Feuchtreinigungsgerät mit einer um eine Walzenachse rotierbar gelagerten Reinigungswalze

Gebiet der Technik

[0001] Die Erfindung betrifft ein Feuchtreinigungsgerät, insbesondere ein Feuchtwischgerät, mit einer um eine Walzenachse rotierbar gelagerten Reini- gungswalze und einer die Reinigungswalze in Umfangsrichtung zumindest teilweise umgebenden Walzenabdeckung, welche mindestens ein verlagerbares Abdeckungselement zum wahlweisen Verschließen und/ oder Freigeben eines Öffnungsbereiches der Walzenabdeckung aufweist.

[0002] Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Feuchtreinigungsgerätes, wobei eine rotierbare Reinigungs walze für einen Regenerationsbetrieb der Reinigungswalze von einer zu reinigenden Fläche wegverlagert wird und wobei mindestens ein verlagerbares Abdeckungselement in einen Öffnungsbereich einer die Reinigungswalze in Umfangsrichtung zumindest teilweise umgebenden Walzenabdeckung verlagert wird.

Stand der Technik [0003] Feuchtreinigungsgeräte bzw. Verfahren zum Betrieb eines Feuchtreinigungsgerätes sind im Stand der Technik bekannt.

[0004] Die DE 102 29 611 B3 offenbart beispielsweise ein Feuchtreinigungsgerät mit einem um eine Drehachse drehend antreibbaren Wischkörper, bei welchem eine Reinigungsflüssigkeit aus einem Vorratstank entnommen und auf die Oberfläche des Wischkörpers gesprüht wird. Der so befeuchtete Wischkörper wird während eines Wischbetriebs über eine zu reinigende Fläche ge- führt, wobei der Wischkörper Schmutz von der zu reinigenden Fläche aufnimmt.

[0005] Während des Wischbetriebs wird der Wischkörper zunehmend mit Schmutz belegt, so dass eine Regeneration erforderlich wird. Hierzu wird der Wischkörper von der zu reinigenden Fläche abgehoben, mit einem in Umfangs- richtung des Wischkörpers teleskopierbaren Gehäuse umgeben und mit unverbrauchter Reinigungsflüssigkeit besprüht. Der Wischkörper rotiert, so dass Reinigungsflüssigkeit und Schmutz aus dem Wischkörper ausgetrieben werden, auf die Innenseite des Gehäuses treffen und in einen Aufnahmetank überführt werden.

[0006] Das Abheben des Wischkörpers von der zu reinigenden Fläche für einen Regenerationsbetrieb wird manuell durch einen Nutzer des Feuchtreini- gungsgerätes durchgeführt. Ebenso wird das teleskopierbare Gehäuse manuell um den Wischkörper herumgeführt. Dies ist unkomfortabel, da der Nutzer eine Mehrzahl von Handgriffen durchführen muss, welche eine nicht zu vernachlässigende Zeitspanne erfordern bis die Walzenabdeckung vollständig geschlossen ist und der Regenerationsbetrieb starten kann.

Zusammenfassung der Erfindung

[0007] Daher ist es Aufgabe der Erfindung, ein Feuchtreinigungs gerät zu schaffen, bei welchem die Umstellung von einem Wischbetrieb in einen Rege- nerationsbetrieb besonders komfortabel und zeitsparend möglich ist.

[0008] Zur Lösung der vorgenannten Aufgabe wird zunächst vorgeschlagen, dass das Feuchtreinigungsgerät ein erstes Abdeckungselement und ein zweites Abdeckungselement aufweist, welche bezogen auf eine Umfangsrichtung der Reinigungswalze zueinander gegensinnig verlagerbar sind, um den Öffnungs- bereich aus entgegengesetzten Umfangsrichtungen zu verschließen und/ oder freizugeben. Im Gegensatz zum Stand der Technik ist es damit möglich, den Öffnungsbereich zeitgleich aus zwei verschiedenen Richtungen zu verschließen bzw. freizugeben, wodurch für ein vollständiges Öffnen/ Schließen eine gerin- gere Zeitspanne erforderlich ist als im Stand der Technik. Ein Übergang von einem Wischbetrieb in einen Regenerationsbetrieb des Feuchtreinigungsgerätes ist somit schneller möglich. Gleiches gilt ebenso für einen Wechsel von einem Regenerationsbetrieb in einen Wischbetrieb, wobei die beiden Abdeckungselemente ebenfalls zeitgleich in zueinander entgegengesetzte Richtungen aus dem Öffnungsbereich heraus verlagert werden. Konkret bedeutet dies, dass beispielsweise das erste Abdeckungselement zum Abdecken des Öffnungsbereiches entgegen des Uhrzeigersinns um die Reinigungswalze verlagerbar ist, während das zweite Abdeckungselement zum Abdecken des Öffnungsbereiches im Uhrzeigersinn verlagerbar ist. Entsprechendes gilt umgekehrt in Bezug auf den Wechsel von dem Regenerationsbetrieb in den Wischbetrieb, bei welchem der Öffnungsbereich freigegeben wird.

[0009] Die Abdeckungselemente können beispielsweise jeweils als Viertelkreisabschnitt ausgebildet sein, so dass diese zusammen den halben Umfang der Reinigungswalze bedecken. Korrespondierend dazu kann die Walzen- abdeckung des Weiteren einen ortsfest an dem Gehäuse des Feuchtreinigungsgerätes ausgebildeten halbkreisförmigen Bereich aufweisen, welcher die Reinigungswalze in Kombination mit den verlagerbaren Abdeckungselementen ergänzend abdeckt, so dass eine in Umfangsrichtung vollständige Einhausung möglich ist. Da die beiden Abdeckungselemente bezogen auf die Walzenachse symmetrisch ausgebildet sind, können der halbkreisförmige Bereich des Gehäuses und die Abdeckungselemente zusammen eine kreisrunde Walzenabdeckung bilden. Die kreisrunde Form der Walzenabdeckung ermöglicht dabei einen optimalen Abtransport der Flüssigkeit bzw. des Schmutzes innerhalb der Walzenabdeckung. Darüber hinaus ist die Kreisform auch mit wesentlich ge- ringerem Herstellungsaufwand verbunden als beispielsweise eine Freiformfläche.

[0010] Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass die verlagerbaren Abdeckungselemente über ein Getriebe so mit der Reinigungswalze, insbesondere der Wal- zenachse, gekoppelt sind, dass die Abdeckungselemente durch ein Verlagern der Reinigungswalze verlagerbar sind, und umgekehrt. Durch diese Ausgestaltung ist zeitgleich ein Verlagern der Abdeckungselemente relativ zu dem Öffnungsbereich der Walzenabdeckung und ein Verlagern der Reinigungswalze aus dem bzw. in das Gehäuse des Feuchtreinigungsgerätes möglich. Während des Wischbetriebs befinden sich die Abdeckungselemente beispielsweise außerhalb des Öffnungsbereiches, während die Reinigungswalze mit einem Umfangsteilbereich aus dem Gehäuse des Feuchtreinigungsgerätes herausragt, nämlich durch den Öffnungsbereich der Walzenabdeckung hindurch. Um von dem Wischbetrieb in den Regenerationsbetrieb zu gelangen, wird nun bei- spielsweise die Reinigungswalze von der zu reinigenden Fläche abgehoben und damit auch relativ zu dem Gehäuse des Feuchtreinigungsgerätes verlagert. Dies bewirkt über das Getriebe zeitgleich eine Verlagerung der Abdeckungselemente in Richtung des Öffnungsbereiches, so dass die Reinigungswalze zu Beginn des Regenerationsbetriebs bereits einerseits durch einen entsprechenden Teilbe- reich des Gehäuses und andererseits durch die beiden Abdeckungselemente bedeckt ist. Die Verlagerung der Abdeckungselemente und die Verlagerung der Reinigungswalze sind somit miteinander gekoppelt. Ein Nutzer des Feuchtreinigungsgerätes muss somit maximal nur eine der Verlagerungen, nämlich entweder die Verlagerung der Reinigungswalze oder die Verlagerung der Abde- ckungselemente, veranlassen, beispielsweise über die Betätigung eines Schalters. Alternativ können die Verlagerungen, d. h. initial eine der Verlagerungen, auch automatisch veranlasst werden, beispielsweise mittels einer Sensorik und Steuerung, welche beispielsweise den Verschmutzungsgrad der Reinigungswalze erkennt und daraufhin selbsttätig einen Regenerationsbetrieb veranlasst. Die Verlagerung von dem Wischbetrieb in den Regenerationsbetrieb bzw. von dem Regenerationsbetrieb in den Wischbetrieb ist somit besonders komfortabel und auch zeitsparend möglich.

[0011] Darüber hinaus wird vorgeschlagen, dass das Getriebe eine in einem Gehäuse des Feuchtreinigungsgerätes ausgebildete Abdeckungsführungsku- lisse aufweist, in welche an den Abdeckungselementen angeordnete Eingriffselemente eingreifen. Bei einer Verlagerung der Reinigungswalze werden die Eingriffselemente der Abdeckungselemente in der Abdeckungsführungs- kulisse geführt, so dass entweder - je nach der Verlagerungsrichtung der Reini- gungswalze - ein Öffnen oder Schließen der Walzenabdeckung erfolgt. Die Ab- deckungsführungskulisse kann beispielsweise eine Führungsnut aufweisen, in welcher das Eingriffselement bzw. die Eingriffselemente verschoben werden. Dabei kann je nach der Ausgestaltung der Form der Abdeckungsführungskulis- se, insbesondere einer Steigung, ein relativ zu der Verlagerung der Reini- gungswalze frühzeitiges oder spätes Schließen des Öffnungsbereiches gesteuert werden. Beispielsweise kann die Abdeckungsführungskulisse ausgehend von einer Verlagerungsrichtung von einem Wischbetrieb in einen Regenerationsbetrieb zunächst einen relativ flachen und dann einen relativ dazu steileren Verlauf aufweisen, um das Verschließen der Walzenabdeckung zeitlich zu beenden bevor die Reinigungswalze ihre endgültige Position für den Regenerationsbetrieb erlangt hat. Eine solche Ausgestaltung ist insbesondere vorteilhaft, um eine möglichst kreisrunde Form der geschlossenen Walzenabdeckung vorsehen zu können. Alternativ zu der vorgeschlagenen Ausbildung des Getriebes als Führungskulisse kann das Getriebe selbstverständlich auch andersartig ausge- bildet sein, beispielsweise in der Form eines Zahnradgetriebes, welches eine Bewegung der Reinigungswalze auf die Abdeckungselemente überträgt oder eine Bewegung der Abdeckungselemente auf die Reinigungswalze überträgt. [0012] In Bezug auf die Abdeckungsführungskulisse wird vorgeschlagen, dass diese eine erste Teilführungskulisse aufweist, in welcher ein Eingriffselement des ersten Abdeckungselementes eingreift, und eine zweite Teilführungskulisse, in welche ein Eingriffselement des zweiten Abdeckungselementes ein- greift. Die Abdeckungsführungskulisse weist somit zwei insbesondere getrennt ausgebildete Teilführungskulissen für zum einen das erste Abdeckungselement und zum anderen das zweite Abdeckungselement auf. Vorteilhaft können die Teilführungskulissen dadurch Endanschläge für das jeweilige Eingriffselement aufweisen, welche die Endstellungen des jeweiligen Abdeckungselementes in Bezug auf den Wischbetrieb bzw. den Regenerationsbetrieb definieren. Dabei ist darauf zu achten, dass sich die Teilführungskulissen der Abdeckungselemente bezogen auf eine Betrachtungsrichtung in Längserstreckung der Reinigungswalze nicht kreuzen, damit sich die Verlagerungen der Abdeckungselemente nicht gegenseitig behindern. Dies kann durch eine entsprechende An- Ordnung der Teilführungskulissen an dem Gehäuse des Feuchtreinigungs- gerätes und durch eine entsprechende Platzierung der Eingriffselemente an den Abdeckungselementen erreicht werden.

[0013] Darüber hinaus wird vorgeschlagen, dass die Abdeckungselemente in Umfangsrichtung der Reinigungswalze um eine gemeinsame Abdeckungsachse verlagerbar sind, insbesondere um die Walzenachse rotierbar sind. Diese Ausgestaltung bietet sich insbesondere an, um eine symmetrische Anordnung der Abdeckungselemente relativ zu der Reinigungswalze zu erreichen und damit einen bestmöglichen Flüssigkeits- bzw. Schmutzabtransport aus der Walzenabdeckung zu erreichen. Darüber hinaus wird dadurch auch eine kleinst- mögliche Bauform der Walzenabdeckung und damit auch des Gehäuses des Feuchtreinigungsgerätes erreicht. Zudem erfolgt damit bei einer Verlagerung der Reinigungswalze in das Gehäuse hinein bzw. aus dem Gehäuse heraus auf besonders einfache Art und Weise auch automatisch eine Verlagerung der Abdeckungselemente in entsprechender Richtung - dies zusätzlich zu der Verla- gerung der Abdeckungselemente in Umfangsrichtung der Reinigungswalze. Ein weiterer Vorteil ist, dass die verlagerte Reinigungswalze, insbesondere die verlagerte Walzenachse, somit nicht mit der Abdeckungsachse kollidieren kann. [0014] Es wird vorgeschlagen, dass die Reinigungswalze mittels eines Verlagerungsantriebs relativ zu einem Gehäuse des Feuchtreinigungsgerätes verlagerbar ist. Dabei wird insbesondere vorgeschlagen, dass die Walzenachse an einem um eine Schwenkachse schwenkbar an dem Gehäuse des Feuchtreinigungsgerätes gelagerten Schwenkarm angeordnet ist. Der Verlagerungsantrieb kann beispielsweise ein Elektromotor, ein Hubmagnet oder dergleichen sein. Bei dieser Ausgestaltung muss der Nutzer des Feuchtreinigungsgerätes keine manuelle Verlagerung der Reinigungswalze durchführen. Beispielsweise genügt stattdessen die Betätigung eines Schalters zum Betrieb des Verlagerungsantriebs. Alternativ kann der Verlagerungsantrieb jedoch auch - wie zuvor erläutert - vollautomatisch über eine Sensorik und eine Steuerung erfolgen. Insbesondere ist der Walzenachse ein Schwenkarm zugeordnet, welcher die Walzenachse mit dem Gehäuse des Feuchtreinigungsgerätes verbindet. Dieser Schwenkarm kann entweder manuell von dem Nutzer des Feuchtreinigungsgerätes verschwenkt werden oder automatisch durch den vorgeschlagenen Verlagerungsantrieb. Die Verlagerung der Walzenachse und damit auch der Reinigungswalze erfolgt somit entlang einer gekrümmten Bahn, welche im Wesentlichen einen Radius aufweist, der der Länge des Schwenkarms entspricht. Der Schwenkarm trägt die vorzugsweise parallel zu der Schwenkachse orientierte Walzenachse, welche somit bei einem Verschwenken des Schwenkarmes entlang einer Kreisbahn um die Schwenkachse des Schwenkarms verlagert wird. Je nach der Länge des Schwenkarmes und der Position der Walzenachse an dem Schwenkarm kann ein Hebel variiert werden, welcher die für ein Verlagern der Walzenachse benötigte Kraft bestimmt. [0015] Vorteilhaft weist das Gehäuse dabei eine Walzenführungskulisse zur Führung der Reinigungswalze während einer Verlagerung auf. Die Walzenführungskulisse kann wiederum als Führungsnut innerhalb des Gehäuses ausgebildet sein, in welche ein Teilbereich der Reinigungswalze, insbesondere ein Teilbereich der Walzenachse, eingreift. Vorzugsweise kann beispielsweise ein endseitiger Teilbereich der Walzenachse, welcher mit dem Schwenkarm zur Verlagerung der Reinigungswalze verbunden ist, in die Walzenführungskulisse eingreifen und dort während seiner Verlagerungsbewegung entlang eines Kreisabschnittes geführt werden.

[0016] Gemäß einer ersten Variante wird dabei vorgeschlagen, dass die Walzenführungskulisse und die Abdeckungsführungskulisse einander gegenüberliegenden Stirnseiten der Reinigungswalze zugeordnet sind. Gemäß dieser Variante ist die Walzenführungskulisse einer ersten Stirnseite der Reinigungswalze zugeordnet und die Abdeckungsführungskulisse der gegenüberliegenden zweiten Stirnseite der Reinigungswalze, so dass die Führungskulissen an Teilbereichen des Gehäuses des Feuchtreinigungsgerätes ausgebildet sind, welche verschiedenen Stirnseiten der Reinigungswalze benachbart sind. Dadurch wird erreicht, dass die Walzenführungskulisse und die Abdeckungsführungskulisse sich in derselben Ebene nicht überschneiden, was anderenfalls zu einer Unbestimmtheit der Verlagerungsbewegung der Abdeckungselemente und/ oder der Reinigungswalze in dem Überschneidungsbereich führen könnte.

[0017] Gemäß einer zweiten Variante wird alternativ vorgeschlagen, dass die Walzenführungskulisse und die Abdeckungsführungskulisse derselben Stirn- seite der Reinigungswalze zugeordnet sind, wobei der Abdeckungsführungskulisse, insbesondere einer Teilführungskulisse, eine Hilfsführungskulisse zugeordnet ist, welche bezogen auf eine Betrachtungsrichtung in Längser- Streckung der Reinigungswalze insbesondere ausgebildet ist, bei einer Überschneidung der Walzenführungskulisse und der Abdeckungsführungskulisse eine stets eineindeutige Führungsrichtung für das Abdeckungselement oder die Abdeckungselemente bereitzustellen. Gemäß dieser Variante ist es insbeson- dere auch möglich, im Bereich beider Stirnseiten der Reinigungswalze sowohl eine Walzenführungskulisse und eine Abdeckungsführungskulisse vorzusehen, was insbesondere für einen gleichmäßigen Verlagerungsablauf der Reinigungswalze und/ oder der Abdeckungselemente und zum Verhindern eines Verkan- tens während der Verlagerung vorteilhaft ist. Da sich durch die gleichzeitige Anordnung einer Walzenführungskulisse und einer Abdeckungsführungskulisse an demselben Teilbereich des Gehäuses (nämlich in derselben Ebene) eine Überschneidung der Führungskulissen ergibt, wird eine dadurch entstehende Undefiniertheit der Verlagerungsbewegung innerhalb des Überschneidungsbereiches durch die Anordnung der Hilfsführungskulisse kompen- siert. Die Hilfsführungskulisse muss dabei nur einer solchen Teilführungskulisse zugeordnet sein, welche sich mit der Walzenführungskulisse überschneidet. Eine Teilführungskulisse, welche demgegenüber keine Überschneidung mit der Walzenführungskulisse aufweist, benötigt nicht die Zuordnung einer Hilfsführungskulisse. Solange sich das Eingriffselement der Abde- ckungsführungskulisse noch in einem Führungsbereich der Teilführungskulisse befindet, welcher keine Überschneidung mit der Walzenführungskulisse aufweist, ist die Verlagerungsbewegung des Abdeckungselementes - und auch die Verlagerung der Reinigungswalze - noch klar definiert. Die Hilfsführungskulisse kann bezogen auf diesen Bereich eine Verbreiterung aufweisen, welche gegenüber einem in die Hilfsführungskulisse eingreifenden Eingriffselement des Abdeckungselementes übermäßig ist, so dass das Eingriffselement nicht an der Teilführungskulisse anliegt und somit keine Führung des Eingriffselementes durch die Hilfsführungskulisse erfolgt. Dadurch wird nicht zuletzt eine überbestimmte Verlagerung der Abdeckungselemente vermieden. In einem Führungsbereich der Abdeckungsführungskulisse, welcher die Walzenfüh- rungskulisse kreuzt, ist der Abdeckungsführungskulisse die Hilfsführungskulisse mit einem zweiten Führungsbereich zugeordnet, welcher gegenüber dem zuvor genannten verbreiterten Führungsbereich verjüngt ist. Durch die verjüngte Ausgestaltung dieses Führungsbereiches liegt das Eingriffselement des jeweiligen Abdeckungselementes nun an der Hilfsführungskulisse an und kann durch diese geführt werden. Ein Verlagern des Eingriffselementes des Abdeckungselementes - auch durch die Walzenführungskulisse hindurch - ist somit entlang einer eineindeutigen Verlagerungsbahn möglich.

[0018] Neben dem zuvor erläuterten Feuchtreinigungsgerät wird mit der Er- findung ebenso ein Verfahren zum Betrieb eines Feuchtreinigungsgerätes vorgeschlagen, insbesondere zum Betrieb eines zuvor erläuterten Feuchtreinigungsgerätes, wobei eine rotierbare Reinigungswalze für einen Regenerationsbetrieb der Reinigungswalze von einer zu reinigenden Fläche wegverlagert wird und wobei mindestens ein verlagerbares Abdeckungselement in einen Öffnungsbereich einer die Reinigungs walze in Umfangsrichtung zumindest teilweise umgebenden Walzenabdeckung verlagert wird, und wobei ein erstes Abdeckungselement und ein zweites Abdeckungselement bezogen auf eine Umfangsrichtung der Reinigungswalze zueinander gegensinnig verlagert werden, um den Öffnungsbereich aus entgegengesetzten Umfangsrichtungen zu verschließen und/ oder zu öffnen. Die dadurch erreichten Vorteile ergeben sich analog wie in Bezug auf das Feuchtreinigungsgerät zuvor erläutert. Insbesondere wird dabei auch vorgeschlagen, dass die verlagerbaren Abdeckungselemente über ein Getriebe mit der Reinigungswalze so gekoppelt werden, dass die Abdeckungselemente durch ein Verlagern der Reinigungswalze verlagert werden, und umgekehrt. Das Getriebe kann insbesondere eine in einem Gehäuse des Feuchtreinigungsgerätes ausgebildete Abdeckungsführungskulisse aufweisen, in welche an den Abdeckungselementen angeordnete Eingriffselemente eingreifen. Des Weiteren erfolgt die Verlagerung der Abdeckungselemente und der Reinigungswalze mittels der Abdeckungsführungskulisse und/ oder der Walzenführungskulisse und/ oder der Hilfsführungskulisse wie zuvor erläutert.

[0019] Grundsätzlich sind im Sinne der Erfindung als Feuchtreinigungsgeräte alle solchen Geräte zu verstehen, welche ausschließlich oder unter anderem eine Feuchtreinigung durchführen können. Hierzu zählen zum einen die handgeführten und selbsttätig verfahrbaren Feuchtreinigungsgeräte, insbesondere auch Reinigungsroboter und zum anderen auch kombinierte Trocken- und Feuchtreinigungsgeräte, welche sowohl eine Feuchtreinigung als auch eine Trockenreinigung durchführen können. Darüber hinaus sind neben üblichen Bo- denreinigungsgeräte zur Reinigung eines Fußbodens auch Feuchtreinigungsgeräte zur Reinigung von Überbodenflächen im Sinne der Erfindung gemeint. Zu diesen gehören beispielsweise Geräte zum Fenster putzen und dergleichen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0020] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Feuchtreinigungsgerät,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines Teilbereiches des Feuchtrei- nigungsgerätes während eines Wischbetriebs,

Fig. 3 den Teilbereich gemäß Figur 2 während eines Regenerationsbetriebs,

Fig. 4 eine Querschnittsansicht eines Teilbereiches gemäß einer ersten

Ausführungsform während eines Wischbetriebs, Fig. 5 den Teilbereich gemäß Figur 4 in einer Zwischenstellung,

Fig. 6 den Teilbereich gemäß den Figuren 4 und 5 während eines Regenerationsbetriebs,

Fig. 7 eine Querschnittsansicht eines Teilbereiches gemäß einer zweiten Ausführungsform eines Feuchtreinigungsgerätes während eines Regenerationsbetriebs,

Fig. 8 den Teilbereich gemäß Figur 7 in einer Zwischenstellung,

Fig. 9 den Teilbereich gemäß den Figuren 7 und 8 während eines

Wischbetriebs.

Beschreibung der Ausführungsformen

[0021] Figur 1 zeigt ein Feuchtreinigungsgerät 1, welches hier als Feuchtwischgerät mit einem Basisgerät 23 und einem Vorsatzgerät 24 ausgebildet ist. An dem Basisgerät 23 ist ein Stiel 26 mit einem Handgriff 27 angeordnet, mittels welchem ein Nutzer das Feuchtreinigungsgerät 1 über eine zu reinigende Fläche führen kann. Der Stiel 26 ist hier vorteilhaft teleskopierbar ausgebildet, so dass ein Nutzer die Höhe des Feuchtreinigungsgerätes 1 an seine Körpergröße anpassen kann. Während eines üblichen Wischbetriebs verlagert der Nutzer das Feuchtreinigungsgerät 1 in eine Vor- und Zurückbewegung über die zu reinigende Fläche, wobei er das Feuchtreinigungsgerät 1 abwechselnd von sich weg schiebt und zu sich hinzieht.

[0022] Das Vorsatzgerät 24 weist ein Gehäuse 17 auf, in welchem ein Tank (nicht dargestellt) für Reinigungsflüssigkeit, beispielsweise Wasser, angeordnet ist. Über einen Einfüllstutzen 25 kann Reinigungsflüssigkeit in den Tank ein- gefüllt werden. In dem Gehäuse 17 ist des Weiteren eine Reinigungswalze 2 angeordnet, welche um eine Walzenachse 3 rotierbar ist. Die Walzenachse 3 steht im Wesentlichen senkrecht zu einer üblichen Bewegungsrichtung des Feuchtreinigungsgerätes 1, in welcher der Nutzer das Feuchtreinigungsgerät 1 abwechselnd von sich wegschiebt und zu sich hinzieht.

[0023] Die Reinigungsflüssigkeit kann aus dem Tank auf die Oberfläche der Reinigungswalze 2 abgegeben werden, um diese zu befeuchten.

[0024] Während eines Wischbetriebs des Feuchtreinigungsgerätes 1 rotiert die Reinigungswalze 2 um die Walzenachse 3, so dass die Umfangsfläche der Rei- nigungswalze 2 fortlaufend auf der zu reinigenden Fläche abrollt. Die Reinigungswalze 2 ist üblicherweise mit einem Reinigungsbelag umwickelt, gegebenenfalls unter Zwischenlage eines zusätzlich Flüssigkeit speichernden

Schwammkörpers. Der Reinigungsbelag ist hier beispielsweise ein textiles Reinigungstuch. Während des Wischbetriebs lagert sich fortwährend Schmutz an der Reinigungswalze 2, d. h. dem Reinigungsbelag, an. Daher kann nach einer gewissen Betriebsdauer eine Regeneration der Reinigungswalze 2 erforderlich sein, wobei während eines Regenerationsbetriebs Schmutz und mit Schmutz beaufschlagte Flüssigkeit von der Reinigungswalze 2 entfernt werden. Dazu wird die Reinigungswalze 2 üblicherweise mit einer Drehzahl rotiert, welche höher ist als die Drehzahl der Reinigungswalze 2 während des Wischbetriebs. Dadurch kommt es zu einem Abschleudern von Schmutz und mit Schmutz beaufschlagter Flüssigkeit von der Reinigungswalze 2. Die abgespritzte Flüssigkeit kann aufgefangen und einem Sammelbehälter zugeführt werden.

[0025] Figur 2 zeigt in einer perspektivischen Ansicht einen Teilbereich des Vorsatzgerätes 24, in welchem die Reinigungswalze 2 um die Walzenachse 3 rotierbar gehalten ist. Die Stellung der Reinigungswalze 2 entspricht dabei der Stellung während eines Wischbetriebs des Feuchtreinigungsgerätes 1. Die Walzenachse 3 ist über einen Treibriemen 31 mit einem Motor 30 verbunden, so dass die Reinigungswalze 2 während des Wischbetriebs rotierend antreibbar ist. Darüber hinaus ist die Walzenachse 3 über einen Schwenkarm 18 um eine Schwenkachse 16 verschwenkbar an dem Gehäuse 17 des Feuchtreinigungsgerätes 1 gelagert. Durch eine Schwenkbewegung des Schwenkarms 18 um die Schwenkachse 16 kann die Walzenachse 3 und damit auch die Reinigungswalze 2 von der in Figur 2 gezeigten Stellung während des Wischbetriebs in die in Figur 3 gezeigte Stellung während eines Regenerationsbetriebs verlagert wer- den. Der Schwenkachse 16 kann dazu ebenfalls ein Antrieb, beispielsweise ein Elektromotor, zugeordnet sein.

[0026] Das Vorsatzgerät 24 weist eine Walzenabdeckung 4 auf, welche zu einem Teil ortsfest an dem Gehäuse 17 angeordnet ist und zum anderen zwei verlagerbare Abdeckungselemente 5, 6 aufweist, welche in der Darstellung der Figur 2 über die Reinigungswalze 2 verlagert sind und somit größtenteils von dieser verdeckt werden. Die Abdeckungselemente 5, 6 sind um eine Abdeckungsachse 14 verlagerbar, wobei die Abdeckungsachse 14 hier gleichzeitig der Walzenachse 3 entspricht. Die Abdeckungselemente 5, 6 korrespondieren so zu dem ortsfesten Teil der Walzenabdeckung 4, dass diese einen Öffnungs- bereich 7 der Walzenabdeckung 4 wahlweise verschließen und öffnen können. Wie später noch erläutert wird, sind die Abdeckungselemente 5, 6 dazu bezogen auf eine Umfangsrichtung der Reinigungswalze 2 zueinander gegensinnig in den Öffnungsbereich 7 verlagerbar, so dass der Öffnungsbereich 7 aus entgegengesetzten Umfangsrichtungen geschlossen bzw. geöffnet werden kann. Im Bereich der Stirnseiten 20, 21 der Reinigungs walze 2 weist das Gehäuse 17 des Vorsatzgerätes 24 zudem Führungskulissen für die Reinigungswalze 2 und die Abdeckungselemente 5, 6 auf, welche die Verlagerungsbewegungen bei einem Wechsel von einem Wischbetrieb in einen Regenerationsbetrieb und umgekehrt führen. Hierzu gehören - wie in Bezug auf die folgenden Figuren näher erläu- tert wird - eine Abdeckungsführungskulisse 9 für die Abdeckungselemente 5, 6 und eine Walzenführungskulisse 19 für die Walzenachse 3 der Reinigungswalze 2.

[0027] Figur 3 zeigt den Teilbereich des Vorsatzgerätes 24 während eines Re- generationsbetriebs. Dabei ist die Reinigungswalze 2 mittels des Schwenkarms 18 in das Gehäuse 17 des Feuchtreinigungsgerätes 1 hineingeschwenkt und sind die Abdeckungselemente 5, 6 in den Öffnungsbereich 7 der Walzenabdeckung 4 verlagert, so dass der ortsfeste Teilbereich der Walzenabdeckung 4 und die verlagerbaren Abdeckungselemente 5, 6 zusammen eine in Umfangs- richtung der Reinigungswalze 2 vollständig geschlossene Walzenabdeckung 4 bilden.

[0028] Die Figuren 4 bis 6 zeigen eine erste Ausführungsvariante der Erfindung, bei welcher das Gehäuse 17 des Vorsatzgerätes 24 im Bereich gegenüberliegender Stirnseiten 20, 21 der Reinigungswalze 2 einerseits eine Walzenfüh- rungskulisse 19 und andererseits eine Abdeckungsführungskulisse 9 aufweist. Konkret ist eine Abdeckungsführungskulisse 9 zur Führung der Verlagerungsbewegung der Abdeckungselemente 5, 6 im Bereich der in der Darstellung nach vorne weisenden Stirnseite 20 angeordnet, d. h. an der der Draufsicht der Figur entsprechenden Seite des Gehäuses 17. Die Walzenführungskulisse 19 zur Füh- rung der Verlagerungsbewegung der Walzenachse 3 ist im Bereich der der

Stirnseite 20 gegenüberliegenden Stirnseite 21 an dem Gehäuse 17 angeordnet, welche gemäß der Darstellung der Figur auf der Rückseite des dargestellten Teilbereiches des Feuchtreinigungsgerätes 1 liegt. Die Ansicht entspricht damit bezogen auf die Figuren 2 und 3 einer Ansicht auf das Gehäuse 17 von links. [0029] Figur 4 zeigt die Reinigungswalze 2 in einer auf eine zu reinigende Fläche verlagerten Stellung, sowie die Walzenabdeckung 4 mit den verlagerbaren Abdeckungselementen 5, 6, welche hier aus dem Öffnungsbereich 7 der Walzenabdeckung 4 herausgeschwenkt sind und sich bezogen auf eine Blickrichtung ausgehend von der zu reinigenden Fläche hinter der Reinigungswalze 2 befinden. Die Walzenachse 3 ist über den Schwenkarm 18 um die Schwenk- achse 16 in Richtung der zu reinigenden Fläche verlagert. Der Schwenkachse 16 ist ein Verlagerungsantrieb 15 zugeordnet, welcher hier beispielsweise ein Elektromotor ist. Die Abdeckungselemente 5, 6 bedecken in Umfangsrichtung der Reinigungswalze 2 jeweils einen Viertelkreisabschnitt, d. h. überdecken jeweils einen Winkelbereich von 90 Grad. In Richtung der Walzenachse 3 sind die Abdeckungselemente 5, 6 entlang der gesamten Längserstreckung der Reinigungswalze 2 ausgebildet. Die Abdeckungselemente 5, 6 sind um die Abdeckungsachse 14 schwenkbar, welche gleichzeitig die Walzenachse 3 ist. Die Walzenachse 3 ist im Bereich der (hinteren) Stirnseite 21 der Reinigungswalze 2 in der Walzenführungskulisse 19 geführt, welche eine Krümmung aufweist, die im Wesentlichen dem Schwenkradius des Schwenkarms 18 um die Schwenkachse 16 entspricht. Im Bereich der der Walzenführungskulisse 19 gegenüberliegenden Stirnseite 20 weist das Gehäuse 17 eine Abdeckungsführungskulisse 9 auf, welche ein Getriebe 8 zur Kopplung der Verlagerungsbewegung der Reinigungswalze 2 mit einer Verlagerungsbewegung der Abdeckungselemente 5, 6 bildet. Die Abdeckungsführungskulisse 9 weist zwei Teilführungskulissen 12, 13 auf, welche jeweils eine Führungsnut aufweisen. In die Teilführungskulisse 12 greift ein Eingriffselement 10 des ersten Abdeckungselementes 5 ein, während in die Teilführungskulisse 13 ein Eingriffselement 11 des zweiten Abdeckungselementes 6 eingreift. Die Eingriffselemente 10, 11 sind als Kulissenstei- ne ausgebildet.

[0030] Ausgehend von dem in Figur 4 dargestellten Wischbetrieb funktioniert die Verlagerung der Reinigungswalze 2 in das Gehäuse 17 und die Abkapselung der Reinigungswalze 2 mittels der Abdeckungselemente 5, 6 für den in Figur 6 dargestellten Regenerationsbetrieb des Feuchtreinigungsgerätes 1 so, dass zunächst der Schwenkarm 18 mittels des Verlagerungsantriebs 15 um die Schwenkachse 16 im Uhrzeigersinn geschwenkt wird. Dadurch wird der die Walzenachse 3 tragende Endbereich des Schwenkarms 18 weiter in das Gehäuse 17 hinein verlagert, so dass gleichzeitig auch die Reinigungswalze 2 in das Gehäuse 17 hineingeschwenkt wird. Die Verlagerungsbewegung der Walzenachse 3 wird durch die Walzenführungskulisse 19 geführt. Durch die Verlagerung der Walzenachse 3, welche gleichzeitig der Abdeckungsachse 14 für die Abdeckungselemente 5, 6 entspricht, wandern die Eingriffselemente 10, 11 der Abdeckungselemente 5, 6 innerhalb der Teilführungskulissen 12, 13 bezogen auf die Figurendarstellung nach links oben (siehe Zwischenstellung gemäß Figur 5). Dies bewirkt ein Verschwenken der Abdeckungselemente 5, 6 um die Abdeckungsachse 14, wobei die Abdeckungselemente 5, 6 bezogen auf die Um- f angsrichtung der Reinigungswalze 2 in zueinander entgegengesetzten Um- f angsrichtungen in den Öffnungsbereich 7 der Walzenabdeckung 4 verlagert werden. Bei einer ausgehend von Figur 5 weitergehenden Verlagerung der Walzenachse 3 erreicht die Walzenachse 3 die durch die Walzenführungskulisse 19 vorgegebene Endstellung gemäß Figur 6, welche der Stellung während des Regenerationsbetriebs des Feuchtreinigungsgerätes 1 entspricht. Die Abdeckungselemente 5, 6 sind vollständig in den Öffnungsbereich 7 der Wal- zenabdeckung 4 hinein verlagert und die Eingriffselemente 10, 11 haben einen durch die Teilführungskulissen 12, 13 vorgegebenen Endanschlag erreicht. In dieser Stellung kann der Regenerationsbetrieb des Feuchtreinigungsgerätes 1 gestartet werden, wobei die Reinigungswalze 2 mit großer Drehzahl, beispielsweise größer als 2.000 Umdrehungen pro Minute (bei einem Walzendurchmes- ser von beispielsweise 45 mm), rotiert wird und auf der Reinigungswalze 2 befindliche Schmutzflüssigkeit innerhalb der Walzenabdeckung 4 abgeschleudert und einem Sammelbehälter zugeführt werden kann.

[0031] Der Wechsel von dem Regenerationsbetrieb in einen Wischbetrieb des Feuchtreinigungsgerätes 1 erfolgt anschließend in umgekehrter Reihenfolge, wobei zunächst wieder der Schwenkarm 18 mittels des Verlagerungsantriebs 15 verlagert wird, nämlich bezogen auf die übliche Orientierung des Feuchtreini- gungsgerätes 1, auf die zu reinigende Fläche zu. Mittels des Getriebes 8 werden gleichzeitig wieder die Abdeckungselemente 5, 6 aus dem Öffnungsbereich 7 der Walzenabdeckung 4 herausgeschwenkt, so dass die Reinigungswalze 2 auf der zu reinigenden Fläche zu liegen kommt. Durch die Form, insbesondere die Steigung der Teilführungskulissen 12, 13 der Abdeckungsführungskulisse 9 kann ein zeitlicher Ablauf zwischen der Verlagerung der Reinigungswalze 2 und der Verlagerung der Abdeckungselemente 5, 6 vorgegeben werden. Bei- spiels weise kann durch die zunächst relativ geringe Steigung der Teilführungskulissen 12, 13 (ausgehend von dem Wischbetrieb) erreicht werden, dass erst die Abdeckungselemente 5, 6 vollständig in den Öffnungsbereich 7 verlagert werden, bevor die Reinigungswalze 2 die Endstellung für den Regenerationsbetrieb erreicht. [0032] Die Figuren 7 bis 9 zeigen eine zweite Ausführungsvariante der Erfindung, bei welcher im Bereich beider Stirnseiten 20, 21 der Reinigungswalze 2 sowohl eine Abdeckungsführungskulisse 9 als auch eine Walzenführungskulisse 19 an dem Gehäuse 17 ausgebildet sind. Dies ist insbesondere für eine gleichmäßige Verlagerungsbewegung der Reinigungswalze 2 und der Abde- ckungselemente 5, 6 sowie zum Verhindern eines Verkantens während der Verlagerungsbewegungen vorteilhaft. Allerdings kommt es bei dieser Ausführungsvariante zu einer Überschneidung der Walzenführungskulisse 19 mit der Abdeckungsführungskulisse 9 bezogen auf eine Betrachtungsrichtung in Längserstreckung der Reinigungswalze 2. Um daher im Bereich der Über- schneidung der Walzenführungskulisse 19 und der Abdeckungsführungskulisse 9 eine Unbestimmtheit der Verlagerungsbewegungen zu vermeiden, weist das Gehäuse 17 im Bereich zumindest einer der Stirnseiten 20, 21 zusätzlich eine Hilf sführungskulisse 22 auf, in welche ein zusätzliches Eingriffselement 32 des Abdeckungselementes 5 eingreift, dessen Teilführungskulisse 12 sich mit der Walzenführungskulisse 19 (bezogen auf eine Betrachtungsrichtung in Längserstreckung der Reinigungswalze 2) überschneidet. Für die Teilführungskulisse 13 ist eine solche Hilfsführungskulisse 22 nicht erforderlich, da die Teilführungskulisse 13 keine Überschneidung mit der Walzenführungs- kulisse 19 aufweist.

[0033] Die Hilfsführungskulisse 22 weist zwei Führungsbereiche 28, 29 auf, von welchen ein erster Führungsbereich 28 eine größere Breite aufweist als ein zweiter Führungsbereich 29. Dies führt dazu, dass das Eingriffselement 32 in dem Führungsbereich 28 nicht von der Hilfsführungskulisse 22 geführt wird, so dass die Verlagerung des Abdeckungselementes 5 in diesem Bereich nur durch die Teilführungskulisse 12 der Abdeckungsführungskulisse 9 geführt wird. In dem Überschneidungsbereich der Abdeckungsführungskulisse 9 mit der Walzenführungskulisse 19 wird das Eingriffselement 32 demgegenüber von dem Führungsbereich 29 geführt, so dass das Eingriffselement 10 den Über- schneidungsbereich in eine eineindeutige Verlagerungsrichtung durchlaufen kann.

[0034] Die Verlagerungen der Reinigungswalze 2 und der Abdeckungselemente 5, 6 von einem Regenerationsbetrieb in einen Wischbetrieb erfolgen in umgekehrter Richtung entsprechend. Im Übrigen gelten die in Bezug auf die erste Ausführungsvariante dargestellten Verlagerungsabläufe entsprechend, welche durch die Verlagerung des Schwenkarms 18 bewirkt werden und gleichzeitig die Verlagerungen der Reinigungswalze 2 und der Abdeckungselemente 5, 6 bewirken. Liste der Bezugszeichen

1 Feuchtreinigungsgerät 26 Stiel

2 Reinigungswalze 27 Handgriff

3 Walzenachse 28 Führungsbereich

4 Walzenabdeckung 29 Führungsbereich

5 Abdeckungselement 30 Motor

6 Abdeckungselement 31 Treibriemen

7 Öffnungsbereich 32 Eingriffselement

8 Getriebe

9 Abdeckungsführungskulisse

10 Eingriffselement

11 Eingriffselement

12 Teilführungskulisse

13 Teilführungskulisse

14 Abdeckungsachse

15 Verlagerungsantrieb

16 Schwenkachse

17 Gehäuse

18 Schwenkarm

19 Walzenführungskulisse

20 Stirnseite

21 Stirnseite

22 Hilfsführungskulisse

23 Basisgerät

24 Vorsatzgerät

25 Einfüllstutzen