Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere eine Sitzbank für ein Kraftfahrzeug, der mittels mindestens eines eine Aufnahme umgreifenden Fangmauls lösbar am Fahrzeugboden verankerbar ist.

Stand der Technik

Aus der Offenlegungsschrift DE 103 10 382 A1 ist ein gattungsgemäßer Fahrzeugsitz bekannt. Er weist eine Vorrichtung zur lösbaren Befestigung am Boden einer Fahrzeugkarosserie auf, welche ein in ein stabförmiges Gegenstück lösbar einsetzbares Fangmaul sowie eine gegenüber dem Fangmaul um eine Drehachse von einer Arretierstellung in eine Lösestellung schwenkbar angeordnete Verriegelungsklaue umfasst, mit welcher das Gegenstück umgreifbar ist. Die Verriegelungsklaue ist gegenüber dem Fangmaul entlang der Drehachse verschiebbar ausgebildet und nach der Verschiebung in die Lösestellung schwenkbar.

Besondere Mittel zur Kompensation von Toleranzen zwischen Fangmaul und Gegenstück werden dabei nicht offenbart.

Aufgabe

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Fahr- zeugsitz derart auszubilden, dass mit einfachen Mitteln beim Betrieb des Fahrzeugs eine Geräuschentwicklung im Bereich der Aufnahme verhindert wird. Darüber hinaus soll die Montage des Fahrzeugsitzes auch von einer Person problemlos durchführbar sind.

Lösung

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass Mittel vorgesehen sind, welche zur Kompensation von Toleranzen zwischen Fangmaul und Aufnahme geeignet sind. Die Aufnahme umfasst dabei vorzugsweise einen horizontalen, quer zur Sitzrichtung verlaufenden Bolzen, welcher in einer wannenartigen Halterung angeordnet ist und bei der Montage vom Fangmaul umgriffen wird.

Nach einer ersten bevorzugten Ausführung der Erfindung sind die Mittel insbesondere zur Kompensation von Toleranzen in vertikaler Richtung geeignet und umfassen Federmittel, welche bei der Montage des Fahrzeugsitzes vom Fangmaul gegen den Bolzen pressbar sind. Die Federmittel sind mit Vorteil als an der hinteren Vertikalfläche der Halterung befestigter Federbügel ausgebildet, welcher sich U-förmig unterhalb des Bolzen nach vorne erstreckt und bei der Montage des Fahrzeugsitzes von der vorderen Unterkante des Fangmauls nach oben gegen die Unterseite des Bolzens spannbar ist. Der Bolzen liegt nachfolgend in vertikaler Richtung spielfrei am oberen Bereich des Fangmauls an.

Nach einer anderen vorteilhaften Ausbildung der Erfindung sind die Mittel insbesondere zur Kompensation von horizontalen Toleranzen in Sitzrichtung geeignet, wobei das Fangmaul und/oder die Aufnahme zumindest im Bereich der Anlage an der Auflage und/oder dem Fangmaul mit einer Beschichtung versehen ist, welche bei der Montage des Fahrzeugsitzes elastisch verformbar ist. Die elastische Verformung erfolgt vorzugsweise in der Anlage des hinteren Bereichs des Fangmauls an der wannenartigen Halterung, wodurch das Fangmaul bei der Montage des Fahrzeugsitzes in Richtung des Bolzens spannbar ist. Eine geeignet Beschichtung kann aus einem Kunststoff, insbesondere Polyoxymethylen (POM) bestehen, welche in einer Dicke von 0,5 bis 2,0 mm, insbesondere etwa 1 ,0 mm, auf die entsprechenden Bereiche aufgebracht wird. Der Auftrag kann beispielsweise durch Umspritzen des metallischen Grundkörpers in einem Spritzgießwerkzeug erfolgen.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführung der Erfindung sind die Mittel insbesondere zur Kompensation von horizontalen Toleranzen quer zur Sitzrichtung geeignet und umfassen seitlich an das Fangmaul angeformte Vorsprünge, welche bei der Montage des Fahrzeugsitzes an vertikale Gegenflächen der Aufnahme, insbesondere an den zuvor genannten Federbügel, pressbar sind. Dabei können die Vorsprünge, in seitlicher Ansicht, das Fangmaul bogenförmig umgebend ausgebildet werden und sich, in frontaler Ansicht, in Montagerichtung keilförmig erweitern. Darüber hinaus können die Vorsprünge innerhalb der bogenförmigen Kontur zur Vermeidung von Materialanhäufungen wellenartig ausgebildet werden, wobei die bei der Montage am Federbügel orthogonal anliegenden Bereiche der wellenartigen Ausbildung zur Vergleichmäßigung der Flächenpressung im Verlaufe des Montagevorgangs vorzugsweise verdickt ausgeführt sind. Mit Vorteil sind die Vorsprünge einstückig an die zuvor genannte Beschichtung angeformt.

Der zweite Teiiaspekt der dieser Erfindung zugrunde Hegenden Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Fahrzeugsitz dadurch gelöst, dass das Fangmaul bei der Montage des Fahrzeugsitzes von hinten in Richtung der Aufnahme über eine karosserieseitige Horizontalfläche schiebbar ist und bei Erreichen der Aufnahme mit dieser ohne weiteres Zutun in Eingriff bringbar ist. Dabei fällt das Fangmaul beim Erreichen der Aufnahme vorzugsweise unter Schwerkraftwirkung unter Umgreifen des Bolzens nach unten in die wannenartige Halterung.

Figuren

Die Figuren stellen beispielhaft und schematisch verschiedene Ausführungen der Erfindung dar.

Es zeigen:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz in Gebrauchsstellung

(Fig. 1a) und Staustellung (Fig. 1 b),

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der vorderen Aufnahme des

Fahrzeugsitzes,

Fig. 3 eine seitliche Ansicht der Aufnahme in Gebrauchsstellung (Fig. 3a) und Staustellung (Fig. 3b) des Fahrzeugsitzes,

Fig. 4 die Aufnahme nach Fig. 3a in frontaler Ansicht,

Fig. 5 eine seitliche Ansicht der Aufnahme nach einer anderen Ausführung der Erfindung,

Fig. 6 vergrößerte Ausschnitte aus Fig. 5 in verschiedenen Stadien des Montageprozesses,

Fig. 7 das Einsetzen des entnommenen Fahrzeugsitzes in die Aufnahme.

Der in Fig. 1 abgebildete Fahrzeugsitz 1 , von welchem nur die Metallstruktur ohne Polsterauflagen gezeigt wird, besteht aus einem am Fahrzeugboden 2 lösbar verankerten Sitzteil 3, das seinerseits gelenkig mit der Rückenlehne 4 verbunden ist. Aus der Gebrauchsstellung nach Fig. 1a heraus, in welcher die Rückenlehne 4 im Wesentlichen senkrecht und das Sitzteil 3 nahezu waagerecht ausgerichtet sind, können die Rückenlehne 4 auf das Sitzteil 3 geklappt und das so entstandene Paket nach vorne in eine vertikale Staustellung geschwenkt werden (Fig. 1 b). Eine derartige Anordnung ist bekannt und wird üblicherweise als „fold & tumble" bezeichnet.

Das Vorschwenken erfolgt über ein in die vordere, lösbare Aufnahme 5 integriertes Gelenk 6. Die nachfolgend genannten Begriffe „vorne" und „hinten" beziehen sich dabei auf die Blickrichtung des Sitzinsassen, wobei „vorne" üblicherweise der -X-Richtung des gängigen Koordinatensystems des Fahrzeugs, also der Fahrtrichtung, entspricht. Bei einem quer zur Fahrtrichtung angeordneten Fahrzeugsitz ist naturgemäß die Y-Achse heranzuziehen. Unter „Montage" wird nachfolgend der Einbau des Fahrzeugsitzes in die Gebrauchsstellung zumindest des Sitzteils verstanden.

Die vordere Aufnahme 5 für den Fahrzeugsitz 1 besteht, wie aus Fig. 2 ersichtlich, aus einer wannenartige Halterung 7, die aus einem Blechteil geformt und an ihrem vorderen Ende offen gehalten ist. Ein in die seitlichen Vertikalflächen 8 der Halterung 7 eingelassener Bolzen 9 erstreckt sich mit Abstand zur Horizontalfläche 10 quer und waagerecht durch den vorderen Bereich der Halterung 7.

Der Bolzen 9 wird bei montiertem Fahrzeugsitz 1 von einem am Sitzteil 3 angeordneten Fangmaul 11 umgriffen, das mit einem Schwenkriegel 12 ausgestattet ist. Der Schwenkriegel 12 wird mittels einer Schenkelfeder 13 in Richtung seiner Schließstellung vorgespannt. In dieser Stellung kann das Fahrzeugsitz 1 zwar um den Bolzen 9 herum nach vorne geschwenkt werden, ist jedoch weiterhin mit dem Fahrzeugboden 2 verbunden. Durch Ziehen an einer Lasche 14, die bei vorgeklapptem Sitzteil 3 zugänglich wird (siehe Fig. 1 b), können der Schwenkriegel geöffnet und der Fahrzeugsitz 1 entnommen werden.

In die hintere Vertikalfläche 15 der Halterung 7 sind Federmittel 16 in Form eines U-förmigen Federbügels 17 eingelassen, der sich unterhalb des Bolzens 9 nach vorne erstreckt. Wie aus Fig. 3 ersichtlich, kragen die Schenkel 18 des Federbügels 17 nach hinten aus der Vertikalfläche 15 der Halterung 7 aus und finden in einer nach unten geneigten Abkantung 19 der Halterung 7 ein Widerlager, welches den Federbügel 17 in seiner etwa horizontalen Stellung hält. Die parallel zum Bolzen 9 verlaufende vordere Basis 20 des Federbügels 17 ist bei vorgeschwenktem Sitzteil 3 (Fig. 3b) unbelastet, wird beim Klappen des Sitzteils in seine Gebrauchsstellung (Fig. 3a) jedoch von der vorderen Unterkante 21 des Fangmauls 11 erfasst und nach oben gespannt. Dabei gerät der Federbügel 17 in Anlage an den Bolzen 9 und kompensiert somit Toleranzen in vertikaler (Z-) Richtung des Fahrzeugs.

Das Fangmaul 11 und die angrenzenden Verbindungsteile 22 zum Sitzteil 3 sind ferner zumindest partiell mit einer Beschichtung 23 aus einem gleitfähigem, thermoplastischen Kunststoff, insbesondere POM, versehen, welche auch den Bereich der möglichen Anlage an die hintere Vertikalfläche 15 der Halterung 7 umfasst. In Gebrauchsstellung des Sitzteils 3 (Fig. 3a) wird diese Beschichtung 22 durch Kontakt mit der Vertikalfläche 15 elastisch

komprimiert, wodurch das Fangmaul in -X-Richtung auf den Boizen 9 zu gespannt wird. Somit werden auch Toleranzen in Sichtrichtung des Sitzinsassen ausgeglichen.

An die Beschichtung 23 beidseitig einstückig angeformt sind Vorsprünge 24, welche den Bolzen 9 bogenförmig umgeben und beim Schwenken des Sitzteils 3 in seine Gebrauchsstellung in Kontakt mit den sich innerhalb der Halterung 7 erstreckenden Bereichen der Schenkel 18 des Federbügels 17 bringbar sind. Die Vorsprünge 24 erweitern sich in Montagerichtung A keilförmig und sind daher geeignet, den Federbügel 17 bei der Montage aufzuspreizen. Damit erfolgt ein Ausgleich des Spiels zwischen Aufnahme 5 und Fangmaul 11 auch in einer horizontalen Querrichtung (Y-Richtung) des Fahrzeugs.

Durch das Zusammenwirken aller genannten Maßnahmen werden somit Toleranzen in allen Koordinaten des Fahrzeugs bei der Montage des Fahrzeugsitzes ohne weiteres Zutun kompensiert, so dass Klapper- oder Quietschgeräusche beim Betrieb des Fahrzeugs verhindert werden.

Um die Taktzeiten bei Spritzgießen der mit den Vorsprüngen 24 ausgestatteten Beschichtung zu verringern, kann vorgesehen werden, die Vorsprünge 24 in seitlicher Ansicht wellenartige und insgesamt dünner auszuführen (Fig. 5), um abkühlkritische Materialanhäufungen zu vermeiden. In den Bereichen der Vorsprünge 24, welche im Verlaufe der Gleitbewegung relativ zum Federbügel 17 schräg verlaufen, wird die Flächenpressung durch die infolge der Neigung vergrößerten Kontaktfläche verringert. Die Wanddicke di der Vorsprünge 24 kann dort besonders gering ausgebildet werden (Fig. 6a). Die Bereiche der Vorsprünge 24 hingegen, die bei Anlage am Federbügel 17 orthogonal zu diesem ausgerichtet sind, können mit entsprechenden Verdickungen (Wanddicke d ₂ ) versehen werden (Fig. 6b).

Beim Einsetzen des zuvor entnommenen Fahrzeugsitzes 1 in das Fahrzeug wird dieser, vorzugsweise bei vorgeklappter Rückenlehne, auf eine hinter der Aufnahme 5 befindliche karosserieseitige Horizontalfläche, beispielsweise den Kofferraumboden 25, aufgesetzt. Das Sitzteil 3 wird gegenüber dem Kofferraumboden 25 von einer außerhalb des Fahrzeugs stehenden und durch die Heckklappe greifenden Person in einer Schrägstellung gehalten (Fig. 7a). Das Gewicht des Fahrzeugsitzes 1 wird dabei im Wesentlichen über das Fangmaul 11 in den Kofferraumboden 25 abgeleitet. Der Fahrzeugsitz 1 kann nachfolgend nach vorne geschoben werden (-X- Richtung), bis das Fangmaul 11 unter Schwerkraftwirkung in die wannenartige Halterung 7 einfällt (Fig. 7b). Beim Kontakt mit dem Bolzen 9 wird der Schwenkriegel 12 gegen die Kraft der Schenkelfeder 13 zunächst geöffnet und umschließt den Bolzen beim weiteren Vorschieben. Nachfolgend kann das Sitzteil 3 um den Bolzen 9 herum nach unten in seine Gebrauchsstellung geschwenkt werden (Pfeil A), wobei die zuvor beschriebene Toleranzkompensation erfolgt. Nach dem Hochklappen der Rückenlehne 4 ist die Montage des Fahrzeugsitzes 1 vollständig abgeschlossen.

Bezugszeichen

1 Fahrzeugsitz

2 Fahrzeugboden

3 Sitzteil

4 Rückenlehne

5 Aufnahme

6 Gelenk

7 Halterung

8 Vertikalfläche (seitlich) der Halterung

9 Bolzen

10 Horizontalfläche der Halterung

11 Fangmaul

12 Schwenkriegel

13 Schenkelfeder

14 Lasche

15 Vertikalfläche (hinten) der Halterung

16 Federmittel

17 Federbügel

18 Schenkel (des Federbügels)

19 Abkantung (der Halterung)

20 Basis (des Federbügels)

21 vordere Unterkante (des Fangmauls)

22 Verbindungsteil

23 Beschichtung

24 Vorsprünge

25 Kofferraumboden