Ein derartiger Rollstuhl ist aus der DE-A1-44 20 877 be- kannt. Bei diesem Rollstuhl weist die Schwinge an ihrem in Bewegungsrichtung des Rollstuhls vorderen Ende eine abgewinkelte Lageraufnahme mit rechtwinkelig zur Längs- richtung der Schwinge stehender Lagerhülse auf. Die Lage- raufnahme ist durch einen Schraubbolzen mit Mutter als Schwenkachse an einer Lasche eines beide Längsholme des Fahrgestells verbindenden Querholms befestigt. In der Hülse sind um den Schraubbolzen elastische Schwingungs- dämpfer angeordnet. Derartige Schwingen sind aufwendig gestaltet und weisen ein vergleichbar hohes Gewicht auf.

Die Anbringung und Lagerung der Schwingen an einem Längs- holm und einem Querholm des Fahrgestells ist aufwendig.

Aus der EP-A1-0 820 749 ist ein Rollstuhl mit Funktions- teilen bekannt, die eine Art Schräglenker bilden und ei- nen Höhenausgleich einzelner Laufrollen des Rollstuhls zulassen. Es ist aus dieser Schrift auch bekannt, Getrie- be und Fahrmotoren über je zwei Gasdruckfedern an dem die Laufrollen aufnehmenden Fußkreuz höhenausgleichend anzu- ordnen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Rollstuhl der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei dem die Radaufhängung verbessert ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch einen Rollstuhl mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

Durch die plattenartige Ausbildung der Schwinge stellt diese ein einfach und damit wirtschaftlich herzustellen- des Element dar, ohne dass, an welchem Ende auch immer, besondere Lageraufnahmen oder Laschen vorzusehen sind.

Erfindungsgemäss führt die Abstützeinrichtung die verti- kale Schwenkbewegung jeder Schwinge in seitlicher Rich- tung, so dass der erfindungsgemäss ausgebildete Rollstuhl ohne weiteres in der Lage ist, seitlich, d. h. quer zur Bewegungsrichtung des Rollstuhls auftretende Kräfte auf- zunehmen. Damit ist ein Schlackern oder Ausschlagen von Lagern auf ebenso einfache wie wirksame Weise verhindert.

Gemäss einer Weiterbildung der Erfindung ist die Schwinge in Bewegungsrichtung des Rollstuhls vorn am Fahrgestell gelagert und das Feder- und/oder Dämpfungselement etwa in der Längsmitte des Fahrgestells und der Schwinge angeord- net, wobei die Feder- und/oder Dämpfungselemente vorzugs- weise auf einer quer zur Bewegungsrichtung des Rollstuhls und etwa durch den Massenschwerpunkt des Rollstuhls ver- laufenden Ebene angeordnet sind. Diese Anordnung und Aus- bildung der Feder- und/oder Dämpfungselemente begünstigt eine unmittelbare Einleitung und Umwandlung der bei Er- schütterungen auftretenden Kräfte in bzw. durch die Fe- der- und/oder Dämpfungselemente, so dass durch eine der- artige Radaufhängung der Federungskomfort des Rollstuhls insbesondere bei unebenem Boden verbessert ist.

Vorteilhafterweise ist jedes Feder- und/oder Dämpfungs- element ein beispielsweise aus dem Motorrad- oder Motor- rollerbau bekanntes Federbein, so dass ein derartiges Element auf dem Markt ohne weiteres verfügbar und auf Grund der Produktion in grösseren Stückzahlen preiswert herstellbar ist.

Gemäss einer anderen Weiterbildung der Erfindung ist die Abstützeinrichtung am freien Ende der jeweiligen Schwinge angreifend ausgebildet. An dem Rollstuhl und insbesondere an der Radaufhängung auftretende Querkräfte führen insbe- sondere am freien Ende der Schwinge zu einer Auslenkung in Querrichtung, d. h. in einer Richtung quer zur Bewe- gungsrichtung des Rollstuhls. Bei einem Vorsehen der Ab- stützeinrichtung am freien Ende der Schwinge und einem Unterbinden einer seitlichen Auslenkung des hinteren En- des der Schwinge und damit der Schwinge insgesamt ist ei- ne wirksame Möglichkeit geschaffen, den Rollstuhl derart auszugestalten, dass dieser über die Radaufhängung und sein Fahrgestell auch Querkräfte aufnehmen kann. Ein Ver- schieben oder Verkanten der Schwinge ist damit ausge- schlossen.

Gemäss einer anderen Weiterbildung der Erfindung ist die Abstützeinrichtung ein vorzugsweise streifenförmig ausge- bildeter Führungskörper, der sich mit geringem Abstand parallel zur vertikalen Oberfläche der jeweiligen Schwin- ge erstreckt. Dadurch ist sichergestellt, daß der Füh- rungskörper die vertikale Schwenkbewegung jeder Schwinge nur beim Auftreten von Querkräften, d. h. seitlichen Aus- lenkungen der Schwinge führt und beim Ausbleiben derarti- ger Querkräfte keine Führung der Schwenkbewegung der Schwinge erfolgt. Die Abstützeinrichtung greift also erst dann als seitliche Führung an der Schwinge an, wenn dies infolge an der Schwinge und dem Rollstuhl angreifender Querkräfte erforderlich ist. Durch die streifenförmige Ausbildung des Führungskörpers ist es möglich, diesen re- lativ schmal auszubilden und dadurch das Gewicht und die Gesamtbreite (sehr wichtig bei Innenräumen) des Roll- stuhls insgesamt nur unwesentlich zu erhöhen.

Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Führungskörper beidseits der jeweiligen Schwinge angeordnet und ist zwischen jedem Führungskörper und der diesem zugeordneten Oberfläche der Schwinge ein vorzugs- weise aus Kunststoff gefertigtes Gleitelement vorgesehen.

Dadurch verhindert der Führungskörper an jeder Schwinge eine Auslenkung der Schwinge sowohl in der einen als auch in der anderen quer zur Bewegungsrichtung des Rollstuhls verlaufenden Richtung. Das Gleitelement ermöglicht eine vertikale Schwenkbewegung der Schwinge relativ zum fest- stehenden Führungskörper und verhindert bei einem Ent- langgleiten eines Teils der Schwinge an dem Führungskör- per infolge auftretender Querkräfte gleichzeitig eine nennenswerte seitliche Auslenkung der Schwinge.

Vorteilhafterweise sind die den Schwingen zugeordneten Abstützeinrichtungen mittels eines Querkörpers miteinan- der verbunden, so dass eine seitlich angreifende Quer- kraft sowohl von der einen als auch von der parallel dazu angeordneten, anderen Schwinge aufgenommen wird. Die seitlich angreifende Kraft wird daher in beide Längsholme des Fahrgestells und damit relativ gleichmässig in den Rollstuhl eingeleitet. Das Auftreten von Spannungsspitzen ist dadurch wirksam verhindert.

Gemäss einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist wenigstens ein weiteres Feder- und/oder Dämpfungselement, vorzugsweise in Form eines Federbeines, vorgesehen und einerseits im Bereich der vorderen Hälfte der Sitzfläche des Rollstuhls und andererseits, vorzugsweise mittels ei- nes Querträgers, am Fahrgestell angelenkt, wobei vorzugs- weise die Sitzfläche im Bereich ihres hinteren, nahe der Rückenlehne befindlichen Endes um eine quer zur Bewe- gungsrichtung des Rollstuhls verlaufende Achse schwenkbar gelagert ist. Diese Ausführungsform der Erfindung führt zu einer weiteren Steigerung des Federungskomforts des Rollstuhls und damit zu einer Entlastung des Körpers der in dem Rollstuhl sitzenden oder fahrenden Person. Er- schütterungen im Bereich der Vorderräder können demnach wirksam von diesem zusätzlichen Feder- und/oder Dämp- fungselement absorbiert werden. Zusätzlich kann es mög- lich sein, die Neigung der Sitzfläche mit Hilfe des wei- teren Feder- und/oder Dämpfungselementes je nach Bedarf einzustellen.

Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes werden nachfolgend an Hand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 eine schematische Vorderansicht eines Roll- stuhls gemäss einer ersten Ausführungsform ; Fig. 2 eine schematische Seitenansicht des Rollstuhls gemäss Fig. 1 ; Fig. 3 eine schematische Seitenansicht einer Einzel- rad- aufhängung des Rollstuhls gemäss Fig. 1 und 2 ; Fig. 4 eine schematische Rückansicht der Einzelradauf- hängung gemäss Fig. 3 ; Fig. 5 eine schematische, vergrösserte Ansicht der Einzelheit"A"in Fig. 4 ; Fig. 6 eine schematische, teilweise weggebrochen dar- ge- stellte Seitenansicht des Rollstuhls ; Fig. 7 eine schematische Vorderansicht einer anderen Ausführungsform des Rollstuhls ; und Fig. 8 eine schematische Rückansicht des Rollstuhls gemäss den Fig. 1 und 2.

In den Fig. 1 und 2 ist ein erfindungsgemässer Rollstuhl 1 schematisch in einer Vorderansicht bzw. in einer Sei- tenansicht dargestellt.

Der Rollstuhl l weist einen Sitz 2 mit einer Sitzfläche 3, einer Rückenlehne 4 sowie beidseits ausgebildeten Arm- lehnen 5 auf. In Bewegungsrichtung (siehe Pfeil A in Fig.

2) schliesst sich an die Vorderkante der rechten Armlehne ein Bedienungselement 6 mit einem Schaltknopf 7 an. Mit Hilfe des Bedienungselementes 6 und des Schaltknopfes 7 lässt sich der Rollstuhl steuern, also beispielsweise vorwärts und rückwärts fahren und/oder lenken. Der Roll- stuhl 1 wird vorzugsweise durch einen nicht näher gezeig- ten Elektromotor in Form eines Radnaben-Antriebes ange- trieben.

Im wesentlichen unterhalb des Sitzes 2 und mit diesem verbunden befindet sich ein Fahrgestell 8, an dem die Vorderräder 9 und die Hinterräder 10 drehbar angelenkt sind. Der erfindungsgemässe Rollstuhl 1 weist für die Hinterräder 10 eine Einzelradaufhängung 11 auf, welche in einer Seitenansicht ohne das betreffende Hinterrad sche- matisch in Fig. 3 gezeigt ist.

Die Einzelradaufhängung umfasst im wesentlichen einen Längsholm 12, an dessen vorderem Ende 13 sich ein Quer- träger 14 befindet. Am vorderen Ende 13 des Längsholms 12 ist mit geringem Abstand zum Querträger 14 eine Schwen- kachse 15 vorgesehen, an der das eine Ende 16 einer Schwinge 17 in vertikaler Richtung schwenkbar gelagert ist. Das gegenüberliegende andere, freie Ende 18 der Schwinge 17 nimmt das in Fig. 3 der besseren Übersicht halber nicht dargestellte Hinterrad 10 drehbar auf. Dazu weist die Schwinge 17 in ihrem freien Bereich mehrere Bohrungen 19 auf. Am äussersten Ende der Schwinge 17 be- findet sich eine weitere Bohrung 20 zum Befestigen einer drehbaren Antikipprolle, welche in den Fig. 2,6 und 8 angedeutet ist.

Zwischen dem Fahrgestell 8 und der Schwinge 17 ist ein Feder- und/oder Dämpfungselement 22 in Form eines Feder- beines 23 angeordnet. Das in Fig. 3 obere Ende des Feder- beines 23 ist etwa in der Längsmitte des Längsholmes 12 des Fahrgestells 8 und das in Fig. 3 untere Ende des Fe- derbeins 23 ist an einem V-förmigen, schräg nach unten gerichteten Vorsprung 24 der Schwinge 17 schwenkbar ange- lenkt. Fig. 3 zeigt deutlich, dass der Angriffspunkt des Federbeines 23 an der Schwinge 17 auch etwa in der Längs- mitte der Schwinge 17 liegt. Die Feder- und/oder Dämp- fungscharakteristik des Federbeines 23 ist bei 25 auf üb- liche Weise, d. h. wie etwa von Motorrädern bekannt, ein- stellbar.

Erfindungsgemäss weist die Einzelradaufhängung 11 eine Einrichtung 26 zum Abstützen der Schwinge 17 quer zur Be- wegungsrichtung des Rollstuhls 1 auf, wobei die Abstütz- einrichtung 26 die Schwinge in ihrer vertikalen Schwenk- bewegung (vgl. Doppelpfeil B in Fig 3) seitlich führt. In Fig. 3 ist die Schwinge 17 in ihrer entlasteten Stellung, d. h. in ihrer unteren Arbeitsposition, gezeigt.

Aus Fig. 3 ist ferner ersichtlich, dass die Abstützein- richtung 26, am freien Ende 18 der Schwinge 17 angrei- fend, in Form eines Führungskörpers 27 ausgebildet ist, welcher sich gemäss den Fig. 4 und 5 unter Belassung ei- nes geringen Abstandes parallel zur vertikalen Oberfläche 28 der Schwinge 17 erstreckt. Der Führungskörper 27 ist gemäss Fig. 3 streifenförmig ausgebildet und gemäss Fig.

4 u-förmig so ausgestaltet, dass er beidseits der Schwin- ge 17 angeordnet ist.

Zwischen den beiden Abschnitten des Führungskörpers 27 und der dem jeweiligen Abschnitt zugeordneten Oberfläche 28 der Schwinge 17 ist jeweils ein Gleitelement 29, vor- zugsweise eine aus Kunststoff gefertigte Platte, vorgese- hen. Die Gleitelemente 29 sind entweder auf den beiden Oberflächen 28 der Schwinge oder auf den Abschnitten des Führungskörpers 27 derart befestigt, dass die Schwinge 17 eine vertikale Schwenkbewegung (siehe Doppelpfeil B in Fig. 3) durchführen kann, dass jedoch eine Auslenkung der Schwinge 17 quer zur Bewegungsrichtung (vgl. Pfeil A in Fig. 2) des Rollstuhls verhindert ist.

Die vorgenannten Details sind genauer in der Einzelheit A gemäss Fig. 5 gezeigt, welche eine vergrösserte Teilan- sicht der Fig. 4 darstellt.

Insbesondere aus Fig. 4 ist ersichtlich, dass die den Schwingen 17 zugeordneten Abstützeinrichtungen 26 in Form der Führungskörper 27 mittels eines Querkörpers 30 mit- einander verbunden sind, welcher als Teil einer zwischen den Führungskörpern 27 bzw. den Schwingen 17 ausge- bildeten Aufnahme 31 für die Batterie bzw. den Akku (nicht gezeigt) des ebenfalls nicht dargestellten Elek- tromotors ausgebildet ist. Gemäss Fig. 3 ist die Aufnahme 31 nach unten, d. h. zum Boden hin, durch eine Bodenplatte 33 und in Bewegungsrichtung des Rollstuhls nach vorne hin durch eine Stirnplatte 34 begrenzt. Gemäss Fig. 3 sind Bodenplatte 33 und Stirnplatte 34 einstückig miteinander ausgebildet. Das obere Ende der Stirnplatte 34 ist vor- zugsweise an einem Teil des Fahrgestells 8 befestigt.

Die Fig. 3 bis 5 verdeutlichen ferner, dass die Schwinge 17 erfindungsgemäss plattenartig ausgebildet ist und dass die Feder- und/oder Dämpfungselemente 22 in Form der Fe- derbeine 23 auf einer quer zur Bewegungsrichtung des Rollstuhls 1 und etwa durch den Massenschwerpunkt des Rollstuhls verlaufenden Ebene angeordnet sind.

Gemäss den Fig. 1, 2 und 6 ist ein weiteres Feder- und/oder Dämpfungselement 35 in Form eines Federbeines einerseits im Bereich der vorderen Hälfte der Sitzfläche 3 des Rollstuhls 1 und andererseits mittels eines Quer- trägers 36 am Fahrgestell 8 angelenkt. Die Sitzfläche 3 ist im Bereich ihres hinteren, nahe der Rückenlehne 4 be- findlichen Endes 37 um eine quer zur Bewegungsrichtung des Rollstuhls verlaufende Achse 38 schwenkbar gelagert.

An Stelle des weiteren Feder- und/oder Dämpfungselementes 35, wie dieses in den Fig. 1, 2 und 6 gezeigt ist, kann gemäss einer in Fig. 7 dargestellten,. weiteren Ausfüh- rungsform der Erfindung zur Einstellung der Sitzfläche 3 auch ein Verstellmotor 39 vorgesehen sein, welcher, eben- so wie das weitere Feder- und/oder Dämpfungselement 35, an seinem einen Ende mit der vorderen Hälfte der Sitzflä- che 3 des Rollstuhls und an seinem anderen Ende am Fahr- gestell 8 schwenkbar angelenkt ist.

Der Vollständigkeit halber ist in Fig. 8 eine Rückansicht des erfindungsgemässen Rollstuhls 1 gezeigt. Neben Rück- lichtern 40 die auch als Blinklichter ausgestaltet sein können, ist in dieser Ansicht vor allem die Aufnahme 31 gezeigt, welche als Batteriefach oder teilweise auch als Fach für Stauraum ausgebildet sein kann.

Wie zuvor angedeutet, ist der Motor des Rollstuhls 1 als Radnaben-Antrieb ausgebildet und etwa bei 41 zwischen dem jeweiligen Hinterrad 10 und der Einzelradaufhängung 11 angeordnet. Der dargestellte Rollstuhl ist nicht zusam- menklappbar ; er weist deshalb einen sogenannten Festrah- men auf und ist auf Grund seiner verbesserten Radaufhän- gung in der Lage, seitliche, d. h. quer zur Bewegungsrich- tung des Rollstuhls auftretende Kräfte durch eine verein- fachte Konstruktion wirksam aufzunehmen.