Die Erfindung betrifft ein Ventiloberteil zum Einbringen in eine Sanitärarmatur, mit einem Kopfstück, in dem eine Spindel schwenkbar gelagert ist, die mit ihrem ersten Ende aus dem Kopfstück herausragt und mit Ihrem zweiten Ende über einen Zapfen mit einer Steuerscheibe im Eingriff steht, die mit einer ortsfesten Durchlassscheibe in Berührung steht, die mindestens eine Durchtrittsöffnung aufweist, wobei an dem ersten Ende der Spindel ein Griffteil angeordnet ist.

Mit Hilfe von Ventiloberteilen wird der Austritt von Medien aus Armaturen, ins besondere von Wasser aus Sanitärarmaturen gesteuert. Für diesen Zweck wird das Ventiloberteil mittels seines Kopfstücks in das Gehäuse einer Armatur posi tioniert; auf seine Spindel wird ein Drehgriff oder Hebel gesteckt. Bei bekannten Ventiloberteilen mit drehbarer Spindel (vgl. DE 32 07 895 C2) sind jeweils zwei Scheiben zur Steuerung des Durchflusses vorgesehen. Die Scheiben sind aus keramischem Material hergestellt. Einer der beiden Scheiben - Steuerscheibe - ist mithilfe eines mit der Spindel in Verbindung stehenden Mitnehmers drehbar in dem Ventiloberteil angeordnet. Die andere Scheibe - Durchlassscheibe - ist eine feste Ventilsitzscheibe, auch als Festscheibe bezeichnet. Bei Drehung der Steuerscheibe gleiten die Scheiben aneinander. Auf der dem Ventilsitz der Ar matur zugewandten Seite ist eine Dichtung angeordnet, die an der Durchlass scheibe anliegt. Die Dichtung überragt die Stirnfläche des Ventiloberteils. Sie dient zur Abdichtung sowohl der Durchlassscheibe als auch zum Ventilsitz der Armatur.

Auch bei Einhebel-Mischventilen finden zur Steuerung des Durchflusses Kera mik-Scheiben Anwendung (vgl. EP 1 462 692 B1 ). Bei diesen Ventilen ist eine dreh- und schwenkbar gelagerte Spindel vorgesehen, mit deren Hilfe die Steue rung des Durchflusses erfolgt. Die Spindel weist eine Kugel auf, mit deren Hilfe die Spindel in dem Kopfstück schwenkbar ist. Unmittelbar im Anschluss weist die Spindel einen weiteren kugelförmigen Teil auf, mit dem die Spindel in einen mit der Steuerscheibe in Verbindung stehenden Mitnehmer greift. Die Steue rung des Wasseraustritts erfolgt hier durch Verschwenken der Spindel, die über den Eingriff in die Steuerscheibe translatorisch relativ zur ortsfesten Durchlass scheibe bewegt wird.

Zum Verschwenken der Spindel ist eine Kreisbogenbewegung des mit der Spindel verbundenen Griffs um die Schwenkachse der Spindel erforderlich. Um diese Bewegung zu ermöglichen, ist eine ausreichende Länge der Spindel er forderlich, so dass der Griff in ausreichendem Abstand zu der Armatur, die das Ventiloberteil aufnimmt, positioniert wird. In manchen Anwendungen ist eine dezente, kompakte Anordnung von Armatur und Griff erwünscht. Dabei wird die von der Armatur beabstandete Positionierung des Griffs optisch als störend empfunden.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrun de, ein Ventiloberteil bereitzustellen, dessen Griff bei uneingeschränkter Funkti onalität unmittelbar an der Armatur positionierbar ist. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Patentan spruchs 1 gelöst.

Mit der Erfindung ist ein Ventiloberteil bereitgestellt, dass bei uneingeschränkter Funktionalität eine Positionierung des Griffs unmittelbar an der Armatur ermög licht. Dadurch, dass das Griffteil als Schieber ausgebildet ist, der einen

Schwenkraum aufweist, in dem ein Mitnehmer angeordnet ist, über den die Spindel mit dem Schieber verbunden ist, ist ein Verschwenken der Spindel durch eine lediglich translatorische Bewegung des Griffteils ermöglicht, wobei die Bewegung des Schiebers über den Mitnehmer auf die Spindel übertragen wird. Die hierdurch bewirkte Kreisbogenbewegung des ersten Endes der Spin del um deren Schwenkachse erfolgt innerhalb des Schwenkraums des Schie bers. Der Schwenkraum ist hierzu derart ausgebildet, dass er das erste Ende der Spindel in jeder Schwenkposition aufnimmt. Das als Schieber ausgebildete Griffteil wird in diese Kreisbogenbewegung des ersten Endes der Spindel nicht involviert. In Weiterbildung der Erfindung ist der Mitnehmer durch eine Mitnehmerachse gebildet, die durch ein sich in Axialrichtung der Spindel erstreckendes Langloch geführt ist. Hierdurch ist ein Gleiten des Mitnehmers bei einer Schwenkbewe gung der Spindel innerhalb des Langlochs ermöglicht; eine Kraftübertragung zwischen Schieber und Spindel erfolgt ausschließlich in translatorischer Bewe gungsrichtung des Schiebers. Unter dem Begriff„Langloch“ ist vorliegend auch ein in die Spindel eingebrachter Schlitz zu subsummieren, der quasi ein oben offenes Langloch darstellt.

In Ausgestaltung der Erfindung ist die Spindel über ein Federelement mit dem Mitnehmer verbunden. Hierdurch ist eine Vorspannung des Schiebers über den in diesem angeordneten Mitnehmer gegen die Spindel erzielt, wodurch der Schieber auf der Verschiebefläche der Armatur gehalten ist. Bevorzugt ist das Federelement über eine Schraubenfeder gebildet.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist die Spindel über einen Achsstift mit dem Kopfstück schwenkbar verbunden, wobei der Achsstift mit dem Federele ment verbunden ist. Bevorzugt ist das Federelement von einer axial in die Spin del eingebrachten Sackbohrung aufgenommen, die in Querrichtung von dem Achsstift durchdrungen ist, der mit dem Federelement verbunden ist. Hierdurch ist eine Integration des Federelements in die Spindel erzielt, wodurch eine äu ßere Beeinträchtigung des Federelements durch Verschmutzung vermieden und eine kompakte Bauweise erzielt ist.

In Weiterbildung der Erfindung ist die Mitnehmerachse von einer Kulisse des Schiebers aufgenommen, die bevorzugt in die den Schwenkraum begrenzende Wand eingebracht ist. Dabei ist die Mitnehmerachse bevorzugt in die Kulisse hineinbewegbar und in einer definierten Position verrastbar. Hierdurch ist eine einfache Montage des Schiebers auf der Spindel ermöglicht. Hierzu wird die Mitnehmerachse in die Kulisse eingeführt und durch Rotation des Schiebers in einen Hinterschnitt der Kulisse verbracht, in dem die Mitnehmerachse durch die von dem Federelement auf diese aufgebrachte Vorspannung ähnlich einem Bajonettverschluss hineingleitet. Der Schieber ist so fest mit der Spindel ver bunden.

In Weiterbildung der Erfindung weist die Spindel einen kugelförmigen Abschnitt auf, an dem der Zapfen angeordnet ist. Dabei liegt die Spindel bevorzugt mit ihrem kugelförmigen Abschnitt auf einer Scheibenführung auf, in der die Steu erscheibe geführt ist. Vorteilhaft ist die Spindel mit Ihrem kugelförmigen Ab schnitt zwischen zwei beabstandet zueinander angeordneten Dichtungsringen schwimmend gelagert, welche bevorzugt als O-Ringe ausgebildet sind. Hier durch ist eine gedämpfte Lagerung der Spindel erzielt, wodurch eine gute Hap tik des Ventiloberteils erzielt ist.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist das Kopfstück an seiner der Spindel zugewandten Stirnseite eine längliche Öffnung auf, durch das die Spin del hindurchtritt und in der sie in Schwenkrichtung geführt ist.

In Weiterbildung der Erfindung weist das Kopfstück an seinem dem Schieber zugewandten Ende außen eine Aufnahme für einen Verankerungselement auf. Hierdurch ist eine einfache Fixierung einer Abdeckplatte, beispielsweise einer Glasplatte ermöglicht, auf welcher der Schieber aufliegt.

In Ausgestaltung der Erfindung ist die Aufnahme durch eine Nut oder durch ein Außengewinde gebildet, wobei das Verankerungselement bevorzugt durch ei nen Federring oder durch eine Mutter gebildet ist.

Gegenstand der Erfindung ist weiterhin eine Sanitärarmatur mit einem Ventil sitz, in dem wenigstens ein Zulaufkanal und wenigstens ein Ablaufkanal mün den und in dem ein Ventiloberteil der vorgenannten Art eingebracht ist, wobei eine Gleitplatte angeordnet ist, durch welche die Spindel geführt ist und auf welcher der Schieber des Ventiloberteils verschiebbar aufliegt. Die Gleitplatte kann aus jedwedem, vorzugsweise glatten Material, beispielsweise in Form ei ner Glasplatte ausgebildet sein. In Weiterbildung der Erfindung ist oberhalb des Ventilsitzes ein Innengewinde angeordnet, in das eine Schraubhülse zur Fixierung des Ventiloberteils in dem Ventilsitz einschraubbar ist.

Andere Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen angegeben. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird nachfolgend im Einzelnen beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 die schematische Darstellung eines Ventiloberteils im Längs

schnitt;

Figur 2 die schematische Darstellung des Ventiloberteils aus Figur 1 in

Explosionsdarstellung (ohne Schieber) und

Figur 3 die schematische Darstellung einer Sanitärarmatur mit montier tem Ventiloberteil nach Figur 1.

Das als Ausführungsbeispiel gewählte Ventiloberteil weist ein Kopfstück 1 auf, das von einer in ihm radial geführten Spindel 2 mittig durchsetzt ist. Die Spindel 2 ist über eine drehfeste Scheibenführung 3 geführt und mit einer Steuerschei be 4 im Eingriff, welche wiederum in der Scheibenführung 3 geführt ist. Die Steuerscheibe 4 steht mit einer Durchlassscheibe 5 in Berührung, die in dem Kopfstück gehalten ist und auf ihrer der Steuerscheibe 4 abgewandten Seite mit einer Dichtung 6 in Berührung steht. Die Spindel 2 nimmt eine Schraubenfeder 7 auf, über welche die Spindel 2 mit einem Schieber 8 verbunden ist.

Das Kopfstück 1 besteht aus einem symmetrischen Flohlkörper, dessen beiden Stirnflächen offen sind. Auf seiner der Armatur 9 zugewandten Seite weist das Kopfstück 1 einen hülsenartigen Teil 1 1 auf, in dem diametral gegenüberliegend zwei Durchtrittsfenster 1 1 1 eingebracht sind, die von Längsstegen begrenzt sind. Innen ist in dem hülsenartigen Teil 10 endseitig eine Nut 1 12 zur Aufnah me der Dichtung 6 eingebracht. Auf seiner der Armatur 9 abgewandten Seite ist im Anschluss an die Fenster 1 1 1 innen eine umlaufende Rastnut 12 zur Rastverbindung der Scheibenfüh rung 3 angeordnet. Im weiteren Verlauf der Innenkontur des Kopfstücks 1 ist der Innendurchmesser abgesetzt und mit geringerem Durchmesser fortgeführt, wodurch ein Absatz 13 gebildet ist. Der Absatz 13 dient der Anlage eines Hal terings 61 , der zusammen mit der Scheibenführung 3 eine Aufnahme für einen zweiten O-Ring 63 ausbildet. An den Absatz 13 schließt sich eine kugelab schnittförmige Durchmesserverjüngung an, die von einer Ringnut 14 zur Auf nahme eines ersten O-Rings 62 begrenzt ist und in einer senkrechten Bohrung mündet, an die sich ein Führungsabschnitt 15 anschließt, der eine längliche Öffnung 16 aufweist. In dem Führungsabschnitt 15 ist außen ein Außengewinde 151 zur Aufnahme einer Ankermutter 152 eingebracht. Unterhalb des Füh rungsabschnitts 15 ist in das Kopfstück 1 außen eine umlaufende Nut 17 zur Aufnahme eines Dichtungsrings 64 zur Abdichtung gegenüber der Armatur 9 eingebracht. Beabstandet zu der umlaufende Nut 17 sind in das Kopfstück 1 weiterhin diametral gegenüberliegend zwei vertikale Langlochbohrungen 18 zur Aufnahme des durch die Bohrung 22 des kugelförmigen Abschnitts 21 der Spindel 2 geführten Achsstifts 26 eingebracht.

Die Spindel 2 ist im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildet und weist an ei nem Ende eine kugelförmige Anformung 21 auf, in die orthogonal zur Rotati onsachse der Spindel 2 eine Bohrung 22 zur Aufnahme eines Achsstifts 26 ein gebracht ist. An seiner der Scheibenführung 3 zugewandten Seite ist in den kugelförmigen Abschnitt 21 koaxial zur Rotationsachse der Spindel 2 ein Zap fen 23 eingeschraubt, der endseitig einen tonnenförmigen Mitnehmerabschnitt 231 aufweist, an den sich ein zylindrischer Abschnitt 232 anschließt, der an dem kugelförmigen Abschnitt 21 anliegt. An ihrem dem Zapfen 23 gegenüber liegenden Ende ist in die Spindel 2 orthogonal zu Ihrer Rotationsachse eine Langlochbohrung 24 zur Aufnahme der Mitnehmerachse 25 eingebracht. Zent risch ist die Spindel 2 mit einer entlang ihrer Rotationsachse verlaufenden Sacklochbohrung 27 versehen, die oberhalb des Zapfens 23 in dem kugelför migen Abschnitt 21 mündet und von der Bohrung 22 sowie der Langlochboh rung 24 durchkreuzt ist. Die Sacklochbohrung 27 dient der Aufnahme der Schraubenfeder 7, die endseitig von den Achsstift 26 auf der einen Seite sowie der Mitnahmeachse 25 auf der anderen Seite aufgenommen ist.

Die Spindel 2 ist in dem Kopfstück 1 mit ihrer kugelförmigen Anformung 21 zwi schen dem ersten O-Ring 62 und dem zweiten O-Ring 63 schwimmend gela gert und durchdringt die längliche Öffnung 16 des Führungsabschnitts 15.

Die Scheibenführung 3 ist im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet. An ihrer dem kugelförmigen Abschnitt 21 der Spindel 2 abgewandten Seite ist eine ebe ne Führungsfläche 31 angeordnet, die von zwei diametral gegenüberliegend angeordneten Führungsstegen 32 begrenzt ist. Die Führungsstege 32 sind an ihrer Außenseite mit zwei Führungsnasen 33 versehen, die in - nicht dargestell te - Führungsnuten auf der Innenseite des hülsenartigen Teils 11 des Kopf stücks 1 eingreifen, welche von der Nut 112 bis zum oberen Rand der Durch trittsfenster 1 1 1 verlaufen. Durch das Eingreifen der Führungsnasen 33 in die Führungsnuten des Kopfstücks ist eine Verdrehsicherung der Scheibenführung 3 innerhalb des Kopfstücks 1 bewirkt.

In die Scheibenführung 3 ist mittig eine Spindelführung 34 in Form eines Lang lochs eingebracht, dessen Längsachse parallel zu den Führungsstegen 32 ver läuft und durch die der mit der Spindel 2 verbundene Zapfen 23 durchtritt. Die Länge des Langlochs der Spindelführung 34 nimmt entlang der Rotationsachse des zylindrischen Grundkörpers in Richtung der Führungsflächen 31 zu; die Spindelführung 34 ist folglich im Wesentlichen kegelförmig ausgebildet. An ih rem der Führungsflächen 31 abgewandten Ende ist die Spindelführung 34 um laufend mit einer Kugelaufnahme 35 versehen, die in Art einer Fase ausgebildet ist.

Zwischen den Führungsstegen 32 der Scheibenführung 3 ist an der Führungs fläche 31 anliegend die Steuerscheibe 4 angeordnet. Diese weist eine im We sentlichen elliptische Außenkontur auf, die an ihren Längsenden orthogonal zur Längsmittelachse gekürzt ist, wodurch zwei zueinander parallele Seitenflächen gebildet sind, die an den Führungsstegen 32 der Scheibenführung 3 anliegen. Mittig ist in die Steuerscheibe 4 eine Sacklochbohrung 41 eingebracht, deren Durchmesser etwas größer ist, als der Durchmesser des kugelabschnittförmi gen Endes des Mitnehmerabschnitts 231 des Zapfens 23 der Spindel 2. Im montierten Zustand greift der Mitnehmerabschnitt 231 in die Sacklochbohrung 41 ein. Auf ihrer der Sacklochbohrung 41 gegenüberliegenden Seite der Steu erscheibe 4 ist eine Vertiefung 42 eingebracht, die im Wesentlichen eine der Außenkontur der Steuerscheibe 4 entsprechende Form aufweist.

Die Durchlassscheibe 5 ist im Wesentlichen als kreisrunde Scheibe ausgebil det. Sie weist auf ihrem Umfang zwei sich diametral gegenüberliegende - nicht dargestellte - Führungsnasen auf, die in korrespondierende Führungsnuten des hülsenförmigen Teils 1 1 des Kopfstücks 1 eingreifen. Die Durchlassscheibe 5 ist damit drehfest in dem Kopfstück 1 gehalten. In der Durchlassscheibe 5 ist eine Durchtrittsöffnung 51 eingebracht, die eine angenähert sichelförmige Kon tur aufweist. Wird die Spindel 2 mit dem an dieser befestigten Zapfen 23 inner halb der Spindelführung 34 geschwenkt, so wird die Steuerscheibe 4 radial auf der Durchlassscheibe 5 bewegt, wodurch die Durchtrittsöffnung 51 der Durch lassscheibe 5 freigegeben bzw. verschlossen wird.

Das Kopfstück 1 ist in den Ventilsitz 91 der Armatur 9 eingesetzt, wobei das Kopfstück 1 über die Dichtung 6 gegenüber dem Zulaufkanal 92 der Armatur 9 abgedichtet ist. Dabei sind die Durchtrittsfenster 1 11 des hülsenartigen Teils 1 1 des Kopfstücks 1 in einer Kammer 94 der Armatur 9 positioniert, in die ein Ab laufkanal 93 mündet. Oberhalb der Kammer 94 weist die Armatur ein Innenge winde 95 auf, in die eine Schraubhülse 19 eingeschraubt ist, über die das Kopf stück 1 in der Armatur 9 fixiert ist. Die Schraubhülse 19 liegt dabei auf einem oberhalb der Durchtrittsfenster 1 1 1 umlaufend an dem hülsenartigen Teil 1 1 des Kopfstücks 1 angeformten Absatz 1 13 auf. Oberhalb des Innengewindes 95 ist die Schraubhülse 19 über einen Dichtungsring 64 gegenüber der Armatur 9 abgedichtet. Auf der Armatur 9 ist eine - in Figur 3 lediglich angedeutete - Glasscheibe 96 befestigt, auf welcher der Schieber 8 des Ventiloberteils auf liegt. Die Glasscheibe 96 ist über eine Ankermutter 152, die auf das Außenge winde 151 des Führungsabschnitts 15 des Kopfstücks 1 aufgeschraubt ist, auf der Armatur 9 fixiert. Der Schieber 8 weist an seiner der Armatur 9 zugewandten Unterseite eine im Wesentlichen zylindrische Ausnehmung 81 auf, in die ein Kulisseneinsatz 82 eingesetzt ist. Der Kulisseneinsatz 82 weist einen im Wesentlichen hohlzylindri schen Schwenkraum 83 auf, in dessen Mantelfläche eine Kulissenführung 84 eingebracht ist, in welche die Mitnehmerachse 25 hineinbewegbar sowie in ei nen Hinterschnitt der Kulissenführung 84 einrastbar ist. Der Schwenkraum 83 des Kulisseneinsatzes 82 ist derart dimensioniert, dass das von diesem aufge nommenen Ende der Spindel 2 über deren Schwenkbewegung frei bewegbar ist.

Der Schieber 8 ist über die von den Kulisseneinsatz 82 aufgenommene Mit nehmerachse 25, die über die Schraubenfeder 7 mit dem Achsstift 86 der Spin del 2 verbunden ist, gegen die auf der Armatur 9 angeordnete Glasscheibe 96 vorgespannt. Zur Betätigung des Ventiloberteils wird der Schieber 8 entlang der Glasscheibe 96 verschoben. Diese Schiebebewegung wird über die Mitneh merachse 25 auf die Spindel 2 übertragen, welche hierdurch um den Achsstift 26 verschwenkt wird. Dabei durchläuft das in den Schwenkraum 83 des Schie bers 8 befindliche Ende der Spindel 2 einen Kreisbogen, ohne jedoch mit einer Wand des Schiebers 8 in Berührung zu kommen. Die Mitnehmerachse 25 wan- dert hierbei innerhalb der Langlochbohrung 24 der Spindel 2.