Titel

Ventil einer Kolbenpumpe mit einem Schließkörper Stand der Technik

Die Erfindung betrifft ein Ventil einer Kolbenpumpe, insbesondere für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage, mit einem Schließkörper, der axial geführt gegen einen Dichtsitz bewegbar ist.

Aus DE 199 28 913 A1 ist eine Kolbenpumpe bekannt, bei der in einem Pumpengehäuse ein einzelnes Pumpenelement bzw. eine Pumpeneinheit von einem Pumpenkolben gebildet ist, der in einem Pumpenzylinder verschiebbar gelagert ist. Der Pumpenkolben saugt dabei Bremsfluid in den Pumpenzylinder hinein und fördert es durch ein Ventil aus dem Pumpenzylinder heraus.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Ventil einer Kolbenpumpe zu schaffen, das kostengünstig herstellbar und montierbar ist und dennoch ein besonders gutes Öffnungs- und Schließverhalten zeigt.

Offenbarung der Erfindung

Erfindungsgemäß ist ein Ventil einer Kolbenpumpe geschaffen, insbesondere für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage, mit einem Schließkörper, der axial geführt gegen einen Dichtsitz bewegbar ist. Der Schließkörper ist zweiteilig mit einem Dämpfungskolben und einem darin eingesetzten Schließelement gebildet.

Mit dem zweiteiligen Schließkörper ist eine montagetechnisch besonders günstige Konstruktion erzielt, die ferner auch zum Ausgleich von Fertigungsmaßtoleranzen und für das Erreichen der über die Lebensdauer hinweg geforderten Dichtheit besonders gut geeignet ist. Die Erfindung ergibt eine günstige Montagereihenfolge der zu montierenden Bauteile, die mit einem verfahrbaren Werkstückträger gut automatisierbar realisiert werden kann. Das erfindungsgemäße Ventil ist somit einfach herzustellen und hat dennoch sehr positiven Einfluss auf die Hauptfunktionen der zugehörigen Pumpeneinheit. Mit der zweiteiligen Gestaltung des Schließkörpers sind zugleich auch Voraussetzungen geschaffen, die für die Funktion der Ventils besonders vorteilhaft sind, wie nachfolgend noch genauer erläutert werden wird.

Das Schließelement ist bevorzugt mit einem an einer Stirnseite des Dämpfungskolbens anliegenden Kopf und einem in den Dämpfungskolben eingesteckten Schaft gebildet. Der Kopf ist vorzugsweise kalottenformig und/oder der Schaft zylindrisch gestaltet.

Das derartig pilzförmig gestaltete Schließelement ist mit seinem in den Dämpfungskolben einzusteckenden Schaft in besonders gut automatisierbarer Weise zu montieren; insbesondere auf einem verfahrbaren Werkstückträger.

In dem Schließelement, insbesondere in dessen Kopf, ist vorzugsweise an der dem Dichtsitz zugewandten Stirnseite eine zentrale Vertiefung ausgebildet.

Die zentrale Vertiefung bildet einen konkaven Bereich an der Stirnseite des Schließelements, der dem auf das Ventil zuströmenden Fluid zugewandt ist. Dieser konkave Bereich erzeugt Stauwirkung für das anströmende Fluid und führt zu einem besonders guten Öffnungsverhalten des Ventils.

Das Schließelement ist bevorzugt an dem Dämpfungskolben mittels einer Ver- rastung rückgehalten, insbesondere in Form mindestens einer am Schaft ausgebildeten Raste.

Der derartige Schaft kann durch einfaches Einstecken bzw. Einsetzen und Ver- rasten bzw. Einrasten an dem Dämpfungskolben montiert und dort befestigt werden. Die mindestens eine Raste ist bevorzugt als Absatz, Klips oder Noppe gestaltet.

Das Schließelement ist ferner vorteilhaft an dem Dämpfungskolben mit radialem Spiel gehalten, das insbesondere durch einen radialen Abstand des Schaftes zum umgebenden Dämpfungskolben hergestellt ist. Bei dieser Weiterbildung ist insbesondere der Durchmesser des dann kreiszylindrischen Schaftes geringfügig kleiner ausgebildet als der Durchmesser einer im Dämpfungskolben ausgeformten, dann kreiszylindrischen Öffnung zum Aufnehmen und Rückhalten des Schaftes. Das derart bereitgestellte radiale Spiel ermöglicht es dem Schließelement sich im Dämpfungskolben geringfügig radial zu bewegen und dabei insbesondere mit seinem Kopf an der Stirnseite des Dämpfungskolbens entlang zu gleiten. Diese radiale Bewegung erlaubt es dem

Schließelement, dass es sich an den zugehörigen Ventilsitz vollflächig anlegen kann, ohne dass dabei ein unerwünschter Versatz des Schließelements relativ zum Ventilsitz entstehen könnte.

An der dem Schließelement zugewandten Stirnseite des Dämpfungskolbens ist bevorzugt mindestens ein Kanal ausgebildet, durch den hindurch ein radiales, von außen nach innen gerichtetes Unterströmen des Schließelements möglich ist.

Durch den Kanal kann Fluid, welches durch die Öffnung des Ventilsitzes hindurch getreten ist, in den Dämpfungskolben hinein, an die Rückseite des Kopfes und auch an die Rückseite des Dämpfungskolbens gelangen. Dieses Fluid kann zu einer gezielt eingestellten Dämpfung der Bewegung des Dämpfungskolbens genutzt werden.

Der Kanal bildet bevorzugt einen Abschnitt einer Strömungsverbindung durch den Dämpfungskolben hindurch zu dessen anderer Stirnseite.

In Strömungsrichtung hinter dem genannten Kanal ist die restliche Strömungsverbindung vorteilhaft mittels einer zentralen Durchgangsöffnung im Dämpfungskolben gebildet, in die dann auch das pilzförmige Schließelement mittels seines Schaftes mit Spiel eingesetzt ist.

In dem Kanal ist vorteilhaft eine Verengung ausgebildet, mit der eine Drossel gebildet ist.

Die Drossel führt dazu, dass das Abströmen von Fluid in das Innere des Dämpfungskolbens hinein und zu dessen Rückseite gezielt gebremst bzw. gestaut werden kann. Auf diese Weise kann gezielt eine stärkere Dämpfungswirkung des Dämpfungskolbens im Hinblick auf ein schwingungsärmeres Verhalten des zugehörigen Schließelements bewirkt werden.

Der Kanal ist bevorzugt mittels einer im Dämpfungskolben ausgeformten radial gerichteten Nut gebildet, deren Öffnungsquerschnitt an einer Stelle in axialer Richtung verkleinert ist.

Diese Gestaltung des Kanals mit der zugehörigen Drossel kann durch einen einfachen Fräsvorgang besonders kostengünstig gefertigt werden.

Die Erfindung betrifft ferner auch eine Kolbenpumpe einer Fahrzeugbremsanlage mit einem derartigen erfindungsgemäßen Ventil.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Lösung anhand der beigefügten schematischen Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 einen teilweisen Längsschnitt einer Kolbenpumpe gemäß dem Stand der Technik,

Fig. 2 die Ansicht gemäß Fig. 1 eines ersten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Kolbenpumpe mit einem zugehörigen Schließkörper,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des Schließkörpers gemäß Fig. 2,

Fig. 4 die Ansicht gemäß Fig. 1 eines zweiten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Kolbenpumpe mit einem zugehörigen Schließkörper und Fig. 5 eine perspektivische Ansicht des Schließkörpers gemäß Fig. 4.

In Fig. 1 ist eine Kolbenpumpe 10 gemäß dem Stand der Technik für eine nicht weiter dargestellte hydraulische Fahrzeugbremsanlage veranschaulicht, die zum Erzeugen eines Fluiddrucks von Bremsfluid innerhalb der Fahrzeugbremsanlage dient. Die Kolbenpumpe 10 weist dazu ein becherförmiges Zylinder 12 auf, in dem gegen eine Schraubenfeder 14 ein nicht dargestellter Kolben verschiebbar gelagert ist. Der Kolben fördert Bremsfluid durch eine im Bodenbereich des Zylinders 12 ausgebildete, kreisrunde Abströmöffnung 16. Die Abströmöffnung 16 ist von einem Ventilsitz bzw. Dichtsitz 18 umgeben, der Teil eines Auslassventils 20 ist. Das Auslassventil 20 umfasst ferner einen einteiligen, kalottenförmigen Schließkörper 22, der mittels einer Schraubenfeder 24 gegen den Dichtsitz 18 gedrängt ist. Die Schraubenfeder 24 ist an einem Pumpendeckel 26 abgestützt, der den Zylinder 12 stirnseitig umfasst.

Die Fig. 2 und 3 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Kolbenpumpe 10, bei der das Auslassventil 20 mit einem zweiteiligen Schließkörper 28 gebildet ist. Der Schließkörper 28 umfasst einen Dämpfungskolben 30 sowie ein darin eingesetztes pilzförmiges Schließelement 32.

Auf diese Weise ist eine Konstruktion geschaffen, mit der Fertigungsmaßtoleran- zen insbesondere zwischen dem Dichtsitz 18 und dem Schließkörper 28 in radialer Richtung ausgeglichen werden können. Das Schließelement 32 liegt dabei mit seiner schaftseitigen Stirnfläche an der Stirnseite des Dämpfungskolbens 30 an und ist geringfügig radial bewegbar. Das Schließelement 32 umfasst einen derart anliegenden Kopf 34 sowie und einem in den Dämpfungskolben 30 eingesteck- ten und dort hineinragenden Schaft 36.

Das Schließelement 32 ist mit seinem Schaft 36 in eine im Dämpfungskolben 30 ausgebildete zentrale Durchgangsöffnung 38 eingesteckt worden und weist an seinem Kopf 34 an der dem Dichtsitz 18 zugewandten Stirnseite eine zentrale Vertiefung 40 auf. Diese zentrale Vertiefung 40 erzeugt Stauwirkung für das anströmende Fluid und führt zu einem verbesserten Öffnungsverhalten des Auslassventils 20.

Das Schließelement 32 ist an dem Dämpfungskolben 30 mittels einer Verrastung rückgehalten, die bei dem in den Fig. 2 und 3 dargestellten Ausführungsbeispiel mit einem am freien Ende des Schaftes 36 ausgebildeten umlaufenden Absatz 42 gebildet ist. Der Durchmesser des Absatzes 42 ist geringfügig größer als der Durchmesser der Durchgangsöffnung 38. Der restliche Schaft 36 weist einen geringfügig kleineren Durchmesser auf als die Durchgangsöffnung 38. Das

Schließelement 32 ist auf diese Weise an dem Dämpfungskolben 30 mit radialem

Spiel gehalten, was insbesondere durch den dann radialen Abstand des Schaftes 36 zum ihn umgebenden Dämpfungskolben 30 gewährleistet ist.

An der dem Schließelement 32 zugewandten Stirnseite 44 des Dämpfungskol- bens 30 ist ein radial ausgerichteter Kanal 46 ausgeformt, durch den hindurch

Fluid unter dem Kopf 34 hindurch in das Innere des Dämpfungskolbens 30 und zu dessen Rückseite strömen kann. Dieses Fluid trägt zu einer bei unterschiedlichen Betriebsdrücken gezielt einstellbaren Dämpfung der Bewegung des Dämpfungskolbens 30 bei. Der Dämpfungskolben 30 ist dabei an seiner Rückseite e- benfalls mittels einer Schraubenfeder 24 federnd vorgespannt, die sich an einem Pumpendeckel 26 abstützt.

In dem Kanal 46 ist eine Verengung 48 ausgebildet, mit der eine Drossel gebildet ist. Diese Drossel bremst gezielt das Abströmen von Fluid in das Innere des Dämpfungskolbens 30 hinein.

Zum Einfügen des Schließelements 32 mittels seines Schaftes 36 in die Durchgangsöffnung 38 hinein, ist sowohl am freien Ende des Schaftes 36 als auch am stirnseitigen Rand der Durchgangsöffnung 38 je eine Phase 50 bzw. 52 ausgebildet.

In den Fig. 4 und 5 ist ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen zweiteiligen Schließkörpers 28 veranschaulicht, bei dem die Verrastung zwischen dem Dämpfungskolben 30 und dem pilzförmigen Schließelement 32 mittels Noppen 54 hergestellt ist. Die Noppen 54 befinden sich über den Umfang des zugehörigen Schaftes 36 hinweg in regelmäßigen Abständen verteilt dort, wo bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 und 3 der Absatz 42 ausgebildet ist.