Titel

Ventilkörper für ein Bremssystem eines Kraftfahrzeugs und Hydraulikaggregat

Die Erfindung betrifft einen Ventilkörper für ein Bremssystem eines

Kraftfahrzeugs. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Hydraulikaggregat für ein Bremssystem eines Kraftfahrzeugs.

Stand der Technik

In aktuellen Bremsregelsystemen werden für den Antrieb der Hydraulikpumpe elektrische Antriebe eingesetzt. Hierbei sind bei allen Aggregaten die Ventile in einem Aluminium-Ventilkörper eingepresst. Auf der einen Seite des Ventilkörpers ist das Steuergerät angeschraubt, auf der anderen Seite des Ventilkörpers ist der Elektromotor angeflanscht. Die elektrische Kontaktierung zwischen Motor und Steuergerät erfolgt über Kontaktstifte, die in einer oder mehreren Bohrungen durch den Ventilkörper geführt werden. Die Isolierung der Kontaktstifte ist hierbei auf den Kontakten aufgepresst oder die Kontakte werden direkt mit Kunststoff umspritzt.

Die DE 10 2013 226 699 AI offenbart eine Anordnung zur Steuerung eines Mediums. Die Anordnung weist hierzu ein Antriebsmodul, zwei Pumpenmodule und ein Ventilmodul mit einem Schaltkreis zur Steuerung des durch die

Pumpenmodule geförderten Mediums auf. Die Anordnung zur Steuerung des Mediums kann als Hydraulikaggregat für ein ABS/ESP-Bremsregelsystem ausgestaltet sein. Offenbarung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung schafft einen Ventilkörper für ein Bremssystem eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einer Durchgangsöffnung zur Aufnahme eines Kontaktstifts zum elektrischen Verbinden eines Elektromotors und eines

Steuergeräts eines Hydraulikaggregats des Bremssystems des Kraftfahrzeugs, wobei sich die zumindest eine Durchgangsöffnung von einer dem Elektromotor zugewandten ersten Seite des Ventilkörpers zu einer dem Steuergerät zugewandten zweiten Seite des Ventilkörpers erstreckt, und mit einem

Isolierelement, welches dazu ausgebildet ist, den Kontaktstift gegenüber einer

Oberfläche der zumindest einen Durchgangsöffnung zu isolieren, wobei das Isolierelement mit der zumindest einen Durchgangsöffnung integral ausgebildet ist. Die vorliegende Erfindung schafft des Weiteren ein Hydraulikaggregat für ein

Bremssystem eines Kraftfahrzeugs mit dem erfindungsgemäßen Ventilkörper, mit einem Elektromotor, und mit einem Steuergerät zum Ansteuern des

Elektromotors und des Ventilkörpers. Eine Idee der vorliegenden Erfindung ist es, durch das integrale Ausbilden des

Isolierelements mit der zumindest einen Durchgangsöffnung des Ventilkörpers die Befestigung des Isolierelements an dem Kontaktstift zum elektrischen Verbinden des Elektromotors und des Steuergeräts entfallen zu lassen. Auf dem Kontaktstift wird keine Fläche mehr benötigt, die für eine Umspritzung oder Verrastung erforderlich wäre. Hierdurch kann eine Effizienzsteigerung bzw. eine

Kostenersparnis bei der Montage des Elektromotors am Ventilkörper bzw. bei der Durchführung des Kontaktstifts durch die in dem Ventilkörper ausgebildete Durchgangsöffnung erreicht und das Einfügen des Kontaktstifts in eine

Aufnahme des Steuergeräts vereinfacht werden, da die Toleranzen zwischen Elektromotor, Ventilkörper und Steuergerät verbessert werden.

Herkömmlicherweise muss eine Maßabweichung zwischen einem Steckkontakt zur Aufnahme des Kontaktstifts im Steuergerät und der Durchgangsöffnung im Ventilkörper ausgeglichen werden. Diese Maßabweichung muss von der

Isolierung der Kontakte ausgeglichen werden, um ein Verspannen zwischen den jeweiligen Teilen bei maximaler Toleranzlage zu verhindern. Durch das erfindungsgemäße integrale Ausbilden des Isolierelements mit der

Durchgangsöffnung des Ventilkörpers kann der Kontaktstift des Elektromotors somit in einfacher Art und Weise durch den Ventilkörper durchgeführt werden. Der Kontaktstift kann somit mit hoher Positioniergenauigkeit in den jeweiligen Steckkontakt im Steuergerät eingefügt werden. Da der Kontaktstift nicht fest mit dem Isolierelement verbunden ist, sondern lediglich durch das Isolierelement durchgeführt ist, kann ein Verspannen zwischen den jeweiligen Teilen bei maximaler Toleranzlage verhindert werden.

Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie aus der Beschreibung unter Bezugnahme auf die Figuren.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Isolierelement in die zumindest eine Durchgangsöffnung positionsfest eingefügt ist, und wobei eine Länge des Isolierelements kleiner oder gleich einer Länge der zumindest einen Durchgangsöffnung ist. Das positionsfeste Einfügen des Isolierelements in die zumindest eine Durchgangsöffnung ermöglicht somit, dass das Isolierelement in dem Ventilkörper sicher befestigt ist und daher die Befestigung an dem

Kontaktstift des Elektromotors entfallen kann.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Isolierelement durch eine Kunststoffhülse ausgebildet ist, durch welche der zumindest eine Kontaktstift durchführbar ist. Durch Ausbilden des Isolierelements als Kunststoffhülse bzw. Kunststoff roh r kann vorzugsweise eine beträchtliche Kostenersparnis gegenüber herkömmlichen Lösungen erzielt werden.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Isolierelement kraftschlüssig, formschlüssig oder stoffschlüssig in die zumindest eine Durchgangsöffnung eingefügt ist. Damit kann in vorteilhafter Weise eine einfache und sichere Befestigung des Isolierelements in der zumindest einen Durchgangsöffnung des Ventilkörpers sichergestellt werden und die Befestigung des Isolierelements in der zumindest einen Durchgangsöffnung an jeweilige bauliche Anforderungen des Ventilkörpers angepasst werden. Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Isolierelement an einem axialen Endabschnitt der zumindest einen

Durchgangsöffnung mit dem Ventilkörper verstemmt ist. Somit kann das

Isolierelement nach Einfügen in die zumindest eine Durchgangsöffnung des Ventil körpers in diesem positionsfest fixiert werden.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass die zumindest eine Durchgangsöffnung durch eine Stufenbohrung ausgebildet ist, wobei die zumindest eine Durchgangsöffnung an einem ersten Axialabschnitt einen ersten Durchmesser und an einem zweiten Axialabschnitt einen zweiten

Durchmesser aufweist, welcher geringer als der erste Durchmesser ist. Durch Ausbilden der Durchgangsöffnung als Stufenbohrung kann das Isolierelement in vorteilhafter Weise von der Seite der Durchgangsöffnung, welche den ersten Durchmesser aufweist, in die Durchgangsöffnung eingefügt werden und kann somit im Bereich der Durchmesserreduzierung der Durchgangsöffnung, d.h. dem

Übergang von dem ersten Durchmesser zu dem zweiten Durchmesser in der Durchgangsöffnung befestigt werden. Ein Herausrutschen des Isolierelements aus der Durchgangsöffnung kann somit verhindert werden. Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass das

Isolierelement an einem Innenumfang eine Durchmesserreduzierung aufweist, wobei das Isolierelement an einem ersten Axialabschnitt einen ersten

Durchmesser und an einem zweiten Axialabschnitt einen zweiten Durchmesser aufweist, welcher geringer als der erste Durchmesser ist. Durch Ausbilden des Isolierelements mit der Durchmesserreduzierung wird in vorteilhafter Weise erreicht, dass ein entsprechend ausgebildeter Kontaktstift, welcher ebenfalls eine Durchmesserreduzierung bzw. einen ersten und zweiten Durchmesser an verschiedenen Axialabschnitten aufweist, derart in das Isolierelement eingefügt werden kann, dass der Kontaktstift in Axialrichtung in dem Isolierelement fixierbar bzw. positionsfest anordenbar ist.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Isolierelement durch eine Presspassung in die zumindest eine

Durchgangsöffnung eingefügt ist. Somit kann das Isolierelement alternativ zu dem Vorsehen einer Stufenbohrung bzw. zu einem Verstemmen des Ventilkörpers im Bereich der Durchgangsöffnung durch die Presspassung in der zumindest einen Durchgangsöffnung befestigt und damit gegen ein axiales Verschieben in der Durchgangsöffnung gesichert werden. Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass der

Kontaktstift im Bereich einer Öffnung eines Gehäuses des Elektromotors, in welcher der Kontaktstift eingefügt ist, durch eine Presspassung fixiert ist. Somit kann eine Montage des Kontaktstifts am Elektromotor vereinfacht werden, da nach dem Einfügen in die Öffnung des Gehäuses des Elektromotors der Kontaktstift in Axialrichtung durch die Presspassung fixiert ist und somit ein axiales Verschieben bzw. Herausrutschen des Kontaktstifts aus der Öffnung des Gehäuses des Elektromotors verhindert wird.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Kontaktstift an einem ersten Axialabschnitt einen ersten Durchmesser und an einem zweiten Axialabschnitt einen zweiten Durchmesser aufweist, welcher geringer als der erste Durchmesser ist, und wobei die Durchmesserreduzierung des Isolierelements einen Anschlag für den ersten Axialabschnitt des

Kontaktstifts bildet. Somit kann der Kontaktstift in vorteilhafter Weise in dem Isolierelement in Axialrichtung im Bereich der Durchmesserreduzierung des Kontaktstifts befestigt werden.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Kontaktstift in dem Isolierelement derart zentriert ist, dass an jeweiligen

Austrittsstellen aus der zumindest einen Durchgangsöffnung zwischen einem Gehäuse des Ventilkörpers und dem Kontaktstift ein Spalt ausgebildet ist. Der Spalt stellt in vorteilhafter Weise sicher, dass der Kontaktstift das Gehäuse des Ventilkörpers außerhalb dem Isolierelement nicht kontaktiert. Die beschriebenen Ausgestaltungen und Weiterbildungen lassen sich beliebig miteinander kombinieren.

Weitere mögliche Ausgestaltungen, Weiterbildungen und Implementierungen der Erfindung umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale der Erfindung.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die beiliegenden Zeichnungen sollen ein weiteres Verständnis der

Ausführungsformen der Erfindung vermitteln. Sie veranschaulichen

Ausführungsformen und dienen im Zusammenhang mit der Beschreibung der Erklärung von Prinzipien und Konzepten der Erfindung.

Andere Ausführungsformen und viele der genannten Vorteile ergeben sich im Hinblick auf die Zeichnungen. Die dargestellten Elemente der Zeichnungen sind nicht notwendigerweise maßstabsgetreu zueinander gezeigt.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Explosionsansicht eines Hydraulikaggregats gemäß einer

bevorzugten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 2 eine Schnittansicht der in Fig. 1 gezeigten Schnittebene A-A des

Hydraulikaggregats im montierten Zustand gemäß der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 3 eine vergrößerte Darstellung der in Fig. 2 gezeigten Schnittansicht gemäß der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung; und

Fig. 4 eine schematische Darstellung eines in eine Durchgangsöffnung des

Ventilkörpers eingefügten Kontaktstifts an einem axialen Endabschnitt der Durchgangsöffnung gemäß der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung.

In den Figuren der Zeichnungen bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder funktionsgleiche Elemente, Bauteile oder Komponenten, soweit nichts

Gegenteiliges angegeben ist. Fig. 1 zeigt eine Explosionsansicht eines Hydraulikaggregats gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung.

Das Hydraulikaggregat 1 für das Bremssystem des Kraftfahrzeugs weist einen Ventilkörper 10, einen Elektromotor 2 und ein Steuergerät 3 zum Ansteuern des

Elektromotors 2 und des Ventilkörpers 10 auf. Darüber hinaus weist das

Hydraulikaggregat 1 ein mit dem Elektromotor 2 verbundenes Getriebe auf, welches eine Pumpe oder Plungervorrichtung antreibt. Der Ventilkörper 10 weist eine Durchgangsöffnung 12 zur Aufnahme eines

Kontaktstifts 14 des Elektromotors 2 auf. Der Kontaktstift 14 des Elektromotors 2 dient einem elektrischen Verbinden des Elektromotors 2 und dem Steuergerät 3 des Hydraulikaggregats 1. Der Elektromotor 2 ist im montierten Zustand des Hydraulikaggregats 1 an einer ersten Seite 10a des Ventilkörpers 10 angeordnet. Das Steuergerät 3 ist im montierten Zustand des Hydraulikaggregats 1 an einer zweiten Seite 10b des Ventilkörpers 10 am Ventilkörper 10 angeordnet. Der Ventilkörper 10 weist des Weiteren ein Gehäuse 10c auf.

Des Weiteren sind im montierten Zustand des Hydraulikaggregats 1 eine Vielzahl von Ventilen 4 in entsprechende Öffnungen des Ventilkörpers 10 eingefügt. Das

Steuergerät 3 weist zudem eine Platine 3a auf, an welcher entsprechende Aufnahmen für die Ventile 4 angeordnet sind.

Der Kontaktstift 14 des Elektromotors 2 erstreckt sich im montierten Zustand des Hydraulikaggregats 1 durch die Durchgangsöffnung 12 von der dem Elektromotor

2 zugewandten ersten Seite 10a des Ventilkörpers 10 zu der dem Steuergerät 3 zugewandten zweiten Seite 10b des Ventilkörpers 10 und tritt auf der dem Steuergerät 3 zugewandten zweiten Seite 10b des Ventilkörpers 10 aus dem Ventilkörper 10 aus und wird im Steuergerät 3 in einem (in Fig. 1 nicht gezeigten) Steckkontakt aufgenommen.

Der Ventilkörper 10 weist des Weiteren ein (in Fig. 1 nicht gezeigtes)

Isolierelement auf, welches dazu ausgebildet ist, den Kontaktstift 14 gegenüber einer Oberfläche der Durchgangsöffnung 12 zu isolieren. Das Isolierelement ist mit der Durchgangsöffnung 12 integral ausgebildet. Alternativ zu dem Vorsehen einer Durchgangsöffnung 12 in den Ventilkörper 10 können beispielsweise eine Mehrzahl von Durchgangsöffnungen in den Ventilkörper 10 vorgesehen sein.

Fig. 2 zeigt eine Schnittansicht der in Fig. 1 gezeigten Schnittebene A-A des Hydraulikaggregats im montierten Zustand gemäß der bevorzugten

Ausführungsform der Erfindung.

In der in Fig. 2 gezeigten Darstellung ist zusätzlich zu dem Ventilkörper 10 und dem Elektromotor 2 ebenfalls ein mit dem Elektromotor 2 drehfest verbundener Spindeltrieb 5 zum Antrieb einer Plungervorrichtung 6, vorgesehen, welcher dazu ausgebildet ist, einen Hydraulikdruck in dem Ventilkörper 10 zu erzeugen.

Der Kontaktstift 14 des Elektromotors 2 zum elektrischen Verbinden des

Elektromotors 2 und des Steuergeräts 3 des Hydraulikaggregats 1 ist in Fig. 2 im montierten Zustand dargestellt. Hierbei ist der Kontaktstift 14 in die

Durchgangsöffnung 12 des Ventilkörpers 10 derart eingefügt, dass dieser durch das in die Durchgangsöffnung 12 eingefügte bzw. mit der Durchgangsöffnung 12 integral ausgebildete Isolierelement 16 durchgeführt ist. Damit ist der Kontaktstift 14 von der Oberfläche 12a der Durchgangsöffnung 12 isoliert.

Das Isolierelement 16 ist in die Durchgangsöffnung 12 positionsfest eingefügt. Eine Länge LI des Isolierelements 16 ist vorzugsweise kleiner als eine Länge L2 der Durchgangsöffnung 12. Alternativ kann die Länge des Isolierelements 16 beispielsweise der Länge der Durchgangsöffnung 12 entsprechen.

Das Isolierelement 16 ist vorzugsweise durch eine Kunststoffhülse, d.h. ein Kunststoffrohr, ausgebildet, durch welches der Kontaktstift 14 durchgeführt ist.

Das Isolierelement 16 ist in der Durchgangsöffnung 12 vorzugsweise

formschlüssig eingefügt. Alternativ kann das Isolierelement 16 in die

Durchgangsöffnung 12 beispielsweise kraftschlüssig oder stoffschlüssig eingefügt sein.

Die Durchgangsöffnung 12 ist durch eine Stufenbohrung ausgebildet. Die Durchgangsöffnung 12 weist hierbei an einem ersten Axialabschnitt 12b einen ersten Durchmesser Dl und an einem zweiten Axialabschnitt 12c einen zweiten Durchmesser D2 auf, welcher geringer als der erste Durchmesser Dl ist.

Alternativ zu dem Verstemmen des Isolierelements 16 in der Durchgangsöffnung 12 sowie dem Vorsehen der Stufenbohrung in der Durchgangsöffnung 12 ist es beispielsweise denkbar, das Isolierelement 16 durch eine Presspassung in die Durchgangsöffnung 12 einzufügen.

Der Kontaktstift 14 ist ferner im Bereich einer Öffnung 2a eines Gehäuses des Elektromotors 2, in welcher der Kontaktstift 14 eingefügt ist, durch eine

Presspassung fixiert.

Fig. 3 zeigt eine vergrößerte Darstellung der in Fig. 2 gezeigten Schnittansicht gemäß der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung.

Das Isolierelement 16 weist an einem Innenumfang 16a eine

Durchmesserreduzierung 16b auf. Das Isolierelement 16 weist ferner an einem ersten Axialabschnitt 16c einen ersten Durchmesser D3 und an einem zweiten Axialabschnitt 16d einen zweiten Durchmesser D4 auf. Der zweite Durchmesser D4 ist geringer als der erste Durchmesser D3.

Der Kontaktstift 14 weist an einem ersten Axialabschnitt 14a einen ersten Durchmesser D5 und an einem zweiten Axialabschnitt 14b einen zweiten Durchmesser D6 auf. Der zweite Durchmesser D6 ist geringer als der erste Durchmesser D5. Die Durchmesserreduzierung 16b des Isolierelements 16 bildet somit einen Anschlag für den ersten Axialabschnitt des Kontaktstifts 14. Der Kontaktstift 14 ist in dem Isolierelement 16 derart zentriert, dass an jeweiligen Austrittsstellen 12d, 12e aus der Durchgangsöffnung zwischen einem Gehäuse 10c des Ventilkörpers 10 und dem Kontaktstift 14 ein Spalt 17 ausgebildet ist.

Fig. 4 zeigt eine schematische Darstellung eines in eine Durchgangsöffnung des Ventilkörpers eingefügten Kontaktstifts an einem axialen Endabschnitt der Durchgangsöffnung gemäß der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung. Das Isolierelement 16 ist an einem axialen Endabschnitt 12e der

Durchgangsöffnung 12 mit dem Ventilkörper 10 verstemmt. Alternativ kann das Isolierelement 16 wie vorstehend beschrieben beispielsweise durch eine Presspassung in die Durchgangsöffnung 12 des Ventilkörpers 10 eingefügt werden.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele vorstehend beschrieben wurde, ist sie nicht darauf beschränkt, sondern auf vielfältige Art und Weise modifizierbar. Insbesondere lässt sich die Erfindung in mannigfaltiger Weise verändern oder modifizieren, ohne vom Kern der Erfindung abzuweichen.

Beispielsweise kann eine Befestigungsart des Isolierelements 16 in der

Durchgangsöffnung 12 des Ventilkörpers 10 sowie ein Material des

Isolierelements 16 geändert bzw. an jeweilige bauliche oder konstruktive Anforderungen des Hydraulikaggregats 1 angepasst werden.