Geometrie und der Kraft der gewählten Gasdruckfeder so ausgewogen, dass auch das Schliessen des Schirmes mit einer sehr geringen Kraft möglich ist. Man ergreift wiederum das Ende einer Dachstrebe und klappt diese nach unten. Das erfolgt gegen die wirkende Kraft der Gasdruckfeder, was aber aufgrund der Geometrie nur eine sehr geringe Kraft erfordert. Den genau gleichen Effekt erzielt man selbstverständlich, indem man die Gasdruckfeder umgekehrt einbaut, sodass also die Kolbenstange stationär ist und somit der Gasdruckzylinder ausfährt und dabei das Zugrohr mit sich nach unten zieht. Anstelle einer Gasfeder kann auch eine mechanische Feder eingesetzt werden, die zum Beispiel im Standrohr ganz unten befestigt ist, und deren anderes Ende am Zugrohr befestigt ist. Wichtig ist, dass diese mechanische Feder über den gesamten zurückzulegenden Weg des Zugrohres eine etwa konstante Kraft entwickelt. Nötigenfalls kann man die Feder über die gesamte Schirmiänge spannen, das heisst von ganz unten im Standrohr bis an die Spitze des Schirmes, das heisst bis an die Endkrone.

Das Spannen der Dachhaut erfolgt manuell. Hierfür ist ein Kniehebelmechanismus vorgesehen, der in Figur 5 und 6 dargestellt ist. Beim Oeffnen des Schirmes lauft ja die Laufkrone 5 aufwärts und zum Spannen der Dachhaut bzw. des Schirmtuches muss diese Laufkrone 5 noch einige Zentimeter weiter nach oben gespannt werden. Hierzu ist an dieser Laufkrone 5 ein Hebel 15 angelenkt, welcher vom Standrohr 1 aus gesehen leicht nach aussen abgewinkelt ist. Unterhalb der Zeichnung ist übrigens die Krone 5 von oben gesehen dargestellt. Am Ende des Hebels 15 trägt dieser eine Griffkugel 16. Am Ende des von der Läuferkrone 5 aus geraden Hebelteils 15 ist ein Kniehebel 17 angelenkt, welcher mittels einer Feder 18 federbelastet ist, sodass er stets in der gezeigten abgewinkelten Position gehalten wird. An seinem Ende weist dieser Kniehebel 17 einen Nocken 19 auf, welcher in eine Anzahl Löcher 20 passt, die in einer vertikal verlaufenden Reihe am Standrohr 1 vorhanden sind. In der Zeichnung ist allerdings nur ein einzelnes solches Loch 20 gezeigt. Wenn nun der Schirm kraft der Gasfeder oder mechanischen Feder praktisch geöffnet ist, ergreift man diesen Hebel 15 und führt den Kniehebel 17 mit seinem Nocken 19 in ein passendes Loch 20 und drückt dann den Hebel 15 gegen das Standrohr 1 hin, worauf kraft der Hebelwirkung des Kniehebels 17 sich die Läuferkrone 5 über den daran angelenkten Hebel 15 nach oben bewegt, bis der gerade Teil des Hebels 15 am Standrohr 1 anliegt. In dieser Position kann ein Splint in das Loch 21 am Hebel 15 gesteckt werden, der auch durch ein entsprechendes Loch 22 an der Verlängerung 23 der Läuferkrone 5 einpasst. Damit ist der Hebel 15 in dieser Lage gesichert und die Dachhaut gespannt, wie das in der Figur 6 gezeigt ist.

Falls ein kräftigeres Spannen gewünscht wird, kann der Hebel 15 einfach mit seinem Kniehebel 17 mit einem höher angeordneten Loch 20 am Standrohr 1 in Eingriff gebracht und gespannt werden.