BESCHREIBUNG:

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzkissen und einer Sitz- lehne, wobei auf wenigstens einer Seite des Sitzkissens eine Blendenanord- nung mit wenigstens zwei zueinander beweglichen Blendenelementen ange- ordnet ist, und wobei das Sitzkissen zusammen mit wenigstens einem der Blendenelemente in seiner relativen Lage zur Sitzlehne verstellbar ist, insbe- sondere in seiner Neigung verstellbar ist.

Aus dem Stand der Technik ist es bekannt, dass bei solchen Fahrzeugsitzen benachbarte Blendenelemente unter Ausbildung eines sich gegebenenfalls verändernden Bewegungsspaltes nahe zueinander angeordnet werden. Bei solchen Spalten besteht eine hohe Gefahr, dass sich beim Verstellen des Sitzes etwas verklemmt bzw. verhakt, wenn der Spalt zwischen den Blen- denelementen in Abhängigkeit der Verstellung des Sitzkissen verkleinert.

Die der Erfindung zu Grunde liegende Aufgabe ist es einen Fahrzeugsitz an- zugeben, bei dem die obigen Nachteile vermieden werden können.

Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 und durch eine Kraftfahrzeug mit den Merkmalen des Patentanspruchs 10. Vorteilhafte Ausgestaltungen mit zweckmäßigen Wei- terbildungen sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben.

Angegeben wird also ein Fahrzeugsitz mit einem Sitzkissen und einer Sitz- lehne, wobei auf wenigstens einer Seite des Sitzkissens eine Blendenanord- nung mit wenigstens zwei zueinander beweglichen Blendenelementen ange- ordnet ist, und wobei das Sitzkissen zusammen mit wenigstens einem der Blendenelemente in seiner relativen Lage zur Sitzlehne verstellbar ist, insbe- sondere in seiner Neigung verstellbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass zwi- schen zwei in einer Längsrichtung des Sitzkissen aufeinander folgenden Blendenelementen, insbesondere zwischen einem vorderen Blendenelement und einem hinteren Blendenelement, ein mit dem Sitzkissen verbundenes Zwischenelement vorgesehen ist, das einen zwischen den beiden Blenden- elementen gebildeten Abstand überbrückt.

Das Zwischenelement kann dabei einen größeren Abstand zwischen den beiden Blendenelementen überbrücken und einem Verklemmen bei sich ver- änderndem Abstand entgegenwirken.

Der durch das Zwischenelement überbrückte Abstand zwischen dem einen, insbesondere vorderen Blendenelement und dem anderen, insbesondere hinteren Blendenelement kann mindestens 10 Millimeter betragen. Der Ab- stand kann auch deutlich größer sein und beispielsweise zwischen 3 und 10cm betragen. Bei einer solchen Dimension des Abstands der beiden Blendenelemente ist die Gefahr des Einklemmens beispielsweise von Ge- genständen stark verringert oder sogar verhindert.

Das Zwischenelement kann an jeweiligen Endabschnitten der beiden Blen- denelemente anliegen, wobei die Endabschnitte entlang einer Außenseite des Zwischenelements beweglich sind. Als Endabschnitte der Blendenele- mente werden insbesondere freie Enden bzw. Kanten oder Ränder verstan- den. Diese Endabschnitte können so ausgebildet sein, dass sie bezogen auf eine seitliche Draufsicht auf den Fahrzeugsitz vor dem Zwischenelement an- geordnet sind und sich sozusagen auf dessen Zwischenelementoberfläche bewegen können. Dabei können derartige Endabschnitte auch ge- neigt oder/und gerundet ausgebildet sein, um scharfkantige Übergänge zwi- sehen dem Blendenelement und dem Zwischenelement zu vermeiden.

Das Zwischenelement kann elastisch verformbar sein. Insbesondere kann das Zwischenelement aus dem gleichen oder einem ähnlichen Material wie das Sitzkissen oder ein Teil des Sitzkissens hergestellt sein. Anders ausge- drückt kann das Zwischenelement auch Teil der Polsterung des Sitzkissens sein. Dabei wird auch dran gedacht, dass ein nach außen hin sichtbaren Überzug des Zwischenelements in der gleichen Art ausgeführt sein kann, wie der Sitzkissenüberzug bzw. der Überzug eines Teils des Sitzkissens.

Das Zwischenelement kann zwischen den Blendenelementen klemmend be- aufschlagt sein, derart dass das Zwischenelement bei sich verringerndem Abstand zwischen den Blendenelementen zusammenpressbar ist. Dabei übernimmt das Zwischenelemente die Funktion eines elastischen Körpers, der zwischen zwei festen Elementen aufgenommen ist, um Relativbewegun- gen zwischen den beiden festen Elementen ausgleichen zu können. Anato- misch gesprochen kann das Zwischenelement eine Art Bandscheibe zwi- schen den beiden Blendenelementen bilden. Das Zwischenelement kann Teil einer Seitenwange des Sitzkissens sein. Insbesondere kann das Zwischenelement ein hinterer Abschnitt einer Sei- tenwange sein, wobei diese hintere Abschnitt ausgehend von einer durch die Seitenwange begrenzten Sitzfläche des Sitzkissens nach hinten und unten verläuft. Die Integration des Zwischenelements in die Seitenwange des Sitz- kissens ermöglicht eine vereinfachte Herstellung des Fahrzeugsitzes, ohne dass das Zwischenelement als gesondert anzubringende bzw. herzustellen- de Komponente ausgebildet sein muss.

Die Blendenanordnung kann, bezogen auf eine übliche Einbaulage des Fahrzeugsitzes in einem Fahrzeug, einer Fahrzeuginnenseite, insbesondere einer Türinnenseite, zugewandt sein. Dabei kann die Blendenanordnung ein vorderes Blendenelement und ein hinteres Blendenelement aufweisen, wo- bei das vordere Blendenelement zusammen mit dem Sitzkissen beweglich ist und das hintere Blendenelement unbeweglich an dem Fahrzeugsitz ange- ordnet ist.

An dem vorderen Blendenelement kann wenigstens ein Bedienelement zur Verstellung des Fahrzeugsitzes vorgesehen sein, insbesondere ein elektri- sches Schaltelement zur Betätigung einer mit dem Schaltelement verbünde- nen elektrischen Verstelleinrichtung. Die Verstelleinrichtung kann dabei dazu dienen, die Neigung oder/und Höhe des Sitzkissen bzw. des gesamten Fahr- zeugsitzes einzustellen. Die oben erwähnte Aufgabe wird auch gelöst durch ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einem oben beschriebenen Fahrzeugsitz. Dabei kann der Fahr- zeugsitz ein Vordersitz des Kraftfahrzeugs sein, insbesondere ein Fahrer- oder Beifahrersitz. Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Aus- führungsformen sowie anhand der Zeichnungen. Dabei zeigt:

Fig. 1 eine vereinfachte und schematische Seitenansicht eines Fahrzeug- sitzes mit Zwischenelement;

Fig. 2 eine vereinfachte und schematische Draufsicht auf den Fahrzeug- sitz der Fig. 1 ; Fig. 3 eine vereinfachte und schematische Draufsicht auf ein Fahrzeug mit einem Fahrzeugsitz der Fig. 2 beispielhaft als Fahrersitz;

Fig. 4 in den Teilfiguren A) und B) zwei vereinfachte Schnittdarstellungen etwa entlang der Schnittlinie IV-IV der Fig. 1 , wobei in den beiden Schnittdarstellungen alternative Ausgestaltungen des Zwischen- elements illustriert sind.

In Fig. 1 ist ein Fahrzeugsitz 10 in einer Seitenansicht gezeigt. Der Fahr- zeugsitz 10 umfasst ein Sitzkissen 12 und eine Sitzlehne 14. Das Sitzkissen 12 und die Sitzlehne 14 sind relativ zueinander beweglich ausgebildet. Ins- besondere kann die Sitzlehne 14 entsprechend dem Pfeil LN in ihrer Leh- nenneigung relativ zum Sitzkissen 12 verstellt werden. Ferner kann das Sitz kissen 12 entsprechend dem Pfeil SN in seiner Neigung relativ zur Sitzlehne 14 eingestellt werden. Der Fahrzeugsitz 10 umfasst ferner auch noch eine Kopfstütze 13, die hier lediglich der Vollständigkeit halber dargestellt ist.

Die Verstellung der Neigung der Sitzlehne 14 bzw. des Sitzkissens 12 kann beispielsweise durch Rotation der Sitzlehne 14 um die angedeutete Lehnen- drehachse LNA erfolgen bzw. durch Rotation des Sitzkissens 12 um die Sitzdrehachse SNA erfolgen. Die Lage der Drehachsen LNA und SNA (an- gedeutet durch das jeweilige Kreuz) ist hier rein qualitativ gezeigt und ent- spricht nicht zwingend ihrer jeweiligen Lage in der Realität.

Seitlich entlang des Sitzkissens 12 ist eine Blendenanordnung 16 vorgese- hen. Die Blendenanordnung weist hier ein erstes, insbesondere vorderes Blendenelement 18 und eine zweite, insbesondere hinteres Blendenelement 20 auf. Das erste Blendenelement 18 ist derart mit dem Sitzkissen 12 ver- bunden, dass es zusammen mit dem Sitzkissen 12 bewegt bzw. verstellt werden kann. Das zweite Blendenelement 20 ist fest mit der tragenden Kon- struktion des Fahrzeugsitzes verbunden und üblicherweise unbeweglich.

Zwischen dem vorderen Blendenelement 18 und dem hinteren Blendenele- ment 20 ist ein Zwischenelement 22 angeordnet. Das Zwischenelement 22 überbrückt einen Abstand AB, der zwischen dem ersten Blendenelement und dem zweiten Blendenelement 20 gebildet ist. Das Zwischenelement 22 ist im dargestellten Beispiel ein hinterer Abschnitt einer Seitenwange 24 des Sitz kissen 12. Anders ausgedrückt kann auch davon gesprochen werden, dass das Zwischenelement 22 integraler Bestandteil der Seitenwange 24 bzw. des Sitzkissens 12 sein kann. Dabei kann das Zwischenelement 22 aus dem gleichen Polstermaterial wie die Seitenwange 24 hergestellt sein. Ferner kann das Zwischenelement 22 mit dem gleichen Polsterüberzug wie die Sei- tenwange 24 ausgerüstet sein. Der Polsterüberzeug bildet üblicherweise ei- ne sichtbare Außenseite bzw. Außenfläche 26 des Zwischenelements 22 bzw. der Seitenwange 24.

Fig. 2 zeigt den Fahrzeugsitz 10 in einer Draufsicht von oben. Hier ist ersicht- lich, dass das Sitzkissen 12 eine nach oben sichtbare Sitzfläche 28 aufweist. Die Sitzfläche 28 ist seitlich durch die Seitenwangen 24 begrenzt. Wie sich unschwer aus den Darstellungen der Fig. 1 , 2 und 3 erkennen lässt, ist der gezeigte Fahrzeugsitz 10 für eine linke Seite eines Fahrzeugs 30 vorgese- hen. Die Blendenanordnung 16 ist bei einem solchen Fahrzeugsitz 10 übli- cherweise näher zu einem seitlichen Karosseriebauteil bzw. zu einer Seiten- türe 32 des Kraftfahrzeugs 30 angeordnet als die Sitzfläche 28 des Sitzkis sens 12. Anders ausgedrückt ist die Blendenanordnung 16 bezogen auf eine übliche Einbaulage des Fahrzeugsitzes 10 in dem Fahrzeug 30 einer Fahr- zeuginnenseite, insbesondere einer Türinnenseite, zugewandt.

Der hier auf der linken Seite des Fahrzeugs 30 dargestellte Fahrzeugsitz 10 kann auch auf der rechten Seite des Fahrzeugs 30 eingebaut sein. In diesem Falle weist ein solcher Fahrzeugsitz 10 die Blendenanordnung 16 auf seiner rechten Seite auf, was aber hier nicht näher dargestellt ist. Der Fahrzeugsitz 10 ist hier auch als Vordersitz in dem Fahrzeug 30 dargestellt. Der Fahr- zeugsitz 10 kann aber auch als hinterer Sitz in einem Fahrzeug vorgesehen sein, sofern als Rücksitze einzelne, insbesondere verstellbare Fahrzeugsitze 10 vorgesehen sind anstatt einer Rücksitzbank mit darin ausgeformten Sitz- vertiefungen.

Fig. 4 zeigt in den Teilfiguren A) und B) zwei vereinfachte Schnittdarstellun- gen etwa entsprechend der Schnittlinie IV-IV der Fig. 1. In Fig. 4A ist das Zwischenelement 22 zwischen den beiden Blendenelementen 16, 18 klem- mend beaufschlagt. Insbesondere ist das Zwischenelement 22 zwischen ei- nem Endabschnitt 34 des vorderen Blendenelements 18 und einen Endab- schnitt 36 des hinteren Blendenelements 20 aufgenommen. In einem sol- chen Fall wird das Zwischenelement 22 bei einer Relativbewegung zwischen dem vorderen Blendenelement 18 und dem hinteren Blendenelement 20 elastisch verformt, um Änderungen des Abstands AB zwischen den beiden Blendenelementen 18, 20 auszugleichen.

In Fig. 4B ist eine Variante gezeigt, bei der das Zwischenelement 22 derart angeordnet ist, dass die Endabschnitte 34, 36 an dem Zwischenelement 22 anliegen, insbesondere an dessen Außenseite 26 anliegen. Bei einer Bewe- gung beispielsweise des vorderen Blendenelements 18 bewegt sich dessen Endabschnitt 34 entlang der Außenseite 26 des Zwischenstücks. Dabei er folgt üblicherweise keine klemmende Beaufschlagung des Zwischenele- ments 22 wie bei der Anordnung gemäß Fig. 4A. Vielmehr soll das sich be- wegende Blendenelement 18 relativ zu dem Zwischenelement 22 bewegt werden und gegebenenfalls mit seinem Endabschnitt 34 an dem Zwischen- element 22 bzw. dessen Außenseite 26 entlang gleiten. Um einem raschen Verschleiß des Zwischenelements 22 entgegenzuwirken, kann der Endab- schnitt 34, der entlang der Außenfläche 26 des Zwischenelements 22 gleitet, eine reibungsvermindernde Ausgestaltung haben, insbesondere kann der Endabschnitt 34 als abgerundete Kante bzw. Rand ausgebildet sein. Denk- bar ist auch, dass an dem Endabschnitt 34, insbesondere an einer an dem Zwischenelement 22 anliegenden Kante eine reibungsmindernde Beschich- tung aufweist.

In beiden hier gezeigten Ausgestaltungen überbrückt das Zwischenelement 22 den Abstand AB, der zwischen dem vorderen Blendenelement 18 und dem hinteren Blendenelement 20 gebildet ist. Der Abstand AB beträgt übli cherweise mindestens 10 Millimeter, insbesondere beträgt er zwischen 30 und 100 Millimetern. Das Zwischenelement 22 kann zusammen mit der Sei- tenwange 24 auch in gestalterischer Hinsicht des Fahrzeugsitzes 10 genutzt werden. Insbesondere kann das Zwischenelement 22, ggf. zusammen mit der Seitenwange 24 in einer anderen Farbgebung oder Überzugsart (Stoff, Leder und dergleichen) als die Sitzfläche 28 (Fig. 2).

An dem vorderen Blendenelement 18 kann mindestens ein Bedienelement 38 angeordnet sein. Im dargestellten Beispiel sind zwei Bedienelemente 38 dargestellt. Ein solches Bedienelement 38 kann als elektrischer Schalter ausgebildet sein, um beispielsweise die Neigung der Sitzfläche 26 oder die Neigung der Sitzlehne 14 einzustellen. Weiterhin kann ein solches Bedien- element 28 auch dazu eingerichtet sein, die Relativposition des gesamten Fahrzeugsitzes 10 innerhalb des Fahrzeugs zu verstellen, insbesondere nach vorne bzw. hinten. Die Ausgestaltung des Fahrzeugsitzes 10 mit benachbarten Blendenelemen- ten 18, 20, deren Abstand zueinander durch ein Zwischenelement 22 über- brückt wird, ermöglicht in einer einfachen Weise eine verbesserte Ausgestal- tung.